Bahnhöfe: Rahmenvereinbarung zur Modernisierung von Bahnhöfen (II), aus Senat

18.01.2024

Frage 1:

Welchen #Projektstatus haben die 50 Maßnahmen, die mit der Deutschen Bahn vereinbart wurden? Bitte Nennung aktualisierter Zeit- und Kostenpläne.

Frage 2:

Welche Projekte wurden #verschoben und aus welchen Gründen?

Antwort zu 1 und 2:

Der aktuelle Projektstand für die 50 Maßnahmen der Rahmenvereinbarung kann der beigefügten Anlage entnommen werden.

Belastbare #Inbetriebnahmetermine können erst nach Abschluss der #Entwurfsplanung (Lph 3), der bestätigten #Bauplanungsunterlage sowie dem abgeschlossenen Realisierungsvertrag für die jeweilige konkrete Einzelmaßna hme übermittelt werden. Eine Übersicht der Kostenaufteilung kann nicht aufgeführt werden, da eine Veröffentlichung der Kostenschätzungen die Ausschreibung bzw. Vergabe beeinflussen kann.

Die #Verschiebung einzelner Projekte (vgl. Drucksache S19/ 10388) ist nach Auskunft der Deutsche Bahn AG auf #Kapazitätsengpässe am Markt sowie #Lieferengpässe zurückzuführen. Darüber hinaus werden Maßnahmen gebündelt, um ein #kundenfreundliches #Bauen zu ermöglichen und die Einschränkungen für die Fahrgäste zu minimieren. Dies führt in Einzelfällen unter Umständen ebenfalls zu zeitlichen Anpassungen von Maßnahmen.

Frage 3:

Welche Projekte werden nicht mehr weiterverfolgt und aus welchen Gründen?

Antwort zu 3:

Nach derzeitigem Stand werden alle Projekte weiterverfolgt.

Frage 4:

Welchen finanziellen Anteil trägt das Land Berlin an den Maßnahmen?

Antwort zu 4:

Für den Senat ist ein Finanzierungsanteil von rund 115 Mio. EUR vorgesehen.

Frage 5:

Welche Fortschreibungen der Rahmenvereinbarung fanden bisher statt?

Frage 6:

Welche Projekte sollen im Rahmen der Fortschreibung zusätzlich aufgenommen werden? Bitte Nennung von Zeit- und Kostenplänen.

Antwort zu 5 und 6:

Die #Maßnahmenliste wurde im November 2023 fortgeschrieben. Für das erste Halbjahr 2024 ist der Abschluss eines #Nachtrages zur Rahmenvereinbarung geplant, hierfür wird die Maßnahmenliste ebenfalls aktualisiert und fortgeschrieben. Zusätzlich sollen die nachfolgenden Projekte in die Maßnahmenliste aufgenommen werden.

  • Bahnhof #Blankenburg: Neubau Zugang Ostseite
    • Bahnhof #Marienfelde: zusätzlicher NordzugangBahnhof #Marzahn: südliche Personenüberführung und 4 Aufzüge
    • Bahnhof #Raoul-Wallenberg-Straße: Barrierefreier Ausbau Westzugang

Berlin, den 18.01.2024

In Vertretung

Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

Anlage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 17717 – Frage 1 und 2

