Straßenverkehr: Menschen als Poller: Aktivisten besetzen Schönhauser Allee, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232719797/Menschen-als-Poller-Aktivisten-besetzen-Schoenhauser-Allee.html

Seit Jahren ist der #Umbau der #Schönhauser Allee fest eingeplant, aber trotz Zusagen hat sich die #fahrradgerechte Neugestaltung, ein Kernprojekt der rot-rot-grünen Landesregierung Berlins, jetzt schon wieder verschoben. Erst im Frühjahr 2022 sollen nach jetzigen Planungen des Bezirksamts #Pankow Ergebnisse zu sehen sein. Für die #Verkehrswende-Initiative #Changing Cities ist das viel zu spät. Am Freitag, 9. Juli, ab 17 Uhr veranstalten die Aktivisten eine Protestaktion und stören den auf Autos ausgerichteten Verkehr.

Mit Hilfe von „menschlichen Pollern“ bilden Teilnehmer auf den gesperrten Parkstreifen der #Magistrale zwei Stunden lang einen #Pop-up-Radweg nach und werben damit für ein eigenes Umbaukonzept von Changing Cities. Im Straßenabschnitt an der Kreuzung Stargarder Straße wollen die Aktivisten präsentieren, wie sich geschützte Radspuren sofort einrichten lassen – und zugleich #Lieferzonen für Anrainer entstehen, denen beim Verlust der #Parkplätze am Straßenrand Versorgungsprobleme drohen. Eben deshalb verzögert sich auch der für dieses Jahr zugesagte #Umbau mit #Poller-Radwegen anstelle der Parkstreifen.

Schönhauser Allee soll Pop-up-Spuren auf Parkstreifen erhalten
Changing Cities-Sprecherin Ranghild Sørensen schlägt jetzt vor, die Neugestaltung der Schönhauser Allee mit geschützten Radspuren nach dem Pop-up-Prinzip ohne lange Planung direkt durchzuführen. Also mit provisorischen Baken, wie man sie von anderen provisorischen Radwegen …

zu Fuß mobil: Spreetunnel Friedrichshagen – Barrierefreiheit, Instandhaltung und Vandalismus, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie wird der aktuelle Zustand des Friedrichshagener Spreetunnels bewertet?
Antwort zu 1:
Nach Abschluss der Instandsetzungsarbeiten im Herbst 2016 ist der Bauwerkszustand
des Spreetunnels #Friedrichshagen mit seinen drei Teilbauwerken aktuell mit
Zustandsnoten zwischen 2,0 und 2,4 bewertet.
Frage 2:
Welche jährlichen Kosten entstehen wem für Unterhalt und Instandhaltung des Spreetunnels?
Frage 3:
In welchem Umfang gab es jeweils seit 2017 Schäden durch #Graffiti und #Vandalismus? Welche Stelle ist für
deren Beseitigung zuständig und in welchen Intervallen werden entsprechende Begehungen durchgeführt
sowie Schadensbeseitigungen vorgenommen?
2
Antwort zu 2 und 3:
Es wurde in der jüngeren Vergangenheit festgestellt, dass neben einer Vielzahl anderer
Ingenieurbauwerke des Landes Berlin auch der Spreetunnel zunehmend mit Graffiti
versehen wird. Aufgrund dieser Entwicklung wurde der Reinigungszyklus für dieses
Bauwerk durch die für Instandhaltung des Spreetunnels zustänge Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auf vier Wochen verkürzt. In diesem Zusammenhang
wurden und werden auch -soweit möglich- vorhandene Graffitis entfernt. Die Betriebs- und
Reinigungskosten betrugen bis 2020 jährlich rund 20.000 €.
Frage 4:
Wann wurde mit welchem Ergebnis die Anbringung einer Anti-Graffiti-Beschichtung geprüft? Welche
einmaligen und künftigen jährlichen Kosten würde diese ggf. verursachen?
Antwort zu 4:
Nach der Graffitibeseitigung wird grundsätzlich ein Schutzsystem in Form einer
Beschichtung auf die Bauwerksflächen aufgetragen. Durch eine Beschichtung wird der
erneute Farbauftrag nicht verhindert, kann aber in der Folge erheblich schneller und
bauwerksschonend beseitigt werden. .
Frage 5:
Welche Maßnahmen haben Polizei und Ordnungsamt zur Kriminalitätsbekämpfung in diesem Bereich
ergriffen?
Antwort zu 5:
Die Dienstkräfte der Polizei Berlin bestreifen den Bereich um den #Spreetunnel in
unregelmäßigen Abständen und zu unterschiedlichen Zeiten sowohl in zivil als auch
uniformiert.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick führt aus: “#Kriminalitätsbekämpfung ist nicht Aufgabe
der Berliner Ordnungsämter, sondern liegt in der Zuständigkeit der Polizei. Insofern hat
das Ordnungsamt Treptow-Köpenick keine Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung
ergriffen.“
Frage 6:
Wie viele und welche Delikte wurden seit 2017 in diesem Bereich und in unmittelbarer Nähe von öffentlicher
und privater Seite zur Anzeige gebracht, in welchem Umfang konnten Täter ermittelt werden?
Antwort zu 6:
Seit 2017 wurde durch die Polizei Berlin im Bereich des Spreetunnels eine Straftat erfasst.
Es handelte sich dabei um eine Sachbeschädigung auf der Terrasse eines nahegelegenen
Restaurants, zu welcher keine tatverdächtige Person ermittelt werden konnte. Der
Spreetunnel selbst war davon nicht betroffen.
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick teilt mit: „Aufgrund der strafrechtlichen Begriffe
„Delikte“ und „Täter“ wird davon ausgegangen, dass sich diese Frage auf die Anzeige von
3
Straftaten bezieht. Hierzu erstattet das Ordnungsamt Treptow-Köpenick Fehlanzeige
aufgrund von Unzuständigkeit.
Sollte sich die Frage jedoch ggf. auch auf Bürgerhinweise zu Vandalismus und Graffitis
beziehen, so kann mitgeteilt werden, dass diese von der Zentralen Anlauf- und
Beratungsstelle des Ordnungsamtes grundsätzlich an die Polizei weitergeleitet und dort in
eigener Zuständigkeit verfolgt werden. Darüber hinaus wird parallel jeweils auch die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz informiert.“
Frage 7:
Mit welchen Argumenten wurde bisher von einer #Videoüberwachung im Spreetunnel abgesehen und stellt
dies absehbar ein geeignetes Instrument zur Prävention und Aufklärung von Kriminalität und Vandalismus
dar?
Frage 9:
Welche Finanzmittel hat der Senat zu 7. veranschlagt, inwieweit sind diese mit Blick auf die bereits
langjährige Befassung im Haushalt etatisiert?
Antwort zu 7 und 9:
Das Anbringen von Videoüberwachungstechnik am oder im Spreetunnel durch eine der
Senatsverwaltung für Inneres und Sport nachgeordneten Behörde scheidet in
Ermangelung der gesetzlichen Voraussetzungen aus.
Frage 8:
Seit wann wird die barrierefreie Umgestaltung des den Müggelsee unterquerenden Fußgängertunnels
geprüft, welchen aktuellen Sachstand und Zeitplan gibt es hierzu?
Antwort zu 8:
Vor Beginn der umfassenden Instandsetzungsarbeiten am Spreetunnel Friedrichshagen
im Herbst 2015 wurde geprüft, inwieweit eine Barrierefreiheit oder zumindest eine
Verbesserung der #Nutzerfreundlichkeit bei dem vor 94 Jahren in Betrieb genommenen
Fußgängertunnel hergestellt werden könne. Der Einbau von #Rampen oder der Einbau von
#Aufzügen war im Bestandsbauwerk bautechnisch nicht möglich. Dies wäre nur mit einem
kompletten Abriss und Neubau der beiden #denkmalgeschützen #Zugangsbauwerke zu
realisieren gewesen. Im Zuge der Instandsetzung wurde für blinde und sehbehinderte
Personen der Einbau von taktilen Platten am Anfang und Ende jeder Treppenanlage
berücksichtigt. Beide Treppenanlagen haben ein durchlaufendes Mittelgeländer erhalten.
Ferner wurden die seitlich angebrachten Schieberinnen verbreitert, damit zumindest der
Fahrradtransport erleichtert werden konnte. Weitere Möglichkeiten zur Herstellung einer
Barrierefreiheit durch eine Umgestaltung des Tunnels selbst bestehen nicht.
Frage 10:
Welche Anwohnerbeteiligungen sind zur Weitergestaltung des Spreetunnels und der näheren Umgebung
geplant?
4
Antwort zu 10:
Da die Instandsetzungsarbeiten am Spreetunnel und auch die Umgestaltung des
Müggelparks in der näheren Umgebung abgeschlossen wurden, sind derzeit keine
Anwohnerbeteiligungen geplant.
Berlin, den 15.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Verbindung zwischen Stralau und Treptower Park Licht am Ende des Spreetunnels – FDP will ihn reaktivieren! aus BZ Berlin

