Die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung teilt mit:
Am Brandenburger Tor in Berlin haben am Freitag der Staatssekretär für Soziales, Aziz #Bozkurt, #Freenow-Präsident Alexander #Mönch und Inklusions-Aktivist Raul #Krauthausen ein neues #Mobilitäts-Angebot für Menschen mit Beeinträchtigungen vorgestellt.
Frage 1: Wie hoch sind die bei BVG und S-Bahn auflaufenden jährlichen Kosten zur #Beseitigung von #Sachbeschädigungen wie Graffiti, zerschlagene Scheiben, zerstörtes Mobiliar, zerstörte Beleuchtung etc. an Bahnhöfen und Haltestellen in den Jahren 2021 und 2022 und zur Betrachtung einer aktuellen Entwicklung in den ersten acht Monaten der Jahre 2022 und 2023? (Ich bitte darum auch bei den nachfolgenden Fragen die von mir genannten Zeiträume als Bezugszeitraum bei der Beantwortung zugrunde zu legen) 2
Antwort zu 1: Nach Auskunft der BVG betrugen im Jahr 2021 die Kosten zur Beseitigung von Sachbeschädigungen an Bahnhöfen und Haltestellen rund 2 Mio. € und in 2022 2.5 Mio. €, davon in den ersten 8 Monaten 1.7 Mio. €, ebenso wie in den ersten 8 Monate 2023. Nach Auskunft der DB AG beläuft sich der der DB AG entstehende Schaden durch Vandalismus und Graffiti bundesweit in 2022 auf fast 40 Millionen Euro.
Frage 2: Wie hoch sind vergleichbare Sachbeschädigungen an #Fahrzeugen der genannten Verkehrsunternehmen (VU) in den unter 1 abgefragten Zeiträumen?
Antwort zu 2: Nach Auskunft der BVG betrugen im Jahr 2021 die Kosten zur Beseitigung von Sachbeschädigungen an Fahrzeugen 1.4 Mio. € und im Jahr 2022 1.7 Mio. €, davon in den ersten 8 Monaten 1.2 Mio. € wie auch von Januar bis August 2023. Nach Auskunft der DB AG wurden für die S-Bahn Berlin GmbH im Jahr 2022 mehr als 3.000 Anzeigen wegen Sachbeschädigungen gestellt. Für die Reinigung eines Fahrzeugs benötigen zwei bis drei Fachkräfte einen ganzen Arbeitstag, wobei die Kosten variieren je nach Größe und Schichtdicke der Farbe, die Neulackierung eines Triebwagens dauert wenigstens sieben Tage, in denen der Zug dem Betrieb auch nicht zur Verfügung steht.
Frage 3: Welche konkreten Maßnahmen wurden von den VU zur Vermeidung oder #Reduzierung genannter Sachbeschädigungen unternommen? Frage 11: Welche Maßnahmen haben die VU zur Verbesserung der #Sicherheitssituation getroffen?
Antwort zu 3 und 11: Die Fragen 3 und 11 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der BVG umfassen aktuell laufende Maßnahmen beispielweise ein neues #Bahnhofsmanagementkonzept, die #Besetzung von End- und Schwerpunktbahnhöfen, die #Bewachung der Kehranlagen bei der U-Bahn und #Gleisschleifenüberwachungen bei der Straßenbahn. 3 Des Weiteren finden #Deeskalationstrainings statt für Beschäftige und Sensibilisierungsmaßnahmen von Fahrpersonalen zum Thema Angriffe/schwierige Kunden/Deeskalation in Übereinstimmung mit den Zielen der Berufsgenossenschaft. Zudem gibt es vermehrte ÖPNV-Streifen, gemeinsame Einsätze und Präventionsdienste/-stände mit der Polizei Berlin und eine Arbeitsgruppe zum Thema „Sicherheit und Sauberkeit“. Um das Thema Sicherheit bei der BVG voranzutreiben, wurde die #Videoübertragung aus der Betriebswerkstatt Friedrichsfelde in die #Betriebsleitstelle Sicherheit zur Überwachung der nächtlich abgestellten Fahrzeuge abgeschlossen. Sobald die Finanzierungen geklärt sind, könnten nach Auskunft der BVG weitere Liegenschaften folgen. Außerdem wurde die BVGeigene Busflotte mit Fahrpersonalschutzscheiben ausgestattet. Bei allen zukünftigen BVGeigenen Fahrzeugen sind diese bereits integriert. Nach Auskunft der DB AG bzgl. der in ihre Zuständigkeit fallenden Züge und Bahnhöfe sorgen bundesweit rund 4.300 Sicherheitskräfte der DB sorgen in Zügen und auf Bahnhöfen bundesweit für die Sicherheit von Fahrgästen und Mitarbeitenden. Bundesweit sind außerdem rund 8.000 Kameras an über 800 Bahnhöfen im Einsatz, eine Erhöhung ist in Vorbereitung. Die S-Bahn Berlin setzt Sicherheitskräfte im laufenden Betrieb sowie in der Abstellung der Fahrzeuge und in Werkstätten ein, um Vandalismus und