24.04.2024
Die #Eisenbahn ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs in der Hauptstadtregion. Sie erfüllt zentrale Aufgaben bei der Sicherung der Mobilität aller Bevölkerungsgruppen und ist damit zugleich Fundament und Baustein der öffentlichen Daseinsvorsorge. Darüber hinaus erfüllt der Schienenverkehr eine wichtige wirtschaftliche Funktion beim Transport von Gütern und Waren. In dieser Doppelrolle ist er sowohl innerhalb unseres Bundeslandes, als auch im grenzüberschreitenden Verkehr von immenser Bedeutung. Soll Mobilität von Personen und Gütern in Zukunft sozial gerecht und ökologisch nachhaltig organisiert werden, muss der Eisenbahntransport deutlich ausgebaut werden. Das Ziel der Bundesregierung ist es, die Fahrgastzahlen im Bahnverkehr bis zum Ende des Jahrzehnts zu verdoppeln. Zugleich soll der Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf mindestens 25 Prozent angehoben werden. Damit das gelingt, wird das Land Brandenburg seinen Beitrag leisten müssen. Fraglich ist, ob die Landesregierung den Ausbau des Eisenbahnverkehrs in dieser Wahlperiode in aus- reichendem Maße vorangetrieben hat.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Allgemeine Entwicklung des Eisenbahnnetzes
- Wie viele #Kilometer umfasste das #Netz der öffentlichen Eisenbahnen im Land Bran- denburg jeweils in den Jahren 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020? Bitte nach bundeseigenen und nicht bundeseigenen Bahnstrecken aufschlüsseln.
Zu Frage 1: Betreiber öffentlicher Eisenbahninfrastruktur sind neben der DB #InfraGo AG als bundeseigenem Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) auch weitere private Betreiber. Zur besseren Übersicht werden hier ausschließlich EIU benannt, auf deren Infrastruktur re- gelmäßige SPNV-Leistungen erbracht werden. Zuständigkeitshalber wurden die nachste- henden Daten beim jeweiligen EIU abgefragt.
Der DB liegen hierzu die Zahlen nach der Bahnreform 1994 vor.
Eingegangen: 27.03.2024 / Ausgegeben: 24.04.2024
#Niederbarnimer Eisenbahn AG (#NEB)
| 1990 | 1995 | 2000 | 2005 | 2010 | 2015 | 2020 | |
| Streckennetz in km | ~47 | ~47 | ~47 | 61,2 | 61,2 | 61,2 | 61,2 |
Erläuterung:
- Seit 1998 hat die NEB AG die vollen Eigentumsrechte auf alle ihrer früheren Stre- cken und Infrastruktur. Zuvor war die Infrastruktur in den Händen der NEB AG, aber von der DR bzw. DB verwaltet worden.
- Im Jahr 2000 übernahm die NEB AG von der DB AG den Abschnitt Abzw Schön- walde – S Karow (mit dem Bahnhof Schönerlinde und dem Haltepunkt Schönwalde).
- Im Jahr 2001 übernahm die NEB AG von der DB AG den Abschnitt Wensickendorf
| 1990 1995 2000 2005 2010 2015 2020 Streckennetz in km – – – 155,248 113,319 113,319 123,461 |
– Schmachtenhagen (dazu den Haltepunkt Schmachtenhagen) Regio Infra Nordost GmbH
Erläuterung:
- bis 2000 Infrastruktur im Eigentum der DB; Übernahme Infrastruktur durch PEG im Zeitraum 2002-2004
- 2020: einschließlich des Streckenabschnittes Templin – Joachimsthal / vorher im Betrieb durch DB (im Probebetrieb)
#Scharmützelseebahn GmbH
| 1990 | 1995 | 2000 | 2005 | 2010 | 2015 | 2020 | |
| Streckennetz in km | – | – | – | – | – | 0,616 | 0,616 |
Erläuterung:
- Strecke bis Halteplatz Bad Saarow Klinikum ab Oktober 2011 in Betrieb
- Strecke bis Halteplatz Bad Saarow-Pieskow ab Dezember 2022 in Betrieb
- Wie viele Kilometer umfasst das Eisenbahnnetz im Land Brandenburg gegenwärtig? Bitte nach bundeseigenen und nicht bundeseigenen Bahnstrecken aufschlüsseln.
DB:
Das #Eisenbahnnetz im Land Brandenburg umfasste im Jahr 2022 eine Länge von 2.360 km. Die Infrastrukturdaten 2023 werden mit der Bilanzpressekonferenz im März 2024 veröffent- licht.
Niederbarnimer Eisenbahn AG:
Das Streckennetz der NEB AG umfasst aktuell 61,2 km.
Regio Infra #Nordost GmbH:
Das im SPNV befahrene Streckennetz der Regio Infra Nordost GmbH umfasst aktuell 113,319 km.
Scharmützelseebahn GmbH:
Das Streckennetz der Scharmützelseebahn umfasst aktuell 1,878 km.
- Wie viele Kilometer soll das öffentliche Eisenbahnnetz im Land Brandenburg nach den von der Landesregierung konkret verfolgten Ausbauplanungen im Jahr 2030 umfas- sen?
Zu Frage 3: Nach jetzigem Planungsstand wird das Eisenbahnnetz der oben genannten #Eisenbahninfrastrukturunternehmen im Jahr 2030 voraussichtlich 2.548 km umfassen. Neu hinzu kommen werden bis dahin voraussichtlich die #Heidekrautbahn-Stammstrecke mit zirka 8 km in Brandenburg und die zurzeit im Bau befindlichen #Fernbahnstrecke zwischen Berlin Südkreuz und #Blankenfelde mit zirka 4 km in Brandenburg.
Die Landesregierung strebt hiervon unabhängig jedoch die #Reaktivierung einer Vielzahl von Eisenbahnstrecken an. Die hierfür erforderlichen Ergebnisse der Nutzen Kosten Untersu- chungen liegen jedoch noch nicht vor. Vor diesem Hintergrund kann derzeit noch keine ab- schließende Aussage zur Größe des Gesamtnetzes im Jahr 2030 getroffen werden.
- Wie hat sich der Anteil der mit #Oberleitung #elektrifizierten Bahnstrecken in Branden- burg seit 1990 entwickelt? Bitte die Werte für die Jahre 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020 sowie den gegenwärtigen Stand angeben.
Zu Frage 4:
| Brandenburg | 1995 | 2000 | 2005 | 2010 | 2015 | 2020 | 2022 |
| Betriebslänge [in km] | 3.264 | 2.901 | 2.664 | 2.479 | 2.386 | 2.355 | 2.360 |
| Elektrifizierungsgrad [in %]; Oberleitung und Stromschiene | 48,8 | 57,3 | 61,4 | 67,1 | 70,6 | 71,4 | 71,5 |
| Elektrifizierungsgrad [in km]; Oberleitung und Stromschiene | 1.593 | 1.662 | 1.636 | 1.663 | 1.685 | 1.681 | 1.687 |
Eine Auswertung ist erst nach der Bahnreform 1994 möglich. Die #Infrastrukturdaten 2023 werden mit der #Bilanzpressekonferenz im März 2024 veröffentlicht.
Die Strecken der oben genannten Nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Brandenburg sind aktuell nicht elektrifiziert.
- Wie hoch soll der Anteil der mit Oberleitung elektrifizierten Bahnstrecken gemäß den Planungen der Landesregierung im Jahr 2030 sein?
Zu Frage 5: Es ist grundsätzlich die Aufgabe der jeweiligen Betreiber der Eisenbahninfra- struktur unter Berücksichtigung der Nutzung der Strecken durch den Güter- und Personen- verkehr, über die Elektrifizierung einer Strecke zu entscheiden, siehe auch Antwort zu Frage 6.
Der Landesregierung sind bislang die folgenden Elektrifizierungsmaßnahmen bis 2030 be- kannt:
- Berlin Südkreuz – Blankenfelde mit zirka 4 km in Brandenburg
- Passow -Szczecin mit zirka 30 km in Brandenburg.
Darüber hinaus sind u.a. folgende Elektrifizierungen geplant:
- ABS Berlin – Hannover (Lehrter Stammstrecke) im Rahmen BSWAG
- ABS Berlin – Müncheberg – Grenze D/PL im Rahmen BSWAG
- Guben – Grenze D/PL im Rahmen InvKG
- Cottbus – Forst – Grenze D/PL im Rahmen InvKG
- Cottbus – Görlitz im Rahmen InvKG
- Spremberg – Hoyerswerda im Rahmen InvKG
- Hennigsdorf – Wittenberge im Rahmen i2030
- Strebt die Landesregierung langfristig eine vollständige Elektrifizierung aller öffentli- chen Eisenbahnstrecken im Land Brandenburg mit Oberleitungen an?
Zu Frage 6: Eine Elektrifizierung der regelmäßig genutzten Strecken wäre grundsätzlich wünschenswert. Der Ausbau und der Erhalt des Schienennetzes ist laut Art. 87e (4) des Grundgesetzes jedoch Aufgabe des Bundes. Da eine kurzfristige Umsetzung nicht absehbar ist, hat die Landesregierung in Bezug auf den SPNV die Strategie zur Dekarbonisierung der Regionalverkehrszüge bis 2037 im Landesnahverkehrsplan dargestellt. Dazu zählen neben der Elektrifizierung von Strecken auch der Einsatz von batterieelektrischen Fahrzeugen und Fahrzeugen, die mit Wasserstoff betrieben werden. Die Berliner S-Bahn wird bereits heute vollständig elektrisch betrieben, jedoch mit einer Stromschiene anstelle einer Oberleitung.
- Auf welchen Strecken sollen übergangsweise oder dauerhaft batterieelektrische Fahr- zeuge eingesetzt werden und wo sind ggf. Elektrifizierungsinseln geplant? Bitte die betreffenden Strecken (-abschnitte), das Jahr der geplanten Umstellung auf batterie- elektrische Fahrzeuge und das Jahr der ggf. angestrebten Elektrifizierung mit Oberlei- tung angeben.
Auf folgenden Strecken ist derzeit ein Einsatz von #batterieelektrischen Fahrzeugen (#BEMU) geplant:
| Linie | Strecke (Abschnitt mit Nutzung der Batterie hervorgehoben) | Geplante Um- stellung |
| RB12 | Berlin – Löwenberg (Mark) – Templin Stadt | Dez. 2024 |
| RB25 | Berlin – Werneuchen | Dez. 2024 |
| RB35 | Fürstenwalde (Spree) – Bad Saarow-Pieskow | Dez. 2024 |
| RB36 | Königs Wusterhausen – Frankfurt (Oder) | Dez. 2024 |
| RB54 | Löwenberg (Mark) – Rheinsberg (Mark) | Dez. 2024 |
| RB60 | Eberswalde Hbf – Frankfurt (Oder) | Dez. 2024 |
| RB61 | Angermünde – Schwedt (Oder) | Dez. 2024 |
| RB62 | Angermünde – Prenzlau | Dez. 2024 |
| RB63 | Eberswalde Hbf – Britz – Joachimsthal | Dez. 2024 |
| RB33 | Potsdam Hbf – Ferch-Lienewitz – Jüterbog | Dez. 2034 |
| RB37 | Berlin – Michendorf – Beelitz Stadt | Dez. 2034 |
| RB51 | Brandenburg Hbf – Rathenow | Dez. 2034 |
Nach Kenntnis der Landesregierung ist eine Elektrifizierung der von den o.g. Linien befah- renen Streckenabschnitten ohne Oberleitung durch den Eigentümer derzeit nicht geplant.
Nach aktuellem Stand der Planungen sind durch das Eisenbahnverkehrsunternehmen Nachlademöglichkeiten in den Abstellanlagen der folgenden Bahnhöfe geplant:
- Wriezen
- Werneuchen
- Templin
- Beeskow
- Auf welchen Strecken sollen übergangsweise oder dauerhaft Fahrzeuge mit #Wasserstoff-Brennstoffzellen eingesetzt werden und wo sind ggf. #Wasserstofftankstellen ge- plant? Bitte die betreffenden Strecken (-abschnitte), das Jahr der geplanten Umstel- lung auf #Brennstoffzellenfahrzeuge und das Jahr der ggf. angestrebten Elektrifizierung angeben.
Auf folgenden Strecken ist derzeit der Einsatz von Wasserstoff-Brennstoffzellen-Fahrzeu- gen (HEMU) geplant:
| Linie | Strecke | Geplante Um- stellung |
| RB27 | Schmachtenhagen/ Groß Schönebeck (Schorfheide) – Basdorf – Schönerlinde – Berlin | Dez. 2024 |
| RB28 | Basdorf – Schildow – Berlin | Neue Linie |
Nach aktuellem Stand der Planungen ist durch das Eisenbahnverkehrsunternehmen eine Wasserstofftankstelle in Basdorf geplant.
Nach Kenntnis der Landesregierung ist eine Elektrifizierung der von den o.g. Linien befah- renen Streckenabschnitten ohne Oberleitung durch den Eigentümer derzeit nicht geplant.
- Auf welchen Strecken sollen übergangsweise Dieselfahrzeuge mit hydriertem Pflan- zenöl (HVO-Kraftstoff) betrieben werden? Bitte die betreffenden (Strecken-) Abschnitte sowie die angestrebte Ersatztechnologie einschließlich Zeithorizont zur Umstellung auf fossilfreie Antriebe darstellen.
Zu Frage 9: Aktuell erfolgt ein zeitlich befristeter #Probebetrieb mit #HVO-Kraftstoff bei der Linie RE6 Wittenberge – Neuruppin – Berlin.
