Bus: In Berlin-Tegel fahren wieder Busse der BVG Nach Fahrgastbeschwerden über die Busse eines BVG-Subunternehmers in Reinickendorf reagiert die Firma. Nun fahren wieder BVG-Busse …, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-beschwerden-ueber-subunternehmer-in-berlin-tegel-fahren-wieder-busse-der-bvg/28248816.html

Nach zahlreichen Beschwerden über die #Busse eines Subunternehmers kommen auf den Linien #124 und #133 im Bezirk #Reinickendorf vorrübergehend wieder gelbe Gelenkbusse der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) zum Einsatz. Der #Dienstleister habe die Fahrzeuge von der BVG befristet angemietet, teilte ein Sprecher der Verkehrsbetriebe mit.

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allg. + U-Bahn: 3 Jahre Mobilitätsgesetz – Wat bewegt sich in Berlin? Die Gleichwertigkeit von Berlins ÖPNV, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Gibt es einen Unterschied zwischen dem derzeitigem #ÖPNV-Nutzungsverhalten der Einwohnerinnen und
Einwohner Berlins und dem potenziellen #Nutzungsverhalten bei einem #Ausbau des #ÖPNV? Wie begründet
der Senat seine Antwort?
Antwort zu 1:
Je nach #Ausbauzustand und Preisniveau eines Angebots des öffentlichen
Personennahverkehrs (ÖPNV) gibt es ein unterschiedliches Nutzungsverhalten der von
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dem Angebot erschlossenen Einwohnerinnen und Einwohner eines Gebiets. Diese
Tatsache ist in der Verkehrswissenschaft seit Jahrzehnten bekannt und wird in der Regel
in Form sogenannter Elastizitäten ausgedrückt. Diese dienen u.a. der #Prognose von
Nachfrageentwicklungen nach Bau bestimmter #Netzelemente, bspw. neuer
#Straßenbahnstrecken. Welche Elastizitäten konkret anzuwenden sind, hängt von den
jeweils zu untersuchenden Angebotsverbesserungen ab und lässt sich nicht pauschal
beantworten. Eine andere Vorgehensweise zur Ermittlung des potenziellen
Nutzungsverhaltens wurde im Zuge der Aufstellung des aktuellen Nahverkehrsplans 2019-
2023 gewählt. Im Zuge einer Marktstudie wurden von aktuellen und potenziellen
Fahrgästen des Berliner ÖPNV deren Anforderungen und Präferenzen abgefragt (vgl.
Kapitel I.1.7 des Nahverkehrsplans Berlin (NVP)). Die Ergebnisse der Studie, bei der u.a.
als wichtige Marktfaktoren zugunsten des ÖPNV eine hohe Verkehrssicherheit, die
Nutzbarkeit der Unterwegszeit, die Bedeutung verlässlicher Informationen und die hohe
zeitliche Verfügbarkeit benannt wurden, flossen in die Zielsetzungen und Maßnahmen des
Nahverkehrsplans ein.
Frage 2:
Wenn ja, wie wird der Senat den ÖPNV entsprechend der potenziellen Nachfrage auszubauen?
Antwort zu 2:
Das Ausbauprogramm des Senats für den ÖPNV umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen.
Diese sind im aktuellen #Nahverkehrsplan (#NVP) 2019-2023 dargestellt. Soweit damit ein
Ausbau von ÖPNV-Infrastruktur verbunden ist, sind diese im ÖPNV-Bedarfsplan
dargestellt, der als Anhang 3 des Nahverkehrsplan ebenfalls vom Senat beschlossen
wurde. Der NVP benennt zudem eine Reihe von Maßnahmen, die in direkter Konsequenz
aus den Ergebnissen der in der Antwort zu Frage 1 genannten Marktstudie in den
nächsten Jahren umgesetzt werden sollen bzw. teilweise schon werden. Dazu zählen
bspw. der weitere Ausbau der #Echtzeit-Fahrgastinformation, die Ausweitung des
sogenannten #10-Minuten-Netzes, die Reduzierung von Störungen und Beeinträchtigungen
insbesondere durch den motorisierten Individualverkehr sowie der Ausbau der
#Platzkapazität. Der Nahverkehrsplan (NVP) 2019-2023 sowie sämtliche Anlagen findet
sich unter https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/oeffentlicherpersonennahverkehr/nahverkehrsplan/
Frage 3:
Gem. § 4 Abs. 1 Satz 2 MobG BE sollen alle Einwohnerinnen und Einwohner Berlins in allen Teilen Berlins
über ein gleichwertiges ÖPNV-Angebot verfügen. Wie wird das #Mobilitätsangebot in den einzelnen Teilen
Berlins miteinander vergleichbar gemacht?
Antwort zu 3:
Im Rahmen der Aufstellung des NVP 2019-2023 wurde auch die Gleichwertigkeit des
Berliner ÖPNV-Angebots untersucht. Die Vorgehensweise dieser Untersuchung wurde
bereits in der Antwort auf Frage 6 der Anfrage 18/27928 erläutert.
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Frage 4:
Sind die Bewohnerinnen und Bewohner rund um die Kaulsdorfer Seen adäquat an den ÖPNV
angeschlossen, sodass ihnen hier eine gleichwertige Mobilitätsmobilität im Sinne des MobG BE ermöglicht
wird? Wenn ja, wie begründet der Senat dies? Wenn nein, warum nicht? Wenn nein, was tut der Senat, um
gleichwertige Mobilitätsangebote zu schaffen?
Antwort zu 4:
Die vom Mobilitätsgesetz geforderte Gleichwertigkeit der ÖPNV-Angebote wird über die
Zugangs- und Angebotsstandards des Nahverkehrsplans konkretisiert, die nicht nur
Entfernungen zur nächsten Haltestelle und Mindesttakte, sondern auch Mindestwerte für
die so erschlossenen Bevölkerungsanteile definieren. Grundsätzlich entspricht das ÖPNVAngebot in Berlin den vom NVP festgelegten Zugangsstandards. Dies gilt für die
Wohnbebauung westlich des Hultschiner Damms (Straßenbahnlinien 62, 63 bzw. Buslinie
N90, in Teilen 108) bis zu den Parallelstraßen Lavendelweg, Weitzgründer Straße bzw.
Am Barnim, südlich der Elsenstraße bzw. der Straße Am Niederfeld (Buslinie 398) inkl.
des Wohngebiets zwischen Butzer See und Elsensee, östlich der Chemnitzer Straße
(Buslinie 269, in Teilen X69, 169) inkl. der Striegauer Straße und große Teile der
Waldenburger Straße sowie nördlich der Ulmenstraße bzw. Kohlisstraße (Buslinie 108)
inkl. der Parallelstraßen Heerstraße, Bergedorfer Straße, Teile der Eschenstraße sowie
der Roedernstraße.
Die Zugangsstandards des NVP berücksichtigen aber auch, dass ggf. aufgrund der
topographischen Situation oder des Zustands der Straßen eine 100 %ige Erreichbarkeit
mit dem ÖPNV ganz praktisch nicht immer gewährleistet werden kann. Insbesondere
östlich und südlich des Habermannsees ist eine Bedienung mit Linienbussen der BVG
aufgrund der Infrastrukturverhältnisse nicht praktikabel umsetzbar. So ist im NVP aus
Abb. 87 im Kapitel VI.2.4.2 ersichtlich, dass ein Teil der dortigen Wohngebiete nicht
innerhalb der vom NVP definierten Erreichbarkeitsstandards an den ÖPNV angebunden
ist. Die dortige Bevölkerung zählt zu den 3,9 % der Berliner Bevölkerung, die außerhalb
der Erschließungsstandards gemäß NVP wohnt.
Zwar sind damit die Mindeststandards des NVP gemessen an der Gesamtbevölkerung
eingehalten, der NVP gibt jedoch das Ziel vor, diese Mindeststandards soweit wie sinnvoll