Sachbeschädigung entgegenzuwirken. Die Anzahl der Abstellorte der Flotte und die Abstellanlagen selbst sind allerdings so weiträumig, dass diese nicht lückenlos überwacht werden können, zumal auch eine Vielzahl der Beschädigungen während des Fahrgasteinsatzes begangen werden. Im Rahmen des Projekts „Sicherheitsbahnhof“ wurde in Berlin Südkreuz 2022 die App „SafeNow“ getestet, die es ermöglicht, unkompliziert einen Notruf abzusetzen. Die neu beschafften Züge der S-Bahn Berlin GmbH sind mit Videokameras ausgestattet. Außerdem wird derzeit die Bestandsflotte mit Videokameras ausgestattet, die ebenfalls eine Aufzeichnung zulassen. Es wurden bislang rund 5.200 Kameras in ihrer Flotte verbaut und bis 2024 folgen weitere rund 5.300 Kameras. Dann werden über 90 % der Flotte mit Kameras ausgestattet sein. In Berlin sind regelmäßig im durchgehenden Nachtverkehr und an den Wochenenden zusätzliche Sicherheitspersonale im Einsatz, in Teilen auch in Begleitung von speziell geschulten Hunden. Weiterhin wurden an ausgewählten Kreuzungsbahnhöfen sog. SBahn-Wachen installiert, die Fahrgästen die Möglichkeit bieten, Sicherheitspersonale aktiv aufzusuchen bzw. vor Ort präsent sind. Die Sicherheitskräfte im Einsatz der S-Bahn Berlin und weitere Mitarbeitende mit Kundenkontakt werden regelmäßig in Deeskalation geschult, um selbst in kritischen Situationen angemessen und wirksam agieren zu können. Mobile Teams sind technisch für Hochdruckreinigung und mit speziellen Reinigungsmitteln ausgestattet, um größere oder schwer zu reinigende Graffitis an Stationen zu entfernen. 4 Um Sachbeschädigungen durch Farbschmierereien vorzubeugen, wird beispielsweise sog. Graffitischutz an Stationswänden aufgetragen. Die DB Station&Service AG lässt zudem neue Produkte, unter anderem mikrobiologische Reiniger und Geruchsneutralisierer, entwickeln und erproben. In der Produktentwicklung sind u.a. weitere Schutzschichten, die sukzessive erprobt werden.
Frage 4: Welche Kosten sind hierfür den VU entstanden? Frage 12: Welche Kosten sind den VU durch die unter 11 genannten Maßnahmen entstanden?
Antwort zu 4 und 12: Die Fragen 4 und 12 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der BVG werden die Kosten intern nicht bzw. nicht nach diesen Kriterien erhoben und sind daher kurzfristig nicht darstellbar. Nach Auskunft der DB AG entstehen die Kosten für die verschiedenen Maßnahmen über mehrere Jahre hinweg bzw. sind bereits im Rollout sowie in der Produktentwicklung. Eine konkrete Kostenaufstellung kann innerhalb der Kürze der Beantwortungszeit und der Vielschichtigkeit nicht übermittelt werden.
Frage 5: Wie hoch sind die entstandenen Kosten zur illegalen Müllbeseitigung im Zuständigkeitsbereich der VU?
Antwort zu 5: Hierzu berichtet die BVG: „Für die illegale Müllbeseitigung, wie z.B. die Entsorgung von Sperrmüll, in den Anlagen der BVG sind im Jahr 2022 rund 50.000€ entstanden.“ Hierzu berichtet die DB AG: „In den Jahren 2021 bzw. 2022 wurden hierfür bundesweit rund 17 Mio. Euro pro Jahr aufgebracht.“ 5
Frage 6: Wie hoch ist die Anzahl gemeldeter Vorfälle körperlicher oder verbaler Übergriffe an Fahrgästen in den VU? Frage 7: Wie hoch ist die Anzahl gemeldeter Vorfälle körperlicher oder verbaler Übergriffe gegenüber dem Fahrpersonal sowie dem Kontrollpersonal in den VU? Frage 9: Wie hoch ist die Anzahl von festgestellten Körperverletzungen an Fahr- und Kontrollpersonal in den VU?
Antwort zu 6, 7 und 9: Die Fragen 6, 7 und 9 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Hierzu berichtet die BVG: „Unter folgendem Link finden Sie eine Übersicht der verschiedenen Übergriffe; BVG Sicherheit in Zahlen 2022“ Hierzu berichtet die DB AG: „Eine Auswertung zeigt, dass monatlich im Berliner Raum durchschnittlich 50-60 Personen körperlich bzw. 10-20 Personen verbal angegriffen werden, wobei diese Betrachtung nicht zwischen Mitarbeitenden der DB-Gesellschaften und Reisenden unterschiedet.“
Frage 8: Wie hoch ist die Anzahl polizeilicher Einsätze im Zuständigkeitsbereich der VU?