Im Rahmen des Projektes #i2030 wird die Planung (bis einschließlich Genehmigungspla- nung) der Elektrifizierung des PrignitzExpress durch das Land finanziert. Für die Realisie- rung werden Bundesmittel angestrebt sowie eine Inbetriebnahme Mitte der 2030er Jahre.
- Wie hoch war der Anteil der zweigleisig ausgebauten Eisenbahnstrecken in Branden- burg jeweils in den Jahren 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020?
| Brandenburg | 1995 | 2000 | 2005 | 2010 | 2015 | 2020 | 2022 |
| Betriebslänge [in km] | 3.264 | 2.901 | 2.664 | 2.479 | 2.386 | 2.355 | 2.360 |
| Anteil zweigleisige Strecken [in %] | 38,7 | 45,6 | 50,6 | 53,4 | 56,5 | 57,5 | 57,1 |
| Anteil zweigleisige Strecken [in km]; | 1.263 | 1.323 | 1.348 | 1.324 | 1.348 | 1.354 | 1.348 |
Eine Auswertung ist auch hier erst nach der Bahnreform 1994 möglich.
Die Strecken der oben in der Antwort zur Frage 1 genannten Nichtbundeseigenen Eisen- bahninfrastrukturunternehmen in Brandenburg sind aktuell (mit Ausnahme von Bahnhöfen) eingleisig.
- Wie hoch liegt gegenwärtig der Anteil der #zweigleisig ausgebauten Strecken im Land Brandenburg?
Zu Frage 11: Der Anteil der zweigleisig ausgebauten Strecken lag 2022 bei 57,1 % (1.348 km). Die Infrastrukturdaten 2023 werden mit der Bilanzpressekonferenz im März 2024 ver- öffentlicht.
Für die weiteren Eisenbahninfrastrukturunternehmen in Brandenburg wird auf die Antwort zur Frage 10 verwiesen.
- Wie viele #Grenzübergangsstellen für die Eisenbahn gab es jeweils in den Jahren 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020 zwischen Brandenburg und #Polen?
Zu Frage 12: Seit 1995 bis heute gibt es fünf Grenzübergangsstellen zwischen Brandenburg und Polen.
- Wie viele Grenzübergangsstellen für die Eisenbahn gibt es gegenwärtig zwischen Brandenburg und Polen?
Zu Frage 13: Im Jahr 2024 gibt es für den Eisenbahnverkehr fünf Grenzübergangsstellen zwischen dem Land Brandenburg und Polen. Diese befinden sich bei Tantow, Küstrin-Kietz, Frankfurt (Oder), Guben und Forst (Lausitz).
- In welchem betrieblichen und technischen Zustand befinden sich die vorhandenen Grenzübergangsstellen für die Eisenbahn zwischen Brandenburg und Polen?
Zu Frage 14: Der betriebliche und technische Zustand der in der Antwort zur Frage 13 ge- nannten Grenzübergangsstellen ist derzeit wie folgt:
- Tantow: Eingleisig, nicht elektrifiziert, zurzeit aufgrund von Bauarbeiten Nutzung nur im SGV. Nach Abschluss des Streckenausbaus (voraussichtlich Dezember 2026) zweiglei- sig, elektrifiziert und Nutzung für alle Verkehrsarten möglich.
- Küstrin-Kietz: Zweigleisig, nicht elektrifiziert, zurzeit aufgrund von Bauarbeiten keine Nutzung möglich. Nach Abschluss des Neubaus der Oderbrücke (voraussichtlich im Laufe des Jahres 2024) wieder Nutzung durch SPNV und SGV.
- Frankfurt (Oder): Zweigleisig, elektrifiziert, Nutzung durch SGV, SPFV, und SPNV.
- Guben: Eingleisig, nicht elektrifiziert, Nutzung durch SGV und SPNV.
- Forst (Lausitz): Eingleisig, nicht elektrifiziert, Nutzung durch SGV und SPNV.
2. Entwicklung der (Personen-) Bahnhöfe
- Wie viele aktive (Personen-) #Bahnhöfe bzw. #Haltepunkte gab es in Brandenburg je- weils in den Jahren 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020?
Zu Frage 15:
1990 gab es ca. 500 aktive Personenbahnhöfe in Brandenburg. 1996 gab es ca. 460 aktive Personenbahnhöfe in Brandenburg. 2001 gab es 346 aktive Personenbahnhöfe in Brandenburg.
2005 gab es 354 aktive Personenbahnhöfe in Brandenburg. 2010 gab es 316 aktive Personenbahnhöfe in Brandenburg. 2015 gab es 308 aktive Personenbahnhöfe in Brandenburg. 2020 gab es 310 aktive Personenbahnhöfe in Brandenburg.
Für die Jahre 1990 und 1996 können nur Zirka-Angaben gemacht werden. Die Anzahl der Stationen in Brandenburg, die der DB InfraGo Geschäftsbereich Personenbahnhöfe ange- hörig sind, hat sich im Zeitraum von 2001 bis 2020 von ca. 350 auf 310 reduziert. Die sich verringernde Anzahl der Bahnhöfe bedeutet nicht unweigerlich, dass diese stillgelegt wur- den. Während dieses Zeitraums wurden Stationen verkauft oder ihre Betriebsgenehmigung eingeschränkt, es wurden aber auch Stationen verpachtet (d.h. weitere Nutzung durch an- dere Betreiber) oder neu in Betrieb genommen.
NEB AG
| 1990 | 1995 | 2000 | 2005 | 2010 | 2015 | 2020 | |
| Haltepunkte | 0 | 0 | 7 | 8 | 8 | 8 | 8 |
| Bahnhöfe | 0 | 0 | 5 | 5 | 5 | 5 | 5 |
Erläuterung:
- Seit 1998 hat die NEB AG die vollen Eigentumsrechte auf alle ihrer früheren Stre- cken und Infrastruktur. Zuvor war die Infrastruktur in den Händen der NEB AG, aber von der DR bzw. DB verwaltet worden.
- Im Jahr 2000 übernahm die NEB AG von der DB AG den Abschnitt Abzw Schön- walde – S Karow (mit dem Bahnhof Schönerlinde und dem Haltepunkt Schönwalde).
- Im Jahr 2001 übernahm die NEB AG von der DB AG den Abschnitt Wensickendorf
| 1990 1995 2000 2005 2010 2015 2020 Bahnhöfe/ Haltepunkte 0 0 0 30 19 19 26 |
– Schmachtenhagen (dazu den Haltepunkt Schmachtenhagen) RIN GmbH
Erläuterung:
- bis 2000 Infrastruktur im Eigentum der DB; Übernahme Infrastruktur durch PEG im Zeitraum 2002-2004
- 2020: einschließlich Kyritz-Bürgerpark (neu) und der Haltepunkte des Streckenab- schnittes Templin – Joachimsthal (Probebetrieb)
Scharmützelseebahn GmbH
| 1990 | 1995 | 2000 | 2005 | 2010 | 2015 | 2020 | |
| Haltepunkte | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 1 | 1 |
- Hp Bad Saarow Klinikum ab Oktober 2011 in Betrieb
- Hp Bad Saarow-Pieskow ab Dezember 2022 in Betrieb
- Wie viele aktive (Personen-) Bahnhöfe bzw. Haltepunkte gibt es gegenwärtig?
Zu Frage 16: Im Land Brandenburg werden 2024 #340 #Stationen im SPNV bedient, davon 304 durch Regionalzüge, 24 durch S-Bahnen sowie 12 durch Regionalzüge und S-Bahnen.
Die hier genannte Zahl bezieht sich auf die aktuell mit Halten zum Ein- und Ausstieg im SPNV bedienten Stationen und unterscheidet dabei nicht nach unterschiedlichen Eisen- bahninfrastrukturunternehmen oder Betriebsstellen innerhalb einer Station.
- Welche (Personen-) Bahnhöfe bzw. Haltepunkte wurden seit 2019 vom Netz genom- men?
Zu Frage 17: Folgende Stationen werden seit 2019 nicht mehr vom SPNV bedient:
- Friedrichswalde (b Eberswalde), Ringenwalde (b Templin), Götschendorf, Milmersdorf, Templin-Ahrensdorf: Einstellung Regelverkehr 2006, Probebetrieb von 2018 bis 2022;
- Schönfließ Dorf: Einstellung Regelverkehr 1994, saisonale Bedienung bis 2021.
- Welche (Personen-) Bahnhöfe bzw. Haltepunkte sind seit 2019 (wieder) in Betrieb ge- nommen worden? Bitte nach reaktivierten und neugebauten Stationen aufschlüsseln.
Zu Frage 18: Folgende Stationen wurden seit 2019 in Betrieb genommen: Neubau:
- Kyritz Am Bürgerpark: 2019
- Flughafen BER, Waßmannsdorf: 2020, Fertigstellung 2011
- Fangschleuse Tesla Süd (nur Werksverkehr): 2023 Reaktivierung:
- Bad Saarow-Pieskow: 2021
- Potsdam-Pirschheide (obere Bahnsteige): 2024 Probebetrieb von Dezember 2018 bis Dezember 2022:
- Friedrichswalde (b Eberswalde),
- Ringenwalde (b Templin),
- Götschendorf,
- Milmersdorf,
- Templin-Ahrensdorf
- Wie viele (Personen-) Bahnhöfe bzw. Haltepunkte in Brandenburg waren im Jahr 2019 mit mindestens einem #Fahrscheinautomaten ausgestattet? Bitte in absoluten Zahlen und als prozentualen Anteil an der Anzahl der Stationen angeben.
Zu Frage 19: Mit Stand 31.12.2019 waren 92 Stationen des Regionalverkehrs (29 %) und alle 34 Stationen im S-Bahn-Netz (100 %) auf dem Gebiet des Landes Brandenburg mit mindestens einem Fahrscheinautomaten ausgestattet. An den Stationen ohne Fahrkarten- vertrieb kann bei den Servicemitarbeitern in den Regionalzügen ein Fahrausweis gelöst werden.
- Wie viele (Personen-) Bahnhöfe bzw. Haltepunkte sind gegenwärtig mit mindestens einem Fahrscheinautomaten ausgestattet? Bitte in absoluten Zahlen und als prozen- tualen Anteil an der Anzahl der Stationen angeben.
Zu Frage 20: Derzeit sind 94 Stationen des Regionalverkehrs (30 %) und alle 36 Stationen im S-Bahn-Netz (100 %) auf dem Gebiet des Landes Brandenburg mit mindestens einem Fahrscheinautomaten ausgestattet. An den Stationen ohne Fahrkartenvertrieb kann bei den Servicemitarbeitern in den Regionalzügen ein Fahrausweis gelöst werden.
- Wie viele Fahrscheinautomaten gab es 2019 insgesamt an (Personen-) Bahnhöfen bzw. Haltepunkten in Brandenburg?
Zu Frage 21: Mit Stand 31.12.2019 gab es insgesamt 156 Fahrscheinautomaten an Statio- nen des Regionalverkehrs und 75 Fahrausweisautomaten (davon 12 Reserveautomaten) an Stationen des S-Bahn-Netzes auf dem Gebiet des Landes Brandenburg.
- Wie viele Fahrscheinautomaten gibt es gegenwärtig an Brandenburgs (Personen-) Bahnhöfen bzw. Haltepunkten? Bitte nach Betreiberfirmen differenziert angeben.
Zu Frage 22: Derzeit gibt es 142 Fahrscheinautomaten an Stationen des Regionalverkehrs (davon 82 DB, 46 ODEG und 14 NEB) und 72 Fahrausweisautomaten (davon 4 Reserve- automaten) an Stationen des S-Bahn-Netzes auf dem Gebiet des Landes Brandenburg.
- An welchen (Personen-) Bahnhöfen in Brandenburg konnten 2019 im #personenbedienten Verkauf Fahrkarten für den SPFV erworben werden? Bitte nach Betreiberfirmen differenziert angeben.
Zu Frage 23: An folgenden Personenbahnhöfen konnten 2019 Fahrkarten für den SPFFV erworben werden: Neuruppin Rheinsberger Tor, Griebnitzsee, Werder(Havel), Guben, Bran- denburg Hbf, Frankfurt (Oder), Potsdam Hauptbahnhof, Eisenhüttenstadt, Fürstenwalde (Spree), Senftenberg, Belzig, Falkensee, Nauen, Erkner, Lauchhammer, Falkenberg (Els- ter), Fürstenberg (Havel), Ludwigsfelde, Finsterwalde(Nl), Eberswalde Hbf, Bernau(b Ber- lin), Luckenwalde, Gransee, Oranienburg, Jüterbog, Angermünde, Prenzlau, Schwedt(Oder)Mitte sowie Elsterwerda (DB betriebene Stationen)
Ferner in Cottbus Hbf, Königs Wusterhausen, Lübben (Spreewald), Lübbenau (Spreewald), Rathenow, Wittenberge (ODEG-betriebene Stationen).
- An welchen (Personen-) Bahnhöfen in Brandenburg können gegenwärtig im perso- nenbedienten Verkauf Fahrkarten für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) er- worben werden?
Zu Frage 24: Derzeit können an folgenden Stationen auf Brandenburger Gebiet Fahraus- weise im personalbedienten Vertrieb für den SPNV erworben werden: Angermünde, Bad Belzig, Bernau (b Berlin), Brandenburg Hbf, Cottbus Hbf, Doberlug-Kirchhain, Eberswalde Hbf, Elsterwerda, Erkner, Falkenberg (Elster), Falkensee, Finsterwalde (Nl), Flughafen BER, Frankfurt (Oder), Fürstenberg (Havel), Gransee, Guben, Hennigsdorf, Jüterbog, Kö- nigs Wusterhausen, Kyritz, Lauchhammer, Lübben (Spreewald), Lübbenau (Spreewald), Luckenwalde, Ludwigsfelde, Nauen, Oranienburg, Potsdam Griebnitzsee, Potsdam Hbf, Prenzlau, Pritzwalk, Schwedt (Oder) Mitte, Spremberg, Strausberg, Werder (Havel), Witten- berge.
