Straßenverkehr: Abbiegepfeil realisiert und nun dauerhaft in Betrieb?, aus Senat

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Frage 1:
Sind die Beobachtungen des Fragestellers zutreffend, dass der bereits mehrfach – zuletzt im Rahmen der
Anfrage Nr. 18/26044 vom 07.01.2021 thematisierte – #Abbiegepfeil für #Rechtsabbieger auf die #Minna-Todenhagen-Brücke seit einigen Tagen nun erfreulicherweise realisiert ist und wenn ja, seit wann ist dieser
in Betrieb und handelt es sich nun um die dauerhafte #Freischaltung desselben?
Antwort zu 1:
Ja. Die #verkehrsabhängige Steuerung an der #lichtsignalgesteuerten Einmündung
#Rummelsburger Landstraße / Minna-Todenhagen-Straße wurde am 23.02.2021 dauerhaft
in Betrieb genommen.
Frage 2:
Weshalb musste erst, wie in der letzten Anfrage mitgeteilt, eine langwierige Klärung der Finanzierung
erfolgen, wo doch dafür Mittel im Haushalt der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur
Verfügung stehen sollten?
Antwort zu 2:
Die Finanzierung der in Rede stehenden #Lichtsignalanlagen-Maßnahme erfolgte seitens
des Bezirks aus Fördermitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Die entsprechende Beauftragung der Signalbaufirma erfolgte
abweichend vom Regelprozess, sodass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz sowie der Generalübernehmer für die Lichtsignalanlagen-Infrastruktur nur
indirekte Projektsteuerungsaufgaben hatten. Um das vorliegende Problem der fehlenden
Zusatz-Beauftragung und Umsetzung der verkehrsabhängigen Steuerung als Teil des
Gesamtvorhabens zu lösen, hat sich letztlich die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
2
und Klimaschutz ausnahmsweise bereit erklärt, die noch fehlenden Finanzmittel
einzubringen.
Frage 3:
Aus welchem Kapitel/Titel wurde die Maßnahme bezahlt und welche Gesamtkosten sind seitens der
Signalbaufirma Swarco Traffic Systems GmbH entstanden?
Antwort zu 3:
Der Bau der Lichtsignalanlage Rummelsburger Str. / Minna-Todenhagen-Str. (SOV) wurde
durch das Bezirksamt beauftragt und gemäß der Darstellung in der Antwort zu Frage 2
finanziert. Die Kosten beliefen sich auf rd. 200.000 EUR brutto, die zusätzlichen Kosten für
die Umsetzung der verkehrsabhängigen Steuerung auf rd. 4.400 EUR brutto.
Frage 4:
Da seitens des Senats bei diesem banalen Vorgang von einer „Vielzahl der Beteiligten“ berichtet wurde,
welche Verfahrensschritte waren im konkreten Fall im Einzelnen und durch wen notwendig, ehe der
Abbiegepfeil installiert werden konnte? (Bitte um Auflistung der Beteiligten, der einzelnen Schritte und der
jeweiligen Daten)
Antwort zu 4:
Die mit der Frage verbundene Einschätzung, dass es sich hier um einen „banalen
Vorgang“ handelt, wird vom Senat nicht geteilt.
Die Inbetriebnahme der verkehrsabhängigen Steuerung war nur ein Teil des Projekts;
allein deren #Steuerungsablauf bedarf einer komplexen #10-phasigen Logik, die entwickelt,
geprüft, getestet sowie programmiert werden musste. Der sogenannte Abbiegepfeil war
bereits mit dem Neubau der Lichtsignalanlage installiert worden, wurde jedoch erst
ansteuerbar durch die kürzlich in Betrieb gegangene verkehrsabhängige Steuerung.
Bezogen auf den konkreten Fall ist aufgrund der Komplexität der Abläufe eine Auflistung
der einzelnen Schritte und Beteiligten nicht möglich gewesen.
Frage 5:
Sieht die Senatsverwaltung hier künftig Optimierungsmöglichkeiten, etwa durch die Zusammenfassung von
Verfahrensschritten, um zu einer Beschleunigung der Abläufe zu kommen?
Antwort zu 5:
Der Verfahrensablauf stellt sich – wie in der Antwort zu Frage 2 beschrieben – als
Besonderheit dar, so dass daraus keine grundsätzlichen Schlussfolgerungen zum
Prozessablauf beim Bau von Lichtsignalanlagen möglich sind. Gleichwohl zeigt der
vorliegende Sachverhalt, dass bei einer Inanspruchnahme von Sonderfinanzierungen
künftig nach Möglichkeiten für eine andere Ablauforganisation gesucht werden sollte.
3
Frage 6:
Wie erklärt sich die „eingeschränkte Projektbearbeitung unter Pandemiebedingungen“ bei SenUVK? Gibt es
keine Möglichkeiten des Homeoffice mit entsprechender technischer Ausstattung und wenn ja, warum nicht?
Antwort zu 6:
Selbstverständlich wurden die Arbeitsabläufe der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz sowie des nachgelagerten Generalübernehmers für die
Lichtsignalanlagen-Infrastruktur pandemiebedingt angepasst. Mobiles Arbeiten sowie die
Umstellung auf einen digitalen Austausch wesentlicher Projektunterlagen sind Teil der
ergriffenen Maßnahmen. Gleichwohl beziehen sich die pandemiebedingten
Einschränkungen auf alle Beteiligten, wie z.B. den Bezirk, Planende und die
Signalbaufirma. In der Praxis erleichtern bei konfliktbehafteten Sachverhalten
Präsenztermine eine Lösungsfindung.
Berlin, den 22.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Minna-Todenhagen-Straße, aus Senat

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  1. Wie wird die #Verkehrssicherheit auf der neugebauten und im Dezember 2017 eröffneten Straße eingeschätzt?

Zu 1.:

Die #Unfallzahlen dieses Straßenzuges für die Jahre 2017 bis 2020 sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Verkehrsunfälle / Örtlichkeit / Anzahl Jahr
2017* 2018 2019 2020 Gesamt
#MINNA-TODENHAGEN-BRÜCKE 0 6 4 3 13
MINNA-TODENHAGEN-STR. / #KÖPENICKER LANDSTR. 0 36 35 36 107
MINNA-TODENHAGEN-STR. / #NALEPASTR. 0 35 4 8 47
MINNA-TODENHAGEN-STR. / #RUMMELSBURGER LANDSTR. / RUMMELSBURGER STR.  

5

 

36

 

34

 

24

 

99

MINNA-TODENHAGEN-STR. ohne Nummer 0 5 2 9 16
Gesamt 5 118 79 80 282

(Stand vom 26. Januar 2021)

* 21. – 31. Dezember 2017

Die Anzahl der Verunglückten ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Verunglückte / Örtlichkeit / Unfallfolgen Jahr
2017* 2018 2019 2020 Gesamt
Minna-Todenhagen-Str. (einschließlich Brücke) 5 9 6 11 31
getötet 0 0 0 0 0
schwerverletzt 0 3 0 2 5
leichtverletzt 5 6 6 9 26
Gesamt 5 9 6 11 31

(Stand vom 26. Januar 2021)

*21. – 31. Dezember 2017

In der Gesamtschau ist die Verkehrsunfalllage in der Minna-Todenhagen-Straße, unter Berücksichtigung der Unfallursachen sowie -folgen für einen derart stark fre- quentierten Straßenzug, der nördlich und südlich zudem auf noch stärker befahrende Verkehrsachsen trifft, unauffällig.

