Mobilität: Änderung des Straßengesetzes und Regulierung des Mietfahrzeugmarktes, aus Senat

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www.berlin.de

Frage 1:
Welchen Stellenwert misst der Senat dem #Sharing-Verkehr (Auto, Roller, Fahrräder, …) als Teil der
Verkehrswende bei?
Frage 3:
Welche Potentiale sieht der Senat durch Sharing-Verkehre im Hinblick auf das Erreichen der
Klimaschutzziele?
Antwort zu 1 und 3:
Die Fragen 1 und 3 werden wegen ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Der #Sharingmarkt entwickelte sich in den letzten Jahren sehr dynamisch und die Strategien
der Anbietenden richten sich meist stark auf Marktanteilgewinnung aus, wodurch es ohne
klarere Regelungen z. B. zu Nutzungskonflikten und Angebotsballungen kommt.
Insbesondere aus Perspektive der Betreibenden ist der Beitrag der jeweiligen Lösungen zur
Verkehrswende unstrittig und signifikant. Gleichzeitig liegen aber auch Hinweise dafür vor,
dass die Angebote heutzutage durch die hauptsächlich einzelbetriebliche Optimierung nur
einen geringen Beitrag zur Erreichung der verkehrs- und umweltpolitischen Ziele im Sinne
der Verkehrswende leisten. Teilweise begünstigen bzw. verstärken die Angebote in der
momentanen Form sogar unerwünschte verkehrliche Effekte (z. B. Verlagerungen zu
Lasten des Umweltverbundes, zusätzliche Belastungen durch Mehrverkehre mit den
Fahrzeugen sowie auch durch Mehrverkehre durch die Betriebskonzepte und das
Flottenmanagement). Die Angebote spielen aber schon jetzt eine wichtige Rolle in der
2
Verkehrswende und insofern werden ihnen auch Potenziale bei der Erreichung der
Klimaschutzziele beigemessen.
Frage 2:
Auf welcher Datengrundlage basieren die im Referentenentwurf angeführten Informationen zu Flottengröße
und Verteilung im Stadtgebiet und wie oft werden diese eingeholt?
Antwort zu 2:
Da es aktuell keine Genehmigungs- und auch keine Berichtspflicht zu Mietflotten-Angeboten
gibt, liegen dem Senat keine vollständigen Daten zu Flottengröße und Verteilung vor. Die
Unternehmensdaten sind nicht öffentlich. Bei den im Referentenentwurf dargestellten
Fahrzeugzahlen handelt es sich um Schätzungen auf Basis der freiwillig übermittelten
Unternehmensangaben; diese werden aktuell nicht regelmäßig eingeholt.
Frage 4:
Hat der Senat eine Kooperationsvereinbarung mit den individuellen Sharing-Anbietern geschlossen? Falls
nein, warum nicht?
Antwort zu 4:
Der Senat hat die verschiedenen Steuerungs- und Regulierungsinstrumente einschließlich
der Möglichkeit einer Kooperationsvereinbarung geprüft. Hierbei ist die gesetzliche
Ausgestaltung des straßenrechtlichen Rechtsrahmens – anknüpfend an die Klarstellung,
dass die Nutzung von öffentlichen Straßen für das gewerbliche Anbieten von
Mietfahrzeugen eine erlaubnispflichtige straßenrechtliche Sondernutzung ist – besonders
geeignet, um rechtsklar und rechtsverbindlich die verschiedenen Sachverhalte gewerblicher
Mietflottenangebote auf einem nach wie vor dynamischen Markt zu erfassen und in die
bereits bestehende Sondernutzungssystematik des Berliner Straßengesetzes
einzugliedern.
Frage 5:
Welche möglichen Auflagen zu einer #Sondernutzungserlaubnis für das gewerbliche Anbieten von
Mietfahrzeugen können sich aus Sicht des Senates aus dem zuletzt vorgelegten Referentenentwurf zur
Änderung des Berliner Straßengesetzes (Stand 15.10.2020) ergeben und wie bewertet der Senat diese?
Antwort zu 5:
Durch Auflagen und andere Nebenbestimmungen kann die Sondernutzungserlaubnis näher
ausgestaltet werden, um insbesondere sicherzustellen, dass die Mietfahrzeuge im Einklang
mit den verkehrsmittelübergreifenden Zielen des Mobilitätsgesetzes stadtgerecht und
störungsarm im öffentlichen Straßenland angeboten und genutzt werden; beispielsweise
durch die Bestimmung von Flächen, die für das Abstellen von Mietfahrzeugen nicht in
Anspruch genommen werden dürfen. Dabei werden die konkreten Nebenbestimmungen
von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls sowie der Antragslage abhängen.
3
Frage 6:
Besteht aus Sicht des Senates die Gefahr, dass durch bestimmte Auflagen, die der Wirtschaftlichkeit eines
Anbieters stark nachteilig gegenüberstehen (z.B. verpflichtende Ausweitung des Geschäftsgebietes auf die
Außenbezirke), die Attraktivität des Marktes Berlin für die Anbieter verloren geht, keine Investitionen mehr
getätigt werden und sie sich zurückziehen?
Frage 7:
Wie gedenkt der Senat, diesem potentiellen Szenario entgegenzuwirken und das Angebot an SharingFahrzeugen in allen Berliner Bezirken dennoch sicherzustellen?
