Radschnellweg Panke-Trail braucht bis zu sechs Brücken, aus Berliner Morgenpost

https://draft.blogger.com/blog/post/edit/13214212/4075488707984716422

60 Millionen Euro für 18 Kilometer lange Strecke von #Pankow bis nach #Mitte: So soll der #Panke-Trail durch Berlins Nordosten verlaufen.

Hier die Querung durch das künftige neue Stadtquartier #Pankower Tor, dort das #Kopfsteinpflaster und eine #Spielstraße in Prenzlauer Berg: der #Radschnellweg Panke-Trail soll dem umweltfreundlichen Verkehr im Nordosten Berlins einen entscheidenden Schub geben. Doch die 18 Kilometer lange Strecke zwischen dem S-Bahnhof #Karow und den Zielpunkten im Bezirk Mitte ist mit einigen Schwierigkeiten gespickt.

Wie man sich die Vorzugsvariante für die zumeist vier Meter breite, beleuchtete Trasse im Detail vorzustellen hat, zeigte die landeseigene Entwicklungsgesellschaft #Infravelo nun bei der ersten offiziellen Präsentation. Im nördlichen Streckenteil führt der Trail vom S-Bahnhof Karow aus neben dem Damm der Zugstrecke her, ab dem Bahnhof Pankow- #Heinersdorf zieht sich ein Ast zur Straße #Esplanade über #Gesundbrunnen bis zum S-Bahnhof #Nordbahnhof, der andere Ast durch das Quartier Pankower Tor und durch den #Kollwitzkiez in Prenzlauer Berg bis zur Torstraße.

Auch einen ersten Kostenrahmen gab Janosch Krol, der Projektverantwortliche für den Panke-Trail, an: Rund 60 Millionen Euro müsste das Land Berlin ausgeben. Aus Sicht der Infravelo eine lohnende Investition. „Selbst bei sehr hohen Baukosten würde der Nutzen die Kosten …

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Straßenverkehr + S-Bahn: BER-Zubringerstraße behindert geplante S-Bahn zwischen Marzahn und Köpenick Die wichtige Osttangente macht Ärger, weil sie der parallel geplanten Bahntrasse im Weg ist., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verkehrsprojekt-tvo-im-suedosten-ber-zubringerstrasse-behindert-geplante-s-bahn-zwischen-marzahn-und-koepenick/26201856.html

Auf dem Papier ist die Sache klar: „Die Planungen der #Tangentialverbindung Ost (#TVO) als #Stadtstraße mit einem parallelen #Radschnellweg werden fortgesetzt“, steht in der Koalitionsvereinbarung. „Gleichzeitig wird die Planung für die Schienen-TVO (#Nahverkehrstangente, #NVT) begonnen.“

Die seit Jahrzehnten geplante Verbindung zwischen Marzahn und Köpenick gilt als wichtigstes Verkehrsprojekt für den Berliner Südosten – denn das in diesem Bereich relativ dünne Hauptstraßennetz ist chronisch überlastet und die ÖPNV-Verbindung äußerst umständlich. Mit der Eröffnung des Flughafens BER dürften sich die Mängel bald noch deutlicher bemerkbar machen.

Doch die Planungen ziehen sich nicht nur in die Länge, sondern werden auch zunehmend kompliziert – und entwickeln sich möglicherweise so, dass von dem Doppelprojekt am Ende nur die Straße realisiert wird und die parallele Bahntrasse wegen übermäßiger Kostensteigerungen scheitert.

Letzteres befürchtet zumindest die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Mobilität der Grünen, die sämtliche Aktivitäten „ihrer“ Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) kritisch beobachtet. Mithilfe eines Experten fanden die Basisgrünen heraus, dass die Straßen-TVO laut den Planungsunterlagen so dicht an die vorhandenen parallelen Fernbahngleise rückt, dass keine …

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Straßenbahn + Radverkehr: Pankower Tor bekommt vier Tramhaltestellen und vier Garagen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228836235/Pankower-Tor-bekommt-vier-Tramhaltestellen-und-vier-Garagen.html

#Mobilitätskonzept: Kurt Kriegers Quartier mit 2000 Wohnungen wird #autoarm. Neue #Tram und #Panke Trail bilden Rückgrat des Verkehrs.

Es war eine Erfolgsnachricht nach über zehn Jahren Streit: Im Januar stand fest, dass auf der Brache des früheren Güterbahnhofs Pankow ein modernes Stadtquartier mit 2000 Wohnungen, Geschäften, zwei Schulen und zwei Kitas in Holzbauweise entstehen. Nun meldet Investor Kurt Krieger, der beim Neubau des Quartiers Pankower Tor 500 Millionen Euro investiert, den nächsten Durchbruch: Man habe sich mit dem Bezirksamt Pankow auf ein Mobilitätskonzept geeinigt, gab die Firma Krieger den nächsten Schritt in Richtung Baustart bekannt.