  1. Wie clustern sich die aufgetretenen Unfälle und welche Arten von Gegensteuerung hat es dies- bezüglich schon gegeben?

Zu 2.:

Die Differenzierung nach Unfalltyp und #Unfallschwere ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Verkehrsunfälle / Örtlichkeit / Unfallschwere (Kategorie) Jahr
2017* 2018 2019 2020 Gesamt
Minna-Todenhagen-Str. (einschließlich Brücke) 5 118 79 80 282
Unfall mit Getöteten 0 0 0 0 0
Unfall mit Schwerverletzten 0 3 0 2 5
Unfall mit Leichtverletzten 3 5 5 8 21
schwerer Verkehrsunfall (VU) mit Sach- schaden (Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld), mindestens ein Fahrzeug nicht fahrbereit (auch unter Alkohol)  

0

 

1

 

0

 

0

 

1

alle übrigen VU 2 108 72 70 252
sonstiger Unfall unter dem Einfluss berau- schender Mittel 0 1 2 0 3
Gesamt 5 118 79 80 282

(Stand vom 26. Januar 2021)

*21. – 31. Dezember 2017

Vor dem Hintergrund, dass die Verkehrsunfalllage in diesem Bereich insgesamt un- auffällig ist, wurden lediglich an der Kreuzung Minna-Todenhagen-Straße / Nalepa- straße verkehrsregelnde Maßnahmen zur Reduzierung von Verkehrsunfällen durch- geführt. Siehe auch Antwort zu Frage 3.

  1. Ist der Kreuzungsbereich mit der Nalepastraße ein Unfall Hot-Spot in Bezug auf die Anzahl der Unfälle und/oder schwere der Unfälle?

Zu 3.:

Nein, ein Unfallschwerpunkt liegt nicht vor. Im Jahr 2018 wurden aufgrund gestiege- ner Unfallzahlen in Höhe der Minna-Todenhagen-Straße / Nalepastraße Verände- rungen an der dortigen Fahrbahnmarkierung vorgenommen. In der Folge war ein Rückgang der Unfälle zu verzeichnen. Die Entwicklung der Unfallzahlen in diesem Bereich ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.

Unfälle / Örtlichkeit / Unfallschwere (Kategorie) Jahr
2017* 2018 2019 2020 Gesamt
Minna-Todenhagen-Str. / Nalepastr. 0 35 4 8 47
Unfall mit Getöteten 0 0 0 0 0
Unfall mit Schwerverletzten 0 1 0 1 2
Unfall mit Leichtverletzten 0 0 0 2 2
schwerer VU mit Sachschaden (Straftat oder Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld), mindestens ein Fahrzeug nicht fahr- bereit (auch unter Alkohol)  

0

 

1

 

0

 

0

 

1

alle übrigen VU 0 33 4 5 42
sonstiger Unfall unter dem Einfluss be- rauschender Mittel 0 0 0 0 0

(Stand vom 26. Januar 2021)

*21. – 31. Dezember 2017

  1. Aufgrund der Gefällestrecke von der Minna-Todenhagen-Brücke werden im Kreuzungsbereich mit der Nalepastraße die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten größtenteils nicht Welche Voraussetzungen müssen bestehen, um an der Kreuzung einen stationären Blitzer einzu- richten?

Zu 4.:

Die Entscheidung zur Errichtung stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen orientiert sich im Rahmen notwendiger Priorisierungsbewertungen an den Ergebnis- sen konkreter deliktsbezogener Verkehrsunfallanalysen und dem erzielbaren Effekt für die Verkehrsunfallbekämpfung.

Bei zehn gezielten Geschwindigkeitskontrollen im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 30. November 2020 wurden in der Minna-Todenhagen-Straße keine signifikan- ten Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt.

Vor diesem Hintergrund und der in seiner Gesamtschau unauffälligen Unfalllage wird die Errichtung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage in der Minna- Todenhagen-Straße derzeit nicht vorgesehen.

  1. Bushaltestellen mit Haltestellenbuchten waren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für diese Straße nicht Im Anhörungsverfahren der Planfeststellung wurde ausgeführt, dass diese jederzeit bei einer entsprechenden Anforderung umgesetzt werden können. Besteht der Bedarf nach solchen Haltestellenbuchten oder soll der Bus weiterhin auf jeweils einer Fahr- spur auf der Gefällestrecke der Minna-Todenhagen-Brücke zum Halten kommen?

Zu 5.:

Die BVG hatte im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bau der Minna- Todenhagen-Straße keine Haltestellenlage eingebracht. Erst nach der Planfeststel- lung wurden Haltestellenbedarfe gemeldet, die aber wegen der fortgeschrittenen

Planung und der erfolgten Planfeststellung nur sehr schwierig zu integrieren waren, die jetzige Haltestelle ist daher eine Kompromisslösung. Neue Planungen der BVG für eine Haltestellenbucht liegen nicht vor.

  1. Warum wurde entgegen den Planfeststellungsunterlagen das Tempo 30 in der Nalepastraße zwischen Mentelinstraße und Minna-Todenhagen-Straße bisher noch nicht angeordnet?

Zu 6.:

Die Neueinführung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Nalepa- straße wurde – anders als es dargestellt wird – mit der Planfeststellung nicht vorge- sehen und nicht festgestellt. Die Planfeststellung umfasst lediglich den Anpassungs- bereich unmittelbar an der Minna-Todenhagen-Straße und beschreibt den damaligen Ist-Zustand im weiteren Verlauf der Nalepastraße. Die Formulierung auf einer Seite (S. 43) des Planfeststellungsbeschlusses mag missverständlich sein, aus dem fest- gestellten Erläuterungsbericht wird aber deutlich, dass es um eine bestehende Ge- schwindigkeitsbeschränkung geht.

 

Berlin, den 05. Februar 2021 In Vertretung

Torsten Akmann

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Straßenverkehr: Abbiegepfeil als Jahrhundertprojekt?, aus Senat

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Frage 1:
Trifft es zu, dass der in der Anfrage 18/22982 vom 13. März 2020 thematisierte #Abbiegepfeil für
#Rechtsabbieger auf die #Minna-Todenhagen-Brücke immer noch nicht realisiert wurde? Wenn ja, welchen
Grund gibt es dafür?
Frage 3:
Wann wurde durch wen die für die Umsetzung notwendige Firma beauftragt? Welche Firma ist dies und warum
wurde sie bislang nicht tätig?
Antwort zu 1 und 3:
Ja, das trifft zu. Bedauerlicherweise kam es bei der Klärung der #Finanzierung als
Voraussetzung der zusätzlichen Beauftragung in Verbindung mit durch die Corona-Pandemie bedingten Abstimmungsproblemen und Schwierigkeiten im Prozessablauf zu
erheblichen Verzögerungen. Eine vorläufige Finanzierungsklärung konnte inzwischen
erfolgen. Die #Signalbaufirma, die die Leistungen durchführen wird, ist die Firma. Swarco
Traffic Systems GmbH.
Frage 2:
Wann soll die von Staatssekretär Ingmar Streese bereits für das Frühjahr 2020 versprochene Realisierung
(Freigabe der Unterlagen zur Umsetzung bereits Ende 2019) nun endlich erfolgen?
Antwort zu 2:
Die Inbetriebnahme der verkehrsabhängigen Schaltung einschließlich des Rechtsvorlaufs
ist nunmehr für das Frühjahr 2021 vorgesehen.
2
Frage 4:
Wer ist für diese massive #Verschleppung eines Routineauftrags konkret verantwortlich und welche
Konsequenzen hat dies für die Mitarbeiter in der Verwaltung oder die beauftragte Firma?
Antwort zu 4:
Eine Beauftragung kann grundsätzlich erst erfolgen, wenn die notwendigen Finanzmittel
zur Verfügung stehen. Die aufgetretenen Verzögerungen bei der Klärung sind dabei u.a.
wegen der Vielzahl an Beteiligten keinem einzelnen Mitarbeitenden anzulasten. Die
eingeschränkte Projektbearbeitung unter Pandemiebedingungen legt zudem den Fokus
auf verkehrssicherheitsrelevante Projekte, was für den Rechtsabbiegepfeil an der MinnaTodenhagen-Brücke nicht gilt. Die aktuelle #Verkehrsführung und die Schaltung der
#Lichtsignalanlage sind verkehrssicher.
Frage 5:
Teilt der Senat die Auffassung, dass die Dauer des Verfahrens – die Brücke wurde bereits kurz vor
Weihnachte 2017 eröffnet – nicht zufriedenstellend ist? Wie sollen derartige Abläufe künftig optimiert
werden?
Antwort zu 5:
Diese Auffassung wird grundsätzlich geteilt, die Abstimmungsschwierigkeiten waren in
diesem Fall jedoch vor allem pandemiebedingt.
Berlin, den 19.01.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Verkehrsentwicklung in Oberschöneweide, aus Senat

