S-Bahn: Verlängerung der S75 von Wartenberg zum Karower Kreuz, aus Senat

21.11.2023

Frage 1: Welchen Planungsstand hat das Projekt der #Verlängerung der #S75 von #Wartenberg bis zum #Karower Kreuz?

Frage 2: Wie weit ist die #Grundlagenermittlung?

Frage 4: Wann wird vrs. die #Vorplanung beginnen können?

Antwort zu 1, 2 und 4: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1, 2 und 4 gemeinsam beantwortet. Die Verlängerung der S75 Richtung Karower Kreuz gehört zum #i2030-Teilprojekt S-Bahn und läuft unter dem Namen „#Nahverkehrstangente Nord“. Die Planung für die Verlängerung der S75 befindet sich derzeit noch in der Phase der Grundlagenermittlung. Eine #Trassierungsstudie sowie die #Fahrplanuntersuchungen sind bereits abgeschlossen. Die Vorplanung soll im Frühjahr 2024 beginnen. Parallel dazu wird die #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung (#Nutzen-Kosten-Untersuchung) durchgeführt.

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U-Bahn: Die Planungen zur Verlängerung der U7 im Norden in Richtung Heerstraße und im Süden in Richtung BER nehmen Fahrt auf!, aus Senat

10.11.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1384093.php

Zum Abschnitt zwischen Rathaus Spandau und Heerstraße Nord startet die Grundlagenuntersuchung, zur Verlängerung vom U-Bahnhof Rudow zum Flughafen BER startet die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Die Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) bringt die -Bahn-Planungen zur #Netzerweiterung weiter voran. Die Planungen zur Nord- und der Süd-Verlängerung der #U7 gehen in die nächste Runde.

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U-Bahn: Verkehrssenatorin will U-Bahn nach Weißensee prüfen, aus SZ

29.08.2023

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-berlin-verkehrssenatorin-will-u-bahn-nach-weissensee-pruefen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230829-99-997573

#Verkehrssenatorin Manja #Schreiner will den #Ausbau des Berliner -Bahn-Netzes vorantreiben und auch eine neue Linie nach #Weißensee prüfen. „Zu den möglichen Projekten gehört die #U10 vom Alexanderplatz nach Weißensee, für die wir eine #Machbarkeitsuntersuchung planen“, sagte die CDU-Politikerin der „Berliner Zeitung“. „Denkbar wären auch die Verlängerung der #U2 in #Pankow, und der #Weiterbau der #U9 über Osloer Straße hinaus auf Pankower Gebiet ist eine ernsthafte Option.“

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Bahnverkehr: Neue Bahnverbindung Berlin–Usedom: Droht dem Projekt ein Begräbnis erster Klasse?, aus Berliner Zeitung

20.08.2023

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/berlin-usedom-droht-der-geplanten-bahnverbindung-ein-begraebnis-erster-klasse-li.380557

Eine schöne Vorstellung: Nach dem Frühstück aufbrechen und schon am Vormittag in der #Ostsee baden. Das #Bahnprojekt #Südanbindung #Usedom soll beliebte Strände näher an Berlin heranrücken. Das hat Reinhard #Meyer, #Verkehrsminister von Mecklenburg-Vorpommern, jetzt bekräftigt. „Wir wollen gemeinsam mit dem Bund die Vision Berlin–Usedom in zwei Stunden zur Realität werden lassen“, so der SPD-Politiker. Er kündigte an, dass die #Vorplanung und die #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung 2023 beginnen. Doch in der jetzigen Form könnte das Projekt scheitern, fürchtet Jürgen #Murach, Vizepräsident des Verbands Deutscher #Eisenbahn-Ingenieure. Es drohe ein „Begräbnis erster Klasse“.

