Straßenbahn + U-Bahn: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen, aus Senat

Frage 1:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und #Genehmigungsverfahren für den Bau eines
neuen #U-Bahnabschnitt gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?
Frage 6:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und Genehmigungsverfahren für den Bau einer
neuen #Straßenbahn gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?

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allg.: Verkehrslösung Heinersdorf, aus Senat

Frage 1:
Wann wird der Senat das #Planfeststellungsverfahren für das Netzelement 2 der #Verkehrslösung
#Heinersdorf einleiten, wann plant er es abzuschließen?
Frage 2:
In welchem Jahr wird das Netzelement 2 der Verkehrslösung Heinersdorf realisiert sein?
Frage 3:
Wann wird der Senat das Planfeststellungsverfahren für das Netzelement 4e der Verkehrslösung
Heinersdorf einleiten?

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U-Bahn: U10 vom Alexanderplatz nach Buch: Märchen oder Ideallösung?, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232561953/Maerchen-oder-Idealloesung-Die-U10-spaltet-Pankow.html

Wenn die CDU in Pankow Pläne einer DDR-Regierung ausgräbt, lässt das auf besondere Umstände schließen. Große Pläne für neue Stadtquartiere – und noch viel größere #Verkehrsprobleme. Das sind die Umstände aus Sicht von Fraktionschef Johannes Kraft. Eine neue U-Bahnlinie #U10 soll die Lösung sein, das predigt Kraft seit 2019. Eine schnelle, nur teilweise unterirdische Verbindung zwischen #Alexanderplatz, #Weißensee, #Karow und #Buch. Ein milliardenschweres Vorhaben, das ziemlich genau einem Projekt des #Ost-Berliner Magistrats aus den 1970ern Jahren entspricht, soll rund 50 Jahre später die Verkehrsprobleme im Pankower Norden beheben. Weil bald Zehntausende neue Wohnungen entstehen, in Buch, in Karow, in Blankenburg. Deshalb brauche es eine leistungsfähige Verbindung in Richtung Alexanderplatz.

„Leistungsfähige Anbindung“ – das sind die zwei Worte, an die Kraft und die CDU ihre Zustimmung zum Bau der neuen Stadtquartiere knüpfen. Ohne schnelle, effektive Gleistrassen will man #Großprojekte in ländlichen Ortsteilen, wo viele Stammwähler bevorzugt leben, blockieren. Als nicht leistungsfähig genug empfinden Kraft und seine Mitstreiter die tatsächlich geplante #Verkehrslösung: den Ausbau der Tram und die Taktverdichtung auf der Strecke der S-Bahnlinie 2. Und die U10? Sie steht im Wahlprogramm der CDU, obwohl sie selbst in den fernsten Überlegungen des Senats nicht ansatzweise auftaucht. Ist das seriös?

Pankows Linke präsentiert die Originalstudie aus der DDR
Nein, heißt es vor allem von der Linksfraktion und ihrem Verkehrsexperten in Pankow, Wolfram Kempe. Er nennt den CDU-Plan „ein billiges Märchen“, erdacht als Wahlkampf-Köder. Um den erneuten #U-Bahn-Vorstoß Krafts zu versenken, hielt Kempe in der Videositzung der BVV die Original-Broschüre zum damaligen #U-Bahnprojekt der DDR-Planer in die Linse. Mit einem vernichtenden Ergebnis. Die Antwort auf die #Machbarkeit eines solchen Projekts lautete schon damals: negativ. „Die Probleme liegen im Untergrund. Man muss mit dem Schildvortrieb durch End- und Grundmoränen, durch …

