Straßenbahn + Straßenverkehr: Zur Verkehrslösung Mahlsdorf, aus Senat

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Frage 1:
Wie ist der Verfahrensstand für die Erstellung der #Vorplanungsunterlagen für die neue #Straßenverbindung und
für die #Straßenbahnanlagen?
Frage 2:
Welches Ergebnis brachte die Prüfung der Vorplanung der Straßenbaumaßnahme durch den Auftraggeber?
Antwort zu 1 und 2:
Die Vorplanungsunterlage für die neue Straßenverbindung wurde im Juli 2019 zur Prüfung
bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eingereicht. Davon unabhängig
wurde die Bearbeitung der Entwurfsplanung eingeleitet.
Die Vorplanung für den Neubau der Straßenbahnanlage soll im 1. Halbjahr 2020
fertiggestellt werden.
2
Frage 3:
Wann ist die Ausschreibung der Leistungsphasen 3-5 für die Straßenbahnmaßnahme erfolgt und wann sollen
die entsprechenden Unterlagen vorliegen?
Antwort zu 3:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt, dass die Leistungen der Leistungsphasen 3-7 der
Honorarrechnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) gegenwärtig (europaweit)
ausgeschrieben sind. Diese beinhalten u. a. die Genehmigungsplanung (Erarbeitung von
#Planfeststellungsunterlagen) und die Ausführungsplanung. Es ist vorgesehen, dass die
Planungsleistungen bis Ende 2023 erbracht werden. Unabwägbarkeiten, z.B. innerhalb des
Planfeststellungsverfahrens, können auf den Planungszeitraum Einfluss nehmen.“
Frage 4:
Welche konkreten Schritte für die Vorplanung der Straßenbahnmaßnahme sind seit 17. Mai 2019 erfolgt?
Antwort zu 4:
Die BVG hat hierzu mitgeteilt, dass im Rahmen der Vorplanung Pläne erarbeitet werden,
die eine #Grobtrassierung der Straßenbahntrasse sowie des umgebenden Straßenraums
beinhalten. Insbesondere im Bahnhofsbereich Mahlsdorf und für die
#Radverkehrsinfrastruktur wurden auch auf Grundlage der Rückmeldungen aus den
#Bürgerinformationsveranstaltungen entsprechende #Planungsvarianten untersucht. Der
Planungsprozess erfolgt in Abstimmung mit zu beteiligenden Behörden und Dritten.
Zudem wurde eine weitere öffentliche Informationsveranstaltung am 21.08.2019
durchgeführt.
Frage 5:
Liegt die Verkehrsuntersuchung für das Planvorhaben bereits vor bzw. wann wird diese der Fall sein?
Frage 6:
Welche Ergebnisse enthält die Verkehrsuntersuchung und wann wird diese veröffentlicht?
Antwort zu 5 und 6:
Der Auftrag für die „Verkehrsuntersuchung“ beinhaltet die Maßnahmen des Straßen- und
Straßenbahnneubaus und wurde durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz (SenUVK) beauftragt. Voraussetzung für entsprechende Ergebnisse ist die
bestätigte Vorplanung der Verkehrsanlagen. Eine Veröffentlichung ist nicht vorgesehen. Die
Ergebnisse fließen in diverse Fachgutachten (Lärm, Luftschadstoffe, etc.) sowie in die
originäre Objektplanung der Verkehrsanlagen ein.
Frage 7:
Welche Ergebnisse enthält die Umweltverträglichkeitsprüfung und wann wird diese veröffentlicht?
3
Antwort zu 7:
Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist unselbstständiger Teil des
Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der Straßenverbindung – in diesem
Zusammenhang erfolgt die „Veröffentlichung“ im Zusammenhang mit der Auslegung der
Unterlagen.
Für die Straßenbahnmaßnahme wird ab der Entwurfsplanung (Leistungsphase 3) die
Vorprüfung zur Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchgeführt. Die
