Flughäfen: Areal des Flughafens Tegel an die Eigentümer zurückgegeben Alle Auflagen zur Schließung von TXL wurden erfüllt, aus Berliner Flughäfen

Das #Gelände des Flughafens #Tegel mit seinen 130 Gebäuden und Anlagen ist heute (4. August) wie geplant an die Eigentümer #zurückgegeben worden. Am Vormittag wurde ein entsprechendes #Übergabeprotokoll zwischen Vertretern der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH sowie des Bundes und des Landes Berlin unterzeichnet. Ab dem morgigen Tag (5. August) ist die Tegel Projekt GmbH für das gesamte Gelände zuständig, auf dem ein Forschungs- und Industriepark für urbane Technologien mit bis zu 1.000 großen und kleineren Unternehmen sowie der renommierten #Beuth-Hochschule entstehen soll. Die #Flughafengesellschaft arbeitet seit langem mit Tegel Projekt und anderen Nachnutzern des Areals zusammen. Erste Vorbereitungen zur Ansiedlung der „Urban Tech Republic“ sind bereits erfolgt.

Am 8. November 2020 startete mit einer #Air-France-Maschine das letzte Flugzeug vom Flughafen #TXL. Damit endete der Luftverkehr in Tegel nach mehr als 70 Jahren. Seitdem ist der Flugbetrieb der Hauptstadtregion am Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt in Schönefeld konzentriert. Am 4. Mai 2021 erlosch die Betriebserlaubnis für TXL endgültig.

Mit der Übergabe an die Eigentümer hat die Flughafengesellschaft alle Auflagen aus den Bescheiden zur Schließung des Flughafens Tegel und zur Aufhebung der Planfeststellung erfüllt. Unter anderem wurden in den letzten Monaten das Behelfsterminal C3 und die Fußgängerbrücke zwischen den Terminals A/B und C abgerissen und die technischen Anlagen für die Deutsche Flugsicherung, den Deutschen Wetterdienst und die Bundespolizei zurückgebaut.

Die Berliner #Flughafen-Gesellschaft, die den Flughafen Tegel bis 2020 betrieb, hat mit der Rückgabe ihre Bestimmung verloren und verschmilzt auf die #FBB. Sie war bereits seit 2003 eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB).

Engelbert Lütke #Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Mit der Übergabe des Areals an die Eigentümer Bund und Berlin ist der letzte Schritt zur Schließung des Flughafens Tegel erfolgt. Wir haben damit alle unsere Verpflichtungen pünktlich erfüllt. Die Zusammenarbeit mit den zuständigen Senatsstellen und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (#BImA) war über viele Jahre sehr konstruktiv und zielorientiert, dafür möchten wir uns bedanken. Wir sind davon überzeugt, dass sich unser alter Flughafen TXL zu einem attraktiven Forschungs- und Industriestandort mit internationaler Bedeutung und damit zu einem Aushängeschild für die Hauptstadt entwickeln wird. Damit ist Tegel weiterhin ein Tor zur Welt und wird auch künftig allen Berlinerinnen und Berlinern einen guten Dienst erweisen. Wir wünschen der Tegel Projekt GmbH bei ihrem ambitionierten Entwicklungsprojekt von ganzem Herzen Erfolg.“

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Flughäfen: Rechtlicher Status des Flughafen TXL, aus Senat