Frage 10:
Ist geplant, die verschiedenen Anbieter in den weiteren Prozess einzubeziehen und mit Ihnen über die
Ausgestaltung von möglichen Auflagen und Bedingungen einer Sondernutzungserlaubnis zu sprechen? Wenn
ja, wann? Wenn nein, weshalb nicht?
Antwort zu 6, 7 und 10:
Die Fragen 6, 7 und 10 werden wegen ihres inhaltlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet:
Die Ausgestaltung der Auflagen wird sich auf ein verkehrsplanerisches Konzept stützen, in
dessen Erarbeitung die Anbietenden und weitere Stakeholder in einem Dialogverfahren, das
für das Jahr 2021 geplant ist, miteinbezogen werden. Dabei wird eine Balance zwischen der
Attraktivität des Berliner Marktes und dem Nutzen der Angebote für das ganze Land Berlin
angestrebt.
Frage 8:
Warum hält der Senat Ausschreibungen für eine geeignete Gestaltungsmöglichkeit und welche Lehren wurden
aus der Ausschreibung für #Nextbike und #Berlkönig gezogen?
Antwort zu 8:
Nur ein öffentliches #Leihfahrradsystem stellt eine verlässliche Versorgung sicher. Private
Betreiberinnen und Betreiber können Angebote jederzeit streichen, Preise für
Verbraucherinnen und Verbraucher erhöhen, Teilräume abkoppeln oder aus der Bedienung
streichen, wie in der Vergangenheit in Berlin mehrfach deutlich wurde. Niemand außer den
Unternehmen selbst kann bei privatwirtschaftlichen Lösungen die Qualität des eigenen
Produkts definieren oder von außen einfordern (die rechtliche Zulässigkeit vorausgesetzt).
All dies stellt sich bei öffentlichen Leihfahrradsystemen, und so auch bei dem des Landes
Berlin, für welches die nextbike GmbH den Zuschlag erhielt, anders dar. Standorte werden
abgestimmt und von den Bezirken genehmigt und Leistungs- und Qualitätskriterien sind im
Detail definiert, bis hin zur Verfügbarkeit an den Stationen oder Wartungsrhythmen bei den
Rädern.
Nur ein öffentliches Fahrradverleihsystem kann daher dazu beitragen, dauerhaft einen
verkehrlichen Nutzen zu entfalten und unterstützt so beispielsweise kontinuierlich die
Erreichung der Berliner Klima- und Umweltziele.
4
Die Ausschreibung und wettbewerbliche Vergabe der entsprechenden Leistung stellt eine
verpflichtende Grundlage des Berliner Haushaltsrechts dar. Insbesondere die
Leistungsbeschreibung legt dabei klare, für beide Seiten bindende Parameter der
Leistungserbringung fest. Diese Festlegung über einen definierten Zeitraum fixiert aber
auch einen Status-quo zum Zeitpunkt der Vergabe, wobei Anpassungen nur im rechtlich
zulässigen Rahmen erfolgen können.
Bezüglich des Erprobungsverkehrs des BerlKönig wird auf die Antworten zu Frage 2 und 6
der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/17301 verwiesen.
Wie bereits unter anderem in den Antworten auf die Schriftlichen Anfragen Nr. 18/19958
und Nr. 18/24056 ausgeführt, handelt es sich beim BerlKönig nicht um ein Angebot des vom
Land Berlin bestellten öffentlichen Nahverkehrs, sondern um ein kommerzielles,
eigenwirtschaftliches Projekt der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), das ohne öffentliche
Zuschüsse derzeit nur als Erprobungsverkehr für maximal vier Jahre zugelassen ist. Der
BerlKönig wird im Rahmen einer Forschungs- und Entwicklungskooperation zwischen der
BVG und der Firma ViaVan betrieben, insofern hat der Senat keine Erfahrungen mit einer
Ausschreibung des BerlKönig.
Frage 9:
Welche Entwicklung für den Sharing-Markt von elektrisch betriebenen Kleintransportern erwartet der Senat
vor dem Hintergrund der geplanten Gesetzesänderung?
Antwort zu 9:
Hierzu liegen keine gesicherten Kenntnisse vor. Allgemein ist von einem Wachstum
auszugehen, wobei dieses derzeit weder quantitativ, qualitativ noch räumlich differenziert
werden kann.
Frage 11:
Fanden bereits im Vorfeld des aktuellen Referentenentwurfes Gespräche mit einzelnen Anbietern statt? Wenn
ja, mit welchen?
Antwort zu 11:
Die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung führt anlassbezogen, aber auch in einem
gewissen Turnus Gespräche mit einzelnen Anbietenden. In Bezug auf den
Referentenentwurf zur Änderung des Berliner Straßengesetzes waren einige Anbietende im
Rahmen des Beteiligungsprozesses zum Teil in den Abschnitt Neue Mobilität des
Mobilitätsgesetzes eingebunden.
Berlin, den 30.11.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Fahrplan + App: Neue „Berlin Connect“-App der S-Bahn Berlin verknüpft ÖPNV und Sharing-Dienste, aus Deutsche Bahn