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Frage 1:

Wie hat sich der #Straßenverkehr seit Eröffnung der #Minna-Todenhagen-Brücke im Dezember 2017 dort ent- wickelt? Wie viele Fahrzeuge nutzten die Brücke 2018 und 2019 jeweils täglich?

Antwort zu 1:

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz führt für die Behörden des Landes Berlin die Verkehrserhebungen im öffentlichen Straßennetz durch. Entsprechend der Anforderung der beauftragenden Stelle ist das Ergebnis eine Knotenstrom- oder Quer- schnittszählung meist im Zeitraum von 7-19 Uhr mit stündlichen Werten für die einzelnen Fahrzeugarten:

  • Pkw+Lfw = Personenkraftwagen und Lieferwagen
  • Lkw (>3.5 t) = Lastkraftwagen größer 5 t
  • Bus = Kraftomnibus
  • Krad = Kraftrad
  • Radf = Radfahrende

Die angegebenen Werte sind nach den Fahrzeugklassen Kfz und Lkw zusammengefasst:

Kfz = Pkw+Lfw, Lkw (>3.5 t), Bus, Krad

Lkw = Lkw (>3.5 t)

Für die Ermittlung des Tagesverkehrs werden die erhobenen 12h-Werte mit einem Um- rechnungsfaktor auf 24 Stunden hochgerechnet.

Im Bereich der Minna-Todenhagen-Brücke wurden in 2018 zwei und 2019 keine Verkehrs- erhebungen durchgeführt.

 

Minna-Todenhagen-Brücke

Richtung Nordost Richtung Südwest Quer- schnitt Querschnittsdiffe- renz zur vorigen Zählung
Kfz/24h am 14.06.2018 14941 10793 25734    
am 11.10.2018 11109 11237 22346 -13 %
Lkw/24h am 14.06.2018 708 496 1204    
am 11.10.2018 456 461 916 -24 %

Frage 2:

Wie hat sich der Straßenverkehr im Raum Oberschöneweide seitdem entwickelt?

Wie viele Fahrzeuge nutzten die Straßen #Siemensstraße, #Edisonstraße und #Wilhelminenhofstraße täglich in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019? (Bitte getrennt nach PKW und LKW aufschlüsseln.)

Antwort zu 2:

Im Bereich der #Stubenrauchbrücke (Siemensstraße) und #Treskowbrücke (Edisonstraße) wurden Verkehrserhebungen in den Jahren 2016, 2018 und 2019 durchgeführt.

Stubenrauchbrücke (Siemensstraße) Richtung Nordost Richtung Südwest Quer- schnitt Querschnittsdiffe- renz zur vorigen Zählung
 

Kfz/24h

am 28.04.2016 15934 20336 36270    
am 09.10.2018 8195 12425 20619 -43 %
am 06.03.2019 8685 12024 20710 0,4 %
 

Lkw/24h

am 28.04.2016 835 1008 1843    
am 09.10.2018 403 540 942 -49 %
am 06.03.2019 379 537 916 -3 %

 

Treskowbrücke (Edisonstraße) Richtung Nord Querschnittsdifferenz zur vorigen Zählung
 

Kfz/24h

am 28.04.2016 8140    
am 10.10.2018 6946 -15 %
am 07.03.2019 6437 -7 %
 

Lkw/24h

am 28.04.2016 311    
am 10.10.2018 288 -8 %
am 07.03.2019 294 2 %

Im Bereich der Wilhelminenhofstraße wurden Verkehrserhebungen in den Jahren 2016 und 2018 durchgeführt.

Wilhelminenhofstraße (zwischen Siemensstraße und Edisonstraße) Richtung Ost Richtung West Quer- schnitt Querschnittsdiffe- renz zur vorigen Zählung
Kfz/24h am 05.04.2016 7358 3314 10672    
am 10.10.2018 913 946 1859 -83 %
Lkw/24h am 05.04.2016 172 125 296    
am 10.10.2018 27 25 52 -83 %

Frage 3:

Gibt es Hinweise darauf, dass vor allem LKW nicht die neue Brücke nutzen, sondern weiterhin durch die er- wähnten Straßen in Oberschöneweide fahren?

Frage 4:

Hat die zuständige Senatsverwaltung ermittelt, warum gegebenenfalls LKW-Lenker nicht über die Brücke, sondern durch die Wohngebiete von Oberschöneweide fahren?

Antwort zu 3 und 4:

Nach der vorliegenden Datenlage können keine aussagekräftigen Rückschlüsse auf eine derartige Entwicklung gezogen werden. Eine dafür notwendige Sondererhebung mit ver- gleichbaren Zähldaten, insbesondere zur Minna-Todenhagen-Brücke liegt nicht vor.

Frage 5:

Gibt es Überlegungen/Möglichkeiten, für diese Straßen ein Durchfahrtsverbot für schwere LKW über 7,5 To- nen zu verhängen, möglicherweise ausschließlich für die Nachtstunden?

Antwort zu 5:

Die Siemensstraße, Edisonstraße und Wilhelminenhofstraße sind nach dem Stadtent- wicklungsplan (StEP) Verkehr als Hauptverkehrsstraßen klassifiziert und auch weiterhin als solche vorgesehen. Dementsprechend wird diesen Straßen eine gesteigerte Ver- kehrsbedeutung beigemessen, um u. a. dem innerstädtischen Durchgangs- und Wirt- schaftsverkehr ein leistungsfähiges Straßennetz bereitzustellen. Die Anordnung eines Durchfahrtsverbots für LKW über 7,5 Tonnen würde eine Einschränkung dieser Funktio- nen bedeuten, die nur aus zwingend erforderlichen Gründen gerechtfertigt wäre.

Aus verkehrsbehördlicher Sicht besteht derzeit keine Veranlassung, solch ein Durchfahrts- verbot zu beschließen.

Berlin, den 30.10.2020

In Vertretung Ingmar Streese

Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bus + Werkstätten: Bezirksamt und BVG planen neuen Betriebshof im Südosten, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228696173/Bezirksamt-und-BVG-planen-neuen-Betriebshof-im-Suedosten.html

Auf einer #Brache nahe der #Spree werden bis 2023 #Werkstatt und #Trafostationen angelegt.

