Straßenverkehr: Bündnis: Senat soll zügig TVO bauen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article232384795/Buendnis-Senat-soll-zuegig-TVO-bauen.html

In einer Resolution fordern Vertreter aus Politik, Wirtschaft und von Anwohnern den Senat zum zügigen Bau der #TVO auf.

Berlin. Es zählt du den wichtigsten Verkehrsprojekten für den Berliner Osten und soll nach jahrzehntelangem Vorlauf nun vorangetrieben werden: die #Tangentialverbindung Ost (TVO). Doch das #Bauprojekt polarisiert. Nach Protesten gegen die TVO und Plakat-Aktionen dafür forderten in einer RESOLUTION Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Anwohnern am Mittwoch – 26.05 – den Berliner Senat zum zügigen Handeln auf.

100.000 Autos täglich und 100.000 von Staus, Lärm und Abgasen belasten Anwohner in Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Treptow-Köpenick – so bringt es die Resolution „Die Tangentialverbindung Ost zügig realisieren – Anwohner entlasten und gewerbliche Anbindungen verbessern“ auf den Punkt. Zur #Verkehrsbelastung komme eine unzureichende Anbindung der Gewerbegebiete im Südosten Berlins und des neuen Flughafens #BER.

„Deshalb muss die lange geplante Tangentialverbindung Ost (TVO) nun endlich realisiert werden“ – fordert eine Initiative, in der sich neben den Bürgermeistern der drei betroffenen Bezirke Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Treptow-Köpenick auch Landespolitiker, Wirtschaftskreise und Verbände sowie betroffene Anwohner zusammengeschlossen haben.

Senat soll Anfang 2022 das für die TVO notwendige …

Straßenverkehr: Tangentialverbindung Ost: Umweltgruppen demonstrieren, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/marzahn-hellersdorf/article232132567/Tangentialverbindung-Ost-Umweltgruppen-demonstrieren.html

Die #Umweltschützer fordern anstelle des Baus der neuen #Schnellstraße den Ausbau des #öffentlichen Nahverkehrs und des #Radverkehrsnetzes.
Umweltgruppen demonstrieren mit #Fahrrädern und Plakaten gegen den Bau der #Tangentialverbindung Ost.

Berlin. Umweltschützer und Anwohner haben am Sonntag gegen den Bau der sogenannten Tangentialverbindung Ost (#TVO), die als #Nord-Süd-Straße zwischen den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick geplant ist, demonstriert. Durch die neue Straße soll die Bundesstraße #B158 nach Süden verlängert werden. Ziel der geplanten Maßnahme ist auch eine Verkehrsberuhigung der anliegende Ortsteile beider Bezirke.

Etwa 400 Demonstranten fuhren auf Fahrrädern vom S-Bahnhof #Wuhletal zum Waldstück An der Wuhlheide/Spindlersfelder Straße, wo sie sich mit etwa 200 Demonstranten trafen, die mit Plakaten und Trommeln zu Fuß vom S-Bahnhof #Spindlersfeld aus kamen. In dem kleinen Waldstück veranschaulichten die Demonstranten mit Flatterbändern, wie breit die Schneise wäre, die durch den Bau der Straße durch den Wald führen soll und versammelten sich dort.

Demonstranten kletterten zum Protest auf Bäume
Zwei Mitglieder der Aktionsgemeinschaft „#Robin Wood“ kletterten dort zum Protest auf Bäume und hissten eine Flagge mit der Aufschrift „Wer Straßen sät, wird Verkehr ernten“. Die übrigen Teilnehmer der Demonstration banden ihre Plakate („Wald statt Asphalt“, „Wuhlheide bleibt“) mit Schnüren …

Straßenverkehr: Umweltverbände protestieren gegen Tangentialverbindung Ost, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232079833/Naturverbaende-protestieren-gegen-Tangentialverbindung-Ost.html

Die #Nord-Süd-Straße soll Ortsteile von #Marzahn-Hellersdorf und #Treptow-Köpenick vom Verkehr entlasten. Doch um deren Bau gibt es Streit.

Berlin. Die seit Jahren geplante, sogenannte #Tangentialverbindung Ost (#TVO) spaltet die Meinung der Berliner. Während #Umweltverbände zum Protest aufrufen, fordert der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (#VDGN), den Baubeginn nicht weiter zu verzögern. Bei der TVO handelt es sich um eine Nord-Süd-Straße zwischen den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick, die die Bundesstraße #B158 nach Süden verlängern und angrenzende Ortsteile vom Verkehr entlasten soll.