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Neue-Berlin-Connect-App-der-S-Bahn-Berlin-verknuepft-OePNV-und-Sharing-Dienste-5706368

#Routensuche für #ÖPNV und #Sharing-Angebote, #Ticketkauf und Alarmfunktion gebündelt in einer #App #S-Bahn-Chef #Buchner: „Wir bieten maßgeschneiderte, vernetzte #Mobilität“ • Beta-Phase mit Test-Usern erfolgreich abgeschlossen • App-Entwicklung von DB-Tochter #Mobimeo
Fahrgäste im Nahverkehr haben mit der neuen App der Berliner #S-Bahn alle Vorteile der vernetzten Mobilität in einer Anwendung: Die App „Berlin Connect“ zeigt den Nutzerinnen und Nutzern nicht nur die schnellste Verbindung mit Bus und Bahn an, sondern auch sinnvolle Alternativen von Sharing-Anbietern, darunter Autos von SHARE NOW und SIXT share, Fahrräder von Call a Bike, Roller von emmy und E-Scooter von Voi. Bei der Routenplanung kann auch das eigene Fahrrad berücksichtigt werden.

„Wir bieten maßgeschneiderte Mobilität für die Menschen in Berlin und Brandenburg“, erklärt Peter Buchner, Chef der Berliner S-Bahn. „Die neue App ist ein intelligenter Reisebegleiter, der die vielfältigen ÖPNV-Angebote integriert. So erhalten unsere Fahrgäste genau die Informationen, auf die es ihnen ankommt: ‚Welche Verkehrsmittel stehen mir zur Verfügung? Wie lange bin ich unterwegs und wie viel kosten die Tickets?‘ Denn moderne Mobilität ist intuitiv, schnell – und vernetzt.“

Pendler können in der „Berlin Connect“-App für ihre regelmäßigen Strecken einen Routenalarm abonnieren. Die App informiert sie dann per Push-Nachricht über Verspätungen, Zugausfälle oder Bauarbeiten und zeigt Ausweichmöglichkeiten. Im integrierten Ticketshop können Fahrgäste Tickets mit Gültigkeit bis zu einem Tag erwerben und aktuell per Paypal bezahlen. Weitere Zahlungsanbieter werden zeitnah ergänzt.

Die App ist ein Innovationsprojekt der S-Bahn Berlin und wurde vom DB-Unternehmen Mobimeo entwickelt. In einer mehrmonatigen Beta-Testphase zu Beginn des Jahres haben ausgewählte Nutzerinnen und Nutzer die App in Berlin und Brandenburg getestet. Ihre Erfahrungen und Anregungen sind unmittelbar in die Gestaltung der „S-Bahn Berlin Connect“-App eingeflossen. Nun steht die App für den regulären Einsatz im Google Play Store (Android) und App Store (iOS) zum Download bereit.

Weitere Informationen zur App hier.

 

Über Mobimeo

Mobimeo entwickelt digitale Lösungen für die Mobilität von morgen. Als Partner von Städten, Verkehrsunternehmen und -verbünden verknüpft das Berliner Unternehmen bestehende und neue öffentliche Verkehrsmittel und Dienstleistungen. Es entwickelt für Mobilitätsanbieter leistungsstarke technische Produkte. Das Ziel ist ein attraktives und entspanntes Fahrerlebnis für Millionen von Menschen im öffentlichen Nahverkehr unabhängig von privaten Autos.

Das 2018 von der Deutschen Bahn gegründete Unternehmen vereint die Branchenkenntnisse eines führenden Mobilitätsunternehmen mit der Agilität eines Technologie-Start-ups. Am Hauptsitz in Berlin-Kreuzberg arbeitet ein internationales Team aus mehr als 90 Entwicklern, Designern und Produktmanagern aus über 20 Nationen.

Weitere Informationen unter www.mobimeo.com oder auf Twitter unter @Mobimeomobility

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BVG: Mieten auf einen Streich Am heutigen Mittwoch, den 5. August 2020, haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihre inzwischen siebte Jelbi-Station, aus BVG

Am heutigen Mittwoch, den 5. August 2020, haben die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ihre inzwischen siebte #Jelbi-Station eröffnet. Am U-Bahnhof #Nollendorfplatz, auf dem Parkplatz zwischen Motz- und Maaßenstraße, steht damit ab sofort ein umfangreiches und umweltfreundliches #Sharing-Angebot aus #E-Motorrollern, #Fahrrädern, #E-Tretrollern und #Carsharing-Fahrzeugen zur Verfügung. Das Besondere am neuen Standort: Dank einer Sondernutzungserlaubnis des Bezirks Tempelhof-Schöneberg entstand erstmals in Berlin eine Jelbi-Station auf öffentlichem Straßenland.

Dirk Schulte, für Jelbi verantwortlicher Vorstand der BVG: „Gleich vier U-Bahnlinien halten am U-Bahnhof Nollendorfplatz, dazu vier Buslinien. Es freut uns sehr, dass wir an diesem #Mobilitätsknotenpunkt dank der guten Zusammenarbeit mit dem Bezirk nun auch die unterschiedlichen Sharing-Angebote von #Jelbi präsentieren können. Denn mit Jelbi fällt der Umstieg vom eigenen Auto auf umweltfreundliche, geteilte Mobilität noch leichter.“

Bezirksstadträtin Christiane Heiß, Leiterin der Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt in Tempelhof-Schöneberg: „Ich freue mich sehr, dass wir hier gemeinsam mit der BVG einen ersten Standort auf öffentlichem Straßenland anbieten können. Eine Jelbi-Station mitten in Schöneberg an einem zentralen Umsteigepunkt ist ein wichtiger Baustein für die Verkehrswende im Bezirk. Weitere Jelbi-Stationen sind schon im Gespräch, damit wir auch außerhalb des S-Bahnrings neue Mobilitätsangebote schaffen.“

Siebte Station, sieben Mobilitätspartner der BVG: Vor Ort stehen alle bereits in Jelbi integrierten Anbieter mit ihren Fahrzeugen bereit: Die Mieträder von Nextbike, die Tretroller von Tier und Voi, die E-Mopeds von Tier und Emmy und die flexiblen Carsharing-Autos von Miles. Auch die stationären Carsharing-Fahrzeuge von Cambio und Greenwheels können an der Station Nollendorfplatz gemietet werden – aktuell noch über die jeweiligen Apps der Anbieter, die Tiefenintegration dieser beiden Angebote in die Jelbi-App läuft.