Das Baugeschehen an der #Rummelsburger Landstraße in #Oberschöneweide geht weiter. Erst Ende 2017 war die 420 Meter lange #Minna-Todenhagen-Brücke über die Spree eröffnet worden. Nun will die #BVG ganz in der Nähe einen neuen #Betriebshof für #Elektrobusse bauen. Das Vorhaben dauert wahrscheinlich bis 2023. Insgesamt rund 270 Fahrzeuge sollen dort Platz finden.

Der neue Betriebshof wird aus zwei Teilen bestehen. Einem Grundstück östlich der Spree, nahe der Rummelsburger Landstraße, wo die Fahrzeuge in einer Werkstatt geladen, gewartet und repariert werden. Auf der zweiten Fläche westlich der Spree, an der #Köpenicker Landstraße, entsteht eine #Abstellfläche für Busse. Beide Grundstücke sind zusammen rund 6,6 Hektar groß und derzeit ungenutzt. Weil keine genügend große zusammenhängende Fläche zur Verfügung stand, hat sich die BVG für diese Lösung entschieden. Über die Brücke können die Busse die 600 Meter lange Entfernung von einem Grundstück zum anderen zurücklegen. #Betriebshofverbund Süd-Ost heißt das Vorhaben.

Die #Bus-Werkstatt nahe der Rummelsburger Landstraße arbeitet voraussichtlich rund um die Uhr und an allen Wochentagen. Das wird die Bewohner der Häuser in der näheren Umgebung voraussichtlich stören. Deshalb müssen BVG und Bezirksamt Treptow-Köpenick zunächst einen #Bebauungsplan

Fähren: Kult-Schiff F11 darf weiter schippern aus Berliner Kurier

https://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/kult-schiff-f11-darf-weiter-schippern-32121052

Berlin – Es ist eine Randnotiz im neuen #Nahverkehrsplan des Senats – aber eine wundervolle Nachricht für die Bewohner von #Wilhelmstrand: Die Kult-Fähre #F11, die zwischen der Siedlung und #Baumschulenweg die Spree überwindet, ist gerettet! „Wir haben überhaupt nicht mit dieser Nachricht gerechnet – für uns war es eine riesige Überraschung“, sagt Bernhard Muschick (55), der mit seinen Mitstreitern für den Erhalt des alten Schiffes kämpfte, dem KURIER.

„Es macht uns stolz, dass wir das zusammen erreichen konnten. Und das werden wir feiern.“ Der Streit um die F11 köchelte seit über einem Jahr. Die #Spree-Querung zwischen Baumschulenweg und der Siedlung Wilhelmstrand sollte eingestellt werden – die neu gebaute #Minna-Todenhagen-Brücke in der Nähe mache sie überflüssig, zudem sei sie aufgrund niedriger #Fahrgastzahlen nicht rentabel. Dagegen gingen die Anwohner auf die Barrikaden – gerade viele ältere Menschen in Wilhelmstrand seien darauf angewiesen, weil das Schiff die kürzeste Verbindung zu Ärzten und Einkaufsmöglichkeiten auf der …

Straßenverkehr: Verkehrskonzept Schöneweide, aus Senat

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Frage 1:
In welchem Stadium befinden sich die Planungen des Verkehrskonzepts #Schöneweide für die Neugestaltung
der #Edison-, #Spree- und #Siemensstraße, um diese Straßen sicherer zu machen und die Anwohnerinnen und
Anwohner vor Lärmbelastung zu schützen?
Antwort zu 1:
Seit Herbst letzten Jahres sind nach Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme der
Stubenrauchbrücke als zwischenzeitliche Lösungen auf der Edison- und Spreestraße
#Radfahrstreifen zu Lasten eines Fahrstreifens aufgetragen worden. Die Verkehrsführung
über die #Stubenrauchbrücke entspricht mit je einem Fahrstreifen pro Richtung und einem
Radfahrstreifen in Richtung Edisonstraße der Zielplanung. Die Behelfsbrücke kann nur
noch von zu Fuß Gehenden und Radfahrenden genutzt werden.
Gegenwärtig werden durch die beauftragten Ingenieurbüros auf Basis aktueller
Vermessungsunterlagen die Lagepläne für die Zielplanung erstellt und innerhalb der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie mit dem Bezirk und den
Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) abgestimmt.
Frage 2:
Wie hat sich die Eröffnung der #Minna-Todenhagen-Brücke auf die Verkehrs- und Lärmbelastung in
Oberschöneweide – insbesondere auf die in Frage 1 gennannten Straßen – ausgewirkt?
Antwort zu 2:
Die Minna-Todenhagen-Brücke wurde im Dezember 2017 für den Verkehr freigegeben. Im
Juni 2018 und im Oktober 2018 wurden an verschiedenen Knotenpunkten in Ober- und
Niederschöneweide Verkehrszählungen zwischen 7 Uhr und 19 Uhr (12 Stunden)
durchgeführt.
2
Im Ergebnis ist belegbar, dass die Verkehrsbelastung in der Edisonstraße (südlich der
Straße An der Wuhlheide) von etwa 21.600 Kfz/12 Stunden auf rund 11.000 Kfz/12
Stunden bis 13.000 Kfz/12 Stunden zurückging.
Diese Größenordnung der Verkehrsabnahme von ca. 10.000 Kfz /12 Stunden (entspricht
rund 13.000 Kfz/24 Stunden werktags) lässt sich auch für die Karlshorster Straße im
Bereich der Stubenrauchbrücke nachweisen (von 26.600 Kfz/12 Stunden auf 15.700
Kfz/12 Stunden).
Weniger deutlich stellt sich die Verkehrssituation auf dem östlichen Ast zwischen Niederund
Oberschöneweide dar. In der #Spreestraße nördlich der #Michael-Brückner-Straße ging
die Verkehrsbelastung von rund 5.900 Kfz/12 Stunden auf etwa 4.200 Kfz/12 Stunden
zurück.
Frage 3:
Inwieweit wurden die Ergebnisse der Online-Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger über die Plattform
mein.berlin.de und des Ortsteilgespräches vom 13. Februar 2018 in die Planungen einbezogen?
Antwort zu 3:
Die Vorschläge und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger wurden alle aufgenommen,
katalogisiert, diskutiert und bewertet. Sie sind anschließend in die erneut auf Fachebene
geführte Querschnittsdiskussion eingeflossen, ebenso wie die neuen Anforderungen aus
dem Mobilitätsgesetz.
Frage 4:
Wird es eine weitere Anschlussveranstaltung und eine damit verbundene Online-Beteiligung zur Beteiligung
der Bürgerinnen und Bürger geben?
Antwort zu 4:
Es ist beabsichtigt, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort über die Ergebnisse der
Untersuchung und die neuen Straßenraumgestaltungen zu informieren.
Frage 5:
Gibt es einen Termin für den Abbau der Behelfsbrücke neben der Stubenrauchbrücke?
Antwort zu 5:
Aufgrund der Prioritätensetzung und Fokussierung auf unabdingbar notwendige
Instandsetzungs- bzw. Ersatzneubaumaßnahmen kann ein Zeitpunkt für den Rückbau der
Behelfsbrücke z.Zt. nicht benannt werden.
Berlin, den 04.02.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Verkehrsbelastung Baumschulenweg, aus Senat

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Frage 1:

Wie hat sich seit der Eröffnung der #Minna-Todenhagen-Brücke am 19. Dezember 2017 der Verkehr auf der Brücke entwickelt und wann wurden diese Verkehrszahlen wie erhoben?

