In Lichtenberg wird insbesondere für #Radfahrende und Fußgänger*innen eine Baumaßnahme in der #Schlichtallee zwischen Hauptstraße und nördlicher Bahnbrücke geplant. Angelegt werden sollen #Radverkehrsanlage und #Gehweg.
Frage 1:
Die Senatsverwaltung teilt in ihrer Antwort auf die Drs. 19/18347 vom 20. Februar 2024 mit, dass der Umbau der Schlichtallee voraussichtlich ab 2025 beginnt.
Wie weit ist die #Planung der #Baumaßnahme in der Schlichtallee? Liegt sie im Zeitplan?
Wann soll der #Umbau nach aktuellem Stand umgesetzt werden?
Der erste #Bauabschnitt der #SOV über die #Minna-Todenhagen-Brücke wurde umgesetzt, der 2. und der 3. (#Baumschulenweg und #Späthsfelde) ruhen seither. Laut Antwort 6 und 7 auf die Schriftliche Anfrage 19/ 11952 aus 2022 sei die SOV weiterhin Bestandteil des Maßnahmenkatalogs des Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr 2030. Welche diesbezüglichen Untersuchungen wurden in der Zwischenzeit mit welchen Ergebnissen durchgeführt?
Wofür wurden die Mittel des Haushaltstitels 0730 52609 (Thematische Untersuchungen) in 2024 verwendet und wofür sollen sie in 2025 verwendet werden? (Bitte nach den jeweiligen Untersuchungen mit den jeweils verausgabten oder eingeplanten Summen angeben!)
Antwort zu 1:
Für die #Verkehrsbetrachtung#Nord-Ost-Raum sind insgesamt 179.690 € gebunden. Durch Verzögerungen bei der Vergabe, werden diese erst 2025 vollständig verausgabt. Zur Verkehrsbetrachtung #Süd-Ost-Raum gibt es noch keine Mittelbindung. Schätzungsweise werden ca. 50.000 € in 2025 und ergänzend ca. 150.000 € in 2026 benötigt. Zudem wird aus dem Titel derzeit die Datenerhebung für #Priorisierungskonzept#Radverkehr mit 30.000 € in 2024 und 234.000 € in 2025 finanziert. In 2025 soll zudem der Leitfaden „ Verträglicher Radverkehr im Berliner #Stadtgrün“ erarbeitet werden, der mit 80.000 € veranschlagt ist. Weitere 300.000 € wurden in 2024 für #ParkYourBike über Verwendung innerhalb des Deckungskreises der #Radverkehrstitel eingesetzt.
Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)
Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?
Weil in der City die #Flächenkapazitäten begrenzt sind, bauen die Berliner Verkehrsbetriebe zwei ihrer zukünftigen #Betriebshöfe in Treptow-Köpenick. Nahe dem S-Bahnhof #Adlershof – an der Köpenicker Straße Ecke #Adlergestell – wird ein neuer #Straßenbahn-Betriebshof errichtet. Außerdem entsteht auf beiden Seiten der #Minna-Todenhagen-Brücke in Ober- und Niederschöneweide der sogenannte #Betriebshofverbund#Süd-Ost für #Elektrobusse.
Die BVG geht mit großen Schritten in Richtung Zukunft und gibt den Startschuss für die Planung und den Bau eines neuen Betriebshofes für #Elektrobusse. Nach einem erfolgreichen #Vergabeverfahren konnte nun der Zuschlag für den #Neubau an der #Säntisstraße erteilt werden. Dieser Schritt ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg, die gesamte #Busflotte bis zum Jahr 2030 auf #Elektroantrieb umzustellen.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand zur Realisierung des Schienenverkehrsausbaukonzeptes „#i2030“? (bitte den aktuellen #Planungsstand und #Umsetzungsstand der einzelnen Teilprojekte auflisten) Antwort zu 1:
Ausbau und Verbesserungen werden erstmals im gesamten VBB-Land sicht- und vor allem erfahrbar
#Netz #Elbe-Spree und Netz #Lausitz nehmen im Dezember den Betrieb auf: DB #Regio Nordost und die Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (#ODEG) bringen gemeinsam sechs Millionen Zugkilometer mehr und höheren Komfort auf die Schiene
Längere Züge auf vielen Linien: Auf dem RE1 mehr Direktverbindungen, Sitzplätze und Verbindungen am Wochenende und am Abend
Moderne Fahrzeuge, #WLAN, digitale #Fahrgastinformation und intelligente Bordsysteme für Zuverlässigkeit und Sicherheit
Berlin fährt auf E ab: Die #Fördermittel des Bundes für die Beschaffung von 350 Elektrobussen und den #Ausbau der dazu gehörenden #Ladeinfrastruktur bis 2025 sind bewilligt. Bundesverkehrsminister Volker #Wissing übergab am Donnerstag den Förderbescheid an die BVG-Vorstandsvorsitzende Eva #Kreienkamp. Damit ist der Kauf von 320 #Elektro-Gelenkbussen und 30 #Solofahrzeugen in den Jahren 2024 und 2025 gesichert. Knapp die Hälfte der Fördersumme (83 Millionen Euro) sind für den Ausbau von entsprechender Ladeinfrastruktur vorgesehen: So sollen neben dem #Betriebshof#Indira-Gandhi-Straße mit dem Betriebshof #Spandau und dem neuen #Betriebshofverbund#Süd-Ost weitere Standorte für die #Depotladung und die dazugehörigen #Fachwerkstätten entstehen. Außerdem werden im Stadtgebiet 70 Ladestationen verteilt. In den Jahren 2022 und 2023 liegt der Fokus zunächst auf dem Ausbau dieser Ladeinfrastruktur, um die Großbeschaffung der E-Busse vorzubereiten. Erstmals hat das Bundesverkehrsministerium den Um- und Ausbau von Betriebshöfen als förderfähig definiert. Ende 2025 wird dann mit einer Gesamtzahl von voraussichtlich 578 E-Bussen rund ein Drittel der größten Busflotte Deutschlands elektrisch und lokal emissionsfrei fahren. Bis zum Jahr 2030 soll die gesamte Busflotte der BVG elektrifiziert sein. Fahrzeuge und Ladesäulen sind dabei nicht die einzigen Herausforderungen. Auf den E-Bus-Betriebshöfen ist außerdem eine weitgehende Digitalisierung der Prozesse erforderlich, um den Ladezustand der Busse permanent zu überwachen und die betrieblichen Abläufe damit zu optimieren. Insgesamt wurden am Donnerstag Förderbescheide für die Beschaffung klimafreundlicher Busse in Höhe von rund 600 Millionen Euro an acht Verkehrsunternehmen und -gesellschaften übergeben. Minister Volker Wissing sagte: „Gerade in Städten, in denen viele Busse unterwegs sind, können alternative Antriebe enorm dazu beitragen, den CO2-Ausstoß, den Schadstoffausstoß und den Lärm zu reduzieren – und damit die Lebensqualität zu erhöhen.“