Übrigens: Die neue Jelbi-Station ist ein wichtiger Baustein im Projekt Kiez erFahren des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg. Im September können Anwohnerinnen und Anwohner in Schöneberg Nord vier Wochen lang ihr Auto gegen die Mobilitätsvielfalt der Sharing-Angebote und des ÖPNV eintauschen – dafür erhalten sie Mobilitätsgutscheine und Freifahrkarten. Die Jelbi-Station bündelt viele dieser Angebote.

Alle Informationen zu Jelbi und den weiteren Stationen unter www.jelbi.de.

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

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Fahrdienst: Sammeltaxi-Dienst der Bahn Clever Shuttle gibt in Berlin auf, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2020/06/bahn-beendet-clevershuttle-bahntaxis-sharing-economy-berlin.html

Sie sind froschgrün, fahren emissionsfrei und bringen #Bahnkunden bis vor die Haustür. Seit Jahren versucht die Bahn, mit den #Sammeltaxis ihres #Fahrdienstes #Clever Shuttle Kunden aus dem Auto in den Zug zu locken. Jetzt ist Schluss damit.

Mit Gepäck zum Bahnhof oder von dort vor die eigene Haustür: Mit Clever #Shuttle versuchte die Bahn seit 2017, den Comfort von Bahn und Auto miteinander zu kombinieren. Neben #Call a Bike und dem #Carsharing-Angebot #Flinkster waren die froschgrünen #Clevershuttles Vorzeigeprojekte der #Sharing Economy. Mehrere Fahrgäste mit ähnlichem Ziel teilen sich per App die Fahrt im Elektro- oder Wasserstoffauto. Die Kosten rutschten so deutlich unter den Taxipreis.

Damit ist jetzt nicht nur in Berlin, sondern auch in Dresden und München Schluss. Am Dienstag wird der Betrieb für immer eingestellt, wie der rbb aus Bahnkreisen erfuhr.

Dreistellige Millionenverluste besiegeln das Aus
Der Grund: Die CO2-freie Mobilität auf der letzten Meile rechnete sich nie und beschert der Bahn hohe Verluste. Sie ist Mehrheitseignerin des Start-ups, das seine Geschäftsstelle in Berlin am Halleschen Ufer nahe der Möckernbrücke …

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Bahnhöfe: Neuer Glanz für den Zukunftsbahnhof Cottbus Bequemer Warten, leichter Umsteigen, besser Orientieren, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Neuer-Glanz-fuer-den-Zukunftsbahnhof-Cottbus–5289860

Bequemer Warten, leichter #Umsteigen, besser #Orientieren • Reisendenwünsche in Praxis überführt • Frischer #Streifenlook der Ostfassade spannt Bogen von der Vergangenheit in die Zukunft
Am #Zukunftsbahnhof #Cottbus will die Deutsche Bahn mit neuen Services die Zufriedenheit ihrer Kunden am Bahnhof erhöhen. Reisende und Besucher können sich neben der neu gestalteten Ostfassade auf die neue Gestaltung des Innenraums mit schönen und gemütlichen #Wartebereichen freuen.

Erst kürzlich wurde der Umbau des Hauptbahnhofs erfolgreich abgeschlossen. Unter anderem wurden Bahnsteige und -dächer erneuert und ein #Personentunnel errichtet, der die nördliche Innenstadt mit dem Bahnhof verbindet. Die Station ist nun #barrierefrei. Insgesamt wurden rund 30 Millionen Euro investiert.

Jetzt wird weiter verschönert: Komplett neu ist die Anfang Juni fertiggestellte Ostfassade. Angelehnt an die Gestaltung des Bahnhofs aus dem Jahre 1978 erstrahlt sie im modernen Streifenlook. „Das Farbkonzept orientiert sich an der historischen weiß-blauen Farbgestaltung. Durch die Anmutung eines Strichcodes, der von Blau ins DB-Rot übergeht, finden Kunden Orientierung: Denn die Bahnsteige sind dort, wo die Streifen ins Rote verlaufen“, so Jan Henkel, Leiter Bahnhofsmanagement in Cottbus.

In der Empfangshalle des Bahnhofs wirkt das neue – in gedeckten Tönen gehaltene Farbkonzept – ausgleichend, gibt dem Raum Struktur und Besuchern Orientierung. Werbeflächen sorgten an dieser Stelle vorher für Unruhe. Neue bequeme und unverwüstliche Wartemöbel laden zum Verweilen ein.

