09.12.2024
Frage 1:
Bei welchen #bezirklichen #Radverkehrsmaßnahmen (Vorhaben, bei denen das jeweilige Bezirksamt Träger ist/ war) hat die #infraVelo in den Jahren 2020-2024 steuernde und/ oder koordinierende Aufgaben für die zuständigen Bezirksämter übernommen, die über das Einpflegen der Projektdaten in die bezirkliche Projektdatenbank hinausgingen? (Bitte nach Bezirk, und Jahr aufschlüsseln.)
Frage 2:
Haben die Bezirksämter in den Jahren 2020-2024 darüber hinaus Unterstützung durch infraVelo in Anspruch genommen, z.B. bei baulichen Maßnahmen? (Bitte nach Bezirk, Jahr und Maßnahme aufschlüsseln.)
Antwort zu 1 und 2:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Als Projektsteuererin hat die GB infraVelo GmbH bei den nachfolgenden bezirklichen Projekten Aufgaben inne, die über das Steuern und Koordinieren hinausgehen.
#Projektentwicklung, #Planung, #Baumanagement, #Projektsteuerung, betriebliches Management und #Kommunikation werden von der GB infraVelo GmbH übernommen.
| Projekt | Maßnahme | Bezirk | abgeschlossen m. Jahr/ laufend |
| Alt-Friedrichsfelde | Grünbeschichtung | Lichtenberg | 2020 |
| Joachim Friedrich Str. | Grünbeschichtung | Marzahn-Hellersdorf | 2020 |
| Reinickendorfer Str. | Grünbeschichtung | Mitte | 2020 |
| Schlossstraße | Grünbeschichtung | Steglitz-Zehlendorf | 2020 |
| Allee der Kosmonauten | Grünbeschichtung | Marzahn-Hellersdorf | 2021 |
| Berliner Straße | Grünbeschichtung | Pankow | 2021 |
| Mehringdamm | Grünbeschichtung | Friedrichshain-Kreuzberg | 2021 |
| Schlüterstraße | Grünbeschichtung | Charlottenburg-Wilmersdorf | 2021 |
| Pankstraße | Planung (bis Abschluss LP 4) | Mitte | 2021 |
| Alt-Biesdorf | Grünbeschichtung | Marzahn-Hellersdorf | 2022 |
| Kreuzung Alt Biesdorf/ Märkische Allee | Grünbeschichtung | Marzahn-Hellersdorf | 2022 |
| Gesicherte Fahrradabstellanlage Rathaus Schöneberg | Gesicherte Fahrradabstellanlage | Tempelhof-Schöneberg | 2022 |
| Grellstr. (1. Bauabschnitt) | Radfahrstreifen | Pankow | 2023 |
| Steglitzer Damm | Radfahrstreifen | Steglitz-Zehlendorf | 2023 |
| Wasserweg am Spreepark | Radfernweg | Treptow-Köpenick | 2023 |
| Gesicherte Fahrradabstellanlagen S-Friedrichsfelde Ost, U-Wutzkyallee, U-Alt-Mariendorf, S-Schöneweide | Gesicherte Fahrradabstellanlage | bezirksübergreifend | 2024 |
| Schönhauser Allee | Radfahrstreifen | Pankow | 2024 |
| Opernroute Nord (1. Bauabschnitt) | Radfahrstreifen | Charlottenburg-Wilmersdorf | 2024 |
| Boelckestraße | Radfahrstreifen | Tempelhof-Schöneberg | 2024 |
| Hauptstraße | Radfahrstreifen | Tempelhof-Schöneberg | 2024 |
| Grunewaldstraße | Radfahrstreifen | Tempelhof-Schöneberg | laufend |
| Hansastraße | Radfahrstreifen | Lichtenberg | laufend |
| Schlesische Straße/ Köpenicker Straße | Radfahrstreifen | Friedrichshain-Kreuzberg | laufend |
| Gesicherte Fahrradabstellanlagen S-Adlershof, S-Hermsdorf, S-Lichterfelde Süd | Gesicherte Fahrradabstellanlage | bezirksübergreifend | laufend |
| Grellstraße (2. – 4. Bauabschnitt) | Radfahrstreifen | Pankow | laufend |
| Opernroute Nord (2.+3 Bauabschnitt) | Radfahrstreifen | Charlottenburg-Wilmersdorf | laufend |
| Thielallee | Radfahrstreifen | Steglitz-Zehlendorf | laufend |
| Spree-Rad- und Wanderweg | Radfernweg | bezirksübergreifend | laufend |
“
Frage 3:
Wie oft haben in den Jahren 2020-2024 von infraVelo geleitete #Steuerungsrunden im Rahmen des „ #Bündnis für den #Radverkehr“ stattgefunden? (Bitte nach Bezirk, und Jahr aufschlüsseln.)
Antwort zu 3:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Für jeden Bezirk finden drei bis vier Mal jährlich die bezirklichen Steuerungsrunden für den Radverkehr unter Leitung der GB infraVelo GmbH statt.“
Frage 4:
Wo und wie werden die Ergebnisse dieser Steuerungsrunden dokumentiert?