Aus Sicht der Verbände aber sorgt das Projekt vor allem dafür, dass Naturräume zerstört werden. Und es symbolisiere „das Festhalten an #klimaschädlicher Verkehrspolitik“, schreibt der Naturschutzbund Berlin (#Nabu) in einer aktuellen Mitteilung. Für den kommenden Sonntag rufen die Verbände – neben dem Nabu unter anderem auch Changing Cities, der #BUND Berlin, die Grüne Liga und die Naturfreunde Berlin – zu einer Demonstration unter dem Motto „Keine neuen Straßen durch unseren Wald!“ auf.

Denn ein zentraler Kritikpunkt der Organisationen ist, dass den Angaben zufolge für die bevorzugte Trasse 14,6 Hektar Wald in der #Wuhlheide gerodet werden müssten. „Den ohnehin geschwächten Wald dem #Straßenbau zu opfern, ist in einer Stadt, die als erstes Bundesland die #Klimanotlage anerkannt hat, nicht tragbar“, sagt Juliana Schlaberg, Naturschutzreferentin des Nabu. Eine ökologische Verkehrswende brauche statt neuen Straßen Investitionen in den Personennahverkehr. …

Bahnhöfe: Aktueller Stand (ehemaliger) Güterbahnhof und Regionalbahnhof Köpenick, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des neuen Stadtquartiers (ehemaliger) Güterbahnhof Köpenick? Liegt
dieser im Zeitplan und wann ist mit der Umsetzung und der Fertigstellung zu rechnen – und wenn nein, warum
nicht?
Antwort zu 1:
Die Umsetzung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme ehemaliger Güterbahnhof
Köpenick erfolgt nach dem Inkrafttreten der Rechtsverordnung über den städtebaulichen
Entwicklungsbereich im Mai 2020 in drei Realisierungsstufen. Die Maßnahmenplanung liegt
im Zeitplan. Zur Verwirklichung der in der Rechtsverordnung festgelegten Ziele und Zwecke
werden derzeit insbesondere Planungsleistungen durchgeführt. Hierzu zählen u.a. die
Aufstellung von Bebauungsplänen, Bodenordnungs- und Sanierungsmaßnahmen sowie als
erste Realisierungsstufe die erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen für den geplanten
Hochbau. In der zweiten Realisierungsstufe sollen ab 2026 die Ostumfahrung
Bahnhofstraße sowie der Hauptanteil des Wohnungsbaus errichtet werden. Die
Durchführung der letzten Baumaßnahmen in der dritten Realisierungsstufe soll plangemäß
bis zum Jahr 2034 erfolgen.
2
Frage 2:
Welche verkehrlichen Maßnahmen sind in diesem Zusammenhang bzw. im Umfeld in den kommenden Jahren
geplant?
a) Wie sieht der aktuelle Stand der „#Westumfahrung #Bahnhofstraße“ aus? Liegt die Planung im ursprünglichen Zeitplan und wann kann mit der Umsetzung und der Fertigstellung gerechnet werden – und wenn nein,
warum nicht?
b) Wie ist der aktuelle Stand bezgl. des Weiterbaus der #TVO (Tangentiale Verbindung Ost) von der Straße An
der Wuhlheide Richtung Märkische Allee? Liegt die Planung im ursprünglichen Zeitplan und wann kann mit
der Umsetzung und der Fertigstellung gerechnet werden – und wenn nein, warum nicht?
c) Sind darüber hinaus weitere Maßnahmen, vor allem zur Entlastung der Bahnhofstraße geplant?
Antwort zu 2:
a) Zurzeit werden die Antragsunterlagen für die (neue) Planfeststellungsunterlage finalisiert.
Die Übergabe der überarbeiteten Unterlage an die Anhörungsbehörde wird noch in 2021
angestrebt. Mit der Umsetzung kann, nach Unanfechtbarkeit des Beschlusses, aufgrund der
Abhängigkeiten zur Maßnahme „#ABS Berlin – #Frankfurt/Oder – Grenze D/PL“ der Deutschen
Bahn AG erst ab 2025 gerechnet werden. Avisiert wird eine Fertigstellung in 2027.
b) Die Vor-und Entwurfsplanung der Strecke ist abgeschlossen. Die Knotenpunkte werden
gegenwärtig mit Hilfe von Simulationen hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit untersucht. Die
Vorplanung der Straßenüberführungsbauwerke wurde im Januar 2021 zur Prüfung gemäß
den Ausführungsvorschriften zu § 24 LHO (Landeshaushaltsordnung) eingereicht. Die
Vorplanung der Eisenbahnüberführungsbauwerke sowie der Baulogistik ist in Arbeit. Für die
Einreichung dieser Unterlagen wird das zweite Quartal 2021 avisiert. Die Einreichung der
Antragsunterlagen für die #Planfeststellungsunterlage für das Bauvorhaben Tangentiale
Verbindung Ost (TVO) wird voraussichtlich in 2022 erfolgen. Belastbare Aussagen zur
Fertigstellung können erst nach Abschluss des planrechtlichen Verfahrens getroffen werden
(mögliche Klageverfahren).
c) Die Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Wohnen sowie für Verkehr, Umwelt
und Klimaschutz bereiten im Rahmen der Ausgestaltung des Städtebaulichen
Entwicklungsgebietes „Güterbahnhof Köpenick“ aktuell auch den Neubau der
Ostumfahrung Köpenick vor.
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Stand bezüglich des geplanten #Regionalbahnhofes #Köpenick? Liegen die Planungen dazu
im Zeitplan und wann ist mit der Umsetzung und der Fertigstellung zu rechnen – und wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 3:
Im Zusammenhang mit der Ausbaustrecke Berlin – Frankfurt/Oder – Grenze D/PL ist der
Neubau des Regionalbahnhofs Berlin-Köpenick geplant. Zurzeit läuft noch das
Planfeststellungsverfahren; der rechtskräftige Planfeststellungsbeschluss durch das
Eisenbahn-Bundesamt wird seitens der Deutschen Bahn AG bis März 2022 erwartet. Die
Ausschreibung für die Vergabe der Bauleistungen ist bereits in Vorbereitung.
Das Projekt liegt im Zeitplan. Nach jetzigem Stand soll die Gesamtmaßnahme zum Umbau
des S-Bahnhofs und Neubau des Regionalbahnhofs Köpenick im März 2023 mit der
Verschwenkung der S-Bahngleise beginnen. Die Fertigstellung des Vorhabens erfolgt nach
derzeitiger Planung im Juni 2027.
3
Frage 4:
Ist durch die Ansiedlung u.a. von #Tesla ein Ausbau des #Güterverkehrs am S-Bahnhof Köpenick geplant? Wenn
ja, in welchem Umfang und welchem Zeitplan?
Antwort zu 4:
Hierzu teilt die DB AG mit:
„Im Bereich des heutigen Bahnhofes Berlin-Köpenick sind keine weiteren Ausbauten für den
Schienengüterverkehr geplant.“
Berlin, den 02.03.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr + Regionalverkehr: Integriertes Verkehrskonzept Süd-Ost, aus Senat