Kunden profitieren von kurzen Wegen zum #Nahverkehr, beispielsweise zum #Busbahnhof, zum #Taxi oder zur #Tram. Schnell erreichbar sind auch die #Sharing-Angebote, direkt vor dem Bahnhof. Grüne Mobilität befördert der #Fahrradabstellplatz. Dort leistet eine Fahrradreparatursäule schnelle Hilfe bei Pannen. Nachhaltigkeit steht weiterhin im Fokus: So entstand aus Resten von Baumaterial auf der Mittelinsel ein Insektenhotel. Eine Wildblumenwiese verschönert das Gelände. Im Spätsommer werden nachhaltige Wartemöbel auf dem Vorplatz aufgebaut. Präsent ist nun wieder der Schriftzug „Hauptbahnhof“. Durch den Kontrast zur farbigen Ostwand ist er auch aus der Entfernung deutlich lesbar.

Die DB hat 2019 gezielt die Reisenden am Bahnhof nach ihren Wünschen befragt. Daraus sind die aktuell umgesetzten und die noch anstehenden Maßnahmen abgeleitet, beispielsweise auf dem Außengelände.

Der Bahnhof Cottbus ist einer von bundesweit 16 Zukunftsbahnhöfen. Die DB testet hier neue Konzepte und Services, um die Zufriedenheit der Reisenden und Bahnhofsbesucher zu erhöhen. Alle Zukunftsbahnhöfe werden mit 100 Prozent Ökostrom betrieben. Insgesamt investiert die DB rund 1 Million Euro in den Cottbuser Hauptbahnhof. Reisende und Besucher können ihre Meinung zu den Zukunftsbahnhöfen auf http://bahnhof.de/zukunftsbahnhof teilen.

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App + Fahrplan: Der VBB führt digitale Innovationen ein – neue „multi-mobile Fahrinfo auf vbb.de“ ist online, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/neue-multi-mobile-fahrinfo-auf-vbbde-ist-online

Verbesserung der #Barrierefreiheit #Multi-mobiles Routing ∙ neue #Sharing-Anbieter implementiert ∙ Einbindung von eigenem Fahrrad & PKW in die Routenplanung

Die #VBB-Fahrinfo hat ein umfangreiches Update hinter sich und präsentiert sich jetzt als multi-mobile Fahrinfo auf vbb.de.
In die Routenplanung können nun auch eigene Fahrzeuge sowie Sharing-Dienstleister mit einbezogen werden. Zusätzlich werden dazu auch Parkmöglichkeiten in Berlin und Brandenburg angezeigt. Auch die Livekarte ist nun in die Ansicht (vbb.de/fahrinfo) integriert. Weiterhin wurde die barrierefreie Auskunft für blinde, seh- und mobilitätseingeschränkte Fahrgäste in der multi-mobilen Fahrinfo auf vbb.de optimiert.

Der VBB sammelte auf vielen verschiedenen Kommunikationskanälen kontinuierlich die Meinungen und Vorschläge der Nutzer*innen der VBB-Fahrinfo. Im letzten Update wurden die Anregungen aufgenommen und etliche Verbesserungen und Erweiterungen eingeführt. Die neue multi-mobile Fahrinfo auf vbb.de ist dadurch z.B. nun barrierefreier. Zudem ist das Feld der Routenplanung im Verhältnis zur Karte angepasst. Die neue Livekarte mit den aktuell fahrenden Bussen und Bahnen sowie Bike- und Carsharing-Fahrzeugen, Fahrradvermietern für den Freizeitverkehr, Park&Ride- und Taxistationen ist nun ebenfalls in die multimobile Fahrinfo auf vbb.de integriert.

Multi-mobil auf allen Wegen im VBB-Land unterwegs

Neu ist, dass nun auch Verbindungen unter Berücksichtigung des eigenen Fahrrads und PKWs sowie von Sharing-Fahrzeugen berechnet werden können. Das Routing ist dabei sowohl nur mit dem eigenen Fahrrad bzw. Fahrzeug als auch in Kombination unterschiedlichster Verkehrsmittel möglich. So lassen sich Wege flexibel und in Kombination mit dem ÖPNV umweltfreundlich gestalten. Zusätzlich hat der VBB neue Sharing-Angebote ins multi-mobile Routing aufgenommen. Zum Carsharing-Angebot in Berlin wurde neben DB Flinkster auch SHARE NOW in den Pool aufgenommen. Zum Bikesharing sind neben nextbike und DB Call A Bike weiterhin die Brandenburger Fahrradvermieter für individuelle Radtouren vertreten. Die Integration weiterer Anbieter, z.B. von E-Tretrollern, ist in Planung.

Barrierefreiheit für seheingeschränkte und blinde Fahrgäste optimiert

Die neue multi-mobile Fahrinfo auf vbb.de ist gemäß der sog. Web Content Accessibility Guidelines (#WCAG) 2.0 in der Konformitätsstufe „AA“ #barrierefrei. Verschiedene Einstellungen, wie die Bedienung der VBB-Fahrinfo über die Tastatur, ermöglichen eine optimierte Nutzung durch blinde und seheingeschränkte Fahrgäste im VBB-Land. Außerdem sind dynamische Inhalte optimiert und die #Screenreader-Funktion liest den Fahrgästen die Texte auf dem Bildschirm vor.

Für alle Fahrgäste, die mit Koffern, Kinderwagen oder Rädern unterwegs oder mobilitätseingeschränkt sind, eine wichtige Verbesserung: Für S- und U-Bahnhöfe werden auch #Aufzugsstörungen angezeigt und alternative Routen mit funktionierenden Aufzügen angeboten. Bei der Routenplanung wird an jedem Abschnitt der Betreiber der Fahrt genannt. So können Fahrgäste leicht Kontakt zum Verkehrsunternehmen aufnehmen, falls sie Fragen haben oder Hilfe benötigen.

