Verfehlt der Senat sein Ziel, bis 2030 die Busflotte zu elektrifzieren – Wann kommen die E-Busse?, aus Senat

02.07.2025

Frage 1:

Bis wann wird die vollständige #Elektrifizierung der Berliner #Busflotte voraussichtlich abgeschlossen werden?

Antwort zu 1:

Der #Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und der BVG sieht vor, dass der #Busbetrieb bis #2030 #dekarbonisiert werden soll. Die termingerechte Umsetzung des Vorhabens hängt jedoch maßgeblich vom Abschluss der Neu- und Umbauten der #Betriebshöfe ab, die eine Voraussetzung für den flächendeckenden Einsatz elektrischer Busse darstellen. In den Bauprojekten sind jedoch verschiedene Herausforderungen aufgetreten, die zu einer zeitlichen Verzögerung führen. Ob das Ziel, die vollständige Dekarbonisierung der Busflotte bis 2030 abzuschließen, erreicht werden kann, lässt sich derzeit noch nicht abschließend beurteilen. An den entsprechenden Maßnahmen zur Zielerreichung wird weiterhin mit Nachdruck gearbeitet.

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Krise? Wie tief steckt die S-Bahn schon drin?, aus Senat

18.06.2025

Frage 1:

Wie entwickelte sich die #Verausgabung der einzelnen Ansätze im Berliner Haushalt für die #Zahlungen gemäß den #Verkehrsverträgen für #BVG, #S-Bahn und #Regionalverkehr in den Jahren 2019 bis 2025 (bitte jährlich für BVG, S-Bahn und Regionalverkehr aufschlüsseln: Ansatz im Berliner Haushalt, Zahlungen an die Vertragspartner, Einbehaltene Beträge und Gründe für das Einbehalten, Verwendung einbehaltender Finanzmittel)?

Antwort zu 1:

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Neugestaltung der Schlichtallee: Neue Wege für Rad- und Fußverkehr ab 2025?, aus Senat

28.04.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

In Lichtenberg wird insbesondere für #Radfahrende und Fußgänger*innen eine Baumaßnahme in der #Schlichtallee zwischen Hauptstraße und nördlicher Bahnbrücke geplant. Angelegt werden sollen #Radverkehrsanlage und #Gehweg.

Frage 1:

Die Senatsverwaltung teilt in ihrer Antwort auf die Drs. 19/18347 vom 20. Februar 2024 mit, dass der Umbau der Schlichtallee voraussichtlich ab 2025 beginnt.

  1. Wie weit ist die #Planung der #Baumaßnahme in der Schlichtallee? Liegt sie im Zeitplan?
  2. Wann soll der #Umbau nach aktuellem Stand umgesetzt werden?

Antwort zu 1:

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Straßenverkehr: Stand des Ausbaus der Süd-Ost-Verbindung, aus Senat

01.04.2025

Frage 1:

Der erste #Bauabschnitt der #SOV über die #Minna-Todenhagen-Brücke wurde umgesetzt, der 2. und der 3. (#Baumschulenweg und #Späthsfelde) ruhen seither. Laut Antwort 6 und 7 auf die Schriftliche Anfrage 19/ 11952 aus 2022 sei die SOV weiterhin Bestandteil des Maßnahmenkatalogs des Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr 2030. Welche diesbezüglichen Untersuchungen wurden in der Zwischenzeit mit welchen Ergebnissen durchgeführt?

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Verkehrskonzept für den Süd-Ost-Raum, aus Senat

20.12.2024

Frage 1:

Wofür wurden die Mittel des Haushaltstitels 0730 52609 (Thematische Untersuchungen) in 2024 verwendet und wofür sollen sie in 2025 verwendet werden? (Bitte nach den jeweiligen Untersuchungen mit den jeweils verausgabten oder eingeplanten Summen angeben!)