Vorprüfung und ggf. die UVP werden auch in diesem Fall Bestandteil der
Planfeststellungsunterlage, welche öffentlich ausliegen wird.
Frage 8:
Welche konkreten Abstimmungen zu den Auswirkungen der Gesamtmaßnahme auf die umliegenden
Wohngebietsstraßen wurden mit dem Bezirksamt mit welchem Ergebnis geführt?
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt ist über die relevanten Ämter grundsätzlich in die Planung eingebunden.
Abstimmungen „zu den Auswirkungen der Gesamtmaßnahme auf die umliegenden
Wohngebietsstraßen“ können erst nach Vorliegen der „Verkehrsuntersuchungen“ diskutiert
werden.
Frage 9:
Welche Anwohnerhinweise haben zu welchen konkreten Veränderungen der Planung geführt?
Antwort zu 9:
Schwerpunkte bisher berücksichtigter Hinweise:
• Forderung einer Mittelinsel/Lichtsignalanlage zur Schulwegsicherung im Bereich der
Straße An der Schule
• Überprüfung der Gehwegbreiten im Bereich der Straße An der Schule vor der Schule
• Konkretisierung der vom Grunderwerb betroffenen Flächen für den Bereich Straße An
der Schule
• Prüfung der Geschwindigkeitsreduzierung
• Prüfung von Maßnahamen zur Vermeidung von Schleichverkehren
Eine detaillierte Übersicht zu den Anmerkungen und Fragen sowie Stellungnahmen und
deren weiteren Berücksichtigung im Planungsprozess, kann auf der Homepage der
SenUVK öffentlich eingesehen werden:
https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/oepnv/netzplanung/de/tram_ortskern
_mahlsdorf.shtml.
Frage 10:
Wie ist der Arbeitskreis zur Verkehrslösung Mahlsdorf derzeit konkret eingebunden und welche der o.g.
Unterlagen (Verkehrsuntersuchung, Vorplanung etc.) wurden ihm zur Verfügung gestellt?
4
Antwort zu 10:
Der bezirkliche Arbeitskreis wurde in einem eigenen Beteiligungsformat am 15.08.2019
eingebunden. Darüber hinaus waren die Teilnehmenden des Arbeitskreises in die
Bürgerbeteiligungsveranstaltungen am 23.04.2018, 11.09.2018 und 21.08.2019
eingeladen.
Auf der Homepage der SenUVK sind Unterlagen zum Verkehrskonzept Mahlsdorf öffentlich
zugänglich.
Frage 11:
Wie wird sichergestellt, dass die bestehenden Fahrradabstellanlagen erst abgebaut werden, wenn
entsprechende Ersatzkapazitäten (Fahrradparkhaus) realisiert wurden?
Antwort zu 11:
Das Fahrradparken bzw. die Bereitstellung von Fahrradabstellplätzen am Bahnhof
Mahlsdorf wird als Aufgabenfeld parallel zu den Verkehrsbaumaßnahmen in Mahlsdorf vom
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und von der GB infraVelo GmbH planerisch bearbeitet.
Nach einer erfolgten Potential- und Bestandsanalyse erfolgen weitere Planungsschritte zur
Herstellung ausreichender Kapazitäten für das Fahrradparken. Hierzu werden verfügbare
Flächenpotenziale geprüft. Inwiefern der Bau eines Fahrradparkhauses oder ein
Lösungsansatz mit mehreren Flächenpotentialen weiterverfolgt wird, ist von mehreren
Randbedingungen abhängig. Diese Planung erfolgt als separater Prozess, der die
Realisierung der Straßen- und Straßenbahnbaumaßnahmen berücksichtigt.
Frage 12:
Wann ist die nächste Informationsveranstaltung geplant?
Antwort zu 12:
Im Rahmen der Entwurfsplanung der Straßenbahnanlage ist vorgesehen, die Öffentlichkeit
in ca. einem Jahr wieder zu informieren.
Berlin, den 20.02.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Straßenbahn + Straßenverkehr: Verkehrslösung Mahlsdorf – weitere Schritte vor dem Planfeststellungsverfahren, aus Senat