- An welchen (Personen-) Bahnhöfen in Brandenburg können gegenwärtig im perso- nenbedienten Verkauf Fahrkarten für den Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) er- worben werden?
Zu Frage 25: Derzeit können an folgenden Stationen auf Brandenburger Gebiet Fahraus- weise im personalbedienten Vertrieb für den SPFV erworben werden: Angermünde, Bad Belzig, Bernau (b Berlin), Brandenburg Hbf, Cottbus Hbf, Doberlug-Kirchhain, Eberswalde Hbf, Elsterwerda, Erkner, Falkenberg (Elster), Falkensee, Finsterwalde (Nl), Flughafen BER, Frankfurt (Oder), Fürstenberg (Havel), Gransee, Guben, Jüterbog, Königs Wusterhau- sen, Kyritz, Lauchhammer, Lübben (Spreewald), Lübbenau (Spreewald), Luckenwalde, Ludwigsfelde, Nauen, Oranienburg, Potsdam Griebnitzsee, Prenzlau, Pritzwalk, Schwedt (Oder) Mitte, Spremberg, Wittenberge.
- Wie hat sich die Anzahl der (Personen-) Bahnhöfe, an denen im personenbedienten Verkauf Fahrkarten für den SPNV und/oder SPFV erworben werden können, seit 2019 jeweils entwickelt?
Zu Frage 26:
Die Anzahl der Bahnhöfe mit #personalbedientem Vertrieb hat sich seit 2019 wie folgt entwi- ckelt:
| Jahr | Anzahl |
| 2019 | 41 |
| 2020 | 42 |
| 2021 | 41 |
| 2022 | 41 |
| 2023 | 38 |
- An welchen (Personen-) Bahnhöfen in Brandenburg wird ein Fahrscheinverkauf mittels #Video-Verkaufsstellen angeboten?
Zu Frage 27: An keinem Bahnhof wird ein fahrscheinverkauf mittels Videoverkaufsstelle an- geboten.
- Wie viele Bahnhofs(empfangs)gebäude gibt es gegenwärtig in Brandenburg? Bitte nach Eigentümern differenziert angeben (Deutsche Bahn, andere Eisenbahnverkehrs- bzw. Infrastrukturunternehmen, Kommunen, Privateigentümer).
Zu Frage 28: Nach derzeitigem Kenntnisstand (Eigentümerwechsel sind nicht ausgeschlos- sen) gibt es aktuell 248 #Empfangsgebäude, die sich an betriebenen Stationen des SPNV befinden. Bei diesen verteilen sich die Eigentumsverhältnisse wie folgt:
| Eigentumsverhältnisse | Anzahl Bahnhofsempfangsgebäude |
| DB InfraGo | 30 |
| Kommunen | 44 |
| Privat | 157 |
| Verein | 6 |
| NEB | 8 |
| Genossenschaft | 3 |
| Gesamt | 248 |
- Wie viele dieser Bahnhofs(empfangs)gebäude erfüllen ganz oder teilweise noch ihren ursprünglichen Zweck als Bestandteil des Eisenbahnverkehrs?
Zu Frage 29: Grundsätzlich haben Empfangsgebäude auch nach dem Verkauf durch die Deutsche Bahn den Status einer Bahnbetriebsfläche. Dies gilt auch dann, wenn das Ge- bäude nicht mehr genutzt wird und keine Technik mehr auf dem Grundstück oder im Emp- fangsgebäude vorhanden ist. Erst durch ein Freistellungsverfahren kann die Bahnbetriebs- fläche entwidmet werden. Mit der Entwidmung verliert die Fläche den Status der Bahnbe- triebsfläche.
Das Land Brandenburg kann keine verlässliche Aussage treffen, wie viele Bahnhofsemp- fangsgebäude noch gewidmet sind und wo sich noch Technik der DB InfraGo in den Ge- bäuden befindet. Es lässt sich allerdings aufzeigen, dass es an 29 Standorten noch einen Fahrkartenverkauf in den Bahnhofsempfangsgebäuden gibt.
- Wie viele dieser Bahnhofs(empfangs)gebäude werden ganz oder teilweise für einen anderen öffentlichen Zweck (jenseits des Eisenbahnverkehrs) genutzt?
Zu Frage 30: 70 Bahnhofsempfangsgebäude sind nach derzeitigen Kenntnisstand bekannt, die zum Teil für einen anderen öffentlichen Zweck (jenseits des Eisenbahnverkehrs) genutzt werden bzw. genutzt werden können. Öffentlicher Zweck meint hier, dass eine Zugänglich- keit eines Teils des Gebäudes auch für Dritte gegeben ist. Dies ist z.B. bei Hostels, Restau- rants, Arztpraxen, Kultureinrichtungen, Geschäften, Fahrradverleihstationen usw. der Fall.
- Wie viele dieser Bahnhofs(empfangs)gebäude sind derzeit ungenutzt?
Zu Frage 31: Von 138 Gebäuden ist der Status gesichert bekannt, davon befinden sich 50 Projekte in der Konzept-, Entwicklungs- oder Umbauphase bzgl. einer Revitalisierung und sind demnach noch ungenutzt.
- Seit wann existiert die #Kompetenzstelle Bahnhof beim Verkehrsverbund Berlin-Bran- denburg (#VBB)?
Zu Frage 32: Die Kompetenzstelle Bahnhof beim VBB existiert seit Juni 2018.
- Über welche personelle und finanzielle Ausstattung verfügt die Kompetenzstelle?
Zu Frage 33: Die Kompetenzstelle Bahnhof ist mit 185.000 EUR (brutto) finanziert. Dies umfasst zwei Vollzeitstellen sowie ein ergänzendes kleines Sachkostenbudget.
- Welche Leistungen umfasst der Tätigkeitsbereich der Kompetenzstelle Bahnhof?
Zu Frage 34:
- Fachliche Beratung beim Erwerb und bei der Revitalisierung von (ehemaligen) Bahn- hofsempfangsgebäuden. Themen: Freistellung und Baurecht, Nutzungskonzepte, Denkmalschutz, Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten
- Unterstützung bei der Abstimmung mit Behörden
- Rücksprachen mit dem Land Brandenburg und anderen Entscheidungsträgern (EBA, DB, Verwaltung und Behörden), um gemeinsam an verbesserten Rahmenbedingungen und Lösungen zu arbeiten (Bsp. Lärmschutz an Bahnstationen, Flächenverfügbarkeit und Stellplatzproblematik)
- Durchführung von Fachveranstaltungen und Fachworkshops
- Vernetzung von Bahnhofseigentümer*innen untereinander und weiteren interessierten Akteuren
- Verbesserung der Sichtbarkeit der Empfangsgebäude durch Öffentlichkeitsarbeit
- Wie viele Revitalisierungs-, Ausbau- oder Umnutzungsprojekte hat die Kompetenz- stelle Bahnhof beim VBB bislang begleitet?
Zu Frage 35: Die Kompetenzstelle Bahnhof hat Kontakt zu 84 Eigentümer*innen von 112 Empfangsgebäuden. Wichtig dabei ist, dass die Eigentümer*innen engagiert sind, sowohl ein Nutzungs- als auch ein Betreiberkonzept haben und die Eigenmittel für die Förderpro- gramme aufbringen können. 2023 wurden 13 Projekte intensiv betreut. Zudem wurden und werden ca. 50 weitere Projekte begleitet und fachlich unterstützt.
- Wie viele Bahnhöfe bzw. Haltepunkte im Land Brandenburg waren 2019 #barrierefrei zugänglich (vom #Straßenvorland bis zu den Bahnsteigen)?
Zu Frage 36: Im Jahr 2019 war nach den Kriterien des Landes Brandenburg an 204 SPNV- Stationen eine bauliche Barrierefreiheit hergestellt, an weiteren 25 Stationen war dies zu- mindest teilweise der Fall.
- Wie viele Bahnhöfe bzw. Haltepunkte in Brandenburg sind gegenwärtig barrierefrei zugänglich (vom Straßenvorland bis zu den Bahnsteigen)?
Zu Frage 37: Gegenwärtig ist nach den Kriterien des Landes Brandenburg an 223 SPNV- Stationen eine bauliche Barrierefreiheit hergestellt, an weiteren 18 Stationen ist dies zumin- dest teilweise der Fall.
- Welche Kriterien sind zu erfüllen, damit ein Bahnhof bzw. Haltepunkt in Brandenburg als barrierefrei hergestellt gelten darf?
Zu Frage 38: Aus Sicht des Landes Brandenburg ist eine Station dann als baulich barriere- frei einzustufen, wenn diese die folgenden Merkmale aufweist:
- Stufenfreie Verbindung zwischen allen Bahnsteigen und dem Straßenland über Auf- züge, Rampen oder eine ebene Zuwegung
- Taktiles Leitsystem auf allen Bahnsteigen und allen Zuwegungen
- Bahnsteighöhe von 55 cm oder 76 cm über Schienenoberkante, sowie 96 cm über Schienenoberkante im Bereich der Berliner S-Bahn
- Welche Rolle spielt bei der Herstellung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen bzw. Halte- punkten die Überbrückung des Höhenunterschieds sowie der Lücke zwischen Zug und Bahnsteigkante?
Zu Frage 39: Die Überbrückung des Höhenunterschiedes und der Lücke zwischen Zug und Bahnsteigkante spielt eine wichtige Rolle. Durch die Herstellung einer barrierefrei nutzbaren Bahnsteighöhe (vgl. Antwort zur Frage 38) können mögliche Höhenunterschiede oder Lü- cken durch die in den Regionalzügen mitgeführten Einstiegshilfen (in der Regel faltbare Rampen) überbrückt werden.
Mit dem im Landesnahverkehrsplan im Kapitel 4.2.4 veröffentlichten Bahnsteighöhenkon- zept soll bei Bahnsteigmodernisierungen eine einheitliche Bahnsteighöhe entlang der jewei- ligen Strecke umgesetzt werden, um diese im Zielzustand auch mit den Einstiegshöhen neu anzuschaffender Fahrzeuge harmonisieren zu können. Die neuen Fahrzeuge der Linie RE1 verfügen im Mittelwagen für Personen mit eingeschränkter Mobilität über Türen mit unter- schiedlichen Einstiegshöhen, so dass bereits in der Übergangszeit an den meisten Statio- nen ein höhengleicher Einstieg ermöglicht wird.
Zur Verringerung der Lücke werden bei Neufahrzeugen die den Rollstuhlplätzen angrenzen- den Türen mit einer Spaltminderung entsprechend den zum Zeitpunkt der Vergabe gelten- den europaweiten Richtlinien der TSI PRM ausgerüstet.
Im Netz der Berliner S-Bahn sind die Bahnsteig- und Einstiegshöhen bereits weitestgehend harmonisiert.
3. Schienenausbauprogramm „i2030“
- Welche konkreten Planungen für den Ausbau von Schienenwegen im Land Branden- burg laufen gegenwärtig im Rahmen des Programms „i2030“?