Klicke, um auf S18-26303.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:
Wird es ein integriertes #Verkehrskonzept #Süd-Ost geben, das insbesondere die neuen Entwicklungen
(Eröffnung des #BER, ein #HTW-Campus, Ausbau #Stadion 1. FC Union, Ansiedlung #Tesla in Grünheide etc.) im
Berliner Süd-Osten berücksichtigt?
Antwort zu 1:
Für die neuen Entwicklungen im #Südosten Berlins werden bzw. wurden jeweils
eigenständige Untersuchungen durchgeführt, u.a. im Rahmen des B-Plans 9-69 VE zur
Erweiterung des Stadions Alte Försterei. Über die einzelnen Untersuchungen wird
konsequent sichergestellt, dass die Vorstellungen des Landes Berlins zur
Weiterentwicklung des Verkehrsverhaltens und die Betrachtung für die einzelnen
Verkehrsträger integriert sowie unter Berücksichtigung der weiteren Entwicklungen im
Südosten Berlins erfolgen.
Die grundsätzlichen Handlungserfordernisse des Öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV) wurden im Nahverkehrsplan 2019-2023 behandelt, auch der Prozess zur
Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungsplans Mobilität und Verkehr hat sich der Frage
der Entwicklungen im Süd-Ost-Raum verkehrsträgerübergreifend angenommen. Die Frage
der Auswirkungen von TESLA auf den Bezirk Treptow-Köpenick werden derzeit im Auftrag
der Gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg ebenfalls betrachtet. Abschließende
Erkenntnisse liegen dem Senat noch nicht vor.
Für alle genehmigungspflichtigen Vorhaben werden im Rahmen der
Genehmigungsprozesse ergänzende, auf das jeweilige Vorhaben abgestimmte
Verkehrsuntersuchungen durch die verantwortlichen Vorhabenträger beauftragt, um die
Passfähigkeit der bereits vom Senat zu Grunde gelegten Vorhaben mit den zusätzlichen
maßnahmenbezogenen Bedarfen und Maßnahmen sicherzustellen.
2
Frage 2:
Welche Maßnahmen für einen Ausbau und/oder eine bessere Nutzung der einzelnen Verkehrsträger sind in
diesem Zusammenhang im Berliner Süd-Osten langfristig geplant?
Antwort zu 2:
Der Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr beinhaltet die verkehrspolitischen
Zielsetzungen des Berliner Senats und bildet den Rahmen für die konkreten Planungen und
Maßnahmen im Verkehrsbereich auf der Ebene der Gesamtstadt. Der Entwurf zum neuen
Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr befindet sich in der finalen Phase der
senatsinternen Abstimmung.
Für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind die Maßnahmen im ÖPNVBedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans 2019-2023 enthalten. Für den Südosten Berlins
fallen hierunter z.B. folgende Maßnahmen:
– die in Bau befindliche #Straßenbahn Adlershof II,
– Straßenbahn-Neubaustrecke Johannisthal – Johannisthaler Chaussee,
– Straßenbahn-Neubaustrecke Potsdamer Platz – Schöneweide,
– S-Bahnhof Kamenzer Damm,
#Regionalbahnhof #Köpenick,
– Regionalbahnhof Buckower Chaussee,
– Prüfung der Machbarkeit einer Verlängerung der U-Bahnlinie 7.
Für den Südosten Berlins sind folgende Straßenbauvorhaben in der aktuellen Planung:
– Neubau einer #Straßenverbindung zwischen An der Wuhlheide und B1/5 (#TVO),
#Westumfahrung Bahnhofstraße Köpenick,
#Ostumfahrung Bahnhofstraße Köpenick (Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
ehem. Güterbahnhof Köpenick),
– Umbau Dörpfeldstraße,
– Umgestaltung Schöneweide,
– Neubau einer Straßenverbindung in Mahlsdorf vom S-Bahnhof Mahlsdorf bis
Rahnsdorfer Straße (Hönower Straße – Hultschiner Damm).
Darüber hinaus werden im Auftrag der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung derzeit
insgesamt zehn Radschnellverbindungen untersucht. Im Südosten Berlins verläuft die
sogenannte „Y-Trasse“, die von Schönefeld nach Neukölln und Kreuzberg führen soll. Die
Machbarkeitsuntersuchung ist mit positivem Kosten-Nutzen-Faktor abgeschlossen. Zudem
ist ein Radschnellweg entlang der Tangentialen Verbindung Ost geplant.
Frage 3:
Soll die künftige Straßen-Tangentialverbindung-Ost auch durch öffentlichen Nahverkehr genutzt werden? Falls
ja, welche Linien sollen hier ihre Berücksichtigung finden?
Antwort zu 3:
Mit dem Ziel einer schnellen ÖPNV-Verbindung auf der Nord-Süd-Achse zwischen
Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick wird die Einrichtung einer ein Expressbuslinie
auf der Tangentialen Verbindung Ost geplant. Entsprechend wird bei der Planung der TVO
die Realisierung von Bushaltestellen berücksichtigt. Diese sollen aus den umliegenden
3
Siedlungsgebieten gut zugänglich sein sowie eine hohe Aufenthaltsqualität und die
Möglichkeit eines barrierefreien Umstiegs zu den weiteren Linien des ÖPNV bieten.
Die konkreten Planungen, u.a. zu konkreten Buslinien sowie zur Einbindung in das
bestehende Liniennetz, werden erst zeitnah zur baulichen Fertigstellung der neuen Straße
erfolgen, um die bis dahin stattfindenden städtebaulichen Entwicklungen und die
Entwicklungen der Verkehrsnachfrage im öffentlichen Nahverkehr einfließen lassen zu
können.
Frage 4:
Welche Haltepunkte sind für die Schienen-Tangentialverbindung-Ost bisher planerisch berücksichtigt?
Frage 5:
Welche Voraussetzungen müssen noch geschaffen werden, dass bei der Schienen-Tangentialverbindung-Ost
ein Haltepunkt im Bereich der Straße An der Wuhlheide (Verbesserung der Anbindung des Stadions An der
alten Försterei) und ein Haltepunkt im Bereich Oberspreestraße/S Bf. Spindlersfeld ihre Berücksichtigung
finden?
Antwort zu 4 und 5:
Für die Nahverkehrstangente sind diverse mögliche Haltepunkte über den
Flächennutzungsplan Berlin flächenmäßig abgesichert, in Abhängigkeit davon, ob es eine
S-Bahn- oder eine Regionalverkehrslösung wird. Beide in Frage 5 benannten möglichen
Haltepunkte sind im FNP (Flächennutzungsplan) unterstellt. Die tatsächliche
Realisierbarkeit der Bahnhöfe wird im Rahmen der anstehenden Planung – in Abhängigkeit
der Lösung als S-Bahn- oder Regionalverkehr – geprüft.
Weitergehende Aussagen sind erst mit Nachweis der grundsätzlichen Machbarkeit über die
laufende Trassierungsstudie möglich, die die im FNP unterstellten Haltepunkte
berücksichtigt. Zentral für die Entscheidung über die Lage der Haltepunkte ist die
verkehrliche Vorteilhaftigkeit der Verortung der Haltepunkte wie z.B. eine gute Verknüpfung
mit der Straßenbahn durch günstige, kurze Umsteigewege. Abschließende Bewertungen
werden mit dem Systementscheid und der Erarbeitung der Planfeststellungsunterlagen
möglich.
Berlin, den 07.02.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

