Für welche Maßnahmen wurden #Mittel im Rahmen des #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes in den Jahren 2020-2024 beantragt? Welche #Maßnahmen wurden bewilligt und welche Gelder wurden verausgabt? (bitte nach Maßnahmen und Jahresscheiben ausweisen)
Frage 2:
Für welche Maßnahmen wurden Mittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für 2025 beantragt? Welche Mittel sind für 2025 bewilligt worden?
Zum #100. Jubiläum versprüht #S-Bahn-Chef Peter Buchner Optimismus: »Ich bin davon überzeugt: Das beste Jahrhundert der Berliner #S-Bahn steht noch bevor«, schreibt er auf der Plattform Linkedin. Was er nicht schreibt, das Unternehmen aber sehr bewegt, ist die laufende #Ausschreibung für zwei Drittel des Berliner S-Bahn-Netzes. Der Termin für die Abgabe der definitiven Angebote ist laut Beobachtern erneut verschoben worden. Zum x-ten Mal. Statt am 3. September, wie es noch kürzlich der Stand war, ist #Abgabeschluss nun am 7. Oktober.
Zu ihrem #100-Jährigen werden die #Weichen für die #S-Bahn neu gestellt. Oder nicht? Bei der aktuellen #Ausschreibung könnte die DB erneut zum Zug kommen.
Einen kühlen Kopf bewahren können Fahrgäste der Berliner S-Bahn im 100. Jahr ihres Bestehens – jedenfalls auf dem #Ring und seinen #Ausfallstrecken nach Königs Wusterhausen (#S46) sowie Wildau/Hohen Neuendorf (#S8). Dort sind seit Ende letzten Jahres die neuen Züge der Reihe #483/484 unterwegs, mit kantigem Design, großen #Flatscreens für Fahrgastinfos – und einer #Klimaanlage, die meist funktioniert.
Sie ist geräumiger, breiter und extra lang. Mit 50 Metern Länge stellt die neue #Straßenbahngeneration der BVG alle bisherigen Fahrzeuge deutlich in den Schatten. Ihre Breite von 2,40 Metern garantiert ein entspanntes #Raumgefühl. Und das hat einen Grund. Die neuen Bahnen – #Urbanliner genannt – werden vorrangig für Berlins meist genutzte #Straßenbahnlinie gebaut. Rund 100.000 Fahrgäste am Tag sind auf der #M4 unterwegs, 18 Bahnen fahren pro Stunde und Richtung. Rekord im größten #Straßenbahnnetz Deutschlands. Heute stellte die BVG das erste Fahrzeug der neuen Generation auf dem #Betriebshof#Lichtenberg vor. BVG-Betriebsvorstand Dr. Rolf Erfurt und Straßenbahn Bereichsleiter Rico Gast nahmen es von Müslüm #Yakisan, Regionalpräsident für die DACH-Region beim Hersteller #Alstom, entgegen. Und weil neue #Schienenfahrzeuge immer etwas ganz Besonderes sind, kamen zur Premiere auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner, die Wirtschaftssenatorin und BVG-Aufsichtsratsvorsitzende Franziska Giffey und Verkehrssenatorin Ute Bonde.
Die Landesanstalt Schienenfahrzeuge Berlin (LSFB) wurde 2021 als Anstalt öffentlichen Rechts gegründet. Die Hauptaufgabe der LSFB ist die Finanzierungen des Fahrzeugkaufpreises der neuen, in dem am 07. August 2020 im Supplement zum Amtsblatt der EU (2020/S 152-371803) vom Land Berlin bekanntgemachten #Vergabeverfahren#SBSN-II zu erwerbenden, S-Bahnen sowie die Überwachung der #Herstellung und der anschließenden #Instandhaltung dieser #S-Bahnen. Mit Zuschlag im Vergabeverfahren SBSNS-II tritt die LSFB in den zwischen dem künftigen Auftragnehmer und dem Land Berlin geschlossenen #Fahrzeugkaufvertrag und den #Instandhaltungsvertrag ein und übernimmt die Rechte und Pflichten als #Auftraggeber. Im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung des gesetzlichen Auftrags der LSFB ist diese zum Teil darauf angewiesen, fachkundige Beratung durch externe Sachverständige hinzuzuziehen.
Frage 1: Wie berechnen sich die laut Morgenpost über vier Jahre veranschlagten Kosten von 19 Millionen Euro für die #Reaktivierung der Bahn am #Dahlemer Weg?
Frage 2: Auf welcher #Datengrundlage basiert die veranschlagte Summe? In welchem Kapitel und Titel des Haushalts sind diese abgebildet?
Antwort zu 1 und 2: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. #Haushaltsmittel im Sinne der Fragestellung gehen auf den öffentlich zugänglichen Beschluss des Haushaltsgesetzgebers zum Haushaltsgesetz für die Jahre 2024/2025 zurück. Im Übrigen hat der Senat keine Kenntnis zu Berechnungen der Morgenpost. 2
Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) müssen weiter auf ihre neuen #Schienenfahrzeuge warten. Sowohl bei den #U-Bahnen als auch bei den #Straßenbahnen gibt es erneut Verzögerungen, wie das Verkehrsunternehmen auf Anfrage mitteilte. Die neuen U-Bahnen werden beim Unternehmen #Stadler in #Pankow gebaut, die #Trams fertigt #Alstom in Bautzen. Eigentlich waren die ersten #Straßenbahnen wie auch die ersten #Testfahrzeuge für die U-Bahn bereits Ende 2022 erwartet worden.
Berlin. Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) werden in diesem Jahr keine neuen #Schienenfahrzeuge mehr bekommen. Nachdem sich bereits die Auslieferung der ersten #Testfahrzeuge für die nächste #U-Bahn-Generation auf das kommende Frühjahr verschoben hat, kommen auch die neuen #Straßenbahnen später als ursprünglich geplant. Statt im Dezember sollen diese nun im Juni 2023 kommen, wie die BVG und Hersteller #Alstom auf Anfrage der Berliner Morgenpost mitteilten.
