Radverkehr: Grüner Pfeil für Berliner Radfahrer: Wie ist der aktuelle Stand?, aus Senat

Frage 1:
Wie bewertet der aktuelle Senat die Anordnung des #Verkehrszeichens „#Grünpfeile nur #Radverkehr“?
Frage 2:
Zu welchen Erkenntnissen und Schlussfolgerungen ist der Senat nach offiziellem Abschluss der bundesweiten
#Erprobung des Verkehrszeichens in 43 Städten durch die Bundesanstalt für #Straßenwesen (#BASt) im Auftrag des
Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) gelangt? (Vgl. Drucksache 18/25628)

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Regionalverkehr: Planungsstand der Heidekrautbahn-Stammstrecke (II), aus Senat

Frage 1:
Wann ist mit der öffentlichen Auslegung der #Planfeststellungsunterlagen für den Berliner Abschnitt
der #Heidekrautbahn-Stammstrecke zu rechnen?
Antwort zu 1:
Die #NEB teilt hierzu Folgendes mit:
„Die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen soll im QII 2022 erfolgen.“
2
Frage 2:
Ist bereits absehbar, ob für die Reaktivierung der betreffenden Strecke eine
#Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist?
Die NEB teilt hierzu Folgendes mit:
„Ja, die Planfeststellungsunterlagen beinhalten eine
Umweltverträglichkeitsprüfung.“

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Straßenverkehr + Bahnverkehr: Umleitungsverkehre durch Baumaßnahme an der Bahnbrücke über die Wiltbergstraße im Pankower Ortsteil Buch, aus Senat

Frage 1:
Wann werden die #Baumaßnahmen an der #Eisenbahnüberführung (#EÜ) #Wiltbergstraße im Pankower
Ortsteil #Buch beginnen?
Antwort zu 1:
Die DB AG beantwortet die Frage wie folgt:
„Der Beginn der #Bauarbeiten erfolgte im Januar 2022.“

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S-Bahn + Bahnhöfe: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende“ fit machen!, aus Senat

Frage 1:
Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat für die Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
#Hohenschönhausen, #Ahrensfelde, #Gehrenseestraße und #Wartenberg angesichts eines wachsenden
Bezirks und der zunehmenden Bedeutung des #ÖPNV- und des Fernverkehrs (bitte einzeln Ziele und
konkrete Maßnahmen, sowie die Zeit- und Kostenplanung auflisten)?
Frage 10:
Inwiefern plant der Berliner Senat eine #Aufwertung der Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
Hohenschönhausen, Ahrensfelde, Gehrenseestraße und Wartenberg, um so auch einen Anreiz zum
#Umstieg auf die Bahn und somit zum Gelingen der #Verkehrswende zu setzen? (bitte um Auflistung
konkreter Ziele und konkreter Maßnahmen, um diese zu erreichen sowie deren Zeit- und
Kostenplanung)?

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Radverkehr: Planungen für zusätzliche Fahrradstellplätze, aus Senat

Frage 1:
Die landeseigene GB #infraVelo GmbH hat von 2018 bis 2020 eine #Standort- und #Potenzialanalyse für
Stationen der S- und #U-Bahn sowie an einigen Standorten des #Regionalverkehrs durchgeführt. Dabei
wurde ein hoher Bedarf an zusätzlichen #Fahrradstellplätzen identifiziert, der an einigen Stationen mit
#Fahrradparkhäusern gedeckt werden könnte. Wie hat sich nach Kenntnis des Senats die Anzahl der
Stellplätze im Vergleich zum Ist-Zustand der Standort- und Potenzialanalyse an den 275 Stationen
entwickelt (Bitte tabellarische Übersicht nach Stationen getrennt)?