S-Bahn + Regionalverkehr: Stand Planung und Bau einer möglichen Schienenverbindung entlang der TVO im nördlichen Teil/ Biesdorf und Karlshorst, aus Senat

Klicke, um auf S18-25211.pdf zuzugreifen

www.berlin.de

Frage 1:
Wann wurde durch den Senat beim zuständigen Bundesministerium die #Finanzierung einer
„#Nahverkehrstrasse“/ schienengebundenen Lösung entlang der zukünftigen #Tangentialen Verbindung Ost
(#TVO) im nördlichen Teil (zwischen der B1 und der Straße an der Wuhlheide) beantragt?
Frage 2:
Welche technischen Umsetzungsmöglichkeiten einer S-Bahntrasse, oder einer zusätzlichen Bahntrasse
wurden untersucht und bei der Anmeldung berücksichtigt?
Frage 4:
Ist ein Ersatzbau/ Erneuerung der Gleise finanziell gesichert und wenn ja durch wen finanziert?
Frage 6:
Welche Planungsschritte wurden durch die zuständige Senatsverwaltung seit 2016 unternommen um die
eigene Planung einer schienengebundenen Trasse fertigzustellen?
Antwort zu 1, 2, 4 und 6:
Die #Nahverkehrstangente (#NVT) wird in mehreren Abschnitten betrachtet.
Für den nördlichen Abschnitt (S-Bahn-Lückenschluss zwischen Wartenberg und dem
Karower Kreuz) finden aktuell im Rahmen des Infrastrukturprojektes #i2030 im Teilprojekt
„Engpassbeseitigung & Weiterentwicklung S-Bahnnetz“ die Grundlagenarbeiten
(Projektdefinition, Fahrplanentwürfe, Prüfung der Betriebsstabilität, Grobtrassierung) statt.
2
Für den südlichen Abschnitt (Springpfuhl – Grünauer Kreuz) ist der durchzuführende
#Systementscheid zwischen einer Realisierung als S-Bahn- oder als
Regionalverkehrsstrecke noch nicht abgeschlossen. Die Realisierung des südlichen
Abschnitts soll gemäß ÖPNV-Bedarfsplan (Bedarfsplan für den Öffentlichen
Personennahverkehr) ab 2031 (#Regionalverkehr) bzw. 2035 (#S-Bahn) erfolgen.
Da derzeit noch die Grundlagenarbeiten stattfinden und kein ausreichender
Projektfortschritt gegeben ist, konnte bisher auch keine Finanzierung der NVT beim
Bundesministerium beantragt werden.
Frage 3:
Welche Gespräche hat die zuständige Senatsverwaltung mit der Deutschen Bahn zu einem etwaigen
Ersatzbau/ Erneuerung, oder Verlegung der bisherigen Bestandgleise des Berliner Bahnaußenrings mit
welchem Ergebnis geführt?
Antwort zu 3:
Im Zuge der Planungen der neuen #Straßenverbindung Tangentiale Verbindung Ost
wurden mit der Deutschen Bahn Abstimmungsgespräche geführt, um einen
Trassenkorridor für eine künftige Nahverkehrstangente zu berücksichtigen.
Frage 5:
Wie viele Gespräche hat die politische Leitung der Senatsverwaltung und wie viele Gespräche die
Fachebene der zuständigen Senatsverwaltung mit dem zuständigen Bundesministerium zur
Streckenführung und zur Finanzierung geführt?
Antwort zu 5:
Im Rahmen von Gesprächen zu den Themen Bahnpolitik/Bundesverkehrswegeplan mit
dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ist mehrfach die
Verantwortung der Bundesregierung für die Schienenwege des Bundes und der
bestehende Konflikt zwischen dem ansteigenden Fern- und Güterverkehr sowie der
daraus resultierenden „Verdrängung“ des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) von der
bestehenden Eisenbahninfrastruktur angesprochen worden. Der Bundesregierung ist von
den Bundesländern in verschiedenen Gremien mehrfach das Thema zur Notwendigkeit
der Unterstützung bei der Finanzierung von neuer Infrastruktur auch für den SPNV
nahegebracht worden.
Frage 7:
Welche Abstimmungsgespräche wurden mit den für die Planung zuständigen Abteilung/ Referat geführt, um
die Planung einer evtl. Schienenverbindung parallel zur TVO mit der führ Straßenplanung zuständigen
Abteilung abzustimmen?
Frage 8:
Welche Auswirkungen auf die Planung und den Bau der TVO wurden bei diesen Gesprächen erkannt und
festgestellt?
3
Antwort zu 7 und 8:
Die für die Planung der TVO zuständige Abteilung hat im Januar 2020 ein
Abstimmungsgespräch innerhalb der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz durchgeführt. Zur möglichen Trassierung der TVO wurden
Abstimmungsgespräche mit der DB AG geführt. Der für die NVT vorgesehene
Trassenkorridor wird freigehalten. Im Rahmen der vertiefenden Planungen zur TVO wird
die Abstimmung mit den Planungsbeteiligten zur NVT planmäßig weitergeführt.
Frage 9:
Welche Trassenführung einer „schienengebundenen Lösung“ wurde bisher festgelegt?
Antwort zu 9:
Eine endgültige Trassenführung ist abhängig von der Ausführung als S-Bahn oder
Regionalverkehrsstrecke. Der Systementscheid ist noch nicht abgeschlossen.
Frage 10:
Wurden etwaige Auswirkungen auf der politischen Leitungsebene erörtert. Wenn ja wann?
Antwort zu 10:
Es fanden zur TVO und NVT regelmäßige Abstimmungen mit der Hausleitung statt.
Frage 11:
Wie groß ist die zeitliche Verzögerung bei der Planung und dem Bau der TVO durch die in den
Abstimmungen zur Planung einer „schienengebundenen Lösung“ derzeit?
Antwort zu 11:
Zeitliche Verzögerungen für die TVO infolge der Abstimmungen zur NVT sind derzeit nicht
zu erkennen.
Berlin, den 26.10.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr + S-Bahn: BER-Zubringerstraße behindert geplante S-Bahn zwischen Marzahn und Köpenick Die wichtige Osttangente macht Ärger, weil sie der parallel geplanten Bahntrasse im Weg ist., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrsprojekt-tvo-im-suedosten-ber-zubringerstrasse-behindert-geplante-s-bahn-zwischen-marzahn-und-koepenick/26201856.html

