Erneuerung des Eisenbahnkreuzungsbauwerks am Nöldnerplatz, aus Senat

18.04.2024

Frage 1: Im #Planfeststellungsbeschluss zur #Erneuerung des #Kreuzungsbauwerks der Strecke #6140 Berlin-Lichtenberg B1 (Gabelung) – Berlin-Rummelsburg Rgbw mit den Regionalbahn- und S-Bahn-Strecken der #Ostbahn Ostkreuz Lichtenberg wird die #Anhebung der #Gradiente des #Bahndamms erwähnt. Um wieviel wird sie angehoben und aus welchem Grund?

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Bahnhöfe: Menschen mit Behinderungen Berliner Landesbeauftragte fordert Pflicht zur Barrierefreiheit auch für die Bahn, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/07/barrierefreiheit-forderung-verpflichtung-bahn-berlin-landesbeauftragte-behinderungen.html

Die Landesbeauftragte für Menschen mit #Behinderung in Berlin, Christine Braunert-Rümenapf, hat auch für die Bahn eine gesetzliche Verpflichtung zur #Barrierefreiheit durch den Bund gefordert. Die #Deutsche Bahn könne sich auf die #Eisenbahnbau- und betriebsordnung berufen, sagte sie am Mittwoch dem rbb.

„Dort gibt es keine eindeutigen Festlegungen. Da steht ganz lapidar: Eine möglichst weitreichende Barrierefreiheit sei das Ziel, das es zu erreichen gilt“, so Braunert-Rümenapf im Inforadio. Sie forderte eine Nachbesserung der Bau- und Betriebsordnungen sowie eine zügige Umsetzung in Richtung Barrierefreiheit.

Gesetzliche Verpflichtung bringt #BVG in die Spur
Im Gegensatz zur Bahn unterliegen die Berliner Verkehrbetriebe (BVG) der gesetzlichen Verpflichtung, bis Ende 2021 alle Bahnhöfe #barrierefrei zu gestalten. Dass sie dieses Ziel nicht erreichen wird, liegt …