Darin soll erstmals detailliert erklärt werden, wie man das #Pankower Tor als „autoarmes Stadtquartier“ der Zukunft entwickeln will – so wie es Pankows Bezirkspolitiker immer wieder gefordert hatten. Das Rückrad der Mobilität für die Bewohner des künftigen Stadtquartiers bildet eine neu entstehende #Straßenbahnlinie. Sie verkehrt entlang des künftigen Viertels zwischen dem S- und U-Bahnhof Pankow an der Granitzstraße zum S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf und führt dann weiter bis zum Pasedagplatz in Weißensee, wo Trams eine heute schon vorhandene Wendeschleife der Linie 12 nutzen können. „Im geplanten Quartier sind vier Haltestellen vorgesehen, je eine an den Bahnhöfen, eine an der geplanten #Grundschule sowie eine auf Höhe der #Neumannstraße“, gibt die Firma Krieger jetzt erstmals Details zum #Tram-Projekt des Senats bekannt. Die entsprechende #Trasse werde beim Bau des Pankower Tors frei gehalten. Eine Formulierung, die nahe legt, dass der Investor mit einem Projektstart rechnet, bevor die #Gleisbauarbeiten beginnen.

Pankower Tor: #Radschnellweg Panke #Trail soll viele Pkw überflüssig machen
Gleich neben der neuen Straßenbahnlinie verläuft ein breiter #Radweg, der den auf der anderen Seite des Quartiers laufenden Radschnellweg „Panke Trail“ ergänzt. Er führt entlang des Damms der S-Bahn-Linie #S2 von Karow bis zum #Mauerpark – und erschließt mittendrin Kriegers Quartier. „Der übergeordnete Radverkehr soll in Ost-West-Richtung …

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Straßenverkehr: Tangentialverbindung Ost, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wann wird mit der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur #TVO begonnen?
Antwort zu 1:
Es ist vorgesehen, Ende 2021 / Anfang 2022 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten.
Frage 2:
Welche Antragsunterlagen stehen noch aus, die die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens derzeit noch
verzögern?
Antwort zu 2:
Die Planung der Verkehrsanlage, bestehend aus der Straße, Ingenieurbauwerken,
Entwässerungsanlage, Beleuchtung, etc. befindet sich in unterschiedlichen Stadien.
Während für die Straße bereits die Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 der
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)) erstellt wird, steht beispielsweise
die Bearbeitung der Ingenieurbauwerke der Bahn (Brücken der Bahn über die zukünftige
TVO) erst noch bevor. Dies liegt daran, dass die Deutsche Bahn AG die Vereinbarung zur
Planung dieser Brücken 2019 gekündigt hat und der Senat diese Leistungen ausschreiben
musste, wodurch zeitliche Verschiebungen von ca. 18 Monaten erwartet werden.
Die Antragsunterlagen werden im Rahmen der Leistungsphase 4 –
Genehmigungsplanung zusammengestellt.
Frage 3:
Wann wird voraussichtlich mit dem Bau der TVO begonnen werden?
2
Antwort zu 3:
Das #Planfeststellungsverfahren wird voraussichtlich mindestens 1,5 Jahre in Anspruch
nehmen. Sollte der Beschluss nicht beklagt werden, ist ein Baubeginn ca. 6 bis 12 Monate
nach Bestandskraft denkbar.
Frage 4:
Welche Voraussetzungen müssen dafür bis wann noch geschaffen werden?
Antwort zu 4:
Voraussetzungen sind die Erstellung der #Genehmigungsplanung (siehe Frage 2) und ein
bestandskräftiger #Planfeststellungsbeschluss (siehe Frage 3) sowie anschließend die
Erstellung der Ausschreibungsunterlagen und die #Vergabeverfahren.
Frage 5.
Welche Folgen hat die #Vorzugsvariante der geplanten Trasse der TVO für die betroffenen Anwohnerinnen
und Anwohner?
Antwort zu 5:
Die Folgen der Planung werden im Rahmen der aktuellen Planung ermittelt.
Frage 6:
Inwiefern ist weiterhin beabsichtigt, die geplante Trasse durch einen #Radschnellweg zu begleiten und welche
Mehrkosten entstehen durch die Anordnung eines Radschnellweges im Vergleich zu den ursprünglich
angedachten beiderseitigen normalen Radwegen?
Antwort zu 6:
Die Planung ist immer von der Anordnung einseitiger (östlicher) Nebenanlagen
ausgegangen. Die Breite des Radweges von aktuell 4 m konnte durch Modifikation der
einzelnen Bestandteile in den vorgesehenen Querschnitt integriert werden.
Mehrkosten entstehen nur, wenn separate, niveaufreie Kreuzungen geschaffen werden –
dies ist gegenwärtig nicht vorgesehen.
Frage 7:
Inwiefern sind die künftigen Anwohnerinnen und Anwohner in den Planungsprozess eingebunden?
Antwort zu 7:
Die Anwohnenden sind im Rahmen von #Bürgerveranstaltungen beteiligt worden, bündeln
ihre Interessen in einem #Planungsbeirat und haben über die Seite www.berlin.de/tvo
Zugang zu allen Informationen rund um das Vorhaben.
3
Frage 8:
Wie oft, mit welcher Beteiligungsquote und welchen Ergebnissen tagte der Planungsbeirat TVO im
vergangenen Jahr? Bitte anwesende Mitglieder und Ergebnisse der einzelnen Tagungstermine darstellen.
Antwort zu 8:
Der Planungsbeirat wird grundsätzlich dann zusammengerufen, wenn wichtige
Themen/Planungsstände bekannt zu machen und zu diskutieren sind. Die bisherigen
Sitzungen sowie die Mitglieder des Planungsbeirates sind im Internet veröffentlicht:
So zuletzt am 26.09.2019.
Im Rahmen der o.g. Besprechung wurde auf die Grundsatztrassierung der
Entwurfsplanung eingegangen. Alle 14 Lagepläne einschließlich Übersichtslageplan
wurden ausführlich erläutert. Die Änderungen, bezogen auf:
· Vorzugsvariante und jetziger Trassierung,
· der Trennung der Nebenanlagen,
wurden erklärt. Von den 10 Bürgerinitiativen waren Vertreterinnen und Vertreter von 7
Initiativen anwesend. Das Protokoll zu der Sitzung sowie die vorgestellten Unterlagen
wurden allen 10 Bürgerinitiativen zugesandt. Für Rückfragen oder weitergehende
Erläuterungen steht das Projektteam TVO immer zur Verfügung.
Das nächste Treffen des Beirats wird voraussichtlich nach Vorliegen der
Lärmschutzplanung erfolgen.
4
Frage 9:
Wann rechnet der Senat mit der Fertigstellung der TVO?
Antwort zu 9:
Auf Grund des derzeitigen Planungsstandes kann diesbezüglich keine verlässliche
Auskunft gegeben werden – erfahrungsgemäß ist mit einer mindestens sechsjährigen
Bauzeit zu rechnen.
Frage 10:
Welchen Mehrwert hat die TVO nach Ansicht des Senats für die Berlinerinnen und Berliner sowie die
wichtigen Wirtschafsverkehre?
Antwort zu 10:
Ziel des Baus der TVO ist die Bündelung und leistungsfähige Abwicklung des
prognostizierten Verkehrsaufkommens – damit einhergehend die Entlastung der parallelen
Straßenzüge, insbesondere der Köpenicker Straße und der Straße Am Tierpark,
Treskowallee, die Herstellung einer attraktiven Infrastruktur für die Radfahrenden und den
Fußverkehr sowie die Verbesserung der verkehrlichen Erschließung für den
#Wirtschaftsverkehr in den Stadträumen Süd-Ost und Nord-Ost mit Anbindungen zur #A113
und #A117, zum Flughafen #BER und zu den Wirtschaftsstandorten in Adlershof und
Marzahn-Hellersdorf.
Berlin, den 09.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Radverkehr: Radschnellweg in Berlin: Das ist die Route von Spandau bis nach Hönow, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/marzahn-hellersdorf/article228557809/Ein-Radschnellweg-fuer-130-000-Menschen-in-Berlin.html