Antwort zu 8: Die folgenden Daten wurden der der Polizei-Managementsystem ÖPNV-Datenbank entnommen. Die Datenbank spiegelt stets den tagesaktuellen Stand der im System erfassten Daten wider, dadurch unterliegt der Datenbestand einer fortlaufenden Änderung. In der Folge können unterschiedliche Abfragezeitpunkte zu voneinander abweichenden Ergebnissen führen. Einsätze im ÖPNV 2021 2022 2022* 2023** gesamt 23.357 21.414 16.039 16.754 Stand: 25. September 2023 *Betrachtungszeitraum 1. Januar 2022 – 31. August 2022 **Betrachtungszeitraum 1. Januar 2023 – 31. August 2023 6
Frage 10: Wie hoch ist summiert der durch Übergriffe an Fahr- und Kontrollpersonal verursachte Krankenausfall für die VU (in Personentagen)?
Antwort zu 10: Hierzu berichtet die BVG: „Im Jahr 2021 gab es auf Grund körperlicher Tatbestände gegenüber Fahr- und Kontrollpersonalen insgesamt 2024 Ausfalltage. Im Jahr 2022 waren es 2338 und in den ersten 8 Monaten 2023 1320 Ausfalltage.“ Hierzu berichtet die DB AG: „Zur Beantwortung dieser Frage liegen keine einschlägigen Informationen vor.“
Berlin, den 07.10.2023 In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Das neue #Verkehrsangebot mit #Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2022 konnte trotz krankheitsbedingter #Personalausfälle und technischer Probleme mit den neuen #Fahrzeugen bei der DB #Regio AG und der Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (#ODEG) grundsätzlich stabil über die Weihnachtsfeiertage angeboten werden. Weitere Verbesserungen ab dem 2. Januar 2023 konnten gestern zwischen den #Ländern Berlin und Brandenburg, dem #VBB und den #Eisenbahnverkehrsunternehmen vereinbart werden.
Wie werden wir uns in zehn Jahren fortbewegen? Welche Arten von #Fahrzeugen wird es geben, und werden wir uns alles teilen? Fahren wir überhaupt noch selbst, oder verlassen wir sogar die Straße und #fliegen zu unseren Terminen?
Die #BVG hält seit 90 Jahren Berlin in Bewegung und wird auch den Verkehr der Zukunft in unserer Stadt entscheidend mitgestalten. Um zu zeigen, wie dieser aussehen könnte, hat sie Visionäre und etablierte #Mobilitätsdienstleister aus der ganzen Welt für einen Tag in die Hauptstadt eingeladen. Der unter der Schirmherrschaft von Ramona Pop, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe und Aufsichtsratsvorsitzende der BVG, stehende #UrbanMobilityDay findet am Samstag, den 15. Juni 2019, auf dem #EUREF-Campus in Schöneberg statt.
Über 40 Unternehmen werden (fast) alles mitbringen, was rollt oder fährt. Die Besucher dürfen auf einer riesigen Spielwiese ausprobieren, wie sich die Mobilität von morgen anfühlen könnte. Vom frisch zugelassenen #E-Tretroller über #Mono-Wheels, #E-Bikes bis zum neuen, elektrisch angetriebenen #Motorrad. Der Hersteller Boosted Inc. kommt sogar extra aus San Francisco, um sein #E-Skateboard zu präsentieren.
Selbstverständlich ist auch #Jelbi mit seinen Partnern dabei. Die digitale #Mobilitätsplattform für Berlin bündelt verschiedene Angebote von der Routenplanung bis zur Buchung und Abrechnung.
Nicht nur ausprobieren, sondern auch informieren: Es gibt eine Vielzahl an kurzweiligen Vorträgen, Pitches und Diskussionen. Bei einem Science Slam präsentieren Wissenschaftler ihre Erfindungen in kurzer Zeit und mit verständlichen Worten und buhlen damit um die Gunst des Publikums. Abgerundet wird der Tag mit zwei Poetry Slams zum Thema Mobilität.
#UrbanMobilityDay
15. Juni 2019, 11 bis 19 Uhr
EUREF-Campus, Torgauer Straße, 10829 Berlin
Der Eintritt ist frei. Alle Infos unter www.urbanmobilityday.de.
Wegen dringend nötiger Reparaturarbeiten an #Fahrzeugen ist der Betrieb auf
der #U-Bahnlinie 55 seit Samstagvormittag vorübergehend unterbrochen.
Fahrgäste können zwischen #Brandenburger Tor und #Hauptbahnhof als Umfahrung
alternativ die S-Bahn oder die Buslinie TXL nutzen.
Die Techniker der BVG arbeiten bereits mit Hochdruck daran, den Verkehr so
schnell wie möglich wieder aufnehmen zu können. Voraussichtlich am kommenden
Mittwoch, 25. Oktober 2017, werden die Züge wieder fahren.
Mit vollem #Einsatz von #Fahrzeugen und #Personal und großem #Engagement
der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat die #BVG in den letzten Tagen maßgeblich
dazu beigetragen, dass die Stadt trotz erheblicher Einschränkungen
bei der DB-Tochter #S-Bahn Berlin mobil bleiben konnte.
Nach einer ersten Berechnung beförderte die BVG über den gesamten Zeitraum
des #Streiks der #Lokführergewerkschaft GDL ca. 5 bis 6 Millionen zusätzliche
Fahrgäste. Zu Spitzenzeiten stieg die Fahrgastzahl gemessen an normalen
Werkstagen zeitweise um 60 Prozent. Um diesen Andrang bewältigen zu
können, erhöhte die BVG unter anderem den Fahrzeugeinsatz. So fuhren
etwa auf den Straßenbahnlinien M5, M6, M8, M13, 27 und 50 teilweise längere
Züge. Auf der U-Bahnlinie U12 kamen Sonderzüge zum Einsatz.
