Schlagwort: SenMVKU

Umsetzung von vier Kiezblocks in Mitte, aus Bezirk

17.07.2026

https://www.berlin.de/ba-mitte/aktuelles/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1694863.php

*Der Bezirksstadtrat für Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen,
Christopher Schriner informiert:*

Nach einer Anpassung des Projekts „#Kiezblocks für Mitte“ in Absprache mit der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (#SenMVKU) beginnt das Straßen- und Grünflächenamt Mitte mit der Umsetzung von vier Kiezblocks.

Das Projekt ist ein #Modellprojekt für #Fußverkehr nach § 58 #Mobilitätsgesetz. Ursprünglich war geplant, nach einem intensiven #Beteiligungsprozess zwölf Kieze als Kiezblocks umzusetzen. Aufgrund eines Finanzierungsstopps der SenMVKU im Jahr 2025 mussten die Pläne angepasst werden. In Abstimmung mit der SenMVKU wurden im Herbst 2025 vier Kiezblocks ausgewählt, die sich besonders für sanfte #verkehrsberuhigende Maßnahme wie #Einbahnstraßenregelungen eignen. In diesen vier Kiezen werden folgende Maßnahmen umgesetzt:

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Bus + Straßenbahn: SenMVKU nimmt erste Lichtsignalanlagen mit C-ITS-Kommunikation für die ÖPNV-Bevorrechtigung in Betrieb, aus Senat

10.07.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1691990.php

Pressemitteilung vom 10.07.2026

Die #Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (#SenMVKU) hat in der Steglitzer Schloßstraße die ersten Berliner #Lichtsignalanlagen mit einer #C-ITS-basierten #Steuerung für die #ÖPNV-Bevorrechtigung in Betrieb genommen. Damit schafft das Land Berlin die #infrastrukturellen Voraussetzungen für einen neuen #Kommunikationsstandard zwischen #Fahrzeugen und #Verkehrsinfrastruktur und treibt die #Digitalisierung der #Verkehrssteuerung voran, etwa um Wartezeiten zu verkürzen und individuelle Anforderungen frühzeitig zu berücksichtigen.

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Radverkehrsanlagen in der Ehrlichstraße in Karlshorst – unter die Gleise gekommen?, aus Senat

06.07.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Die #Ehrlichstraße ist eine Hauptstraße (Kategorie III) in der Verantwortung von #SenMVKU. Entsprechend dem §43 des Berliner Mobilitätsgesetzes ist auch in dieser Straße #Radinfrastruktur zu errichten. Zudem ist seit vielen Jahren bekannt, dass die #Gleisanlagen der dortigen #Straßenbahn das Ende der #Lebensdauer erreicht haben.

Deswegen wurden bereits im Jahr 2018 Entwürfe für Radverkehrsanlagen (#RVA) in der Ehrlichstraße den Karlshorster Bürger:innen durch die BVG vorgestellt und mit diesen diskutiert. Seitdem gab es dazu weder seitens der BVG noch seitens SenMVKU Updates.

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Senat beschließt Maßnahmen für eine effektivere Baustellenkoordinierung, aus Senat

21.04.2026

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1662846.php

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung den von Ute Bonde, Senatorin für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, vorgelegten Bericht „#Baustellen #koordinieren – Beeinträchtigungen reduzieren“ beschlossen. Der Bericht stellt ein erstes integriertes #Gesamtkonzept zur verkehrlichen #Baustellenkoordinierung in Berlin dar. Ziel ist es, Beeinträchtigungen für Verkehr und Anwohnerinnen und Anwohner durch eine bessere Steuerung und engere Zusammenarbeit aller Beteiligten deutlich zu verringern.

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Verfahrene Lage – Verkehrsinformationszentrale des Landes Berlin (VIZ), aus Senat

23.07.2025

Frage 1:

Werden auch #dauerhafte Veränderungen von #Verkehrsflächen wie z. B. #Teileinziehungen über die #VIZ bekannt gegeben? Wenn nicht bitte begründen.

