Straßenverkehr: Umgestaltung Unter den Linden: Beteiligung auf mein.berlin.de beginnt, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1123035.php

Von diesem Montag an können sich Bürgerinnen und Bürger über die ersten Ideen zur Neugestaltung des Boulevards informieren – und selbst Vorschläge abgeben

Die Straße #Unter den Linden soll zwischen #Pariser Platz und #Schloßbrücke mit einem grundlegenden #Umbau zu einem attraktiven #Hauptstadtboulevard aufgewertet werden. Im Einklang mit dem #Denkmalschutz soll eine neue Gestaltung mehr #Aufenthaltsqualität, mehr Platz für den Umweltverbund aus #ÖPNV, #Rad- und #Fußverkehr und insbesondere langfristig auch mehr #Klimaresilienz in Form von Stadtgrün und Versickerungsflächen bieten. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind ab heute auf der Beteiligungsplattform mein.Berlin.de aufgerufen, sich an einer Stadtdebatte zur nachhaltigen Umgestaltung des Boulevards Unter den Linden zu beteiligen. Die Seite ist ab sofort freigeschaltet (Link siehe unten).

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Straßenverkehr: Das „Straßenmonster“ A100 soll stadtverträglicher werden Gegen den sechsspurigen Ausbau der Avus und für eine Deckelung am Dreieck Funkturm, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-cdu-stimmt-mit-rot-rot-gruen-das-strassenmonster-a100-soll-stadtvertraeglicher-werden/27511614.html

Eine doch überraschende Mehrheit: Die rot-rot-grüne Koalition hat am Donnerstag zusammen mit der CDU im #Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses einen umfassenden Antrag für einen „stadtgerechten #Umbau der #A100“ verabschiedet. Der Antrag lehnt unter anderem den sechsspurigen Ausbau der Avus (#A115) und den achtspurigen Ausbau der A100 in Charlottenburg ab.

Durch diesen Verzicht solle erreicht werden, dass „der Verkehrsdruck in Charlottenburg-Wilmersdorf nicht noch weiter erhöht wird“, heißt es in dem Beschluss. Zudem soll der Verkehr in den Kiezen entlang der A100 reduziert werden, auch durch Sperrungen. So werden „Kiez-Blöcke, Diagonalsperren und bauliche Maßnahmen wie Kissen“ dezidiert genannt.

Die A100 solle möglichst weit #überdeckelt werden, um Lärm und Abgase zu reduzieren. Wo ein Deckel nicht möglich ist, sollen begrünte Lärmschutzwände gebaut werden.

Abgelehnt wurde der Antrag von FDP und AfD. Der FDP-Abgeordnete Henner Schmidt warnte die CDU vor der Abstimmung eindringlich, dem Antrag der Koalition zuzustimmen: dieser würde „durch Kiezsperren und eine Senkung der Kapazität am Dreieck Funkturm Stau generieren“.

300 Meter #Deckelung würden 280 Millionen Euro kosten
Was von dem Antrag umgesetzt wird, ist natürlich weitgehend eine Frage der Kosten – und der …

Straßenverkehr: Umbau der Karl-Marx-Straße startet in neuen Bauabschnitt, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/neukoelln/article232863117/Umbau-der-Karl-Marx-Strasse-geht-weiter.html

Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat jetzt symbolisch den nächsten #Bauabschnitt zum #Umbau der #Karl-Marx-Straße eröffnet. Der SPD-Politiker erläuterte vor Ort, weshalb es sich um einen sehr komplexen Umbau handelt, der viel Zeit in Anspruch nimmt: „Nicht nur wir bauen hier überirdisch, sondern es baut parallel auch die #BVG, die ihre #Tunnelabdeckung erneuert, es bauen die #Leitungsbetriebe, die ihre Wasserrohre und Stromleitungen erneuern und neu ordnen – es sind also nicht nur wir als Straßen-und #Grünflächenamt daran beteiligt, sondern noch mindestens zwei andere Köche.“