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Straßenverkehr: Sperrung der Buckower Chaussee für den Durchgangsverkehr doch schon ab diesem Jahr?, aus Senat

Frage 1:
Trifft es zu, dass der #Bahnübergang #Buckower Chaussee anders als in der Antwort auf meine Schriftliche
Anfrage Drs. Nr. 18/27984 vom 18. Juni 2021 ausgeführt, nicht erst ab dem 4. Quartal 2022, sondern bereits
schon in wenigen Wochen wegen #Vorbereitungsarbeiten der Berliner Wasserbetriebe (#BWB) für den
#Durchgangsverkehr #gesperrt werden soll?
Frage 5a:
Ab wann muss auch der #Busverkehr umgeleitet werden?
Frage 5b:
Werden auch #Taxis, #Krankentransporte und ähnliche Dienste den Bahnübergang noch bis zur kompletten
Sperrung nutzen dürfen?

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Radverkehr: Studien für zwei Fahrradparkhäuser gestartet, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232832799/Studien-fuer-zwei-Fahrradparkhaeuser-in-Berlin-sind-gestartet.html

An bis zu neun Standorten will die Berliner Senatsverkehrsverwaltung #Fahrradparkhäuser prüfen lassen – für die ersten beiden Projekte haben nun die Untersuchungen begonnen. Wie die landeseigene #Infravelo mitteilte, finden für #Fahrradparkhäuser am #S-Bahnhof #Mahlsdorf in Marzahn-Hellersdorf und am Spandauer #U-Bahnhof #Haselhorst seit diesem Monat #Machbarkeitsstudien statt. Für beide Standorte wird in den kommenden Jahren mit einem deutlich wachsenden Bedarf an Stellplätzen für Räder gerechnet.

So gibt es in Mahlsdorf derzeit knapp 260 Abstellplätze, bis zum Jahr 2030 werden einer erfolgten Analyse nach fast 780 Plätze zusätzlich benötigt. In Haselhorst wird zwar zunächst nur ein Bedarf von gut 100 Extra-Fahrradständern gesehen, allerdings entsteht in der Umgebung dort das Wohnquartier #Waterkant mit rund 2500 Wohnungen bis zum Jahr 2025.

Der Bezirk Spandau hatte an dem U-Bahnhof erst Ende Juni neue #Fahrradbügel aufstellen lassen, um kurzfristig auf den zunehmenden #Radverkehr zu reagieren – immerhin sind mehrere Hundert neue Wohnungen bereits bezogen. Man sei deshalb auch froh, dass die Planungen für das #Fahrradparkhaus in Haselhorst vorgezogen wurden und dass man dort bereits weiter sei als an anderen Standorten in Berlin, sagte Verkehrsstadtrat Frank Bewig (CDU).