möglich zu überschreiten. Der NVP hat daher zur Behebung von infrastrukturell bedingten
Erschließungsdefiziten die Erprobung eines Rufbussystems vorgesehen, um sowohl den
Erfolg als auch die damit verbundenen Kosten real ermitteln zu können. Daher sind u.a.
die Wohngebiete rund um die Kaulsdorfer Seen sowie die ÖPNV-Haltestellen der oben
genannten Linien als zukünftiges Rufbus-Bediengebiet zwischen dem Aufgabenträger und
der BVG vorgesehen. Der Betriebsstart für den Rufbus ist für Mai 2022 geplant.
Frage 5:
Laut Nahverkehrsplan 2019–2023, Kapitel I.1.5.5., sind einige Kieze in Berlin nicht gleichwertig mit
Mobilitätsangeboten erschlossen. Genannt werden hier vor allem die Bezirke Reinickendorf, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf, wo gemäß der Aussagen des NVP kein attraktives Angebot im
Tagesverkehr vorhanden ist. Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um das Angebot des ÖPNV in allen
Bezirken attraktiv und gleichwertig zu machen (aufgeschlüsselt nach Jahr, Maßnahme und Bezirk)?
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Antwort zu 5:
Hierzu sei wird auf die Antwort zu Frage 5 der Anfrage 18/27928 verwiesen. Im
Zusammenhang mit der nachfolgenden, bezirksweisen Aufschlüsselung durch die BVG
über die in den vergangenen Jahren bestellten ÖPNV-Mehrleistungen verweist der Senat
darauf, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als
Aufgabenträger für den ÖPNV auf ein bezirksübergreifendes ÖPNV-Netz abzielt und die
Mehrleistungen nicht nach Bezirken differenziert plant oder gesondert erfasst.
Reinickendorf
· 2019: Betriebszeitenausweitung montags bis freitags im 20‘-Takt auf der Linie #220
zwischen Borsigwalde, Humboldt-Klinikum und U Rathaus Reinickendorf (neu: ab
05:30 Uhr bis 23:00 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung montags bis freitags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #120 zwischen U Leopoldplatz und U Paracelsus-Bad (neu: ab 05:00/06:30
Uhr bis 19:00/19:30 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf der Linie
#124 zwischen Märkisches Viertel, Wilhelmsruher Damm und S Heiligensee (neu: ab
10:00 Uhr bis 18:00 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf der Linie
#125 zwischen S Frohnau und U Kurt-Schumacher-Platz (neu: ab 10:00 Uhr bis
18:00 Uhr)
· 2020: Betriebszeitenausweitung samstags im 20‘-Takt auf der Linie #125 zwischen U
Osloer Str. und Holzhauser Str./Schubartstr. (neu: ab 05:30 Uhr bis 00:30 Uhr)
· 2021: Taktverdichtung in den Sommerferien montags bis freitags auf einen 10‘-Takt
(statt 20‘-Takt) auf der Linie #133 zwischen Tegel-Süd, Neheimer Str. und U AltTegel (neu: ab 06:00/06:30 Uhr bis 18:00/18:30 Uhr)
Treptow-Köpenick
· 2019: Taktverdichtung im Sommerhalbjahr dienstags bis freitags auf einen 7/8-
Minuten-Takt (statt 10‘-Takt) auf der Linie #F12 (neu: ab 07:00 Uhr bis 08:00 Uhr)
· 2019: Taktverdichtung im Sommerhalbjahr montags bis freitags auf einen 10‘-Takt
(statt 20‘-Takt) auf der Linie F12 (neu: ab 14:30 Uhr bis 18:30 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung montags bis freitags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #164 zwischen Altglienicke, Siriusstr. und S Adlershof (neu: ab 06:00 Uhr
bis 18:00 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf der Linie
#260 (neu: ab 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr)
· 2020: Taktverdichtung montags bis sonntags auf einen 20‘-Takt (statt 30‘-Takt) auf
der Linie #163 zu allen Betriebszeiten
· 2020: Taktverdichtung montags bis sonntags auf einen 20‘-Takt (statt 30‘-Takt) auf
der Linie #363 zu allen Betriebszeiten
· 2020: Taktverdichtung montags bis freitags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #62 zwischen S Köpenick und Mahlsdorf Süd (neu: ab 07:00 Uhr bis 08:00
Uhr)
· 2021: Betriebszeitenausweitung montags bis sonntags im 20‘-Takt auf der Linie
#X69 (neu: Mo-Fr ab 05:30 Uhr bis 00:00 Uhr, Sa ab 07:00 Uhr bis 00:00 Uhr, So ab
09:00 Uhr bis 00:00 Uhr)
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· 2021: Taktverdichtung montags bis samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #68 zwischen S Köpenick und S Grünau (neu: Mo-Fr ab 06:00 Uhr bis
18:00 Uhr, Sa ab 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr)
· 2021: Taktverdichtung montags bis freitags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf
der Linie #27 zwischen S Friedrichsfelde Ost und Freizeit- und Erholungszentrum
(neu: ab 06:30/07:00 Uhr bis 18:30/19:00 Uhr)
Marzahn-Hellersdorf
· 2020: Taktverdichtung samstags auf einen 10‘-Takt (statt 20‘-Takt) auf der Linie #16
(neu: ab 10:00/10:30 Uhr bis 19:00/19:30 Uhr)
· 2021: Betriebszeitenausweitung montags bis sonntags im 20‘-Takt auf der Linie
#X69 (neu: Mo-Fr ab 05:30 Uhr bis 00:00 Uhr, Sa ab 07:00 Uhr bis 00:00 Uhr, So ab
09:00 Uhr bis 00:00 Uhr)
· 2021: Betriebszeitenausweitung montags bis sonntags im 20‘-Takt auf der Linie #398
(neu: Mo-Fr ab 05:00 Uhr bis 23:00 Uhr, Sa ab 07:00 Uhr bis 23:00 Uhr, So ab
10:00 Uhr bis 23:00 Uhr)
Frage 6:
Ist das ÖPNV-Angebot in allen Teilen Berlins gleichwertig? Wie begründet der Senat dies?
Antwort zu 6:
Siehe die Antwort zu Frage 3. Zudem wurde in der Anfrage 18/27928 in der Antwort auf
Frage 6 bereits erläutert, wo hinsichtlich der Anforderung eines gleichwertigen ÖPNVAngebots noch Defizite bestehen.
Frage 7:
Bestehen gleichwertige Mobilitätsangebote im Vergleich City und den Außenbezirken? Wie begründet der
Senat dies?
Antwort zu 7:
Hierzu wird auf die Antwort zu Frage 6 der Anfrage 18/27928 verwiesen.
Frage 8:
Was wird weiterhin unternommen, um das ÖPNV-Angebot in allen Teilen Berlins gleichwertig im Sinne des
Mobilitätsgesetzes konkret auszugestalten (aufgeschlüsselt nach Maßnahme, Bezirk, City und
Außenbezirk)?
Antwort zu 8:
Hierzu wird auf die Antworten zu den Fragen 5 und 6 in der Anfrage 18/27928 verwiesen.
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Frage 9:
Wie und warum bewertet der Senat
a. einen #Neubau einer U-Bahn-Linie #U11 vom Hauptbahnhof zum Glambecker Ring in #Marzahn?
b. eine Abzweigung der #U6 zum Flughafen #Tegel?
c. eine Verlängerung der #U7 von Rudow zum Flughafen #BER?
d. eine Verlängerung der U7 von Spandau nach #Heerstraße Nord?
e. eine Verlängerung der #U8 von Wittenau ist #Märkische Viertel?
Frage 10:
Welche Planungen werden unternommen, um die unter 9. genannten Vorhaben zu realisieren?
Antwort zu 9 und 10:
Im #Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr 2030 sowie im Nahverkehrsplan 2019-23
ist die Untersuchung von U-Bahn-Verlängerungen vorgesehen. #Machbarkeitsstudien zur