Die umfangreichen Maßnahmen des dritten Bauabschnitts im Zentrum Neuköllns zum Umbau der Karl-Marx-Straße auf insgesamt 720 Metern haben bereits im Mai 2018 begonnen. Die erste Phase – der südliche Teil Abschnitts zwischen Briese- und #Erkstraße – wurde Anfang Juli fertiggestellt. Die Stelle, an der die Bauarbeiten der dritten Phase nun starten, sei verkehrstechnisch und straßenbautechnisch betrachtet „der Knüller“, es handele sich um den komplexesten Bereich des Umbaus, so Hikel. Das liege an der hohen #Frequentierung durch unterschiedliche Verkehrsmittel. Der #U-Bahnhof befindet sich direkt an dieser Stelle, die Karl-Marx-Straße wird an dieser Stelle mehrfach durch Querstraßen durchkreuzt und es gibt viele Betriebe an der Karl-Marx-Straße, die weiterhin erreichbar bleiben sollen. „Von der Verkehrslenkung her haben wir an dieser Stelle die komplexeste Aufgabe zu lösen, da es hier viel Querverkehr gibt“, so Hikel.

Ampel wieder freigeschaltet an der Anzengruberstraße
Die Ampel an der #Anzengruberstraße ist bereits sei dem 5. Juli wieder freigeschaltet und der Verkehr aus der Erkstraße kann nun wieder nach links abbiegen und über die #Werbellinstraße abfließen. Auch die Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind wieder auf ihren ursprünglichen Routen unterwegs. Zeitgleich begannen die Vorbereitungen für die nächste Phase zwischen Erk- und Flughafenstraße.

Da die Verkehrsverbindungen von Osten nach Westen …

Straßenverkehr: Menschen als Poller: Aktivisten besetzen Schönhauser Allee, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232719797/Menschen-als-Poller-Aktivisten-besetzen-Schoenhauser-Allee.html

Seit Jahren ist der #Umbau der #Schönhauser Allee fest eingeplant, aber trotz Zusagen hat sich die #fahrradgerechte Neugestaltung, ein Kernprojekt der rot-rot-grünen Landesregierung Berlins, jetzt schon wieder verschoben. Erst im Frühjahr 2022 sollen nach jetzigen Planungen des Bezirksamts #Pankow Ergebnisse zu sehen sein. Für die #Verkehrswende-Initiative #Changing Cities ist das viel zu spät. Am Freitag, 9. Juli, ab 17 Uhr veranstalten die Aktivisten eine Protestaktion und stören den auf Autos ausgerichteten Verkehr.

Mit Hilfe von „menschlichen Pollern“ bilden Teilnehmer auf den gesperrten Parkstreifen der #Magistrale zwei Stunden lang einen #Pop-up-Radweg nach und werben damit für ein eigenes Umbaukonzept von Changing Cities. Im Straßenabschnitt an der Kreuzung Stargarder Straße wollen die Aktivisten präsentieren, wie sich geschützte Radspuren sofort einrichten lassen – und zugleich #Lieferzonen für Anrainer entstehen, denen beim Verlust der #Parkplätze am Straßenrand Versorgungsprobleme drohen. Eben deshalb verzögert sich auch der für dieses Jahr zugesagte #Umbau mit #Poller-Radwegen anstelle der Parkstreifen.

Schönhauser Allee soll Pop-up-Spuren auf Parkstreifen erhalten
Changing Cities-Sprecherin Ranghild Sørensen schlägt jetzt vor, die Neugestaltung der Schönhauser Allee mit geschützten Radspuren nach dem Pop-up-Prinzip ohne lange Planung direkt durchzuführen. Also mit provisorischen Baken, wie man sie von anderen provisorischen Radwegen …

Straßenverkehr: Umbau der Schönhauser Allee erneut geplatzt aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232604851/Prenzlauer-Berg-Umbau-der-Schoenhauser-Allee-erneut-geplatzt.html

Vom weitreichenden #Umbau der #Schönhauser Allee mit einer #Neuaufteilung des #Straßenraums war zuletzt nur eine kleine Lösung übrig geblieben. Geschützte #Poller-Radwege anstelle der Parkstreifen am Straßenrand – dafür gab es im Bezirksamt Pankow und im Senat Konsens. Dafür stand ein Plan. Nun aber ist auch diese kleine Variante des Umbaus mit dem Wegfall von etwa 150 Parkplätzen kurzfristig geplatzt.