Die Senatsverwaltung stellte den #Radschnellweg Ost vor. 130.000 Menschen leben im Einzugsgebiet. Der Bau soll jedoch erst 2024 beginnen

Sie sind ein ein zentrales Projekt der Senatsverkehrsverwaltung: die #Radschnellverbindungen. In Berlin sollen insgesamt – entsprechend dem #Mobilitätsgesetz – in den nächsten Jahren mindestens 100 Kilometer von solchen Verbindungen entstehen, an zehn Strecken wird aktuell gearbeitet. Zwei der Routen, die in einander übergehen, sollen es Radfahrern dann auch ermöglichen, von #Spandau bis nach #Hönow zu fahren.

Einmal mitten durch die Stadt soll die Trasse verlaufen, insgesamt 40 Kilometern lang werden. Nun hat die Senatsverkehrsverwaltung den favorisierten Streckenverlauf des östlichen Teilabschnitts vorgestellt. Davon könnten 130.000 Menschen profitieren, die in dessen Einzugsgebiet von Lichtenberg bis Marzahn-Hellersdorf arbeiten und leben.

Radschnellverbindung geht bis zum äußersten Stadtrand
Bei der sogenannten Ost-Route bewerteten die beauftragten Planungsbüros nun eine Strecke am besten, die in Lichtenberg über die #Eldenaer Straße und die Bornitzstraße am Evangelischen Krankenhaus Königin Elisabeth #Herzberge vorbeiführt. Auf Marzahn-Hellersdorfer Gebiet verläuft die Radschnellverbindung über die Allee der Kosmonauten, die Eitelstraße und weiter durch den #Rohrbruchpark. Dann geht es über die Hellersdorfer Straße und parallel zu den U-Bahn-Gleisen …

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Radverkehr: Der Senat plant Berlins erste Radschnellbrücke in Pankow, aus Der Tagesspiegel

Pankow 12-12-2019

Am Bahnhof Pankow könnte der berlinweit erste #Viaduktneubau für einen #Radschnellweg entstehen. Die Brücke soll als Teil des „#Panke-Trails“ über die Berliner Straße führen. Laut Bezirksamt wird dafür „nach dem derzeitigen Stand der #Machbarkeitsuntersuchung bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eine geradlinige Führung auf der ehemaligen Bahntrasse der Stettiner Eisenbahn mit einer Brücke über die Berliner Straße favorisiert“. Damit soll verhindert werden, dass Radfahrer an der Berliner Straße durch eine Ampel ausgebremst werden.