https://www.bz-berlin.de/berlin/treptow-koepenick/es-gibt-licht-am-ende-des-spreetunnels-fdp-will-ihn-reaktivieren

Er war bei der #Eröffnung #1899 eine Attraktion: Der erste #Unterwasser- und im Schildvortriebverfahren errichtete #Tunnel Deutschlands unter der #Spree zwischen Halbinsel #Stralau und #Treptower Park. Jetzt gibt es Pläne, ihn zu reaktivieren.

Zwei FDP-Abgeordnete aus Treptow-Köpenick haben am Donnerstag im Bezirksparlament den Antrag eingebracht, prüfen zu lassen, wie „eine Wiederherstellung des seit 1948 gefluteten Spreetunnels als #Fußweg ermöglicht werden kann.“

Die 454 Meter lange Röhre wurde von #AEG, Deutsche Bank und Philipp Holzmann als #Probe-Tunnel für das gesamtstädtische #U-Bahnnetz in zwölf Metern Tiefe angelegt. Sie führt von der Südspitze Stralaus zum Ausflugslokal #Zenner. Bis 1932 verkehrte hier eine #Straßenbahn. Fahrzeit: 2 Minuten.

Wegen Rissbildung wurde der Linienverkehr eingestellt, danach diente …

Straßenverkehr: Anwohner sagen Nein: Streit um Umbau der Dörpfeldstraße spitzt sich zu Zu wenig Platz für Fußgänger und Radfahrer, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/anwohner-sagen-nein-streit-um-umbau-der-doerpfeldstrasse-in-adlershof-spitzt-sich-zu-li.159952

Zu wenig Platz für #Fußgänger und #Radfahrer: In #Adlershof lehnt ein Bürgergremium Pläne des Bezirks ab. Nun treffen die Kontrahenten aufeinander.

Die #Dörpfeldstraße in Adlershof hat Potenzial. Es gibt #Fachgeschäfte und andere Einkaufsmöglichkeiten, gute Verbindungen mit der #Straßenbahn, einen Marktplatz. Aus der Dörpfeldstraße könnte man einiges machen, sagt auch Mira Skalski vom #Kiezbeirat Adlershof. Doch leider gehen die Pläne für die #Umgestaltung der Straße im Südosten Berlins in die falsche Richtung. „Der präferierte Vorschlag des Bezirksamts Treptow-Köpenick ist äußerst umstritten“, sagt die 34-Jährige, die seit 2017 in Adlershof lebt und den Stadtteil liebgewonnen hat.

Schon seit langem wird über den Umbau eines 1,1 Kilometer langen Abschnitts der Straße diskutiert, die ihren Namen seit 1951 trägt – wobei Experten darüber streiten, ob sie nach dem Archäologen Wilhelm Dörpfeld oder nach dem Pädagogen Friedrich Wilhelm Dörpfeld benannt worden ist. Inzwischen sind die Forderungen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), die größtenteils eingleisige Trasse für die heutigen Tramlinien #61 und #63 mit einem zweiten Gleis zu versehen, dringlicher geworden. Denn unweit vom S-Bahnhof Adlershof plant das Unternehmen einen #Straßenbahn-Betriebshof.

Schmale grüne „#Aufmerksamkeitsstreifen“ für die Radfahrer
„Wir sind nicht gegen den #zweigleisigen Ausbau“, betont Mira Skalski. Wenn die #Mobilitätswende an Fahrt gewinnen soll, müsse der Nahverkehr ausreichende Anlagen bekommen. Doch das Bürgergremium stößt sich an den übrigen Umgestaltungsplänen. Das Problem ist, dass die Straße mit 14,90 bis 19,50 Meter nutzbarer Breite ziemlich schmal ist. Die aktuelle Vorzugsvariante des Bezirks sieht vor, dass die Fahrbahn mit den beiden Fahrstreifen und zwei Gleisen 8,50 Meter …

Radverkehr: Streit um Teltowkanalroute „Park und Radschnellweg passen nicht zueinander“ aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/05/berlin-teltowkanalroute-radschnellweg-streit-fussgaenger.html

Ein Netz von #Radschnellwegen soll die Berliner Innenstadt mit den Außenbezirken verbinden. Konkrete Pläne für die #Teltowkanalroute im Südwesten liegen auf dem Tisch. Ein Abschnitt soll durch einen Park führen, was bei Fußgängern nicht gut ankommt.

Im #Hans-Baluschek-Park blüht jetzt der Flieder. Kinder toben, #Spaziergänger flanieren und teilen sich den Weg mit #Radfahrern. Hier am S-Bahnhof #Priesterweg soll in wenigen Jahren die Teltowkanalroute entlangführen. So wie es im #Mobilitätsgesetz steht als vier Meter breite Trasse, allerdings genau durch den Park. Das ruft Roland Stimpel auf dem Plan. Stimpel ist überzeugter #Radfahrer, als Vorstand des Vereins #FUSS e. V. vor allem aber #Fußgänger-Lobbyist.

In dieser Funktion hat er sehr klare Vorstellungen: „Park ist nicht Verkehr, sondern Park ist Erholung, Entspannung, Verträumtheit.“ Kinder dürften dort kreuz und quer laufen, Erwachsene müssten zu dritt nebeneinander schlendern und quatschen können, auch wenn andere Spaziergänger ihnen entgegenkommen. Das macht für den gelernten #Stadtplaner die Qualität von #Grünflächen aus und so soll es am Baluschek-Park auch bleiben, wenn es nach dem Verein Fuss e.V. geht.

