BVG parkts an, aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe haben am heutigen Freitag, den 29. Juli 2022, am #Bahnhof #Jungfernheide eine weitere #Jelbi-Station eröffnet. Die Station erweitert das bereits vorhandene Jelbi-Netz in Charlottenburg-Wilmersdorf, welches bereits aus einer Jelbi-Station am -Bahnhof #Jakob-Kaiser-Platz sowie einem #Jelbi-Punkt am U-Bahnhof #Mierendorffplatz besteht. Damit gibt es nun insgesamt 62 #Jelbi-Standorte in Berlin.

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U-Bahn: Herzschmerz! Wenn’s ans Herz geht, ist die BVG ganz schnell. Am U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz wird ab Sonntagabend, 27. Februar, ein defektes Herzstück …, aus BVG

Wenn’s ans Herz geht, ist die BVG ganz schnell. Am -Bahnhof #Richard-Wagner-Platz wird ab Sonntagabend, 27. Februar, ein defektes #Herzstück einer #Weiche ausgetauscht. Um 22 Uhr beginnen die Arbeiten. Schon mit Betriebsbeginn am Montagmorgen, 28. Februar, soll alles erledigt sein und der -Bahnverkehr wieder planmäßig rollen.

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U-Bahn: Kurz getrennt Die Berliner Verkehrsbetriebe arbeiten am Tunnel der U7 im Bereich des Westhafenkanals. aus BVG

Die Berliner Verkehrsbetriebe arbeiten am #Tunnel der #U7 im Bereich des Westhafenkanals. Für die planmäßigen Arbeiten müssen die Gleise zwischen den U-Bahnhöfen #Jakob-Kaiser-Platz und #Richard-Wagner-Platz voneinander getrennt werden. Die U-Bahnlinie U7 ist von Montag, den 31. Januar 2022 bis Donnerstag, den 3. Februar 2022 zwischen den Bahnhöfen Rathaus Spandau und Jakob-Kaiser-Platz sowie Richard-Wagner-Platz und Rudow im Einsatz.

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Bahnhöfe: Mit dem Zweiten fährt man besser Eins, zwei, stufenfrei – das gilt jetzt für den Bahnhofs Jakob-Kaiser-Platz., aus BVG

Eins, zwei, #stufenfrei – das gilt jetzt für den Bahnhofs #Jakob-Kaiser-Platz. Am heutigen Dienstag, 30. November 2021, ging auf der Station der Linie #U7 der zweite #Aufzug in Betrieb. Damit ist der Bahnhof nun von beiden Seiten der Autobahn A111 stufenfrei erreichbar. Aufzug Nummer eins auf der #Ostseite war bereits vor rund drei Jahren eröffnet worden

Der Bau des zweiten Aufzuges begann im Sommer 2020. Zugleich wurden ein neuer #Entrauchungsschacht und die statische #Ertüchtigung der #Tunneldecke an der westlichen Bahnsteigseite in Angriff genommen. Für den Bau mussten zahlreiche wichtige Versorgungsleitungen umverlegt werden, was den Aufwand erheblich erhöhte. Die Kosten für den zweiten Aufzug beliefen sich auf rund 1,4 Millionen Euro.

Insgesamt investiert die BVG rund 12 Millionen Euro in den barrierefreien Umbau und die Ertüchtigung des Bahnhofs Jakob-Kaiser-Platz. Die Arbeiten dauern noch an. Um die Auswirkungen für die Fahrgäste so gering wie möglich zu halten, wird immer nur in Teilbereichen, z.B. einzelnen Ausgängen, gearbeitet. Noch im Dezember soll ein weiterer Ausgang auf der Ostseite nach seiner Sanierung wiedereröffnet werden. Die Fertigstellung des Gesamtprojekts ist nach aktuellem Stand im Frühjahr 2023 geplant.