Zu Frage 40: In acht Korridoren sowie im Teilprojekt „Berliner S-Bahn: Weiterentwicklung und Engpassbeseitigung“ finden gegenwärtig Planungen im Rahmen des Programms i2030 zum Ausbau der Schienenwege in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg statt. Im Land Brandenburg konkret folgende:
Korridor West: Berlin-Spandau – Nauen
- Erweiterung Fernbahnhof Spandau
- Fernbahnausbau Berlin – Nauen gemäß Deutschlandtakt
- S-Bahn-Verlängerung von Berlin-Spandau nach Falkensee und zur Falkenseer Chaus- see
Korridor Nord-West: Prignitz-Express / Velten
- Infrastrukturausbau für Taktverdichtung Velten – Neuruppin (Prignitz-Express Nord)
- Elektrifizierung Hennigsdorf – Neuruppin – Wittenberge
- zweite Berlin-Einbindung des Regionalverkehrs über den Berliner Außenring (Prignitz- Express Süd)
- S-Bahnausbau und -Verlängerung Schönholz – Hennigsdorf – Velten Korridor Nord: Nordbahn / Heidekrautbahn / Bahnhof Birkenwerder
- Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn Berlin-Wilhelmsruh – Schönwalde (- Basdorf) (Niederbarnimer Eisenbahn AG [NEB])
- Wiederaufbau der Streckeneinbindung in das Netz der DB AG (NEB)
- Streckenausbau Berlin-Wilhelmsruh – Bornholmer Str. – Berlin-Gesundbrunnen (Nord- bahn) (DB AG)
- korrespondierende Maßnahmen im übrigen NEB-Netz (insbesondere Klosterfelde – Basdorf – Schönwalde – Karow)
- Bahnhofsumbau Birkenwerder (DB AG)
Korridor Süd-Ost: Berlin – Cottbus / Bahnhof Königs Wusterhausen
- zweigleisiger Ausbau Lübbenau – Cottbus
- Königs Wusterhausen: Errichtung Kehrgleis, Umbau Nordkopf, perspektivisch gesamt- hafter Umbau zur Entflechtung von S- und Regionalbahn vorgesehen
Korridor Süd: Berlin – Dresden / S-Bahnverlängerung Blankenfelde – Rangsdorf
- bisheriges Ziel S-Bahnverlängerung Blankenfelde – Rangsdorf
- neues Ziel Stärkung des Regionalverkehrs, perspektivisch ist die Möglichkeit einer spä- teren S-Bahnverlängerung von Blankenfelde nach Dahlewitz infrastrukturell weiterhin nicht ausgeschlossen
Korridor Süd-West: Potsdamer Stammbahn + / S25-Süd
- Wiederaufbau der Potsdamer Stammbahn zwischen Griebnitzsee und Berlin Potsdamer Platz
- Wiederaufbau des südlichen Berliner Innenrings zwischen Schöneberg und Treptow
- Aus-/ Neubau S25 Südende – Teltow Stadt – Stahnsdorf Korridor West-Ost: RE1: Magdeburg – Berlin – Eisenhüttenstadt
- Verlängerung der Bahnsteige an den relevanten Verkehrsstationen
- erste Baustufe: Ausbau für den Einsatz sechsteiliger Doppelstocktriebwagen
- zweite und dritte Baustufe: genereller Ausbau und Erhöhung kurzer Bahnsteige für den Einsatz von 8-teiligen Doppelstocktriebwagen
Korridor Siemensbahn
- zweigleisiger Wiederaufbau (Gleiserneuerung, Sanierung, Neubau Eisenbahnüberfüh- rungen) der „Siemensbahn“ und ihrer Verkehrsstationen
- korrespondierender Umbau der Stationen Jungfernheide und Westhafen Teilprojekt Berliner S-Bahn: Weiterentwicklung und Engpassbeseitigung
- über 35 Maßnahmenpakete zur Steigerung von Pünktlichkeit, Kapazität und Abstellka- pazität in mehreren Tranchen
| Tranche S-BahnWerkstattanbindung Fredersdorf (Anbindung an den Ist-Zustand)Werkstattanbindung Hennigsdorf (Anbindung an den Ist-Zustand)Nahverkehrstangente Wartenberg – Schönerlinder Str. inklusive Vollausbau Werk- stattanbindung Schönerlinder Str.Werkstattanbindung Waßmannsdorf inklusive Blockverdichtung Zuführungsstrecke (Grünauer Kreuz – BER T5) und Erweiterung des Bahnhofs BER T5Abstellanlage SchönholzAbstellanlage SüdkreuzAbstellanlage Lichterfelde WestAbstellanlage BundesplatzZugbildungsanlage TempelhofStreckenausbau Hoppegarten – Strausberg für 10-Minuten-Takt inklusive Vollausbau Werkstattanbindung Fredersdorf |
| Tranche S-BahnAbstellanlage Beusselstraße/WesthafenStreckenausbau Buch – Bernau für 10-Minuten-TaktAbstellanlage FrohnauUmwandlung Hp Westkreuz (Ringbahn) in einen BahnhofAbstellanlage WaidmannslustAbstellanlage MarzahnZugbildungsanlage Nordbahnhof3. Bahnsteigkante Halensee3. Bahnsteigkante Messe Nord und Anbindung Kehranlage3. Bahnsteigkante WestendVerkehrsstation Kamenzer DammAbstellanlage Hundekehle |
| Tranche S-BahnStreckenausbau Frohnau – Oranienburg für 10-Minuten-Takt, inkl. Blockverdichtung HermsdorfAbstellanlage AhrensfeldeKapazitätserhöhung OstringKapazitätserhöhung SüdringKapazitätserhöhung NordkreuzKapazitätserhöhung Ostkreuz – Erkner |
| Tranche S-Bahn im Zeichnungslauf Schwerpunkte sind hier mehrere Maßnahmen zur Flexibilisierung und Stabilisierung der S- Bahnverkehre an verschiedenen Stellen im Netz, wie z.B. Zusätzliche Weichenverbindungen |
- In welchem Planungsstadium befinden sich diese Vorhaben jeweils aktuell?
Zu Frage 41: Die Vorhaben befinden sich aktuell in den folgenden Planungsphasen:
| Korridor | Vorhaben | Planungsphase (Leistungsphase nach HOAI) |
| West | Teilabschnitt Berlin-Spandau – NauenS-Bahnverlängerung nach Falkenseer Chaussee/ Falkensee | 2 (Vorplanung) 2 (Vorplanung) |
| Nord-West | Teilabschnitt Velten – Neuruppin (PEX Nord)Elektrifizierung Hennigsdorf – Witten- bergeBerlin-Einbindung des Regionalverkehrs (PEX Süd)S-Bahnausbau und –Verlängerung Schönholz – Hennigsdorf – Velten | 3/4 (Entwurfs-/ Genehmigungspla- nung)1 (Grundlagenermittlung) 2 (Vorplanung) 2 (Vorplanung) |
| Nord | Stammstrecke Heidekrautbahn Teilabschnitt NordbahnBahnhof Birkenwerder | 3/4 (Entwurfs-/Genehmigungspla- nung)2 (Vorplanung)1 (Grundlagenermittlung) |
| Süd-Ost | Teilabschnitt Lübbenau – CottbusTeilabschnitt Bahnhof Königs Wuster- hausenKehrgleisNordkopf | 4 (Genehmigungsplanung) abgeschlossen6 (Vorbereitung der Vergabe) |
| Süd | S-Bahnverlängerung nach Rangsdorf | neue Zielstellung in Abstimmung |
| Süd-West | Potsdamer StammbahnSüdlicher Berliner InnenringS25-Süd | 2 (Vorplanung)2 (Vorplanung)2 (Vorplanung) |
| West-Ost | BahnsteigverlängerungenErste BaustufeZweite BaustufeDritte Baustufe | abgeschlossen3 (Entwurfsplanung)1 (Grundlagenermittlung) |
| Siemensbahn | Reaktivierung Siemensbahn | 3 (Entwurfsplanung) |
- Bis wann sollen diese Vorhaben, nach aktuellem Planungsstand, realisiert bzw. fertig- gestellt werden?
Zu Frage 42: Wie aus der Antwort auf Frage 41 hervorgeht, sind viele Projekte noch in einer frühen Planungsphase, weshalb für den Großteil der Projekte noch keine verbindlichen Fer- tigstellungstermine genannt werden können. Das frühe Planungsstadium bedingt ebenso, dass sich im weiteren Planungsverlauf noch Änderungen an den geplanten Fertigstellungs- terminen ergeben können. Die geschätzten Fertigstellungstermine in der folgenden Über- sicht stehen unter Vorbehalt. Sie ergeben sich aus zeitlichen Annahmen von Standardpro- jekten bei Eisenbahninfrastrukturprojekten sowie unter der Annahme, dass die Baufinanzie- rung – insbesondere über die dann obligatorisch notwendig werdenden Bundesmittel – recht- zeitig sichergestellt wird. Zudem sollte es zu keinen genehmigungsrechtlichen und umset- zungstechnischen Verzögerungen kommen und ausreichende Planungskapazitäten seitens der DB AG müssen zur Verfügung stehen.
| Korridor | Vorhaben | geplante Fertigstellung |
| West | Teilabschnitt Berlin-Spandau – NauenS-Bahnverlängerung nach Falkenseer Chaussee/ Falkensee | gesamthaft Mitte/Ende 2030er Jahre |
| Nord-West | Teilabschnitt Velten – Neuruppin (PEX Nord)Berlin-Einbindung des Regionalverkehrs (PEX Süd)S-Bahnausbau Schönholz – Hennigs- dorf – VeltenElektrifizierung Hennigsdorf – Witten- berge | · 2027 Mitte 2030er Jahre Mitte 2030er Jahre Mitte 2030er Jahre |
| Nord | Stammstrecke Heidekrautbahn Teilabschnitt NordbahnBahnhof Birkenwerder | Abhängig vom laufenden Plan- rechtsverfahrenMitte 2030er Jahrein Abstimmung |
- Welche (Teil-) Projekte wurden seit 2019 eingestellt und/oder aufgegeben?
Zu Frage 43: Im Ergebnis durchgeführter Planungen und Untersuchungen innerhalb des Projektes i2030 wurden ausgehend von den jeweiligen ursprünglichen Zielsetzungen in den Korridoren einzelne Projektzuschnitte geändert oder Teilvorhaben nach einem Varianten- entscheid nicht fortgeführt, da die verkehrlichen Ziele anderweitig abgedeckt werden konn- ten.
Vor diesem Hintergrund wurden folgende Teilprojekte zugunsten anderer Lösungen zurück- gestellt:
- Variante S-Bahn-Verlängerung nach Rangsdorf aufgrund eines negativen NKI (Erstab- schätzung), dafür Stärkung des Regionalverkehrs und Erhalt Regionalverkehrshalt Dah- lewitz. Davon profitiert auch Rangsdorf.
- Variante S-Bahn Verlängerung von Falkensee nach Finkenkrug aufgrund eines NKI klei- ner 1 (Erstabschätzung), dafür Stärkung des Regionalverkehrshalt Finkenkrug
- Variante Direkteinbindung PEX über Tegel nach Gesundbrunnen, dafür Einbindung über Berliner Außenring
- Konsolidierung S-Bahn-Paket entsprechend den tatsächlich erforderlichen oder um- setzbaren Maßnahmen
- Potsdamer Stammbahn als S-Bahn, dafür als Regionalverkehrsstrecke entsprechend System- und Variantenentscheid
- Wannseebahn als Regionalverkehrsstrecke, dafür Potsdamer Stammbahn als Regio- nalverkehrsstrecke entsprechend System- und Variantenentscheid
- Werkstattanbindung Wartenberg, dafür Weiterverfolgung anderer Werkstattstandorte
- S-Bahn-Abstellanlage Lichterfelde Süd, dafür Ausbau anderer Abstellkapazitäten
- Wie wird insbesondere mit Vorhaben verfahren, deren Bewertung im Rahmen der Nut- zen-Kosten-Untersuchung keinen für eine Bundesförderung ausreichenden Wirt- schaftlichkeitsfaktor ergeben haben?
Zu Frage 44: Auf Grundlage des jeweiligen Planungsstandes kann mittels vorläufiger Nut- zen-Kosten-Untersuchungen die Wirtschaftlichkeit und die potentielle GVFG-Förderwürdig- keit eines Vorhabens eingeschätzt werden.
Vorhaben, deren Nutzen-Kosten-Index (NKI) unter 0,7 liegt, werden nach entsprechender Beteiligung und Entscheidung durch den Lenkungskreis vorerst nicht weiterverfolgt, sofern kein Potential zur Verbesserung des Nutzens oder erhebliche Kosteneinsparungen abseh- bar sind. Bei Vorhaben mit einem vorläufigen NKI zwischen 0,7 und 1 wird eine Optimierung des verkehrlichen Konzepts und/oder des Infrastrukturumfangs geprüft und die Planung ent- sprechend angepasst. Lässt sich auch weiterhin kein für eine Bundesförderung auskömm- licher NKI erzielen, wird über das weitere Vorgehen im Lenkungskreis entschieden und die Vorhaben ggf. in den Planungsvorrat aufgenommen, so dass sie ggf. im Rahmen von Son- derprogrammen oder bei veränderten Rahmenbedingungen weitergeführt werden können.
- Welche (Teil-) Projekte wurden seit 2019 hinzugefügt bzw. zusätzlich in Angriff genom- men?
Zu Frage 45: Den i2030 Planungen wurden im fortschreitenden Planungsverlauf bisher fol- gende (Teil-) Projekte hinzugefügt:
- Elektrifizierung Prignitz-Express Wittenberge – Hennigsdorf
- Berlin-Einbindung Prignitz-Express über Berliner Außenring
- Korridor Spandau – Nauen: Ausbaumaßnahmen Spandau – Berlin Hbf tief
- Ausbau südlicher Innenring als Bestandteil der Potsdamer Stammbahn+
- Ergänzung der Bahnsteigverlängerungen RE1 um die Maßnahmen einer 3. Baustufe (Wusterwitz, Kirchmöser, Kraftwerk Finkenheerd)
- Gibt es konkrete Absichten dafür, neue (zusätzliche) Vorhaben in das Programm
„i2030“ aufzunehmen?
- Berlin Ostkreuz – Küstrin-Kietz – Grenze D/PL Kostrzyn („Ostbahn“)
- Nahverkehrstangente Süd (Springpfuhl – Grünauer Kreuz) und
- westlicher Berliner Innenring (Abzweig Charlottenburg – Schöneberg)
werden in den Gremien und Strukturen von i2030 geführt, erhalten aber derzeit nicht den Status eines Teilprojektes von i2030. Über die tatsächliche Aufnahme des jeweiligen Pro- jekts als neuer i2030 Korridor wird nach Abschluss der Grundlagenermittlung durch den Lenkungskreis entschieden.
- Werden der Ausbau der Ostbahn, der Nordbahn und der Nahverkehrstangente Ost in das Programm „i2030“ aufgenommen? Falls nicht, wie sollen diese Vorhaben auf an- derem Wege vorangetrieben werden?
Zu Frage 47: Der nördliche Abschnitt der Nahverkehrstangente Ost zwischen Wartenberg und Hohen Neuendorf wird bereits im Rahmen der Weiterentwicklung und Engpassbeseiti- gung der Berliner S-Bahn innerhalb des Projektes i2030 untersucht.
Bezüglich der Ostbahn und dem Südabschnitt der Nahverkehrstangente Ost zwischen Springpfuhl und Grünauer Kreuz wird auf die Antwort zur Frage 46 verwiesen.
Der gesamthafte Ausbau der Berliner Nordbahn ist aktuell im potenziellen Bedarf des Be- darfsplans Schiene enthalten und somit Aufgabe des Bundes. Sofern dieses Projekt von Seiten des BMDV nicht vorangetrieben werden sollte, werden die Länder Berlin und Bran- denburg den Ausbau der Berliner Nordbahn nochmals im Rahmen der kürzlich erfolgten Aufnahme des Knotens Berlin in den Bedarfsplan Schiene gegenüber dem BMDV einbrin- gen. Im Rahmen von i2030 wird nur der Ausbau des südlichen Abschnittes der Nordbahn zwischen Berlin-Wilhelmsruh – Berlin-Gesundbrunnen für den SPNV planerisch betrachtet.