    Bahnhof    Projektbezeichnung    Projektstand
Alt- #Reinickendorf  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
  #AltglienickeModernisierung Bahnsteig; Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
Berlin- #FrohnauModernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
Berlin – #GrünauModernisierung Personentunnel, Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin – #Hermsdorf  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    Berlin- #Kaulsdorf  Modernisierung Verkehrsstation, Erweiterung Barrierefreiheit, Neubau Südostzugang    Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin- #Köpenick  Modernisierung S-Bahnsteig, Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
    Berlin- #MarienfeldeModernisierung Bahnsteig, Personenunterführung, Treppeneinhausung, Herstellung Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
      Berlin- #Neukölln    Modernisierung Bahnsteigdach, Personenunterführung      Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin #Ostkreuz  Verlängerung Bahnsteigdach am unteren Regionalbahnsteig  In Realisierung,
Berlin- #Schöneweide  Neubau zusätzliche Zugänge zur Tram  In Realisierung,
  Berlin – #Tegel  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
    Berlin – #TempelhofNeubau Ostzugang, Erweiterung Barrierefreiheit, Modernisierung Bahnsteigdach, Personenunterführung    Leistungsphase 1
  Berlin – #Westkreuz  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  Berlin-WestkreuzNeubau zusätzlicher Zugang, Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 4
      Berlin – #Zehlendorf      Neubau zusätzlicher Zugang EÜ Teltower Damm, Bahnsteigdach      Leistungsphase 4
    #Biesdorf  Modernisierung Bahnsteig, Personenüberführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Botanischer Garten  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Buckower Chaussee  Erweiterung Barrierefreiheit  Vorbereitung Leistungsphase 1
Diverse Bahnhöfe#KundeninformationStufenweise in Realisierung
#EichborndammBahnsteigverlängerungLeistungsphase 2
EichborndammNeubau zusätzlicher ZugangLeistungsphase 3
  #Feuerbachstraße  Modernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausungen  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Friedenau  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #GehrenseestraßeModernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach  In Realisierung,
 #Grünbergallee  Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach, Treppeneinhausung  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Johannisthal  Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 3
#Karl-Bonhoeffer- Nervenklinik  Bahnsteigverlängerung  Leistungsphase 2
  #Lichterfelde Süd  Neubau zusätzlicher  Zugang  Leistungsphase 1
  #Mehrower Allee  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
#Messe Nord /  ICC ( #Witzleben)Modernisierung Bahnsteigdach, Treppeneinhausungen  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Mexikoplatz    Modernisierung Bahnsteigdach  Wird aufgrund der Abhängigkeit zur geplanten Verlängerung der U3 vorerst zurückgestellt
  #Nikolassee  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #NöldnerplatzNeubau zusätzlicher Zugang, Modernisierung Bahnsteig, Herstellung Barrierefreiheit  Leistungsphase 0/ 1
    #PlänterwaldModernisierung Bahnsteig Bahnsteigdach, Personenunterführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Poelchaustraße  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Prenzlauer Allee  Modernisierung Bahnsteigdach, Personenüberführung, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  Prenzlauer Allee  Neubau zusätzlicher Zugang  Leistungsphase 4
    #Raoul-Wallenberg- Straße      Modernisierung Bahnsteigdach      Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Rathaus SteglitzModernisierung Bahnsteigdach, Treppenüberdachung  Vorbereitung Leistungsphase 1
RE 1 Berlin Ostkreuz, Berlin Alexander- platz    #Orientierungszeichen    Wurde bereits realisiert
    #Schönhauser Allee    Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach      Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Schöneberg  Modernisierung Bahnsteigdach (Vorortbahnsteigdach)    Vorbereitung Leistungsphase 1
 # Springpfuhl  Modernisierung Bahnsteigdach  Vorbereitung Leistungsphase 1
    #Sundgauer Straße  Modernisierung Bahnsteig, Bahnsteigdach, Barrierefreiheit    Vorbereitung Leistungsphase 1
  #Waidmannslust  Modernisierung Bahnsteigdach, Treppenüberdachung  Vorbereitung Leistungsphase 1
  #WestendNeubau zusätzlicher Zugang, Erweiterung Barrierefreiheit  Leistungsphase 1
    #Wollankstraße    Neubau zusätzlicher Zugang  Baubeginn im II. Quartal 2024geplant

www.berlin.de

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-17717.pdf

Fahrdienst: We love to share you – to FU, Jelbi erweitert sein Mobilitätsnetz in Steglitz-Zehlendorf: Neue Wege für Studierende und Anwohner*innen

07.12.2023

Die #BVG-Mobilitätsplattform #Jelbi setzt einen weiteren Meilenstein und erweitert ihr Netz im Südwesten der Stadt. Mit insgesamt acht neuen Standorten für #Sharing-Fahrzeuge wird der weitläufige #Campus #Dahlem der Freien #Universität Berlin ab sofort mit der U- und #S-Bahn verbunden. Dieser Schritt ermöglicht es den rund 33.500 Studierenden und 5.000 Beschäftigten der FU Berlin sowie den Bewohner*innen der umliegenden Viertel, noch flexibler und bequemer durch die Stadt zu kommen.

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Straßenverkehr: Parkraumbewirtschaftung in Neukölln startet am 1. Februar 2024, aus Senat/Bezirk

30.11.2023

https://www.berlin.de/ba-neukoelln/aktuelles/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1391303.php

Die #Parkraumbewirtschaftung in Neukölln wird am 1. Februar 2024 mit zwei Parkzonen im Norden des Bezirks starten. Bei der Einführung werden als erstes die Parkzonen 100 zwischen #Hasenheide, #Sonnenallee und #Rathaus Neukölln und die Zone 105 im #Reuterkiez eingerichtet. Anwohnende und Gewerbetreibende können ab sofort einen #Parkausweis beantragen. Wer keinen Parkausweis hat, zahlt ab dem 1. Februar 2024 eine #Parkgebühr von 3 Euro pro Stunde. Das Bezirksamt will damit besonders die Parksituation für Anwohnende verbessern.