Fahrradparkhäuser in Berlin: Studien sollen bis Herbst laufen …

Radverkehr: Radverkehrssituation Pastor-Niemöller-Platz in Niederschönhausen, Pankow, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Inwiefern ist geplant, die Situation für den #Radverkehr um den #Pastor-Niemöller-Platz zu verbessern?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Das Bezirksamt Pankow hat die Planungen für die Einrichtung von #Radverkehrsanlagen
in der #Hermann-Hesse-Straße / #Grabbeallee zwischen #Tschaikowskistraße und
#Wackenbergstraße im Jahr 2020 aufgenommen. Bestandteil dieser Planungen ist auch
der Pastor-Niemöller-Platz sowie die Einrichtung von #Fahrradstraßen im #Güllweg und in
der #Waldstraße. In diesem Zusammenhang möchten wir auf die Projektkarte auf den
Seiten der GB #infraVelo GmbH verweisen: https://www.infravelo.de/karte/. In der Karte
finden sich zahlreiche Informationen zu den einzelnen Radverkehrsprojekten im Land
Berlin.“
Frage 2:
Inwiefern ist beabsichtigt, Radstreifen o.Ä. um den Pastor-Niemöller-Platz und an der Einmündung zur
#Friedrich-Engels-Straße einzurichten?
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Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die aktuellen Planungen sehen die Einrichtung eines Radfahrstreifens um den Pastor-Niemöller-Platz vor. Dieser soll an die bereits vorhandenen Radverkehrsanlagen in der
Friedrich-Engels-Straße angebunden werden.“
Frage 3:
Inwiefern ist beabsichtigt, die Einfahrt (das Abbiegen) von Rad Fahrenden aus der #Grabbeallee Richtung
Pastor-Niemöller-Platz / Friedrich-Engels-Straße zu verbessern (lebensgefährliche Situation)?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Problematik ist bekannt. Lösungsmöglichkeiten für diese komplexe Abbiegerelation
werden im weiteren Planungsverfahren untersucht.“
Frage 4:
Inwiefern ist beabsichtigt, das Abbiegen aus dem Pastor-Niemöller-Platz in die Grabbeallee sicherer zu
machen?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Es ist vorgesehen, ein sicheres Abbiegen rechts in die Grabbeallee sowie links in die
Hermann-Hesse-Straße zu gewährleisten. Für die Führung des Radverkehrs in der
Knotenpunktzufahrt wird derzeit eine Lösung erarbeitet, die den geplanten barrierefreien
Umbau der Endhaltestelle der BVG-Buslinie 107 (Grabbeallee/Pastor-Niemöller-Platz)
berücksichtigt. Ein Umbau der Lichtsignalanlage bzw. eine Ergänzung dieser mit Signalen
für den Radverkehr wird vermutlich erforderlich sein. Die Untersuchungen hierzu sind Teil
der anstehenden Entwurfsplanung.“
Frage 5:
Inwiefern ist die problematische Situation für den Radverkehr in diesem Bereich bekannt?
Antwort zu 5:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Defizite und die daraus resultierenden Probleme sind allen an der Planung Beteiligten
bewusst.“
Frage 6:
Wie wird diese Verkehrslage und wie werden die sich hieraus ergebenden Risiken eingeschätzt?
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Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Verkehrssituation rund um den Pastor-Niemöller-Platz ist aufgrund des hohen
Verkehrsaufkommens insgesamt sowie im Speziellen wegen der Unübersichtlichkeit
aufgrund der Platzgeometrie, wegen der Führung des Radverkehrs im Mischverkehr,
wegen der querenden Straßenbahntrasse und wegen des hohen Anteils an Busverkehr
und Bushalten sehr unübersichtlich und für Radfahrende und zu Fuß Gehende subjektiv
eher unsicher. Eine objektive Einschätzung der Risiken durch das Bezirksamt ist aufgrund
nicht vorliegender Unfallzahlen nicht möglich.“
Frage 7:
Inwiefern ist beabsichtigt, die Umgestaltung des Pastor-Niemöller-Platzes (Wiederherstellung /
Wiederbegrünung) zum Anlass zu nehmen, die Radverkehrssituation im oben genannten Sinne oder in
ähnlicher Weise zu verbessern? Welche baulichen Maßnahmen werden ergriffen, erwogen?
Antwort zu 7:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Das Bezirksamt wird in Kürze die begrünte Fläche des Pastor-Niemöller-Platzes sowie
den dort angelegten Gehweg wiederherstellen lassen. Dabei wird auch der zukünftige
Bedarf an Ladezonen und Radverkehrsanlagen rund um den Platz berücksichtigt. Konkret
bedeutet das, dass ein rund drei Meter breiter Randbereich des Platzes, der