Fußweg schnurrt auf zwei Meter zusammen
Ein Blick in die mehr als 30-seitigen Vorplanungsunterlagen der landeseigenen Firma Infravelo zeigt aber, dass sich mit einem Radschnellweg in dieser langgestreckten Grün- und Erholungsfläche entlang der S-Bahn-Gleise einiges ändern wird. Nicht nur, dass mehr Menschen die Route mit den Rad nutzen …

zu Fuß mobil: Fußwege in Marzahn-Hellersdorf, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie hoch sind die Anteile der Straßen in Marzahn-Hellersdorf mit ausgebauten Fußwegen (aufgeteilt in ein und beidseitig) und zu welchem Anteil sind die vorhandenen #Fußwege #barrierefrei? Bitte nach Ortsteilen
aufgliedern.
Antwort zu 1:
Hierzu kann das Straßen- und Grünflächenamt (#SGA) des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf
keine Aussage treffen, da im SGA diese Informationen so nicht erfasst werden.
Frage 2:
An welchen Orten in Marzahn-Hellersdorf bestehen Planungen zum Ausbau der Fußwege und mit welchem
Zeithorizont? Bitte nach Ortsteilen aufgliedern.
Antwort zu 2:
Das #Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„Aktuell sind für das Jahr 2021 folgende Sanierungen oder Neubauten von Fußwegen in
Marzahn-Hellersdorf aus dem Gehwegprogramm geplant:
2
Hellersdorf, #Mahlsdorf Nord:
Markgrafenstraße 1-8, Neubau Gehweg
Uckermarkstraße, von Heinrich-Grüber-Straße bis Am Baltenring, Neubau Gehweg
Hörselbergstraße, von Giesestraße bis Wodanstraße, Gehwegneubau Ostseite
Biesdorf, Marzahn-Süd:
Gerstenweg, von Roßlauer Straße bis Wendehammer, Gehwegbau
Schackelsterstraße, von Wulkower Straße bis Weidenbruch, Gehwegbau
Marzahn-Nord, Marzahn-Mitte:
Blumberger Damm, von Rudolf-Leonhardt-Straße Richtung Landsberger Allee, Neubau
Gehweg
AdK/ Blenheimstraße, Sanierung Gehweg
Gehweg/Treppe Pölchaustraße, Umbau am Übergang
Ringenwalder Straße/ Marzahner Promenade, Gehweginstandsetzung
Kaulsdorf-Süd, Mahlsdorf-Süd:
Hultschiner Damm Gehweg Westseite, Lückenschlüsse Gehweg
Eschenstraße, Neubau Gehweg
Neuenhagener Straße von Dirschauer Straße bis Neuenhagener Str. 45, Neubau Gehweg
I-Planungen 2021
Mahlsdorf:
Fertigstellung der Pilgramer Straße von Alt-Mahlsdorf bis Straße 48
Hellersdorf:
Baubeginn der Hellersdorfer Straße von Neue Grottkauer Straße bis Alte Hellersdorfer
Straße“
Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf hat von 2012 bis 2020 an 168 Stellen die Borde barrierefrei
abgesenkt. Die Kosten betrugen 1,081 Mio. €.
Für das Jahr 2021 sind 25 Maßnahmen angemeldet. Die Kostenschätzung beläuft sich auf
150.000,00 €.
Frage 3:
Wo bestehen in Marzahn-Hellersdorf aus Sicht des Senats bezüglich der Fußwege Defizite? Bitte nach
Ortsteilen aufgliedern.
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf teilt hierzu mit:
„In allen Ortsteilen bestehen bzgl. der Fußwege Defizite. Jedoch ist das Defizit im
Siedlungsgebiet wesentlich höher, weil vielfach gar kein Gehweg vorhanden ist. Ein Abbau
der Defizite ist mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nicht möglich.“
3
Der Senat bestätigt, dass Defizite bestehen; er hat allerdings bezüglich der Beurteilung von
Fußwegen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf keine Zuständigkeit und keine Kontrollfunktion.
Berlin, den 20.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr + zu Fuß mobil: Adlershof: Fuß- und Radwegbrücke über das Adlergestell, aus Senat