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Bus: Neuer BVG-Schnellbus im Berliner Westen: Mit dem X36 von Spandau nach Hennigsdorf, aus Der Tagesspiegel

09.08.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/neuer-bvg-schnellbus-im-berliner-westen-mit-dem-x36-von-spandau-nach-hennigsdorf-10279372.html

Immer am schönen #Havelufer entlang: Die #BVG führt einen neuen #Expressbus ein, der nicht an jeder Haltestelle hält. Und der #X37 nach #Falkensee wird verstärkt.

Türbereich freimachen! Im März stand’s hier im Spandau-Newsletter, jetzt meldet’s die BVG auch offiziell: Ab 27. August wird die neue Berliner #Schnellbus-Linie vom #Rathaus Spandau nach #Hakenfelde eingeführt: der #X36. Endstation ist der #S-Bahnhof #Hennigsdorf im benachbarten Brandenburg.

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Straßenverkehr: Grunerstraße wird oberhalb des Tunnels ab Montag in Richtung Osten bis Ende August gesperrt: Rad- und Fußverkehr sind nicht betroffen, aus Senat

14.07.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1345953.php

Die #Bauarbeiten rund um das Rote #Rathaus und die Alte #Münze gehen in die nächste Runde. Dafür wird von Montag, 17. Juli bis Freitag, 25. August die #Grunerstraße in Richtung Osten für den Autoverkehr gesperrt. Der Grund hierfür ist, dass die #Littenstraße an die Grunerstraße angeschlossen wird. Die Durchfahrung des Tunnels in östlicher Richtung bleibt möglich. Für Fuß- und Radverkehr gibt es keine Einschränkungen.

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U-Bahn: Schloßstraße: U9 wieder wochenlang gesperrt – Das sind die Gründe, aus Berliner Morgenpost

14.07.2023

https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article238945349/u9-wochenlang-gesperrt-schlossstrasse-gruende.html

Die #Bauzäune am Fuß des Bierpinsels ließen schon seit Ende der Woche nichts Gutes ahnen. Und tatsächlich geht es am Montag, 17. Juli, wieder los: Wochenlange #Sperrungen auf der Linie #U9 zwischen #Walther-Schreiber-Platz und #Rathaus #Steglitz. Bis mindestens 27. August wird es auf dieser Strecke keinen #Zugverkehr geben. Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) planen eine umfangreiche Fortsetzung ihrer #Sanierungsarbeiten auf Bahnhöfen und Gleisen.

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Straßenverkehr + S-Bahn + Bahnhöfe: Vier Jahre Verkehrschaos: Brückenbau ab 2026 in Zehlendorf, aus Berliner Morgenpost

27.04.2023

https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article238246597/brueckenbau-teltower-damm-deutsche-bahn-neue-plaene.html

Spätestens seit ein Lkw die #Bahnbrücke über den #Teltower Damm in #Zehlendorf bei einem Unfall so #beschädigt hatte, dass sie nicht mehr #repariert werden konnte, steht fest, dass ein #Neubau kommen muss. Das ist jetzt 13 Jahre her, damals wurde eine #Behelfsbrücke eingebaut. Das #Provisorium besteht bis heute. Nach Jahren der Debatten und Planung steht nun der Zeitplan: Von 2026 bis 2030 soll die alte Brücke im Ortszentrum abgerissen und durch eine neue ersetzt werden.

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U-Bahn: Stufenlose U4, aus BVG

20.04.2023

Berlin kürzeste #U-Bahnlinie, die #U4, hat jetzt noch ein weiteres Prädikat. Sie ist komplett #stufenlos zugänglich. Am heutigen Donnerstag, 20. April 2023, gingen die neuen #Aufzüge an den Bahnhöfen #Bayerischer Platz und #Rathaus Schöneberg in Betrieb. An der Station am Rathaus verbindet der Aufzug die #Straßenebene im Bereich der #Carl-Zuckmayer-Brücke mit dem Bahnsteig. Die Kosten belaufen sich auf zirka 1,5 Millionen Euro.