Straßenbahn + Straßenverkehr: Verkehrslösung Mahlsdorf – weitere Schritte vor dem Planfeststellungsverfahren, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wann wurde die Vermessungsgrundlage für die Verkehrslösung Mahlsdorf beauftragt?
Antwort zu 1:
Die #Verkehrslösung #Mahlsdorf unterteilt sich in die beiden nachfolgend aufgeführten
Maßnahmen:
#Neubau einer zweigleisigen #Straßenbahnstrecke und Umgestaltung des
Straßenzuges Hönower Straße/Hultschiner Damm zwischen S-Bahnhof Mahlsdorf
und Rahnsdorfer Straße – (Vorhabenträger BVG)
#Neue #Straßenverbindung – Neubau der Straße „#An der Schule“ vom Gutspark
Mahlsdorf bis Kreuzung Pestalozzistraße/Hönower Str. (Neubau von der Hönower
Straße/Pestalozistraße über Pestalozzistraße – Straße An der Schule und deren
südliche Verlängerung bis zum Gut Mahlsdorf/Gutspark Mahlsdorf) –
2
(Vorhabenträger Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz –
SenUVK)
Die Vermessung für die von der SenUVK betreute Maßnahme wurde am 01.06.2018
bestellt.
Die BVG teilt mit, dass die Vermessung für das Straßenbahnprojekt Ende November 2018
durch die BVG beauftragt wurde.
Frage 2:
Wann wird oder wurde die Vorplanungsunterlage für die Verkehrslösung Mahlsdorf beauftragt?
Antwort zu 2:
Im November 2018 wurde die Verkehrsanlagenplanung für die neue Straßenverbindung
„An der Schule“ beauftragt. Ebenfalls im November 2018 wurde zwischen SenUVK und
BVG vereinbart, dass die BVG die Vorplanung der Straßenbahnanlagen im Auftrag von
SenUVK durchführen wird.
Frage 3:
Welche wesentlichen Ergebnisse hat die Vermessung ergeben?
Antwort zu 3:
Das Ergebnis der Vermessung im Rahmen einer geplanten Straßenbaumaßnahme ist die
Aufnahme des Bestands.
Frage 4:
Welche Ergebnisse aus der Vorplanung liegen bereits vor?
Antwort zu 4:
Die Vorplanung der Straßenbaumaßnahme liegt dem Auftraggeber gegenwärtig zur
Prüfung vor. Für die Straßenbahnmaßnahme ist die Vorplanung derzeit in Aufstellung.
Frage 5:
Welche weiteren Schritte zur Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens wurden unternommen?
Antwort zu 5:
Die Verkehrsuntersuchung für das Planvorhaben sowie die Erstellung des
Umweltverträglichkeitsprüfungsberichts für das Straßenbauvorhaben sind beauftragt.
Die BVG teilt mit, dass die Ausschreibung der Leistungsphasen 3-5, Entwurfsplanung bis
Ausführungsplanung, derzeit vorbereitet wird.
3
Frage 6:
Wie viele Stellen (bitte VZÄ-Anteile benennen) mit welchem Arbeitszeitanteil arbeiten an der Vorbereitung
des Planfeststellungsverfahrens?
Antwort zu 6:
Innerhalb der SenUVK erbringen aktuell vier Mitarbeitende durchschnittlich jeweils ca. 25
% ihrer monatlichen Arbeitszeit im Rahmen der Straßenbaumaßnahme.
Nach Mitteilung der BVG sind dort vier Stellen (im Mittel jeweils zu 35 %) an genannter
Planung beteiligt.
Anlassbezogen werden weitere Fachkolleginnen und Fachkollegen einbezogen.
Frage 7:
Welche weiteren Veranstaltungen und Termine sind im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und im Ortsteil Mahlsdorf
vorgesehen, um den Stand der Planungen und Überlegungen vorzustellen?
Antwort zu 7:
Es ist geplant im August 2019 Bürgerinnen und Bürger erneut über den Planungsfortschritt
zu informieren. Darüber hinaus wird derzeit abgestimmt, ob bzw. wann vorab eine
Vorstellung der aktuellen Planungen im Arbeitskreis zur Verkehrslösung Mahlsdorf
erfolgen kann.
Frage 8:
Welche Funktion hat nach Ansicht des Senats der Arbeitskreis zur Verkehrslösung Mahlsdorf, der sich
bislang dazu gebildet hatte?
Antwort zu 8:
Der Arbeitskreis zur Verkehrslösung Mahlsdorf ist ein Gremium, das sich für die
Verkehrslösung Mahlsdorf interessiert. Ideen und Anregungen zur Planung werden durch
den Arbeitskreis formuliert, mit den Planungsverantwortlichen besprochen und erweitern
den Planungsprozess.
Frage 9:
Gibt es abweichende Überlegungen seitens des Senats zur bisherigen sog. Vorzugsvariante?
Antwort zu 9:
Die Planungsphase zur Trassenwahl ist abgeschlossen.
Frage 10:
Welche zwischenzeitlichen Schritte sind denkbar, um die Verkehrssituation insbesondere für die
Tramführung zum Bahnhof Mahlsdorf zu verbessern?
4
Antwort zu 10:
Ohne die Verkehrslösung Mahlsdorf, bestehend aus dem zweigleisigen Ausbau in der
Hönower Straße und der Straße An der Schule, ist keine Verbesserung der
Verkehrssituation für die Straßenbahn möglich.
Frage 11:
Welche Kosten sind für externe Dienstleister und Moderatoren am 11.09.2018 entstanden?
Antwort zu 11:
Für die Bürgerwerkstatt zum Verkehrskonzept Mahlsdorf am 11.09.2018, inklusive
Materialausstellung, sind Gesamtkosten in Höhe von 23.404,85 € entstanden. Diese
Kosten beinhalten u.a. alle organisatorischen Leistungen, Einladung zur Veranstaltung,
Betreuung der Abendveranstaltung, Technikausrüstung sowie die Vorbereitung,
Moderation und Nachbereitung des Hauptplenums als auch der einzelnen Arbeitsgruppen.
Berlin, den 6. Juni 2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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