www.berlin.de

  1. In welchem Planungsstadium befindet sich die zur #Querung von #Adlergestell und Bahnanlagen in #Adlershof
    vorgesehene #Fuß- und #Radwegbrücke?
    Antwort zu 1.:
    Die Entwurfsplanung wurde im Dezember 2020 im Auftrag der Senatsverwaltung für
    Stadtentwicklung und Wohnen von einem Planungsbüro erarbeitet. Aktuell wird von der
    Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, dem Bezirksamt TreptowKöpenick und der Deutschen Bahn die vorliegende Fassung der Entwurfsplanung geprüft.
  2. Wie hoch sind die für Planung und Bau erforderlichen Investitionen?
    Antwort zu 2.:
    Die Gesamtkosten belaufen sich voraussichtlich auf rd. 7,5 Mio. €, die Kostenprüfung im
    Rahmen der Vorlage der BPU steht noch aus.
  3. Für welchen Zeitraum ist die bauliche #Realisierung vorgesehen, wann wird sie planmäßig abgeschlossen
    sein?
    Antwort zu 3.:
    Die Realisierung der Fuß- und Radwegebrücke ist für den Zeitraum 2022 bis 2023
    vorgesehen und soll Ende 2023 abgeschlossen sein. Die Bauzeit beträgt ca. 2 Jahre.
  4. In welchem Verfahren wurde der aktuell verfolgte #Planungsentwurf ausgewählt? Wurden oder werden
    alternative Planungen betrachtet und wenn ja, welche?
    2
    Antwort zu 4.:
    Dem aktuellen Planungsentwurf ging eine intensive Auseinandersetzung mit
    Planungsalternativen voraus. In diesen Prozess waren von Beginn an die
    Senatsverwaltungen (SenStadtWohn und SenUVK, früher SenStadtUm) und der Bezirk
    Treptow-Köpenick eingebunden. In 2009 wurden in einer 1. #Machbarkeitsstudie sechs
    Varianten einer neuen barrierefreien Verbindung des #Landschaftsparks (in Verlängerung
    der #Ostfuge) und der #Köllnischen Heide für Fußgänger und Radfahrer untersucht. 2014
    wurden in einer 2. Machbarkeitsstudie aufgrund geänderter Rahmenbedingungen weitere
    Varianten untersucht, die das Ziel verfolgten, eine Inanspruchnahme von Kleingartenflächen
    am Adlergestell auf ein Minimum zu begrenzen. In diesem Zusammenhang wurde die
    Inanspruchnahme des landeseigenen Grundstücks (Verwaltung BIM, zukünftig Bezirksamt
    Treptow-Köpenick) mit dem Garagenkomplex zur Disposition gestellt. Im Ergebnis der 2.
    Machbarkeitsstudie hat sich das Land Berlin für die aktuelle Lage der Brücke entschieden.
    Die Führung der Wege und Rampen wurden im Zuge der Erarbeitung der Vorplanung noch
    einmal geprüft und überabeitet, um den neuen Anforderungen, die sich u.a. aus dem
    Mobilitätsgesetz ergeben (größere Kurvenradien, breitere Wege), gerecht zu werden. Die
    Inanspruchnahme des Grundstücks mit dem Garagenkomplex für das Brückenbauwerk und
    die Rampenbauwerke sind auf einen zwingend erforderlichen Umfang begrenzt.
  5. Auf welche Weise werden Anwohnerschaft, Interessenvertreter von Rad- und Fußverkehr sowie der
    angrenzenden Kleingartenkolonie in den Planungsprozess einbezogen?
    Antwort zu 5.:
    Die unmittelbaren Nachbarn im Umfeld des geplanten Ingenieurbauwerks, wozu auch die
    angrenzende Kleingartenkolonie Am Adlergestell e.V. und die Wohnungsgenossenschaft
    „Treptow-Süd“ eG zählen, wurden mit einem Informationsschreiben im März 2019 und
    Januar 2021 über den Planungsprozess informiert.
    Die Interessen von Radfahrern und Fußgänger werden durch die Einbeziehung der
    Behörden auf Seiten des Bezirks und Vertretern des Aktiven Zentrums Dörpfeldstraße
    Rechnung getragen.
    Die Einbeziehung bzw. Information der Öffentlichkeit erfolgt(e) in Abhängigkeit des
    Planungsfortschritts. Seit Januar 2021 wird die Planung auch online auf den Internetseiten
    der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz veröffentlicht.
    Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Bahnanlagen der DB AG und das
    Adlergestell Gleislinse Berlin Adlershof – Johannisthal – Berlin.de
  6. Ist dem Senat bekannt, das sich auf dem geplanten Gelände derzeit privat und gewerblich genutzte
    Garagengebäude befinden und wenn ja, um wie viele Einheiten handelt es sich?
    Antwort zu 6.:
    Dem Senat ist bekannt, dass die Garagengebäude (noch) genutzt werden. Das
    Grundstück wird von der BIM verwaltet. Die BIM hat mitgeteilt, dass sich auf dem
    Grundstück 106 Garagen befinden, davon sind 13 Garagen nicht vermietet. Eine
    gewerbliche Nutzung ist nicht gestattet. Aufgrund der Planung müssen 90 Garagen
    zurückgebaut werden.
  7. Wie wurden die Nutzerinnen und Nutzer über die beabsichtigte Umnutzung der Fläche informiert und welche
    Alternativen wurden insbesondere gewerblichen Nutzern angeboten?
    3
  8. Falls keine Alternativen angeboten wurden, warum nicht?
    Antwort zu 7 und 8.:
    Die BIM, als Verwalterin des Garagengrundstücks, wurde über die Planungen fortlaufend
    schriftlich informiert, siehe Beantwortung zu Frage 5. Ein direkter Kontakt zu den
    Nutzerinnen und Nutzern fand nicht statt. Dem Senat lagen bis Ende 2020 keine
    personenbezogenen Daten vor. Im Zusammenhang mit dem Informationsschreiben vom
    Januar 2021 und der Online-Veröffentlichung der Planung erreichten den Senat Nachfragen
    von Nutzern der Garagen. In diesem Zusammenhang wurden Bitten um Unterstützung bei
    der Suche nach alternativen Standorten jedoch nicht an den Senat herangetragen. Ein
    gewerbliche Nutzung der Garagen ist ohnehin nicht gestattet.
  9. Gab oder gibt es alternative Planungen im Sinne von Frage 4, die einen geringeren Verlust an Stellplätzen
    bzw. gewerblichen Lagerflächen zur Folge hätten?
    Antwort zu 9.:
    Die aktuelle Planung ist Ergebnis einer flächenoptimierten Planng mit dem
    geringstmöglichen Eingriff in bestehende Nutzungen, sowohl bezüglich der Kleingärten als
    auch der Inanspruchnahme des Grundstücks mit dem Garagenkomplex. Siehe auch
    Beantwortung der Frage 4.
    10.In welcher Weise soll die Ertüchtigung des Weges (Sonnenallee) durch die Kleingartenkolonie „Am
    Adlergestell“ erfolgen?
    Antwort zu 10.:
    Im Ergebnis der Prüfung der Entwurfsplanung wird ein Ausbau des Weges (Sonnenallee)
    als öffentliche Verkehrsfläche nicht mehr weiterverfolgt. Der Weg wird jedoch baulich
    ertüchtigt.
    11.Mit welchem Fuß- und Radverkehrsaufkommen rechnet der Senat für die neue Brücke sowie für die in
    Zusammenhang mit der Maßnahme neu angelegten bzw. ertüchtigten Wege?
    Antwort zu 11.:
    Wie hoch das Aufkommen sein wird, wird nicht prognostiziert. Für Fuß- und
    Radwegebrücken kommt es in der Regel und auch bei diesem Vorhaben vielmehr auf ihre
    Verbindungsfunktion an. Sie stellt ein so genanntes Angebot für Fußgänger/innen und
    Radfahrer/innen dar.
    Berlin, den 01.04.2021
    In Vertretung
    Wenke Christoph
    …………………………..
    Senatsverwaltung für
    Stadtentwicklung und Wohnen

zu Fuß mobil + Straßenverkehr: Beschleunigte Errichtung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Welche #FGÜ und sonstige #Querungshilfen wurden seit 2019 bis dato angeordnet und umgesetzt? (Aufgliederung nach Bezirken, Jahreszahl, Standort und Angabe der Kosten/Mittelbedarf)

Antwort zu 1:

Folgende #Fußgängerüberwege (FGÜ) und sonstige Querungshilfen wurden seit 2019 bis dato nach Kenntnisstand der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz straßenverkehrsbehördlich angeordnet:

2019:

Charlottenburg-Wilmersdorf              FGÜ Reichsstraße/ Eschenallee

Kosten: 187.000 €

Charlottenburg-Wilmersdorf              FGÜ Paulsborner Straße/ Nestorstraße

Kosten: 65.000 €

Lichtenberg                                        FGÜ Sewanstraße östlich der B.-Grzimek-Schule

Kosten: 225.000 €

Marzahn-Hellersdorf                           FGÜ Kastanienallee/ Havelländer Weg

Kosten: 70.600 €

Marzahn-Hellersdorf                           FGÜ Glauchauer Straße/ Klingenthaler Straße

Kosten: 87.025 €

Marzahn-Hellersdorf                           FGÜ Oberfeldstraße/ Cecilienstraße

Kosten. 64.933 €

Marzahn-Hellersdorf                           Mittelinsel Poelchaustraße/ Langhoffstraße

Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                    FGÜ Michaelkirchplatz/ Legiendamm Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                    FGÜ Grenzstraße/ Neue Hochstraße Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                    Mittelinsel Hussitenstraße 24

Kosten: 13.310 €

Mitte                                                    Mittelinsel Hussitenstraße/ Usedomer Straße Kosten: noch unbekannt

Neukölln                                           FGÜ / Am Eichquast

Kosten: 74.925 €

Neukölln                                           FGÜ Mariendorfer Weg 22

Kosten: 52.360 €

Pankow                                              FGÜ Pölnitzweg/ Zufahrt Ludwig-Hoffmann Quartier

Kosten: 50.420 €

Pankow                                              Mittelinsel Quickborner Straße/ Uhlandstraße Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                     FGÜ Wittenauer Straße zwischen Michelbacher Zeile und Lißberger Straße

Kosten: noch unbekannt

Steglitz-Zehlendorf                             Mittelinsel Dahlemer Weg/ Mörchinger Straße

Kosten: noch unbekannt

Tempelhof-Schöneberg                     Mittelinsel Marienfelder Allee 128

Kosten: noch unbekannt

Treptow-Köpenick                              FGÜ Groß-Berliner-Damm/ Abram-Joffe-Straße

Kosten: 73.404 €

2020:

Charlottenburg-Wilmersdorf              FGÜ Wintersteinstraße 24

Kosten: noch unbekannt

Charlottenburg-Wilmersdorf              FGÜ Wiesbadener Straße/ Sodener Straße

Kosten: noch unbekannt

Friedrichshain-Kreuzberg                  FGÜ Lausitzer Straße/ Reichenberger Straße

Kosten: noch unbekannt

Marzahn-Hellersdorf                           FGÜ Marzahner Promenade

Kosten: 88.380 €

Marzahn-Hellersdorf                           Mittelinsel Kaulsdorfer Straße/ Deutschhofer Allee

Kosten: 136.703 €

Marzahn-Hellersdorf                           Mittelinsel Köpenicker Straße 109

Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                    Mittelinsel Beusselstraße zwischen Zwinglistraße und Erasmusstraße

Kosten: noch unbekannt

Pankow                                              FGÜ Conrad-Blenkle-Straße/ Rudi-Arndt-Straße Kosten: noch unbekannt

Spandau                                            Mittelinsel Am Kiesteich 40 Kosten: noch unbekannt

Steglitz-Zehlendorf                             FGÜ Finckensteinallee/ Baseler Straße

Kosten: noch unbekannt

2021

Friedrichshain-Kreuzberg                  FGÜ Möckernstraße/ Obentrautstraße

Kosten: noch unbekannt

Darüber hinaus werden als Querungshilfen auch Gehwegvorstreckungen geplant und für die Umsetzung vorbereitet. Da Gehwegvorstreckungen oftmals jedoch nur bauliche Veränderungen umfassen, gibt es in den meisten Fällen keine straßenverkehrsbehördliche Anordnung.