voraussichtlich zukünftig als Verkehrsfläche benötigt werden wird, nur mit Rasen und
nicht, wie ursprünglich vorgesehen, mit Bäumen und Hecken bepflanzt werden wird. Die
Einrichtung von Radverkehrsanlagen kann erst mit dem Ausbau der Bus-Endhaltestelle
sowie nach Umgestaltung des signalisierten Knotenpunktes Pastor-Niemöller-Platz/Grabbeallee erfolgen. Radverkehrsanlagen sind daher zeitlich nicht im
Zusammenhang mit der Wiederherstellung der Platzfläche realisierbar, wurden aber wie
oben beschrieben, bereits mitgedacht.“
Frage 8:
Welche Dringlichkeit / Priorität hat die Verbesserung der Radverkehrssituation im Bereich des Pastor-Niemöller-Platzes?
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Das Bezirksamt sieht die Maßnahme als sehr dringlich an und hat daher auch die
Planungen aufgenommen.“
Frage 9:
Inwiefern stehen für die Verbesserung des Radverkehrs Mittel für Pankow bereit, und wie viele Mittel davon
sind bereits gebunden?
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Antwort zu 9:
Die in der Antwort zu Frage 1 beschriebene Maßnahme wird aus Mitteln zur Verbesserung
der Radverkehrsinfrastruktur durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz finanziert. Für die Planung des Vorhabens Hermann-Hesse-Straße wurden
Mittel in Höhe von 63.440,25 Euro bewilligt, die somit haushaltstechnisch gebunden sind.
Insgesamt waren dem Bezirksamt Pankow mit Stand vom 23.06.2021 1.997.778,06 € im
Haushaltstitel 72016 („Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr“) und
1.315.626,93 € im Haushaltstitel 52108 („Maßnahmen zur Verbesserung des
Radverkehrs“) zugesichert und daher in den Haushaltstiteln festgelegt.
Da die Bewilligung von Radverkehrs-Maßnahmen, für die die Finanzmittel den
Bezirksämtern auf der Grundlage der auftragsweisen Bewirtschaftung aus den
Haushaltstiteln 72016 sowie 52108 des Kapitels 0730 zur Verfügung gestellt wird,
schrittweise (in der Regel zunächst für die Vorplanung, dann für weitere Planungsstufen
und die Baumaßnahme selbst) erfolgt, lässt sich vor Abschluss der
Bauplanungsunterlagen und der darauf beruhenden Finanzierungsbewilligungen noch
keine konkrete Summe der für die mit dem Bezirksamt Pankow betriebenen Radverkehrs-Vorhaben bereitstehenden Radverkehrs-Mittel nennen. Zudem dienen auch zahlreiche
bezirkliche Maßnahmen, von denen die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz keine oder keine detaillierte Kenntnis hat, der Verbesserung des
Radverkehrs.
Frage 10:
Wie viele Mittel sollen zur Verbesserung des Radverkehrs nach Niederschönhausen, Blankenfelde,
Rosenthal, Wilhelmsruh und Französisch Buchholz fließen, und wie teilen sich diese Mittel auf die einzelnen
Ortsteile auf?
Antwort zu 10:
Neben der in der Antwort zu Frage 1 genannten Maßnahme werden zurzeit auch
Planungen für die #fahrradfreundliche #Asphaltierung des #Schönholzer Weges (gepflasterter
Straßenabschnitt, der an der Grenze zwischen #Wilhelmsruh und #Rosenthal liegt,
einschließlich einer kurzen Radweganbindung) im Zusammenwirken zwischen
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem Bezirksamt Pankow
betrieben. Die Finanzierung soll aus dem Haushaltstitel 72016 erfolgen; da für diese
Maßnahme bisher noch keine Bauplanungsunterlagen aufgestellt werden konnten, ist
noch keine Angabe zu den letztendlich benötigten Mitteln möglich.
Frage 11:
Über wie viel Personal verfügt der Bezirk Pankow für die Radverkehrsverbesserung (z.B. für die
Radwegplanung)? Wie viele Stellen gibt es dafür insgesamt, wie viele Stellen sind besetzt?
Antwort zu 11:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Für die Planung von Radverkehrsanlagen stehen im Straßen- und Grünflächenamt des
Bezirksamts Pankow zwei Vollzeitstellen zur Verfügung. Beide Stellen sind voll besetzt.
Für die Umsetzung der Radverkehrsmaßnahmen stehen drei Bauleiterinnen und Bauleiter
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zur Verfügung, die jedoch nicht nur Radverkehrsmaßnahmen, sondern auch investive
Straßenbaumaßnahmen begleiten.“
Berlin, den 28.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Schönhauser Allee-Brücke: Aus einer Baustelle werden zwei, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232525977/Schoenhauser-Allee-Bruecke-Aus-einer-Baustelle-werden-zwei.html