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Frage 1:
Wann wurde die Vermessungsgrundlage für die Verkehrslösung Mahlsdorf beauftragt?
Antwort zu 1:
Die #Verkehrslösung #Mahlsdorf unterteilt sich in die beiden nachfolgend aufgeführten
Maßnahmen:
#Neubau einer zweigleisigen #Straßenbahnstrecke und Umgestaltung des
Straßenzuges Hönower Straße/Hultschiner Damm zwischen S-Bahnhof Mahlsdorf
und Rahnsdorfer Straße – (Vorhabenträger BVG)
#Neue #Straßenverbindung – Neubau der Straße „#An der Schule“ vom Gutspark
Mahlsdorf bis Kreuzung Pestalozzistraße/Hönower Str. (Neubau von der Hönower
Straße/Pestalozistraße über Pestalozzistraße – Straße An der Schule und deren
südliche Verlängerung bis zum Gut Mahlsdorf/Gutspark Mahlsdorf) –
2
(Vorhabenträger Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz –
SenUVK)
Die Vermessung für die von der SenUVK betreute Maßnahme wurde am 01.06.2018
bestellt.
Die BVG teilt mit, dass die Vermessung für das Straßenbahnprojekt Ende November 2018
durch die BVG beauftragt wurde.
Frage 2:
Wann wird oder wurde die Vorplanungsunterlage für die Verkehrslösung Mahlsdorf beauftragt?
Antwort zu 2:
Im November 2018 wurde die Verkehrsanlagenplanung für die neue Straßenverbindung
„An der Schule“ beauftragt. Ebenfalls im November 2018 wurde zwischen SenUVK und
BVG vereinbart, dass die BVG die Vorplanung der Straßenbahnanlagen im Auftrag von
SenUVK durchführen wird.
Frage 3:
Welche wesentlichen Ergebnisse hat die Vermessung ergeben?
Antwort zu 3:
Das Ergebnis der Vermessung im Rahmen einer geplanten Straßenbaumaßnahme ist die
Aufnahme des Bestands.
Frage 4:
Welche Ergebnisse aus der Vorplanung liegen bereits vor?
Antwort zu 4:
Die Vorplanung der Straßenbaumaßnahme liegt dem Auftraggeber gegenwärtig zur
Prüfung vor. Für die Straßenbahnmaßnahme ist die Vorplanung derzeit in Aufstellung.
Frage 5:
Welche weiteren Schritte zur Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens wurden unternommen?
Antwort zu 5:
Die Verkehrsuntersuchung für das Planvorhaben sowie die Erstellung des
Umweltverträglichkeitsprüfungsberichts für das Straßenbauvorhaben sind beauftragt.
Die BVG teilt mit, dass die Ausschreibung der Leistungsphasen 3-5, Entwurfsplanung bis
Ausführungsplanung, derzeit vorbereitet wird.
3
Frage 6:
Wie viele Stellen (bitte VZÄ-Anteile benennen) mit welchem Arbeitszeitanteil arbeiten an der Vorbereitung
des Planfeststellungsverfahrens?
Antwort zu 6:
Innerhalb der SenUVK erbringen aktuell vier Mitarbeitende durchschnittlich jeweils ca. 25
% ihrer monatlichen Arbeitszeit im Rahmen der Straßenbaumaßnahme.
Nach Mitteilung der BVG sind dort vier Stellen (im Mittel jeweils zu 35 %) an genannter
Planung beteiligt.
Anlassbezogen werden weitere Fachkolleginnen und Fachkollegen einbezogen.
Frage 7:
Welche weiteren Veranstaltungen und Termine sind im Bezirk Marzahn-Hellersdorf und im Ortsteil Mahlsdorf
vorgesehen, um den Stand der Planungen und Überlegungen vorzustellen?
Antwort zu 7:
Es ist geplant im August 2019 Bürgerinnen und Bürger erneut über den Planungsfortschritt
zu informieren. Darüber hinaus wird derzeit abgestimmt, ob bzw. wann vorab eine
Vorstellung der aktuellen Planungen im Arbeitskreis zur Verkehrslösung Mahlsdorf
erfolgen kann.
Frage 8:
Welche Funktion hat nach Ansicht des Senats der Arbeitskreis zur Verkehrslösung Mahlsdorf, der sich
bislang dazu gebildet hatte?
Antwort zu 8:
Der Arbeitskreis zur Verkehrslösung Mahlsdorf ist ein Gremium, das sich für die
Verkehrslösung Mahlsdorf interessiert. Ideen und Anregungen zur Planung werden durch
den Arbeitskreis formuliert, mit den Planungsverantwortlichen besprochen und erweitern
den Planungsprozess.
Frage 9:
Gibt es abweichende Überlegungen seitens des Senats zur bisherigen sog. Vorzugsvariante?
Antwort zu 9:
Die Planungsphase zur Trassenwahl ist abgeschlossen.
Frage 10:
Welche zwischenzeitlichen Schritte sind denkbar, um die Verkehrssituation insbesondere für die
Tramführung zum Bahnhof Mahlsdorf zu verbessern?
4
Antwort zu 10:
Ohne die Verkehrslösung Mahlsdorf, bestehend aus dem zweigleisigen Ausbau in der
Hönower Straße und der Straße An der Schule, ist keine Verbesserung der
Verkehrssituation für die Straßenbahn möglich.
Frage 11:
Welche Kosten sind für externe Dienstleister und Moderatoren am 11.09.2018 entstanden?
Antwort zu 11:
Für die Bürgerwerkstatt zum Verkehrskonzept Mahlsdorf am 11.09.2018, inklusive
Materialausstellung, sind Gesamtkosten in Höhe von 23.404,85 € entstanden. Diese
Kosten beinhalten u.a. alle organisatorischen Leistungen, Einladung zur Veranstaltung,
Betreuung der Abendveranstaltung, Technikausrüstung sowie die Vorbereitung,
Moderation und Nachbereitung des Hauptplenums als auch der einzelnen Arbeitsgruppen.
Berlin, den 6. Juni 2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