Folgende FGÜ und sonstige Querungshilfen wurden seit 2019 bis dato nach Kenntnisstand der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz fertig gestellt:

2019:

Charlottenburg-Wilmersdorf              Gehwegvorstreckung Brandenburgische Straße/

Wittelsbacher Straße

Kosten: 48.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  FGÜ Reichenberger Straße/ Forster Straße

Kosten: 45.180 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  FGÜ Am Ostbahnhof/ Koppenstraße und Mittelinsel Am

Ostbahnhof/ Andreasstraße

Kosten:181.900 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  FGÜ Simplonstraße 27

Kosten: 34.600 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  FGÜ Pettenkofer Straße 2A

Kosten: 88.600 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  Mittelinsel Köpenicker Straße 20

Kosten: 27.200 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  Mittelinsel Ritterstraße 33 und 78

Kosten: 80.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  Mittelinsel Thielenbrücke/ Paul-Lincke-Ufer

Kosten: 24.400 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  Mittelinsel Friedrichstraße 14-15

Kosten: 40.600 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  Mittelinsel Baerwaldstraße nördlich Carl-Herz-Ufer

Kosten: 39.200 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  Gehwegvorstreckung Scharnweberstraße/ Finowstraße

Kosten: 131.200 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  Gehwegvorstreckung Görlitzer Straße/ Lübbener Straße

Kosten: 13.800 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  Gehwegvorstreckung Pücklerstraße 12

Kosten: 34.300 €

Lichtenberg                                        FGÜ Fanningerstraße 25 und Gehwegvorstreckung Fanningerstraße/ Bürgerheimstraße

Kosten: 106.000 €

Lichtenberg                                        FGÜ Egon-Erwin-Kisch-Straße/ Demminer Straße

Kosten: 135.200 €

Lichtenberg                                        FGÜ Sewanstraße/ Mellenseestraße

Kosten: 136.800 €

Lichtenberg                                        Gehwegvorstreckung Rudolf-Seiffert-Straße 54/64

Kosten: 28.800 €

Marzahn-Hellersdorf                           Gehwegvorstreckung Dessauer Straße

Kosten: 9.060 €

Mitte                                                    FGÜ Behmstraße 31

Kosten: 77.300 €

Mitte                                                    2 FGÜ in der Flottwellstraße und FGÜ Dennewitzstraße/ Kurfürstenstraße

Kosten: 57.720 €

Pankow                                            FGÜ Lindenberger Weg 30 Kosten:36.600 €

Pankow                                            FGÜ Blankenburger Straße 20 Kosten: 23.500 €

Pankow                                            FGÜ Blankenburger Chaussee 86 Kosten: 27.000 €

Pankow                                            FGÜ Buchholzer Straße 3 Kosten: 82.100 €

Pankow                                              Mittelinsel Darßer Straße/ Nachtalbenweg Kosten: 35.200 €

Pankow                                              Gehwegvorstreckung Pieskower Weg/ Thomas-Mann- Straße

Kosten: 14.200 €

Reinickendorf                                     FGÜ Sigismundkorso 82/ An der Buche Kosten: 54.300 €

Reinickendorf                                     FGÜ Reginhardstraße 145

Kosten: 64.300 €

Reinickendorf                                     FGÜ General-Barby-Straße/ Auguste-Viktoria-Allee

Kosten: 92.30 €

Reinickendorf                                     Mittelinsel Hermsdorfer Damm 50/ Jugendherberge

Kosten: 113.000 €

Reinickendorf                                     Mittelinsel Hermdorfer Damm 191/ Olafstraße

Kosten: 43.600 €

Steglitz-Zehlendorf                             FGÜ Bismarckstraße/ Kniephofstraße Kosten: 69.000 €

Tempelhof-Schöneberg                     FGÜ Richard-Tauber-Damm/ Culemeyerstraße

Kosten: 101.000 €

Treptow-Köpenick                              FGÜ Schönefelder Chaussee 172 Kosten: 38.500 €

2020:

Charlottenburg-Wilmersdorf              FGÜ Seesener Straße/ Cicerostraße

Kosten: 55.400 €

Charlottenburg-Wilmersdorf              Zwei Mittelinseln Rudolstädter Straße

Kosten: 126.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                  FGÜ Gürtelstraße/ Oderstraße

Kosten: 222.200 €

Friedrichhain-Kreuzberg                    Gehwegvorstreckung Luckenwalder Straße/

Tempelhofer Ufer Kosten: 54.800 €

Friedrichhain-Kreuzberg                    Gehwegvorstreckung Straßmanntraße/ Wilhelm-Stolze-

Straße

Kosten: 14.000 €

Lichtenberg                                        Mittelinsel Zingster Straße/ EKZ Prerower Platz

Kosten: 134.700 €

Lichtenberg                                        Gehwegvorstreckung Mittelstraße 14

Kosten: 17.250 €

Marzahn-Hellersdorf                           Gehwegvorstreckung Am Baltenring 72

Kosten: 3.800 €

Mitte                                                    FGÜ Habersaathstraße 15

Kosten: 125.200 €

Neukölln                                           FGÜ Wildhüterweg/ Am Eichenquast

Kosten: 75.000 €

Neukölln                                           FGÜ Mariendorfer Weg 22

Kosten: 52.400 €

Pankow                                            FGÜ John-Schehr-Straße 38 Kosten: 139.300 €

Pankow                                            FGÜ Conrad-Blenkle-Straße 34 Kosten: 73.000 €

Pankow                                            FGÜ Berliner Straße/ Dr.-Markus-Straße Kosten: 246.700 €

Pankow                                              Gehwegvorstreckung Ossietzkystraße/ Wolfshagener Straße und Ossietzkystraße/ Am Schlosspark Kosten: 20.000 €

Reinickendorf                                     FGÜ Klemkestraße/ Büchsenweg

Kosten: 113.600 €

Reinickendorf                                     FGÜ Bernauer Straße 29

Kosten: 80.000 €

Reinickendorf                                     FGÜ Gorkistraße/ Bollestraße

Kosten: 35.000 €

Reinickendorf                                     Mittelinsel Eichelhäherstraße/ Schwarzspechtweg

Kosten: 42.600 €

Steglitz-Zehlendorf                             FGÜ Lloyd-G.-Wells-Straße Kosten: 72.400 €

Tempelhof-Schöneberg                     FGÜ Ringstraße/ Kurfürstenstraße

Kosten: 70.200 €

Treptow-Köpenick                              FGÜ Groß-Berliner Damm/ Abram-Joffe-Straße