Wie Verkehrsstadtrat Vollrad Kuhn (Grüne) auf Anfrage aus seiner Fraktion mitteilte, war die Herstellung der geschützten #Radstreifen nach monatelangen Verspätungen in diesen Wochen zwar fest vorgesehen. Doch nun häuften sich bei den Abstimmungen zwischen Bezirk, Senatsverkehrsverwaltung und der landeseigenen Rad-Planungsgesellschaft #Infravelo die Probleme.

Darunter gibt es ein gravierendes Problem: So befürchteten Anrainer und Geschäftsleute offenbar, dass sie durch fehlende Parkplätze von der Versorgung abgeschnitten werden.

Kein Umbau der Schönhauser Allee vor der Berlin-Wahl
„Es gab eine negative Stellungnahme bei der Umnutzung der #Parkstreifen. Dabei ging es um zu weite Transportwege für die Händler“, …

Straßenverkehr: Staugefahr in der Innenstadt Auf der Breiten Straße sind erneut Sanierungsarbeiten angesetzt., aus PNN

https://www.pnn.de/potsdam/verkehr-in-potsdam-staugefahr-in-der-innenstadt/27216278.html

#Potsdam – In dieser Woche müssen #Autofahrer mit starken Behinderungen rechnen, gerade ab Freitag. Denn dann sind bis Sonntag #Sanierungsarbeiten auf der #Breiten Straßen angesetzt, die dazu im Bereich des Landtags gesperrt wird – in Richtung Bahnhof. Die #Umleitung erfolgt großräumig über die Dortu- und die Berliner Straße, es besteht Staugefahr.

Ein Problem bleibt auch der #Umbau des #Leipziger Dreiecks, wo zum Beispiel immer noch Teile der #Friedrich-Engels-Straße gesperrt sind. Zum Straßen- und Leitungsbau ist weiter auch die Leipziger Straße zwischen Speicherstadt und Leipziger Dreieck voll gesperrt.

Der Verkehr wird über den #Brauhausberg umgeleitet, dort besteht auch erhebliche Staugefahr. Ferner bleibt auf der Nuthestraße stadtauswärts eine Spur gesperrt, dort droht auch Stau.

Zudem ist die stadtauswärtige Abfahrt zur #Friedrich-List-Straße voll gesperrt. Noch dazu ist die Friedrich-Engels-Straße unter der #Nuthestraße auf eine Fahrspur verengt, dort regelt eine #Behelfsampel den Verkehr.