Antwort zu 1:

Am 14. Juni 2018 wurde in der Minna-Todenhagen-Straße an der Einmündung Köpenicker Landstraße eine Verkehrserhebung durchgeführt. Das Ergebnis kann nachfolgender Tabelle entnommen werden:

Straße

Höhe

Erhebungstag

Kfz/12 Std. (Querschnitt)

Minna-Todenhagen- Straße

Köpenicker Landstraße

14.06.2018

19.614

Weitere Verkehrserhebungen zur Minna-Todenhagen-Straße liegen noch nicht vor.

Frage 2:

 

Wie hat sich der Verkehr seit Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke in der #Südostallee im Vergleich zurzeit von vor der Eröffnung der Brücke entwickelt und wann wurden die Verkehrszahlen erhoben?

Antwort zu 2:

Im Frühjahr 2018 wurden Verkehrszählungen im Bereich der Minna-Todenhagen-Straße, am Knotenpunkt Sonnenallee-Südostallee/Baumschulenstraße und darüber hinaus am Knotenpunkt Köpenicker Landstraße/Baumschulenstraße im Zeitraum zwischen 7 Uhr und 19 Uhr durchgeführt. Die Zählergebnisse können nachfolgender Tabelle entnommen werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass zu diesem Zeitpunkt verschiedene Verkehrsbaumaßnahmen (z.B. Sperrung der Stubenrauchbrücke Richtung Norden für den Kfz-Verkehr) und Umleitungen im Umfeld vorhanden waren.

Straße

Höhe

Erhebungstag

Kfz/12 Std. (Querschnitt)

Südostallee

südöstlich Baumschulenstraße

11.05.2017 (vor)

13.104

17.05.2018

(nach)

10.005

#Baumschulenstraße

#Köpenicker Landstraße

27.11.2017 (vor)

14.319

14.06.2018

(nach)

17.552

 

Legende:                     vor:        vor der Verkehrsfreigabe der Minna-Todenhagen-Straße nach:  nach der Verkehrsfreigabe der Minna-Todenhagen-Straße

 

 

Frage 3:

 

Mit Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke hat der Verkehr in der Baumschulenstraße spürbar zugenommen. Stehen der Senatsverwaltung aktuelle Verkehrszahlen in der Baumschulenstraße zur Verfügung (bitte differenziert nach Haupt- und Nebenbelastungszeiten und Wochentagen), wann wurden diese in welchem Zeitraum erhoben und wie unterscheiden sich diese von den Verkehrszahlen von vor Eröffnung der Brücke?

 

Antwort zu 3:

 

Die tageszeitliche Querschnittsbelastung der Baumschulenstraße, südlich der Köpenicker Landstraße, kann für die nachgefragten beiden Verkehrszustände, das heißt vor und nach der Verkehrsfreigabe der Minna-Todenhagen-Straße, der nachfolgenden tabellarischen Zusammenstellung entnommen werden.

 

Uhrzeit

Erhebungstag 27.11.2017 (vor, Kfz/Std.)

Erhebungstag 14.06.2018 (nach, Kfz/Std.)

07:00 – 08:00

1.361

1.615

08:00 – 09:00

1.325

1.596

09:00 – 10:00

1.060

1.413

10:00 – 11:00

1.245

1.279

11:00 – 12:00

1.031

1.325

12:00 – 13:00

1.023

1.326

13:00 – 14:00

1.098

1.369

14:00 – 15:00

1.264

1.550

15:00 – 16:00

1.403

1.528

16:00 – 17:00

1.248

1.599

17:00 – 18:00

1.078

1.522

18:00 – 19:00

1.183

1.430

 

Legende:                        vor:        vor der Verkehrsfreigabe der Minna-Todenhagen-Straße nach:  nach der Verkehrsfreigabe der Minna-Todenhagen-Straße

 

Frage 4:

 

Wie oft und wann wurde in den letzten 6 Monaten das nächtliche Tempolimit von 30 Km/h durch die Polizei kontrolliert und zu welchem Ergebnis kommt die Polizei bei der Auswertung dieser Kontrollen?

 

Antwort zu 4:

 

In den letzten sechs Monaten wurden keine nächtlichen Geschwindigkeitskontrollen an dieser Örtlichkeit durchgeführt.

 

Frage 5:

 

Wird die Kreuzung Baumschulenstraße Ecke Sonnenallee durch die Senatsverwaltung als   Unfallschwerpunkt bewertet, welche Schlussfolgerungen zieht die Senatsverwaltung ggf. hieraus und welche Maßnahmen sind ggf. geplant, um diese Kreuzung für alle VerkehrsteilnehmerInnen sicherer zu gestalten?

 

Antwort zu 5:

 

Ja, die Kreuzung Baumschulenstraße/Sonnenallee-Südostallee wird durch die Senatsverwaltung als Unfallschwerpunkt bewertet.

Daher wurde diese Kreuzung auch in der 83. Sitzung der Verkehrsunfallkommission am

  1. 2018 behandelt. Darin wurden Sofortmaßnahmen als auch Planungsmaßnahmen festgelegt. Zu den Sofortmaßnahmen zählen:

 

  • mit sich anschließender Erneuerung aller Markierungen
  • von beidseitigen Spurtafeln zum Anzeigen der Verschwenkung Heidekampweg, gegebenenfalls können die auch hier zu erneuernden Markierungen auch testweise in taktiler Form aufgetragen werden
  • zur Freilegung der Wegweisung, im Nachgang auch Prüfung der Fällung von Bäumen mit immer wieder zu Sichtbehinderungen führenden Baumkronen.

 

Die Planungsmaßnahmen umfassen:

 

  • der Verschwenkung Heidekampweg, inklusiver baulicher Anpassungen der Mittelinsel
  • der Leistungsfähigkeit der Lichtzeichenanlage auf der Grundlage einer aktuellen Verkehrszählung mit Erfassung der auftretenden Rückstaulängen, hierbei auch Prüfen einer getrennten Linksabbiegesignalisierung für den Verkehr aus der Südostallee in die Baumschulenstraße (Richtung Späthstraße).

 

Die Verkehrslenkung Berlin hat zwischenzeitlich den Verkehr an der Kreuzung einschließlich der Rückstaulängen zählen lassen und veranlasst jetzt eine umfangreiche Untersuchung, welche Änderungen an der Lichtzeichenanlage zur Erhöhung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung dessen, dass alle Fahrtrichtungen hoch belastet sind, umsetzbar sind. Sobald das Ergebnis vorliegt, wird dieses in einer der kommenden Sitzungen der Verkehrsunfallkommission vorgestellt und darüber weiter beraten.

 

Die Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke hatte keinen Einfluss auf die Entwicklung der Verkehrsunfalllage. Zur Senkung der Unfallzahlen führten Dienstkräfte des örtlich

 

zuständigen Polizeiabschnitts 65 im Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis 11. September 2018 insgesamt 48 gezielte Verkehrsüberwachungseinsätze durch.

 

Frage 6:

 

Grundsätzliche Maßnahmen zur Entlastung der Baumschulenstraße können erst mit dem Weiterbau der Süd-Ost-Verbindung bis hin zum Autobahnanschluss Späthstraße erfolgen. Wie ist der aktuelle Planungsstand für die beiden weiteren Bauabschnitte und wie stellt sich der derzeitige Zeitplan zum Bau dieser Abschnitte dar?

 

Antwort zu 6:

 

Bauplanerische Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der Baumschulenstraße liegen in der Verantwortung des Bezirks Treptow-Köpenick. Dem Senat liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.

