07.02.2024
Frage 1:
#Straßenbahnneubaustrecke #Holteistraße – #Ostkreuz – #Sonntagstraße
- Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 1 a. bis c.:
Für die Anbindung des ÖV-Knotenpunktes Ostkreuz wird eine dritte Auslegung der Planfeststellungsunterlagen notwendig. Derzeit wird laut Vorhabenträgerin (BVG) diese Auslegung im 1. Halbjahr 2024 angestrebt. Davon abhängig ist der weitere Planungsverlauf.
Antwort zu 1 bis 11 (jeweils Unterpunkt d.), 13 bis 16 (jeweils Unterpunkt d.) sowie 18d: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden diese Fragen gemeinsam beantwortet:
Die #Finanzierung der Infrastrukturprojekte erfolgt über verschiedene Haushaltstitel. Die HOAI- Leistungsphasen 0-1 werden über den Titel 54220 – Vorbereitungskosten für den schienengebundenen Nahverkehr finanziert. Über den Titel 68253 werden der BVG die Planungskosten für die vom Land Berlin bestellten Neu- und Ausbaumaßnahmen über die
Leistungsphasen 2-5 finanziert. Im Anschluss erfolgt die Finanzierung der Infrastrukturvorhaben über den Titel 89102 – Zuschüsse für Investitionen des öffentlichen Personennahverkehrs.
Frage 2:
Straßenbahnaus- und Neubaustrecke #Hultschiner Damm – #Mahlsdorf
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige #Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den #Realisierungsbeginn und die #Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 2 a. bis c.:
Für den 1,7 km langen Ausbau in Mahlsdorf werden derzeit die Planfeststellungsunterlagen vorbereitet. Abhängig von der Dauer des Planfeststellungsverfahrens wird die Inbetriebnahme in 2028 angestrebt.
Frage 3:
#Straßenbahnneubaustrecke #Turmstraße – #Jungfernheide
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 3 a. bis c.:
Das 3,8 km lange Projekt Turmstraße – Jungfernheide befindet sich in der #Entwurfsplanung. Abhängig von der Dauer des anschließenden Planfeststellungsverfahrens wird die
Inbetriebnahme 2029 angestrebt.
Frage 4:
Straßenbahnneubaustrecke #Alexanderplatz – #Potsdamer Platz / #Kulturforum
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 4 a. bis c.:
Das Projekt Alexanderplatz – Kulturforum befindet sich aktuell in der Entwurfsplanung. Die Inbetriebnahme ist abhängig von der Dauer des anschließenden Planfeststellungsverfahrens.
Frage 5:
Straßenbahnneubaustrecke #Warschauer Straße – #Hermannplatz
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 5 a. bis c.:
Für das 2,9 km lange Projekt Warschauer Str. – Hermannplatz läuft die #Vorplanung. 2024 soll die technische Entwurfsplanung beginnen. Abhängig von der Dauer des anschließenden Planfeststellungsverfahrens wird eine Inbetriebnahme 2030 avisiert.
Frage 6:
Straßenbahnneubaustrecke #Pankow – #Weißensee
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 6 a. bis c.:
Für das 5,1 km lange Projekt Pankow – Weißensee läuft ebenfalls die Vorplanung. 2024 soll die technische Entwurfsplanung beginnen. In Abhängigkeit von der Dauer des anschließenden Planfeststellungsverfahrens wird eine Inbetriebnahme 2030 avisiert.
Frage 7:
Straßenbahnneubaustrecke #M2-Verlängerung #Blankenburger Süden
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 7 a. bis c.:
Für das 3,3 km lange Projekt Blankenburger Süden startet in 2024 die Vorplanung. Im Anschluss soll 2025 die technische Entwurfsplanung beginnen. Abhängig von der Dauer des anschließenden Planfeststellungsverfahrens wird eine Inbetriebnahme 2031 avisiert.
Frage 8:
Straßenbahnneubaustrecke #Jungfernheide – #UTR – #Kurt-Schumacher-Platz
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 8 a. bis c.:
Für die ca. 7 Kilometer lange Strecke Jungfernheide – UTR – Kurt-Schumacher-Platz ist die #Grundlagenermittlung abgeschlossen. Der Senat hat die Weiterführung der Planungen beschlossen. Die Inbetriebnahme ist abhängig von der Dauer der weiteren Planungen und Dauer des Planfeststellungsverfahrens für 2031 angestrebt.