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U-Bahn: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die U7-Verlängerung zum BER kann ausgeschrieben werden – Finanzierungsvereinbarung beschlossen, aus Senat

17.07.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1346275.php

Die #Senatsverwaltung für #Mobilität, #Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (#SenMVKU) hat sich gemeinsam mit den Akteuren im Land Brandenburg auf eine gemeinsame Finanzierung für die nun folgende #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der #Verlängerung der -Bahnlinie #U7 vom bestehenden -Bahnhof #Rudow zum #Flughafen #BER geeinigt. Für den längeren Streckenanteil auf Brandenburger Seite werden sich neben der #Gemeinde Schönefeld auch das Ministerium für Infrastruktur und #Landesplanung Brandenburg (#MIL), der #Landkreis #Dahme-Spreewald, die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (#FBB) und die Stadt #Ludwigsfelde (Regionalmanagement-Wirtschaft) an der Finanzierung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung beteiligen. SenMVKU wird die Projektleitung für die anstehende Ausschreibung und Erarbeitung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung übernehmen. Das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist die Grundlage für die Entscheidung weiterer Planungsschritte.

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U-Bahn: Pläne für Verlängerung nehmen nächste Hürde: Jetzt wird die Wirtschaftlichkeit der U7 zum BER untersucht, aus Der Tagesspiegel

25.06.2023

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/plane-fur-verlangerung-nehmen-nachste-hurde-jetzt-wird-die-wirtschaftlichkeit-der-u7-zum-ber-untersucht-10036267.html

Die #Machbarkeit ist bereits geklärt, nun kann die #Wirtschaftlichkeit untersucht werden: Die #Verlängerung der Berliner U-Bahnlinie 7 zum Willy-Brandt-Airport der Hauptstadtregion in #Schönefeld hat die nächste Hürde genommen. Berlin und Brandenburg sind sich nun über die #Finanzierung der #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Verlängerung der #U7 bis zum #BER einig geworden. Die Unterzeichnung der gemeinsamen Vereinbarung soll diese Woche offiziell abgeschlossen werden. Darüber informierte Kathrin Sczepan, Baudezernentin der Gemeinde Schönefeld, in einer öffentlichen Veranstaltung des #BER-Dialogforums Kommunalpolitiker der #Flughafenregion.

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Flughäfen: BER erholt sich zu langsam von Corona :Berlins Rechnungshof warnt vor neuen Finanzrisiken, aus Der Tagesspiegel

09.02.2023

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/ber-erholt-sich-zu-langsam-von-corona-berlins-rechnungshof-warnt-vor-neuen-finanzrisiken-9319544.html

Berlins #Landesrechnungshof warnt vor erneuten Belastungen für die öffentlichen Haushalte am #Willy-Brandt-Flughafen in #Schönefeld, in den bereits rund sieben Milliarden Euro geflossen sind. Die oberste #Finanzkontrollbehörde der Hauptstadt meldet in einem von rbb-Recherche jetzt publikgemachten „vertraulichen Teil“ des jüngsten Rechnungshof-Jahresberichtes Zweifel an, dass die #Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (#FBB) trotz der jüngsten Milliarden-Spritze tatsächlich bis 2026 aus den roten Zahlen geführt werden kann.

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S-Bahn: Mobilität: Unwirtschaftlich: Die geplante S-Bahn nach Rangsdorf rechnet sich nicht, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/unwirtschaftlich-die-geplante-s-bahn-nach-rangsdorf-rechnet-sich-nicht-li.250674

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke und Bürger wünschen sich eine #Verlängerung der Linie #S2 südlich von Berlin. Doch das Projekt droht zu scheitern.

Es war eine Ankündigung, für die Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke viel Beifall bekam. Die Strecke der -Bahn-Linie S2, die südlich von Berlin derzeit noch in #Blankenfelde endet, soll bis #Dahlewitz und #Rangsdorf verlängert werden. Mit dieser Ankündigung sorgte der SPD-Politiker im #Turbinenwerk von #Rolls-Royce in Dahlewitz vor rund vier Jahren für gute Stimmung. Auch viele Bürger freuten sich. Kurz darauf begannen die ersten Vorbereitungen. Doch nach Informationen der Berliner Zeitung hat sich die erforderliche #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als Hürde erwiesen, denn sie ist #negativ ausgefallen. Wird sie das Rangsdorfer S-Bahn-Projekt zu Fall bringen?