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Frage 1:
Kann der Senat bestätigen und wie bewertet der Senat die Aussage, dass „schon im Jahr 2004 dem Flughafen
mit Blick auf die #Eröffnung des neuen #BER die #Betriebserlaubnis entzogen [und] 2006 [….] das
Flughafengelände zudem entwidmet [wurde]“?
Frage 2:
Warum wurde die Entziehung der Betriebserlaubnis bereits 2004 und die Entwidmung des Flughafengeländes
schon im Jahr 2006 durchgeführt, obwohl erst im Jahr 2006 Baubeginn für den BER war?
Frage 3:
Wie ist der exakte Fahrplan der rechtlichen Umsetzung der #Schließung des Flughafens #TXL vor dem
Hintergrund der von Wowereit in seinem Buch getroffenen Feststellungen.
Antwort zu 1 bis 3:
Dem Senat ist das oben genannte Buch nicht näher bekannt, sodass keine Bewertungen
dazu vorgenommen werden können.
Bereits mit dem Konsortialvertrag von 1991 haben die Gesellschafter der damaligen Berlin
Brandenburg Flughafenholding GmbH (Bund, Brandenburg und Berlin) die Konzentration
des Flugbetriebes auf einen Standort als Ziel vorgegeben. Mit dem sogenannten
„Konsensbeschluss“ von 1996 hat sich Berlin sodann zur Schließung seiner
innerstädtischen Flughäfen zugunsten des Standortes Schönefeld als gemeinsamer
Flughafen für die Region Berlin/Brandenburg verpflichtet. Die Länder Berlin und
Brandenburg haben im #Landesentwicklungsplan #Flughafenstandortentwicklung des Jahres
2003 festgelegt, dass der Flughafen #Berlin-Schönefeld „zur Deckung des nationalen und
2
internationalen Luftverkehrsbedarfs der Länder Berlin und Brandenburg weiter zu
entwickeln ist. Mit Inbetriebnahme der Kapazitätserweiterung am Standort Schönefeld sind
die Flugplätze Berlin-Tegel und #Tempelhof zu schließen.“ In Umsetzung dieser
landesplanerischen Verpflichtung hat die seinerzeitige Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung durch Bescheid vom 29. Juli 2004 (Widerruf der Betriebsgenehmigung)
bzw. vom 2. Februar 2006 (Entlassung aus der Planfeststellung) den Widerruf der
Betriebsgenehmigung für den Flughafen Berlin-Tegel aufschiebend befristet verfügt und die
Fachplanung mit selbiger Fristsetzung aufgehoben. Beide Bescheide wurden erlassen, um
die Bedingungen des Konsensbeschlusses von 1996 zu erfüllen, die nur einen
Großflughafen für die Region Berlin-Brandenburg vorsehen.
Um der rechtlichen Begründung der Planrechtfertigung für das Ausbauvorhaben für den
#Verkehrsflughafen Berlin-Schönefeld ein tragfähiges Fundament zu geben, musste zum
Zeitpunkt der Entscheidung der #Planfeststellungsbehörde (damaliges Ministerium für
Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr des Landes Brandenburg) über den
Planfeststellungsantrag der FBS (damalige Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH) zum
Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld rechtlich sichergestellt sein, dass es
spätestens mit Inbetriebnahme des ausgebauten Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld zu
einer Schließung des Flughafens Berlin-Tegel kommt. Dies machte es erforderlich, den
Antrag bereits zu diesem Zeitpunkt zu stellen, sodass mit Schreiben vom 16. November
2001 ein entsprechender Antrag auf Widerruf der luftrechtlichen Genehmigung bzw.
Planfeststellung für den Flughafen Berlin-Tegel eingereicht worden ist.
Mit Bescheid vom 29. Juli 2004 wurde die luftrechtliche Genehmigung zum Betrieb des
Flughafens Berlin-Tegel mit Ablauf von sechs Monaten, nachdem die Verlängerung der
künftigen Start- und Landebahn 07L/25R (Nord- und heutigen Südbahn) auf 3.600 m Länge
und der Neubau der künftigen Start- und Landebahn 07R/25L (#Südbahn) des
Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld (#SXF) – heute Berlin Brandenburg „Willy Brandt“
(BER) – mit einer Länge von mindestens 4.000 m funktionsfähig in Betrieb genommen
worden sind, widerrufen. Mit Bescheid vom 2. Februar 2006 wurden die Anlagen und
Flächen des Flughafens aus der luftverkehrsrechtlichen Zweckbestimmung
(#Planfeststellung) zum selben Zeitpunkt, wie im Bescheid vom 29. Juli 2004, entlassen.
Die Gestattung der Betriebsaufnahme des Flughafens Berlin Brandenburg ist mit Bescheid
der Gemeinsamen Oberen Luftfahrtbehörde Berlin Brandenburg am 1. Oktober 2020 gemäß
§ 44 Absatz 1 und 3 Luftverkehrs-Zulassungs-Ordnung ab dem 4. November 2020, 05:30
Uhr (Ortszeit) ergangen. Die o.g. Bedingung ist damit eingetreten.
In der Rechtsfolge bedeutet dies, dass der Flughafen Berlin-Tegel ab dem 5. Mai 2021 um
00:00 Uhr aus der luftrechtlichen Genehmigung und die Anlagen und Flächen des
Flughafens aus der luftverkehrsrechtlichen Zweckbestimmung (Planfeststellung) entlassen
sind. Ab diesem Zeitpunkt ist der Flughafen Berlin-Tegel auch kein Flughafen mehr.
Berlin, den 11.05.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen: Ende der Betriebsgenehmigung in Tegel TXL-Schlummerbetrieb kostete 3 Mio. Euro / Rückbauten und Beräumung kosten weitere 6 Mio. Euro, aus FBB