Verlängerung der U6 zur Urban Tech Republic (UTR)/Flughafen Tegel, U7 zum Flughafen
BER, U7 nach Heerstraße Nord und U8 ins Märkisches Viertel sind abgeschlossen. Der
Senat hat im Februar 2021 beschlossen, dass die Verlängerungen der U7 an beiden
Endpunkten weiterverfolgt werden sollen. Der zu erwartende Nutzen der Verlängerungen
der U7 liegt höher als der bei den untersuchten Linien U6 und U8. Im Juni 2021 hat der
Senat beschlossen, dass auch eine Verlängerung der #U3 zum #Mexikoplatz weiterverfolgt
werden soll. Der nächste Schritt für die genannten Maßnahmen ist die Untersuchung der
#Wirtschaftlichkeit.
Die U-Bahn-Linie 11 vom Hauptbahnhof zum Glambecker Ring ist im
Flächennutzungsplan enthalten, weshalb eine #Flächenfreihaltung gesichert ist.
Für die vier in Machbarkeitsstudien untersuchten Linien gibt es folgende Einschätzungen:
· Die Vorzugsvariante der U7 Richtung BER hat ein hohes Fahrgastpotenzial (35.000
Fahrgäste/Tag) und eine dreifach positive verkehrliche Erschließungswirkung:
erstens für das Wohngebiet um den Lieselotte-Berger-Platz, zweitens für die
Gemeinde Schönefeld (S-Bahn-Lückenschluss) mit den dort angesiedelten
Wirtschaftsunternehmen auch in der Airport City, drittens entsteht eine weitere
ÖPNV-Verbindung zum BER. Nötig bleibt eine Abstimmung mit Brandenburg und
der Gemeinde Schönefeld für weitere Schritte. Eine Verlängerung nur auf Berliner
Gebiet wäre nicht zielführend.
· Die U7 Richtung Heerstraße hat das höchste untersuchte Fahrgastpotenzial (bis zu
40.000 Fahrgäste/Tag) und damit absehbar positive verkehrliche Wirkungen, etwa
die Entlastung und den Ersatz des Busverkehrs in Spandau. Daher wäre eine
genaue Nutzen-Kosten-Untersuchung für diese Strecke positiv zu bewerten.
· Für die U8 Richtung Märkisches Viertel ist der zu erwartende Nutzen deutlich
kleiner (geringeres Potenzial von 25.000 Fahrgäste/Tag), zudem sind starke
Einschränkungen während der Bauzeit unvermeidlich (Sperrung Wilhelmsruher
Damm). Darüber hinaus werden neue attraktive Verkehrsverbindungen wie die
Heidekrautbahn-Reaktivierung plus Buserschließung bereits entwickelt bzw. sind im
Bau. Vor diesem Hintergrund ist für die Maßnahme an der U8 durch den Senat
nicht über die Durchführung einer Nutzen-Kosten-Untersuchung entschieden
worden.
· Bei der U6 Richtung UTR ist nur ein geringes Fahrgastpotenzial (15-20.000
Fahrgäste/Tag) zu erwarten, aber gravierende Eingriffe während der Bauzeit
(Sperrung der U6 nach Alt-Tegel für zwei Jahre, weitgehender Abriss des
Einkaufszentrums Clou) und durch die Ausfädelung eine schlechtere Anbindung
7
von Alt-Tegel. Die alternative Straßenbahnanbindung erscheint vor diesem
Hintergrund klar als geeignetere Schienenverkehrslösung für die künftige
Anbindung der Urban Tech Republic.
Frage 11:
Gem. § 4 Abs. 2 MobG BE sollen die Verkehrsinfrastruktur und die Mobilitätsangebote zur Gewährleistung
gleichwertiger Lebensbedingungen, insbesondere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, #barrierefrei
gestaltet werden. Sind die #Verkehrsinfrastruktur und die Mobilitätsangebote barrierefrei? Wie begründet der
Senat dies?
Antwort zu 11:
Mit Stand zum 31.05.2021 sind grundsätzlich alle durch die BVG eingesetzten U-Bahnen,
Straßenbahnen, Fähren und Busse barrierefrei. Nicht barrierefrei sind lediglich die
Ruderfähre #F24 in Rahnsdorf und die auf der Linie #218 im Grunewald partiell eingesetzten
historischen Busse.
Von 175 U-Bahnhöfen der BVG sind 35 bislang nicht barrierefrei. Insgesamt sind 123
U-Bahnhöfe mit einem taktilen Leitsystem für sehbehinderte und blinde Fahrgäste
ausgestattet (Stand September 2020). Gemäß Personenbeförderungsgesetz (PBefG) ist
im Nahverkehrsplan darzustellen, wie ab 01.01.2022 eine vollständige Barrierefreiheit
gewährleistet werden kann, soweit nicht begründete Ausnahmen davon erforderlich sind.
Im NVP 2019-2023 wurde entsprechend dargestellt, dass an einzelnen Stationen die
Fertigstellung der Aufzüge bis zum 01.01.2022 aufgrund technischer Anforderungen nicht
sicher gewährleistet werden kann. Zudem muss aufgrund der Komplexität der Vorhaben
an manchen Aufzugsstandorten auch mit Verzögerung bei der Realisierung gerechnet
werden.
Von 803 Straßenbahnhaltestellen der BVG sind 252 nicht barrierefrei (Stand 31.12.2020).
Der Ausbau der restlichen ca. 200 Bahnsteige wird sukzessiv vorgenommen.
Zu den ca. 6.500 Richtungshaltestellen der BVG beim Bus liegen derzeit keine konkreten
Zahlen vor. Bei Straßenbahnen und Bussen wird die noch nicht an allen Haltestellen
vorhandene barrierefreie Gestaltung durch die Ausstattung aller Fahrzeuge mit Rampen
kompensiert.
Um zukünftig flexibel auf (temporäre) Einschränkungen bei der Verfügbarkeit von
Aufzügen reagieren zu können, wird zur weiteren Unterstützung der Barrierefreiheit derzeit
das vom Land bei der BVG bestellte Angebot einer Alternativen Barrierefreien
Beförderung (ABB) von der BVG ausgeschrieben. Der Pilotbetrieb der ABB wird zunächst
entlang der U-Bahn-Linie U8 sowie auf einem Abschnitt der U5 etabliert. Ab 2023 soll der
ABB-Betrieb auf der Basis der mit dem Pilotbetrieb gesammelten Erfahrungen stadtweit
ausgedehnt werden.
Mit dem ABB-Betrieb wird Fahrgästen mit Mobilitätseinschränkungen künftig eine
Alternative geboten werden, wenn barrierefreie Zugangsstellen zum ÖPNV (Bahnhöfe und
Haltestellen aller Berliner ÖPNV-Verkehrsmittel) nicht wie vorgesehen für Betroffene
nutzbar und zugänglich sind. Ebenso ist die ABB-Nutzung möglich, wenn Zugangsstellen
zum ÖPNV noch nicht barrierefrei ausgebaut sind. Bei Ausfall oder Fehlen bspw. eines
Aufzugs soll für betroffene Fahrgäste zunächst eine mögliche Alternative im bestehenden
ÖPNV-Netz geprüft werden. Wenn diese nicht oder nur mit hohem zusätzlichen
Zeitaufwand verfügbar ist, erfolgt die Buchung eines ABB-Fahrzeugs für die Beförderung
8
zur nächsten geeigneten Zugangsstelle für die Fortsetzung der geplanten Fahrt. Nach
Kenntnis des Senats existiert in Deutschland bislang kein vergleichbares Angebot, das im
Sinne einer Beförderungsgarantie für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen die
durchgehende Reisekette flächendeckend gewährleisten soll.
Frage 12:
Welche Maßnahmen zur Gestaltung von barrierefreier Mobilität wurden seit 2018 ergriffen? Welche
Maßnahmen werden dieses Jahr noch umgesetzt, und welche sind für 2022 und 2023 geplant
(aufgeschlüsselt nach Jahr, Maßnahme, Bezirk, City und Außenbezirk)?
Antwort zu 12:
Bis auf wenige Ausnahmen befinden sich alle Bushaltestellen der Berliner
Verkehrsbetriebe (BVG) in öffentlichem Straßenland. Somit liegt die Zuständigkeit und die
