Die Deutsche Bahn (DB) beginnt heute mit dem #Umbau des S-Bahnhofs #Hirschgarten zu einer #barrierefreien Station. Zusammen mit einem Vertreter des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt des Landes Berlin, gab Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der DB für die Länder Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, mit einem symbolischen ersten Spatenstich das Signal für den Baustart.
Welche 30 #Kreuzungen wurden im Jahr 2023 umgebaut und welche Maßnahmen wurden zur Erreichung von mehr #Verkehrssicherheit ergriffen? (Bitte nach Kreuzung, Standort und Maßnahme auflisten). Falls das vorgeschriebene #Umbau-Ziel nicht erreicht wurde, warum nicht und wie plant der Senat, das #Defizit aufzuholen?
Antwort zu 1:
Die Umsetzung der Maßnahme wird nicht nach Kalenderjahren erfasst, sondern aufgrund des damaligen Inkrafttretens des Mobilitätsgesetzes #jahresweise von Juni bis Juni.
Bis Ende 2026 wird am #Leipziger Dreieck neben dem Potsdamer #Hauptbahnhof voraussichtlich noch gebaut. Damit verbunden sind über Jahre #Einschränkungen und lange Staus im täglichen Verkehr. Das könnte sich perspektivisch sogar positiv auswirken.
#Pendler, die morgens aus Richtung #Michendorf und #Caputh oder #Ferch nach #Potsdam fahren und nachmittags wieder zurück, werden derzeit auf eine harte #Geduldsprobe gestellt. Wegen des im Jahr 2019 begonnenen Umbaus am Leipziger Dreieck gibt es im Bereich #Brauhausberg und Leipziger Dreieck morgens und nachmittags seit Jahren schon häufig lange Staus.
Frage 1: In welchem Zeitraum wird der #Umbau des S-Bahnhofs #Marienfelde erfolgen?
Antwort zu 1: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Abhängig vom weiteren Verlauf der Planungen geht die DB derzeit von einem frühestmöglichen #Baubeginn im Jahr 2030 aus.“
Frage 2: Ist neben der Herstellung der #Barrierefreiheit eine (teilweise) #Verlegung des Bahnsteigs vorgesehen? 1
Antwort zu 2: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „In Marienfelde ist eine Verlegung des Bahnsteigs aktuell nicht geplant.“
Frage 4: Falls 3. ja, für welchen Zeitraum und welche Einschränkungen folgen daraus?
Frage 5: Trifft es zu, dass für die Errichtung des Bahnhofs #Kamenzer Damm ebenfalls Sperrpausen erforderlich wären?
Antwort zu 3 bis 5: Die Fragen 3 bis 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Der konkrete Umfang von nötigen Sperrungen ergibt sich im Verlauf der Planung. Aufgrund des frühen Planungsstandes der beiden Projekte kann augenblicklich noch keine belastbare Aussage zu möglichen Sperrungen gemacht werden.“
Frage 6: Welche Maßnahmen wären erforderlich, um die Planung des Projekts „Neubau des S-Bahnhofs Kamenzer Damm“ zeitlich so voranzutreiben, damit die Baumaßnahmen für die S-Bahnhöfe Marienfelde und Kamenzer Damm parallel durchgeführt werden können?
Antwort zu 6: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Um die verkehrlichen Einschränkungen für die Reisenden so gering wie möglich zu halten, werden mögliche #Synergieeffekte mit benachbarten Maßnahmen stets geprüft. Da sich beide Projekte derzeit noch in Leistungsphase 0, das heißt am Anfang, befinden, kann die DB keine konkrete Aussage zu #Parallelisierungsschritten machen.“ 2
Frage 7: Berlin hat am 17.02.2021 bei der Deutschen Bahn die Vorplanung einschließlich die für den #Wirtschaftlichkeitsnachweis (#Nutzen-Kosten-Untersuchung) notwendige Kostenschätzung beauftragt. Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten für den S-Bahnhof Kamenzer Damm gemäß Kostenschätzung?
Antwort zu 7: Die von der DB Infra GO vorgelegte #Kostenschätzung als Grundlage für die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung beträgt ca. 31 Mio. Euro (Stand 2021).
Frage 8: Wann liegen die Ergebnisse der Nutzen-Kosten-Untersuchung für den S-Bahnhof Kamenzer Damm vor? Ist mit einem positiven Ergebnis zu rechnen?
Antwort zu 8: Nach einer #Umpriorisierung innerhalb des #i2030-Gesamtprojektes wird das Ergebnis der NutzenKosten-Untersuchung voraussichtlich bereits Ende 2024 vorliegen.