Die Route des geplanten Radschnellwegs von Mitte nach #Karow über das Gelände des „#Pankower Tors“ von Möbelunternehmer Kurt #Krieger wird seit längerem intensiv diskutiert. Der Führung entlang der Bahntrasse stand dabei die geplante Shopping Mall an der Berliner Straße im Weg. In einer ersten Variante war deshalb vorgesehen, den „Panke-Trail“ entlang der Granitzstraße zu führen. Radfahrer sollten die Berliner Straße an der Ampelkreuzung überqueren. Doch das Shoppingcenter in seiner angedachten Form sei „städtebaulich nicht verträglich und damit nicht umsetzbar“, teilte das Bezirksamt nun mit. Damit ist der Weg frei für den Radschnellweg über …

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zu Fuß mobil: Senat plant Rad-Schnellweg durchs Brandenburger Tor – FUSS e.V. protestiert, aus Fuss eV

Berlins Verkehrssenat will einen #Radschnellweg durchs
#Brandenburger Tor und über den #Pariser Platz führen, auf dem er rund
30.000 Radfahrer pro Tag erwartet. Das gaben Staatssekretär Ingmar
Streese und Mitarbeiter der senatseigenen Planungsgesellschaft #Infravelo
am Montag bekannt. Die #Fußgängerlobby FUSS e.V. protestierte umgehend:
„Radverkehr im Sekundentakt würde Berlins symbolisch wichtigsten
Stadtraum zerschneiden. Als Ort für entspanntes Flanieren und Genießen,
zum Treffen und Feiern wäre der Platz tot“ – so Vorstand Roland Stimpel.
Er wirft den Planern vor: „Das ist Schnellweg-Technokratie ohne Sinn für
Stadtqualität. Für Durchgangsverkehr zentrale Stadträume zu killen – das
ist der alte Ungeist der autogerechten Stadt. Vom Autoverkehr wurde das
Tor erst 2002 befreit. Jetzt muss es auch frei von schnellem, starkem
Radverkehr bleiben.“

Bekannt wurde die Pläne auf einer Informationsveranstaltung von
Verkehrssenat und Infravelo in der „Stadtwerkstadt“ in der
Karl-Liebknecht-Straße. Der hier vorgestellte Schnellweg ist Teil der
wichtigsten West-Ost-Fahrradroute, die von Spandau bis Marzahn führen
soll. Sie soll vier bis sechs Meter breit sein und dem
Rad-Durchgangsverkehr über längere Strecken dienen. Von Fußgängern
dürfte sie überquert, aber nicht belaufen werden. Am Brandenburger Tor
soll sie nach ersten Senatsvorstellungen nicht als separate Piste
ausgebaut, sondern der Radverkehr frei über den Platz geführt werden.

In Berlin-Mitte untersuchten die Planer bis zu sechs parallele Trassen –
die nördlichste am Hauptbahnhof, die südlichste am Potsdamer Platz. Die
Trasse auf der Straße des 17. Juni, durchs Brandenburger Tor und Unter
den Linden wurde am Montag als „fachlich am besten bewertete Route“
vorgestellt. Sie hat aus Senatssicht zwei Vorteile: Sie führt fast immer
geradeaus, und sie brächte am wenigsten Einschränkungen für den
Autoverkehr. Stimpel meint aber: „Alle fünf Alternativrouten wären
verkraftbar. Diese Straßen haben zusammen 17 Spuren zum Fahren und
Parken. Es täte keinem weh, zwei davon zur Radtrasse umzuwidmen, etwa
auf der Reinhardt- oder Dorotheenstraße, der Behrenstraße oder der
Hannah-Ahrendt- und Französischen Straße.“

Im Tiergarten sind zwei Alternativen in der engsten Wahl: Die
Schnelltrasse wird entweder auf der Straße des 17. Juni geführt oder
über Parkwege südlich davon, auf denen dann das Gehen verboten wäre.
Dazu FUSS e.V. : „Tiergarten-Spaziergänger für Schnellverkehr zu
vertreiben – das gab es zuletzt beim Bau der Entlastungsstraße im Jahr
1961. Es ist schwer zu fassen, dass die Enkel der damaligen Planer das
jetzt überhaupt nur erwägen.“

Auf der Veranstaltung am Montag wurden die Pläne lebhaft diskutiert;
auch Radfahrer äußerten Vorbehalte, über den stark begangenen Platz zu
fahren. Andere merkten an, dass für Veranstaltungen am Tor Berlins
wichtigste Radroute immer wieder unterbrochen würde. Am Ende räumte
Staatssekretär Ingmar Streese ein: „Der Pariser Platz hat gewisse
Nachteile für die Radschnellverbindung.“

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Radverkehr: Radschnellweg „Westroute (RSV 5)“ – wie lange soll die Verkehrswende noch warten?, aus Seant

www.berlin.de

Frage 1:
Wie bewertet der Senat das Ergebnis der Informationsveranstaltung am 14.8.19 zum #Radschnellweg
„#Westroute“, auf dem die anwesenden über 100 Vertreter von Verkehrsinitiativen und Anwohner sich
einheitlich für eine Führung der Westroute von Staaken entlang von Heerstr., Kaiserdamm, Bismarckstr. und
Str. d. 17. Juni bis zum S-Bahnhof Tiergarten ausgesprochen haben?

Antwort zu 1:
Die Rückmeldungen der bei der Veranstaltung anwesenden Personen, darunter
Anwohnerinnen und Anwohner sowie Personen von verschiedenen Initiativen, bestätigten
überwiegend die vorgestellten Ergebnisse aus der planerischen Vorbewertung für die
verschiedenen Trassenvarianten der Radschnellverbindung Nr. 5 (RSV 5).
Geplant ist daher, nach Fertigstellung der derzeit laufenden Machbarkeitsuntersuchungen
mit den konkreten Planungen für die Führung der RSV 5 entlang der Heerstraße,
Kaiserdamm, Bismarckstraße und Straße des 17. Juni nach den Leistungsphasen der
Honorarrechnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) zu beginnen.