- Gab oder gibt es eine Evaluation, ob das Programm „i2030“ in seiner gegenwärtigen Struktur seine Ziele in Bezug auf die beschleunigte Planung und Umsetzung von Schienenausbauprojekten in der Hauptstadtregion erreichen konnte?
Zu Frage 49: Innerhalb der regelmäßig stattfindenden Projektarbeitsgruppe (PAG) und Len- kungskreise (LK) evaluieren die Projektpartner die Fortschritte der Maßnahmen anhand ge- meinsam verabredeter Meilensteinpläne für die Teilprojekte. Bei Verzögerungen werden Hintergründe und Lösungen gemeinsam diskutiert und gefunden. Darüber hinaus werden in Workshops mit Vertretern aller Projektpartner und Ebenen regelmäßig Abläufe und Pro- zesse bewertet und Möglichkeiten zur Anpassung und somit zur Verbesserung des Projek- tes i2030 besprochen.
Nach gut sechs Jahren i2030 kann festgehalten werden, dass:
- es weiterhin ein in dieser Form einzigartiges Projekt ist, in dem mittlerweile rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aller Projektpartner in einem Team zusammenarbeiten;
- Systementscheide, die zuvor jahrelang diskutiert wurden, innerhalb der Projektstruktur von i2030 gemeinschaftlich gelöst werden, u.a. Ausbau Berlin-Spandau – Falkensee – Nauen und Potsdamer Stammbahn;
- Ausbauprojekte, die bis 2017 keinerlei Förderoption besaßen, sich dank der Finanzie- rung beider Länder inzwischen größtenteils mindestens in der Vorplanung (Leistungs- phase 2 nach HOAI) befinden;
- für die Heidekrautbahn-Stammstrecke sowie den zweigleisigen Ausbau Lübbenau – Cottbus die Genehmigungsunterlagen zur Prüfung eingereicht wurden und das Kehr- gleis in Königs Wusterhausen sowie die erste Baustufe Bahnsteigverlängerungen RE1 bereits in Betrieb genommen werden konnten
- durch die vorangeschrittenen Planungen und die bisherigen NKU-Erstabschätzungen gute Chancen auf eine Förderung der Infrastrukturmaßnahmen im GVFG-Bundespro- gramm bestehen;
- im Zuge der Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) Ende 2023 das Vorhaben „Neustadt (Dosse) – Nauen – Berlin-Spandau“ im Rahmen des „Pro- jektbündels 1: ABS Berlin – Wittenberge – Hamburg, ABS Berlin – Rostock“ in den „Vor- dringlichen Bedarf“ und gleichzeitig der „Knoten Berlin“ und die „ABS Berlin – Münche- berg – Grenze D/PL“ (Ostbahn) in den „Potenziellen Bedarf“ des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege aufgenommen wurden sowie
- Ende 2023 die Baufinanzierung für das i2030-Vorhaben Lübbenau-Cottbus zwischen dem Bund, Land Brandenburg und der DB vereinbart wurde.
- Sind im Ergebnis einer solchen Evaluation gegebenenfalls Anpassungen in den Orga- nisations- und/oder Entscheidungsstrukturen des Programms „i2030“ vorgenommen worden oder beabsichtigt?
Zu Frage 49: Die Organisations- und Entscheidungsstruktur im Projekt i2030 hat sich be- währt und wird von den Partnern nicht in Frage gestellt.
Wie in der Antwort zur Frage 48 bereits dargestellt werden Prozesse der internen Zusam- menarbeit regelmäßig überprüft und bei Bedarf angepasst. Um dringliche Entscheidungen auch zwischen den regelmäßigen PAG- und LK-Sitzungen treffen zu können wurde zwi- schenzeitlich beispielsweise eine bedarfsweise Abstimmung auf Ebene der Abteilungsleiter und der regionalen Leitungsebene von DB InfraGO eingeführt.
- Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung sind mit der Bearbei- tung des Programms „i2030“ betraut? Bitte einschließlich Anzahl der Vollzeitstellen, Zuordnung zur jeweiligen Behörde sowie Aufgabenbereichen angeben.
Zu Frage 50: Die Bearbeitung des Programms i2030 fällt in die Zuständigkeit des Ministeri- ums für Infrastruktur und Landesplanung. In dessen Geschäftsbereich sind mit dieser Auf- gabe betraut:
| Behörde: | Aufgabenbereich: | Personen: | VZÄ: |
| MIL | Schieneninfrastruktur | 9 | 6,5 |
| Haushalt / Förderung | 2 | 1 | |
| LBV | Förderung: Vorhabenplanung/-realisierung | 9 | 5 |
| Haushalt | 3 | 0,5 | |
| Gesamt: | 23 | 13 | |
- Hat seit 2019 ein Stellenaufwuchs in der Landesverwaltung zur Bearbeitung des Pro- gramms „i2030“ stattgefunden? Falls ja, in welchem Umfang?
Zu Frage 51: Die Bearbeitung des Programms i2030 fällt in die Zuständigkeit des Ministeri- ums für Infrastruktur und Landesplanung.
Im Einzelplan 11 wurden 7 Stellen seit dem Haushaltsjahr 2019 für die Erledigung dieser Aufgabe neu ausgebracht.
- Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (VBB) sind mit der Bearbeitung des Programms „i2030“ betraut? Bitte einschließlich Anzahl der Vollzeitstellen sowie Aufgabenbereichen angeben.
Zu Frage 52: Zum Jahresbeginn 2024 wurde die Anzahl der bei der VBB GmbH von den Ländern Berlin und Brandenburg bewilligten Vollzeitstellen für das Projekt i2030 von bislang vier auf bis zu sieben Projektstellen erhöht. Mit Stand Januar 2024 sind die bisherigen vier Vollzeitstellen personell besetzt und die Personalakquise für die neuen Stellen läuft.
Die Aufgabenbereiche umfassen eine Stelle für die VBB-interne Projektleitung und eisen- bahnfachspezifische Tätigkeiten, eine Stelle für Projektkommunikation und statt bisher zwei nun bis zu fünf Stellen für eisenbahnfachspezifische Tätigkeiten zur Betreuung der Planun- gen in den einzelnen Korridoren. Darüber hinaus sind für das Projekt i2030 weitere Mitar- beitende des VBB stundenweise unterstützend tätig, insbesondere zur Betreuung des Len- kungskreises und zur weiteren fachlichen Unterstützung.
- Hat seit 2019 ein Stellenaufwuchs im VBB zur Bearbeitung des Programms „i2030“ stattgefunden? Falls ja: In Welchem Umfang?
Zu Frage 53: Ja, die Anzahl der zur Bearbeitung des Projektes i2030 bewilligten Stellen wurden von drei im Jahr 2019 um vier auf bis zu sieben Vollzeitstellen im Jahr 2024 erhöht, aktuell sind vier personell besetzt.
4. Entwicklung des Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV)
- Welche Bahnhöfe in Brandenburg sind an den SPFV angebunden und wie viele Ab- fahrten gibt es dort jeweils pro Tag?
Zu Frage 54: Die folgenden Bahnhöfe in Brandenburg sind im Fahrplan 2024 (Stand Januar 2024) an den SPFV angebunden. Die Anzahl der Abfahrten sind für planmäßige Verkehre angegeben und variieren je nach Verkehrstag. Aufgrund von Feiertagen, saisonalen oder baubedingten Änderungen kann der Wert hiervon abweichen. Die tagesaktuellen Fahrpläne sind in den elektronischen Fahrplanauskunftssystemen abrufbar.
| Bahnhof | Anzahl Abfahrten pro Tag |
| Angermünde | 8-13 |
| Bernau (b Berlin) | 5 |
| Brandenburg Hbf | 9-11 |
| Cottbus Hbf | 0-1 |
| Doberlug-Kirchhain | 13-16 |
| Eberswalde | 8-12 |
| Elsterwerda | 15-18 |
| Flughafen BER | 12-14 |
| Frankfurt (Oder) | 16-18 |
| Königs Wusterhausen | 1-2 |
| Lübben | 1-2 |
| Lübbenau | 1-2 |
| Oranienburg | 15-18 |
| Potsdam Hbf | 9-11 |
| Prenzlau | 8-13 |
| Schönefeld (bei Berlin) | 0-1 |
| Wittenberge | 23-27 |
- Welche inländischen und ausländischen Ziele können von diesen Fernverkehrshalten umsteigefrei erreicht werden?
Zu Frage 55: Direktverbindungen von bzw. zu diesen Bahnhöfen bestehen im Fahrplan 2024 zu bzw. von den folgenden Städten außerhalb Brandenburgs (Stand Januar 2024). Die Ziele sind für planmäßige Verkehre angegeben und variieren je nach Verkehrstag, teilweise auch nach Fahrtrichtung. Es sind nicht alle Zwischenhalte der Züge angegeben. Zudem kann es aufgrund von saisonalen oder baubedingten Änderungen zu Abweichungen kommen. Die tagesaktuellen Fahrpläne sind in den elektronischen Fahrplanauskunftssystemen abrufbar.
| Bahnhof | Direktverbindungen von bzw. nach |
| Angermünde, Eberswalde, Prenzlau | Berlin, Ostseebad Binz, Darmstadt, Dresden, Eisenach, Erfurt, Frank- furt (Main), Greifswald, Halle (Saale), Leipzig, Mannheim, München, Nürnberg, Saarbrücken, Stralsund |
| Bernau (b Berlin) | Berlin, Ostseebad Binz, Dresden, Erfurt, Greifswald, Leipzig, Mün- chen, Nürnberg, Stralsund |
| Brandenburg Hbf, Potsdam Hbf | Basel, Berlin, Bielefeld, Bochum, Braunschweig, Bremen, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Emden, Essen, Frankfurt (Main) Flughafen, Freiburg (Breisgau), Goslar, Halberstadt, Hannover, Karlsruhe, Köln, Leer (Ostfriesland), Magdeburg, Mannheim, Neustrelitz, Norddeich, Oldenburg (Oldenburg), Quedlinburg, Rostock, Thale, Waren (Mü- ritz), Wernigerode |
| Cottbus Hbf, Königs Wusterhausen, Lüb- ben, Lübbenau | Berlin, Braunschweig, Bremen, Emden, Hannover, Leer (Ostfries- land), Magdeburg, Norddeich, Oldenburg (Oldenburg) |
| Doberlug-Kirchhain | Berlin, Dresden, Graz, Neustrelitz, Prag, Rostock, Waren (Müritz), Wien |
| Elsterwerda | Aachen, Berlin, Bielefeld, Ostseebad Binz, Bochum, Dortmund, Dres- den, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Graz, Greifswald, Hannover, Köln, Neustrelitz, Prag, Rostock, Stralsund, Waren (Müritz), Wien |
| Flughafen BER | Berlin, Ostseebad Binz, Dresden, Greifswald, Neustrelitz, Rostock, Stralsund, Waren (Müritz) |
| Frankfurt (Oder) | Berlin, Breslau, Bydgoszcz, Danzig, Gdynia, Kattowitz, Krakau, Posen, Przemysl, Warschau, Zielona Gora |
| Oranienburg | Berlin, Dresden, Halle (Saale), Jena, Leipzig, Linz, Magdeburg, Neustrelitz, Nürnberg, Passau, Regensburg, Rostock, Waren (Mü- ritz), Wien |
| Schönefeld (bei Berlin) | Aachen, Bielefeld, Bochum, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Hannover, Köln |
| Wittenberge | Augsburg, Berlin, Bratislava, Büchen, Budapest, Darmstadt, Dres- den, Erfurt, Flensburg, Frankfurt (Main), Halle (Saale), Hamburg, Kiel, Leipzig, Ludwigslust, Magdeburg, Mannheim, München, Nürn- berg, Prag, Rostock, Saarbrücken, Schwerin, Stendal |
- Welche Nachtzugverbindungen können von brandenburgischen Bahnhöfen aus ge- nutzt werden?
Zu Frage 56: Von Potsdam Hbf und Brandenburg Hbf besteht eine ICE-Verbindung über Nacht von und nach Basel SBB mit Zwischenhalten u.a. in Magdeburg, Hannover, Dort- mund, Essen, Düsseldorf, Köln, Frankfurt (Main) Flughafen, Mannheim, Karlsruhe und Frei- burg (Breisgau). (Stand Januar 2024, baubedingte Änderungen möglich)
- In welcher Form arbeitet das Land Brandenburg mit dem Bund sowie den Nachbarlän- dern bei der Weiterentwicklung des (grenzüberschreitenden) SPFV-Angebotes zusam- men?
Zu Frage 57: Das Fernverkehrsangebot wird in Deutschland eigenwirtschaftlich von den jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen erbracht. Diese entscheiden eigenverantwort- lich über die jeweiligen Verbindungen und Halte. Um dennoch Wünsche bezüglich der Fern- verkehrsanbindung platzieren zu können, werden beispielsweise Gespräche mit den Fern- verkehrsunternehmen geführt. Dabei wird, wie z.B. bei der Fernverkehrsanbindung für Pots- dam und Magdeburg mit Sachsen-Anhalt und bei der Anbindung von Cottbus und Görlitz mit Sachsen zusammengearbeitet. Abstimmungen zum grenzüberschreitenden Verkehr nach Polen erfolgen u.a. beim Runden Tisch Verkehr der Oder-Partnerschaft.