Antwort zu 1:

Die Absicht sowie die tatsächliche Veränderung von Verkehrsflächen wie z.B. Teileinziehungen werden im #Amtsblatt von Berlin bekannt gegeben. Grundsätzlich informiert die Verkehrsinformationszentrale (VIZ) über Verkehrseinschränkungen oder Änderungen, wenn diese nach Ermessen der Verkehrsredaktion einen relevanten Einfluss auf den Verkehrsfluss oder die Verkehrssicherheit haben können. So wird gewährleistet, dass wirklich wichtige Informationen bei den Verkehrsteilnehmenden ankommen und diese nicht mit weniger relevanten Meldungen überfrachtet werden.

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Mobilität: Angebot des VBB Bus&Bahn-Begleitservice bleibt unverändert!, aus VBB

27.05.2025

https://www.vbb.de/news/angebot-des-vbb-busbahn-begleitservice-bleibt-unveraendert

Die Mitarbeiter*innen des #VBB-Begleitservice, werden bisher über das sogenannte „Solidarische #Grundeinkommen“ finanziert. Diese #Finanzierung stand auf der Kippe.
Jetzt kam die gute Nachricht: Alle können #langfristig weiter im VBB-Begleitservice beschäftigt werden. Es gab eine monatelange Zitterpartie und Ungewissheit, ob der erfolgreiche #Dienstleistungsservice für #mobilitätseingeschränkte Fahrgäste im gewohnten Umgang weitergeht und sein Angebot wie bisher weiterführen kann. 

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Radwege-StoppXII: Finanzierung neuer Radwege 2024?, aus Senat

16.08.2024

Frage 1:

Die beiden Titel 52108 und 72016 in Kapitel 0730 dienen der #Finanzierung des bezirklichen #Radverkehrsprogramms. Wie hoch ist in beiden Titeln jeweils die Summe der für 2024 bereits gebundenen Mittel?

Frage 2:

Wie hoch ist in beiden Titeln jeweils die Summe der noch nicht gebundenen Mittel, die im laufenden Jahr (2024) noch für die Finanzierung neuer Maßnahmen zur Verfügung stehen?

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VBB: Staatssekretär Uwe Schüler ist neuer Vorsitzender des VBB-Aufsichtsrates, aus VBB

13.06.2024

https://www.vbb.de/presse/staatssekretaer-uwe-schueler-ist-neuer-vorsitzender-des-vbb-aufsichtsrates

In der heutigen Sitzung des Aufsichtsrates der #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg GmbH hat der #Staatssekretär im #Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Uwe #Schüler, den #VBB-Aufsichtsratsvorsitz übernommen. Uwe Schüler löst damit turnusmäßig die ehemalige Staatssekretärin Dr. Claudia Elif #Stutz von der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (#SenMVKU) ab.

Taxi + Flughäfen: Laderecht für alle Berliner Taxen am Flughafen BER, aus Senat

21.11.2023

Frage 1: Welche Gespräche und Verhandlungsrunden mit dem Landkreis #Dahme-Spreewald zur #Ermöglichung eines #Laderechts für alle Berliner #Taxen am BER hat es seit der offiziellen Eröffnung des #Flughafen #BER gegeben?

Frage 4: Gibt es eine #Verhandlungsbereitschaft des Landkreises Dahme-Spreewald? Wenn ja, welche #Forderungen werden seitens des Landkreises gestellt?

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Güterverkehr: Wie weiter bei den Verkehrskonzepten für den Pankower Norden?, aus Senat

27.09.2023

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Das Netz #übergeordneter #Straßen wurde durch die Senatsverkehrsverwaltung vor langer Zeit festgelegt. Die Eignung aufgrund verfügbarer Straßenräume und der #Fahrbahnzustand spielte in einigen Ortsteilen offenbar eine untergeordnete Rolle.

In der Folge leiden Anwohnende in Wohngebieten der Ortsteile #Wilhelmsruh, #Rosenthal und #Niederschönhausen an den Folgen starken Schwerlastverkehrs. Die #Verkehrsbelastung durch  #ortsfremden und #überregionalen #Schwerlastverkehr ist in einigen Straßenabschnitten sehr hoch, obwohl diese baulich in einem #desaströsen Zustand sind und sie nicht den gültigen Straßenverkehrs-Regelwerken für solche Verkehrsbelastungen entsprechen.

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