Die multi-mobile Fahrinfo ist über www.vbb.de/fahrinfo erreichbar und nicht Teil der VBB-App Bus&Bahn. Die Routenberechnung selbst ist bei manchen verkehrsmittelübergreifenden Kombinationen noch optimierbar, hier lädt der VBB zum Testen ein. Auch in Zukunft werden Anregungen sowie die barrierefreien Richtlinien bei der Weiterentwicklung der multi-mobilen Fahrinfo auf vbb.de berücksichtigt.

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Carsharing: Auto, E-Roller, Fahrrad Berliner Sharing-Dienste im Überblick, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/sharing/auto–e-roller–fahrrad-berliner-sharing-dienste-im-ueberblick-32945922?dmcid=nl_20190802_32945922

In den letzten Jahren hat sich in der Berlin ein Wandel vollzogen: Statt zu #kaufen, setzen immer mehr Berliner auf das #Leih-Prinzip. Ob #Fahrräder, #Autos oder #Elektro-Tretroller – still und leise hat der #Sharing-Trend die Hauptstadt überrollt. Doch welche Angebote gibt es überhaupt? Und was muss ich beachten? Wir haben uns die Sharing-Dienste in Berlin genauer angeschaut und verraten, was Sie wissen müssen.

#Carsharing

Ein eigenes Auto zu besitzen ist teuer und in einer Großstadt wie Berlin eigentlich überflüssig. Viele Berliner wollen dennoch nicht auf ein Auto verzichten. Die Lösung: Carsharing. Das Prinzip ist einfach: Gegen eine Gebühr mietet man für einen selbstgewählten Zeitraum via App oder vor Ort ein Auto. Abgerechnet wird je nach Anbieter nach Minuten oder Kilometern. In Berlin gibt es zwei Carsharing-Varianten: die flexiblen Carsharing-Angebote und die stationären Carsharing-Angebote.

Flexibles Carsharing
Wer sich für einen flexiblen Carsharing-Dienst entscheidet, muss das gemietete Auto an keinen festen Stellplatz zurückbringen, sondern kann es innerhalb eines bestimmten Geschäftsgebiets an einem beliebigen Ort ausleihen und wieder abstellen. Dieses Geschäftsgebiet liegt meist innerhalb des Berliner Rings, einige Anbieter haben ihr Angebot jedoch auch auf die Außenbezirke Berlins erweitert.

In Berlin gibt es fünf große Carsharing-Anbieter mit diesem sogenannten „Free Floating Prinzip“: Miles, SIXT share, WeShare und Car2go/Drive Now (bald SHARE NOW). Nach Angaben des Verkehrs-Staatssekretärs Ingmar Streese …

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Straßenverkehr: Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?, aus Senat