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Straßenverkehr: Planungsstand Rudolf-Wissell-Brücke, aus Senat

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Frage 1:
Wie schätzt der Senat die #Verkehrssituation in Charlottenburg im Bereich #Tunnel #Rathenauplatz – Spandauer
Damm – #Jakob-Kaiser-Platz insbesondere im Bereich der #Rudolf-Wissell-Brücke derzeit ein?
Antwort zu Frage 1:
Die #Bundesautobahn #A100 zwischen dem Tunnel Rathenauplatz und dem
Autobahndreieck Charlottenburg am Jakob-Kaiser-Platz gehört zu den #meistbefahrenen
Autobahnabschnitten in Deutschland. Im Bereich der Rudolf-Wissell-Brücke beträgt die
durchschnittliche werktägliche Verkehrsbelastung (DTVw) rund 180.000 Kfz/24 Std. (Quelle:
Verkehrslenkung Berlin – #Verkehrsstärkenkarte 2014). Aufgrund des hohen
Verkehrsaufkommens kommt es insbesondere in den Morgen- und Nachmittagsstunden zu
Staubildungen.
Frage 2:
Wie sehen die zeitlichen und verkehrsplanerischen Planungen des Senats zur Instandsetzung und später zum
#Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke aus? Sind die Baumaßnahmen zusammen mit dem #Autobahndreieck
#Funkturm eingeplant?
Antwort zu Frage 2:
Um die Verkehrssicherheit auf der Rudolf-Wissell-Brücke bis zu deren notwendigem
Ersatzneubau zu erhöhen, wurde in den Sommerferien 2017 und 2018 die Fahrbahn in
beiden Fahrtrichtungen unter Aufrechterhaltung des Verkehrs saniert.
Im Sommer 2018 haben die Planungen für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke auf
Basis des im Mai 2018 veröffentlichten Wettbewerbssiegerkonzeptes begonnen. Um
Planungs- und Baurecht auf Basis von voraussichtlich Ende 2020 fertiggestellten
2
Entwurfsplanungen zu erlangen, ist die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens
erforderlich. Dies gilt analog auch für den Umbau des Autobahndreiecks Funkturm.
Aussagen zu einer möglichen Dauer der jeweiligen #Planfeststellungsverfahren können nicht
verbindlich getroffen werden. Vor einem bestandkräftigen Beschluss können Betroffene ihre
Einwendungen vor dem Verwaltungsgericht geltend machen. Insofern kann aktuell keine
belastbare Einschätzung zu einem möglichen Baubeginn in beiden Projekten abgegeben
werden.
Frage 3:
Was haben die Baugrunduntersuchungen in den Herbstferien 2019 zum Zustand der Brücke ergeben?
Antwort zu Frage 3:
Die in den Herbstferien 2019 auf der BAB A 100 vor bzw. hinter der Rudolf-Wissell-Brücke
durchgeführten #Baugrunduntersuchungen sind Teil der für die Erstellung eines
#Baugrundgutachtens erforderlichen umfangreichen #Bodenerkundungen. Die
#Erkundungsarbeiten haben Ende Juli 2019 begonnen und werden voraussichtlich bis Mitte
2020 abgeschlossen sein. Das im Anschluss daran zu erstellende Baugrundgutachten ist
eine wesentliche Grundlage für die weiterführenden ingenieurtechnischen Planungen des
Ersatzneubaus der Rudolf-Wissell-Brücke und der weiteren zu erneuernden
Ingenieurbauwerke im Bereich des Autobahndreiecks Charlottenburg.
Frage 4:
Wie will der Senat den Verkehr im Charlottenburger Norden, in Spandau, in Reinickendorf und in Moabit so
steuern, dass die Kieze dort nicht im Verkehrschaos versinken, wenn an der Brücke gebaut wird?
Frage 5:
Inwieweit wird es eine Behelfsbrücke geben bzw. welche Verkehrsführung sind für das Autobahndreieck
Charlottenburg vorgesehen während der Bauarbeiten?
Frage 6:
Wie soll die alternative Verkehrsführung im Bereich des Umfeldes der Rudolf-Wissell-Brücke (Fürstenbrunner
Weg / Tegeler Weg) nach dem jetzigen Stand der Erkenntnisse während der Bauarbeiten aussehen?
Frage 7:
Welche Planungen gibt es zur Verkehrsführung am Autobahndreieck Charlottenburg nach der Instandsetzung
der Brücke?
Frage 8:
Welche Planungen gibt es zur Verkehrsführung am Autobahndreieck Charlottenburg nach der
Instandsetzung der Brücke?
Antwort zu Fragen 4 bis 8:
Das Siegerkonzept des Wettbewerbs sieht für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke
selbst keine Behelfsbrücke vor. Die verkehrliche Leistungsfähigkeit der Autobahn soll
demnach in den einzelnen Bauphasen weitestgehend erhalten bleiben und dadurch eine
3
Verdrängung des Autoverkehrs in das nachgeordnete Straßennetz vermieden werden. Im
Hinblick auf die Erneuerung sämtlicher Rampenbauwerke im Bereich des Autobahndreiecks