Frage 9: Die verkehrsplanerische Anbindung an den S-Bahnhof Kamenzer Damm ist Aufgabe der angrenzenden Bezirke, beeinflusst aber auch die unmittelbare Planung der angrenzenden Quartiere. Kann vor diesem Hintergrund die Vorplanung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm kurzfristig den Vertretern der angrenzenden Bezirke TempelhofSchöneberg und Steglitz-Zehlendorf sowie den betroffenen Unternehmen im Umfeld des neuen S-Bahnhofs präsentiert werden?
Antwort zu 9: Die Deutsche Bahn AG teilt hierzu Folgendes mit: „Das Projekt befindet sich aktuell in der #Grundlagenermittlung. Der damit verbundene Planungsstand hat noch nicht genug Aussagekraft für eine lokale Präsentation.“
Frage 10: Wann wird das Land Berlin den S-Bahnhof Kamenzer Damm offiziell bestellen?
Antwort zu 10: Für eine konkrete Bestellung der Maßnahme ist zunächst noch die #Wirtschaftlichkeit des Vorhabens zu belegen (siehe Antwort zu Frage 8). Mit Vorliegen eines positiven Ergebnisses, wird 3die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) im Anschluss verbindlich die weitere Planung bei der DB InfraGO AG beauftragen können.
Frage 11: Gibt es aus heutiger Sicht irgendwelche Anzeichen oder Umstände, die die Realisierung des S-Bahnhofs Kamenzer Damm noch gefährden könnten?
Beschreibung: Der Auftraggeber ist Eigentümer eines gebrauchten #Staubsaugerzuges mit #BOStrab Zulassung (im Folgenden das „Fahrzeug“), der im Zuge eines Umbauprojektes eine #Neuzulassung als #Gleisbaumaschine nach #EIGV (NNTR) für die DB #InfraGO AG erlangen soll. Das Fahrzeug soll nach dem Umbau als #Gleisreinigungsmaschine im Berliner #S-Bahn Netz eingesetzt werden. Die zu erbringenden Leistungen bestehen insbesondere aus: Dem #Engineering und der Dokumentation, dem #Umbau des Fahrzeugs (ohne Saugtechnik), der #Koordinierung des gesamten Projektes inklusive der Integration der für den Umbau der #Saugtechnik beauftragten Firma und der Bereitstellen eines zulassungsfähigen, betriebsbereiten Fahrzeugs für die Zulassung nach EIGV durch die DB InfraGO AG, einschließlich der für die Zulassung erforderlichen Dokumente.
Frage 1: Wie bewertet der Senat #Baustellenverlauf, #Baufortschritt und das Maß der #Beeinträchtigung durch die Fortdauernden #Baumaßnahmen am #U-Bahnhof #Pankstraße, dessen #Umbau Ende 2020 begann? Frage 1.1: Welchen #Zeitpunkt veranschlagt der Senat für den vollständigen Abschluss der Baumaßnahmen – und somit der vollständigen, #barrierefreien Nutzung? Bislang wird lediglich über die Dauer bestimmter #Bauphasen informiert und diese Zeiträume oft teils kurzfristig verlängert.
Mehr Verkehrssicherheit auf wichtiger Verkehrsachse
Am 04. September beginnt der #Umbau der #Schönhauser Allee. Hier entstehen neue #geschützte#Radfahrstreifen, breitere #Gehwege und mehr #Lieferzonen. Die Radfahrstreifen erstrecken sich auf einer Länge von rund 720 Metern zwischen Eberswalder/Danziger Straße und Gleimstraße/Stargarder Straße beidseitig jeweils auf der rechten Spur mit einer Breite zwischen 2,20 und 2,50 Meter. Radfahrende können sich künftig sicherer mit ausreichend Abstand über-holen und ohne Hindernisse fahren. Darüber hinaus können die Gehwege verbreitert werden, weil die bisherigen #Hochbordradwege künftig dem #Gehwegbereich zugeordnet werden.
Die #U1, die von der #Warschauer Straße zur #Uhlandstraße fährt, ist 8,81 Kilometer lang hat 13 Stationen und braucht dafür nur 22 Minuten – wenn alles gut läuft. Wenn man Pech hat, fährt die Bahn von #Schlesisches Tor bis #Warschauer Straße langsam auf Berlins bekannteste Brücke, wird dann noch langsamer und bleibt schließlich stehen. Zwei Minuten sind für die Wegstrecke zwischen den letzten beiden Stationen eingeplant, aber manchmal pausiert die Bahn allein zwei Minuten auf der Brücke.