Frage 2:
Stimmt der Senat den Aussagen der Planer vom 14.8. zu, dass aufgrund von umfangreichen Planungen
entsprechend der #HOAI (Machbarkeitsstudie / Grundlagenermittlung, Entwurfs- und Vorplanung,
Genehmigungsplanung, Ausführungsplanung etc.) mit angeschlossenem #Planfeststellungsverfahren nicht
vor – aber ggf. erst nach – 2023 mit konkreten Baumaßnahmen am Radschnellweg „Westroute“ begonnen
werden kann und diese sich voraussichtlich bis 2025 hinziehen werden?
2
Antwort zu 2:
Für den Bau von #Radschnellverbindungen muss ein #Planrechtsverfahren nach § 22 des
Berliner Straßengesetzes (#BerlStrG) (Planfeststellungsverfahren oder unter Umständen
Plangenehmigungsverfahren) durchgeführt werden.
Ein solches Planrechtsverfahren wurde in Berlin für Radschnellverbindungen bisher noch
nie durchgeführt, weshalb hier keine belastbaren Erfahrungswerte zu den notwendigen
Zeiträumen vorliegen. Die Angaben der Planerinnen und Planer beruhen jedoch auf
Erfahrungswerten zu Planrechtsverfahren in anderen Planungsbereichen und erscheinen
damit plausibel.
Frage 3:
Welche Aufgabe nimmt die InfraVelo GmbH bisher und zukünftig bei der Realisierung des RSV 5
„Westroute“ wahr, wie viele Mitarbeiter*innen sind dort insgesamt (Stand August 2019) beschäftigt (bitte in
VzÄ angeben) und wie viele dieser Mitarbeiter*innen beschäftigen sich überwiegend mit der Planung und
Auftragsvergabe für diesen Radschnellweg?
Antwort zu 3:
Die GB infraVelo GmbH ist mit der Projektsteuerung sowie der Bauherrenfunktion der
derzeit 10 geplanten Radschnellverbindungen in Berlin mit einer Gesamtlänge von über
140 Kilometern betraut. Es sind insgesamt 27,5 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der
GB infraVelo GmbH beschäftigt (hiervon 9,2 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter über den
sogenannten „Shared Service Bereich“ der Grün Berlin). Davon arbeiten aktuell
2,0 Vollzeitäquivalente an allen RSV und wiederum circa 0,3 an der RSV 5 (alle Angaben
haben den Stand vom August 2019). Hinzu kommen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
die sich mit den Informationsveranstaltungen zu den RSV, der Öffentlichkeitsarbeit u.ä.
beschäftigen.
Frage 4:
Warum wurden – offenbar von der InfraVelo GmbH – mit der Durchführung der Machbarkeitsstudie für die
RSV 5 „Westroute“ gleich drei Planungsbüros beauftragt und mit welchen Kosten (bitte aufgeteilt auf die
Beauftragten) ist/war diese Machbarkeitsstudie für das Land Berlin verbunden?
Antwort zu 4:
Für die Vergabe der Machbarkeitsstudien sowie der anschließenden Planungsleistungen
(Leistungsphasen 1 bis 6 nach HOAI) für alle Radschnellverbindungen wurde ein
europaweites Verfahren nach der Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge (VgV) für
insgesamt drei Einzellose durchgeführt.
Das Ingenieurbüro ETC Gauff Mobility GmbH hat für das Los 2 den Zuschlag erhalten.
Dieses Los beinhaltet insgesamt 6 zu planende Radschnellverbindungs-Trassen, darunter
auch die RSV 5.
Aufgrund der Vielzahl und der Komplexität der parallel zu bewerkstelligenden Aufgaben
hat das Ingenieurbüro ETC Gauff Mobility GmbH unter anderem die Nachauftragnehmer
3
Ramboll GmbH und EIBS GmbH zur Unterstützung bei der Bearbeitung sowie zur
Gewinnung weiterer Fachexpertise vertraglich gebunden.
Die RSV 5 „West-Route“ und RSV 9 „Ost-Route“ sollen nicht losgelöst voneinander
betrachtet werden und funktionieren als (verkehrliche) Einheit. Die Kosten für die
Erarbeitung der Machbarkeitsstudien werden für diese beiden Radschnellverbindungen
nach jetziger Kostenschätzung circa 250.000 € netto inkl. aller Nebenkosten betragen.
Frage 5:
Wann wird die Machbarkeitsstudie für den RSV 5 und wo veröffentlicht – und wenn nicht, warum nicht?
Antwort zu 5:
Die Machbarkeitsstudie für die RSV 5 soll im Herbst 2019 abgeschlossen werden und
anschließend über die Webseiten der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz sowie der GB infraVelo GmbH veröffentlicht werden.
Frage 6:
Wie bewertet der Senat die in der o.g. Infoveranstaltung formulierte Forderung, die bisher vorgesehene
Fertigstellung der RSV 5 nicht vor 2025 im Sinne einer überfälligen Verkehrswende in Berlin deutlich zu
beschleunigen und welche Maßnahmen wären aus Sicht des Senats geeignet, diesen Radschnellweg ganz
oder zumindest in Teilabschnitten deutlich früher zu realisieren?
Antwort zu 6:
Gemeinsam mit der GB infraVelo GmbH versucht der Senat, die Arbeitsschritte bei den
Planungen zu den Radschnellverbindungen möglichst eng zu takten und dort, wo es
möglich ist, auch zu beschleunigen. Dies erfolgt jedoch stets unter der Prämisse, keine
Qualitätsverluste bei den Planungsergebnissen zu erleiden. Ansonsten wird auf die
Antwort zu Frage 2 verwiesen.
Frage 7:
Wird der Radschnellweg vollständig oder zumindest im überwiegenden Teil auf öffentlichem Straßenland
errichtet und wenn nein, an welchen Abschnitten werden private Grundstücke oder z.B. Forstflächen in
Anspruch genommen, die möglicher Weise ein förmliches (öffentliches?) (Plan)Feststellungs- oder sonstiges
Genehmigungsverfahren unumgänglich machen?
Antwort zu 7:
Die Radschnellverbindung soll nach aktuellem Bearbeitungsstand überwiegend auf
öffentlichem Straßenland geführt werden. Die Frage, wo z. B. private Flächen in Anspruch
genommen werden müssten, kann derzeit nicht abschließend beantwortet werden,
sondern erst im Rahmen der weiteren Leistungsphasen nach HOAI (insb.
Entwurfsplanung). Diese Ergebnisse werden dann im anstehenden Planrechtsverfahren
weiterverwendet.
4
Frage 8:
Welche weiteren Gründe halten das Land Berlin als Baulastträger davon ab, in eigenem Ermessen
zumindest bei Teilabschnitten der „Westroute“ auf eine Planfeststellung zu verzichten?
Frage 9:
Ist es in Berlin bisher üblich, jede Veränderung, Erweiterung oder Umlegung eines vorhandenen Radweges
durch eine vollständige HOAI-Planung vorbereiten zu lassen, die anschließend in ein
Planfeststellungsverfahren (PFV) mündet und wenn nein, welche Sachgründe machen ein PFV für
Änderungen an großen Radwegen – insbesondere der RSV 5 – unverzichtbar?
Antwort zu 8 und 9:
Für den Bau der RSV 5 (und jeder RSV in Berlin) wird auf die Antwort zur Fragen 6
verwiesen.
Bei der RSV 5 kommt die Besonderheit zum Tragen, dass Abschnitte der Heerstraße als
anbaufrei klassifiziert sind. An diesen Abschnitten ist der Bund der Baulastträger. Es
handelt sich dabei um den Abschnitt von Scholzplatz bis zur Pichelsdorfer Straße. Hier
fungiert die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz als
Auftragsverwaltung für den Bund.
Verkehrsanlagen jeglicher Art werden in der Regel immer nach den Leistungsphasen der
Honorarrechnung für Architekten und Ingenieure geplant, eine Abweichung von diesem
Vorgehen erscheint nicht zweckmäßig.
Frage 10:
Sind nicht verschiedene Maßnahmen an Teil-Abschnitten der RSV 5 „Westroute“ z.B.:
a) die Verlegung/Verbreiterung der vorhandenen Radwege beidseits der Str.d.17.Juni?
b) die geplante Verlegung/Verbreiterung der vorhandenen Radwege beidseits von Bismarckstr. und
Kaiserdamm auf die bisherige Parkspur (die dann auf die rechte Fahrspur verlegt wird)?
c) die geplante Umwidmung der beidseitigen Nebenfahrspuren entlang der Heerstraße zwischen
Theodor-Heuss-Platz und Stößenseebrücke zu Fahrradstraßen unter Mitnutzung der Parkspur bei
Änderung der Vorfahrtsregeln gegenüber querenden Straßen soweit diese keine Ampeln
(Lichtsignalanlagen) haben?
d) die geplante Umwidmung der beidseitigen Nebenfahrspuren entlang der Heerstraße zwischen
Pichelsdorfer Str. und Gatower Str. zu Fahrradstraßen unter Mitnutzung der Parkspur bei Änderung
der Vorfahrtsregeln gegenüber querenden Straßen soweit diese keine Ampeln (Lichtsignalanlagen)
haben,
e) der Ausbau der vorhandenen Radwege entlang der Heerstr. bis zur Stadtgrenze auf den Standard
eines RSV,
f) die Umstellung/Anpassung aller Ampeln (Lichtsignalanlagen) entlang des Radschnellwegs auf
deutlich längere Grünphasen für den Radschnellweg und eine grüne Welle für Radfahrende z.B. bei
Tempo 20-25 km/h entlang der zukünftigen RSV 5 „Westroute“, bereits kurzfristig ohne längere
Vorplanungen und ein PFV realisierbar – und wenn nein, warum nicht (bitte für die Punkte a)-f)
einzeln begründen)?
Antwort zu 10:
Die dargestellten Maßnahmen geben eine gute Übersicht zu möglichen
verkehrsplanerischen Maßnahmen für die RSV 5 und sind unter Umständen auch an den
benannten Stellen umsetzbar.
5
Dies muss jedoch im Einzelfall geprüft und im Detail geplant werden. Genauere Aussagen
zu den einzelnen Vorschlägen lassen sich daher erst später nach den noch anstehenden
Leistungsphasen nach der HOAI machen. Inwieweit einzelne Maßnahmen schneller
realisierbar wären, kann ebenfalls erst zu einem späteren Zeitpunkt beurteilt werden.
Frage 11:
Welche Umbau- bzw. Ertüchtigungsmaßnahmen hat der Senat inzwischen für den Radweg-Abschnitt
entlang beider Seiten der Heerstraße zwischen Stößenseebrücke und Freibrücke entschieden, wo nicht nur
61 Baumstümpfe mahnen, sondern ein stark beschädigter und verkrauteter Radweg – in Teilen auch als
gemeinsamer Rad+Fußweg ausgebildet – seit Jahren fast nicht mehr benutzbar ist?
Frage 12:
Wird der Senat in diesem Bereich demnächst Radschutzstreifen oder Radspuren auf der Heerstraße
anlegen lassen, um dort bis zur Fertigstellung des Radschnellwegs einen funktionierenden Radverkehr
sicherzustellen oder sieht der Senat inzwischen andere Interimslösungen für die kommenden fünf oder mehr
Jahre?