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S-Bahn: Entscheidung über Siemensbahn-Verlängerung vertagt, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article237288175/s-bahn-berlin-siemensbahn-verlaengerung-gartenfeld-entscheidung.html

Berlin.  Während die Vorbereitungen für die #Reaktivierung der #Siemensbahn zwischen #Jungfernheide und dem Bahnhof #Gartenfeld laufen, fehlt nach wie vor ein Beschluss dazu, wie es mit einer möglichen #Verlängerung der Strecke weitergeht. „Es ist bislang keine #Entscheidung gefallen, ob die Siemensbahn über die ehemalige Endstelle hinaus geführt wird“, teilte eine Sprecherin der Senatsverkehrsverwaltung auf Morgenpost-Anfrage mit. Nachdem eine #Untersuchung ergeben hatte, dass ein Ausbau der Strecke bis #Hakenfelde #machbar ist, war eigentlich eine Entscheidung bis Ende 2022 angekündigt worden.

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Regionalverkehr: i2030-Teilprojekt Potsdamer Stammbahn: Finanzierung für Vorplanung durch Länder Berlin und Brandenburg abgesichert, aus VBB

https://www.vbb.de/presse/i2030-teilprojekt-potsdamer-stammbahn-finanzierung-fuer-vorplanung-durch-laender-berlin-und-brandenburg-abgesichert/

Im #i2030-Lenkungskreis vom Juni 2022 verständigten sich die Partner zum #Ausbau der #Potsdamer #Stammbahn als #zweigleisige, per Oberleitung #elektrifizierten Strecke. Jetzt wurde die #Finanzierungsvereinbarung für die #Vorplanung (2. Leistungsphase nach HOAI) von den Ländern Berlin und Brandenburg über rund 26 Mio. Euro unterzeichnet. Die umfassenden Untersuchungen der Vorplanung durch die Deutsche Bahn laufen bis 2026. Sie beinhaltet den #Streckenbereich der historischen Potsdamer Stammbahn zwischen #Griebnitzsee bis #Potsdamer Platz.

Die seit Jahren in wesentlichen Teilen stillgelegte Potsdamer Stamm-bahn ist eine der letzten freien #Schienenachsen, die eine zusätzliche #Direktverbindung zwischen Berlin und Brandenburg ermöglicht und auch überregional eine dringend erforderliche #Kapazitätserhöhung des Schienennetzes sowie stabilere Verkehre und #Verkehrsmehrungen entfalten wird. Sie ist ein wichtiger Bestandteil für die Weiterentwicklung und #Engpassbeseitigung des Bahnknotens Berlin, um u.a. die hoch frequentierte #Stadtbahn zu #entlasten. Zusätzliche Halte in Berlin und die Anbindung der wachsenden Region um #Kleinmachnow sorgen für schnelle und #umsteigefreie Zugverbindungen. Das Gesamtkonzept des i2030-Korridors Potsdamer Stammbahn+ beinhaltet über die #Reaktivierung der Stammbahn hinaus die Elektrifizierung und den zweigleisigen Ausbau des südöstlichen Berliner #Innenrings in Richtung #Ostkreuz, um die Führung von Zügen der Stammbahn auch über diese Strecke zu ermöglichen. Die Planung dieses Streckenbereichs wird in einer separaten Finanzierungsvereinbarung verankert. Das fokussierte Procedere gewährleistet im Rahmen seiner 1. Stufe, dass zunächst ein umfänglicher Überblick des Abschnittes Griebnitzsee- #Zehlendorf -Potsdamer Platz eingeholt werden kann.

Bettina Jarasch, Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher und Klimaschutz des Landes Berlin:
Die Pläne für die Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn werden nun konkret: Mitte 2022 haben wir die Entscheidung getroffen, auf dieser wichtigen i2030-Strecke künftig die Regionalbahn mit Verbindungen aus Bran-denburg über das südwestliche Umland direkt ins Berliner Zentrum fahren zu lassen. Und jetzt haben wir uns mit allen Partnern auf die Finanzierung der ersten Planungsphase geeinigt. Wir wollen, dass die Potsdamer Stammbahn die hoch frequentierte Stadtbahn in Berlin mit einer neuen Pendler*innen-Strecke aus Südwest ergänzt und noch bessere Verbindungen bietet – und wir wollen, dass der Bund auch die Stammbahn in den Deutschlandtakt einbezieht. Auch dafür ist dieser Planungsschritt sehr wichtig.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg:
Die Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn ist für die Hauptstadtregion Berlin Brandenburg und den Eisenbahnknoten Berlin eine Riesenchance und Signal das zukünftige Regionalverkehrsangebot bis in den ländlichen Raum Brandenburgs auszuweiten, zu stärken und neu zu organisieren. Es freut mich, dass wir in i2030 jetzt mit den konkreten Planungen vorankommen. Eine Inbetriebnahme im Jahr 2038 – dem 200. Jubiläum der Strecke – wäre eine gute Zielmarke. So gestalten wir den Deutschlandtakt und die Verkehrswende mit.