Anderswo sind die Baustellen auch folgenreich: Für die Sanierung …

Straßenbahn + Bahnhöfe: Stillstand beim Umbau der Tramhaltestelle Greifswalder Straße!? – Wie ist der aktuelle Stand, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Sachstand zum #Umbau der #Tramhaltestelle #S-Bahnhof #Greifswalder Straße und in
welcher Phase befinden sich derzeit die Planungen?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Die #Entwurfsplanung, die #Verkehrsplanung sowie die #Verwaltungsvereinbarung zwischen
der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) und BVG zum
Umbau der #Tramhaltestelle Greifswalder Straße und zur #Tunnelschließung befinden sich
derzeit im Abstimmungsprozess.“
Frage 2:
Ist die Erstellung der fertigen Entwurfsplanung Tramhaltestelle (inkl. umliegender Bauwerke der Deutschen
Bahn) mittlerweile erfolgt und wie sieht die derzeitige Planung im Entwurf konkret aus?
2
Antwort zu 2:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Die derzeitige Entwurfsplanung sieht eine #Verschiebung der Tramhaltestelle um ca. 30 m
stadteinwärts vor. Die Tramhaltestelle, sowie die Überdachung der Tramhaltestelle sollen
teilweise unter das #Brückenbauwerk verschoben werden. Die Abstimmung mit der
Deutschen Bahn AG ist bereits erfolgt.“
Frage 3:
Wie stellt sich die aktuelle Verkehrsplanung dar und inwieweit haben sich hierzu Änderungen ergeben? (1.
Lichtsignalanlagen-Fußgängerüberweg, 2. #Verkehrsführung während der #Bauzeit etc.)
Antwort zu 3:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Zur Verkehrsführung während der Bauzeit kann derzeit noch keine Aussage getroffen
werden. Die aktuelle Gestaltung der Verkehrsplanung sieht eine Straßen- und
Gleisquerung durch Fußgängerfurten, mit einer überbreiten Furt im Zugangsbereich, vor.
Diesbezüglich haben sich zu den Plänen von 2017 keine Änderungen ergeben.
Im Gegensatz zu den Plänen von 2017 wurde die Breite des Radweges, im Hinblick auf
das neue Berliner Mobilitätsgesetz, angepasst.“
Frage 4:
Inwieweit wurde bereits ein Verkehrskonzept für die geplante Bauzeit erarbeitet und wie sieht dieses
konkrekt aus?
Antwort zu 4:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Die Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes für die geplante Bauzeit befindet sich noch in
der Entwicklungsphase.“
Frage 5:
Welche einzelnen Planungsleistungen sind in Zusammenhang mit dem Umbau bereits ausgeschrieben?
Antwort zu 5:
Hierzu teilt die BVG mit:
„In Zusammenhang mit dem Umbau der Tramhaltestelle Greifswalder Straße wurden die
Planungsleistungen für die Objekt- und Tragwerksplanung sowie für die Verkehrsplanung
ausgeschrieben.“
Frage 6:
Inwieweit liegt die Entwurfsplanung für die zukünftige Fußgängerquerung in Höhe des S-Bahn-Ausganges
mittlerweile vor?
3
Antwort zu 6:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Die Entwurfsplanung für die zukünftige #Fußgängerquerung in Höhe des S-Bahn-Ausgangs befindet sich derzeit noch in der Bearbeitung.“
Frage 7:
Wie ist der aktuelle Sachstand zur Tunnelschließung und der dazu benötigten Verwaltungsvereinbarung?
Antwort zu 7:
In den letzten zwei Jahren wurden Planungsgespräche für die Umgestaltung der Tram-Haltestelle und Schließung des Fußgängertunnels mit der BVG geführt. Aus dem Ergebnis
dieser Gespräche wurde mit der BVG eine Dienstvereinbarung aufgestellt, die sich noch in
der Abstimmung befindet.
Frage 8:
In welchen konkreten Schritten wird die Umsetzung der Tunnelschließung wann und im Einzelnen erfolgen?
Antwort zu 8:
Die Tunnelschließung erfolgt im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Tram-Haltestelle. Konkrete Schritte für die Umsetzung und ein Baubeginn können nach
derzeitigem Planungsstand noch nicht genannt werden.
Frage 9:
Welche #Vorbehalte zur geplanten Schließung des Tunnels wurden aus der Bevölkerung oder seitens des
Bezirksamtes Pankow an den Senat herangetragen und wie schätzt der Senat die Akzeptanz der derzeit
bestehenden Tunnelverbindung bei den Nutzenden ein?
Antwort zu 9:
Es wurden keine Vorbehalte zur geplanten Schließung des Tunnels aus der Bevölkerung
oder Seitens des Bezirksamtes Pankow an den Senat herangetragen. Aufgrund der immer
mehr im Fokus stehenden #Angsträume ist die Akzeptanz der Nutzenden für