Im Zusammenhang mit der Erarbeitung des Deutschlandtaktes gibt es zudem regelmäßige Termine der Koordinierungsgruppe Deutschlandtakt gemeinsam mit Vertretern des BMDV, der Eisenbahnverkehrsunternehmen des Fern- und Güterverkehrs, Fachverbänden, Fahr- gastverbänden sowie weiteren Ländern und Aufgabenträgerorganisationen für den SPNV.
- Inwiefern fließen Vorschläge und Initiativen aus Fachverbänden und Zivilgesellschaft in die Bemühungen des Landes zur Weiterentwicklung des SPFV-Angebotes ein?
Zu Frage 58: Wie bereits in der Antwort zur Frage 57 dargestellt, sind die Fach- und Fahr- gastverbände bereits in die Abstimmungen zum Deutschlandtakt eingebunden und können somit ihre Anregungen unmittelbar in die Diskussion einbringen. Auch die Fahrgäste können sich mit ihren Wünschen direkt an die eigenverantwortlich agierenden Fernverkehrsunter- nehmen wenden. Sinnvoll umsetzbare Vorschläge zur Verbesserung des Fernverkehrsan- gebotes in Brandenburg werden von der Landesregierung in die Gespräche mit den Ver- kehrsunternehmen eingebracht.
- Wie hat sich das SPFV-Angebot in Brandenburg seit 2019 entwickelt?
Zu Frage 59: Das Fernverkehrsangebot in Brandenburg wurde in den letzten Jahren we- sentlich erweitert. Zu nennen sind hier insbesondere die Einführung der neuen Intercity- Linie im Zweistundentakt von Warnemünde über Rostock, Neustrelitz, Oranienburg, Berlin, Flughafen BER, Doberlug-Kirchhain und Elsterwerda nach Dresden sowie die Verdichtung der Verbindungen von Berlin über Wittenberge nach Hamburg zu einem durchgehenden Zweistundentakt. Auch auf den Relationen von Berlin über Bernau, Eberswalde, Anger- münde und Prenzlau nach Stralsund und von Berlin über Frankfurt (Oder) nach Posen-War- schau bzw. Breslau-Krakau wurde die Anzahl der Verbindungen pro Tag schrittweise aus- gebaut, so dass tagsüber zeitweise zweistündliche Fernverkehrsverbindungen bestehen.
Die Landeshauptstadt Potsdam und Brandenburg an der Havel werden inzwischen wieder regelmäßig mit drei Intercity-Zugpaaren Richtung Magdeburg – Hannover – Ostfriesland, ei- nem ICE-Nachtzugpaar sowie dem Harz-Berlin-Express an den Fernverkehr angebunden. Zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 wurde außerdem eine zweite Intercity-Verbin- dung zwischen Rostock, Schwerin, Wittenberge, Magdeburg und Leipzig eingeführt und der private Anbieter Flixtrain bedient mit einem Zugpaar Dresden – Berlin – Hannover – Köln – Aachen auch die Halte Elsterwerda und Schönefeld (bei Berlin) innerhalb von Brandenburg.
Die Fahrgäste in Brandenburg profitieren zudem auch von der verbesserten Anbindung von Berlin, z.B. durch die Einführung halbstündlicher Verbindungen Richtung Hamburg, Hanno- ver und Erfurt sowie schneller Sprinter-Verbindungen von Berlin nach Köln, Frankfurt (Main) und München.
- Wie wird sich das SPFV-Angebot in Brandenburg voraussichtlich bis 2030 entwickeln?
Zu Frage 60: Wie bereits dargestellt, wird das Verkehrsangebot im Fernverkehr eigenver- antwortlich von den jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen erbracht. Insofern kann hier nur eine allgemeine Einschätzung getroffen werden bzw. Veröffentlichungen der Verkehrs- unternehmen aufgegriffen werden:
Mit der Fertigstellung weiterer Eisenbahninfrastrukturmaßnahmen in Deutschland und der Auslieferung neuer Fernverkehrszüge ist auch in den nächsten Jahren mit einem Ausbau der Angebote zu rechnen. Im Sinne der Zielstellung des Deutschlandtaktes sollen Halbstun- dentakte zwischen den großen Städten Deutschlands eingerichtet, vermehrt internationale Angebote etabliert, die Bedienung in der Fläche mit Zweistundentakten ausgeweitet und Nachtzugverkehre wiedereingerichtet werden. Zudem haben weitere private Gesellschaften angekündigt, Fernzüge in Deutschland anbieten zu wollen.
Bezogen auf Brandenburg erhofft sich die Landesregierung dadurch die schrittweise Um- setzung des Zielnetzes Deutschlandtakt in den kommenden Jahren durch die Einrichtung eines stündlichen Fernverkehrshalts in Wittenberge, die Schließung der Angebotslücken zum Zweistundentakt auf den Relationen Berlin-Bernau (b Berlin)-Eberwalde-Prenzlau- Stralsund und Berlin-Frankfurt (Oder)-Warschau sowie die Verbesserung der Anbindung der Landeshauptstadt Potsdam und der Lausitz. Wünschenswert wären ebenfalls weitere Halte privater Fernverkehrs- und Nachtzuganbieter an Bahnhöfen in Brandenburg.
- Welches SPFV-Angebot hat das Land Brandenburg für den Deutschlandtakt-Fahrplan angemeldet?
Zu Frage 61: Im Rahmen der Erarbeitung des Deutschlandtaktes wurde von Seiten des Gutachters auf Basis aktueller Verkehrsangebote, den Planungen des Bundesverkehrs- wegeplans und der Gespräche mit den jeweiligen Fernverkehrsunternehmen ein Fernver- kehrsnetz entwickelt, wozu die Länder Stellung nehmen konnten. Hierin waren viele Fern- verkehrstrassen in Brandenburg bereits berücksichtigt, wie z.B. die stündliche Anbindung von Wittenberge, die zweistündliche Verbindungen von Berlin in die Richtungen Potsdam – Brandenburg an der Havel – Magdeburg, Oranienburg – Rostock, Bernau (b Berlin) – Ebers- walde – Angermünde – Prenzlau – Stralsund, Bernau (b Berlin) – Eberswalde – Angermünde
– Stettin, Frankfurt (Oder) – Warschau, Flughafen BER – Cottbus, Flughafen BER – Doberlug- Kirchhain – Elsterwerda – Dresden und Potsdam – Bad Belzig – Dessau – Leipzig.
In der Stellungnahme des Landes Brandenburg wurde daher vor allem die bessere Anbin- dung der Lausitz an den Fernverkehr eingefordert, beispielsweise mit einer Verlängerung der Fernzüge über Cottbus hinaus nach Görlitz bzw. Breslau im Zusammenhang mit dem Ausbau der Strecke Cottbus – Horka – Görlitz.
- Welche Maßnahmen im Schienennetz des Landes Brandenburg hat die Landesregie- rung für den Deutschlandtakt-Fahrplan angemeldet, welche davon sollen umgesetzt werden und welchen Terminplan gibt es dafür?
Zu Frage 62: Die Idee des Deutschlandtaktes besteht darin, die Infrastrukturausbaumaß- nahmen aus einem bundesweiten Zielfahrplan für den Personen- und den Güterverkehr ab- zuleiten. Insofern haben die Länder Berlin und Brandenburg über die VBB GmbH ihre An- gebotsplanungen und die geplanten oder in Bau befindlichen Infrastrukturmaßnahmen ge- mäß den aktuell geltenden Nahverkehrsplänen als Grundlage für die Erstellung des Zielnet- zes Deutschlandtakt angemeldet. Grundlage für die Anmeldung zum vorliegenden Zielfahr- plan Deutschlandtakt waren in Brandenburg die Planung für den LNVP 2018-2022 ein- schließlich der geplanten und teilweise bereits umgesetzten Angebotsausweitungen in den Vergabenetzen. Für die aktuell laufende Fortschreibung des Zielnetzes Deutschlandtakt wurden die Planungen des LNVP 2023-2027 einschließlich des Perspektivnetzes angemel- det.
Im Ergebnis des abgeschlossenen Gutachtens des Bundes zum Deutschlandtakt wurden für Brandenburg die folgenden größeren Ausbauprojekte fahrplanbasiert abgeleitet und volkswirtschaftlich bewertet:
| Relation | Maßnahmen |
| Berlin – Rathenow – Wolfsburg (Lehrter Bahn) | Geschwindigkeitserhöhung auf abschnittsweise 280 – 300 km/hBahnhof Wustermark: Zusätzliche Weichenverbindungen Bahnhof Rathenow: Zusätzliches Überholgleis |
| Berlin – Hamburg (Hamburger Bahn) | Abschnitt Berlin-Spandau – Nauen: Viergleisiger Ausbau der Regional- und Fernbahn- gleise Abschnitt Neustadt (Dosse) – Nauen: Dreigleisiger AusbauBahnhof Wittenberge: Weitere Bahnsteigkante, zusätzliche Weichenver- bindungen, Anpassung der Leit- und Sicherungs- technik |
| Berlin – Jüterbog – Halle (Saale) (Anhalter Bahn) | Abschnitt Berlin Südkreuz – Ludwigsfelde: Vierglei- siger AusbauBahnhof Jüterbog: Reaktivierung einer Bahnsteigkante |
| Jüterbog – Falkenberg (Elster) | Linda (Elster) – Holzdorf (Elster): |
| Neuer Begegnungsabschnitt | |
| Berlin (– Flughafen BER) – Dresden | – Abzweig Selchow: Überwerfung zur niveaufreien Fahrmöglichkeit vom Flughafen BER auf den Berli- ner Außenring |
Konkrete Terminpläne liegen bislang nicht vor. Eine zeitliche Einordnung soll im Rahmen der Etappierung des Deutschlandtaktes erfolgen.
Die vollständige Liste aller Maßnahmen ist im „Abschlussbericht zum Zielfahrplan Deutsch- landtakt“ enthalten: https://downloads.ctfassets.net/scbs508ba- jse/7oB2P0qqjFPmrt6FSXSxsy/f2f48d117f4399a3b165cac6ebf4f179/2022-09-01_Ab- schlussbericht_Deutschlandtakt_3-00.pdf
- Welche (schienenbezogenen) Maßnahmen sind im aktuellen Bundesverkehrswege- plan im Land Brandenburg vorgesehen?
- Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand dieser Vorhaben und bis wann sollen diese fer- tiggestellt sein?
Die Fragen 63 und 64 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwor- tet.
In der folgenden Tabelle sind die Ausbaustrecken in Brandenburg gemäß Bedarfsplan Schiene und der aktuelle Umsetzungsstand zusammengefasst. Die konkreten Maßnahmen sind mit Ausnahme der Ende 2023 neu aufgenommenen Strecken im Landesnahverkehrs- plan 2023-2027 auf den Seiten 69 und 150 aufgeführt.
| Ausbaustrecke | Aktueller Stand (Januar 2024) |
| Berlin – Frankfurt (Oder) – Grenze D/PL | Auf Brandenburger Gebiet weitgehend abgeschlossen |
| Berlin – Rostock | Weitgehend abgeschlossen, Bahnhof Fürstenberg (Havel) ausstehend |
| Berlin – Dresden und Dresdner Bahn innerhalb des Knotens Berlin | Inbetriebnahme Dresdner Bahn und Verbindungskurve zum Flug- hafen BER: vsl. Ende 2025; Fertigstellung Bahnhof Zossen: vsl. 2025 Fertigstellung 2. Baustufe Blankenfelde (TF) – Großenhain: vsl. 2029 |
| Angermünde – Grenze D/PL (– Szczecin) | Angermünde – Passow (UM): in Bau, Gesamt-Inbetriebnahme: vsl. 2026 |
| Berlin – Angermünde – Stralsund | Planung soll aufgenommen werden |
| Berlin – Hannover | Baubeginn Hannover – Berlin 1. Baustufe ab 2025, Fertigstellung Gesamtprojekt vsl. 2036 |
| Projektbündel 1: | Ende 2023 in den vordringlichen Bedarf aufgenommen, aus |
- Welche (schienenbezogenen) Maßnahmen meldet die Landesregierung für die ange- kündigte Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans bzw. die Aufstellung des Bun- desmobilitätsplans an?
Zu Frage 65: Aktuell sind keine Stellungnahmen von Seiten des BMDV angefordert, so dass auch keinerlei Rahmenbedingungen bekannt sind. Insofern kann hier nur eine vorläufige Antwort zu möglichen Maßnahmen erfolgen.
Demnach sollten aus Sicht des Landes Brandenburg die bereits im Bedarfsplan enthaltenen Maßnahmen weiterverfolgt und vorangetrieben werden. Hierzu zählen insbesondere auch die neu aufgenommenen Maßnahmen im Rahmen der Projektbündel des Deutschlandtak- tes (Hamburger Bahn, Lehrter Bahn und Anhalter Bahn), der Ausbau der Ostbahn, des Bahnhofs Fangschleuse und des Knotens Berlin. Der Knoten Berlin sollte dabei aus Sicht der Länder Berlin und Brandenburg zumindest die Reaktivierungen der Potsdamer Stamm- bahn, des südlichen Berliner Innenrings, der Berliner Nordbahn, den teilweisen Ausbau des Berliner Außenrings und die Digitalisierung des Knotens Berlin beinhalten.
Darüber hinaus sind aus Sicht des Landes Brandenburg auch die Eisenbahninfrastruktur- projekte aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) in den künftigen Planungen des Bundes zu berücksichtigen, wie z.B. der Ausbau der Strecken von Cottbus Richtung Lüb- benau, Leipzig, Dresden, Görlitz, Forst (Lausitz) und von Guben Richtung Gubin.
5. Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)
- Wie haben sich die Fahrgastzahlen im SPNV in Brandenburg seit 1990 entwickelt? Bitte Werte für die Jahre 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020 sowie 2023 angeben und zwischen S-Bahn und Regionalverkehr unterscheiden.