Der #Flughafen #Tegel ist kein #Verkehrsflughafen mehr. Am 4. Mai 2021, 24 Uhr, endet die #Betriebsgenehmigung für den Flughafen #TXL. Seit dem 8. November 2020 ist der #Flugbetrieb der Hauptstadtregion am Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt in #Schönefeld konzentriert.

Laut Bescheid über den Widerruf der Betriebsgenehmigung durch den Senat muss der Flughafen nach Ablauf von sechs Monaten nach Inbetriebnahme der südlichen Start- und Landebahn des BER geschlossen werden. Mit dem letzten Start einer Air-France-Maschine nach Paris endete der Luftverkehr in Tegel am 8. November 2020 nach mehr als 70 Jahren. Danach befand sich der Flughafen in einem „#Schlummerzustand“. Alle #Flugbetriebsfunktionen blieben erhalten, Flugzeuge sind dort aber nicht mehr gestartet oder gelandet.

Ohne die #Betriebsbereitschaft zu gefährden, wurden in den letzten sechs Monaten bereits alle infrage kommenden Gebäude zurückgebaut: Das #Behelfsterminal C3 und die #Fußgängerbrücke zwischen den Terminals A/B und C sind bereits abgerissen, ebenfalls die #Transfergepäckhalle, die #VIP-Lounge am Terminal A und das #Zollgepäcklager. Läden und Gastronomieeinrichtungen sind leer. Der Rückbau und die Außerbetriebnahmen von Gebäuden und technischen Anlagen sowie die Beräumung kosteten bisher etwa drei Millionen Euro und erfordern bis zur Übergabe im August weitere drei Millionen Euro.

Das #Flughafengelände mit seinen 130 Gebäuden und Anlagen wird komplett bis Anfang August 2021 an die Eigentümer, das Land Berlin und den Bund, zurückgegeben. In den kommenden drei Monaten werden auch noch technische Anlagen zurückgebaut, die während der Betriebsbereitschaft noch gebraucht wurden, darunter Anlagen für die Deutsche #Flugsicherung, den Deutschen #Wetterdienst und die #Bundespolizei.

Die technische Unterhaltung und Sicherung des Flughafens Tegel während des sechsmonatigen Schlummerbetriebs bis zum 4. Mai 2021 kostete insgesamt etwa drei Millionen Euro.

Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Tegel hat seine Funktion bis zum letzten Tag sehr gut erfüllt. Alle Befürchtungen zu möglichen Betriebsproblemen des neuen BER haben sich aber nicht bewahrheitet. Der Flughafen BER läuft stabil, er ist modern, zweckmäßig und wird von den Passagieren gut angenommen. Wir machen jetzt den Weg frei für ein neue Ära Tegel. Die Flughafengesellschaft wird mit einer schnellen und professionellen Übergabe aller Gebäude und Anlagen der Tegel Projekt GmbH einen guten Start für die Stadt der Zukunft ermöglichen.“

Aktuelles Fotomaterial in Print-Auflösung finden Sie unter folgenden Links:

„Wir sagen Danke mit großem Respekt.“ Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup und der Aufsichtsratsvorsitzende der BFG, Gerry Woop, am 4. Mai 2021 vor der Presse.