Auf dem Papier ist die Sache klar: „Die Planungen der #Tangentialverbindung Ost (#TVO) als #Stadtstraße mit einem parallelen #Radschnellweg werden fortgesetzt“, steht in der Koalitionsvereinbarung. „Gleichzeitig wird die Planung für die Schienen-TVO (#Nahverkehrstangente, #NVT) begonnen.“

Die seit Jahrzehnten geplante Verbindung zwischen Marzahn und Köpenick gilt als wichtigstes Verkehrsprojekt für den Berliner Südosten – denn das in diesem Bereich relativ dünne Hauptstraßennetz ist chronisch überlastet und die ÖPNV-Verbindung äußerst umständlich. Mit der Eröffnung des Flughafens BER dürften sich die Mängel bald noch deutlicher bemerkbar machen.

Doch die Planungen ziehen sich nicht nur in die Länge, sondern werden auch zunehmend kompliziert – und entwickeln sich möglicherweise so, dass von dem Doppelprojekt am Ende nur die Straße realisiert wird und die parallele Bahntrasse wegen übermäßiger Kostensteigerungen scheitert.

Letzteres befürchtet zumindest die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Mobilität der Grünen, die sämtliche Aktivitäten „ihrer“ Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) kritisch beobachtet. Mithilfe eines Experten fanden die Basisgrünen heraus, dass die Straßen-TVO laut den Planungsunterlagen so dicht an die vorhandenen parallelen Fernbahngleise rückt, dass keine …

Straßenverkehr + Bahnverkehr: TVO: Tangentialverbindung Ost macht Neubau der Fernbahngleise nötig, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article230377046/Tangentialverbindung-Ost-Unbekannte-Dimensionen.html

Damit neben der #Tangentialverbindung Ost Platz für die #Nahverkehrstangente bleibt, muss eine neue #Fernbahnstrecke gebaut werden.

