Bus: Plexiglashaltestellen II (Bezugsanfrage von Katharina Günther-Wünsch: 19/10686 vom 19.01.2022), aus Senat

07.12.2023

Frage 1: Wie ist der aktuelle Sachstand des Testlaufs der BVG zum Einsatz von #Plexiglas zum Vorbeugen von #Vandalismus und #Glasbruch an #Haltestellen? 1a) Über welchen Zeitraum ist der genannte Testlauf der BVG geplant? 1b) Liegen Auswertungen, bspw. in Form von Berichten, Stellungnahmen oder sonstige Evaluationen zu dem Testlauf vor und können diese zur Verfügung gestellt werden?

Frage 6: Welche Schlussfolgerungen lassen sich im Zuge des Testlaufs bei den mit Plexiglas ausgerüsteten Haltestellen ziehen? Sofern eine Evaluation noch aussteht, wird eine Prognose nach aktueller Einschätzung erbeten.2

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Bus: Buswartehäuschen im Pankower Ortsteil Buch, aus Senat

Frage 1:
An wie vielen #Bushaltestellen im Pankower Ortsteil Buch gibt es keine #Sitzgelegenheiten?
Frage 2:
An wie vielen Bushaltestellen im Pankower Ortsteil Buch gibt es keine #Fahrgastunterstände?
Antwort zu 1 und 2:
Wegen ihres Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. Die BVG teilt hierzu mit, dass es an 35 #Haltestellen weder Sitzgelegenheiten noch Fahrgastunterstände gebe. Es seien an insgesamt 15 von 50 Haltestellen in Berlin-Buch #Wartehallen aufgebaut, die gleichzeitig Sitzgelegenheiten und #Unterstand böten.

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BVG: Vergabe der Werberechte der BVG (AöR), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Welche Verträge hat die BVG (AöR) mit #Werbeunternehmen betreffend #Werbung an #Haltestellen, #Bahnhöfen
oder an und in #Verkehrsmitteln geschlossen (bitte aufschlüsseln nach Gegenstand, Laufzeit und
Rechtsgrundlage für den Vertragsabschluss)?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt dazu mit:
„Zwischen der BVG und Werbeunternehmen bestehen Verträge zu Werbung an
Wartehallen, Werbung an Immobilien der BVG und an sowie in Verkehrsmitteln.
Rechtsgrundlage für diese Verträge ist jeweils das Berliner Betriebe-Gesetz. Angaben zur
Laufzeit der Verträge kann die BVG aufgrund der zu beachtenden Betriebs- und
Geschäftsgeheimnisse der Vertragspartner nicht machen.“
Frage 2:
Welche #Einnahmen hat die BVG in den Jahren 2016/17 durch die Werbeverträge erzielt (bitte aufschlüsseln
nach Geld- / Sachleistungen / Vertrag)?
2
Antwort zu 2:
Die BVG teilt dazu mit:
„Da sich die BVG in einem laufenden Vergabeverfahren befindet, könnten die Bieter bei
einer Beantwortung der Frage Rückschlüsse auf ihre Angebote ziehen. Insofern kann die
Frage nicht beantwortet werden.“
Frage 3:
Welche Gewinne haben die Vertragspartner durch Werbung an Haltestellen, Bahnhöfen oder an und in
Verkehrsmitteln erzielt (bitte aufschlüsseln nach Vertragspartner)?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt dazu mit:
„Angaben zu Gewinnen der Vertragspartner liegen der BVG nicht vor.“
Frage 4:
Wie viele Haltestellen der BVG werden durch die #Wall GmbH gestellt (bitte aufschlüsseln nach Bus-
/Straßenbahn-Haltestellen und Anzahl der Werbeflächen pro Haltestelle)?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt dazu mit:
„In dem Verkehrsnetz der BVG befinden sich insgesamt ca. 7.000 #Richtungshaltestellen,
4.619 #Wartehallen mit 6.161 #Werbevitrinen im 4/1-Format.
Da sich die BVG in einem laufenden Ausschreibungs- und Vergabeverfahren befindet,
können keine über die in der Bekanntmachung hinausgehenden Angaben gemacht
werden.“
Frage 5:
Welche Folgen hatte die öffentlich-private Partnerschaft (BVG AöR/ Wall GmbH) im Bereich Haltestellen der
BVG für Neubau, Sanierung und Modernisierung der Haltestellen?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt dazu mit:
„Wall ist als normaler Dienstleister für uns tätig. Die Zusammenarbeit mit Wall erfolgt auf
vertraglicher Basis. Kurz zusammengefasst hat die Wall GmbH das Recht, Werbung an
und in Wartehallen zu machen und ist andererseits verpflichtet, die Wartehallen zu
unterhalten. Eine gemeinsame Gesellschaft zur Erbringung dieser Leistungen besteht
nicht.“
Frage 6:
Welche Kosten sind mit der Anschaffung und dem jährlichen Unterhalt einer Haltestelle der BVG verbunden
(bitte aufschlüsseln nach Art der Haltestelle Bus /Straßenbahn)?
3
Frage 7:
Welche jährlichen Einnahmen ließen sich schätzungsweise bei einer Selbstvermarktung der Werbeflächen
durch die BVG erzielen (bitte aufschlüsseln nach Haltestellen / Bahnhöfen)?
Antwort zu 6 und zu 7:
Die BVG teilt dazu mit:
„Vor dem Hintergrund des aktuell laufenden europaweiten Vergabeverfahrens zur Vergabe
von Werbung und Sachleistungen an Wartehallen kann diese Frage nicht beantwortet
werden.“
Berlin, den 28.06.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bus: Überdachte Bushaltestellen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wie viele #Bushaltestellen gibt es im gesam-ten Bezirk? Antwort zu 1.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf gibt es 760 Bushaltestellen.“ Frage 2: Wie viele davon besitzen ein #Haltestellenhäuschen? Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „An 460 Haltestellen sind #Wartehallen (Haltestellenhäuschen) aufgestellt.“ Frage 3: Bei wie vielen Haltestellen ist es derzeit ge-plant, ein Haltestellenhäuschen zu errichten? Antwort zu 3.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Ge-genwärtig befinden sich 84 Wartehallenstandorte in Vor-bereitung zur Einleitung der Genehmigungsverfahren.“ Frage 4: Bei wie vielen Haltestellen ist die Errichtung eines Haltestellenhäuschens nicht vorgenommen worden und aus welchen Gründen ist dies jeweils geschehen? Antwort zu 4.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „An 216 Haltestellen ist eine Wartehallenaufstellung nicht möglich. Hier konnte unter anderem keine Genehmigung aus – stadtplanerischen Gründen, – verkehrsrechtlichen Gründen oder – privatrechtlichen Gründen erteilt werden bzw. bauliche Gegebenheiten am Standort lassen den Aufbau einer Wartehalle nicht zu.“ Frage 5: Welche fünf Buslinien haben insgesamt be-trachtet die wenigsten Haltestellen mit Wartehäuschen? Antwort zu 5.: Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Hierzu liegen keine Angaben vor. Die Anzahl der aufgestellten Wartehallen ist abhängig von der Anzahl der Haltestellen einer Buslinie, die aufgrund der Länge einer Buslinie sehr variiert.“ Berlin, den 26. März 2015 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mrz. 2015)