Frage 9:
Straßenbahnneubaustrecke UTR/ #Paulsternstraße – #Gartenfeld – #Hakenfelde / #Rathaus Spandau
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 9 a. bis c.:
Die ca. 13 Kilomater lange Straßenbahnstrecke UTR/ Paulsternstraße – Gartenfeld – Hakenfelde/ Rathaus Spandau befindet sich in #Leistungsphase 1. Die Weiterführung der Planungen setzt einen Senatsbeschluss voraus. Die Inbetriebnahme ist abhängig von der Dauer der weiteren Planungen und Dauer des Planfeststellungsverfahrens.
Frage 10:
Straßenbahnneubaustrecke #Johannistal – #Gropiusstadt
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 10 a. bis c.:
Für das ca. 6,2 Kilometer lange Projekt Johannisthal – Johannisthaler Chaussee ist die
Grundlagenuntersuchung abgeschlossen. Der Senat hat die Weiterführung der Planungen kürzlich beschlossen. Derzeit wird die Ausschreibung der weiteren Planungsschritte erarbeitet. Der Beginn der Vorplanung ist für 2024 vorgesehen. In Abhängigkeit von der anschließenden Entwurfsplanung und Dauer des Planfeststellungsverfahrens wird eine Inbetriebnahme für 2031 avisiert.
Frage 11:
#Elisabeth-Aue (#M50, #M1)
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?
- Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?
- Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
- Inwieweit zieht der Senat eine Verlängerung der M1 (Schillerstraße) sowie der Linie 50 (Guyostraße) über ihre Endhaltestellen im Hinblick auf einen Ringschluss bzw. der Anbindung des Botanischen Volksparks in Betracht?
Antwort zu 11 a. bis c.:
Für die #Anbindung des Entwicklungsgebietes Elisabeth-Aue erfolgte eine Aktualisierung der #Nutzen-Kosten-Untersuchung nach neuem Verfahren (Version 2016+). Die Weiterführung der Planungen setzt einen #Senatsbeschluss voraus. Die Inbetriebnahme ist abhängig von der Dauer der weiteren Planungen und Dauer des Planfeststellungsverfahrens.
Antwort zu 11 e.:
Im Rahmen der Untersuchung zur Straßenbahn-Neubaustrecke Elisabethaue soll eine Variante untersucht werden, die eine Verlängerung der M1 und der Linie 50 mit einer gemeinsamen Endstelle im neuen Quartier beinhaltet.
Frage 12:
Wie werden die Überprüfungen der Straßenbahnplanungen entsprechend der Richtlinien der Regierungspolitik für die Strecken Alexanderplatz–Potsdamer Platz, Warschauer Straße–Hermannplatz (M10) sowie die Verlängerung nach Blankenburger Süden (M2) im Detail aussehen?
Antwort zu 12:
Die Prüfung der Straßenbahn-Neubaustrecke Warschauer Straße – Hermannplatz ist abgeschlossen und die Integration der Straßenbahn in den Görlitzer Park wird in den weiteren Projektplanungsphasen konkretisiert.
Die Prüfung der Straßenbahn-Neubaustrecke Blankenburger Süden ist abgeschlossen. Um eine zeitnahe ÖV-Erschließung der geplanten Wohn- und Arbeitsplatzstandorte zu erreichen, soll die Verlängerung der Straßenbahnlinie M2 in das neue Stadtquartier vorangetrieben werden.
Für die Straßenbahnneubaustrecke Alexanderplatz – Potsdamer Platz / Kulturforum erfolgt derzeit eine Überprüfung der Planungen hinsichtlich der Engstelle der Leipziger Straße.
Frage 13:
- #U-Bahn-Neubaustrecke #U3 #Krumme Lanke – #Mexikoplatz
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 13: Zu a. bis c.
Die Nutzen-Kosten-Untersuchung nach der Methode der standardisierten Bewertung wurde durchgeführt. Die laufende Vorplanung befindet sich in der Finalisierung. Die Weiterführung der Planungen setzt nach Abschluss der Grundlagenermittlung einen Senatsbeschluss voraus. Die Inbetriebnahme ist abhängig von der Dauer der weiteren Leistungsphasen und Dauer des Planfeststellungsverfahrens.
