25.01.2023
Vorbemerkung des Abgeordneten:
Die Nachnutzung des Flughafens #Tegel (#TXL) ist derzeit eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Berlins. Hier soll neben der #Urban Tech Republic (#UTR) unter anderem das #Schumacher Quartier (#SQ) mit ca. 5.000 Wohnungen für mehr als 10.000 Menschen entstehen. Zur Verbesserung der #Anbindung des Areals an das öffentliche #Verkehrsnetz wird derzeit eine #Straßenbahnerschließung vorbereitet. Hierzu wird konkret die Verlängerung der dann bis zum S- und #U-Bahnhof #Jungfernheide verkehrenden #Straßenbahn bis zum Entwicklungsgebiet UTR als mittelfristige Maßnahme mit #Inbetriebnahme 2030 vorgesehen. Ebenfalls im Koalitionsvertrag verankert ist, die Wohnungsbaupotenziale in weiteren Quartieren wie dem in
unmittelbarer Nähe im Wedding gelegenen Zentralen #Festplatz im Rahmen der Überarbeitung des Stadtentwicklungsplans Wohnen (#StEP Wohnen) auszuloten und mit konkreten Zahlen zu untersetzen. Laut einer
vorliegenden #Machbarkeitsstudie könnten auf dem 78.000 Quadratmeter großen Areal zwischen 1.500 und 2.000 Wohnungen entstehen. Demnach könnten hier rund 4.000 Menschen ein neues Zuhause finden. Gemäß Koalitionsvertrag soll bei neuen Stadt- und Wohnquartieren die Anbindung an die Verkehrsmittel des Umweltverbunds spätestens zur Bezugsfertigkeit sichergestellt werden, wobei ab 1.000 Wohneinheiten vorrangig eine #Anbindung über das #Schienennetz erfolgen soll.
Frage 1:
Welchen #Planungsstand hat die künftige #Straßenbahnstrecke #Jungfernheide – UTR – #Kurt-Schumacher-Platz erreicht,
für die der Abschluss der #Grundlagenermittlung ursprünglich in der zweiten Jahreshälfte 2022 vorgesehen war?
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Frage 2:
Inwiefern ist eine Erschließung des Areals am Zentralen Festplatz und eines künftig dort zu realisierenden neuen
Stadtquartiers bereits Bestandteil der Grundlagenermittlung?
Frage 3:
Sofern ein neues Stadtquartier am Zentralen Festplatz noch nicht Teil des Planungsprozesses ist: Inwieweit und zu
welchem Zeitpunkt beabsichtigt der Senat dessen Anbindung in die Planung zu integrieren? Bitte um Angabe von
Gründen, sofern eine Integration in die Planung nicht beabsichtigt ist.
Antwort zu 1 und 3:
Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke S-und U-Bahnhof Jungfernheide-UTRKurt-Schumacher-Platz befindet sich im Abschluss der Arbeiten und orientiert sich am geltenden
ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-2023 (NVP).
Das Ziel der Planung im NVP ist die schienengebundene Erschließung der Urban Tech Republic
und des Schumacher Quartiers. Bei diesen Standorten handelt es sich um ein großes
städtebauliches Entwicklungsgebiet mit bis zu 5.000 neuen Wohneinheiten, wissenschaftlichen
Einrichtungen mit rund 5.000 Studierenden und bis zu 20.000 Arbeitsplätzen. Die
Grundlagenermittlung folgt diesem Planungsziel. Konkrete Planungen für zukünftige Nutzungen
am Zentralen Festplatz einschließlich entsprechender Aussagen zum Verkehrsaufkommen liegen
dagegen bislang nicht vor. Eine Führung der Straßenbahn über den Zentralen Festplatz ginge
zulasten der Erschließungsqualität der Urban Tech Republic und ist derzeit vor dem Hintergrund
des Planungsziels nicht unterstellt.
Frage 4:
Inwieweit würde eine spätere Berücksichtigung als im Rahmen der Grundlagenermittlung zu einer Verzögerung der
Fertigstellung der Straßenbahn führen?
Antwort zu 4:
Für eine spätere Berücksichtigung wäre ein wiederholtes Trassenbewertungsverfahren
notwendig. Für eine andere Vorzugstrasse müsste zudem eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
durchgeführt werden. Ferner wäre eine Neuaufnahme der bis zum Beschlusszeitpunkt bereits
abgeschlossenen Planungsphasen für den Abschnitt notwendig. Der geschätzte Zeitaufwand
betrüge je nach Leistungsphase der nachträglichen Betrachtungen 9 Monate bis zu mehreren
Jahren.
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Frage 5:
Inwieweit ist eine spätere Einzelplanung einer Anbindung des Areals am Zentralen Festplatz durch eine Straßenbahn
aus Sicht des Senats vertretbar? Wann wäre mit einer Fertigstellung zu rechnen?
Antwort zu 5:
Die Anbindung des Areals an das Straßenbahnnetz ist von weiteren Entwicklungen in diesem
Bereich abhängig und wäre dann im Rahmen der Neuaufstellung der strategischen Planwerke
zu prüfen.
Frage 6:
Inwieweit beabsichtigt der Senat im Übrigen die Anbindung eines künftigen Stadtquartiers auf dem Zentralen
Festplatz an das öffentliche Verkehrsnetz zu verbessern?
Antwort zu 6:
Der Senat hat sich im Nahverkehrsplan das Ziel gesetzt, neue Baugebiete gut an den öffentlichen
Nahverkehr anzuschließen. Details zur Verkehrsanbindung für das geplante Stadtquartier auf
dem Zentralen Festplatz stehen noch nicht fest und sind im Rahmen eines Verkehrskonzepts im
noch ausstehenden Bebauungsplanverfahren zu konkretisieren.
Berlin, den 23.01.2023
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de