 

Der in der Frage angesprochene Weiterbau der „Süd-Ost-Verbindung“ ist wesentlich abhängig von der geplanten Gebietsentwicklung im Raum Späthsfelde und soll erst nach Festlegung der städtebaulichen Planungen präzisiert werden („Verkehrslösung Späthsfelde“). Dabei soll auch über den Abschnitt zur Entlastung der Baumschulenstraße („Verkehrslösung Baumschulenstraße“) nachgedacht werden. Derzeit ist eine zeitliche Einordnung der Aufnahme der Planung für die Verkehrslösungen noch nicht möglich.

 

 

 

 

Berlin, den 25.09.2018 In Vertretung

S t e f a n  T i d o w Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr + Fähre: Verkehrskonzept Oberschöneweide aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

 

Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung des #Verkehrskonzepts für #Oberschöneweide?

 

Antwort zu 1:

 

Die Untersuchungen zum Verkehrskonzept Oberschöneweide, die als gemeinsames Projekt der Verkehrsplanung und der Lärmminderungsplanung beauftragt wurden, befinden sich weiterhin in intensiver Bearbeitung. Der ursprüngliche Zeitplan konnte nicht eingehalten werden, da die Beteiligung der Öffentlichkeit durch Bürgerveranstaltung und Online-Dialog sich als sehr umfangreich darstellte.

Für den Zeitpunkt der Inbetriebnahme der #Minna-Todenhagen-Straße wurden für den Straßenzug #Edisonstraße und für die #Spreestraße Zwischenlösungen erarbeitet, die den übergeordneten Durchgangsverkehr über die neue Brücke führen sollen. Zu den Sofortmaßnahmen gehörten Änderungen in der Wegweisung, aber auch Anpassungen an den sogenannten Pförtnerknoten und die angeordnete Gelbmarkierung von Radfahrstreifen zu Lasten eines Fahrstreifens. Varianten von möglichen Straßenraumgestaltungen wurden im Februar 2018 in einer Bürgerveranstaltung und in einem Online-Dialog vorgestellt und diskutiert. In einer gegenwärtig stattfindenden zweiten Bearbeitungsphase sollen nun die Querschnitte unter Einbeziehung und Auswertung der Bürgerbeteiligung erarbeitet und abgestimmt werden, die dann die Grundlage für einen späteren Straßenumbau und als Planungsvorgabe für die anstehende Gleiserneuerung der Straßenbahn bilden.

 

 

Frage 2:

 

Wann ist der Erarbeitungsprozess beendet und wann bzw. in welchen Stufen wird dieses Konzept umgesetzt?

 

Antwort zu 2:

 

Leider hat sich die erste Umsetzungsphase mit den Gelbmarkierungen und den LSA- Umstellungen auf Grund vielfältiger Verkehrsbaumaßnahmen im Gebiet, Leitungsarbeiten, Gleisbauarbeiten in der Wilhelminenhofstraße, Fahrbahnsanierungen und nicht zuletzt durch die Sperrung der denkmalgeschützten Stubenrauchbrücke zu deren Instandsetzung und die damit verbundenen Umleitungen, Straßensperrungen und Ersatzverkehrs- führungen bis in den Sommer 2018 gezogen. Die Radfahrstreifenmarkierung in der Edisonstraße zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer Allee konnte sogar erst in der 33. KW erfolgen. Mit Inbetriebnahme der nun instandgesetzten Stubenrauchbrücke gibt es jetzt auch eine neue Führung für den Kfz-Verkehr (in beiden Richtungen mit jeweils einer Spur) und die erhoffte weitere Verkehrsentlastung auch in der Siemensstraße.

Bereits durchgeführte Verkehrszählungen und -beobachtungen zeigen schon sehr gute Verlagerungseffekte auf die Minna-Todenhagen-Straße und Entlastungen der Straßenzüge Edisonstraße, Spreestraße und Siemensstraße, was in die Zielplanung zur Straßenumgestaltung dieser drei übergeordneten Straßen einfließen wird.

 

 

Frage 3:

 

Wann ist die Sanierung der #Stubenrauchbrücke beendet?

 

Antwort zu 3:

 

Die Sanierung der denkmalgeschützten Stubenrauchbrücke konnte am 24.08.2018 abgeschlossen werden. Die Verkehrsfreigabe mit der unter Antwort zu 2 beschriebenen Verkehrsführung erfolgte in den frühen Nachmittagsstunden desselben Tages.

 

 

Frage 3.1:

 

Wie wird die Aufteilung des Straßenquerschnitts auf der Brücke und in den Straßen vor und nach der Brücke (#Karlshorster Str., #Siemensstraße) erfolgen?

 

Antwort zu 3.1:

 

Mit Inbetriebnahme der Stubenrauchbrücke wird der Kfz-Verkehr in beiden Richtungen in jeweils einer Spur geführt. Im Brückenbereich ist darüber hinaus auf der Fahrbahn ein Radfahrstreifen in Richtung Siemensstraße markiert. In der Gegenrichtung wird der Radverkehr vorerst über die Behelfsbrücke geleitet, die seit dem 24.08.2018 für jeglichen Fahrzeugverkehr gesperrt ist. Mit Rückbau dieser Behelfsbrücke muss auch für diese Richtung für die Radfahrenden eine Lösung gefunden werden. Zwischenzeitlich wird es außerhalb der Brücke bis zu den benachbarten Knotenpunkten nur eine Anpassung in den Bestand geben. Die Zielplanung kann erst nach Rückbau der Behelfsbrücke umgesetzt werden.

 

Frage 3.2:

 

Wann nach der Sanierung der Stubenrauchbrücke wird die parallel laufende #Ersatzbrücke abgebaut?

 

Antwort zu 3.2:

 

Bedingt durch die erforderliche Bearbeitung von prioritären Brückeninstandsetzungs- bzw. Ersatzneubaumaßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit konnte ein Planungsbeginn für den Rückbau der Behelfsbrücke bisher nicht erfolgen. Ein Termin für den Rückbau kann somit nicht benannt werden.

 

 

Frage 3.3:

 

Wann und in welcher Form ist der Teil-Rückbau der Karlshorster Straße vorgesehen?

 

Antwort zu 3.3:

 

Der Rückbau des sehr aufgeweiteten Knotenpunktsarms der Karlshorster Straße und des Knotenpunkts insgesamt wird erst nach vollständigem Rückbau der Behelfsbrücke erfolgen können. Eine Planung dafür wird gegenwärtig erarbeitet.

 

 

Frage 4:

 

Liegen Verkehrszähldaten von vor und nach der Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke/Straße für die Straßen Edisonstr, Siemensstr., Brückenstr., Spreestr. und Baumschulstraße vor? (wenn ja, bitte in tabellarischer Form darstellen)

 

Antwort zu 4:

 

Im Juni 2018 wurden #Verkehrszählungen im Bereich der Minna-Todenhagen-Straße und an den Eingangs-Knotenpunkten von Ober- und Niederschöneweide zwischen 7 Uhr und 19 Uhr durchgeführt.

Dabei ist zu beachten, dass zu diesem Zeitpunkt verschiedene Verkehrsbaumaßnahmen (z.B. Sperrung der Stubenrauchbrücke Richtung Norden für den Kfz-Verkehr) und Umleitungen im Umfeld vorhanden waren. Zudem waren auch die Gelbmarkierungen noch nicht aufgebracht.