Charlottenburg und der Einrichtung der hierzu erforderlichen bauzeitlichen
Verkehrsführungen ist nach aktuellem Planungsstand der Einsatz mindestens einer
#Behelfsbrücke vorgesehen.
Der #Fürstenbrunner Weg und der #Tegeler Weg werden von den Autofahrenden bei #Stau auf
der A 100 im Bereich der Rudolf-Wissell-Brücke in Vergangenheit und Gegenwart
regelmäßig als #Umfahrungsmöglichkeit genutzt.
Frage 9:
Inwieweit werden die Kleingärten mit von den Bauarbeiten betroffen sein?
Antwort zu Frage 9:
Im Zuge des Ersatzneubaus der Rudolf-Wissell-Brücke werden sowohl temporär wie z. T.
auch dauerhaft Kleingartenanlagen entfallen. Der genaue Umfang wird im Zuge der
weiteren Planungen konkretisiert.
Frage 10:
Wie viel werden die Sanierungsarbeiten insgesamt kosten?
Antwort zu Frage 10:
Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes liegt nur eine grobe Kostenschätzung vor.
Hiernach werden die Kosten für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke und der
Erneuerung der Ingenieurbauwerke im Bereich des Autobahndreiecks Charlottenburg mit
rund 240 Millionen Euro eingeschätzt. Konkretere Kostenschätzungen sind nach Erreichen
eines entsprechenden Planungsstandes mit Abschluss der Entwurfsplanung voraussichtlich
Ende 2020 möglich.
Frage 11:
Welche Anteile übernimmt der Bund und welche Anteile das Land Berlin?
Antwort zu Frage 11:
Der Bund trägt die Baukosten für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke und des
Autobahndreiecks Charlottenburg vollständig. Im Bereich der Bahnquerungen ist nach
Eisenbahnkreuzungsrecht eine Kostenbeteiligung der Deutsche Bahn AG möglich.
Zusätzliche Maßnahmen auf Veranlassung Dritter müssen i. d. R. vom jeweiligen
Vorhabenträger finanziert werden. Die Verwaltungskosten (Planungskosten) trägt bis zum
31.12.2020 entsprechend dem Grundgesetz das Land Berlin.
Frage 12:
Welche Informations- und #Partizipationskonzepte sind im letzten Jahr erarbeitet worden, um die Menschen in
Westend und Charlottenburg-Nord sowie die Verkehrsteilnehmer zu beteiligen?
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Antwort zu Frage 12:
Neben fortlaufenden Abstimmungen mit Betroffenen hat es im Rahmen der Vorplanung im
November 2019 eine gesamthafte Projektvorabstimmung mit den Trägern Öffentlicher
Belange (#TÖB) gegeben. Bereits Ende März 2019 fand der im #Planrechtsverfahren
vorgesehene #Erörterungstermin (Scoping-Termin) des voraussichtlichen
Untersuchungsrahmens für die Umweltverträglichkeitsprüfung mit Vertreterinnen und
Vertretern der Naturschutzverbände und der Umweltbehörden statt. Im Hinblick auf die
Bürgerbeteiligung wurde zwischenzeitlich eine Agentur für Kommunikation beauftragt. Die
Agentur wird entsprechende Konzepte unter Einbeziehung der aktuellen Standards für
Beteiligungsprozesse und der neuen Medien erarbeiten.
Frage 13:
Welche Möglichkeiten sieht der Senat, bei der Neugestaltung der Rudolf-Wissell-Brücke und des umliegenden
Areals das Thema Lärmschutz stärker als bisher in den Fokus zu rücken?
Antwort zu Frage 13:
Die Anspruchsberechtigung für aktiven und passiven Schallschutz beim Ersatzneubau der
Rudolf-Wissell-Brücke und des Autobahndreiecks Charlottenburg wird in einer
schalltechnischen Untersuchung gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz bzw. der
Sechzehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(Verkehrslärmschutzverordnung) ermittelt und im Planfeststellungsverfahren festgelegt.
Nach derzeitigem Planungsstand sind umfangreiche Lärmschutzmaßnahmen umzusetzen,
die eine deutliche Verbesserung für die betroffenen Anlieger erwarten lassen.
Frage 14:
Was will der Senat gegen voraussichtliche Betriebsschließungen im Umfeld auf Grund von Schwierigkeiten
bei An- und Ablieferung von Gütern und Material unternehmen?
Antwort zu Frage 14:
Durch die weitestgehende Erhaltung der verkehrlichen Leistungsfähigkeit während der
einzelnen Bauphasen liegen derzeit keine Anhaltspunkte für mögliche Schwierigkeiten bei
der Andienung von Betrieben im Umfeld der Baumaßnahme vor.
Berlin, den 10. Februar 2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Mobilität: Partner für umweltfreundliche Mobilität Gewobag und BVG eröffnen weitere Jelbi-Station an der Landsberger Allee aus BVG