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Flughäfen: Passagieraufkommen im April weiterhin niedrig Erwartungen der Branche zum Osterreiseverkehr haben sich nicht erfüllt, aus FBB

Das #Passagieraufkommen am #Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt (#BER) verharrte im April weiterhin auf einem sehr niedrigen Niveau. Im vergangenen Monat starteten und landeten rund 265.000 #Fluggäste am BER. Das sind zwar rund 44.000 mehr als im Vormonat März. Im April des Vorkrisenjahres 2019 nutzten aber rund 3.100.000 Passagiere die damaligen Flughäfen #Schönefeld und #Tegel.

Hintergrund für den drastischen Rückgang der Zahlen an allen deutschen Flughäfen sind die weiterhin bestehenden weltweiten #Reisebeschränkungen wegen der Coronapandemie. Insgesamt starteten und landeten in den ersten vier Monaten dieses Jahres rund 840.000 Passagiere am BER. Damit wurde noch nicht einmal zehn Prozent des Passagieraufkommens des Vorjahres erreicht. Im gesamten Jahr 2020 nutzen 9,1 Millionen Reisende einen Flughafenstandort der Hauptstadtregion (#TXL, #SXF und BER).

Im vergangenen Monat gab es am BER 4.184 #Flugbewegungen, im April des Vorjahres waren es nur 1.115 in Schönefeld und Tegel. Im April 2019 starteten und landeten noch rund 23.700 Maschinen an den beiden damaligen Flughäfen.

Hingegen ist der Rückgang bei der #Luftfracht im Vergleich zum Vorkrisenmonat 2019 deutlich geringer: Am BER wurden im April 2021 insgesamt rund 2.200 Tonnen Güter umgeschlagen, das sind nur etwa 300 Tonnen weniger als im April 2019.

Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Die Flughafengesellschaft rechnet ebenso wie alle anderen deutschen Flughäfen nur mit einer langsamen Erholung des Flugverkehrs. Während der Osterferien kam es zwar zu einer kleinen Belebung im Reiseverkehr insbesondere an den Ferienwochenenden mit bis zu 15.000 Fluggästen pro Tag. Die Hoffnung der Branche auf eine deutliche Belebung des Geschäfts wurde aber nicht erfüllt. In unserer Prognose für das Jahr 2021 gehen wir von 10,7 Mio. Passagieren aus. Diese Zahl ist nur zu erreichen, wenn die Impfstrategie greift, Reisebeschränkungen aufgehoben oder gelockert werden und dadurch der Reiseverkehr im Sommer wieder anzieht.“

Den Verkehrsbericht April 2021 mit den endgültigen Zahlen finden Sie Ende des Monats online.

https://www.berlin-airport.de/de/presse/presseinformationen/verkehrsstatistik/index.php

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Straßenbahn: Planungsstand Straßenbahnprojekte des Senates, aus Senat