  • #ebus<span class="hashtag"> #<a href="https://archiv.berliner-verkehr.de?s=%231902">1902</a></span> der<span class="hashtag"> #<a href="https://archiv.berliner-verkehr.de?s=%23bvg">bvg</a></span> in<span class="hashtag"> #<a href="https://archiv.berliner-verkehr.de?s=%23berlinbuchberlinbuch' src='https://scontent-yyz1-1.cdninstagram.com/v/t51.29350-15/121668433_1648526981983843_2892343118238778236_n.jpg?_nc_cat=110&_nc_sid=8ae9d6&_nc_ohc=GnZoLUPnyTgAX-0T_9b&_nc_ht=scontent-yyz1-1.cdninstagram.com&oh=18ffeab304534bdadcdb414ecef8e289&oe=5FB31AFE' />

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Straßenverkehr: Erster Stahlüberbau für die neue Spreebrücke im Zuge der Süd-Ost-Verbindung (SOV) wird über die Spree geschoben, aus Senat

www.berlin.de In Treptow-Köpenick wird eine neue übergeordnete #Straßenverbindung mit dem Arbeitstitel Süd-Ost-Verbindung (#SOV) zwischen #Rummelsburger Landstraße und AS #Späthstraße der #A113 einschließlich einer neuen #Spreebrücke geplant. Der erste Bauabschnitt der SOV zwischen der Rummelsburger Straße und der Köpenicker Landstraße ist bereits im Bau und hat als Kernstück eine neue und optisch sehr ansprechende Spreebrücke. Dafür wurde bisher auf der Treptower Seite, unweit der Köpenicker Landstraße, die Stahlkonstruktion für das sogenannte Stromfeld des ersten Überbaus dieser neuen Brücke zusammengebaut. Am heutigen Mittwoch werden im Beisein der Senatorin für Wirtschaft, Technologie und Forschung, Cornelia Yzer, des Staatssekretärs für Verkehr und Umwelt, Christian Gaebler, und dem Bezirksbürgermeister von Treptow- Köpenick, Oliver Igel, die beiden 157 m voneinander entfernten Lagerpunkte an den beiden Ufern mit dem ersten Brückenteil über die Spree verbunden. Mit dem Neubau der Straßenbrücke im Zuge der SOV wird der Wirtschaftsverkehr im Süd-Ost-Raum Berlins grundlegend verbessert, d. h. insbesondere zwischen Ober- und Nieder-schöneweide bis zum Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Adlershof sowie die Anbindung an den neuen Flughafen. Gleichzeitig werden Wohngebiete und Zentrenbereiche von übergeordnetem Durchgangsverkehren entlastet und sollen zu Gunsten des Umweltverbundes umgestaltet werden. Senatorin Cornelia Yzer: “Die Senatsverwaltung für Wirtschaft hat für den Neubau der Spreebrücke GRW-Fördermittel in Höhe von rund 44 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das entspricht 90 Prozent der gesamten Investitionskosten in Höhe von rund 49 Millionen Euro. Damit tätigen wir eine dringend notwendige Investition zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes, aber auch um die Bürgerinnen und Bürger in Schöneweide zu entlasten.“ Der Staatssekretär für Verkehr und Umwelt Christian Gaebler: „Das Land Berlin saniert nicht nur Brücken, sondern baut dort wo es notwendig ist, auch neue Brücken. Brücken sind Verbindungen, Landmarken und Zeugen ingenieurtechnischer Leistungen. Diese 420 m lange Brücke ist ein beeindruckendes Beispiel für modernes Bauen und der heutige Verschub ist ein wesentlicher Meilenstein dieses Projektes. Ich wünsche allen am Brückenbau beteiligten weiterhin unfall- und störungsfreies Bauen.“ Die neue Spreebrücke besteht zukünftig aus zwei Überbauten, die jeweils zwei Fahrspuren und einen Geh- und Radweg über die Spree führen. Sie sind durch ein 3,90 m breites sogenanntes Brückenauge getrennt. Die Brücke hat eine Gesamtbreite von 28,50 m. Der erste Bauabschnitt der SOV, einschließlich dieser neuen Spreebrücke, dient dabei insbesondere der verkehrlichen Entlastung von Schöneweide, insbesondere der Straßenzüge Edisonstraße – Brückenstraße bzw. Spreestraße und Siemensstraße – Karlshorster Straße. Die zurzeit noch an der Karlshorster Straße stehende Behelfsbrücke (Stubenrauchbrücke), kann nach erfolgtem Brückenschlag und Inbetriebnahme der neuen Straßenverbindung, die für Anfang 2018 geplant ist, zurückgebaut werden.Bilder: Visualisierung der neuen Spreebrücke durch Ingenieurbüro Grassl GmbH Rückfragen: Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt,
Source: BerlinVerkehr