#Gewobag und #BVG setzen ihre erfolgreiche Zusammenarbeit für die umweltfreundliche Mobilität in Berlin fort. Am heutigen Freitag haben die Partner an der #Landsberger Allee (nahe der Hausnummer 87) einen weiteren #Mobilitätshub eröffnet. Nahe dem #Straßenbahnknoten können ab sofort alle Berlinerinnen und Berliner an der neuen #Jelbi-Station auf einer Fläche der Gewobag vielfältige #Sharingangebote nutzen. Pkws, Fahrräder, elektrische Roller und Tretroller befinden sich dort ebenso wie #Ladesäulen für das Carsharing.

Mit der Eröffnung am heutigen Freitag steigt die Zahl der Jelbi-Stationen in Berlin auf vier. Drei davon (am U-Bahnhof #Prinzenstraße, am U-Bahnhof #Jakob-Kaiser-Platz und nun an der Landsberger Allee) sind in Kooperation zwischen Gewobag und BVG entstanden.

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Mobilität: Mobilitätshubs nehmen an Fahrt auf Gewobag und BVG eröffnen erste neue „Jelbi-Station“ außerhalb des Berliner S-Bahnrings, aus BVG

Am Freitag eröffnete die #Gewobag in Kooperation mit der #BVG den bereits dritten Berliner #Mobilitätshub. Am Klausingring 21, in direkter Anbindung zum -Bahnhof #Jakob-Kaiser-Platz, stehen den BerlinerInnen ab sofort auch außerhalb des Berliner S-Bahnrings neue und vielfältige #Sharingangebote, wie z.B. Bike- und Carsharing zur Verfügung.

Bereits im April 2019 haben BVG und Gewobag ihren ersten Mobilitätshub am U-Bahnhof Prinzenstraße in Betrieb genommen, ein weiterer ist noch in diesem Jahr an der Landsberger Allee geplant.

Der neue Mobilitätshub am Klausingring 21 ermöglicht die Kombination der öffentlichen Verkehrsmittel der BVG und ihren #Jelbi-Angeboten, wie Cars-, Bike-, und Roller-Sharing. Zudem befinden sich dort Ladesäulen für elektrisches Carsharing.

Die Errichtung der Mobilitätshubs steht für die Synergie zweier kommunaler Unternehmen, die Nachhaltigkeit, stadträumliche Mobilität und den Sharing-Gedanken für die Stadt bündeln. So stellt die Gewobag als landeseigenes Wohnungsunternehmen Flächen zur Verfügung und kombiniert die Mobilitätshubs mit den „Jelbi“ Mobilitätsangeboten der BVG. Für die Gewobag-MieterInnen sind fortan Fahrräder, E-Roller und Carsharing Angebote eine attraktive Ergänzung zu dem bestehenden Bus- und Bahnangebot der BVG. Sukzessive sollen die Mobilitätshubs um weitere Mobilitätspartner ergänzt werden.