Tunnelverbindungen unterschiedlich. Direkte und geregelte oberirdische
#Straßenquerungen werden von den Nutzenden eher angenommen.
Frage 10:
Inwieweit werden die zukünftigen #LSA an der Straßenbahnhaltestelle dem #Fahrgastaufkommen zu
Stoßzeiten Rechnung tragen? Wie wird ein hohes Fahrgastaufkommen an der LSA intelligent und
verkehrssicher gesteuert?
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Antwort zu 10:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Dem erhöhten Fahrgastaufkommen soll insbesondere durch die überbreite Furt (10 m) im
Zugangsbereich zur Tramhaltestelle Rechnung getragen werden. Eine der Vorgaben ist
dabei, dass eben diese Fahrgastverkehre nicht am eigentlichen Hauptknoten abgewickelt
werden, sondern im unmittelbaren Umsteigebereich zwischen S-Bahn und Tram.“
Frage 11:
Wie wird den Fahrgästen, die stadteinwärts vom Tram-Bahnsteig zur S-Bahn wechseln, der schnelle und
sichere Umstieg nach Beseitigung des Tunnels gewährleistet? Welche Lösungsansätze werden hier im
Einzelnen verfolgt?
Antwort zu 11:
Hierzu teilt die BVG mit:
„Die Fahrgäste, die stadteinwärts von der Tramhaltestelle zur S-Bahn wechseln, sollen
durch eine signalisierte Fußgängerfurt über die Gleise geleitet werden. Die in der Antwort
zur Frage 10 genannte überbreite signalisierte Furt (fast parallel zum Bestandseingang
des Fußgängertunnels sowie zum S-Bahn-Eingang) soll das sichere Überqueren zum SBahn-Eingang ermöglichen.“
Frage 12:
Welche Gründe sprechen aus Sicht des Senates für die Sanierung und somit gegen die Schließung des
bestehenden Tunnels?
Antwort zu 12:
Der Grund für eine Sanierung stellt die kreuzungsfreie Querungsmöglichkeit der
Greifswalder Straße für nicht #mobilitätseingeschränkte Nutzende dar. Gründe für die
Schließung des bestehenden Tunnels ergeben sich aufgrund des baulichen Zustandes der
Tunnelanlage, dem erforderlichen Rückbau der vorhandenen Treppenanlagen durch die
Umgestaltung der Tram-Haltestelle und der besseren Anbindung der Tram-Haltestelle
durch eine Lichtsignalanlage, den #Unterhaltungsaufwendungen für das Bauwerk, zur
Beseitigung von #Vandalismusschäden und Graffiti sowie der nicht gegebenen
#Barrierefreiheit.
Frage 13:
Welchen konkreten Mehrwert sieht der Senat durch die von ihm geplanten Umbaumaßnahmen?
Antwort zu 13:
Mit der Verknüpfung der unterschiedlichen Verkehrsträger S-Bahn und Tram und der
barrierefreien Erreichbarkeit der Tram soll die Umsteigebeziehung verbessert werden.
Darüber hinaus besteht der Mehrwert für die Tunnelschließung im Wegfall der laufenden
Unterhaltungskosten und der Sanierungskosten sowie der Herstellung der Barrierefreiheit.
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Frage 14:
Wie weit ist die Planung sowie Abstimmung zwischen Bezirk und Senat zum Thema #Fahrradparken vor Ort?
Was ist wann konkret geplant?
Antwort zu 14:
Die Standort- und Potenzialanalyse an der Greifswalder Straße wurde wie für weitere 236
S- und U-Bahnhöfe abgeschlossen. Die Bedarfsprognose für 2030 liegt bei 353
Abstellplätzen, davon 71 gesicherten Abstellplätzen, während es im Bestand derzeit nur
80 Abstellplätze gibt. Um die 273 noch erforderlichen Abstellplätze realisieren zu können,
wurden sechs Potenzialflächen ermittelt.
Bei der Priorisierung der Standorte, die zunächst umgesetzt werden sollen, hat der Bezirk
Pankow der Greifswalder Straße einen hohen Stellenwert zugeschrieben, verweist jedoch
zugleich auf die Abhängigkeit zum geplanten Umbau der Straßenbahnhaltestelle. Diese
Planungen gilt es im nächsten Schritt zwischen dem Bezirk, der SenUVK und der GB
#infraVelo GmbH zu harmonisieren.
Frage 15:
Ist den Antworten auf diese Fragen von Seiten des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 15:
Nein.
Berlin, den 26.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Umbau des Tempelhofer Damms, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Ich nehme in der Anfrage stets auf die vom Bezirksamt der Öffentlichkeit bereitgestellten Foliensätze zu den
Infoveranstaltungen Bezug: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-undverwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/aktuelles/#headline_1_5.
Frage 1:
Welche Pläne verfolgen Senat und Bezirksamt beim #Umbau des #Tempelhofer Damms? Was soll sich