Kein Verkehrsprojekt dieser Größenordnung beschäftigt die Menschen in Berlins Osten so lange wie die Tangentialverbindung Ost (#TVO). Schon seit Jahrzehnten existieren Pläne, Marzahn, Biesdorf und Köpenick mit einer weiteren, leistungsfähigen Straße zu verbinden. Doch vorangekommen ist das Projekt lange nicht. Mittlerweile schreiten die Planungen der Nord-Süd-Verbindung im Osten voran – und offenbaren plötzlich Dimensionen, die selbst den mit dem Projekt vertrauten Personen bislang unbekannt geblieben sind. Denn als Folge der TVO werden zwischen Biesdorf und Wuhlheide auch neue Fernbahngleise für den Güterverkehr notwendig.

Ähnlich lange wie die Ideen für die Tangentialverbindung gibt es das Vorhaben, gleich neben der #Nord-Süd-Verbindung eine Strecke für den Nahverkehr mit der Bahn zu errichten, die sogenannte Nahverkehrstangente (NVT). Im Koalitionsvertrag hat sich Rot-Rot-Grün darauf verständigt, auch die Planung für die Schienenstrecke zu beginnen. Allerdings stehen die Pläne noch am Anfang. Bislang ist nicht einmal klar, ob auf der Verbindung später S- oder Regionalbahnen rollen sollen. Fest steht laut Koalitionsvertrag bislang: „Die Trasse der Nahverkehrstangente ist frei zu halten.“ Diese sollte …