 

Straße

Höhe

Erhebungstag

Kfz/12 Std. (Querschnitt)

Edisonstraße

An der Wuhlheide

04.10.2017 (vor)

21.578

14.06.2018 (nach)

10.348

Brückenstraße

Schnellerstraße

14.09.2017 (vor)

900

14.06.2018 (nach)

1.258

Spreestraße

M.-Brückner-Straße

06.10.2016 (vor)

5.892

14.06.2018 (nach)

2.689

Baumschulenstraße

Köpenicker Landstraße

27.11.2017 (vor)

14.319

14.06.2018 (nach)

17.552

 

Legende:        vor       …vor der Verkehrsfreigabe der Minna-Todenhagen-Str. nach  …nach der Verkehrsfreigabe der Minna-Todenhagen-Str.

 

Die Verkehrsbelegung der Siemensstraße in Oberschöneweide, also innerhalb des Untersuchungsgebiets, wurde nach der Verkehrsfreigabe der Minna-Todenhagen-Straße noch nicht erfasst.

 

Frage 5:

Wann ist bzw. ist überhaupt beabsichtigt den #Radfernweg #R1 baulich, inklusive Ausschilderung, über die Minna-Todenhagen-Brücke/Straße zu führen?

 

Antwort zu 5:

 

Im Falle der Einstellung der #Fährverbindung #F11 zwischen Baumschulenweg und #Wilhelmstrand wird die Umverlegung und eine entsprechende Neubeschilderung des Europaradweges R1 im Abschnitt von Neue Krugallee bis #Fritz-König-Weg erforderlich.

 

 

Frage 5.1:

 

Welche Wegeführung ist dafür, abweichend von der jetzigen Führung, vorgesehen?

 

Antwort zu 5.1:

 

Der Europaradweg R1 wird dann von Neue Krugallee über Baumschulenstraße, Schnellerstraße, die Minna-Todenhagen-Brücke und Schwarzer Weg zum Fritz-König- Weg führen und entsprechend beschildert werden.

 

 

Frage 6:

 

Die vorliegenden Fahrgastzahlen (Drs. 18/15352), inklusive Fahrräder, der Fähre F11 zeigen außerhalb der Wintermonate eine gute Auslastung. Wann ist mit einer Entscheidung über den notwendigen Weiterbetrieb der Fähre F11 zu rechnen bzw. bis wann muss darüber entschieden werden um einen unterbrechungsfreien Betrieb zu gewährleisten?

 

Antwort zu 6:

 

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat Anfang August 2018 bei der BVG den Weiterbetrieb der Fährlinie F 11 für das Fahrplanjahr 2019 bestellt. Ein unterbrechungsfreier Fährbetrieb bis zu einer endgültigen Entscheidung über die Einstellung der F 11 oder die Art und den Umfang eines möglichen Fortbestands der Fährlinie F 11 ist damit sichergestellt.

 

 

Frage 7:

 

Liegen gegenüber dem Stand der Drs. 18/15352 (Mai 2018) aktuelle Fahrgastzahlen vor? Wenn ja, wie viele Fahrgäste (Fahrräder) wurden in den Monaten Juni bis August gezählt?

 

Antwort zu 7:

 

Aktuelle Fahrgastzahlen für die Fährlinie F 11 aus den Monaten Juni bis August liegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz noch nicht vor.

 

 

Frage 8:

 

Wie ist die monatliche Auslastung der Buslinie 365 von Beginn der Betriebsaufnahme bis heute?

 

Antwort zu 8:

 

Monatliche Fahrgastzählungen oder Auslastungsermittlungen für die Buslinie 365 sind nicht erfolgt. Aus eigenen Verkehrsbeobachtungen kommt der ÖPNV-Aufgabenträger bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz jedoch zu der Erkenntnis, dass sich die Fahrgastnachfrage auf der neu eingeführten Buslinie 365 positiv entwickelt.

 

 

Frage 9:

 

Teilt der Senat meine Auffassung, dass die Verkehrsfunktion der Fähre F11, mit der Verbindung zu den Kleingärten und der Wegeführung des R1, und der Buslinie 365 mit seiner Führung zwischen Baumschulenweg und Oberschöneweide nicht identisch ist?

 

Antwort zu 9:

 

Beide Verkehrsangebote ermöglichen die Überquerung der Spree in einem räumlich benachbarten Bereich und bedienen nach Einschätzung des Senats daher ähnliche Verkehrsbedürfnisse. Darüber hinaus sichert die Buslinie 365 zusätzliche Verkehrsbedürfnisse ab, beispielsweise durch die ÖPNV-Erschließung des südlichen Teils der Nalepastraße oder in der Verbindungsfunktion zwischen Oberschöneweide und Baumschulenweg.

 

 

Frage 10:

 

Kann meine Beobachtung vom Senat bestätigt werden, dass es einen erheblichen Anteil von Fahrzeugen gibt die von der Minna-Todenhagen-Straße rechts auf die Köpenicker Landstraße und dann in die Baumschulenstraße einfahren?

 

Antwort zu 10:

 

Bei den im Juni 2018 durchgeführten Verkehrszählungen wurde (wie üblich) die Verkehrsbelastung an den jeweiligen Knotenpunkten ermittelt. Zur räumlichen Herkunft der gezählten Fahrzeuge am jeweiligen Knotenpunkt können keine Aussagen getroffen werden.

Es ist aber richtig, dass ein erheblicher Anteil der Fahrzeuge (wie vorher auch) von der Köpenicker Landstraße in die Baumschulenstraße einbiegt.

 

 

Frage 11:

 

Warum ist die Grünphase für diese Rechtsabbieger an der LSA Minna-Todenhagen-Straße / Köpenicker Landstraße deutlich länger als die Grünphase für die eigentliche (gewünschte) Verkehrsführung von der Brücke über Schnellerstraße, Rixdorfer Str. Südostallee usw.?

 

Antwort zu 11:

 

Bei der Planung der Lichtsignalanlage floss eine Modellberechnung der Verkehrsmanagementzentrale ein. Diese wurde aufgrund von Leistungsfähigkeitsdefiziten anhand einer aktuellen Verkehrszählung am Knoten Schnellerstraße / Karlshorster Straße plausibilisiert und entsprechend angepasst. Mit den sich ergebenden Strombelastungen wurde die derzeit in Betrieb befindliche Festzeitsteuerung umgesetzt, bei welcher die Freigabezeit für die rechts in Richtung Baumschulenweg abbiegenden Fahrzeuge durch

 

die Berücksichtigung anderer Verkehrsbeziehungen abfällt. Es ist vorgesehen, zeitnah eine verkehrsabhängige Steuerung umzusetzen, die sich derzeit in der Planung befindet. Dadurch können die verschiedenen Verkehrsströme bedarfsgerechter abgewickelt werden.

 

 

Frage 12:

 

Soll bzw. wie wird der dadurch bedingten Erhöhung des Verkehrsaufkommens in der Baumschulenstraße entgegengewirkt?

 

Antwort zu 12:

 

Mit dem entstandenen ersten Bauabschnitt der Süd-Ost-Verbindung über die Minna- Todenhagen-Brücke soll eine Verlagerung des Verkehrs außerhalb der Ortskerne Nieder- und Oberschöneweide bewirkt werden, wobei eine Weiterführung in Richtung BAB- Anschluss Späthstraße vorgesehen ist. Zwischenzeitlich muss die Verkehrsführung über die Köpenicker Landstraße – Schnellerstraße erfolgen, wobei die vorhandene Wegweisung bewusst auf die Beziehung Minna-Todenhagen-Straße – Schnellerstraße – Rixdorfer Straße ausgerichtet wurde. Der Freigabezeitbedarf für die Linksabbieger von der Köpenicker Landstraße in die Baumschulenstraße lässt nur eine begrenzte Verkehrsmenge in dieser Relation abfließen.