Kosten: 73.400 €

Frage 2:

Welche FGÜ und sonstige Querungshilfen sind an welchen konkreten Standorten bereits angeordnet worden, aber bis dato noch nicht errichtet? (Aufgliederung nach Bezirken, Angabe der Kosten, Mittelbedarf und den Begründungen für die noch ausstehende Umsetzung)

Antwort zu 2:

Folgende FGÜ und sonstige Querungshilfen sind nach Kenntnistand der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bereits angeordnet bzw. geplant, aber bis dato noch nicht umgesetzt:

Charlottenburg-Wilmersdorf                   FGÜ Holzendorffstraße/ Friedbergstraße

Kosten: noch unbekannt

Charlottenburg-Wilmersdorf                   FGÜ Wiesbadener Straße/ Joachimsberger Straße

Kosten: 25.000 €

Charlottenburg-Wilmersdorf                   FGÜ Sömmeringtraße 10

Kosten: 45.500 €

Charlottenburg-Wilmersdorf                   FGÜ Wintersteinstraße 24

Kosten: noch unbekannt

Charlottenburg-Wilmersdorf                   FGÜ Wiesbadener Straße/ Sodener Straße

Kosten: noch unbekannt

Charlottenburg-Wilmersdorf                   Gehwegvorstreckung Charlottenburger Ufer

Kosten: noch unbekannt

Charlottenburg-Wilmersdorf                   Mittelinsel Kaiserin-Augusta-Allee/ Goslaer Straße

Kosten: noch unbekannt

Charlottenburg-Wilmersdorf                   Gehwegvorstreckung Leibnitzstraße/ Pestalozzistraße

Kosten: noch unbekannt

Friedrichhain-Kreuzberg                         Zwei FGÜ Lausitzer Straße und Reichenberger Straße

Kosten: noch unbekannt

Friedrichshain-Kreuzberg                       FGÜ Möckernstraße/ Obentrautstraße

Kosten: noch unbekannt

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Ebertystraße/ Ebelingstraße

Kosten: 62.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Paul-Lincke-Ufer/ Lausitzer

Straße

Kosten: 16.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Friedenstraße/ Koppenstraße

Kosten: 86.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Wilmsstraße/ Carl-Herz-Ufer

Kosten: 30.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Dolzinger Straße/

Pettenkoferstraße Kosten: 35.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Kopernikusstraße/ Simon-Dach-

Straße

Kosten. 17.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Gubener Straße/ Am

Comeniusplatz

Kosten: 125.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Adalbertstraße/ Naunystraße

Kosten: 19.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Mühsamstraße/ Eckertstraße

Kosten: noch unbekannt

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Koppenstraße/ Singerstraße

Kosten: noch unbekannt

Lichtenberg                                             FGÜ Sewanstraße östlich der B.-Grzimek-Schule

Kosten: 225.000 €

Lichtenberg                                             Mittelinsel Rummelsburger Straße/ Volkradstraße Kosten: noch unbekannt

Lichtenberg                                             Gehwegvorstreckung Massower Straße 42-44 Kosten: noch unbekannt

Lichtenberg                                             Gehwegvorstreckung Am Stadtpark/ Scheffelstraße

Kosten: 35.000 €

Marzahn-Hellersdorf                               FGÜs am Jaques-Offenbach-Platz

Kosten: 1.156.335 €

Marzahn-Hellersdorf                               FGÜ Marzahner Promenade

Kosten: 88.380 €

Marzahn-Hellersdorf                               Mittelinsel Kaulsdorfer Straße/ Deutschhofer Allee

Kosten: 136.700 €

Marzahn-Hellersdorf                               Mittelinsel Köpenicker Straße 109 Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                         FGÜ Hannah-Arendt-Straße/ Gertrud-Kolmar-Straße Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                         FGÜ Fischerinsel nördlich Roßstraßenbrücke

Kosten: 37.000 €

Mitte                                                         FGÜ Sickingentraße/ Rostocker Straße Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                         FGÜ Michaelkirchplatz/ Legiendamm Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                         FGÜ Grenzstraße/ Neue Hochstraße Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                         Mittelinsel Torstraße/ Gartenstraße Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                         Mittelinsel Hannoversche Straße/ Robert-Koch-Straße Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                         Vier Mittelinseln Usedomer Straße zwischen Wattstraße und Hussitenstraße

Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                         Gehwegvorstreckung Gartenstraße/ Schröderstraße Kosten: noch unbekannt

Mitte                                                         Gehwegvorstreckung Pankstraße Kosten: noch unbekannt

Pankow                                                   FGÜ Hauptstraße/ Goethestraße

Kosten: 25.000 €

Pankow                                                 FGÜ Buchholzer Straße/ Charlottenstraße Kosten: noch unbekannt

Pankow                                                   FGÜ Conrad-Blenkle-Straß/ Rudi-Arndt-Straße Kosten: noch unbekannt

Pankow                                                   Gehwegvorstreckung Roelckestraße 60 Kosten: noch unbekannt

Pankow                                                   Mittelinsel Alt-Karow/ Frundsbergstraße

Kosten: 79.000 €

Pankow                                                   Mittelinsel Grabbeallee/ Tschaikowskistraße Kosten: noch unbekannt

Pankow                                                   Gehwegvorstreckung Grunowstraße 18 Kosten: 34.000 €

Pankow                                                   Mittelinsel Schönerlinder Straße/ Hans-Schumacher- Straße

Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          FGÜ Buddestraße/ Königsweg Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          FGÜ Schönfließer Straße/ Gollanzcstraße Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          Mittelinsel Oraniendamm/ Tegeler Fließ Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          Mittelinsel Pankower Allee/ Semkesteig Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          Mittelinsel Hermsdorfer Damm 34 Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          Mittelinsel Sandhauser Straße/ Rallenweg Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          Mittelinsel Alt-Wittenau-Gorkistraße/ Rosentreter- promenade

Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          Gehwegvorstreckung Rosentreterpromenade/ Alt- Wittenau

Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          Gehwegvorstreckung Schönfließer Straße/ Zeltinger Straße

Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          Gehwegvorstreckung Zabel-Krüger-Damm/ Titiseestraße

Reinickendorf                                          Gehwegvorstreckung Zabel-Krüger-Damm/ Öschelbronner Straße

Kosten: noch unbekannt

Reinickendorf                                          Gehwegvorstreckung Humboldtstraße/ Lindauer Allee Kosten: noch unbekannt

Spandau                                                 FGÜ Wilhelmstraße 28 Kosten: noch unbekannt

Spandau                                                 Gehwegvorstreckung Neuendorfer Straße/ Neue Bergstraße

Kosten: noch unbekannt

Spandau                                                 Gehwegvorstreckung Teltower Straße 20 Kosten: noch offen

Spandau                                                 Mittelinsel Weißenburger Straße/ Götelstraße Kosten: noch unbekannt

Spandau                                                 Mittelinsel Am Kiesteich 40 Kosten: noch unbekannt

Spandau                                                 Mittelinsel Niederneuendorfer Allee/ Neuenahrener Weg

Kosten: 220.000 €

Steglitz-Zehlendorf                                  FGÜ Grunewaldstraße 44 Kosten: noch unbekannt

Steglitz-Zehlendorf                                  FGÜ Finckensteinallee/ Baseler Straße Kosten: noch unbekannt

Steglitz-Zehlendorf                                  Mittelinsel Drakestraße/ Margaretenstraße Kosten: noch unbekannt