Verantwortung zur Bushaltestelleninfrastruktur bei den Straßen- und Grünflächenämtern
der Bezirke, welche als Straßenbaulastträger fungieren. Siehe hierzu ebenfalls die
Antworten auf die Schriftliche Anfrage 18/25422.
Der Landeshaushalt stellt über die Zuweisungen an die Bezirke hinaus Fördermittel für
den barrierefreien Ausbau zur Verfügung, welche die Bezirke bei der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eigenverantwortlich beantragen können. Hinzu kommen
Mittel aus dem zum Jahresende 2021 auslaufenden
„Kommunalinvestitionsförderungsfonds (KInvF)“, sowie dem „Sondervermögen
Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA)“. Grundsätzlich bestehen die genannten
Fördermöglichkeiten sowohl für Planungs- als auch Baukosten, sodass sowohl im
Bestandsumbau als auch im Neubau ein hohes Maß an Flexibilität erreicht wird. Da die
Bezirke die Haltestellen eigenverantwortlich umbauen, liegt dem Senat keine Auflistung
der in den kommenden Jahren anstehenden Umbauten von Bushaltestellen vor. Zudem
ergibt sich aus den Antworten auf die Anfrage 18/25422 die Vielschichtigkeit der
Bearbeitungshemmnisse und zeigt, dass die Finanzierung dieser Aufgaben in
Bezirkszuständigkeit über die Senatsverwaltungen einen zeitlichen und personellen
Mehraufwand verursacht.
Die Barrierefreiheit der U-Bahnhöfe liegt in der Zuständigkeit der BVG. Zwischen den
Jahren 2018 und 2020 wurden die folgenden Aufzüge in Betrieb genommen:
· U-Bf. Oskar-Helene-Heim
· U-Bf. Freie Universität (Thielplatz)
· U-Bf. Podbielskiallee
· U-Bf. Parchimer Allee
· U-Bf. Jakob-Kaiser-Platz
· U-Bf. Karl-Marx-Straße
· U-Bf. Blissestraße
· U-Bf. Adenauerplatz
· U-Bf. Friedrich-Wilhelm-Platz
· U-Bf. Halemweg
· U-Bf. Rüdesheimer Platz
· U-Bf. Kurfürstenstraße
· U-Bf. Viktoria-Luise-Platz
· U-Bf. Zwickauer Damm
· U-Bf. Nauener Platz
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· U-Bf. Schlossstraße
· U-Bf. Eisenacher Straße
· U-Bf. Spichernstraße (U3)
· U-Bf. Spichernstraße (U9)
· U-Bf. Sophie-Charlotte-Platz
Für die Jahre 2021, 2022 und 2023 sind die folgenden Ausbaumaßnahmen geplant:
Bezirk Jahr U-Bahnhof Maßnahme
Mitte 2021 U-Bf. Klosterstraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Hausvogteiplatz Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Seestraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Pankstraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Birkenstraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Mitte 2022 U-Bf. Rosa-Luxemburg-Platz Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Neukölln 2021 U-Bf. Grenzallee Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
CharlottenburgWilmersdorf
2022 U-Bf. Kaiserdamm Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
CharlottenburgWilmersdorf
2022 U-Bf. Augsburger Straße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
CharlottenburgWilmersdorf
2022 U-Bf. Konstanzer Straße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
FriedrichshainKreuzberg
2022 U-Bf. Gneisenaustraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
FriedrichshainKreuzberg
2022 U-Bf. Schlesisches Tor Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
TempelhofSchöneberg
2022 U-Bf. Rathaus Schöneberg Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
TempelhofSchöneberg
2023 U-Bf. Bayerischer Platz Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
TempelhofSchöneberg
2023 U-Bf. Platz der Luftbrücke Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Reinickendorf 2022 U-Bf. Residenzstraße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Reinickendorf 2022 U-Bf. Holzhauser Straße Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Reinickendorf 2023 U-Bf. Borsigwerke Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Reinickendorf 2023 U-Bf. Franz-Neumann-Platz Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
Spandau 2023 U-Bf. Altstadt Spandau Barrierefreier Ausbau
(Aufzug)
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Bei der Straßenbahn kann durch den 100 %igen Einsatz von Niederflurfahrzeugen ein
barrierefreier Verkehr angeboten werden. Zusätzlich sind mehr als zwei Drittel aller
Straßenbahnhaltestellen vollständig barrierefrei ausgebaut. Der Ausbau der restlichen ca.
200 Bahnsteige sieht der Nahverkehrsplan bis 2025 vor.
Frage 13:
Wie setzt sich der Senat dafür ein, dass das Angebot des ÖPNV bezahlbar bleibt?
Antwort zu 13:
Der Senat hat in den vergangenen Jahren vielfältige Maßnahmen ergriffen, um ein
bezahlbares und hochwertiges Angebot für den ÖPNV für alle Nutzergruppen
sicherzustellen. Hierzu wurden auf Preisanpassungen der Abonnements in Berlin seit
2016 verzichtet und die Preise stabil gehalten und zusätzlich 2019 ein verbessertes und
nochmals rabattiertes Jobticket eingeführt. Hierdurch werden insbesondere Pendlerinnen
und Pendler entlastet. Für Schülerinnen und Schüler wird seit 2019 das Schülerticket
kostenfrei angeboten, die Kosten hierfür trägt das Land Berlin. Außerdem hat der Senat
gemeinsam mit dem Land Brandenburg für Auszubildende das verbundweit gültige
Azubiticket des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) eingeführt, welches
gegenüber der schon bisher ermäßigten Monatskarte für den Ausbildungsverkehr
nochmals stärker rabattiert ist. Für Personen mit geringem Einkommen wird ein erheblich
ermäßigtes Berlin Ticket S angeboten, was für Inhaberinnen und Inhaber des BerlinPasses erworben werden kann. Mit der Ausweitung der Berechtigung des Berlin-Passes
auf Wohngeldempfängerinnen und -empfänger werden künftig auch Personen
berücksichtigt, die knapp keine Transferleistungen beispielsweise nach dem SGB II und
XII erhalten, um Lücken, die um die Einkommensgrenzen des Transferleistungsbezugs
entstehen können, abzumildern.
Mit diesen Regelungen bestehen für die jeweiligen Gruppen besonders preisgünstige
Angebote zur ÖPNV-Nutzung. Für Gelegenheitsfahrten bietet der VBB-Tarif ebenfalls
attraktive Preisangebote, die oftmals unten den Fahrpreisen anderer Regionen liegen.
Gleichzeitig setzt sich der Senat dafür ein, dass der Bund den Ländern mehr Finanzmittel
für den ÖPNV bereitstellt, um notwendige Angebotsausweitungen und den Ausbau des
ÖPNV-Systems finanzieren zu können.
Frage 14:
Ist der Beantwortung vonseiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 14:
Nein.
Berlin, den 20. Juli 2021
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Mobilität: Ey, was geht? Die BVG macht einen weiteren Schritt nach vorn in Sachen Barrierefreiheit: …, aus BVG

