Ordnungswidrig abgestellte Elektrokleinstfahrzeuge 2026, aus Senat

10.08.2026

  1. Wie viele #Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden in den Bezirken im ersten Halbjahr 2026 wegen #ordnungswidrig abgestellter #Elektrokleinstfahrzeuge eingeleitet (bitte pro Bezirk und pro Jahr auflisten)?

Zu 1.: Grundlage der Auswertung bilden zwei Tatbestände des Bundeseinheitlichen Tatbestandskatalogs für Verkehrsordnungswidrigkeiten, die das #Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen mit #Behinderung bzw. die #Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmenden erfassen.

In der Kategorie „ unbekannt“ wurden Verkehrsordnungswidrigkeiten erfasst, denen aufgrund fehlerhafter Tatorterfassung kein Berliner Bezirk zugeordnet werden konnte.

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Sicherheit und Ordnung beim Abstellen von Miet-E-Scootern, Mietfahrrädern und weiteren Sharing-Fahrzeugen im öffentlichen Straßenraum, aus Senat

03.08.2026

Frage 1:

Welche Maßnahmen hat der Senat seit 2023 ergriffen, um #Gefahren durch nicht ordnungsgemäß #abgestellte #Miet- E-Scooter, #Mietfahrräder und weitere #Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen #Straßenraum zu reduzieren?

Antwort zu 1:

Um das nicht ordnungsgemäße Abstellen von Sharing-Fahrzeugen der #Mikromobilität zu verringern, hat der Senat seit 2023 den regulatorischen Druck auf die Anbieter deutlich erhöht. Zentrale Maßnahmen sind die schrittweise flächendeckende Einrichtung von #Mobilitätsstationen, #Obergrenzen für Fahrzeugflotten, #Sondernutzungsgebühren und die Vorbereitung einer strikten #stationsgebundenen #Abstellpflicht. Die Anbieter sind verpflichtet, behindernd oder ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge innerhalb vorgegebener Fristen zu entfernen und hierfür ausreichende personelle sowie organisatorische Kapazitäten vorzuhalten.

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Sharing-Strategie 2035: Senatsverwaltung legt Gesamtkonzept für geteilte Mobilität vor – mehr Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum, aus Senat

06.05.2026

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2026/pressemitteilung.1668525.php

Die #Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat die #Sharing-Strategie 2035 formal abgeschlossen. Sie schafft einen integrativen Rahmen für geteilte Mobilitätsangebote wie #Fahrzeug-Sharing und stellt deren Beitrag zu einer nachhaltigen, flexiblen und vernetzten #Stadtmobilität in den Vordergrund.

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Jelbis sechstes Jahr, aus BVG

29.12.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/20251223-pm-jelbi

Mit der Eröffnung von rund 100 neuen #Jelbi-Standorten hat sich das Netz deutlich erweitert. Insgesamt gibt es nun rund 400 Standorte und etwa 70.000 buchbare #Fahrzeuge in #Berlin, #Potsdam und #Kleinmachnow. Damit sind weit über 90 Prozent der #Sharing-Fahrzeuge in der #Jelbi-App verfügbar. Das zeigt, wie flexibel und vernetzt moderne #Mobilität als zusätzliche Ergänzung zum klassischen #ÖPNV sein kann.

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Jetzt geht’s los! Autonome Shuttles für die Hauptstadt, aus BVG

17.10.2025

https://www.bvg.de/de/unternehmen/medienportal/pressemitteilungen/2025-10-17-autonomes-fahren

Im Berliner Nordwesten beginnt die #autonome Revolution. Nun sind die ersten Fahrzeuge des Typs #VW ID. Buzz AD im öffentlichen Straßenverkehr unterwegs – ausgestattet mit modernster #Level 4-Technologie inklusive Softwaresystem und Services der Volkswagen-Tochter #MOIA. Ziel des Projekts ist es, den klassischen #Nahverkehr mit flexiblen, #autonomen Angeboten zu verknüpfen – eine Initialzündung für ein maßgeschneidertes #Mobilitätsangebot für die Berliner*innen.