Steglitz-Zehlendorf                                  Gehwegvorstreckung Belßstraße zwischen Lüdeckestraße und Wichurastraße  Kosten: noch unbekannt

Steglitz-Zehlendorf                                  Gehwegvorstreckung Wedellstraße 76 Kosten: noch unbekannt

Steglitz-Zehlendorf                                  Gehwegvorstreckung Ahlener Weg 1 Kosten: noch unbekannt

Steglitz-Zehlendorf                                  Mittelinsel Dahlemer Weg/ Mörchinger Straße Kosten: noch unbekannt

Steglitz-Zehlendorf                                  Gehwegvorstreckung Altdorfer Straße/ Glarner Straße

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Monumentenstraße 13

Kosten: noch unbekannt

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Passauer Straße

Kosten: noch unbekannt

Tempelhof-Schöneberg                          Mittelinsel Marienfelder Allee 128

Kosten: noch unbekannt

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Rubensstraße/ Peter-Vischer-

Straße

Kosten: 150.000 €

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Barbarossastraße/ Münchener

Straße

Kosten: 36.560 €

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Goebenstraße 9/11

Kosten: 30.000 €

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Martin-Luther-Straße/

Winterfeldstraße

Kosten: 150.000 €

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Badensche Straße/ Salzburger

Straße

Kosten: 36.500 €

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Wolffring/ Leonhardyweg

Kosten: 51.000 €

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Südwestkorso/ Taunusstraße Kosten: 30.000 €

Treptow-Köpenick                                   FGÜ Südostallee/ Im Brombeerwinkel

Kosten: 85.682 €

Treptow-Köpenick                                   Mittelinsel Schönefelder Chaussee 225

Kosten: 15.000 €

Treptow-Köpenick                                   Gehwegvorstreckung Sterndamm/ Lindhorstweg Kosten: noch unbekannt

Treptow-Köpenick                                   Mittelinsel Wegedornstraße/ Semmelweisstraße Kosten: noch unbekannt

Treptow-Köpenick                                   Gehwegvorstreckung Kiefholzstraße/ Bouchéstraße

Kosten: 20.000 €

Treptow-Köpenick                                   Mittelinsel Gehsener Straße 22 Kosten: noch unbekannt

Treptow-Köpenick                                   Gehwegvorstreckung Wongrowitzer Steig Kosten: noch unbekannt

Treptow-Köpenick                                   Gehwegvorstreckung Otto-Franke-Straße/ Moissistraße

Kosten: noch unbekannt

Treptow-Köpenick                                   Mittelinsel Dammweg Höhe Mauerweg

Kosten: 116.430 €

Treptow-Köpenick                                   Gehwegvorstreckung Porzer Straße

Kosten: 38.631 €

Treptow-Köpenick                                   Gehwegvorstreckung Johannisthaler Chaussee/ Mahonienweg

Kosten: 20.035 €

Die Gründe für die ausstehende Umsetzung von bereits straßenverkehrsbehördlich angeordneten Maßnahmen sind vielfältig. Zu nennen sind u.a. fehlende personelle Ressourcen in den bezirklichen Straßen- und Grünflächenämtern, steigende Baupreise oder die Kleinteiligkeit von Ausschreibungsverfahren, die dazu führt, dass zum Teil kein bietendes Unternehmen gefunden wird.

Frage 3:

Welche FGÜ und sonstige Querungshilfen werden in diesem Jahr umgesetzt? Für welche einzelnen Umsetzungsmaßnahmen haben die Bezirke jeweils Mittelzusagen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in welcher Höhe erhalten? (Titel: „Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit“ und weitere Programme)

Antwort zu 3:

Für die nachfolgenden FGÜ und sonstige Querungshilfen wurden bislang für dieses Jahr Mittelzusagen von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erteilt. Der Vorgang der Mittelzusagen für dieses Jahr ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Somit ist die nachfolgende Aufstellung nicht abschließend, in Abstimmung mit den Bezirksämtern können noch für weitere Querungshilfen Mittelzusagen erteilt werden.

Charlottenburg-Wilmersdorf                   FGÜ Reichsstraße/ Eschenallee

Kosten: 187.000 €

Charlottenburg-Wilmersdorf                   FGÜ Paulsborner Straße/ Nestorstraße

Kosten: 65.000 €

Charlottenburg-Wilmersdorf                   FGÜ Auguste-Victoria-Straße/ Berkaer Straße

Kosten: 33.000 €

Charlottenburg-Wilmersdorf                   Gehwegvorstreckung Max-Dohrn-Straße 10

Kosten: 55.000 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Gehwegvorstreckung Stresemannstraße/ Hallesche

Straße

Kosten: 151.900 €

Friedrichshain-Kreuzberg                       Mittelinsel Lindenstraße/ Ritterstraße

Kosten: 94.000 €

Lichtenberg                                             Mittelinsel Siegfriedstraße 137

Kosten: 49.000 €

Marzahn-Hellersdorf                               FGÜ Poelchaustraße/ Langhoffstraße* Marzahn-Hellersdorf                                               FGÜ Glauchauer Straße/ Klingenthaler Straße

Kosten: 87.025 €

Marzahn-Hellersdorf                               FGÜ Havemannstraße/ Flämingstraße

Kosten: 110.050 €

Marzahn-Hellersdorf                               FGÜ Oberfeldstraße/ Cecilienstraße

Kosten: 64,933 €

Mitte                                                         FGÜ Berolinastraße 8*

Mitte                                                         FGÜ Fischerinsel nördlich Roßstraßenbrücke*

Mitte                                                         FGÜ Wallstraße/ Inselstraße

Kosten: 43.000 €

Mitte                                                         FGÜ Graunstraße 8

Kosten: 49.000 €

Mitte                                                         FGÜ Huttenstraße 12

Kosten: 36.000 €

Mitte                                                         Mittelinsel Hussitenstraße 24*

Mitte                                                         Mittelinsel Hussitenstraße/ Usedomer Straße*

Mitte                                                         Mittelinsel Beusselstraße/ Zwinglistraße*

Mitte                                                         Mittelinsel Dresdner Straße 31

Kosten: 13.000 €

Mitte                                                         Mittelinsel Hannoversche Straße/ Robert-Koch-Platz

Kosten: 20.000 €

Neukölln                                                FGÜ und Gehwegvorstreckung Maybachufer/ Bürknerstraße/ Friedelstraße/ Hobrechtbrücke Kosten: 427.900 €

Pankow                                                   FGÜ Piesporter Straße/ Feltmannstraße*

Pankow                                                   FGÜ Pistoriusstraße/ Heinersdorfer Straße*

Pankow                                                   FGÜ Dunckerstraße/ Stargarder Straße*

Pankow                                                   FGÜ Neumannstraße/ Elsa-Brändströmstraße

Kosten: 55.930 €

Pankow                                                   FGÜ Meyerbeerstraße

Kosten: 70.500 €

Pankow                                                   Mittelinsel Quickborner Straße/ Mauerweg*

Pankow                                                   Mittelinsel Bucher Chaussee/ Nerthusweg

Kosten: 82.700 €

Pankow                                                   Gehwegvorstreckung Wilhelm-Wolff-Straße 22

Kosten: 37.000 €

Reinickendorf                                          FGÜ Burgfrauenstraße/ Fischgrundbrücke

Kosten: 53.000 €

Reinickendorf                                          FGÜ Am Dachsbau/ Schulzendorfer Straße*

Reinickendorf                                          FGÜ Dianastraße 44-46*

Reinickendorf                                          FGÜ Berliner Straße 105*

Reinickendorf                                          FGÜ Wittenauer Straße zwischen Michelbacher Zeile und Lißberger Straße*

Reinickendorf                                          Mittelinsel Quickborner Straße 70* Tempelhof-Schöneberg                          FGÜ Daimlerstraße/ Benzstraße

Kosten: 156.400 €

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Oberlandstraße/ Bacharacher

Straße

Kosten: 36.500 €

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Großgörschenstraße

Kosten: 51.000 €

Tempelhof-Schöneberg                          Gehwegvorstreckung Belziger Straße/ Gothaer Straße

Kosten: 99.000 €

Die mit „*“ gekennzeichneten Maßnahmen werden 2021 von der Abteilung V der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz umgesetzt (siehe Antwort zu Frage 4). Die Abteilung V hat dafür eine Mittelzusage von insgesamt 900.000 € erhalten.