Die BVG macht einen weiteren Schritt nach vorn in Sachen #Barrierefreiheit: Fahrgäste, die auf einen der aktuell 183 #BVG-Aufzüge angewiesen sind, finden #Störungsmeldungen jetzt auch direkt in der #Fahrinfo. Und das ab sofort in #Echtzeit! Ein wichtiger Service nicht nur für Menschen, die mit einem Rollstuhl unterwegs sind.

Bislang mussten alle Meldungen manuell erfasst werden. „Die Kolleg*innen haben das immer schnellstmöglich bearbeitet. Aber dadurch dauerte es technisch bedingt doch etwas, bis die Info bei den Fahrgästen ankam“, sagt Hanna Matthies, #BVG-Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderung. „Genauso nach Beheben der Störung: Zuweilen funktionierte der Aufzug schon wieder, obwohl er im Internet noch als gestört angezeigt wurde.“

Nun geht es deutlich einfacher und vor allem schneller: Der Prozess der Störungsmeldungen wurde vollständig #digitalisiert. Alle Aufzüge der BVG melden ihren Betriebszustand an das zentrale Störmeldesystem. Über eine eigens geschaffene Schnittstelle werden diese Informationen automatisch abgerufen, aufbereitet und an die Fahrgastinformationssysteme weitergeleitet. Besteht eine Aufzugstörung länger als fünf Minuten, wird automatisch eine Meldung für die Fahrgäste generiert. Ist der Aufzug wieder funktionsfähig, wird diese sofort wieder gelöscht. Die Fünf-Minuten-Frist dient dazu, fehlerhafte Meldungen zu vermeiden, wenn z.B. nur etwas länger die Tür aufgehalten wird.

Abrufbar sind die Echtzeit-Informationen bereits über die Beta-Version der neuen #BVG-Website (beta.bvg.de) und über die #BVG-Fahrinfo-App sowie die #App des Verkehrsverbundes #VBB. Auch die Sozialheld*innen, die das Informationssystem brokenlifts.org (Anzeige aller Aufzugstörungen von U- und S-Bahn) betreiben, werden natürlich künftig mit den verbesserten Echtzeit-Informationen versorgt.

Die Digitalisierung der Aufzugsstörmeldungen erfolgt im Rahmen des BVG-Projekts „Störungsinformationsmanagement“. Die Hälfte des Projektbudgets wird durch Fördermittel des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ finanziert.


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Regionalverkehr: Mehr Komfort, modernste Technik: erste umgebaute Triebwagen für das Netz Elbe-Spree ab sofort im Einsatz, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/fahrzeugumbau-netz-elbe-spree-re7

Investition von rund 105 Millionen Euro • Umbau von 145 #Doppelstockwagen, 31 #Elektroloks und 41 #Triebwagen • Aufwändige #Runderneuerung im laufenden Betrieb

Ab sofort fahren die ersten umgebauten #Triebwagen (#Talent 2/ET #442) auf der #RB20 zwischen #Potsdam und #Oranienburg sowie auf der #RB24 zwischen #Senftenberg und #Eberswalde. Mit Fertigstellung von je drei fünf- und dreiteiligen Zügen im Sommer dann auch auf der #RE7 zwischen Dessau-Roßlau, Berlin und Wünsdorf-Waldstadt. Alle Fahrgäste profitieren auf diesen Strecken von der umfangreichen #Renovierung und #Neuausstattung: Zum Beispiel von komfortableren Sitzen, #WLAN, zusätzlichen besser erreichbaren #Steckdosen sowie neu gestalteten #WC-Design. Deutlichere Markierungen für #Fahrräder, #Rollstühle und #Kinderwagen sowie größere #Monitore für die #Fahrgastinformation in #Echtzeit sorgen für bessere Orientierung und zusätzliche #Videoüberwachung für mehr Sicherheit. In vielen Zügen gibt es nun mehr Platz für Gepäck und Fahrräder.

Dafür investiert DB Regio für den zukünftigen Verkehrsvertrag Netz Elbe-Spree im Auftrag der Länder Berlin und Brandenburg sowie der Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt (NASA) über den neuen Verkehrsvertrag gemeinsam rund 105 Millionen Euro. In den DB-Werken Wittenberge und Dessau werden bis November 2022 insgesamt 145 Doppelstockwagen und 31 Elektroloks umgebaut; bei Alstom (ehemals Bombardier Transportation) in Hennigsdorf 41 Triebwagen umfassend erneuert. Bis Dezember 2022 werden dann im gesamten Netz Elbe-Spree diese Züge vollständig im Einsatz sein.