 

 

Frage 13:

 

Ist beabsichtigt die ungünstige Fahrbahnmarkierung (unvermittelter Versatz der Geradeausspuren bzw. rechte Geradeausspur wird ohne Vorankündigung Rechtsabbiegespur) Am Knotenpunkt Minna- Todenhagen-Brücke/Straße /Nalepastr. zu ändern? Wenn ja, wann?

 

Antwort zu 13:

 

Es ist beabsichtigt, die Fahrbahnmarkierung anzupassen. Ein Zeitpunkt dafür kann leider noch nicht benannt werden.

 

 

Frage 14:

 

Wie viele Unfälle haben sich nach Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke/Straße auf der Brücke bzw. den unmittelbaren Zufahrtsstraßen zur neuen Straßenverbindung ereignet?

 

Antwort zu 14:

 

Die im Zeitraum vom 21. Dezember 2017 (Brückenöffnung) bis zum 31. Mai 2018 polizeilich registrierten Verkehrsunfälle (VU) können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden.

 

 

 

Ort

Anzahl VU

Tödlich Verletzte

Schwer- verletzte

Leicht- verletzte

Minna-Todenhagen-Straße / Rummelsburger Landstraße / Rummelsburger Straße

 

13

 

0

 

0

 

0

Nalepastraße / Minna-Todenhagen- Straße

10

0

0

0

Nalepastraße, zwischen Minna- Todenhagen-Straße und Siemensstraße

11

0

0

1

Köpenicker Landstraße / Minna- Todenhagen-Straße

 

10

 

0

 

0

 

1

Gesamtstraßenverlauf der Minna- Todenhagen-Straße, inklusive Minna- Todenhagen-Brücke

 

4

 

0

 

0

 

2

(Stand: 03.09.2018)

 

 

Frage 14.1:

 

Gibt es bestimmte Häufungen oder andere Auffälligkeiten?

 

Antwort zu 14.1:

 

Es ist festzustellen, dass die o. g. Verkehrsunfälle mehrheitlich aus fehlerhaften Fahrstreifenwechseln resultierten (56 %). Für den Knotenpunkt mit der Nalepastraße soll es dazu Markierungsänderungen geben (s. Antwort zu 13). Als weitere Ursachen wurden

„Fehler beim Abbiegen“ sowie „ungenügender Sicherheitsabstand“ registriert. Dies sind allgemeine Unfallursachen, die seit Eröffnung der Minna-Todenhagen-Straße im bisherigen eher kurzen Gewöhnungs- und Beobachtungszeitraum keine auffällige Verkehrsunfalllage beschreiben.

 

Berlin, den 11.09.2018 In Vertretung

Stefan Tidow Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Gelbe Markierung von Angebotsstreifen/Radfahrstreifen in der Spreestraße/Edisonstraße in Treptow Köpenick aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Basierend auf welcher rechtlichen Grundlage wurden in Treptow Köpenick im Bereich #Spreestraße über
#Edisonstraße bis auf Höhe #Griechische Allee ein #gelb markierter #Radfahrschutzstreifen auf der Fahrbahn
installiert, so dass dort nun eine komplette #Fahrspur nicht mehr von PKW/LKW befahren werden darf?
Antwort zu 1:
Die Radfahrstreifen wurden durch die #Verkehrslenkung Berlin (#VLB) auf Basis der
Verwaltungsvorschriften zu § 2 und § 45 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung
#straßenverkehrsbehördlich angeordnet. Die Entscheidung dazu basierte auf vorherigen
Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem
Bezirk Treptow-Köpenick.
Frage 2:
Für welchen Zeitraum ist diese Maßnahme vorgesehen?
Antwort zu 2:
Sie ist als zwischenzeitliche Markierung bis zu einem zeitlich noch nicht definierten Umbau
der Straßenzüge Spreestraße und Edisonstraße vorgesehen.
Frage 3:
Aus welchem Grund wurde dieser Streifen markiert?
2
Frage 4:
Ist an dieser Stelle das Radverkehrsaufkommen nachweislich so hoch, dass die Wegnahme einer
kompletten Straßenfahrspur zu Ungunsten des MIV gerechtfertigt ist?
Antwort zu 3 und 4:
Die Radfahrstreifen wurden aufgrund der Entlastung der Straßen durch die seit Dezember
2017 in Betrieb befindliche #Minna-Todenhagen-Straße möglich und dienen der höheren
#Sicherheit der Radfahrenden. Die Höhe des Radverkehrsaufkommens ist dabei nicht
entscheidend, vielmehr soll durch sichere Angebote für den Radverkehr dieser gefördert
werden. Gemäß Radwegekonzept Treptow-Köpenick 2010, beschlossen durch das
Bezirksamt Treptow-Köpenick (BA-Beschluss 585/2011 vom 05. April 2011) und die
Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Beschluss 1097/51/11 vom 26. Mai 2011), verläuft
entlang der Edisonstraße eine Hauptroute des bezirklichen Radverkehrs. Auch dies
erforderte die Herstellung einer verkehrssicheren Radverkehrsanlage.
Frage 5:
Wie hoch ist konkret in diesen Straßen das Radverkehrsaufkommen?
Frage 6:
Wie wurde das Radverkehrsaufkommen hier ermittelt und über welchen Zeitraum?
Antwort zu 5 und 6:
Gesonderte Radverkehrserhebungen wurden in diesen Straßen nicht durchgeführt. Eine
im Juni diesen Jahres durchgeführte Verkehrszählung im Bereich der Minna-Todenhagen-
Straße und an benachbarten Knotenpunkten der Edisonstraße und Spreestraße, die den
Radverkehr stundenweise zwischen 7 Uhr und 19 Uhr mit erfasste, kann nur im
Zusammenhang mit den zur damaligen Zeit parallel laufenden Verkehrsbaumaßnahmen
und Umleitungen interpretiert werden. Zu diesem Zeitpunkt war die Gelbmarkierung noch
nicht aufgetragen.
Querschnittsbelastung Straße Höhe Radfahrer/12 Std.
14.06.2018 Edisonstraße An der Wuhlheide 1.449
14.06.2018 Spreestraße M.-Brückner-Straße 116
Frage 7:
Warum endet dieser Radstreifen in etwa auf halber Höhe zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee plötzlich im Nichts?
Antwort zu 7:
Der Radfahrstreifen in der Edisonstraße zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee in Richtung Norden wurde wegen der zuvor benannten Leitungs- und
Verkehrsbauarbeiten im Gebiet und den damit verbundenen Umleitungsverkehren
zeitverzögert erst in der 33. Kalenderwoche ausgeführt. In der Gegenrichtung, die für den
durchgehenden Kfz-Verkehr gesperrt ist, wurde die Notwendigkeit einer
3
zwischenzeitlichen Markierung für den Radverkehr im Vorfeld von späteren
Umgestaltungsmaßnahmen bisher nicht gesehen.
Frage 8:
Wo in Treptow-Köpenick sind bereits gleichartige Markierungsarbeiten vorgenommen worden und wo sind
sie noch geplant?
Antwort zu 8:
In der Rummelsburger Landstraße nördlich der Minna-Todenhagen-Straße wurde wegen
fehlender Alternativen auf der Ostseite der rechte Fahrstreifen vorübergehend dem
Radverkehr zur Verfügung gestellt.
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz