Verkehrssituation rund um die Altstadt Köpenick (Abschnitt Müggelheimer Straße / Wendenschloßstraße bis Lange Brücke) im Zusammenhang mit den aktuellen Baumaßnahmen in der Altstadt Köpenick, aus Senat

28.11.2024

Frage 1:

Hat der Senat Kenntnis davon, dass es aktuell in den Zeiten mit erhöhtem #Verkehrsaufkommen (#Berufsverkehr), zu langen Staus in dem Abschnitt zwischen der #Müggelheimer Straße / #Wendenschloßstraße bis zur Langen Brücke kommt?

Antwort zu 1:

Es ist dem Senat bekannt, dass die bereits im Bestand angespannte #Verkehrssituation mit zwei Fahrstreifen pro Fahrtrichtung sich nun mit den Verkehrseinschränkungen aufgrund von unabweisbaren #Arbeitsstellen weiter verschlechtert hat.

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zu Fuß mobil: Kein neuer Zebrastreifen – nirgends, aus Senat

12.11.2024

Frage 1:

Sind alle #Fußgängerüberwege aus dem ersten Paket des Sofortprogramms von 2021 inzwischen umgesetzt? Wenn nein, warum?

Antwort zu 1:

Alle Einzelmaßnahmen des Paketes 2021- 2024 sind beauftragt und fast alle umgesetzt. Zwei Maßnahmen konnten wegen laufender anderer Baumaßnahmen im umliegenden Straßennetz noch nicht umgesetzt werden.

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i2030: Heidekrautbahn: Start der 2. Bauphase am Bahnhof Berlin-Wilhelmsruh, aus VBB

06.11.2024

https://www.vbb.de/presse/i2030-teilprojekt-stammstrecke-der-heidekrautbahn-start-der-2-bauphase-am-bahnhof-berlin-wilhelmsruh

Die #Reaktivierung der Stammstrecke der #Heidekrautbahn geht in die #Umsetzungsphase. Der am 1. November 2024 gestartete Bau des Regionalbahnsteiges #Berlin-Wilhelmsruh bildet den greifbaren Beginn für die #Realisierung des Ausbauvorhabens. Nachdem im Dezember 2020 in einer ersten #Baustufe die Vorbereitungen u.a. mit der Verlegung des Mauerwegs und die #Baufeldfreilegung initiiert wurden, folgt nun der #Wiederaufbau des Regionalverkehrshalts in neuer Lage. Das Land Berlin stellt dafür eine Förderung in Höhe von rund sechs Mio. Euro als #Überbrückung bis zur Bewilligung der benötigten #Bundesfördermittel zur Verfügung. Die gesamte Strecke von Berlin-Wilhelmsruh bis zum Abschnitt #Schönwalde wird für eine Bundesförderung nach dem #Gemeindefinanzierungsgesetz (#GVFG) angemeldet. 

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Sechs Jahre Mobilitätsgesetz– Zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Radverkehr, aus Senat

19.09.2024

Frage 1:

Welchen aktuellen Sachstand und welche Umsetzungszeitschiene gibt es hinsichtlich der #Realisierung von# Fahrradabstellanlagen (nach § 47 Absatz 4 MobG) in Berlin? Welche 50.000 an den Stationen und Haltestellen des ÖPNV sowie weitere 50.000 #Fahrradstellplätze im öffentlichen Raum, insbesondere an sozialen und kulturellen Einrichtungen, an Schulen und Einzelhandelseinrichtungen bis zum Jahr 2025 vorsieht?

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Bahnverkehr: Machbarkeits-untersuchung östlicher Berliner Eisenbahnaußenring, aus Senat

10.09.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/laerm/laermminderungsplanung-berlin/projekte/oestlicher-berliner-aussenring

Der #östliche Berliner #Außenring ist ein auf der Fläche des Landes Berlin liegender Abschnitt des zweigleisigen Eisenbahnrings, der in 40er und 50er-Jahren des 20. Jahrhunderts als #Umfahrung West-Berlins erbaut wurde. Im Süden beginnt dieser Abschnitt in #Altglienicke und verläuft weiter nach Norden über die Bezirke #Treptow-Köpenick, #Marzahn-Hellersdorf, #Lichtenberg und #Pankow und endet an der Grenze zwischen dem Ortsteil #Blankenfelde und Brandenburg. Diese Strecke und zusätzlich die #Eisenbahnstrecke zwischen dem #Karower Kreuz und #Buch (siehe Karte) wurden im Rahmen einer #Machbarkeitsuntersuchung auf aktive #Lärmschutzmaßnahmen überprüft.

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Wo bleiben die 100 Kilometer Radschnellwege? (II), aus Senat

26.08.2024

Frage 1:

Wie ist der jeweilige aktuelle #Planungsstand bei den geplanten #Radschnellverbindungen (#RSV)? Welche Verfah- rensschritte sind je geplantem RSV bisher umgesetzt worden und welche #Verfahrensschritte müssten bis zur #Realisierung noch umgesetzt werden? (Bitte aufgliedern nach RSV1 bis RSV10.)

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Straßenverkehr + S-Bahn: TVO auf Straße, Schiene und Radweg?!, aus Senat

23.07.2024

Frage 1:

Für den Bau der #Straßen-Tangentialverbindung Ost (#TVO) müssen nach den aktuellen Planungen des Senats #Fernbahngleise verlegt werden. Die Deutsche Bahn hat in der Anhörung im Ausschuss für Mobilität und Verkehr (03.07.24) deutlich gemacht, dass eine Anrechnung dieser Kosten auf die noch ausstehende Nutzen-Kosten- Untersuchung für die Schienen-TVO die Realisierung dieses Schienenprojekts erschweren wird, da die Wirtschaftlichkeit möglicherweise dann nicht nachgewiesen werden kann. In diesem Zusammenhang wurde darauf aufmerksam gemacht, dass es technische Lösungen gebe, diese Kosten der Schiene nicht zuzurechnen. Wird der Senat die Kosten für die Verlegung der Fernbahngleise auf die Schiene anrechnen oder nicht? Ich bitte um Begründung.

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Bahnhöfe: Überdachung des Überganges vom S-Bahnhof Charlottenburg zum U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße (II), aus Senat

14.05.2024

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Ich frage unter Bezugnahme auf die Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage betr. #Überdachung des Überganges vom #S-Bahnhof #Charlottenburg zum #U-Bahnhof #Wilmersdorfer Straße (I) (Drucksache 19/17 576) den Senat:

Frage 1:

  1. Was hat die vom Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf angekündigte aktuelle Überarbeitung der #Kostenberechnung für die #Realisierung der Baumaßnahme ergeben?
    1. Ist die Mittelbeantragung beim Senat durch das Bezirksamt inzwischen erfolgt?
    1. Mit welchem Ergebnis ist die Prüfung einer entsprechenden Beteiligung durch den Senat daraufhin erfolgt?
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Infrastruktur: Projektpartner unterzeichnen Finanzierungsvereinbarung für das i2030-Teilprojekt Potsdamer Stammbahn, aus VBB

15.09.2023

https://www.vbb.de/presse/i2030-teilprojekt-potsdamer-stammbahn/

#i2030-Teilprojekt Potsdamer #Stammbahn+: Planungen für Zugeinbindungen über #südlichen Berliner #Innenring nach #Ostkreuz starten 

#Finanzierung für #Vorplanung durch Länder Berlin und Brandenburg abgesichert • #Einbindung über Innenring dient Ausbau des Bahnknotens Berlin und damit #Realisierung des Deutschlandtaktes. 

Anfang 2023 zeichneten die Länder Berlin und Brandenburg mit der Deutschen Bahn die #Planungsvereinbarung für die Reaktivierung der historischen Potsdamer Stammbahn zwischen Griebnitzsee bis Potsdamer Platz für den #Regionalverkehr. Das Gesamtkonzept des i2030-Korridors beinhaltet darüber hinaus den Ausbau des südlichen Berliner Innenrings von Schöneberg bis Ostkreuz. Damit können Züge der Potsdamer Stammbahn nicht nur in den #Nord-Süd-Tunnel, sondern auch zum Umsteigeknoten Ostkreuz geführt werden. Die Finanzierungsvereinbarung für die Vorplanung (2. Leistungsphase nach #HOAI) über rund 16 Mio. Euro haben die Projektpartner zum bundesweiten „Tag der Schiene“ unterzeichnet. Die umfassenden Untersuchungen der Vorplanung laufen voraussichtlich bis 2027. Mit der unterzeichneten Finanzierungsvereinbarung kann von den vereinbarten i2030-Maßnahmen nun auch das letzte große Regionalverkehrs-Projekt in die weiterführende Planung starten.

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U-Bahn: Pläne für Verlängerung nehmen nächste Hürde: Jetzt wird die Wirtschaftlichkeit der U7 zum BER untersucht, aus Der Tagesspiegel

25.06.2023

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/plane-fur-verlangerung-nehmen-nachste-hurde-jetzt-wird-die-wirtschaftlichkeit-der-u7-zum-ber-untersucht-10036267.html

Die #Machbarkeit ist bereits geklärt, nun kann die #Wirtschaftlichkeit untersucht werden: Die #Verlängerung der Berliner U-Bahnlinie 7 zum Willy-Brandt-Airport der Hauptstadtregion in #Schönefeld hat die nächste Hürde genommen. Berlin und Brandenburg sind sich nun über die #Finanzierung der #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Verlängerung der #U7 bis zum #BER einig geworden. Die Unterzeichnung der gemeinsamen Vereinbarung soll diese Woche offiziell abgeschlossen werden. Darüber informierte Kathrin Sczepan, Baudezernentin der Gemeinde Schönefeld, in einer öffentlichen Veranstaltung des #BER-Dialogforums Kommunalpolitiker der #Flughafenregion.

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