Frage 14:
- U-Bahn-Neubaustrecke #U7 #BER
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 14 a. bis c.:
Das Projekt befindet sich in Leistungsphase 1. Eine Machbarkeitsuntersuchung der BVG aus dem Jahr 2020 liegt vor. Die Nutzen-Kosten-Untersuchung wurde im Januar 2024 begonnen. Die Weiterführung der Planungen setzt nach Abschluss der Grundlagenermittlung einen Senatsbeschluss voraus. Die Inbetriebnahme ist abhängig von der Dauer der weiteren Leistungsphasen und Dauer des Planfeststellungsverfahrens. Bei der U7 Verlängerung zum BER handelt es sich um ein länderübergreifendes Projekt mit Brandenburg und der Gemeinde Schönefeld. Eine Fortführung der weiteren Planungsphasen ist mit dem Ergebnis der Nutzen- Kosten-Untersuchung zwischen Berlin, Brandenburg und der Gemeinde Schönefeld abzustimmen.
Frage 15:
- U-Bahn-Neubaustrecke #U7 #Heerstraße
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 15 a. bis c.:
Das Projekt befindet sich in Leistungsphase 1. Eine Machbarkeitsuntersuchung der BVG aus dem Jahr 2020 liegt vor. Die Grundlagenuntersuchung (inkl. Verkehrsmittelvergleich, Trassenvergleich und Nutzen-Kosten-Untersuchung) wurde im Januar 2024 begonnen.
Die Weiterführung der Planungen setzt nach Abschluss der Grundlagenuntersuchung einen Senatsbeschluss voraus. Die Inbetriebnahme ist abhängig von der Dauer der weiteren Leistungsphasen und Dauer des Planfeststellungsverfahrens.
Frage 16:
- U-Bahn-Neubaustrecke #U8 #Märkisches Viertel
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 16 a. bis c.:
Eine #Machbarkeitsuntersuchung der BVG aus dem Jahr 2019 liegt vor. Die Planungen sollen zeitnah mit einer #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung fortgesetzt werden. Nach der Fortführung der Planungen und einem erforderlichen Senatsbeschluss ist die Inbetriebnahme abhängig von der Dauer der weiteren Leistungsphasen und Dauer des Planfeststellungsverfahrens.
Frage 17:
- U-Bahn-Neubaustrecke #U6 #UTR
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 17 a. bis c.:
In der Senatssitzung vom 16.02.2021 wurden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien für die Verlängerung der U6 Urban Tech Republic (UTR) dargestellt. Die Erschließung des Umfelds der UTR soll prioritär mit einer #Straßenbahnanbindung erfolgen.
d. entfällt
Frage 18:
- U-Bahn-Neubaustrecke #U2 #Pankow Kirche
- Wie ist der aktuelle Projektstatus?Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
- Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Antwort zu 18 a. bis c.:
Die Ausschreibung einer #Grundlagenuntersuchung für die U2 nach Pankow Kirche befindet sich in der Vorbereitung. Die Weiterführung der Planungen setzt nach Abschluss der
Grundlagenuntersuchung einen Senatsbeschluss voraus. Die Inbetriebnahme ist abhängig von der Dauer der weiteren Leistungsphasen und Dauer des Planfeststellungsverfahrens.
Frage 19:
Welche weiteren möglichen #U-Bahn-Neubaustrecken zieht der Senat derzeit darüber hinaus in Betracht?
Antwort zu 19:
Im Rahmen der Fortschreibung des #Nahverkehrsplan (#NVP) werden mögliche U-Bahn- Neubaustrecken bewertet und priorisiert. Darüber hinaus gelten die im #Stadtentwicklungsplan #Mobilität und Verkehr Berlin 2030 hinterlegten Vorhaben, die durch den derzeit in Überarbeitung befindlichen ÖPNV-Bedarfsplan als Teil des NVP konkretisiert werden. Weitere langfristige Vorhaben sind durch Flächenabsicherungen im Flächennutzungsplan hinterlegt.
Frage 20:
Ist der Beantwortung meiner Fragen aus Sicht des Senats noch etwas hinzuzufügen?
Antwort zu 20: Nein.
Berlin, den 06.02.2024 In Vertretung
Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für
Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
www.berlin.de