Antwort zu 4:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Die Ergebnisse der Steuerungsrunden werden protokollarisch festgehalten und an die Teilnehmenden und weitere Stakeholder wie z.B. BVG, BWB, Polizei versandt. Zusätzlich werden die Ergebnisse projektspezifisch als Informationen in der bezirklichen Datenbank hinterlegt und teilweise nach außen sichtbar auf der Projektkarte und als Projektinformationen auf der Website der GB infraVelo GmbH aktualisiert und veröffentlicht.“
Frage 5:
Konnten im Rahmen der Steuerungsrunden ähnliche oder wiederkehrende Probleme/ Konflikte identifiziert werden?
Antwort zu 5:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Im Rahmen der Steuerungsrunden gab es wiederkehrende Themen wie z.B. zur Verfügung stehende Personalressourcen bei Fachplaner*innen, Gutachter*innen bzw. Sachverständigenbüros sowie in den Fachämtern der Bezirke. Auch die #Verfügbarkeit von Baufirmen sowie die Bereitstellung der notwendigen #finanziellen Mittel waren Diskussionspunkte. Wiederkehrende Fragestellungen gibt es zudem in den Bereichen #Naturschutz und #Entwässerung.“
Frage 6:
Wenn ja zu Frage 5: Welche waren das und welche Lösungsansätze wurden diskutiert, bzw. gefunden.
Antwort zu 6:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Wird im Rahmen der Steuerungsrunde ein umfangreicherer Abstimmungsbedarf oder eine wiederkehrende Herausforderung erkannt, wird ein projektspezifischer Termin vor Ort oder digital zur Klärung durchgeführt. Da es sich um lokalspezifische Thematiken handelt, sind die Lösungsansätze jeweils unterschiedlich. Die GB infraVelo GmbH unterstützt die Bezirke darüber hinaus beim Austausch mit Behörden wie der #Regenwasseragentur oder den #Naturschutzbehörden.“
Frage 7:
Laut Selbstauskunft auf ihrer Webseite übernimmt die infraVelo „ seit Januar 2020 wichtige Funktionen bei der Projektsteuerung von bezirklichen Maßnahmen: Mit der Führung einer zentralen #Datenbank aller Radverkehrsmaßnahmen in Berlin werden die Projekte vor allem hinsichtlich ihrer Terminierung und Finanzen überwacht“ . Durch welche Stelle und in welcher Form erfolgt diese Überwachung?
Antwort zu 7:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Aufgrund der Bündelung aller projektspezifischen Informationen in einer zentralen Datenbank können Termine und Finanzen durch die jeweiligen Bauträger bzw. Vorhabenträger effizient überwacht werden. Die GB infraVelo GmbH stellt übersichtliche Berichte und Zahlen zu den Projekten für Vorhaben- und Bauträger*innen zusammen, die sich aus den Steuerungsrunden und den Datenbankinformationen ergeben. Gibt es aufgrund dieser Berichte Klärungsbedarfe, vereinbart die GB infraVelo GmbH bei Bedarf projektspezifische Termine.“
Frage 8:
Auf der Webseite ist der letzte einsichtbare Jahresabschluss der infraVelo der Jahresabschluss 2021. Liegen die Jahresabschlüsse für die Jahre 2022 und 2023 vor? Wenn ja, wie sehen diese aus? Warum wurden sie bisher auf der Webseite nicht veröffentlicht?
Antwort zu 8:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Der Jahresabschluss für 2022 ist zwischenzeitlich auf der Website der GB infraVelo GmbH abrufbar: http s:/ / www.infra velo .d e/ ueb er-uns/ org a nisa tion/ ja hresb ericht/
Der Jahresabschluss für 2023 wird nach Vorliegen des Gesellschafterbeschlusses veröffentlicht.“
Frage 9:
In der Antwort auf die schriftliche Anfrage 19/ 20662 wurde mitgeteilt, dass die infraVelo 36 vollzeitäquivalente Stellen hat. In welchen Tarifgruppen sind diese 36 Vollzeitäquivalente eingruppiert, bzw. in welcher Höhe wird die in der Geschäftsführung tätige „ Nichttarifkraft“ entlohnt?
Antwort zu 9:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Die Gehaltsgruppen der Tarifkräfte nach TV-L gestalten sich wie folgt:
- Projekt- und Programmmanagement/ Projektsteuerung/ Teamassistenz/ IT-Management: EG 9 bis 13
- Bereichsleitung: EG 14-15
Aus Betriebs- und Geschäftsgeheimnis wird das Gehalt der außertariflich gebundenen Kraft nicht kommuniziert.“
Frage 10:
Welche der 36 Vollzeitäquivalente waren zum Stichtag 31.10. nicht besetzt, bitte unter Angabe des jeweiligen Aufgabengebietes.
Antwort zu 10:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„ Zum Stichtag am 31.10.2024 waren 3 Stellen (Teamassistenz, Projekt- und Programmmanagement) nicht besetzt.“
Berlin, den 06.12.2024 In Vertretung
Britta Behrendt Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de