ändern, was bleibt gleich und in welchem Zeitraum werden welche Umbauschritte unternommen?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„Auf dem Tempelhofer Damm soll auf dem Abschnitt #Alt-Tempelhof bis #Ullsteinstraße eine
geschützte #Radverkehrsanlage gem. Berliner #Mobilitätsgesetz entstehen.
Dafür wird in beiden Richtungen jeweils die 3. Fahrbahnspur – derzeit noch als Spur für
den ruhenden Verkehr genutzt – als geschützte #Radspur eingerichtet. Um den
Anwohnenden und dem anliegenden Gewerbe eine größtmögliche #Kompensation für die
entfallenden #Parkplätze bieten zu können, soll im angrenzenden Gebiet
#Parkraumbewirtschaftung eingeführt werden. Für den #Lieferverkehr werden Lieferzonen
auf der jeweils rechten #Fahrspur – vormittags stadtauswärts, nachmittags stadteinwärts –
ausgewiesen. Zusätzlich besteht seit 2020 ein Mikro-Hub mit einem Angebot für die „letzte
Meile“ durch Cargo-Bikes für die Geschäfte.“
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Frage 2:
Welches Konzept verfolgen Senat und Bezirk beim Umbau des Tempelhofer Damms zwischen A100 und
Ullsteinstraße? Wie viele Fahrspuren sollen zukünftig in beide Richtungen vorhanden sein? (Bitte mit
Begründung und Zeitrahmen).
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„Es sollen keine Änderungen in der Straßenbreite oder den Bordsteinlagen erfolgen.
Einzelne Maßnahmen zur Erhöhung der Barrierefreiheit sind vorgesehen.
Es wird eine neue, geschützte Fahrspur für den Radverkehr entstehen.
In beiden Richtungen bleiben wie bisher zwei Fahrspuren für den motorisierten
Individualverkehr (MIV) erhalten. Derzeit ist geplant, mit der Einrichtung der geschützten
Radspur im Herbst 2021, nach Abschluss der Sanierungsarbeiten der BVG an der Linie
U6 zu beginnen.“
Frage 3:
Ist die Verkehrsrechtliche Anordnung für die geplante Entfernung der Parkspuren entlang des Tempelhofer
Damms zwischen A100 und Ullsteinstraße für die Gesamtstrecke oder für Teilabschnitte bereits vom Bezirk
bei der Senatsverwaltung beantragt?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„Ja, für den Abschnitt zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße.“
Frage 4:
Ist die Verkehrsrechtliche Anordnung für die geplante Entfernung der Parkspuren entlang des Tempelhofer
Damms zwischen A100 und Ullsteinstraße für die Gesamtstrecke oder für Teilabschnitte bereits von der
Senatsverwaltung erteilt?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„Ja, für den Abschnitt zwischen Alt-Tempelhof und Ullsteinstraße für die „Strecke“. (Die
Anordnung für die Kreuzungen mit Lichtsignalanlage erfolgt zusammen mit den
verkehrstechnischen Unterlagen der Lichtsignalanlagen).“
Frage 5:
Wie breit sollen neu angelegte Fahrradwege sein? (Bitte mit Begründung).
Frage 6:
Wie viele Fahrspuren werden zukünftig an welchen Abschnitten des Tempelhofer Damms zur Verfügung
stehen? (Bitte mit Begründung).
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Antwort zu 5 und 6:
Das Berliner Mobilitätsgesetz (MobG BE) setzt neue Maßstäbe für die Stärkung des
Radverkehrs. Dabei sollen Radverkehrsanlagen an Hauptverkehrsstraßen mit einem
erschütterungsarmen, gut befahrbaren Belag in sicherem Abstand zu Kraftfahrzeugen und
ausreichender Breite, die ein Überholen im Radverkehr ermöglichen, errichtet werden. Der
im MobGe BE vorgesehene und im Entwurf befindliche Radverkehrsplan dient der
Konkretisierung der erforderlichen Ausbaustandards für die einzelnen
Radverkehrsanlagen.
Danach werden Radverkehrsanlagen für den Einrichtungsverkehr als Radwege bzw.
geschützte Radfahrstreifen mit folgenden Breitenstandards kategorisiert:
Radschnellverbindungen  3,00 m
Vorrangnetz für den Radverkehr  2,50 m
Basisnetz für den Radverkehr  Regelmaß 2,30 m
Mindestmaß 2,00 m
Frage 7:
Welche Auswirkungen erwartet der Senat
a) für die anliegenden Gewerbetreibenden und
b) für die Anwohner für den Fall, dass die vom Bezirksamt favorisierte Planung (siehe Infomaterial zur
Veranstaltung am 04.11.2020, insbesondere Planungsprämissen auf Folie 11) umgesetzt wird und damit
dann alle ca. 300 Parkplätze entlang des Tempelhofer Damms im Abschnitt zwischen A100 und
Ullsteinstraße wegfallen sollen?