Möglich wurde das auch durch die große Flexibilität der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter. Verkehrsmeister, Werkstattmitarbeiter und andere Kolleginnen
und Kollegen mit den nötigen Berechtigungen stiegen auf den Fahrersitz und
sorgten mit dafür, dass der Verkehr rollte. Im Busbereich wurden interne Termine
verschoben, um mit zusätzlichem Fahrpersonal das Angebot aufstocken
zu können. In der Summe konnten ca. 800 zusätzliche Fahrer-Einsatzstunden
allein durch interne Umschichtungen realisiert werden.
Auch für die in solchen Situationen wichtigen Bereiche Service- und Fahrgastinformation
sprangen Kolleginnen und Kollegen ein, die sonst andere Aufgaben
haben. 80 bis 85 zusätzliche Kräfte standen damit täglich zur Verfügung
und sorgten an allen wichtigen Umsteigeknoten für die Fahrgastinformation
und den Service.
Die BVG-Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb, Dr. Sigrid Evelyn Nikutta
hob zum Ende der Streikwoche noch einmal die hervorragende Teamleistung
aller Kolleginnen und Kollegen hervor. „Auch bei großen Herausforderungen
ist auf die BVGer Verlass“, sagte sie am heutigen Sonntag. Bereits am
Donnerstag hatte der BVG-Aufsichtsratsvorsitzende, Finanzsenator Dr.
Matthias Kollatz-Ahnen, den BVG-Planern für ihr umsichtiges Krisenmanagement
und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den großen Einsatz gedankt.
Ungetrübt ist die Freude allerdings nicht. Nach ersten Berechnungen entstanden
der BVG durch den mehr als fünftägigen Streik Mehrkosten von insgesamt
ca. 1,5 Millionen Euro. Eingerechnet sind dabei unter anderem der größere
Fahrzeug- und Personaleinsatz, aber maßgeblich auch der größere Verschleiß
und der dadurch entstehende enorme Reparaturaufwand.
Unter anderem durch Türstörungen bei der U-Bahn, verursacht durch Fahrgäste,
die gewaltsam den Schließvorgang blockierten, wurde in den U-Bahn-
Betriebswerkstätten über die Streikwoche ein zusätzliches Leistungsvolumen
von rund 2500 Arbeitsstunden nötig. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiteten
rund um die Uhr mit Hochdruck daran, ausgefallene Züge so schnell
wie möglich wieder in den Verkehr zu bringen. Weil dafür teilweise andere,
längerfristige Arbeiten verschoben wurden, wird auch in den kommenden Tagen
die Belastung der Werkstätten noch deutlich höher als normal sein.
Auch in den Bus- und Straßenbahnwerkstätten herrschte Hochbetrieb. Bei bis
zu 60 Prozent mehr Fahrgästen stieg der Verschleiß an den Fahrzeugen entsprechend.
Auch bei Bus und Tram gilt: Weil der Fokus in dieser Woche auf
der schnellen Einsatzfähigkeit von Bussen und Bahnen lag, Routinearbeiten
dafür teilweise aufgeschoben wurden, ist die arbeitsreiche Zeit mit dem Ende
des GDL-Streiks noch nicht vorbei.
Zum Abschluss der Streikwoche bedankte sich der gesamte BVG-Vorstand
bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit folgendem Schreiben:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in den vergangenen Tagen haben Sie alle wieder gezeigt, dass sich die
Berlinerinnen und Berliner auf ihre BVG verlassen können. Dafür ein
sehr herzliches Dankeschön! Zum wiederholten Male haben Sie dafür
gesorgt, dass Berlin trotz des Lokführerstreiks der GDL mobil bleibt und
die Fahrgäste sicher und zuverlässig an ihr Ziel kommen.
Rund 60 Prozent mehr Fahrgäste waren in den letzten Tagen mit unseren
Bussen und Bahnen unterwegs. Volle Straßen und volle Bahnsteige
sind eine Herausforderung für das Material und unsere Nerven. Unsere
Fahrerinnen und Fahrer haben eine tolle Arbeit gemacht. In den Werkstätten
wurde schnell und zuverlässig alles am Laufen gehalten und mit
allergrößter Geduld und Freundlichkeit haben unsere Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter vor Ort und am Telefon Fragen der Fahrgäste beantwortet
und Auskünfte gegeben. Auch das neue Twitter-Team hat im
Netz unermüdlich über die aktuelle Verkehrslage informiert. Gruppenleiter,
Verkehrsmeister und Fahrlehrer sind als Fahrerinnen und Fahrer
eingesprungen, damit wir mehr Fahrzeuge fahren lassen konnten.
Leute! Ihr wart einfach toll und habt wieder einmal mehr unter Beweis
gestellt, dass die BVG eine echte Berlinerin ist und ihr Herz für ihre
Fahrgäste schlägt.