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S-Bahn: Keine Schienenverbindung nach Stahnsdorf

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Am 17.12.2013 eröffnete Brandenburgs Verkehrsminister Jörg #Vogelsänger (SPD) die neue #Straßenverbindung L 40 vom Flughafen Schönefeld nach Potsdam. In diesem Zusammenhang wies er die Forderung, auch an eine #Schienenverbindung von Berlin nach Stahnsdorf zu denken, mit den Worten, dass nicht jedes Verkehrsprojekt nötig sei, zurück. Der Regionalverband fragt sich, ob denn die Baukosten für den Kreisverkehr bei Güterfelde von 12 Millionen Euro nötig waren. In Brandenburg scheint es angesichts dieser Ausgaben für ein sehr kleines Teilprojekt noch selbstverständlich zu sein, Straßen so zu bauen, als sei Geld unbegrenzt vorhanden. Verkehrsvermeidung? Verkehrsverlagerung auf die parallel bestehende Bahnverbindung? Fehlanzeige. Während für Straßenprojekte scheinbar noch jede Menge Geld zur Verfügung steht, lehnt Vogelsänger ständig geforderte Angebotsverbesserungen im öffentlichen Nahverkehr ab. So steht zu befürchten, dass die Landeshauptstadt Potsdam 10,7 Millionen Euro zurückzahlen muss, weil ihr „nur“ weitere 6 Millionen Euro für die Verlängerung der #Straßenbahn zum geplanten #Plattner-Campus aus dem Landeshaushalt an Zuschüssen fehlen. Wo bitte bleibt die Lobby für die Bahn- und Buskunden in der Brandenburger Landesregierung? (Pressemeldung Deutscher Bahnkunden-Verband Potsdam-Mittelmark, 20.12.13).

  • #ebus<span class="hashtag"> #<a href="https://archiv.berliner-verkehr.de?s=%231902">1902</a></span> der<span class="hashtag"> #<a href="https://archiv.berliner-verkehr.de?s=%23bvg">bvg</a></span> in<span class="hashtag"> #<a href="https://archiv.berliner-verkehr.de?s=%23berlinbuchberlinbuch' src='https://scontent-yyz1-1.cdninstagram.com/v/t51.29350-15/121668433_1648526981983843_2892343118238778236_n.jpg?_nc_cat=110&_nc_sid=8ae9d6&_nc_ohc=GnZoLUPnyTgAX-0T_9b&_nc_ht=scontent-yyz1-1.cdninstagram.com&oh=18ffeab304534bdadcdb414ecef8e289&oe=5FB31AFE' />

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