Carsten Moll, Vorsitzender von DB Regio Nordost:
„Schon jetzt profitieren immer mehr Fahrgäste von den schicken Fahrzeugen. Das Projekt geht nun in den Serienumbau, so dass der Nahverkehr in der Region monatlich moderner und komfortabler wird.“

Guido Beermann, Infrastrukturminister Brandenburg:
„Die neuen, modernen Triebwagen können sich wirklich sehen lassen. Damit wird die Fahrt mit der Bahn noch komfortabler. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt, um die Attraktivität des ÖPNVs zu erhöhen, mehr Menschen dazu zu bewegen umzusteigen und so die Verkehrswende voranzutreiben.“

Regine Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz:
„Zur Mobilitätswende gehört ein spürbar komfortabler Nahverkehr, mit dem man nicht nur von A nach B kommt, sondern auch wirklich gern fährt. Mit den neuen Zügen durch die Metropolregion, ab Sommer auch dem wichtigen RE7, wird dies erlebbar, gerade für viele Pendlerinnen und Pendler. Bessere Sitze, WLAN, klare Markierungen, neu gestaltete WCs, mehr Platz für Räder: Höherer Komfort, dazu Verlässlichkeit und mehr Sicherheit sind klare Schwerpunkte beim Ausbau des Schienenverkehrs, der ein eigenes Auto so für immer mehr Menschen verzichtbar machen kann.“

Susanne Henckel, Geschäftsführerin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB):
„2021 ist das „Europäische Jahr der Schiene“. Wie wir sehen ist das nichts Theoretisches, sondern hat ganz praktische Auswirkungen auf alle Fahrgäste im VBB-Land. Die Qualität und das Angebot müssen stimmen, damit wir den ÖPNV attraktiv halten und immer wieder besser machen. Mit einem Investitionsvolumen von über 100 Millionen Euro und rund 200 modernisierten Zügen für das Netz Elbe Spree, setzten wir genau hier ein deutliches Zeichen: Wir nehmen die Verkehrswende ernst und werden alle Kräfte bündeln um sie auch umzusetzen.“

Peter Panitz, Geschäftsführer der Nahverkehrsservicegesellschaft Sachsen-Anhalt (NASA):
„Für die Bauhausstadt Dessau-Roßlau und das südöstliche Sachsen-Anhalt verbessern wir den Komfort der Züge von und nach Berlin. Die Fahrgäste werden die Fahrt in den umgebauten Zügen genießen, davon sind wir überzeugt.“

Ganz im Sinne der Nachhaltigkeit erlaubt der Umbau einen deutlich verbesserten Fahrkomfort und die Aufrüstung auf den modernsten Stand der Technik ohne ressourcenintensive Neuanschaffungen. Die Ansprüche an die Techniker in den Werken sind hoch: „Unter rollendem Rad“, also im laufenden Betrieb, werden einzelne Doppelstock- und Triebwagen aus dem Verkehr genommen und sofort nach der Runderneuerung wieder eingesetzt.

In der begleitenden Kommunikation erklären Kabarettist Horst Evers und Moderatorin Nadine Heidenreich den herausfordernden Umbau der Züge. Wer mehr über den komplexen Umbauprozess erfahren möchte, schaut auf bahn.de/elbe-spree vorbei und folgt den beiden auf ihrer Erkundungstour.

Bahnhöfe + Fahrplan: Praktische Anzeigen gegen hektisches Umsteigen, aus BVG

Die BVG geht den nächsten Schritt bei der #Digitalisierung ihrer #Fahrgastinformation. Heute, Mittwoch, den 20. Januar 2021, gehen die ersten #Bildschirme in Betrieb, die an Kreuzungspunkten auf U-Bahnhöfen in #Echtzeit Umsteigebeziehungen, #Störungen und #Baustellen anzeigen. Die Monitore sind 46-Zoll groß, so dass alle Informationen bequem im Vorbeigehen abgelesen werden können. In der ersten Phase werden insgesamt 120 Anzeiger auf 64 Bahnhöfen verbaut. Weitere sollen folgen.

Die ersten Bildschirme werden auf den U-Bahnhöfen #Hauptbahnhof, #Lichtenberg, #Kleistpark, #Wittenau und #Johannisthaler Chaussee zu sehen sein. Ein Prototyp dieses Informationssystems ist seit Mitte Oktober des letzten Jahres auf dem U-Bahnhof #Friedrichstraße in Betrieb.

Neben Text-Informationen können die neuen Info-Displays auch grafische Informationen darstellen, zum Beispiel großformatige Karten und Skizzen. Starke Kontraste und eine große Schrift sorgen für gute Lesbarkeit, wovon insbesondere auch seheingeschränkte Fahrgäste profitieren.

Die neuen Info-Displays installiert die BVG im Rahmen ihres Projekts zur Digitalisierung der Fahrgastinformation. Schon seit dem Herbst werden in diesem Zuge 940 Straßenbahn- und Bushaltestellen mit Info-Displays ausgestattet, die in Echtzeit über Abfahrten, Störungen und Baustellen informieren (Pressemitteilung dazu: https://unternehmen.bvg.de/pressemitteilung/ohne-ueberraschungen-ans-ziel/).

Das Projekt, zu dem auch die passende Hintergrundsoftware sowie vorbereitende Maßnahmen an der Infrastruktur gehören, wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ mit rund 3,2 Millionen Euro (50% der zuwendungsfähigen Ausgaben) gefördert.

Den genauen Stand des Ausbaus und weitere Pläne für U-Bahnhöfe, Bus- und Straßenbahnhaltestellen erhalten Sie immer aktuell unter folgendem Link https://www.bvg.de/info-displays.

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Fahrplan: Das war jetzt Echtzeit Seit dem vergangenen Jahr informieren die Monitore in den Berliner U-Bahnen in Echtzeit über Umsteigemöglichkeiten …, aus BVG

Seit dem vergangenen Jahr informieren die Monitore in den Berliner U-Bahnen in #Echtzeit über #Umsteigemöglichkeiten am kommenden Bahnhof. Dieser Service steht den Fahrgästen ab Montag, den 30. November nun auch in den ersten 540 Bussen zur Verfügung. …

Seit dem vergangenen Jahr informieren die Monitore in den Berliner U-Bahnen in #Echtzeit über #Umsteigemöglichkeiten am kommenden Bahnhof. Dieser Service steht den Fahrgästen ab Montag, den 30. November nun auch in den ersten 540 Bussen zur Verfügung. Das ist rund ein Drittel der gesamten #BVG-Flotte. Alle weiteren #Busse, bis auf jene, die unmittelbar vor ihrer …

Fahrplan: Das war jetzt Echtzeit Seit dem vergangenen Jahr informieren die Monitore in den Berliner U-Bahnen in Echtzeit über Umsteigemöglichkeiten …, aus BVG

Seit dem vergangenen Jahr informieren die Monitore in den Berliner U-Bahnen in #Echtzeit über #Umsteigemöglichkeiten am kommenden Bahnhof. Dieser Service steht den Fahrgästen ab Montag, den 30. November nun auch in den ersten 540 Bussen zur Verfügung. Das ist rund ein Drittel der gesamten #BVG-Flotte. Alle weiteren #Busse, bis auf jene, die unmittelbar vor ihrer Ausmusterung stehen, folgen im ersten Halbjahr 2021.

Wie aus der #U-Bahn bekannt, zeigen die #Fahrgastmonitore nun außer den kommenden Haltestellen auch die relevanten Umsteigemöglichkeiten am nächsten Halt an. Die Informationen sind nach Verkehrsprodukten sortiert und somit schnell ablesbar. Bei der Gestaltung hat die BVG Wert auf beste Lesbarkeit gelegt, so dass möglichst viele Menschen auch mit eingeschränktem Sehvermögen vom neuen Angebot profitieren. Den nächsten und die Folgehalte zeigt das System in möglichst großer Schrift an und kommt durch das schnörkellose Design mit maximalem Kontrast daher.