www.berlin.de

Vorbemerkung der Verwaltung :
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirksämter von Berlin
um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat
übermittelt wurde.
Frage 1:
Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von #Elektrokleinstfahrzeugen im Land
Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen?
Antwort zu 1:
Es sind die Anbieter „#Bird“, „#Circ“ (vormals „#Flash“), „#Float“, „#Hive“ (#myTaxi), „#Lime“, „#Moo
Scooters“, „#Tier Mobility“ und „#VOI“ bekannt.
Frage 2:
Welche Anbieter wollen wie viele Fahrzeuge in den Umlauf bringen?
Antwort zu 2:
Nach eigenen Aussagen der Unternehmen wird zunächst mit etwa 1.000 Elektro –
Tretrollern pro Anbieter gestartet.
Frage 3:
Welche #Sharing-Anbieter, die ihre Angebote unterbreiten wollen, haben im Voraus das Gespräch mit dem
Senat und den Bezirken gesucht?
2
Antwort zu 3:
Die in der Antwort zu Frage 1 genannten Anbieter haben das Gespräch mit der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gesucht und haben an der
Informationsveranstaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im
April 2019 teilgenommen.
Frage 4:
Trifft es zu, dass alle dem Senat bekannten Sharing-Anbieter „#Freefloater“ sind? Wenn nein, gibt es
Anbieter, die #stationsbasiert arbeiten oder ein hybrides System etablieren wollen?
Antwort zu 4:
Die in der Antwort zu Frage 1 genannten Anbieter beabsichtigen, ein stationsloses
Verleihsystem zu betreiben. Von einem stationsbasierten oder hybriden System hat der
Senat keine Kenntnis.
Frage 5:
Welche Erkenntnisse hat der Senat darüber, welche „Halbwertszeit“ die Fahrzeuge haben und wie bewertet
er dies aus ökologischer Sicht?
Antwort zu 5:
Nach eigenen Angaben der Anbieter werden für den deutschen Markt hochwertige ETretroller
hergestellt. „Lime“ hat mitgeteilt, dass es die „Lime“ Gen-3-Scooter (dritte
Generation) erst seit ein paar Monaten gebe. Es lägen aufgrund der Neuartigkeit der
Scooter noch keine verlässlichen Erfahrungswerte vor. Die E-Tretroller seien mit circa 22
Kilogramm so gebaut, dass die Lebensdauer besonders lang sei. „Lime“ habe auch den
Anspruch, ihre für die Nutzung nicht mehr geeigneten E-Tretroller zu recyceln und
kooperiere mit lokalen und regional zertifizierten Recyclingunternehmen, um ihre
Fahrzeuge effizient und verantwortungsbewusst zu recyceln. Der Gen-3-Scooter sei mit
einer Reihe von Merkmalen ausgestattet, die seine Lebensdauer verlängern. Eine
erweiterte Akkukapazität vergrößere die Reichweite des E-Tretrollers um 20 Prozent auf
bis zu 50 Kilometer. Das sei der höchste Standard, den es in der Branche gebe.
Frage 6:
Welche Anforderungen und Einschränkungen gelten für das Abstellen von stationslosen Leih-
Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Raum?
Frage 7:
Treffen die Regelungen zur Sondernutzung des Straßenlandes bei Leihrädern analog auch auf
Elektrokleinstfahrzeuge zu? Wenn nein, welche weiteren Regelungen kommen hier zur Anwendung?
Frage 9:
Inwiefern wurden die Anbieter entsprechend durch den Senat informiert?
3
Frage 10:
Wird es analog zum Leitfaden für die Bezirke zum Umgang mit Leihrädern einen entsprechenden Leitfaden
für die Bezirke zum Umgang mit Leih-Elektrokleinstfahrzeugen geben?
Antwort zu 6, 7, 9 und zu 10:
Den Unternehmen wurde mitgeteilt, dass für den Betrieb Verleihsystems von E-Tretrollern
die gleichen Regelungen gelten wie für den stationslosen Fahrradverleih. Der
Kriterienkatalog („Hinweise und Anforderungen für das Abstellen von stationslosen
Fahrradverleihsystemen auf öffentlichen Straßen im Land Berlin“) wurde ausgehändigt.
Dieser beinhaltet im Wesentlichen Abstandsregelungen (Grundmaß für den Fußverkehr
von mindestens 1,60 m sowie vorgeschriebene Sicherheitsabstände freihalten; Beachtung
der Barrierefreiheit; Zugänglichkeit von Haltestellen beziehungsweise Ein- und Ausgängen
von U- und S- Bahnhöfen sowie Freihalten von Flächen für Feuerwehr, Rettungsdienste,
Polizei, Abfallentsorgung / Straßenreinigung / Winterdienste; keine Beeinträchtigung
städtebaulich oder historisch sensibler Bereiche, zum Beispiel Brandenburger Tor und
Umgebung, Bebelplatz). Das maßvolle gebündelte Abstellen von bis zu vier
Leihfahrrädern wird noch als verkehrsüblich angesehen, dagegen bedürfen
Rückgabezonen, Sammel-stellen beziehungsweise mit vergleichbarem Konzept
betriebene Fahrradverleihsysteme einer Sondernutzungserlaubnis.
Frage 8:
Wie wird die Durchführung der Sondernutzung kontrolliert? Werden die Fahrzeuge zur Erleichterung der
Kontrolle gekennzeichnet?
Antwort zu 8:
Sofern künftig eine Sondernutzung vorliegen sollte, kann diese, wie alle Sondernutzungen,
gesondert oder anlassbezogen kontrolliert werden. Jeder E-Tretroller muss über eine
Allgemeine Betriebserlaubnis oder Einzelbetriebserlaubnis sowie eine individuelle
Versicherungsplakette verfügen.
Frage 11:
Wie will der Senat die Verkehrssicherheit und die Barrierefreiheit auf Gehwegen gewährleisten?
Antwort zu 11:
Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit durch verbotswidriges Befahren von
Gehwegen oder Fußgängerzonen durch Nutzer von E-Tretrollern können überwacht und
ordnungsrechtlich geahndet werden.
Frage 12:
Wie will der Senat das Gehweg-Verbot für Elektrokleinstfahrzeuge durchsetzen?
Antwort zu 12:
Der Allgemeine Ordnungsdienst der Bezirksämter von Berlin wird im Rahmen seiner
allgemeinen Streifentätigkeit, analog zu Radfahren auf dem Gehweg, bei unerlaubter
4
Gehwegbenutzung mit Elektrokleinstfahrzeugen einschreiten und die erforderlichen
Maßnahmen entsprechend der Vorgaben des § 10 der Verordnung über die Teilnahme
von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (eKFV) treffen sowie gegebenenfalls
Ordnungswidrigkeitsanzeigen fertigen.
In eilbedürftigen Fällen trifft auch der Polizeipräsident in Berlin geeignete Maßnahmen zur
Gefahrenabwehr.
Frage 13:
Wird es Schwerpunktkontrollen bei Elektrokleinstfahrzeugen geben?
Antwort zu 13:
Schwerpunktkontrollen in Bezug auf die Straßenbenutzung mit E-Tretrollern sind zunächst
von den Bezirksämtern von Berlin nicht vorgesehen. Bei Schwerpunktaktionen ist immer
ein Einschreiten gegen die Gesamtheit der auftretenden Verkehrsverstöße angezeigt.
Der Polizeipräsident in Berlin wird im Rahmen der Verkehrsüberwachung ein besonderes
Augenmerk hierauf richten.
Berlin, den 02.07.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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Straßenverkehr: E-Mobilität erobert Berlin Elektrisches Vergnügen im Test Die Stadt füllt sich mit E-Rollern, Pedelecs und Lastenrädern., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/e-mobilitaet-erobert-berlin-elektrisches-vergnuegen-im-test/24508660.html

Die Stadt füllt sich mit #E-Rollern, #Pedelecs und #Lastenrädern. Was bieten die im Alltag? Unser #Praxistest.

