Güterverkehr + Infrastruktur: Grünes Licht für neue und Verlängerung der bisherigen Gleisanschlussförderrichtlinie Branchenverband begrüßt Zustimmung der EU-Kommission, aus VDV

https://www.vdv.de/presse.aspx?id=105b5fa8-dca9-4e69-ae24-577860ca143a&mode=detail&coriander=V3_1e9c66ee-135a-c331-8873-06f969a5d8a0

Der VDV, Branchenverband für über 600 Unternehmen des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs, begrüßt die Zustimmung der EU-Kommission: „Es ist eine gute Nachricht für das kommende Jahr, dass die #EU-Kommission grundsätzlich der fortentwickelten #Gleisanschlussförderrichtlinie und dem geplanten Inkrafttreten zum März 2021 zugestimmt hat. Gleichzeitig ist es ein gutes Zeichen, dass die bisherige Richtlinie bis einschließlich Februar des neuen Jahres verlängert werden kann. Auf diese Weise können Altanträge abgearbeitet und ein reibungsloser Übergang von der alten zur neuen Richtlinie gewährleistet werden“, so VDV-Vizepräsident Joachim #Berends. Die Zustimmung hatte die EU-Kommission dem federführenden Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) mitgeteilt.

Für das erweiterte #Förderprogramm ist gemäß Bundeshaushalt 2021 zunächst ein jährliches Budget von 34 Millionen Euro vorgesehen. „Der Bund ist hier sehr engagiert: Dieser Haushaltsansatz soll künftig schrittweise erhöht werden. Der „normale“ #Gleisanschluss einschließlich der zugehörigen #Umschlaggeräte wird weiterhin mit bis zu 50 Prozent gefördert. Die neu hinzugekommenen #multimodalen Anlagen einschließlich der zugehörigen Umschlaggeräte werden unter Bedingungen mit bis zu 80 Prozent Förderung unterstützt“, so Berends. Damit werden die wesentlichen Forderungen des VDV im Rahmen der Neuausrichtung der #Gleisanschlussförderung erfüllt. Gleichzeitig schafft der Bund die Voraussetzungen dafür, dass die erfolgreichen Güter-Verlagerungen von bisher rund 120 Millionen Tonnen von der Straße auf die Schiene und die damit einhergehende Einsparung von 3,3 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen fortgesetzt werden kann.

Auch der Ersatz wird künftig gefördert

Zur Fortentwicklung der Förderrichtlinie zählen unter anderem die Einbeziehung der #Ersatzinvestitionen – einschließlich #Anschlussweiche – um das Schließen bestehender Gleisanschlüsse zu verhindern, multifunktionale Anlagen für den Umschlag von Gütern zwischen Straße und Schiene sowie Zuführungs- und #Industriestammgleise zur Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten. „Weitere wichtige Themen sind die Höhe der Planungskostenpauschale, neue Fördersätze und Förderquoten sowie eine einheitliche #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Ferner soll im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben eine Kumulierung der Förderung mit Landesmitteln ermöglicht werden“, so Berends abschließend.

Infrastruktur + Bahnverkehr: 50 Milliarden EuroSo viel wie noch nie: Bundesregierung schnürt Milliardenpaket für Deutsche Bahn, aus Focus

https://www.focus.de/finanzen/news/unternehmen/50-milliarden-euro-so-viel-wie-noch-nie-bundesregierung-schnuert-milliardenpaket-fuer-deutsche-bahn_id_10497496.html

Die Bundesregierung will so viel Geld wie noch nie ins marode #Schienennetz der Deutschen Bahn stecken. Das Bundesfinanzministerium plant, zwischen 2020 und 2029 rund 50 Milliarden Euro in die #Modernisierung der Trassen zu investieren.

Das berichtet die „Bild am Sonntag“. Derzeit überweist der Bund jährlich 3,5 Milliarden Euro für sogenannte #Ersatzinvestitionen. Die Summe wird alle fünf Jahre neu verhandelt. Nun soll es einen #Zehn-Jahres-Plan geben. Demnach würden die Zuschüsse für das Schienennetz ab 2020 auf 4,6 Milliarden Euro, ab 2025 auf 5,6 Milliarden Euro pro Jahr ansteigen.

Milliarden-Paket für mehr #Pünktlichkeit
Ein Bahn-Sprecher verwies gegenüber „Bild am Sonntag“ auf die noch laufenden Verhandlungen: „Wir können uns dazu deshalb im Detail nicht äußern. Grundsätzlich aber wäre eine Verlängerung der Laufzeit von fünf auf zehn Jahre für …