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Fahrplan + BVG: Ohne Überraschungen ans Ziel Die BVG treibt die Digitalisierung ihrer Fahrgastinformation weiter voran., aus BVG

Die #BVG treibt die #Digitalisierung ihrer #Fahrgastinformation weiter voran. Seit heute, Dienstag, den 6. Oktober 2020, sind die ersten Monitore in Betrieb, die an Straßenbahn- und Bushaltestellen in #Echtzeit über Abfahrten, Störungen und Baustellen informieren. Während die bewährten rund 1.500 #DAISY Anzeiger auch in Zukunft an den Knotenpunkten für Auskünfte sorgen, werden die neuen Monitore auf weitere Haltestellen im gesamten Stadtgebiet verteilt. Insgesamt sollen im kommenden Frühjahr 1060 Standorte mit dieser Technik ausgestattet sein. Die ersten 940 Anzeiger, die von der Firma #ST-Vitrinen Trautmann GmbH & Co. KG aus Bielefeld geliefert werden, werden mit der Zeit neue Funktionen dazulernen.

Die neuen #Monitore kommen zunächst in zwei unterschiedlichen Ausführungen daher:

19-Zoll große TFT-Monitore, die in vorhandene Haltestellen- #Leuchtsäulen installiert werden. Insgesamt werden 403 Standorte ausgestattet, 100 davon noch in diesem Jahr. Die Anzeige umfasst die nächsten Abfahrten, Störungs- und Bauhinweise.
21,5-Zoll große TFT-Monitore, die in neue Vitrinen in den #Wartehäuschen eingebaut werden. Insgesamt werden 537 Standorte ausgestattet, 110 davon noch in diesem Jahr. Die Bildschirme zeigen auch hier Abfahrten, Störungs- und Bauhinweise an.

Die neuen Monitore sollen vor allem im #Störungsfall umfassend und transparent informieren und damit alle Fahrgäste zuverlässig an ihr Ziel führen. Sie können dank ihrer großen Anzeigefläche Informationen #grafisch und damit intuitiv darstellen. Statt einer Laufzeile erklären #Skizzen und #Karten zum Beispiel einen bestehenden Pendelverkehr. Auch seheingeschränkte Fahrgäste profitieren vom neuen Bildschirmdesign, das durch einen hohen Kontrast sowie große Schrift und Symbole auf beste Lesbarkeit optimiert wurde.

Das Projekt, zu dem auch die passende Hintergrundsoftware sowie vorbereitende Maßnahmen an der Infrastruktur gehören, wird vom #Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Rahmen der Förderrichtlinie „#Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ mit 3.174.826 Euro (50% der zuwendungsfähigen Ausgaben) gefördert.

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Straßenverkehr: Belastung von Nebenstraßen aufgrund von Echtzeit-Navigationssystemen, aus Senat

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Frage 1:
Welche Strategien verfolgt der Senat, um die #Lenkung von #Verkehrsströmen in das #Nebennetz durch
#Echtzeit-Navigationssysteme wie „google maps“ zu vermeiden und die Überlastung von Nebenstraßen durch
die individuelle Fahrzeitoptimierung zu verhindern?
Antwort zu 1:
Navigationssysteme sind frei herstellbare Produkte gewerblicher Anbieter und unterliegen
verkehrlich keiner staatlichen Kontrolle. Die in einem Navigationssystem verwendeten
Software-Komponenten (digitales Straßennetz mit zulässigen Fahr- und
Abbiegebeziehungen, Attribuierung der Netzelemente mit Widerstandswerten,
Routingalgorithmus, ggf. aktuelle lokale Verkehrslagedaten) werden von verschiedenen
Akteuren angeboten und von den diversen Herstellern von Navigationssystemen beliebig
kombiniert.
Frage 2:
Welche Auswirkungen hätten falsche Annahmen über berechnete Verkehrsströme in Berlin auf den
Lärmaktionsplan und den Luftreinhalteplan hinsichtlich individueller Klagemöglichkeiten von Betroffenen?
Antwort zu 2:
Individuelle Klagemöglichkeiten werden durch Darstellungen im Lärmaktions- oder
Luftreinhalteplan nicht eingeschränkt. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass diese
Pläne keine straßenbezogenen Darstellungen hinsichtlich der Verkehrsbelastungen im
Nebennetz enthalten.
2
Frage 3:
Welche konkrete Verkehrsbelastung im Nebenstraßennetz (durchschnittliches werktägliches
Verkehrsaufkommen; Anzahl Kraftfahrzeuge in der Spitzenstunde) ist nach Ansicht des Senats vertretbar?
Antwort zu 3:
Der Verkehr im Nebenstraßennetz ist abhängig von der Art und Weise der anliegenden
Bebauung/Nutzung der Grundstücke, der Lage im Stadtraum und im Verkehrsnetz der
Stadt. Daraus resultieren verschiedene durchschnittlich werktägliche wie auch stündliche
Verkehrsmengen, die unterschiedliche Auswirkungen je nach Betrachtungsweise ergeben.
So kann eine identische Querschnittsbelastung in einer Nebennetzstraße in einer offen
bebauten Ein-/Zweifamilienhaus-Siedlung andere Auswirkungen hervorrufen als z.B. in
einem Gebiet mit einer mehrgeschossigen, geschlossenen Blockrandbebauung. Zugleich
verursachen diese unterschiedlichen Randbedingungen z.B. verschiedene Grenzwerte für
Luftschadstoffe und Lärm.
Eine konkret definierte Verkehrsbelastung im Nebenstraßennetz, die von Seiten des
Senats vertretbar ist, gibt es daher nicht.
Frage 4:
Welche Möglichkeiten hat der Senat, um Maßnahmen im Nebenstraßennetz zu ergreifen, die den
Ausweichverkehr sukzessive und konsequent verhindern? Wie beurteilt der Senat diese Maßnahmen im
Einzelnen?
Antwort zu 4:
Ziel des Senats ist es, den Durchgangsverkehr in den Stadt- und Wohnquartieren zu
reduzieren bzw. zu verhindern. Dabei können bauliche und verkehrsorganisatorische
Maßnahmen ein hilfreiches Instrumentarium sein.
Grundsätzlich obliegt die Beurteilung, ob regelmäßige Ausweichverkehre im
untergeordneten Straßennetz existieren, der jeweils örtlich zuständigen
Straßenverkehrsbehörde – für das Nebennetz sind dies die bezirklichen
Straßenverkehrsbehörden. Diese prüfen konzeptionell mögliche verkehrliche Maßnahmen
zur Reduzierung der Ausweichverkehre auch unter dem Aspekt, dass die Verkehre und
Belastungen nicht in andere Straßen verlagert werden. Es erfolgen Abstimmungen mit
dem für bauliche und verkehrsregelungstechnische Maßnahmen im Straßennebennetz
zuständigen Straßenbaulastträger (den bezirkliche Straßen- und Grünflächenämtern)
hinsichtlich eventueller baulicher Änderungen zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs
im untergeordneten Netz als auch mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) über mögliche
ergänzende verkehrliche Maßnahmen im übergeordneten Hauptverkehrsstraßennetz.
Die Wirkung von Pollern, Einbahnstraßenregelungen oder Diagonalsperren sind, wird
dabei auch im Hinblick auf die Auswirkungen auf das angrenzende Verkehrsnetz beurteilt.
3
Frage 5:
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat kürzlich Poller im Wrangelkiez aufgestellt, um eine konkrete
Abkürzung zu verhindern. Wie unterstützt der Senat gleich gelagerte Vorhaben in anderen Bezirken?
Antwort zu 5:
Bezirke sind bereits an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
hinsichtlich einer Unterstützung bei der Reduzierung des motorisierten
Durchgangsverkehrs in Wohngebieten herangetreten. Aufgrund der Betroffenheiten
bezüglich des übergeordneten Straßennetzes z.B. durch initiierte Verkehrsverlagerungen,
anderweitige Verkehrsverteilungen und Anpassungen von Lichtsignalanlagen (LSA) baten
sie um Unterstützung für die Erarbeitung einer Verkehrsuntersuchung, bei der geeignete
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung sowie zum Nachweis der Auswirkungen auf das
angrenzende Verkehrsnetz geprüft werden sollen. Der Senat unterstützt die Intentionen
der Bezirke und hat die Bereitstellung finanzieller Mittel für „autofreie Kieze“ im Haushalt
beantragt. Mit diesem neuen Titel sollen Quartiere wohn- und lebenswerter sowie lärmund
schadstofffreier gestaltet werden. Gleichzeitig sollen mit der Reduzierung des nicht
notwendigen Kfz-Verkehrs im Sinne des Mobilitätsgesetzes Maßnahmen zur Erhöhung
der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum gefördert werden.
Frage 6:
Welche Möglichkeiten sieht der Senat, in den Austausch mit jenen Bezirken zu treten, die bisher solche
Maßnahmen ausschließen oder zur Zeit nicht verfolgen, um die Verkehrsbelastung im Nebenstraßennetz zu
verringern?
Antwort zu 6:
Der Senat beabsichtigt, in einer der nächsten Gesprächsrunden mit den Leitern der
Straßen- und Grünflächenämter, nach Beschluss des Haushalts und Verfügbarkeit der
finanziellen Mittel alle Bezirke über eine mögliche finanzielle Unterstützung zu informieren.
Frage 7:
Ist nach Kenntnis des Senats geplant, das Waldseeviertel in Reinickendorf für den motorisierten
Durchgangsverkehr zu sperren? Wenn ja, wie sieht der konkrete Zeitplan aus? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 7:
Dem Bezirksamt Reinickendorf von Berlin ist die Problematik des erhöhten
Durchgangsverkehrs im Waldseeviertel bekannt. In Kooperation mit der VLB wurden
bereits bauliche Maßnahmen, d.h. die Aufweitung des Fahrbahnquerschnitts an LSA auf
der Bundesstraße 96 umgesetzt, um den Verkehrsfluss im übergeordneten Straßennetz
zu erhöhen. Des Weiteren wurden bauliche und verkehrliche Maßnahmen im
Waldseeviertel veranlasst, um die Attraktivität für den dortigen Durchgangsverkehr zu
reduzieren. Die bereits vollzogenen Maßnahmen befinden sich bis Ende des Jahres in der
Evaluierung,
4
ergänzende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit befinden sich noch in der
Prüfung.
Berlin, den 11.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: Voller Durchblick in Berlins Untergrund … Damit ist jetzt Schluss, denn seit heute zeigen die ersten Monitore in den U-Bahnzügen die Umsteigemöglichkeiten am kommenden Bahnhof in Echtzeit an., aus BVG