Für diese großartige Teamarbeit verdienen Sie alle den Respekt unserer
Stadt und wir sagen sehr herzlich DANKESCHÖN!
http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article139790343/BVG-unter-Strom.html Die Jahreszahl #2020 sorgt derzeit für Kopfschmerzen in der Chefetage der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Anlass ist das neue #Energiewendegesetz, das vom Senat erst in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht wurde. Bislang kaum beachtet ist eine Protokollnotiz mit zehn konkreten Projekten. Unter Punkt 8. „Öffentlicher #Personennahverkehr (#ÖPNV)“ heißt es in der „Selbstverpflichtung des Senats“ ganz unverfänglich: „Der ÖPNV kann eine großen Beitrag zu einer wirkungsvollen Klimapolitik beitragen.“ Daran schließt sich die Forderung an, dass die BVG ab 2020 bei der Beschaffung von #Linienbussen „nur noch #emissionsfreie#Fahrzeugen“ berücksichtigen darf. Erklärtes Ziel ist es, dass ab 2050 die gesamte, derzeit aus mehr als 1300 Bussen bestehende Flotte ohne klimaschädliche Abgase in der Stadt unterwegs ist. Dies ist eines von zehn konkreten Projekten, die der Berliner Senat in der vergangenen Woche zur Umsetzung der Energiewende in der Hauptstadt beschlossen hat. Offenbar allerdings ohne mit denen vorher zu sprechen, die die Vorgaben konkret realisieren sollen. Bei der BVG jedenfalls stößt die Vorgabe auf erhebliche Skepsis. Vor allem der frühe Einstieg in den vermeintlich umweltfreundlichen Umbau der Busflotte …
http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article139790343/BVG-unter-Strom.html Die Jahreszahl #2020 sorgt derzeit für Kopfschmerzen in der Chefetage der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Anlass ist das neue #Energiewendegesetz, das vom Senat erst in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht wurde. Bislang kaum beachtet ist eine Protokollnotiz mit zehn konkreten Projekten. Unter Punkt 8. „Öffentlicher #Personennahverkehr (#ÖPNV)“ heißt es in der „Selbstverpflichtung des Senats“ ganz unverfänglich: „Der ÖPNV kann eine großen Beitrag zu einer wirkungsvollen Klimapolitik beitragen.“ Daran schließt sich die Forderung an, dass die BVG ab 2020 bei der Beschaffung von #Linienbussen „nur noch #emissionsfreie #Fahrzeugen“ berücksichtigen darf. Erklärtes Ziel ist es, dass ab 2050 die gesamte, derzeit aus mehr als 1300 Bussen bestehende Flotte ohne klimaschädliche Abgase in der Stadt unterwegs ist. Dies ist eines von zehn konkreten Projekten, die der Berliner Senat in der vergangenen Woche zur Umsetzung der Energiewende in der Hauptstadt beschlossen hat. Offenbar allerdings ohne mit denen vorher zu sprechen, die die Vorgaben konkret realisieren sollen. Bei der BVG jedenfalls stößt die Vorgabe auf erhebliche Skepsis. Vor allem der frühe Einstieg in den vermeintlich umweltfreundlichen Umbau der Busflotte …
http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article139790343/BVG-unter-Strom.html Die Jahreszahl #2020 sorgt derzeit für Kopfschmerzen in der Chefetage der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG). Anlass ist das neue #Energiewendegesetz, das vom Senat erst in der vergangenen Woche auf den Weg gebracht wurde. Bislang kaum beachtet ist eine Protokollnotiz mit zehn konkreten Projekten. Unter Punkt 8. „Öffentlicher #Personennahverkehr (#ÖPNV)“ heißt es in der „Selbstverpflichtung des Senats“ ganz unverfänglich: „Der ÖPNV kann eine großen Beitrag zu einer wirkungsvollen Klimapolitik beitragen.“ Daran schließt sich die Forderung an, dass die BVG ab 2020 bei der Beschaffung von #Linienbussen „nur noch #emissionsfreie#Fahrzeugen“ berücksichtigen darf. Erklärtes Ziel ist es, dass ab 2050 die gesamte, derzeit aus mehr als 1300 Bussen bestehende Flotte ohne klimaschädliche Abgase in der Stadt unterwegs ist. Dies ist eines von zehn konkreten Projekten, die der Berliner Senat in der vergangenen Woche zur Umsetzung der Energiewende in der Hauptstadt beschlossen hat. Offenbar allerdings ohne mit denen vorher zu sprechen, die die Vorgaben konkret realisieren sollen. Bei der BVG jedenfalls stößt die Vorgabe auf erhebliche Skepsis. Vor allem der frühe Einstieg in den vermeintlich umweltfreundlichen Umbau der Busflotte …
