Das Land Berlin unterzeichnet neue #Finanzierungsverträge für fortgeschrittene Planungen und vorgezogene Baumaßnahmen zur #Reaktivierung der historischen #Siemensbahn. Damit kann die Deutsche Bahn den engen #Zeitplan für die geplante Wiederinbetriebnahme Ende 2029 nahtlos fortführen, bevor die #Förderzusage des Bundes sichergestellt ist.
Vor einem Monat hat die #Straßenbahn Moabit erreicht. Die M10 fährt jetzt vom Hauptbahnhof bis U-Bahnhof Turmstraße – die nächste #Verlängerung wird derzeit vorbereitet. Doch auf dem folgenden Abschnitt bis zum Bahnhof Jungfernheide in Berlin-Charlottenburg müssen viele #Straßenbäume für die Tram gefällt werden.
Frage 1: Wie stellt sich die #Zeitschiene dar für den #Planungs- und #Umsetzungsprozess für den #zweiten#Bauabschnitt der #Tram vom #U-Bahnhof #Turmstraße bis zum U-Bahnhof #Jungfernheide? Antwort zu 1: In 2024 soll das #Planfeststellungsverfahren eingeleitet und in Abhängigkeit anschließend der #Baubeginn angestrebt werden. Frage 2: Welche Vorbereitungen hat der Senat für das dazugehörige Planfeststellungsverfahren getroffen und wie weit ist dieses? a. Inwiefern wird der Senat hier den von der #Stadtteilvertretung Turmstraße vorgeschlagenen Vorschlag des #Kasseler Modells für die Planung zur Verlängerung der Tram im weiteren Verfahren berücksichtigen und wenn nein, warum nicht?
Was geschieht mit den Tieren, die im #Bahndamm leben? Werden die Durchsagen stören? Überhaupt der erwartete #Lärm: „Ich könnte mir vorstellen, dass das Horror ist“, rief eine Anwohnerin der #Siemensbahn im Bezirk Spandau. Angesichts solcher Beiträge fiel es den Planern der Deutschen Bahn (DB) schwer, Contenance zu bewahren. Sie wollten den versammelten Bürgern nahebringen, wie weit ihr Projekt zur #Wiederbelebung der seit mehr als vier Jahrzehnten brachliegenden #S-Bahn-Strecke vorangekommen ist. Doch das meist ältere Publikum schien sich nicht dafür zu interessieren, dass die #Siemensstadt künftig besser erreichbar sein wird. Es wollte offenbar vor allem eines: seine #Ruhe.
Frage 1: Ist der Senatsverwaltung bekannt, dass im Zuge des Baus der #Straßenbahnstrecke vom #Hauptbahnhof zum U-Bhf. #Turmstraße der ursprünglich geplante #Überweg für #Radfahrende und zu #Fuß Gehende von der #Thusneldaallee zur #Jonasstraße nicht hergestellt wird? A) Im #Planfeststellungsbeschluss (14.12.2020) geht der Senat davon aus, dass der Übergang aufgrund der #trennenden Wirkung der Straßenbahn an Bedeutung gewinnt (S. 101). Geht die Senatsverwaltung weiterhin davon aus? B) Wenn dem nicht so ist, wieso hat die Senatsverwaltung ihre Einschätzung geändert? Wurde dabei die #Perspektive für zu Fuß Gehende und Radfahrenden mit einbezogen, welche infolge des fehlenden Überwegs eine erhebliche #Wegverlängerung in Kauf nehmen müssen?
Inwieweit werden der geplante Beginn der #Leistungsphase 3 nach HOAI für das dritte Quartal 2023 sowie der geplante Beginn der Leistungsphase 4 nach HOAI zum Ende des Jahres 2029 eingehalten werden können?Welche neuen Entwicklungen gibt es seit April 2021 hinsichtlich der Sicherung der #Baufinanzierung durch den Bund sowie der Erteilung behördlicher #Genehmigungen?
Mit welchen Ergebnissen wurden die Verhandlungen mit der #Havelländischen Eisenbahn AG als Betreiberin der #Bötzowbahn über einen Finanzierungsvertrag zur Erstellung der #Vorplanung (Leistungsphase 2) abgeschlossen und konnte die Aufnahme der Planungsleistungen wie erwartet Ende 2021/ Anfang 2022 aufgenommen werden?
CDU und SPD einigen sich auf eine weitreichende #Erweiterung des Verkehrsnetzes der S- und #U-Bahn. Auch in #Straßen wird investiert.
Zu den größten Streitpunkten im Wahlkampf um das Rote Rathaus gehörte das Thema #Mobilität. Hier zeigten sich große Unterschiede zwischen CDU und SPD. Konsens gab es hingegen darüber, dass der Verkehr in der Hauptstadt viele offene Baustellen hat. Der 135-seitige Koalitionsvertrag zeigt, auf welche Vision der designierte Senat sich geeinigt hat.
Vorbemerkung des Abgeordneten: Die Nachnutzung des Flughafens #Tegel (#TXL) ist derzeit eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Berlins. Hier soll neben der #Urban Tech Republic (#UTR) unter anderem das #Schumacher Quartier (#SQ) mit ca. 5.000 Wohnungen für mehr als 10.000 Menschen entstehen. Zur Verbesserung der #Anbindung des Areals an das öffentliche #Verkehrsnetz wird derzeit eine #Straßenbahnerschließung vorbereitet. Hierzu wird konkret die Verlängerung der dann bis zum S- und #U-Bahnhof #Jungfernheide verkehrenden #Straßenbahn bis zum Entwicklungsgebiet UTR als mittelfristige Maßnahme mit #Inbetriebnahme 2030 vorgesehen. Ebenfalls im Koalitionsvertrag verankert ist, die Wohnungsbaupotenziale in weiteren Quartieren wie dem in unmittelbarer Nähe im Wedding gelegenen Zentralen #Festplatz im Rahmen der Überarbeitung des Stadtentwicklungsplans Wohnen (#StEP Wohnen) auszuloten und mit konkreten Zahlen zu untersetzen. Laut einer vorliegenden #Machbarkeitsstudie könnten auf dem 78.000 Quadratmeter großen Areal zwischen 1.500 und 2.000 Wohnungen entstehen. Demnach könnten hier rund 4.000 Menschen ein neues Zuhause finden. Gemäß Koalitionsvertrag soll bei neuen Stadt- und Wohnquartieren die Anbindung an die Verkehrsmittel des Umweltverbunds spätestens zur Bezugsfertigkeit sichergestellt werden, wobei ab 1.000 Wohneinheiten vorrangig eine #Anbindung über das #Schienennetz erfolgen soll.