Snezana Michaelis, Vorstandsmitglied der Gewobag, ist sicher: „Mit dem Entstehen der Mobilitätshubs auch außerhalb des S-Bahnrings gehen wir einen wichtigen Schritt in Richtung Zukunft. Immerhin leben 70 Prozent der Berliner ausserhalb des Rings. Gerade dort benötigen wir neben einem leistungsfähigen ÖPNV Verstärkung durch flächeneffiziente Mobilitätslösungen, um unseren MieterInnen eine nachhaltige Alternative zum motorisierten Individualverkehr zur Verfügung zu stellen.“
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Taxi: Taxi-Proteste sorgen für Verkehrschaos in Berlin Proteste von Taxifahrern haben den Verkehr am Mittwoch über Stunden zum Erliegen gebracht. Besonders hart traf es den Flughafen Tegel., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article216859859/Taxi-Streik-in-Berlin-Polizei-ermittelt-nach-Gerangel-am-Flughafen-Tegel.html

Berlin. Proteste von #Taxifahrern haben in deutschen Städten den Verkehr am Mittwoch erheblich gestört. Mit Sternfahrten und Autokorsos demonstrierten Taxifahrer gegen Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), den #Fahrdienstmarkt für weitere Anbieter wie #Uber zu öffnen. Während der Proteste kam es am #Flughafen #Tegel zu Auseinandersetzungen zwischen Taxifahrern und Mitarbeitern von Konkurrenzunternehmen. Die Polizei ermittelt.

In Berlin sorgten die Taxifahrer vor allem rund um den Flughafen Tegel für Chaos. Im Stau stiegen Passagiere auf der Autobahn aus den Wagen und liefen zum Terminal. Auch Busse kamen nicht durch und fuhren nur bis zum #Jakob-Kaiser-Platz, die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) stellten die Linien zum Flughafen vorübergehend ein.

Fahrgäste mussten zu Fuß mit ihrem Reisegepäck zum Flughafen weitergehen. Am #Airport lag einer der Startpunkte der Taxifahrer für ihre Sternfahrt zum Brandenburger Tor.

Taxistreik in Berlin: Massive #Staus in der Innenstadt
Erst am Nachmittag entspannte sich die Situation, dennoch gab es massive Staus in der westlichen Innenstadt und rund um den Flughafen Tegel, wie die #Verkehrsinformationszentrale (#VIZ) …