Zu Frage 66: Für die Entwicklung der jährlichen Fahrgastzahlen gibt es keine länderspezifi- sche, sondern nur eine VBB-verbundweite Datenreihe, die zudem nur bis in das Jahr 1993 zurückreicht. Es werden daher die Fahrgastzahlen für das Gesamtnetz in den Ländern Ber- lin und Brandenburg dargestellt. Für das Jahr 2023 sind noch keine Statistiken vorhanden, daher werden die Daten aus dem Jahr 2022 angegeben.
| Jahr | Fahrgäste im Regionalverkehr [in Millio- nen] | Fahrgäste in der Berliner S-Bahn [in Millio- nen] |
| 1993 | 22 | 232 |
| 1995 | 29 | 245 |
| 2000 | 40 | 286 |
| 2005 | 43 | 357 |
| 2010 | 54 | 376 |
| 2015 | 77 | 417 |
| 2020 | 62 | 334 |
| 2022 | 93 | 410 |
- Wie hat sich das SPNV-Angebot in Brandenburg seit 1990 insgesamt entwickelt? Bitte in Fahrzeugkilometern sowie in Transportkapazität (Sitz-/Stehplatzanzahl) für die Jahre 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020 sowie 2023 angeben.
Zu Frage 67: In der folgenden Tabelle sind die Zugkilometer (Zkm) ab 2005 zusammenge- stellt. Für die Jahre davor liegen die Werte nicht vor. Die Platzkilometer (Soll-Sitzplatzkapa- zität) liegen nur für den Regionalverkehr und erst ab 2015 vor, da in diesem Zeitraum die Umstellung auf Bruttoverträge mit Vorgabe von Sitzplatzkapazitäten erfolgte. Zu beachten ist dabei, dass im Jahresfahrplan enthaltene Baumaßnahmen berücksichtigt wurden.
| S-Bahn: Zkm | RV: Zkm | RV: Platzkm | |
| 2005 | 3.459.000 | 32.478.000 | – |
| 2010 | 3.450.000 | 30.322.000 | – |
| 2015 | 3.621.000 | 31.489.000 | 7.839.000.000 |
| 2020 | 3.827.000 | 33.169.000 | 9.169.000.000 |
| 2023 | 4.207.000 | 36.843.000 | 10.620.000.000 |
- Wie hat sich speziell das grenzüberschreitende SPNV-Angebot zwischen Branden- burg und Polen seit 1990 entwickelt? Bitte Anzahl der Linien, Entwicklung der Fahr- gastzahlen, Entwicklung der Verkehrsleistung in Fahrzeugkilometern sowie Entwick- lung der Transportkapazität (Sitz-/Stehplatzanzahl) jeweils für die Jahre 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020 sowie 2023 angeben.
Zu Frage 68: Die Anzahl der grenzüberschreitenden Verbindungen zwischen Brandenburg und Polen wurde in den vergangenen Jahren ausgeweitet. Aufgrund der Bauarbeiten an der Strecke zwischen Angermünde und Szczecin Główny (Stettin Hbf) wurde als Er-satz für die bislang etwa im Zweistundentakt verkehrenden Regionalzüge der Linie RB66 ein stündli- ches Angebot mit Bussen eingerichtet (zweistündlich als Express-bus, zweistündlich mit Be- dienung der Zwischenhalte). Aufgrund des Neubaus der Oderbrücke ist für die Züge der RB26 Berlin Ostkreuz – Kostrzyn (- Gorzów Wielko-polski) vorübergehend ein Busersatz- verkehr von Küstrin-Kietz nach Kostrzyn erforderlich, der entsprechend dem Zugverkehr im Stundentakt verkehrt.
Zwischen Frankfurt (Oder), Rzepin und Zielona Góra werden ergänzend zum Fernverkehr drei Zugpaare pro Tag bei der RB91 angeboten. Die Strecke von Guben über Gubin nach Zielona Góra wurde im Juni 2022 für den SPNV an Wochenenden reaktiviert und seit De- zember 2022 tägliche Fahrten der RB92 angeboten. Seit Juni 2023 werden an Wochenen- den einzelne Fahrten über Guben hinaus nach Cottbus Hbf durchgebunden. Bei der RB93 von Forst (Lausitz) nach Żagań wurde zum Dezember 2023 das Angebot von Montag bis Freitag ausgeweitet und neu 5 Verbindungen pro Tag und Richtung alle 3 Stunden angebo- ten sowie die Fahrten bis nach Cottbus Hbf durchgebunden. An Wochenenden verkehren zwei Zugpaare durchgehend von Forst (Lausitz) über Żagań bis Wrocław Główny (Breslau Hbf). Ergänzt wird das Angebot an Wochenenden von April bis Dezember durch den Kultur- zug Berlin-Lichtenberg – Cottbus Hbf – Wrocław Główny, der den Grenzübergang im sächsi- schen Horka nutzt.
In Summe werden im Fahrplan 2024 zwischen Brandenburg und Polen über alle Grenz- übergänge über 100 Verbindungen pro Tag angeboten. Hinzu kommen die grenzüberschrei- tenden Verbindungen im kommunalen ÖPNV.
In der folgenden Tabelle sind ab 1995 die Anzahl der Linien, die Fahrgastzahlen pro Tag (soweit vorliegend) und die Sitzplatzzahlen pro Fahrt (soweit vorliegend) angegeben. Zu- dem ist die Anzahl der Verbindungen angegeben, da die Fahrzeugkilometer insbesondere auch für den ergänzenden polnischen Anteil nicht vorliegen.
| Jahr | Anzahl Linien | Linie | Anzahl Fahrten | Fahrgäste/Tag (Grenzabschnitt) | Kapazität (Sitzplätze/Fahrt) |
| 1995 | 4 | RB26 Berlin-Lichtenberg – Kostrzyn | 22 | Keine Daten | Keine Daten |
| RB62 Frankfurt (Oder) – Kostrzyn | 16 | Keine Daten | Keine Daten | ||
| RB66 Angermünde – Szczecin | 10 | Keine Daten | Keine Daten | ||
| Forst – Zagan (- Glogow) | 4 | Keine Daten | Keine Daten | ||
| 2000 | 5 | RB26: Berlin-Lichtenberg – Kostrzyn | 36 | Keine Daten | Keine Daten |
| RB66: Angermünde – Szczecin | 18 | Keine Daten | Keine Daten | ||
| Frankfurt (Oder) – Rzepin (- Poznan) | 4 | Keine Daten | Keine Daten | ||
| Guben – Zielona Gora | 4 | Keine Daten | Keine Daten | ||
| Forst – Zagan | 4 | Keine Daten | Keine Daten | ||
| 2005 | 4 | RB26: Berlin-Lichtenberg – Kostrzyn | 34 | 760 (2006) | Keine Daten |
| RB66: Angermünde – Szczecin | 16 | 180 (2006) | Keine Daten | ||
| Frankfurt (Oder) – Rzepin (- Poznan) | 6 | 130 (2006) | Keine Daten | ||
| Forst – Zagan | 4 | Keine Daten | Keine Daten |
*seit Dezember 2023 10 Fahrten am Tag (Mo-Fr)
- Welcher Anteil der seit 2019 zusätzlich eingesetzten Fahrzeugkilometer wurde von der Landesregierung in der 6. Wahlperiode (oder früher) und welcher Anteil in der 7. Wahl- periode des Landtags Brandenburg geplant und bestellt?
Zu Frage 69: Die Entscheidung über die Bestellung der Zugkilometer für das jeweilige Fahr- planjahr erfolgt in vollem Umfang durch die aktuelle Landesregierung. Zusätzliche Verkehrs- angebote erfordern ggf. Vergabeverfahren und eine Vorlaufzeit zur Beschaffung von Fahr- zeugen und zur Betriebsvorbereitung in den jeweiligen Verkehrsverträgen.
- Auf welchen Linien wurde das SPNV-Angebot seit 2019 verbessert?
Zu Frage 70: Verbesserungen im SPNV-Angebot erfolgten seit 2019 durch neue Linien, Än- derungen im Betriebskonzept, Kapazitätsausweitungen in der Woche und am Wochenende, zusätzliche Fahrten zur Hauptverkehrszeit, Verlängerungen oder Anpassungen des Lauf- weges, Taktverdichtungen oder zusätzliche Fahrten im Ausflugsverkehr.
Für folgende Linien ergaben sich im Angebot durch einen oder mehrere der genannten Punkte Verbesserungen (teilweise nur für einen begrenzten Zeitraum):
FEX, RE1, RE2, RE3, RE4, RE5, RE6, RE7, RE8, RE10, RE11, RE13, RB10, RB12, RB13, RB21, RB22, RB23, RB24, RB25, RB26, RB27, RB32, RB33, RB35, RB36, RB37, RB41, RB43, RB49, RB51, RB54, RB55, RB60, RB62, RB63, RB65, RB66, RB73, IC17 (Anerken- nung VBB-Tarif), S4, S8, S9, S26, S45 und S46
- Auf welchen Linien wurde SPNV-Angebot seit 2019 verringert und aus welchen Grün- den? Wie wurde die Angebotsverschlechterung kompensiert?
Zu Frage 71: Die Linie RE3 fährt von Berlin aus kommend zweistündlich bis Lutherstadt Wittenberg Hbf, der bisherige Linienteil nach Falkenberg (Elster) wird seit Fahrplanwechsel 2022 von der Linie RE4 übernommen
Die Linie RE5 endet aus Norden kommend bereits in Berlin Südkreuz, da der Abschnitt Ber- lin Südkreuz – Elsterwerda/Finsterwalde (Niederlausitz) seit Fahrplanwechsel 2022 von der neuen Linie RE8 übernommen wird.
Die Linie RB13 wird im Abschnitt Wustermark – Berlin Jungfernheide durch die Linie RB21 ersetzt, die neu auch in den Nebenverkehrszeiten und am Wochenende verkehrt.
Weiterhin ist zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 der Probebetrieb auf der Linie RB63 planmäßig ausgelaufen. Mehrere PlusBus-Linien verbinden die Städte Schwedt (Oder), An- germünde, Joachimsthal, Templin und Prenzlau ringförmig miteinander. Parallel dazu wird die Schieneninfrastruktur der Linie RB63 einer Nutzen-Kosten-Untersuchung unterzogen, um zu bewerten, inwieweit diese dauerhaft reaktiviert werden kann. So sollen die Potenziale für ein langfristig tragbares und attraktives Schienenkonzept ermittelt werden.
- Welche Angebotsverbesserungen plant die Landesregierung in welchem Zeitrahmen – über den aktuellen Landesnahverkehrsplan hinaus – um Angebotslücken zu schließen und hat die Landesregierung all diese Maßnahmen für den Deutschland-takt-Fahrplan angemeldet?
Zu Frage 72: Im Landesnahverkehrsplan 2023-2027 hat die Landesregierung mit dem Per- spektivnetz im Horizont 2030+ einen Ausblick auf die möglichen Angebotsausweitungen nach 2027 gegeben. So sollen die Strecken Berlin – Frankfurt (Oder) und Berlin – Wünsdorf- Waldstadt im 15-Minuten-Takt sowie die Strecken Berlin – Cottbus Hbf und Berlin – Jüterbog im 20-Minuten-Takt erschlossen werden. Zudem werdenals Ergebnis aus dem Projekt Rail- BLu stündliche Taktverkehre auf den grenzüberschreitenden Linien Frankfurt (Oder) – Zielona Góra, Guben – Zielona Góra und Cottbus Hbf – Źary/Źagań angestrebt. Auch auf dem Berliner Außenring (u.a. Linie RB22 zum Flughafen BER) und auf den Außenästen der Berliner S-Bahn sollen Taktverdichtungen zum Tragen kommen. Zu den jeweiligen Details wird auf das im Landesnahverkehrsplan 2023 – 2027 auf Seite 144 ff. veröffentlichte Zielnetz 2030 für die Berliner S-Bahn und das Perspektivnetz im Horizont 2030+ verwiesen.
Entsprechend der Antwort zur Frage 62 wurde das Perspektivnetz im Horizont 2030+ für die Fortschreibung des Deutschlandtakt Zielnetzes angemeldet.
- Wie hat sich die Qualität (insbesondere die Pünktlichkeit) des SPNV in Brandenburg seit 2019 entwickelt? Bitte Jahreswerte angeben.
Zu Frage 73: Die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit im Regionalverkehr in Berlin und Bran- denburg entwickelten sich in den Jahren 2019 bis 2023 wie folgt (Werte in Prozent):
| Jahr | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 |
| Zuverlässig- keitsgrad | 99,0% | 99,3% | 97,4% | 97,8% | 97,1% |
| Pünktlichkeits- grad | 93,0% | 93,9% | 91,6% | 87,6% | 87,3% |
Die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit im gesamten Netz der Berliner S-Bahn entwickelten sich in den Jahren 2019 bis 2023 wie folgt:
| Jahr | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 |
| Zuverlässig- keitsgrad | 96,3% | 95,8% | 94,7% | 95,5% | 94,0% |
| Pünktlichkeits- grad | 96,1% | 97,1% | 96,0% | 95,0% | 93,6% |
Erläuterungen: Für den hier angegebenen Pünktlichkeitsgrad gelten Regionalzüge bis 4:59 min Verspätung als pünktlich, ab 5:00 min Verspätung als unpünktlich. Bei der Berliner S- Bahn gelten Züge bis 3:59 min Verspätung als pünktlich, ab 4:00 min Verspätung als un- pünktlich. Der Zuverlässigkeitsgrad gibt den Anteil der tatsächlich erbrachten Verkehrsleis- tung in Zugkilometern in Relation zum tagesaktuellen Fahrplan an, d.h. baubedingte Abwei- chungen sind im angepassten Fahrplan bereits berücksichtigt und gelten nicht als Zugaus- fall. Als ausgefallen gelten auch Fahrten, die verfrüht erfolgen oder eine über dem Takt der Linie liegende Verspätung aufweisen.