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die BVG und die DB AG um Stellungnahme gebe-ten. Die Stellungnahme ist in eigener Zuständigkeit er-stellt und dem Senat übermittelt worden. Sie wird nach-folgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wieviel #Sicherheitspersonal wurde im Jahr 2014 in den #Fahrzeugen von #BVG und #S-Bahn Berlin GmbH eingesetzt? Frage 2: Wieviel Sicherheitspersonal wurde im Jahr 2014 auf den U- und S-#Bahnhöfen eingesetzt? Antwort zu 1 und 2: Die BVG teilt hierzu mit: „Durchschnittlich werden für die BVG 250 Mitarbei-ter für Fahrzeuge und U-Bahnhöfe eingesetzt.“ Die DB teilt hierzu mit: „Im Jahr 2014 wurden in Berlin seitens der Deutschen Bahn im Rahmen der unternehmerischen Verantwortung insgesamt bis zu 550 Sicherheitskräfte beschäftigt, von denen ca. 295 in einem Zeitraum von 24 Stunden im Be-reich des S-Bahnnetzes, d.h. allen Fahrzeugen und allen angefahrenen Bahnhöfen zum Einsatz kommen.“ Frage 3: Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH die Einstellung weiteren Sicherheitspersonals und wenn ja, um wie viele Sicherheitskräfte handelt es sich und wie sieht der konkrete Zeitplan für die Neueinstellungen aus? Antwort zu 3: Die BVG teilt hierzu mit: „Zusätzliche Einstellungen von Sicherheitskräften sind derzeit nicht geplant.“ Die DB teilt hierzu mit: „Zur Gewährleistung der Sicherheit auf Bahnhöfen und in Zügen setzt die DB weiterhin auf die hohe Perso-nalpräsenz von Bundes- und Landepolizei sowie ergän-zend von DB-eigenen Sicherheitskräften und Serviceper-sonal. Eine Erhöhung des täglich eingesetzten Sicher-heits- und Servicepersonals im Bereich der S-Bahn ist derzeit nicht vorgesehen. Der Einsatz der Sicherheitsper-sonale richtet sich nach erkannten Schwerpunkten und der aktuellen Sicherheitslage, bei Veränderungen der Sicher-heitslage werden kurzfristig weitere Sicherheitskräfte entsprechend des Bedarfs eingesetzt. Des Weiteren wird kontinuierlich der Ausbildungs- und Weiterbildungsstand der eingesetzten Personale verbessert. Darüber hinaus finden alle Aktivitäten in enger Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden statt.“ Frage 4: Planen BVG und S-Bahn Berlin GmbH den verstärkten Einsatz von #Stationspersonal und wenn ja, um wie viele Personen und um welche Bahnhöfe handelt es sich und wie sieht der konkrete Zeitplan aus? Antwort zu 4: Die BVG teilt hierzu mit: „Durch die BVG werden an 34 Bahnhöfen im U-Bahnnetz sowie in drei stationären Steuerungs- und Ser-vicezentralen rund um die Uhr mobile Betriebsdienstmit-arbeiter eingesetzt. Mit dem Einsatz von Kunden-dienstpersonal auf ausgewählten U-Bahnhöfen trägt die BVG auch zum subjektiven Sicherheitsempfinden der Fahrgäste bei. Folgende Bahnhöfe werden täglich von 6:00 bis 14:19 Uhr (Einzelbesetzung) und von 14:00 Uhr bis 22:19 Uhr (Doppelbesetzung) besetzt: Wittenbergplatz Gesundbrunnen Rudow Kurfürstendamm Frankfurter Allee Friedrichstraße Walter-Schreiber-Platz Kochstraße Osloer Straße Potsdamer Platz Darüber hinaus werden, soweit Personal vorhanden ist, folgende Bahnhöfe zu den o. g. Konditionen besetzt. (Da mit dem Personal dieser Bahnhöfe auch Ausfälle auf den o. g. Bahnhöfen kompensiert, Brandbahnhöfe und Sonderdienste abgesichert werden, ist die Besetzung hier nicht garantiert). Uhlandstraße Stadtmitte Johannisthaler Chaussee Rathaus Spandau Schönhauser Allee Tempelhof (Südring) Theodor-Heuss-Platz Frankfurter Tor Westhafen Neukölln Stationäres Personal aus dem Sicherheitsbereich wird derzeit an folgenden Schwerpunktbahnhöfen eingesetzt: Hermannplatz Berliner Straße Alexanderplatz Wittenbergplatz Fehrbelliner Platz Zoologischer Garten Kurfürstenstraße Spichernstraße Osloer Straße Mehringdamm Leopoldplatz Warschauer Straße Hallesches Tor Görlitzer Bahnhof Kottbusser Tor “ Die DB teilt hierzu mit: „Siehe Antwort zur Frage 3“. Frage 5: Wie viele U-Bahnhöfe, U-Bahnen, Busse und Straßenbahnen sind aktuell mit #Überwachungskameras ausgestattet? Antwort zu 5: Die BVG teilt hierzu mit: „Seit 2012 sind alle Fahrzeuge und U-Bahnhöfe der BVG mit Videoanlagen ausgerüstet.