Alexander Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern:
Zurück ans Netz! Das gilt nun auch für die älteste Eisenbahnstrecke in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Die Potsdamer Stammbahn ist eine wichtige Ergänzung des Eisenbahnknotens Berlin und bedeutsam für die Flexibilität und Resilienz des Eisenbahnverkehrs in der Hauptstadtregion. Die Kolleg:innen der DB werden mit Begeisterung an ihre neue Aufgabe gehen.

Martin Fuchs, Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB):
Die angestrebte Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn im Projekt i2030 spiegelt die enge Zusammenarbeit der Länder Berlin und Brandenburg in Sachen Mobilitätswende wider. Der gemeinsame Verkehrsverbund freut sich über den Meilenstein der ge-sicherten Finanzierung für die Vorplanung. Vor uns liegen intensive Jahre der Planungen, mit dem Ziel eine zusätzliche Schienenverbin-dung in der Hauptstadtregion zu schaffen von der das Schienennetz auch überregional profitiert.

Im Auftrag des VBB wird parallel zur Vorplanung eine überschlägige Nutzen-Kosten-Bewertung durchgeführt, um die Wirtschaftlichkeit der Zielvarianten zu prüfen. Ein hinreichendes Nutzen-Kosten-Verhältnis ist die Voraussetzung für eine finanzielle Beteiligung durch den Bund. Es finden regelmäßige Gespräche mit dem Bundesministerium für Digita-les und Verkehr statt, um den Bund als Finanzierungsgeber für i2030 zu gewinnen und die Priorisierung innerhalb des Deutschlandtaktes weiter zu forcieren.

Der Planungsumfang der Vorplanung für die Potsdamer Stammbahn im Überblick:
Wesentliche Planungsprämissen für das i2030-Teilprojekt Potsdamer Stammbahn sind:

Durchgehende #Zweigleisigkeit im gesamten Planungs-korridor mit Ausnahmen der #Verbindungskurve von und nach Michendorf sowie der Verbindungskurve zwischen Stammbahn und Innenring bei Schöneberg (aufgrund beengter Platzverhältnisse)
Leistungsfähige, #niveaufreie Einbindung der Stammbahn in Richtung Griebnitzsee
Untersuchung einer zweigleisigen (als Vorzugsvariante) sowie einer eingleisigen (als Rückfallebene) Ausführung der Verkehrsstationen #Rathaus Steglitz und #Schöneberg (aufgrund beengter Platzverhältnisse)
Elektrifizierung mit Oberleitung im gesamten Projektbereich
Folgende Stationen werden erweitert bzw. neu errichtet, jeweils mit Bahnsteignutzlängen von 220 m, einer Bahnsteighöhe von 76 cm und barrierefreiem Zugang:

Potsdam #Griebnitzsee (Verlängerung der Bahnsteige)
Europarc #Dreilinden (Neuerrichtung)
#Düppel-Kleinmachnow (Reaktivierung)
#Berlin-Zehlendorf: (Reaktivierung Regionalbahnsteig)
Berlin Rathaus #Steglitz (Erweiterung um Regionalbahnsteig)
#Berlin-Schöneberg (Erweiterung um Regionalbahnsteig)
Aufgaben innerhalb der Vorplanung sind u.a.:

Bauwerksuntersuchungen an vorhandenen Anlagen
Erstellen fehlender Bestandsunterlagen
Notwendige technische Studien, Gutachten und Machbarkeitsanalysen
Notwendige Konzepte und Analysen zur Umfeldentwick-lung
Notwendige Beräumung von Altmaterialien und Vegeta-tionsrückschnitte sowie Umweltäquivalenzausgleich
Erstellen und Abschluss von Planungsvereinbarungen sowie Vorabstimmungen zu Kreuzungsvereinbarungen
Abstimmung mit Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie Öffentlichkeitsarbeit
Begleitung der Nutzen-Kosten-Untersuchung
An die Vorplanung schließt sich die Entwurfsplanung (3. Leistungs-phase nach HOAI) und die Genehmigungsplanung (4. Leistungsphase nach HOAI) an, mit der das Planfeststellungsverfahren für das Projekt vorbereitet wird.