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Frage 1:
Vorhaben: Rathausstraße – Spittelmarkt – #Kulturforum#Rathaus Steglitz
1a.) Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
1b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
1c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 1:
1a.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum ist vorgesehen die Vorplanung im
zweiten Quartal 2021 abzuschließen. Die Planungen zur Vorhaben Kulturforum –
Rathaus Steglitz werden aufbauend auf dem Vorhaben erfolgen, da sie von einer
planfeststellungsfähigen Lösung abhängen.
1b.) Für das Vorhaben Alexanderplatz – Kulturforum wird die nachfolgende
Planungsphase (Entwurfsplanung) unmittelbar danach erfolgen. Ziel ist es, in 2024
das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der
Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen
getroffen werden.
1c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Für den Abschnitt Alexanderplatz – Kulturforum wird nach derzeitigem
Planungsstand die Streckeneröffnung für das Jahr 2028 angestrebt.
Für das Vorhaben Kulturforum – Rathaus Steglitz wird im ÖPNV-Bedarfsplan
(Bedarfsplan des Öffentlichen Personennahverkehrs) als Teil des Nahverkehrsplans
Berlin 2019-2023 (NVP) als Inbetriebnahmetermin das Jahr 2030 genannt.
2
Frage 2:
Vorhaben: Linie 20/21 – #Wühlischplatz#Ostkreuz
2a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
2b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
2c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 2:
2a.) Das Projekt befindet sich im Planfeststellungsverfahren.
2b.) Die aktuelle Leistungsphase wird mit Vorlage des bestandskräftigen
Planfeststellungsbeschlusses abgeschlossen. Nach derzeitigem Kenntnisstand geht
die Vorhabenträgerin (BVG) davon aus, dass ein Planfeststellungsbeschluss Ende
2021 ergehen könnte.
2c.) Für die an den Planfeststellungsbeschluss anschließenden Leistungsphasen
(Ausführungsplanung, Bauvorbereitung, Bau) wird nach Auskunft der BVG mit
mindestens zwei Jahren bis zur Fertigstellung gerechnet.
Frage 3:
Vorhaben: #Johannisthal – U-Bahnhof #Zwickauer Damm
3a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
3b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
3c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 3:
3a.) Das Vorhaben ist im ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des Nahverkehrsplans Berlin 2019-
2023 als dringlicher Bedarf enthalten. Die Grundlagenermittlung für die
Straßenbahnstrecke wurde noch nicht begonnen.
3b.) Es ist vorgesehen, die Grundlagenermittlung für die Straßenbahnstrecke im 2.
Halbjahr 2021 aufzunehmen. und 2022 abzuschließen und anschließend, bei
positivem Votum des Senats, mit der Vorplanung zu beginnen.
3c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2030 angestrebt.
Frage 4:
Vorhaben: Aus- und Neubau #Mahlsdorf
4a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
4b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
4c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 4:
4a.) Für das Vorhaben Aus- und Neubau Mahlsdorf ist vorgesehen, die Vorplanung im
zweiten Quartal 2021 abzuschließen.
3
4b.) Die nachfolgende Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss
erfolgen. Ziel ist es, in 2022 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf
und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen
Abschätzungen getroffen werden.
4c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2026 angestrebt.
Frage 5:
Vorhaben: Hauptbahnhof – U-Bahnhof #Turmstraße
5a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
5b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
5c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 5:
5a.) Der Planfeststellungsbeschluss liegt vor und ist bestandskräftig. Derzeitig befindet
sich das Projekt in der Bauvorbereitung.
5b. und 5c.) Der Baubeginn ist nach Auskunft der Vorhabenträgerin (BVG) im Sommer
2021 und die Inbetriebnahme für Anfang 2023 vorgesehen.
Frage 6:
Vorhaben: U-Bahnhof Turmstraße – U-Bahnhof #Mierendorffplatz
6a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
6b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
6c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 6:
6a.) Das Projekt U-Bahnhof Turmstraße – Jungfernheide befindet sich in der
Vorplanungsphase.
6b.) Der Abschluss der Vorplanung ist im ersten Halbjahr 2022 geplant. Die nachfolgende
Planungsphase (Entwurfsplanung) wird unmittelbar im Anschluss erfolgen. Ziel ist es,
in 2023 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der
Planfeststellung können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen
getroffen werden.
6c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Fertigstellung wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 7:
Vorhaben: U-Bahnhof Mierendorffplatz – #UTR (#TXL)
7a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
7b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
7c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
4
Antwort zu 7:
7a.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue
Erkenntnisse liegen seither nicht vor.
7b.) Ergänzend zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 wird mitgeteilt: Es wird angestrebt,
nach Abschluss der Grundlagenuntersuchung bei positivem Votum des Senats mit
der Vorplanung zu beginnen. Ziel ist es, in 2024 das Planfeststellungsverfahren
einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung können zum heutigen
Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
7c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig bis 2030 angestrebt.
Frage 8:
Vorhaben: S- und U-Bahnhof #Warschauer Straße – U-Bahnhof #Herrmannplatz
8a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
8b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
8c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 8:
8a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die
Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte
planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen.
8b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das
Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung
können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
8c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 9:
Vorhaben: #Blankenburger Süden
9a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
9b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
9c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 9:
9a. – 9c.) Es wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 18/26793 verwiesen. Neue
Erkenntnisse liegen seither nicht vor.
Frage 10:
Vorhaben: #Tangentialstrecke Pankow – #Heinersdorf#Weißensee
10a.) Wie ist der aktuelle Projektstatus?
10b.) Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden
Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
5
10c.) Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Antwort zu 10:
10a.) Die Grundlagenermittlung ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13.04.2021 die
Fortführung der Planungen für die in der Grundlagenermittlung identifizierte
planerisch zu bevorzugende Trassenvariante beschlossen.
10b.) Die Vorplanung wird in Kürze beginnen. Ziel ist es, in 2024 das
Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Über Verlauf und Dauer der Planfeststellung
können zum heutigen Zeitpunkt keine seriösen Abschätzungen getroffen werden.
10c.) Der Beginn der Baumaßnahme ist vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens
abhängig. Die Inbetriebnahme wird gegenwärtig für 2028 angestrebt.
Frage 11:
Ist den Antworten auf diese Fragen vonseiten des Senates noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 11:
Nein.
Berlin, den 27.04.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Berliner Straßenbahnpläne Mit der Tram von TXL zum Rathaus Spandau, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/spandau/berliner-strassenbahnplaene-mit-der-tram-von-txl-zum-rathaus-spandau/27098188.html