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Schiffsverkehr + Mobilität: Stand der Errichtung eines Fähranlegers für eine barrierefreie Querung am Spreetunnel, aus Senat

Frage 1:
Inwiefern ist das in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/25171 vom 05. Oktober 2020
angekündigte Einräumen eines #Wegerechtes zur #Errichtung des #Fähranlegers erfolgt?
Antwort zu 1:
In der genannten Schriftlichen Anfrage wurde die Notwendigkeit der Einräumung
eines Wegerechtes für die favorisierte Variante erläutert. In der Zwischenzeit stellte
sich jedoch heraus, dass bereits eine #Dienstbarkeit für den #Uferstreifen vorliegt und
somit die Entscheidungsberechtigung über die Nutzung des Grundstücks für die
Errichtung und Zuwegung zu einem Steg nicht nur beim #Grundstücksbesitzer selbst
liegt, sondern beim Berechtigten aus der Dienstbarkeit. Leider gibt es wegen der
fehlenden Rückmeldung des Rechteinhabers derzeit noch keine Einigung.

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Güterverkehr + Infrastruktur: Grünes Licht für neue und Verlängerung der bisherigen Gleisanschlussförderrichtlinie Branchenverband begrüßt Zustimmung der EU-Kommission, aus VDV

https://www.vdv.de/presse.aspx?id=105b5fa8-dca9-4e69-ae24-577860ca143a&mode=detail&coriander=V3_1e9c66ee-135a-c331-8873-06f969a5d8a0

Der VDV, Branchenverband für über 600 Unternehmen des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs, begrüßt die Zustimmung der EU-Kommission: „Es ist eine gute Nachricht für das kommende Jahr, dass die #EU-Kommission grundsätzlich der fortentwickelten #Gleisanschlussförderrichtlinie und dem geplanten Inkrafttreten zum März 2021 zugestimmt hat. Gleichzeitig ist es ein gutes Zeichen, dass die bisherige Richtlinie bis einschließlich Februar des neuen Jahres verlängert werden kann. Auf diese Weise können Altanträge abgearbeitet und ein reibungsloser Übergang von der alten zur neuen Richtlinie gewährleistet werden“, so VDV-Vizepräsident Joachim #Berends. Die Zustimmung hatte die EU-Kommission dem federführenden Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) mitgeteilt.

Für das erweiterte #Förderprogramm ist gemäß Bundeshaushalt 2021 zunächst ein jährliches Budget von 34 Millionen Euro vorgesehen. „Der Bund ist hier sehr engagiert: Dieser Haushaltsansatz soll künftig schrittweise erhöht werden. Der „normale“ #Gleisanschluss einschließlich der zugehörigen #Umschlaggeräte wird weiterhin mit bis zu 50 Prozent gefördert. Die neu hinzugekommenen #multimodalen Anlagen einschließlich der zugehörigen Umschlaggeräte werden unter Bedingungen mit bis zu 80 Prozent Förderung unterstützt“, so Berends. Damit werden die wesentlichen Forderungen des VDV im Rahmen der Neuausrichtung der #Gleisanschlussförderung erfüllt. Gleichzeitig schafft der Bund die Voraussetzungen dafür, dass die erfolgreichen Güter-Verlagerungen von bisher rund 120 Millionen Tonnen von der Straße auf die Schiene und die damit einhergehende Einsparung von 3,3 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen fortgesetzt werden kann.

Auch der Ersatz wird künftig gefördert

Zur Fortentwicklung der Förderrichtlinie zählen unter anderem die Einbeziehung der #Ersatzinvestitionen – einschließlich #Anschlussweiche – um das Schließen bestehender Gleisanschlüsse zu verhindern, multifunktionale Anlagen für den Umschlag von Gütern zwischen Straße und Schiene sowie Zuführungs- und #Industriestammgleise zur Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten. „Weitere wichtige Themen sind die Höhe der Planungskostenpauschale, neue Fördersätze und Förderquoten sowie eine einheitliche #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Ferner soll im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben eine Kumulierung der Förderung mit Landesmitteln ermöglicht werden“, so Berends abschließend.

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