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Inklusionstaxis und Sonderfahrdienste in Berlin, aus Senat

25.06.2025

  1. Wie bewertet der Senat den Vorschlag einer Anzuhörenden in der genannten Sitzung, eine der vier zuständigen Senatsverwaltungen mit der Federführung  und Koordination zu betrauen, um ein gesamtheitliches Logistikkonzept für #Inklusionstaxis und #Sonderfahrdienste zu entwickeln?
    1. Plant der Senat, diesen Vorschlag aufzugreifen bzw. umzusetzen? Falls ja, beabsichtigt die Sozialsenatsverwaltung die Federführung zu übernehmen?Sofern ja, bis wann ist die Benennung der federführenden Verwaltung und insbesondere die Vorlage eines ersten Grobkonzepts zu erwarten?
    1. Wie wird sichergestellt, dass alle relevanten Akteure (#Taxiverbände, #Betroffenenverbände, #Mobilitätsdienstleister u. a.) in den Erarbeitungsprozess eingebunden werden?

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Radverkehr: Nextbike: Leihräder verschwinden aus Berliner Außenbezirken, aus Berliner Morgenpost

15.06.2025

https://www.morgenpost.de/berlin/article409261884/nextbike-leihraeder-verschwinden-aus-berliner-aussenbezirken.html?utm_source=+CleverReach+GmbH+%26+Co.+KG&utm_medium=email&utm_campaign=20250616+-+bm_chefredaktions-newsletter&utm_content=Mailing_16287598

#Gelegenheits-Radfahrer und #Berlin-Besucher müssen sich auf ein geringeres Angebot an #Leihrädern vor allem #außerhalb der #Innenstadt einstellen. Ende Juni läuft der Vertrag des Senats mit #Nextbike aus, das System wird dann „#zurückgebaut“. Die jeweils 1,5 Millionen Euro, mit denen das Land den Ausbau des Leihrad-Systems vor allem in den Außenbezirken finanziell unterstützte, sind in der schwarz-roten Koalition dem Spardruck zum Opfer gefallen.

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Jelbi Mobilitätsstationen und Jelbi Punkte, aus Senat

28.05.2025

Frage 1:

Wie viele #Jelbi Standorte und Jelbi #Punkte sind für das Jahr 2025 geplant? Bitte um Auflistung nach Standort und Bezirk.

Antwort zu 1:

Das Land Berlin hat die Errichtung und den Betrieb von Jelbi-Punkten und –Stationen aktuell über zwei unterschiedliche Vorhaben beauftragt: Im Rahmen des BVG-Verkehrsvertrags werden #Mobilitätsstationen erprobt und im Rahmen eines Pilotprojektes werden #Abstellflächen als Ordnungsrahmen für #Mietfahrzeuge der #Mikromobilität pilotiert.

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Sharing is Caring: Fünf neue Jelbi-Punkte und -Stationen in Tempelhof-Schöneberg, aus Bezirk

02.04.2025

https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1547442.php

Das Bezirksamt freut sich über die weitere Ausweitung des #Jelbi-Angebots der BVG in Tempelhof-Schöneberg. Mit fünf neuen #Jelbi-Standorten wurde das #Jelbi-Netz rund ums #Tempelhofer Feld erweitert. Dort können Sharing-Fahrzeuge gebündelt gemietet und abgestellt und mit der Jelbi-App einfach und gut zugänglich gebucht werden.

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Ausbau von Jelbi-Punkten in Friedrichshain-Kreuzberg, aus Bezirk

10.01.2025

https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1519368.php

Nach der erfolgreichen Erprobung #flächendeckender #Jelbi-Punkte im #Graefekiez wird das Angebot nun weiter im Bezirk ausgerollt. Bei den Jelbi-Punkten handelt es sich um Standorte mit #Sharing-Angeboten. Dort können #Roller, #Fahrräder und #E-Scooter ausgeliehen werden. Insgesamt 33 Standorte wurden in den vergangenen Wochen nach umfangreicher Prüfung angeordnet und haben eine Sondernutzungsgenehmigung erhalten. Die neuen Standorte bieten insgesamt Platz für circa 700 E-Scooter.

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