Antwort zu 1:

Für die #Verkehrsbetrachtung #Nord-Ost-Raum sind insgesamt 179.690 € gebunden. Durch Verzögerungen bei der Vergabe, werden diese erst 2025 vollständig verausgabt. Zur Verkehrsbetrachtung #Süd-Ost-Raum gibt es noch keine Mittelbindung. Schätzungsweise werden ca. 50.000 € in 2025 und ergänzend ca. 150.000 € in 2026 benötigt. Zudem wird aus dem Titel derzeit die Datenerhebung  für #Priorisierungskonzept #Radverkehr mit 30.000 € in 2024 und 234.000 € in 2025 finanziert. In 2025 soll zudem der Leitfaden „ Verträglicher Radverkehr im Berliner #Stadtgrün“ erarbeitet werden, der mit 80.000 € veranschlagt ist. Weitere 300.000 € wurden in 2024 für #ParkYourBike über Verwendung innerhalb des Deckungskreises der #Radverkehrstitel eingesetzt.

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Welche Bundesförderprogramme zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs werden für Berlin in Anspruch genommen?, aus Senat

15.10.2024

Frage 1:

Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)

Frage 2:

Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?

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Infrastruktur: Quo vadis BVG? Wie geht es weiter bei den Berliner Verkehrsbetrieben?, aus Senat

17.05.2024

Frage 1:

Welche konkreten #Sanierungsmaßnahmen sind bei der BVG in den kommenden Jahren im Allgemeinen sowie in Bezug auf das #Streckennetz, #Tunnel, #Brücken, #Bahnhöfe und #Haltestellen geplant? (Aufstellung erbeten.)

Frage 2:

Welche Bauzeit ist in Bezug auf die zu sanierenden #Bahnhöfe angesetzt und welche Kosten wurden hierzu kalkuliert? (Aufstellung erbeten.)

Antwort zu 1 und zu 2:

Die Fragen 1 und 2 werden wegen des Zusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Eine projektscharfe Darstellung der einzelnen Maßnahmen liegt nach Auskunft der BVG nicht vor.

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Werkstätten: BVG baut Betriebshöfe in Treptow-Köpenick: So ist der Stand, aus Berliner Morgenpost

22.02.2024

https://www.morgenpost.de/bezirke/treptow-koepenick/article241730268/BVG-baut-Betriebshoefe-in-Treptow-Koepenick-So-ist-der-Stand.html

Weil in der City die #Flächenkapazitäten begrenzt sind, bauen die Berliner Verkehrsbetriebe zwei ihrer zukünftigen #Betriebshöfe in Treptow-Köpenick. Nahe dem S-Bahnhof #Adlershof – an der Köpenicker Straße Ecke #Adlergestell – wird ein neuer #Straßenbahn-Betriebshof errichtet. Außerdem entsteht auf beiden Seiten der #Minna-Todenhagen-Brücke in Ober- und Niederschöneweide der sogenannte #Betriebshofverbund #Süd-Ost für #Elektrobusse.

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Werkstätten: Kurz vor acht, Elektrisierende Neuigkeit: Planung für achten Betriebshof im Süden Berlins gestartet, aus BVG

19.02.2024

Die BVG geht mit großen Schritten in Richtung Zukunft und gibt den Startschuss für die Planung und den Bau eines neuen Betriebshofes für #Elektrobusse. Nach einem erfolgreichen #Vergabeverfahren konnte nun der Zuschlag für den #Neubau an der #Säntisstraße erteilt werden. Dieser Schritt ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg, die gesamte #Busflotte bis zum Jahr 2030 auf #Elektroantrieb umzustellen.

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Regionalverkehr: Schienenverkehrsausbau „i2030“ – Wie ist der aktuelle Stand?, aus Senat

03.11.2022

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand zur Realisierung des Schienenverkehrsausbaukonzeptes „#i2030“? (bitte den aktuellen
#Planungsstand und #Umsetzungsstand der einzelnen Teilprojekte auflisten)
Antwort zu 1:

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