2029 soll die #Straßenbahn am Rathaus #Spandau halten. Der Senat macht sich jetzt auf die Suche nach der besten Trasse.

Die Straßenbahn kommt von #TXL zum Rathaus Spandau. Bimmel! In der Ferne kurvt auch schon die nächste Straßenbahn um die Ecke. Oma, Opa werden sich erinnern: Die letzte Straßenbahn hier im Berliner Westen quietschte 1967 durch Spandau, dann wurde alles abgerissen. Hier zeigen Leserinnen und Leser Fotos von der Abschiedsparty.

60 Jahre später sollen neue Gleise verlegt werden. Die Pläne des Senats sind immer wieder Thema im Spandau-Newsletter vom Tagesspiegel, auch jetzt, denn es gibt frische Lektüre. Kurz das Vorspiel: Als im Dezember die #Straßenbahnpläne für Spandau als zäh beschrieben wurden, weil zwei Jahre nichts geschah, gab’s Gemoser aus dem Büro von Senatorin Regine Günther, Grüne. Tenor: Alles super, 2029 werde die Tram wie geplant zum Rathaus rollen.

Vor drei Wochen kündigte Staatssekretär Ingmar #Streese, Grüne, schließlich hier an, dass noch „Mitte 2021“ die Straßenbahnpläne für Spandau angestoßen werden.

Und jetzt ist das gute Papierstück wirklich da, bitteschön: Die Akte trägt den Titel „#Grundlagenermittlung für die #Straßenbahnverbindung im Korridor zwischen #Urban Tech Republic und Rathaus Spandau“. Heißt auf Normalo-Deutsch: Es wird eine #Straßenbahnstrecke gesucht, die vom alten #Flughafen Tegel #TXL (dort entsteht ein #Campus plus Wohnungsbau) über die boomende Wasserstadt runter zum …

Flughäfen: Herrscht bald wieder Flugverbot über ganz Berlin? Seit dem TXL-Aus kreisen Kleinflugzeuge am Berliner Himmel, Anwohner sind genervt., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/laerm-und-sicherheitsbedenken-herrscht-bald-wieder-flugverbot-ueber-ganz-berlin/27042636.html

Wird Berlin wieder zur #Flugverbotszone? Das Thema der neuen #Kleinflugzeuge am Berliner Himmel hat nun die Behörden erreicht. Die Senatsverkehrsverwaltung will die Entwicklung nach der Schließung der innerstädtischen Flughäfen in Berlin „beobachten und bewerten, auch in Bezug auf Lärmemissionen“.

Dies teilte Sprecher Jan Thomsen auf Nachfrage mit. Zwar dürfe Berlin nicht eigenmächtig ein #Flugverbot verhängen, das sei Bundessache. Doch die Verkehrsverwaltung, bei der die Gemeinsame Obere #Luftfahrtbehörde Berlin Brandenburg (#LuBB) angesiedelt ist, „behält sich vor, bei Änderungsbedarf auch die Bundesebene anzusprechen“.