Antwort zu 11 und 12:
Der Bereich zwischen der Stößenseebrücke und der Freybrücke gehört zu dem in der
Antwort zu den Fragen 8 und 9 benannten Bereich, in dem der Bund die
Baulastträgerschaft inne hat.
Die Ausschreibung für die Umsetzung der Maßnahme in der Heerstraße wurde
zurückgezogen, um die Pläne zum Ausbau des Radwegs mit denen der künftigen RSV 5
verschränken zu können. Derzeit finden bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr
und Klimaschutz Abstimmungen statt, wie hier weiter verfahren werden soll.
Frage 13:
Wie bewertet der Senat Überlegungen, die bisher radial auf die City (S-Bahnring) zulaufenden
Radschnellwege (RSV) vgl.: https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/rad/schnellverbindungen/
ähnlich wie bei bisherigen S-Bahn-(Ringbahn) und Autobahnplanungen (Stadtring) durch einen inneren und
später vielleicht auch einen äußeren Ringschluss miteinander zu vernetzen?
Frage 14:
Wie beurteilt der Senat in diesem Zusammenhang den Beschluss der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf (CW
Drs.0310/5 und Antwortschreiben SenUVK vom 9.3.19) zur Verbindung der radial verlaufenden
Radschnellwege entlang der Stadtautobahn A100 einen begleitenden Radschnellweg einzurichten?
Frage 15:
Sind für derartige Quer- bzw. Ringverbindungen bereits Planungen und/oder Machbarkeitsstudien (z.B. im
Zusammenhang mit dem Abgeordnetenhaus-Beschluss Drs. 18/1918 zur Machbarkeitsstudie Deckelung der
A100) beauftragt worden und wenn nein, warum nicht?
Frage 16:
Könnten derartige Vorplanungen und Studien auch von einzelnen betroffenen Bezirken beauftragt werden
und wer würde dann für die Durchführung und Finanzierung dieser Planungen/Machbarkeitsstudien
verantwortlich sein?
6
Antwort zu 13 bis 16:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz bewertet zunächst jede
Erweiterung im Berliner Radverkehrsnetz als sehr positiv. Ob jedoch die planerischen
Gegebenheiten (insbesondere in Bezug auf die Realisierbarkeit) in dieser Wegerelation
auch wirklich vorhanden sind, müssten weiterführende Untersuchungen zeigen.
Die verkehrsplanerischen Untersuchungen sowie auch Untersuchungen auf Machbarkeit
zu Radschnellverbindungen übernimmt die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz. Die Untersuchungen und Planungen zu weiteren Radverkehrsverbindungen
können durch die Bezirke ausgelöst und grundsätzlich durch die Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert werden.
Frage 17:
Können Bezirke auch die Unterstützung der InfraVelo bzw. finanzielle Unterstützungen (wenn ja,
Vollfinanzierung oder nur Kofinanzierung und in welchem Anteil) vom Senat in Anspruch nehmen, wenn sie
unterhalb der Anforderungen an Radschnellwege (RSV) bestehende Radverkehrsanlagen durch Verlegen,
Verbreitern und/oder Verlängern in Funktion und Komfort wesentlich verbessern wollen?
Antwort zu 17:
Ja. Der Umfang der Unterstützung sowie der Finanzierung muss dann im Einzelfall geprüft
und geregelt werden, vergleiche auch Antwort zu Frage 16.
Frage 18:
Welche weiteren Möglichkeiten über die angesprochenen Fragen hinaus sieht der Senat um, mit Blick auf
die überfällige Verkehrswende in Berlin, gemeinsam mit den Bezirken schon deutlich vor 2025 eine
maßgebliche Verbesserung der Radverkehrsanlagen in Berlin auch mit Blick auf die Vorgaben des
Mobilitätsgesetzes zu realisieren?
Antwort zu 18:
Eine Vielzahl an Radverkehrsanlagen wird deutlich vor 2025 fertig gestellt werden; so
werden bis Ende 2019 25 Kilometer an grün markierten Radwegen fertig gestellt sein.
Zusätzlich zu der Schaffung von „reiner“ Radverkehrsinfrastruktur arbeitet die
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz auch an vielen weiteren wichtigen
flankierenden Maßnahmen, um die inhaltlichen Grundlagen und organisatorischen
Rahmenbedingungen zu schaffen, die für die Förderung und deutliche Beschleunigung
des Ausbaus der Radverkehrsinfrastruktur in Berlin notwendig sind. Hier sind unter
anderem die Erarbeitung des Radverkehrsnetzes (u.a. mit einem Vorrangnetz für den
Radverkehr) oder auch die Initiierung des Bündnisses für den Radverkehr zu nennen.
Frage 19:
Welche Bezirksämter haben bisher keine zwei Vollzeitbeschäftigte, die für den Radverkehr tätig sind?
Welche Gründe liegen dafür jeweils vor? Wann ist mit der Einstellung oder Umsetzung auf diese Stellen zu
rechnen? (nicht nur Benennung, sondern Stellenbesetzung bzw. behördeninterne Umsetzung auf diese
Stellen)?
7
Antwort zu 19:
Hierzu wird auf die Drucksache 18/20136 verwiesen.
Berlin, den 06.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Radschnellweg West kommt nicht schnell, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article226770173/Radschnellweg-West-kommt-nicht-schnell.html