Radverkehr: Standards des Radschnellweges entlang der TVO und der Lückenschluss zum RSV 9, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Standards werden der Planung des Radschnellweges (#RSV) entlang der #TVO zugrunde gelegt?
Frage 2:
Wann wurden diese festgelegt?
Frage 3:
Welche Abweichungen gibt es zwischen diesen und den Standards, die das #Mobilitätsgesetz vorsieht?
Frage 4:
Welche Möglichkeiten lassen die weiteren Planungen, die Abweichung so gering wie möglich zu halten, ohne
weiteren Zeitverzug bei der Umsetzung der Planungen zu riskieren?
Antwort zu 1 bis 4:
Mit der Herausgabe des Endberichts zur Potenzialanalyse von Radschnellverbindungen in
Berlin im März 2018 wurden Hinweise zu den gewünschten Standards und
Qualitätskriterien von Radschnellverbindungen in Berlin erarbeitet. Diese basieren auf
dem bundesweit anerkannten Arbeitspapier von 2014 „Einsatz und Gestaltung von
Radschnellverbindungen“ von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und
Verkehrswesen (FGSV).
2
Einige dieser Standards und Kriterien wurden angepasst, da es insbesondere in einem
dichtbesiedelten Raum einer Millionenmetropole wie Berlin nicht immer möglich ist, die
vorgegebenen Kriterien in Gänze zu erfüllen. In diesem Zusammenhang wird unter
besonderen Umständen auch die Unterschreitung der Kriterien auf gewissen
Streckenbereichen bei der Realisierung der Radschnellverbindungen toleriert.
Die im Berliner Mobilitätsgesetz benannten Qualitätskriterien für Radschnellverbindungen
widersprechen diesen nicht und zielen auf ähnliche Kenngrößen ab, wie sie in den
Vorgaben aus dem oben genannten Arbeitspapier der FGSV enthalten sind.
Die Radschnellverbindung entlang der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) erfüllt die
wichtigsten Eigenschaften von Radschnellverbindungen, wie zum Beispiel bei der
nutzbaren Breite für Radfahrende mit durchgängig vier Metern im Zweirichtungsverkehr,
bei der Trassenlänge mit über fünf Kilometern und bei der sogenannten betrieblichen
Qualität mit vorhandener Beleuchtung und einem hochwertigen Fahrbahnbelag in Asphalt
entlang der Strecke.
Die Kriterien für Radschnellverbindungen werden von der Radverkehrsanlage entlang der
TVO an zwei Knotenpunkten in Bezug auf die Wartezeiten nicht vollständig erfüllt und
können auch nicht in die Planungen und Realisierung aufgenommen werden, da die
Veränderungen der Planungen zu Gunsten der Qualitätserhöhung der Radverkehrsanlage
mit sehr hohen negativen Auswirkungen, insbesondere für die Umwelt, einhergehen
würden. So wäre beispielsweise für die Errichtung von planfreien Knotenpunkten
(Brücken, Rampen oder Unterführungen) vor allem mit zusätzlichen Rodungen entlang
des Trassenkorridors zu rechnen, um so die benötigten Ingenieurbauwerke errichten zu
können.
Frage 5:
Welche Planungen gibt es, den Radschnellweg entlang der TVO an den Radschnellweg #RSV9 anzubinden?
Antwort zu 5:
Entsprechende Hinweise zu einer Anbindung wurden auch von Teilnehmenden an der
öffentlichen Informationsveranstaltung zu der Radschnellverbindung Nr. 9 vorgetragen.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz prüft deshalb derzeit
gemeinsam mit der GB #infraVelo GmbH, wie und wann eine Anbindung realisiert werden
könnte.
Frage 6:
Auf der Märkischen Allee soll südlich der Ostbahn ein geschützter Radstreifen entstehen. Inwiefern wird diese