Seit der Schließung des Flughafens #TXL ist der größte Teil des Berliner Stadtgebiets unkontrollierter #Luftraum. Anwohner berichten von einer starken Zunahme von Kleinflugzeugen am Himmel. Inzwischen fragen sich viele auch, ob das denn sicherheitstechnisch okay ist, Flugzeuge unkontrolliert über einer #Millionenmetropole kreisen zu lassen. Neben der dichten Besiedlung sind in Berlin ja auch jede Menge besonders sicherheitsrelevante Areale zu finden, etwa politische Einrichtungen.

Die Antwort auf diese Frage ist kompliziert. Zwar ist die normale verkehrliche #Luftaufsicht Ländersache. Doch: „Ein Flugbeschränkungsgebiet über ganz Berlin ist unter den derzeitigen rechtlichen Rahmenbedingungen nicht möglich“, sagt Thomsen. „Der Berliner Senat hat hier qua Gesetz keine eigenen Eingriffsmöglichkeiten.“

In der Tat legt das Bundesverkehrsministerium fest, ob Lufträume …

Flughäfen: Nach dem TXL-Aus knattern die Cessna-Motoren über Berlin Der Flughafen Tegel ist zwar dicht – doch plötzlich kreisen immer mehr kleine Flugzeuge über der Hauptstadt. , aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/hobbyflieger-entdecken-die-hauptstadt-nach-dem-txl-aus-knattern-die-cessna-motoren-ueber-berlin/26974014.html

Der #Flughafen #Tegel ist dicht, endlich Ruhe über Berlin… dachten viele Lärmgeplagte vor allem in der #Einflugschneise, etwa in Pankow. Doch nun stellen manche fest, dass es plötzlich erst richtig rund geht am Himmel. „Seit der Schließung von #TXL ist uns aufgefallen, dass vor allem am Wochenende der Himmel über Weißensee und Heinersdorf, wahrscheinlich aber noch großflächiger, von #Motorseglern verlärmt wird“, berichtet etwa die Anwohnerin Alexandra Popp. Es seien nicht sehr viele, aber sie kreisten über Heinersdorf und Weißensee, weshalb die Belastung lange anhalte. Sie frage sich, „ob die jetzt einfach so das Recht haben, sehr vielen Anwohnern die Ruhe zu rauben? Wir waren ja alle froh, endlich vom Fluglärm verschont zu sein.“ Auch Anwohner aus Reinickendorf berichten von Motorenlärm am Himmel.

In der Tat erobern nun #Cessna & Co. den jahrzehntelang für #Hobbyflieger de facto gesperrten Himmel über Berlin. Das bestätigt die Deutsche #Flugsicherung (#DFS) auf Anfrage. „Darauf haben wir bereits vor der Schließung von Tegel hingewiesen: Es wird auch weiterhin #Flugverkehr geben“, sagt DFS-Sprecher Stefan Jaekel. Zwar seien die großen Flugzeuge durch das TXL-Aus nicht mehr so zahlreich über der Stadt unterwegs, „aber dafür mehr kleinere“. Das sei keine Berliner Besonderheit, „das wird auch über einigen anderen deutschen Großstädten so gehandhabt“.

Die Benutzung des Luftraums sei nämlich grundsätzlich frei für alle Piloten. „Das war bisher wegen Tegel in Berlin nur nicht so möglich“, sagt Jaekel. „Wir hatten teilweise Linienflüge im Minutentakt, da passten so kleine Flieger gar nicht dazwischen. Ausnahmen gab es nur für #Rettungshubschrauber, da geht es um …

Flughäfen: Sitzbänke oder Fahrzeuge Auktionshaus versteigert TXL-Inventar, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2021/01/berlin-flughafen-tegel-auktion-gegenstaende-versteigerung.html

Der #Flughafen #Tegel gehört der Geschichte an – im November 2020 ist er geschlossen worden. Fans des langjährigen Berliner City-Airports können #TXL allerdings bei sich zuhause weiterleben lassen: Insgesamt 200 Gegenstände des Flughafens werden ab sofort in drei Auktionen auf der Internetseite des Hauses #Dechow versteigert und bieten ein Stück #Flughafenromantik. Um in dieser zu schwelgen, ist allerdings auch Platz nötig: Neben Sitzbänken und Monitoren werden auch Schneeräumfahrzeuge oder Tore angeboten.