Berlin ist das Versuchslabor für die #Mobilität von morgen. Elektrische Mikromobilität ist dabei einer der heißesten Trends im urbanen Raum. Etliche #Sharing-Dienste und Hersteller sind angetreten mit dem Ziel, das Auto aus der Stadt zu verbannen. Das Angebot ist riesig vom #Pedelec bis zum #Lastenrad – und natürlich den neuen E-Tretrollern, die seit der vergangenen Woche das Stadtbild prägen. Doch wie alltagstauglich sind die Gefährte eigentlich? Ein Selbstversuch.

#E-Scooter/ #E-Tretroller
Seit dem vergangenen Wochenende sieht man sie überall: E-Scooter. Der Begriff führt noch zu ein wenig Verwirrung: So heißen sie ebenfalls E-Tretroller oder E-Roller mit vielversprechenden Firmennamen, wie Tier, Lime und Circ. Die Nutzung hingegen ist ziemlich einfach: entsperren, draufsteigen, rechts ist „Gas“, zwei Bremsen, einmal anschieben und dann geht’s los – mit bis zu 20 km/h. Erster Eindruck: ziemlich wackelig, ziemlich schnell. Wahnsinn, dass man dafür keinen Helm aufsetzen muss.

Gleich auf dem Parkplatz passiert fast der erste Unfall: Eine ausparkende Kollegin übersieht den E-Scooter, für Autofahrer sind die neuen Gefährte ungewohnt. Glück gehabt, nichts passiert. Zweites Problem: Der Lenker ist zu kurz, anders als beim Fahrrad kann man den Scooter nicht gut austarieren, Handzeichen zum Abbiegen sind folglich unmöglich, sonst kippt man einfach um, auch der Schulterblick ist eine …

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Mobilität: Bündnis für die Mobilität von morgen, aus BVG

Die Zukunft der #Mobilität beginnt jetzt. #Busse und #Bahnen, #Sharing-Angebote, #Taxis und #On-Demand-Services werden künftig mit nur einer #App, der sogenannten #Mobilitätsplattform, nutzbar sein – von der #Routenplanung über die #Reservierung bis zum #Bezahlvorgang. Durch die Vernetzung der Angebote können Fahrgäste sich passgenau ihren Weg durch die Stadt zusammenstellen. Das eigene Auto wird für die Allermeisten unnötig. Gemeinsam mit zahlreichen Partnern schließt die BVG jetzt ein Bündnis für diese umweltfreundliche Mobilität von morgen.

Am heutigen Montag wurden die Pläne auf dem Bus-Betriebshof an der Müllerstraße erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt. Bereits in wenigen Monaten soll das Angebot für alle Berlinerinnen und Berliner und die Gäste der Stadt verfügbar sein. Der Name des neuen Angebots lautet #Jelbi (von Berlinerisch „Jelb“ für „Gelb“).

Verkehr aus einer Hand – mit der Smartphone-App

Kernstück des vernetzten Angebots ist eine neue App, die im Rahmen einer Forschungs- und Entwicklungskooperation entwickelt wird. Die technische Basis und das Knowhow dafür liefert das Mobilitäts-Startup #Trafi, das bereits für Vilnius erfolgreich eine Mobilitätsplattform aufgebaut hat. Integriert werden können neben dem klassischen Nahverkehr grundsätzlich alle Anbieter, die moderne Mobilität jenseits des eigenen Autos bieten.

Und schon die erste Resonanz ist groß. In einem Interessenbekundungsverfahren meldeten sich innerhalb weniger Wochen mehr als 25 potenzielle Partner – von der großen #S-Bahn Berlin über #Taxi Berlin und namhafte Carsharing-Unternehmen bis zu (noch) kleinen Startups. Und natürlich wird auch der #BerlKönig, der digitale Rufbus von BVG und #ViaVan, in die neue App eingebunden.

Die ganze Auswahl an einem Ort

Der analoge Zwilling der Mobilitätsplattform werden die #Mobilitätshubs. An diesen Orten an Knotenpunkten des öffentlichen Nahverkehrs finden Fahrgäste künftig eine Auswahl von verschiedenen Sharing-Fahrzeugen – vom Auto, über Fahrräder und Roller bis künftig (sobald sie auf den Berliner Straßen zugelassen sind) auch elektrische Kickscooter. Gebucht wird ebenfalls bequem über die Plattform-App. Je nach Lage und baulichen Möglichkeiten können auf den Hubs außerdem zusätzliche Serviceangebote wie Toiletten, Kioske oder Packstationen entstehen.

An der Gitschiner Straße in Kreuzberg, in unmittelbarer Nähe des U-Bahnhofs Prinzenstraße, läuft bereits der Bau des ersten Hubs in Kooperation mit der Gewobag. Die Fläche stellt als Partner die landeseigene Wohnungsgesellschaft Gewobag zur Verfügung und bietet damit ihren Mieterinnen und Mietern zusätzliche Mobilitätsmöglichkeiten in ihren Quartieren an. Auch die beiden nächsten Hubs entstehen auf Gewobag-Flächen am U-Bahnhof Jakob-Kaiser-Platz sowie am Straßenbahnknoten LandsbergerAllee/Petersburger Straße.

Für den weiteren Ausbau laufen bereits intensive Gespräche mit mehreren Berliner Bezirken.

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