Die Planung der #Trasse zwischen #Spandau und der City West soll bis 2023 dauern. Planer rechnen dann mit einer Bauzeit von zwei Jahren.

Berlin. Viele bunte Punkte konnten am Dienstagabend geklebt werden im Rathaus #Charlottenburg. Das macht man heute so, wenn man mit vielen Menschen gemeinsam ein Konzept entwickeln will und im Vorfeld schon ein paar Ideen kanalisieren möchte. Die bunten Punkte konnte man auf eine Karte kleben, auf der ermittelt werden sollte, aus welchem Teil der Stadt man kommt.

Die meisten der rund 100 Besucher der immerhin nun schon sechsten Diskussionsveranstaltung zum #Radschnellweg zwischen der City West und Spandau kamen auch aus den Bezirken, durch die die künftige Trasse führen soll. Ein paar wenige klebten ihre Punkte in den Weißraum außerhalb des auf der Karte gezeigten Gebiets. Es gab auch ein Tableau mit der Frage, welches Verkehrsmittel man denn bevorzugt benutze. Da gab es viele Punkte im Feld „Fahrrad“, was vermutlich in der Natur der Sache liegt.

Radschnellweg zwischen der City West und Spandau: Schnelle Verbindung ohne Konflikte
17 Kilometer lang soll die sogenannte #West-Route sein, die vom S-Bahnhof #Tiergarten über den #Ernst-Reuter-Platz, Bismarckstraße, Kaiserdamm über den Theodor-Heuss-Platz und die Heerstraße bis Spandau führen und die Konflikte zwischen Rad- und motorisiertem Verkehr beseitigen soll. Doch der Weg dahin ist noch weit. Die landeseigene #InfraVelo GmbH plant einen Baustart nicht vor …

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Radverkehr: Vorsicht am Vatertag In Berlins Südwesten sind viele Fahrradwege marode Rot-Rot-Grün träumt vom Radschnellweg durch den Grunewald. aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/vorsicht-am-vatertag-in-berlins-suedwesten-sind-viele-fahrradwege-marode/24403522.html

Viele #Routen in dem Ausflugsbezirk sind hingegen #sanierungsbedürftig. Plant Berlin am Bedarf vorbei?

Eigentlich könnte das Leben für #Fahrradfahrer im Südwesten so schön sein. Die Krumme Lanke und der Schlachtensee sind von Zehlendorf-Mitte aus per #Fahrradweg erreichbar, zum Chillen am Wannsee kann man über den Kronprinzessinnenweg radeln, und selbst an die #Pendler hat die Politik gedacht.

Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) spendiert Arbeitnehmern, die von Wannsee oder Zehlendorf aus in die City West wollen, einen komfortablen #Radschnellweg. Vom S-Bahnhof Wannsee aus sollen Radfahrer in Zukunft über den #Kronprinzessinnenweg und den Grunewalder #Königsweg bis zur Messe Süd oder – falls sich die Planer für die Alternativroute entscheiden – sogar weiter bis nach Halensee fahren können. Und auch für diejenigen, die lieber in die S-Bahn umsteigen und ihr Rad parken möchten, soll gesorgt werden: Neben dem S-Bahnhof Zehlendorf ist ein Fahrradparkhaus geplant.

Auf dem Papier könnte sich der Bezirk im Südwesten als #Radfahrerparadies bewerben. Doch die Realität sieht anders aus. Viele der Radwege sind marode. Etwa am #Schlachtensee, dem touristischen Hotspot des Bezirks. Wer vom S-Bahnhof Nikolassee parallel zum See zum S-Bahnhof Mexikoplatz radelt, braucht starke Nerven und Mut zum Risiko. Junge Baumtriebe überwuchern den ohnehin schmalen Weg, rechts lassen Mauern keinen Raum für Fahrfehler, links droht der Absturz vom Bordstein.

Viele der #Radwege in Zehlendorf sind alt und bestenfalls notdürftig #ausgebessert. So müssen Radfahrer auf der #Argentinischen Allee und der #Clayallee höllisch aufpassen, mit ihren Rädern nicht die Umrandungen, die die Fahrradwege begrenzen, …

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