Straßenverkehr: Rudolf-Wissel-Brücke, aus Senat

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Frage 1:
Wie schätzt der Senat die Verkehrssituation im Charlottenburger Westen zwischen dem Tunnel Rathenau
Platz über den Spandauer Damm bis zum #Jakob-Kaiser-Platz insbesondere im Bereich der #Rudolf-Wissell-
Brücke ein?
Antwort zu 1:
Die #A100 zwischen dem Tunnel Rathenau Platz und dem Autobahndreieck
Charlottenburg/Jakob-Kaiser-Platz gehört zu den meistbefahrenen Autobahnabschnitten in
Deutschland. Im Bereich der Rudolf-Wissell-Brücke beträgt die durchschnittliche
werktägliche Verkehrsbelastung (DTVw) rd. 180.000 Kfz/24 Std. (Quelle: Verkehrslenkung
Berlin – Verkehrsstärkenkarte 2014). Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens kommt
es insbesondere in den Morgen- und Nachmittagsstunden häufig zu Staubildungen.
Frage 2:
Wie weit ist die Erstellung des „Masterplans Bauen und Verkehr“ und welche Bedeutung hat der Masterplan
bezüglich der Sanierung der Rudolf-Wissell-Brücke?
Antwort zu 2:
Mit Dienstleistungsvertrag vom 11.05.2015 wurde die Deutsche Einheit
Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) vom Land Berlin mit der Planung und
Realisierung der grundhaften Erneuerung / Instandsetzung der A 111 ab der
Landesgrenze Brandenburg bis zum Autobahndreieck Charlottenburg einschließlich der
2
Rudolf-Wissell-Brücke beauftragt. Im Zuge dieser komplexen Planungs- und Bauaufgabe
wird durch die DEGES derzeit ein integriertes Verkehrs- und Baukonzept („Masterplan
Bauen und Verkehr“) erarbeitet und voraussichtlich Ende 2018 der Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vorgestellt.
Frage 3:
Da der Wettbewerb zur Konkretisierung der Baumaßnahme im Herbst 2017 abgeschlossen werden sollte,
frage ich nach den Ergebnissen?
Antwort zu 3:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat das Siegerkonzept des
Wettbewerbs für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke vom Ingenieurbüro
Leonhardt, Andrä und Partner im Rahmen einer Pressekonferenz gemeinsam mit der
DEGES am 03.05.2018 der Öffentlichkeit vorgestellt.
Frage 4:
Inwieweit ist jetzt eine Behelfsbrücke vorgesehen bzw. welche Verkehrsführung ist für das Autobahndreieck
Charlottenburg vorgesehen?
Antwort zu 4:
Das Siegerkonzept des Wettbewerbs sieht für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-
Brücke selbst keine Behelfsbrücke vor. Die verkehrliche Leistungsfähigkeit der Autobahn
soll demnach in den einzelnen Bauphasen weitestgehend erhalten bleiben und dadurch
eine Verdrängung des Autoverkehrs in das nachgeordnete Straßennetz vermieden
werden. Im Hinblick auf die Erneuerung sämtlicher Rampenbauwerke im Bereich des
Autobahndreiecks Charlottenburg und der Einrichtung der hierzu erforderlichen
bauzeitlichen Verkehrsführungen wird der teilweise Einsatz von Behelfsbrücken
wahrscheinlich.
Frage 5:
Wie soll die alternative Verkehrsführung im Bereich des Umfeldes der Rudolf-Wissell-Brücke
(Fürstenbrunner Weg/Tegeler Weg) nach dem jetzigen Stand der Erkenntnisse aussehen?
Antwort zu 5:
Siehe Antwort zu Frage 4.
Frage 6:
Wann ist mit dem Beginn der Baumaßnahmen zu rechnen und inwieweit wird es eine Koordination mit
etwaigen Baumaßnahmen am Autobahndreieck Funkturm geben?
3
Antwort zu 6:
Mit einem Beginn der Baumaßnahmen ist nach aktueller Einschätzung nicht vor dem Jahr
2022 zu rechnen. Soweit erforderlich wird eine Koordination der Bau- und
Verkehrszustände mit weiteren Baumaßnahmen erfolgen.
Frage 7:
Inwieweit sind jetzt konkretere Kostenschätzungen möglich (im Vergleich zum März 2017), ggf. warum nicht,
ggf. wann ist mit konkreten Kostenschätzungen zu rechnen?
Antwort zu 7:
Konkretere Kostenschätzungen sind nach Erreichen eines entsprechenden
Planungsstandes mit Abschluss der Vorplanung voraussichtlich im 2. Halbjahr 2019
möglich.
Frage 8:
Welche Anteile übernimmt der Bund und welche Anteile das Land Berlin?
Antwort zu 8:
Der Bund trägt grundsätzlich die Kosten für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke
und des Autobahndreiecks Charlottenburg im Sinne einer Erhaltungsmaßnahme. Die
Entscheidung zur Finanzierung erfolgt mit dem Gesehenvermerk des Bundesministeriums
für Verkehr und digitale Infrastruktur auf der Grundlage der Entwurfsplanung. Im Bereich
der Bahnquerungen ist nach Eisenbahnkreuzungsrecht eine Kostenbeteiligung der
Deutschen Bahn AG möglich. Gegebenenfalls zusätzliche Maßnahmen auf Veranlassung
Dritter müssen vom jeweiligen Vorhabenträger finanziert werden. Die Planungskosten sind
weitgehend vom Land Berlin zu tragen.
Frage 9:
Welche Informations- und Partizipationskonzepte sind im letzten Jahr erarbeitet worden, um die Menschen
in Westend und Charlottenburg-Nord sowie die Verkehrsteilnehmer zu beteiligen?
Antwort zu 9:
Neben fortlaufenden Abstimmungen mit Betroffenen soll es im Rahmen der Vorplanung
eine gesamthafte Projektvorabstimmung mit den Trägern Öffentlicher Belange geben. Im
Hinblick auf die Bürgerbeteiligung wird aktuell die Beauftragung einer Agentur für
Kommunikation über eine EU-weite Ausschreibung vorbereitet. Die Agentur wird
entsprechende Konzepte unter Einbeziehung der aktuellen Standards für
Beteiligungsprozesse und der neuen Medien erarbeiten.
Frage 10:
Welche Aussagen sind bezüglich eines besseren Lärmschutzes für Anwohner und Anwohnerinnen in
Westend und Charlottenburg-Nord nach über einem Jahr möglich?
4
Antwort zu 10:
Die Anspruchsberechtigung für aktiven und passiven Schallschutz beim Ersatzneubau der
Rudolf-Wissell-Brücke und des Autobahndreiecks Charlottenburg wird in einer
schalltechnischen Untersuchung gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) bzw.
Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV) unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit
ermittelt und im Planfeststellungsverfahren festgelegt.
Berlin, den 26.07.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