Antwort zu 7:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat aufgrund der Zuständigkeit für den ruhenden
Verkehr hierzu wie folgt geantwortet:
„Am Tempelhofer Damm stehen in drei Parkhäusern hinreichend Parkmöglichkeiten zur
Verfügung. Da parallel zur Einrichtung der Radverkehrsanlage im Gebiet
Parkraumbewirtschaftung eingeführt wird, erhöht sich der Fahrzeugumschlag im Bereich
des ruhenden Verkehrs und die Auffindbarkeit von Parkraum für potentielle Kunden und
Kundinnen. Nach allen Erfahrungen und den vorliegenden Evaluierungen aus anderen
Städten profitiert der Einzelhandel von der sicheren Erreichbarkeit mit Fahrrädern
messbar.
Die Mehrheit der Anwohnenden besitzt keinen privaten PKW. Diese Mehrheit profitiert von
den sicheren Radspuren, der besseren Erreichbarkeit des öffentlichen
Personennahverkehrs und den besseren Querungsangeboten für den Fußverkehr. Die
Errichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone rund um das betroffene Gebiet bevorzugt
auch die Anwohnenden mit eigenem PKW über die Anwohnervignette. Sie sind damit
gegenüber dem großen Anteil der gebietsfremden Dauerparker bevorteilt. Diese
Parkraumbewirtschaftungszone befindet sich derzeit in der Abstimmung der Gremien und
soll begleitend eingeführt werden.
Zur Belieferung der Geschäfte, siehe auch Antwort zu Frage Nr. 1“
Frage 8:
Wieso hat der Senat bei Beantwortung von Frage 4 der Anfrage Drs. 18/20435 (bezogen auf die Führung
des Verkehrs am Tempelhofer Damm und Mariendorfer Damm nach der Sanierung) geantwortet, dass in
4
Abstimmung mit dem Bezirk je eine Parkspur je Richtung erhalten bleibt, obwohl die Planungsprämisse des
Bezirks lt. Folie 11 des Infomaterials für die Veranstaltung vom 04.11.2020 und auch die Entwurfsplanung lt.
Erörterungstermin vom 03.07.2019 (dort Seite 4) vorsieht, dass durchgängig der ruhende Verkehr im rechten
Fahrbahnstreifen entfernt wird?
Antwort zu 8:
Die Schriftliche Anfrage Nr. 18/20435 bezieht sich ausschließlich auf die Baumaßnahmen
im nördlichen Teil des Tempelhofer Damms zwischen Platz der Luftbrücke und
Borussiastraße. In diesem Abschnitt werden in den nächsten Jahren die Berliner
Wasserbetriebe sowie alle weiteren Leitungsträger sowie die BVG umfangreiche
Baumaßnahmen an ihren Anlagen vornehmen. Hierzu laufen derzeit die koordinierenden
Planungen u.a. auch zur Straßenplanung nach der Wiederherstellung der Straßenflächen.
Nach dem gegenwärtigen Planungsstand werden in dem o.g. nördlichen Abschnitt
Parkflächen im Straßenraum für den Erschließungs- sowie Liefer- und
Versorgungsverkehr vorgesehen.
Hier liegt seitens der Fragestellung eine Verwechselung zwischen den beiden
Bauvorhaben Tempelhofer Damm Nord und Süd vor.
Frage 9:
Was wurde in den Jahren 2019 bis 2021 unternommen, um die Bürger in die Planungen mit einzubeziehen?
Welche Impulse wurden dabei gesetzt und in die Planungen aufgenommen? An welcher Stelle regte sich
Protest?
Antwort zu 9:
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat hierzu wie folgt geantwortet:
„In den Jahren 2019 bis 2021 gab es für den Abschnitt zwischen Alt-Tempelhof und
Ullsteinstraße einen umfangreichen Beteiligungsprozess, der angefangen mit einer
öffentlichen Auftaktveranstaltung, diversen Planungswerkstätten mit einzelnen
Interessengruppen (Handel, Kinder- und Jugendliche, Menschen mit körperlichen
Einschränkungen) einem mehrmals tagenden ehrenamtlichen Leitliniengremium, welches
die Planungsschritte begleitete bis hin zu weiteren öffentlichen
Informationsveranstaltungen mündete. Alle Veranstaltungen wurden dokumentiert und
sind auf der Website des Bezirksamtes unter https://www.berlin.de/ba-tempelhofschoeneberg/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-undgruenflaechenamt/aktuelles/#headline_1_5
abrufbar. Darüber hinaus wurde der zuständige Ausschuss Straßen, Verkehr, Grün und
Umwelt der der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg ebenso
wie der bezirkliche FahrRat über den Fortgang der Planungsarbeiten informiert.“
Berlin, den 22.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnhöfe: Berliner U-Bahnhof bekommt Fahrstuhl Die BVG sucht endlich die Handwerker, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berliner-u-bahnhof-bekommt-fahrstuhl-die-bvg-sucht-endlich-die-handwerker/26864036.html