“ Frage 6: Welche U-Bahnhöfe sind aktuell mit moder-nen schwenk- und zoombaren Kameras ausgestattet und welche U-Bahnhöfe werden in welchem Zeitraum noch damit ausgestattet? Antwort zu 6: Die BVG Teilt hierzu mit: „Aktuell sind folgende U-Bahnhöfe mit modernen schwenk- und zoombaren Kameras ausgestattet: Alexanderplatz Johannisthaler Chaussee Osloer Straße Berliner Straße Kottbusser Tor Rathaus Spandau Friedrichstraße Kurfürstenstraße Schönleinstraße Fehrbelliner Platz Leinestraße Alt Tegel Gesundbrunnen Lichtenberg Zoologischer Garten Hermannplatz Leopoldplatz Hermannstraße Mehringdamm Jannowitzbrücke Möckernbrücke Im Laufe des Jahres 2015 werden folgende Bahnhöfe ausgestattet: Adenauerplatz Lipschitzallee Olympiastadion Bismarckstraße Magdalenenstraße Schönhauser Allee Bayrischer Platz Moritzplatz Schloßstraße Eberswalder Straße Neukölln Südstern Friedrich-Wilhelm-Platz Moritzplatz Turmstraße Gneisenaustraße Deutsche Oper Tempelhof Heinrich-Heine-Straße Rudow Warschauer Straße Hallesches Tor Rathaus Neukölln Wilmersdorfer Straße Jakob-Kaiser-Platz Rosenthaler Platz Wittenau Kaiserdamm Richard-Wagner-Platz Wittenbergplatz Karl-Marx-Straße Schlesisches Tor Konstanzer Straße Samariterstraße „ Frage 7: Welche S-Bahnhöfe sind aktuell mit Über-wachungskameras ausgestattet und welche S-Bahnhöfe sollen in welchem Zeitraum mit Überwachungskameras ausgestattet werden? Antwort zu 7: Die DB teilt hierzu mit: „Die im Verantwortungsbereich der DB Station & Service AG stehenden sog. „Mischbahnhöfe“ Ostbahnhof, Alexanderplatz, Friedrichstraße, Hauptbahnhof, Zoologi-scher Garten, Spandau, Gesundbrunnen, Potsdamer Platz und Südkreuz sind auf den Bahnsteigen und im Gebäude mit Überwachungskameras ausgestattet. Überwachungs-schwerpunkte werden in Abstimmung mit der Bundespo-lizei an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten ausge-richtet und definiert, wobei vorrangig die Zugangsberei-che mit ihren Treppen und Aufzügen sowie die Verkehrs-bereiche mit Tunneln und Bahnsteigen überwacht werden. Die Aufzeichnung erfolgt durch die Bundespolizei, die einzig hierauf Zugriff hat. Zusätzlich wurden in 2014 die Stationen Hackescher Markt und die Halle im Ostkreuz mit Videotechnik ausgestattet. Die beiden Systeme befin-den sich momentan noch im Probebetrieb.4 Auf weiteren Bahnhöfen kommen Kamerasysteme zum Einsatz, die in erster Linie betriebliche Aufgaben unterstützen, bspw. die Zugabfertigung am Bahnsteig oder die Lage vor oder in Aufzügen aufzeichnen etc. Dabei werden Videoanlagen genutzt, ohne dass es sich dabei um spezifische Überwachungskameras handelt. Die Ausstattung von aktuell 84 S-Bahnhöfen mit Vi-deoanlagen für „ZAT-FM“ befindet sich im Roll-out, realisiert ist die Ausrüstung von 19 Stationen. Die Anla-gen werden die Daten zukünftig für 48 Stunden speichern. Voraussetzung dafür ist der Abschluss der datenschutz-rechtlichen Prüfung des Verfahrens. Dann können seitens der Ermittlungsbehörden die Aufzeichnungen 48 Stunden lang eingesehen bzw. gesichert werden. Im Rahmen des Ringspeicherverfahrens werden die Daten automatisch nach 48 Stunden durch Überschreibung vernichtet. Damit wird den Anforderungen des Landesrechts zum Daten-schutz entsprochen.“ Frage 8: Wie viele S-Bahnen sind aktuell mit Video-kameras ausgestattet, und hat die Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH ihre Einstellung dahingehend geän-dert, dass Altfahrzeuge doch nachträglich mit Videoka-meras ausgestattet werden? Antwort zu 8: Die DB teilt hierzu mit: „Das Wagenmaterial der S-Bahn Berlin GmbH ist nicht mit Videokameras ausgestattet. Eine Nachrüstung der vorhandenen Fahrzeugflotte ist technisch äußerst schwierig und unverändert risikobehaf-tet und daher nicht vorgesehen. Bei der Entwicklung neuer Fahrzeuge sollte dieser Qualitätsstandard aus Sicht der S-Bahn Berlin GmbH aber berücksichtigt werden.“ Frage 9: Wird die Deutsche Bahn AG als Mutterun-ternehmen der S-Bahn Berlin GmbH Mittel für die Ver-besserung der Sicherheitsmaßnahmen auf den S-Bahnhöfen und in den S-Bahnen bereitstellen, wie hoch sind diese Mittel, welche Maßnahmen sollen damit bis wann umgesetzt werden und mit welchem Eigenanteil wird sich die S-Bahn Berlin GmbH daran beteiligen? Antwort zu 9: Die DB teilt hierzu mit: „Durch die Deutsche Bahn AG werden jährlich sub-stantielle materielle und personelle Ressourcen zur Ver-besserung der Sicherheit gestellt, die nicht nur der S-Bahn sondern dem ÖPNV in Berlin insgesamt zu Gute kom-men. Das sind u.a. der Betrieb eines Lagezentrums (ge-meinsam mit der Bundespolizei als „Sicherheitszentrum Bahn“), regelmäßige Sicherheitsrunden mit anderen ÖPNV