Es ist das #Angstprojekt von #Pendlern, #Einzelhändlern und #Anwohnern rund um den wichtigsten #Verkehrsknoten in Prenzlauer Berg: Der Abriss und Neubau der #Straßenbrücke über den Graben der #Ringbahn an der #Schönhauser Allee wird zwangsläufig Sperrungen, Unterbrechungen von #Fernverkehr, #S-Bahn und #Tram, und auch die Kappung einer der wichtigsten #Nord-Süd-Verbindungen für Pkw in #Pankow bedeuteten. Mindestens für Monate, womöglich für Jahre. Doch jetzt steht fest: Der schlimmste anzunehmende Fall bleibt Berlin wohl erspart: Erst wenn die Arbeiten zum Neubau einer #Brückenhälfte enden, soll auf der anderen der Abbruch starten. So beschreibt es Verkehrsstaatssekretär Ingmar #Streese auf Anfrage des CDU-Abgeordneten Stephan Lenz, wie die Berliner Morgenpost exklusiv vorab erfuhr.

„Aus den Ergebnissen des ersten Grobkonzeptes zur #Verkehrsführung während der Bauzeit geht hervor, dass es zu keiner längeren gleichzeitigen Vollsperrung beider Richtungsfahrbahnen der Schönhauser Allee kommen soll. Entsprechend ist die ortsnahe Erschließung sowie die Umfahrungs- und Erschließungsmöglichkeit der umliegenden Kieze nach aktuellem Planungsstand gewährleistet“, sagt Streese zu einem #zeitversetzten Abriss der Brückenteile. Man müsse sich auf „zwei Hauptbauphasen“ einstellen. Vor allem Fuß-, #Radverkehr und Öffentliche Verkehrsmittel wolle man „trotz erheblicher Einschränkungen“ in Gang halten.

#Großbaustelle Schönhauser Allee-Brücke braucht jahrelangen #Vorlauf
Nicht nur für die Versorgung des Einkaufszentrums Schönhauser Allee Arcaden direkt am südlichen Brückenstück, auch für Rettungswege und Pendlerströme käme eine gleichzeitige Vollsperrung beider Brückenteile einem Verkehrskollaps gleich. Seit Monaten warnt Stephan Lenz davor, dass der für 2025 angesetzte Start der Großbaustelle wegen zu oberflächlicher …

Radverkehr: Radschnellverbindung: Bäume und Parkplätze könnten wegfallen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article232167633/Radschnellverbindung-Baeume-und-Parkplaetze-koennten-wegfallen.html

#Infravelo hat Pläne für eine #Radschnellverbindung durch #Reinickendorf vorgestellt – und stößt damit auf Kritik.

Berlin. Wenn es nach den Verantwortlichen im Land Berlin geht, sollen es mal 100 Kilometer einer so genannten Radschnellverbindung bis zum Jahr 2030 geben. Auch in Reinickendorf sollen die Radwege etabliert werden. Das wird allerdings wahrscheinlich, Stand jetzt, Bäume und Parkplätze kosten.

Im Verkehrsausschuss hat die Infravelo – sie ist eine Tochtergesellschaft der landeseigenen Grün Berlin GmbH und unterstützt das Land Berlin dabei, neue Wege für den #Radverkehr zu schaffen – ihre Ideen für Radschnellverbindungen in Reinickendorf vorgestellt. Es gab mehrere Alternativen, hier soll die vorgestellt werden, die nach Angaben der Infravelo am geeignetsten und attraktivsten ist.

Zur Erklärung: Als eine Radschnellverbindung wird ein Radweg bezeichnet, der länger ist als fünf Kilometer – innerhalb des S-Bahn-Rings drei Kilometer –, auf dem man Vorrang an Ampeln und Kreuzungen hat und dessen Führung vom #Fußverkehr getrennt ist. Dabei kann es sich um einen #Zwei-Richtungs-Radweg handeln oder um Radwege, die jeweils in Fahrtrichtung angelegt sind.

Der von der Infravelo bevorzugte Radweg soll von #Hennigsdorf, über #Heiligensee

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