Frage 4:

Mit dem „Ersten Gesetz zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes“ vom 28. Januar 2021 wurde beschlossen, dass die Verkehrsverwaltung mit dem Ziel einer #Beschleunigung Aufgaben der Bezirke bei der Koordinierung, Planung und Umsetzung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen im Benehmen mit dem jeweiligen Bezirk an Dritte übertragen kann. Ferner kann die #Verkehrsverwaltung diese Aufgaben an sich ziehen. Die Einrichtung „#temporärer Fußgängerüberwege“ (§ 58 Abs. 1 und 2) ist ebenso verankert.

  1. Welche Bezirke haben die Koordinierung, Planung und Umsetzung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen abgetreten?
  2. Wie erfolgt in diesem Zusammenhang aktuell und künftig die Koordinierung, Planung und Umsetzung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen für die Bezirke seitens des Landes Berlin? Wer plant, koordiniert und ist für die Umsetzung verantwortlich?
  3. Wie gestaltet sich in diesem Zusammenhang der zeitliche Planungs- und Umsetzungsprozess? Wie lange dauert jetzt und künftig der Prozess von der Koordinierung, Planung, Anordnung, Umsetzung bis hin zur Eröffnung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen?

Antwort zu 4:

Die Umsetzung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen von der Antragsstellung bis zur Inbetriebnahme lässt sich grob in zwei Phasen unterteilen. Die erste Phase (vom Antrag zur #straßenverkehrsbehördlichen Anordnung) wird federführend von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz koordiniert. Alle Prozessschritte wurden bereits gebündelt und optimiert, eine Änderung der Prozessschritte ist nicht geplant.

Die zweite Phase (von der straßenverkehrsbehördlichen Anordnung bis zur #Inbetriebnahme) wird von den bezirklichen #Straßenbaulastträgern verantwortet. Die #Bauausführung und teilweise auch die Planung der einzelnen Maßnahmen wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung finanziert.

Die aus § 51 Abs. 10 MobG BE zitierte Regelung ist eine Kann-Regelung, eine dauerhafte Übernahme der Zuständigkeit für die Umsetzung von FGÜ und sonstigen Querungshilfen von der Bezirks- zur Hauptverwaltung wird seitens der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht angestrebt. Aufgrund des in den vergangenen Jahren entstandenen Umsetzungsstaus von bereits straßenverkehrsbehördlich angeordneten Maßnahmen wird die Senatsverwaltung jedoch eine gebündelte Ausschreibung, Vergabe und Bauausführung übernehmen, um die Umsetzung zu beschleunigen und den in den vergangenen Jahren entstandenen Umsetzungsstau zu beheben. Für die Übernahme dieser Leistungen haben die bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter der Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Pankow, Reinickendorf und Tempelhof-Schöneberg ihre Zustimmung erteilt.

Die Planung und Umsetzung einer jeden Querungshilfe erfordert stets eine Einzelfallbetrachtung der verkehrlichen und räumlichen Bedingungen vor Ort. Insofern lässt sich keine allgemein gültige Dauer des Prozesses von der Antragstellung bis zur Umsetzung einer Querungshilfe beziffern.

Frage 5:

Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufügen?

Antwort zu 5: Nein.

Berlin, den 18.03.2021 In Vertretung

Ingmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Kritik an Planungen zur Umgestaltung der Dörpfeldstraße, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article231508915/Kritik-an-Planungen-zur-Umgestaltung-der-Doerpfeldstrasse.html

Die Planungen zur #Umgestaltung der Straße lösen Protest aus. Die Menschen finden, dass der Bezirk die Anliegen zu wenig berücksichtigt.

Auf der #Dörpfeldstraße im Ortsteil #Adlershof kommt auf engem Raum vieles zusammen: Wenn die #Straßenbahn einfährt aus Richtung #S-Bahnhof, müssen die Autos aus der entgegengesetzten Richtung oft halten, weil ein Falschparkender ihnen die Durchfahrt versperrt. Auch für #Radfahrende sind die parkenden Autos ein Problem, sie müssen über die Gleise ausweichen.

Auch während des Lockdowns ist viel los auf der Geschäftsstraße im Adlershofer Zentrum. Die Dörpfeldstraße ist #verkehrstechnisch eine Problemstraße, denn Straßenbahn und Busse, Radfahrende und Autos teilen sich eine Fahrbahn, die an ihrer schmalsten Stelle weniger als 15 Meter breit ist. #Radwege gibt es keine. Die Dörpfeldstraße könnte aber auch zur Problemstraße für die Bezirkspolitik werden. Seit fast einem Jahrzehnt wird über ihre Umgestaltung diskutiert. Mehrere Lösungsansätze wurden zusammen mit Beteiligten im Kiez entworfen, um die #Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen und aus der Straße eine #Flaniermeile zu machen. Manch ein Adlershofer nennt die Dörpfeldstraße „Dö“ – in Anlehnung an die Düsseldorfer Königsallee „Kö“.

Dörpfeldstraße: 2022 sollen die Umbauarbeiten am Marktplatz beginnen …

zu Fuß mobil: Berlin Reinickendorf: Starke Verzögerung bei Erneuerung der Schneckenbrücke, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article231474069/Starke-Verzoegerung-bei-Erneuerung-der-Schneckenbruecke.html

Wegen Personalengpässen beim zuständigen Senat, kann der #Ernststraßensteg nicht erneuert werden. Wann es losgeht, ist unklar.

Täglich nutzen viele #Fußgänger und #Radfahrer die so genannte #Schneckenbrücke als Verbindung zwischen #Tegel und #Borsigwalde. Das orangefarbene Bauwerk, das über die #A111 und die Gleise der #S-Bahn führt, ist allerdings in die Jahre gekommen und müsste saniert werden. Wann der Ernststraßensteg, wie die Brücke korrekt heißt, instand gesetzt wird, nachdem im einst angedachten Jahr 2017 die #Sanierung verschoben werden musste, ist völlig unklar.

#Lagerauswechselung, Erneuerung von #Abdichtung und Dünnschichtbelag, Erneuerung des Korrosionsschutzes, #Betoninstandsetzung und Erneuerung der #Betonbeschichtung im Bereich der Aufgänge – die Liste der zu erneuernden Dinge ist lang. Eventuell muss auch die Beleuchtung verbessert werden. Die Bauzeit wird circa zehn Wochen betragen, davon werden sechs Wochen für Arbeiten auf der Brücke und an den Aufgängen mit #Brückensperrung und vier Wochen für Arbeiten außerhalb der Aufgänge eingeplant.

Immer mal wieder haken Reinickendorfer Politiker bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nach, wann die Arbeiten denn nun …