„Wir erhielten schon viele Gebote und konnten viele Tausend zusätzliche Klicks auf unserer #Auktionsplattform sowie auf unserer Website verzeichnen“, sagt Jens-Peter Franz, Sales Manager von Dechow, rbb|24 am Donnerstag. Er hält das für einen Beleg dafür, wie beliebt der Flughafen Tegel immer noch sei.

Unter den Devotionalien sind 75 #Sitzbänke, 58 #Flachbildmonitore und neun #Schneeräumfahrzeuge. Zu haben sind beispielweise ein Räumfahrzeug von Mercedes, Modell 2031 mit Kehrbesen und Blaswerk für mindestens 16.000 Euro, verschiedene Sitzbänke ab 20 Euro oder Flachbildmonitore ab 80 Euro. Die Startpreise seien absichtlich niedrig gesetzt, damit jeder an der Auktion teilnehmen könne und es Spaß mache, auf die einzelnen Positionen zu bieten, sagte Franz. Ebenfalls zur Versteigerung stehen zwei 90-Grad #Gepäckbänder, drei #Schnell-Lauftore sowie eine …

Flughäfen: Passagierzahlen verharren im Dezember auf niedrigem Niveau Weltweite Kontaktbeschränkungen begrenzen den Flugverkehr auf zehn Prozent des Vorjahresmonats, aus Berliner Flughäfen

Im Dezember wurden am #Flughafen Berlin Brandenburg Willy Brandt 264.987 Fluggäste gezählt. Damit ist das #Passagieraufkommen zwar um rund ein Viertel höher als im Vormonat November, es erreicht aber lediglich etwa zehn Prozent des Niveaus vom Dezember 2019. Die Zahl der Flugbewegungen betrug im vergangenen Monat rund 4.600 Starts und Landungen. Im Dezember 2019 konnten, damals noch an den beiden Flughafenstandorten #Tegel und #Schönefeld, mehr als 2,6 Millionen Passagiere abgefertigt werden, die Zahl der Flugbewegungen lag bei knapp 21.200.

Im gesamten Jahr 2020 nutzen 9,1 Millionen Reisende einen Flughafenstandort der Hauptstadtregion (#TXL, #SXF und #BER). Damit wurde im Jahr der Corona-Pandemie noch rund ein Viertel des Reisendenaufkommens des Rekordjahres 2019 verzeichnet. Mit 105.000 Flugbewegungen betrug der Rückgang im Jahr 2020 etwa zwei Drittel gegenüber dem Vorjahr, als nahezu 289.000 Flugzeuge an den Flughäfen Tegel und Schönefeld starteten oder landeten. Hauptgrund für den Rückgang der Fluggastzahlen sind die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Reisebeschränkungen. Zeitgleich mit der weltweiten Verbreitung des Virus ab März brachen die #Passagierzahlen dramatisch ein.

Das #Luftfrachtaufkommen betrug im Dezember 2020 etwa 1.900 Tonnen und bewegt sich damit auf dem Niveau des Novembers. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist das Volumen um etwa ein Drittel zurückgegangen. Im Gesamtjahr lag das Aufkommen im Bereich Cargo bei gut 22.000 Tonnen nach fast 35.000 Tonnen im Jahr 2019, was einem Rückgang von nur etwas mehr als einem Drittel entspricht.

Engelbert Lütke Daldrup, Vorsitzender der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Mit dem Jahreswechsel endet ein Jahr der Extreme. Einerseits haben wir den BER endlich erfolgreich eröffnen können, anderseits sind die Fluggastzahlen aufgrund der Pandemie dramatisch eingebrochen. In der weltweit schwierigen Lage hat sich gezeigt, wie wichtig eine gute Fracht-Infrastruktur für die Hauptstadtregion ist. Denn anders als das Passieraufkommen ist die Frachtmenge zwar auch zurückgegangen, aber längst nicht so eingebrochen wie der Personenverkehr.“

Den Verkehrsbericht Dezember 2020 mit den endgültigen Zahlen finden Sie Ende des Monats online.

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