barrierefrei + Bahnhöfe: Spandauer U-Bahnhöfe – wann sind endlich alle barrierefrei?, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und
Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht,
Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen
und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe – Anstalt des
öffentlichen Rechts (BVG AöR) um eine Stellungnahme
gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt
und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend
mit entsprechendem Verweis auf den Ursprung wiedergegeben.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der Bauarbeiten für
den Einbau von #Aufzügen im -Bahnhof #Zitadelle und
wann kann mit der Inbetriebnahme gerechnet werden?
Antwort zu 1.: Die BVG AöR teilt hierzu mit, dass
derzeit die ersten Vorarbeiten stattfinden und nach Erteilung
der Baugenehmigung, planmäßig in diesem Jahr
bereits ein Aufzug vom Bahnsteig 1 in die Vorhalle führen
wird. In 2017 wird der zweite Bahnsteig an die Vorhalle
und die Vorhalle an das Straßenland angeschlossen.
Somit geht die BVG AöR davon aus, dass in 2017 planmäßig
der Bahnhof Zitadelle barrierefrei erreichbar sein
wird.
Frage 2: Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Einbau
von Aufzügen in den U-Bahnhöfen #Paulsternstraße,
#Rohrdamm, #Siemensdamm, #Halemweg und #Jakob-KaiserPlatz
(bitte einzeln für die jeweiligen U-Bahnhöfe beantworten)?
Antwort zu 2.: Die BVG AöR teilt hierzu mit:
„Der geplante Baubeginn auf den U-Bahnhöfen
Paulsternstraße, Rohrdamm, Siemensdamm und JakobKaiser-Platz
ist im Jahr 2017 und auf dem U-Bahnhof
Halemweg im Jahr 2018.“
Frage 3: Wann kann mit der Inbetriebnahme der jeweiligen
Aufzüge gerechnet werden?
Antwort zu 3.: Die BVG AöR teilt hierzu mit:
„Die BVG plant die Inbetriebnahme der genannten
Bahnhöfe in den folgenden Jahren:
Siemensdamm: 2017 Paulsternstraße: 2018
Rohrdamm: 2018/2019 Jakob-Kaiser-Platz: 2018/2019
Halemweg: 2019“
Frage 4: Welche der U-Bahnhöfe der U7 erhalten aus
dem SIWA-II-Programm zusätzliche Mittel für den Einbau
von #prioritären Aufzügen und in welcher Höhe (bitte
einzeln für die jeweiligen U-Bahnhöfe beantworten)?
Antwort zu 4.: Aus dem „Sondervermögen Infrastruktur
der Wachsenden Stadt“ (SIWA) werden 4 Mio. EUR
in den #barrierefreien Ausbau von U-Bahnhöfen investiert.
Davon fließen ca. 600.000 EUR in die Erweiterung des
barrierefreien Ausbaus des U-Bahnhofs #Rathaus Spandau.
Somit werden das Rathaus sowie die Altstadt #witterungsunabhängig
#barrierefrei erschlossen.
Berlin, den 23. August 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Aug. 2016)

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