Schlagwort: Finanzierungsvertrag

S-Bahn: Verlängerung der S75 von Wartenberg zum Karower Kreuz, aus Senat

21.11.2023

Frage 1: Welchen Planungsstand hat das Projekt der #Verlängerung der #S75 von #Wartenberg bis zum #Karower Kreuz?

Frage 2: Wie weit ist die #Grundlagenermittlung?

Frage 4: Wann wird vrs. die #Vorplanung beginnen können?

Antwort zu 1, 2 und 4: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1, 2 und 4 gemeinsam beantwortet. Die Verlängerung der S75 Richtung Karower Kreuz gehört zum #i2030-Teilprojekt S-Bahn und läuft unter dem Namen „#Nahverkehrstangente Nord“. Die Planung für die Verlängerung der S75 befindet sich derzeit noch in der Phase der Grundlagenermittlung. Eine #Trassierungsstudie sowie die #Fahrplanuntersuchungen sind bereits abgeschlossen. Die Vorplanung soll im Frühjahr 2024 beginnen. Parallel dazu wird die #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (#Nutzen-Kosten-Untersuchung) durchgeführt.

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Regionalverkehr + S-Bahn: Bahn-Ausbau um Berlin (i2030): So kommen die Pläne voran, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article234128911/Bahnstrecken-Ausbau-um-Berlin-So-steht-es-um-die-Vorhaben.html

Vor mittlerweile mehr als dreieinhalb Jahren haben die Planungen für das #Infrastrukturprojekt #i2030 begonnen, dem gemeinsamen Vorhaben von #Berlin, #Brandenburg, #Deutscher Bahn und #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB), um die #Bahnstrecken in der Region auszubauen.

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Bahnverkehr: Wie die Deutsche Bahn abgehängte Regionen wiederentdeckt Zwischen Berlin und dem polnischen Stettin sollen Züge wieder schneller rollen., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ausbau-von-strecken-wie-die-deutsche-bahn-abgehaengte-regionen-wiederentdeckt/25986898.html

Zu solchen Terminen kommt Ronald #Pofalla auch mal in die tiefe #Provinz: Am Donnerstag gibt der Vizechef der Deutschen Bahn im Nordosten Brandenburgs ein Ausbauprojekt bekannt, dass Jahrzehnte auf Eis lag. Die Schienenstrecke Berlin- #Szczecin (#Stettin), nach dem Zweiten Weltkrieg teils demontiert, soll 80 Jahre später endlich wieder leistungsfähiger werden und schnellere grenzüberschreitende Verbindungen für den Personen-, Pendler- und #Güterverkehr zwischen Deutschland und Polen ermöglichen.

Für den durchgehenden #zweigleisigen Ausbau und die komplette #Elektrifizierung hat die Bahn nun mit Berlin und Brandenburg einen #Finanzierungsvertrag unterzeichnet. Erst die Beteiligung der beiden Länder an den Kosten von mehreren hundert Millionen Euro machte den Weg frei. Der Staatskonzern hatte über viele Jahre nur eine weiter eingleisige Minimalvariante geplant, da man keinen allzu großen Nutzen des Ausbaus erwartete und die Investitionsmittel des Bundes lieber anderswo einsetzte.

Beim Termin in #Angermünde werden neben Tamara #Zieschang, der Staatssekretärin von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), auch der Infrastrukturminister Brandenburgs und frühere DB-Aufsichtsrat Guido #Beermann sowie Berlins Verkehrssenatorin Regine #Günther dabei sein. Ob alle Beteiligten noch im Amt sind, wenn der Ausbau geschafft ist, ist eher fraglich. Frühestens 2026 soll es nach bisherigen Planungen der Bahn soweit sein, nach fünf Jahren Bauzeit für die beiden Abschnitte.

Dann soll die gesamte Strecke mit Tempo 160 befahrbar sein und endlich eine problematische #Lücke zwischen den Bahnnetzen in Europa geschlossen …

Bahnhöfe + barrierefrei: Vertrag mit der Bahn genehmigt Die Gemeindevertreter von Eichwalde haben in ihrer jüngsten Gemeindevertretersitzung den Weg für einen barrierefreien Umbau des S-Bahnhofs in Eichwalde freigemacht. Sie genehmigten den von der Gemeindeverwaltung mit der Deutschen Bahn ausgehandelten Realisierungs- und Finanzierungsvertrag., aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Vertrag-mit-der-Bahn-genehmigt

#Eichwalde. Die wichtigste Grundlage für den Bau von #barrierefreien #Zugängen am -Bahnhof Eichwalde ist gelegt. Die Gemeindevertreter genehmigten den von der Gemeindeverwaltung mit der Deutschen Bahn ausgehandelten #Realisierungs- und #Finanzierungsvertrag. Damit gaben sie grünes Licht für den Bau von zwei Rampen, die Sanierung des Tunnels und den Einbau von einem Fahrstuhl zum Bahnsteig ab Herbst 2017.

Die Abgeordneten beleuchteten letztmals die Verhandlungsergebnisse der Verwaltung unter Bürgermeister Bernd Speer (parteilos) zur Kostensplittung des Vorhabens zwischen den Bauherren Deutsche Bahn, Gemeinde und Land Brandenburg. Bürgermeister Speer wird nun beauftragt, nach der noch ausstehenden Genehmigung der Haushaltssatzung 2016 den Vertrag zu unterzeichnen.

Nach mehreren Verhandlungsrunden stehen damit die Vertragsmodalitäten fest. Die Neubauten der Ost-Rampe werden in das Anlagevermögen der DB Netz AG und die der West-Rampe in das der DB Station & Service übergehen. Die Plangenehmigung durch das Eisenbahnbundesamt wird im Juni erwartet. Der Plan sieht einen Baubeginn für Oktober 2017 und die Inbetriebnahme der Anlagen im September 2019 vor. Als Vertragspartner muss die Gemeinde Eichwalde Baukosten in Höhe von reichlich einer Million Euro für deren Bau tragen. Diese Kosten sollen aus dem Budget „Gemeindestraßen“ für die Jahre bis 2019 aufgebracht werden.

Problematisch ist für einige Gemeindevertreter die Verpflichtung der Gemeinde gegenüber der DB Station & Service. Die Kommune soll für die Instandhaltung der West-Rampe über 35 Jahre eine jährliche Zahlung von 41 100 Euro leisten. Alf Hamann (WIE-Fraktion) sprach von einem „Knebelvertrag“, der von der Gemeinde …

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