Wer täglich ein paar Minuten U-Bahn fährt, weiß dank des Berliner Fensters immer Bescheid, was gerade in der Welt passiert. Eine wichtige Frage wurde aber bisher nie beantwortet: Reicht die Zeit beim #Umsteigen noch für einen Kaffee oder muss ich die Beine in die Hand nehmen? Damit ist jetzt Schluss, denn seit heute zeigen die ersten Monitore in den #U-Bahnzügen die #Umsteigemöglichkeiten am kommenden Bahnhof in #Echtzeit an.

Nach dem erfolgreichen Test in fünf U-Bahnzügen, werden derzeit die letzten technischen Vorbereitungen getroffen, um das Angebot auf alle Monitore in den Berliner U-Bahnen auszuweiten. „Die vielen positiven Reaktionen unserer Fahrgäste haben gezeigt, wie sehr sie auf diesen neuen Service gewartet haben. Wir freuen uns deshalb, dass wir nun in vielen unserer Fahrzeuge die #Fahrgastinformation deutlich verbessern können“, sagt Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende und Vorstand Betrieb der BVG.

Seit dem heutigen Mittwoch, 13. Februar 2019, geht die dynamische Fahrgastinformation nun stückweise in Betrieb. In wenigen Wochen soll das Angebot in allen mit Monitoren ausgerüsteten Berliner U-Bahnen laufen. Das sind rund 93 Prozent der Wagen im Großprofil und 52 Prozent im Kleinprofil. Die Züge der Baureihe IK sind vom Werk aus mit großzügigen Monitoren ausgestattet. Diese bekommen nun ein neues Screen-Design und zeigen dann ebenfalls alle Anschlüsse in Echtzeit an. Insgesamt genießen Fahrgäste dann den Mehrwert auf fast 1.600 Monitoren.

Zwei-Sinne-Prinzip

Mit dem neuen Angebot kommt die BVG auch den modernen Anforderungen an die Barrierefreiheit näher. Erstmals kommt in den älteren Wagen zu einer akustischen nun auch eine visuelle Fahrgastinformation hinzu. Bei der Gestaltung hat die BVG Wert auf beste Lesbarkeit gelegt, so dass möglichst viele Menschen auch mit eingeschränktem Sehvermögen vom neuen Angebot profitieren. Den nächsten und die Folgehalte zeigt das neue System in möglichst großer Schrift und kommt durch das schnörkellose Design mit maximalen Kontrasten daher.

Auf das beliebte U-Bahnfernsehen des Berliner Fensters müssen die Fahrgäste dabei nicht verzichten. Mit der Umstellung auf das neue System werden die Monitore geteilt. Gleichzeitig laufen auf der rechten Seite Nachrichten und Unterhaltung und auf der linken Seite die Fahrgastinformation. „Das Berliner Fenster ist vor 19 Jahren mit dem Ziel gestartet, die Fahrgäste in der U-Bahn zu informieren. Seit dem arbeiten wir täglich an einem Programm, dass die Berlinerinnen und Berliner wirklich interessiert. Deshalb freuen wir uns, dass unser Angebot nun durch Umsteigezeiten in Echtzeit ergänzt wird“, sagt Andreas Orth, Geschäftsführer der Berliner Fenster GmbH. Um dieses Format umzusetzen, haben die Betreiber des U-Bahnfernsehens in allen Züge neue Rechner installiert.

Und hier mal ein Beispiel, wie das neue System funktioniert:

Der Zug der Linie U6 startet am Halleschen Tor Richtung Alt-Mariendorf. Während des Ein- und Ausstiegs zeigt der neue Fahrgastinformationsmonitor die aktuelle Station Hallesches Tor an. Sobald die Fahrt in den Tunnel beginnt, erscheinen auf dem Monitor zusätzlich die kommenden drei Stationen Mehringdamm, Platz der Luftbrücke und Paradestraße. Kurz vor der Ankunft am Bahnhof Mehringdamm werden dann die nächsten Echtzeit-Umsteigemöglichkeiten mit Minutenangaben zu allen anderen Nahverkehrsmitteln angezeigt.

Die Daten werden durch eine Mobilfunkverbindung auf die Monitore gebracht. Jeder Doppeltriebwagen ist mit einem Rechner ausgestattet, der unter anderem auch die Inhalte für das Berliner Fenster überträgt. Die vorhandenen Positionsdaten nutzt er, um die Anschlussinformationen und Störmeldungen vom Fahrplanauskunftssystem der BVG abzurufen.

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