Betreibern in Berlin / Brandenburg, Präventions-veranstaltungen oder die Stellung von zusätzlichen Si-cherheitskräften bei Großveranstaltungen oder besonderen Lagen. Die zusätzliche Initiative der Deutsche Bahn AG für den Ausbau der Videotechnik ergänzt im Jahr 2015 das Ausbauprogramm in den Bahnhöfen der Deutschen Bahn AG, gemeinsam mit dem Bundesministerium des Inneren und der Bundespolizei. Der Fokus wird hierbei auf einer Aufzeichnung ausgewählter sicherheitsrelevan-ter Bereiche, unter enger Einbindung des Konzerndaten-schutzes, liegen. Eingebunden in die Prüfung zur Umset-zung der zusätzlichen Maßnahme sind alle mittleren und kleineren Bahnhöfe der Deutschen Bahn AG. Sie wurden und werden regelmäßig unter Betrachtung verschiedener sicherheitsrelevanter und betrieblicher Faktoren, für die weitere Planung, durch Vertreter der Bundespolizei und der Sicherheitsverantwortlichen der Deutschen Bahn AG bewertet.“ Frage 10: Wie viele Gewaltvorfälle auf U- und S-Bahnhöfen und in U- und S-Bahnen gab es im Jahr 2014? Antwort zu 10: Im Jahr 2014 kam es zu 2070 Gewalt-vorfällen im Bereich der U-Bahn. Bei der statistischen Erfassung ist bezogen auf Gewaltvorfälle keine Differen-zierung zwischen Vorfällen „im Zug“ und „auf dem Bahnsteig“ möglich. Angaben zur Zahl der Vorfälle im Bereich der S-Bahn können von Seiten der Senatsverwaltung für Inneres und Sport nicht gemacht werden, hier liegt die Zuständigkeit bei der Bundespolizei. Berlin, den 05. Februar 2015 In Vertretung Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Feb. 2015)
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme ist in eigener Zuständigkeit erstellt und dem Senat übermittelt worden. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: In welchem Umfang wird #Werbung auf den #Fahrzeugen der #BVG geschaltet? Bitte nach Werbung auf Außenflächen und Werbung im Innenbereich aufschlüs-seln. Antwort zu 1: Die BVG teilt dazu mit: Die Werbung der BVG AöR schlüsselt sich wie folgt auf Außen- bzw. Innenwerbung auf: 2010 2011 2012 2013 Außenwerbung 81% 79% 75% 77% Innenwerbung 19% 21% 25% 23% Frage 2: Nach welchen #Kriterien überprüfen BVG AöR und die für die Vermarktung zuständige Firma #Wall Unternehmen, die Werbung schalten wollen? Nach wel-chen Kriterien wird der Inhalt der zu schaltenden Wer-bung überprüft? Antwort zu 2: Die BVG teilt dazu mit: „Grundsätzlich darf jeder Werbekunde, der sich an die gesetzlichen Best-immungen hält, auf den Fahrzeugen der BVG AöR wer-ben. Grenzwertige Motive werden in Absprache mit der VVR Wall GmbH im Einzelfall verboten. Weiterhin ist die BVG AöR ein Wirtschaftsunternehmen in Landesei-gentum und als solches bestrebt, sich in religiöser und weltanschaulicher Hinsicht neutral zu verhalten. Insofern wird der Beklebung der Verkehrsmittel mit religiöser und/oder weltanschaulicher Werbung nicht zugestimmt. Die VVR Wall GmbH orientiert sich bei der Vermarktung der Werbeflächen an den Richtlinien und Entscheidungen des Deutschen Werberates als Institution der freiwilligen Selbstkontrolle der Werbeindustrie und an eventuellen Entscheidungen des Zentralverbandes der Deutschen Werbewirtschaft.“ Frage 3: Sind zum derzeitigen Zeitpunkt bestimmte Unternehmen oder Organisationen von der Anmietung der Werbeflächen ausgeschlossen? Wenn ja, um wie viele und welche handelt es sich und aus welchen Gründen werden diese ausgeschlossen? Antwort zu 3: Die BVG teilt dazu mit: „Im Kontext der Antwort zur Frage 2 wurden bereits religiöse Organi-sationen von der Möglichkeit der Werbung ausgeschlos-sen. Die BVG AöR ist ein familienfreundliches Unter-nehmen. Vor diesem Hintergrund und auf Drängen von Bürgerinnen und Herrn Wolfgang Thierse, ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages, hat die BVG AöR die Kündigung der Werbeverträge mit einem Unterneh-men, dessen Werbung nach außen hin den Anschein er-wecken konnte, der Förderung des sexuellen Dienstleis-tungsgewerbes zu dienen, veranlasst.“ Frage 4: Warum dürfen auch Unternehmen, die mit dubioser Geschäftspraktik auf sich aufmerksam gemacht haben, Werbung auf den Fahrzeugen der BVG schalten? Antwort zu 4: Der BVG AöR ist kein Unternehmen mit dubioser Geschäftspraktik bekannt, welches auf den Fahrzeugen der BVG AöR wirbt. Berlin, den 22. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)