Radverkehr: InfraVelo – Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit den Bezirken?, aus Senat

09.12.2024

Frage 1:

Bei welchen #bezirklichen #Radverkehrsmaßnahmen (Vorhaben, bei denen das jeweilige Bezirksamt Träger ist/ war) hat die #infraVelo in den Jahren 2020-2024 steuernde und/ oder koordinierende Aufgaben für die zuständigen Bezirksämter übernommen, die über das Einpflegen der Projektdaten in die bezirkliche Projektdatenbank hinausgingen? (Bitte nach Bezirk, und Jahr aufschlüsseln.)

Frage 2:

Haben die Bezirksämter in den Jahren 2020-2024 darüber hinaus Unterstützung durch infraVelo in Anspruch genommen, z.B. bei baulichen Maßnahmen? (Bitte nach Bezirk, Jahr und Maßnahme aufschlüsseln.)

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Infrastruktur: Fast 40 Brücken in Berlin in nicht ausreichendem Zustand Staatssekretär spricht von einem erheblichen Instandhaltungsrückstau., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/laut-senat-sind-fast-40-berliner-bruecken-in-schlechtem-zustand-li.161710

Staatssekretär spricht von einem erheblichen #Instandhaltungsrückstau. Bei drei Brücken sei die #Standsicherheit erheblich beeinträchtigt oder nicht mehr gegeben.

Berlin, Stadt der Brücken. Allein rund 700 Bauwerke dieser Art gehören dem Land Berlin – von der fast 450 Jahre alten #Jungfernbrücke über den #Spreekanal in Mitte bis hin zu der #Wohnüberbauung der Autobahn an der Schlangenbader Straße in Wilmersdorf. Doch in welcher Verfassung sind diese Bauten? Dazu hat der Senat jetzt neue Zahlen herausgegeben. Es sei ein „erheblicher Instandhaltungsrückstau“ zu verzeichnen, teilte Verkehrs-Staatssekretär Ingmar Streese auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Katalin Gennburg und Kristian Ronneburg hin mit. Der Grünen-Politiker kündigte an, dass Ende des Jahres eine #Datenbank scharf geschaltet wird, das die Erhaltung der Brücken erleichtern soll. Allerdings fehlt für den Betrieb des Systems Personal. Die Drucksache des Abgeordnetenhauses liegt der Berliner Zeitung vor.

Regelmäßig schauen sich Experten im Auftrag des Senats die Brücken in Berlin an, danach gibt es Noten. Eine Note zwischen 3,0 und 3,4 bedeutet: nicht ausreichender #Bauwerkszustand. In der Liste, die Streese seiner Antwort auf die parlamentarische Anfrage beigefügt hat, haben 36 Brücken des Landes Berlin diese Bewertung bekommen. Mal ist das gesamte Bauwerk betroffen, mal nur einer von mehreren Überbauten.

„Standsicherheit erheblich beeinträchtigt oder nicht mehr gegeben“
Beispiele für diese Zustandsklasse sind die #Schiffbauerdammbrücke (Note 3,0), die ebenfalls in Mitte liegende #Mühlendammbrücke (3,4), die #Dunckerbrücke in Prenzlauer Berg (3,0), die #Eldenaer Brücke in Friedrichshain (3,4) sowie die #Admiralbrücke in Kreuzberg (3,0) …