Alle U-Bahnhof sollen #barrierefrei werden. Doch das dauert – das zeigt die #Residenzstraße in Berlin-Reinickendorf. Hier das Update für 2021.

#U-Bahnhof Residenzstraße: Jetzt geht es los mit dem #Umbau. Alle Berliner U-Bahnhöfe sollen barrierefrei umgebaut werden. Das hört sich einfach an, aber insgesamt geht es um mehr als 160 Fahrstühle, die eingepasst werden müssen, damit auch Menschen, die keine Treppen benutzen können, Zugang zur Untergrundbahn haben.

Zu den Berliner U-Bahnhöfen, über deren Umbau seit Jahren geredet wird, gehört der U-Bahnhof Residenzstraße in Reinickendorf-Ost. Doch der Zeitplan ist schon wieder in Verzug. Darüber hat der Tagesspiegel-Newsletter für Berlin-Reinickendorf jetzt berichtet.

Vor einem Jahr, im Januar 2020, hatte der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger, zu dessen Wahlkreis das Einzugsgebiet dieses U-Bahnhofs gehört, in einer Schriftlichen Anfrage wissen wollen, wie es weiter geht. Damals gab die BVG als Auskunft: Im 4. Quartal 2021 soll der Aufzug fertig sein.

Jetzt erfolgte ein wichtiger Vorbereitungsschritt: Die Arbeiten zur Erstellung des Aufzugs wurden öffentlich ausgeschrieben. Und da steht in der Terminplanung: „Beginn der Ausführung April 2021“ – „Fertigstellung Oktober …

Straßenverkehr: Stadtplaner: Sie wissen nicht, was sie tun, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article230524248/Molkenmarkt-Sie-wissen-nicht-was-sie-tun.html

Beim #Umbau des historischen Stadtkerns erfahre die Geschichte kaum Aufmerksamkeit, sagt Stadtplaner Hans #Stimmann.

Es vergeht kaum ein Tag ohne Ankündigung von Neuigkeiten der für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zuständigen Senatorin Regine Günther. Die im #Mobilitätsgesetz aus dem Jahr 2018 fixierten Ziele sind hochgesteckt, regeln aber auch Konflikte, die entstehen, wenn die Flächenanforderungen eines Verkehrsmittels mit dem eines anderen kollidieren. Für den Fall sollen die Verkehrsarten des Umweltverbundes – #Fußgänger, #Radfahrer und der #ÖPNV – Vorrang haben. Die Umsetzung dieser gesetzlichen Vorgaben hat einen #Kulturkampf über die Gestaltung zukünftiger Mobilität ausgelöst, der die Politiker und Planer beim Senat und in den Bezirken zwingt, über konkurrierende Flächenansprüche in vorhandenen Straßen zu entscheiden.

Ganz anders stellt sich die Frage beim Rückbau des in den 60er-Jahren gebauten #sechsspurigen innerstädtischen Straßenzuges #Leipziger Straße, #Spittelmarkt, #Molkenmarkt, #Alexanderplatz. Platz ist genug vorhanden, denn der #Straßenzug ist in seiner heutigen Dimensionierung Teil der Planung für die vom Autoverkehr frei gehaltenen Räume des Marx-Engels-Platzes, des Marx-Engels-Forums und der Freiflächen zwischen Rathaus und St. Marien.

Nach der Wende wollte der Senat bereits den #Rückbau rund um den Molkenmarkt
Die Planung war, anders als bei West-Berliner Stadtautobahnprojekten, nicht in erster Linie ‚autogerecht’, sondern Teil der #Hauptstadtplanung mit #Staatsrat, Außenministerien, #Palast der Republik und dem ZK der SED. #Verkehrsmengen spielten bei der …