Strecke bereits in den Standards der RSV an der TVO oder den Standards des Mobilitätsgesetzes ausgebaut?
Antwort zu 6:
Der dort geplante Radfahrstreifen soll ohne bauliche Maßnahmen durch Neumarkierung
und Verbesserung der Protektionseinrichtungen des bestehenden Radfahrstreifens
errichtet werden. Die Standards des Berliner Mobilitätsgesetzes sollen eingehalten
werden, was die gegenseitige Überholmöglichkeit und angesichts der dort bisher noch
relativ geringen Radverkehrsstärke eine hohe Verkehrsqualität für den Radverkehr
sicherstellt.
3
Besondere Radschnellverbindungs-Standards sind angesichts des provisorischen
Charakters der Maßnahme, die in einem Bereich entsteht, der später im Zuge des Baus
der TVO einmal weitgehend umgebaut oder völlig neugestaltet werden dürfte, nicht
vorgesehen.
Frage 7:
Wer ist für diesen Lückenschluss der Radschnellwege verantwortlich (Bezirk, Land, Infravelo oder Dritte)?
Frage 8:
Welchen Planungsstand haben die Planungen für den Lückenschluss und wie ist der Zeitplan für die
Umsetzung?
Antwort zu 7 und 8:
Derzeit gibt es keine konkreten Planungen für einen Lückenschluss der
Radschnellverbindungen. Dafür zuständig wären die Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz oder auch die Bezirke.
Im kurzfristigen Bearbeitungshorizont gilt es vor allem, die derzeitig ausgelösten
Machbarkeitsuntersuchungen zu den Radschnellverbindungen von der Planung über das
Planfeststellungsverfahren hinaus bis in die Realisierung überzuleiten.
Im mittelfristigen bis langfristigen Bearbeitungshorizont ist es definitiv das Ziel, die
Radschellverbindungen untereinander anzubinden. Einen genauen Zeitplan hierzu gibt es
derzeit noch nicht.
Berlin, den 14.08.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Regionalverkehr: Baubeginn für Regio-Tangente erst in den 2030er-Jahren, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/marzahn-hellersdorf/article230145528/Baubeginn-fuer-Regio-Tangente-erst-in-den-2030er-Jahren.html

Entlang der #TVO soll eine neue #Nahverkehrsstrecke führen. Diese könnte jedoch frühestens in über zehn Jahren entstehen.

Parallel zur Tangentialverbindung Ost (TVO), die zwischen Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick gebaut und zusammen mit den bestehenden Straßen den gesamten Osten Berlins durchschneiden wird, soll eine #Nahverkehrstangente entstehen. Mit dem Bau dieser #Zugtrasse wird jedoch erst in den 2030er-Jahren begonnen. Das ergab eine Schriftliche Anfrage des Grünen-Abgeordneten Stefan Ziller an den Senat. Während der Bau der TVO Mitte der 2020er-Jahre starten soll, werden die Trassen für den #Regionalverkehr frühestens ab 2031 und für den #S-Bahn-Verkehr frühestens ab 2035 realisiert. Fahrgäste können anschließend ohne Unterbrechung von Karow bis zum #Flughafen #BER fahren.

Ob selbst der Baustart in den 30er- Jahren pünktlich erfolgen kann, steht jedoch in den Sternen. Denn bereits heute gibt es Verzögerungen. Für eine durchgängige Trassenführung muss nämlich zunächst im nördlichen Abschnitt der Lückenschluss erfolgen. Zwischen Wartenberg und dem Karower Kreuz werden momentan Grundlagenarbeiten zur Verlängerung der S75 durchgeführt, die erst Mitte 2021 abgeschlossen sein werden. Dadurch verzögern sich auch die Arbeiten an der restlichen …