Hinweis: Ein gesonderter Pünktlichkeits- bzw. Zuverlässigkeitsgrad nur für die Brandenbur- ger Abschnitte des S-Bahn-Netzes liegt nicht vor und wäre auch nicht sachgerecht, weil die S-Bahn in der Metropolregion auf allen Brandenburger Abschnitten zu einem erheblichen Anteil landesgrenzüberschreitend genutzt wird. Die Angaben für den Regionalverkehr be- ziehen sich ebenfalls auf das Verbundgebiet in Berlin und Brandenburg.
- Welche Linien haben in diesem Zeitraum besonders gut und welche besonders schlecht im Qualitätsranking abgeschnitten?
Zu Frage 74: Im Regionalverkehr schnitten die Linien RB35, RB73 und RB74 besonders gut ab. Sie verkehren auf kurzer Fahrtlänge allein auf der Strecke. Dagegen sind die Linien RE2, RE5 und RE7 deutlich häufiger von Verspätungen betroffen. Hier handelt es sich um Linien mit langen Laufwegen, die in einem zugangsregulierten Mischnetz mit zahlreichen weiteren Zügen des Fern- und Güterverkehrs unterwegs sind. Das aktuelle Qualitätsranking im Regionalverkehr kann unter www.vbb.de/qir abgerufen werden.
Im S-Bahn-Netz weisen bei Einbeziehung des Pünktlichkeits- und des Zuverlässigkeitsgra- des im Zeitraum 2019-2023 die Linien S1, S2, S25, S3, S47* und S9 die besten Qualitäts- kennzahlen auf. Die niedrigsten Werte weisen die Ringlinien S41*/S42* sowie die Linien S46 und S85* auf. Die mit * gekennzeichneten Linien verkehren ausschließlich auf dem Gebiet des Landes Berlin.
- Seit wann können Teile des SPFV-Angebotes in Brandenburg mit Nahverstickets ge- nutzt werden und wie haben sich die Fahrgastzahlen seitdem in diesem Angebotsseg- ment entwickelt?
Zu Frage 75: Die Nutzung von mehreren Interregio-Linien mit VBB-Tickets war bereits seit Mai 2000 und damit kurz nach Einführung des VBB-Tarifs möglich. Mit der Einstellung des Interregio-Verkehrs wurden ersatzweise die auf den betroffenen Strecken eingesetzten In- tercity-Züge für VBB-Tickets freigegeben. Inzwischen wurden die IC-Züge wiederum teil- weise durch ICE-Züge abgelöst.
Aufgrund der Entwicklung des Fernverkehrsangebotes kann eingeschätzt werden, dass mit der Reduzierung der Interregio-Verkehre auch die Fahrgastzahlen zurückgegangen sind und seit der Angebotsoffensive im Fernverkehr (z.B. neue Intercity-Linie Richtung Elster- werda und zusätzliche Fahrten Richtung Prenzlau) auch die Fahrgastzahlen wieder steigen.
- Welche SPFV-Angebote können auf welchen Streckenabschnitten innerhalb des VBB- Gebiets mit Nahverkehrstickets genutzt werden?
Zu Frage 76: Auf den folgenden Relationen können die genannten SPFV-Züge innerhalb des VBB-Gebiets mit Nahverkehrstickets genutzt werden:
- Berlin – Prenzlau: alle ICE-Züge
- Berlin Hbf – Elsterwerda: alle IC-, RJ- und ICE-Züge mit Halt in Elsterwerda
- Cottbus Hbf – Potsdam Hbf: ein IC-Zugpaar
- Gilt auf allen diesen Verbindungen auch das „Deutschlandticket“? Zu Frage 77: Ja
- Werden in absehbarer Zukunft weitere SPFV-Angebote in Brandenburg zum Nahver- kehrstarif genutzt werden können? Falls ja, welche und ab welchem Zeitpunkt?
Zu Frage 78: Nein
- Welcher Anteil der bestellten im SPNV Fahrzeugkilometer wurde seit 2019 nicht durch Züge, sondern als Schienenersatzverkehr (SEV) erbracht? Bitte Jahreswerte ange- ben.
Zu Frage 79: Seit 2019 wurden die folgenden Anteile an Zugkilometern im SPNV (Regional- verkehr und S-Bahn) in Brandenburg als SEV erbracht:
| Jahr | 2019 | 2020 | 2021 | 2022 | 2023 |
| Anteil SEV | 2,0% | 2,7% | 2,3% | 4,0% | 4,1% |
- Wie viele Fahrgäste waren in diesem Zeitraum auf ihrer Hauptverbindung mindestens einmal im Jahr von SEV betroffen?
Zu Frage 80: Eine konkrete Erhebung zu den Fahrgastzahlen liegt nicht vor. Da für einen reibungslosen Betrieb auch eine Instandhaltung aller Strecken erforderlich ist, sind auch regelmäßige Arbeiten an den Strecken und in den Bahnhöfen unabdingbar. Die Wahrschein- lichkeit, dass ein Fahrgast innerhalb eines Jahres auch von einem Schienenersatzverkehr betroffen ist, ist daher hoch.
- Welche Linien bzw. Strecken (-abschnitte) waren seit 2019 besonders von Zugaus- fällen bzw. SEV betroffen und aus welchen Gründen?
Zu Frage 81: Bei der Beantwortung dieser Frage ist zu unterscheiden zwischen geplanten baubedingten Zugausfällen und operativen störungsbedingten Zugausfällen. Erstere wer- den durch die Verkehrsunternehmen vorab kommuniziert und Ersatzkonzepte oder Umfah- rungsalternativen vorgesehen, so dass Fahrgäste sich vorab darauf einstellen und die an- gebotenen Alternativen nutzen können. Störungsbedingte Zugausfälle treffen die Fahrgäste meist unvorbereitet, und häufig bestehen keine kurzfristig nutzbaren Alternativen, so dass eine ungeplante deutliche Reisezeitverlängerung für die betroffenen Fahrgäste entsteht.
Von baubedingten Einschränkungen mit Totalsperrungen und SEV waren im S-Bahn-Netz seit dem Jahr 2019 alle bis ins Land Brandenburg reichenden Außenabschnitte betroffen, zum Teil auch durch Baumaßnahmen auf Berliner Gebiet, aber mit Auswirkungen auch für Brandenburger Fahrgäste. Die Intensität der baubedingten Einschränkungen auf den ein- zelnen Abschnitten variierte dabei von Jahr zu Jahr, in Abhängigkeit von den jeweiligen Schwerpunkten des Baugeschehens.
Von störungsbedingten Zugausfällen waren im S-Bahn-Netz seit dem Jahr 2019 unter den ins Land Brandenburg hineinreichenden Linien insbesondere die Linien S26 und S45 be- troffen. Dies resultiert allerdings zum Teil auch aus zeitweisen systematischen Einschrän- kungen des Verkehrsangebotes bei erhöhtem Krankenstand der Triebfahrzeugführerinnen bzw. Triebfahrzeugfahrer, insbesondere während der Coronapandemie. Solche systemati- schen Einschränkungen verfolgen das Ziel, durch Einschränkungen auf Ergänzungslinien, zu denen die beiden hier benannten Linien gehören, eine Stabilisierung des verbleibenden Grundangebotes bei knappen Ressourcen zu bewirken.
Für den Regionalverkehr sind allgemeine Aussagen sehr schwierig, da über 40 Linien über einen größeren Zeitraum betrachtet werden müssen. Orientiert man sich an dem Anteil der baubedingten Ausfälle zum bestellten Fahrplanumfang so waren die Linien RB23, RB60 und RB14 am häufigsten betroffen.
Von Störungsbedingten Ausfällen waren überwiegend die RB55, RB13, RB35 und RB23 im Zeitraum von 2019 bis 2023 betroffen. Grund hierfür sind im Regelfall kurzfristige Krankmel- dungen des Fahrpersonals sowie Fahrzeugstörungen.
- Wie hat der SEV seit 2019 hinsichtlich der Angebotsqualität im Vergleich zum Zugver- kehr auf derselben Verbindung abgeschnitten?
Zu Frage 82: Ein Ersatzverkehr mit Bussen wird selbst bei bestmöglicher Planung und Um- setzung immer mit Komforteinbußen und Reisezeitverlängerung sowie zusätzlichen Umstei- gezwängen gegenüber dem regulären SPNV-Angebot verbunden sein. Eine unmittelbare Vergleichbarkeit von SPNV und SEV hinsichtlich der Angebotsqualität ist somit nicht gege- ben.
Für die baubedingten Ersatzverkehre im Regionalverkehr besteht ein sehr heterogenes Bild in der Qualität. Für einfache Ersatzverkehre über kurze Strecken kann im Regelfall ein gu- tes, verständliches Angebot dem Kunden gegenüber kommuniziert und erbracht werden. Im Zuge der in den letzten Jahren deutlich gestiegenen Bauvolumen sowie längeren zeitlich wie auch örtlichen Beeinträchtigungen des Zugverkehrs stehen und standen die Verkehrs- unternehmen vor stärkeren Herausforderungen bei der Gestellung einer größeren Anzahl von Bussen für den Ersatz der Züge sowie in der verständlichen Kommunikation von um- fangreichen Umfahrungskonzepten. Zugleich sind die Änderungen der Fahrtenwahl seitens der Kundinnen und Kunden und die Stärke der Reisendenströme schwierig vorherzusagen.
Für die baubedingten Ersatzverkehre im S-Bahn-Netz kann eingeschätzt werden, dass diese unter den gegebenen infrastrukturellen (Straßennetz) und ressourcenseitigen (Busse, Fahrpersonal) Randbedingungen meist gut bis sehr gut organisiert waren. Eine teils gegen- über dem regulären SPNV-Angebot geringere Beförderungskapazität und resultierend hö- here Auslastung war in einigen Fällen gegeben, ist jedoch angesichts der branchenweit (auch überregional) begrenzten Verfügbarkeit von SEV-Bussen und -Fahrpersonal nach ob- jektiver fachlicher Bewertung unvermeidbar. Es wurden seitens der S-Bahn Berlin GmbH bzw. des von ihr beauftragten Dienstleisters erhebliche Anstrengungen zur Absicherung teils sehr großer Ressourcenbedarfe unternommen. Die Barrierefreiheit der eingesetzten Busse und die Fahrgastinformation zu den Baumaßnahmen gaben mit wenigen Ausnahmen kaum Anlass zur Kritik.
- Mit welchen Förderprogrammen unterstützte die Landesregierung seit 2019 die Ver- besserung des SPNV? Bitte die Förderprogramme einschließlich ihrer Förderzwecke mit den jeweils pro Jahr bereitgestellten Summen, der (ggf. anteiligen) Mittelherkunft (EU-, Bundes-, Landesmittel) sowie den jährlichen Mittelabfluss angeben.
Zu Frage 83: Die Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur För- derung von Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg (RiLi ÖPNV-Invest) ist das für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) einschlägige För- derprogramm.
Ziel ist die Förderung von Planungen und Investitionsmaßnahmen zur Verbesserung und Fortentwicklung des ÖPNV. Durch die Förderung soll die Erreichung der Ziele der Mobili- tätsstrategie Brandenburg 2030 und intermodalen Mobilitätsbedürfnisse unterstützt werden. Dazu zählen Bau-, Ausbau- und Grunderneuerungsinvestitionen von Verkehrswegen, die Entwicklung und Gestaltung von Verknüpfungsstellen inkl. Empfangsgebäuden im SPNV oder auch die Förderung von Bike & Ride (B+R) und Park and Ride (P+R) sowie den Ausbau von Haltestellen im übrigen öffentlichen Personennahverkehr (üÖPNV), um nur einige zu nennen.
Gesamtmittelübertrag im Programm RiLi ÖPNV-Invest an die Bewilligungsbehörde
| Jahr | Gesamtmittel inkl. VE | Kassenmittel | Mittelauszahlung in € |
| 2019 | 50.156.533,32 | 24.972.533,32 | 18.790.898,35 |
| 2020 | 152.036.381,24 | 22.098.143,04 | 16.324.443,77 |
| 2021 | 135.569.030,93 | 57.519.230,93 | 15.951.007,83 |
| 2022 | 197.226.069,62 | 84.542.069,62 | 22.209.104,97 |
| 2023 | 266.399.279,41 | 101.942.676,09 | 33.781.347,58 |
Kassenmittel: Finanzmittel, die im Laufe des Jahres ausgezahlt werden können.
Verpflichtungsermächtigung: Zulässige Vorbelastung von Haushaltstiteln kommender Jahre.
Mittelherkunft der in der jeweiligen Jahresscheibe ausgezahlten Mittel
| Jahr | Mittelauszahlung in € | Mittelherkunft in € | |
| 2019 | 18.790.898,35 | Regio | 7.439.887,44 |
| Entfl. | 6.896.259,93 | ||
| i2030 | 4.454.750,98 | ||
| 2020 | 16.324.443,77 | Zifog | 2.407.357,25 |
| Regio | 8.523.334,74 | ||
| Entfl. | 1.880.917,37 | ||
| Regio i2030 | 3.267.014,41 | ||
| Zifog i2030 | 245.820 | ||
| 2021 | 15.951.007,83 | Zifog | 6.340.469,64 |
| Regio | 4.282.796,40 | ||
Regio: Regionalisierungsmittel nach Regionalisierungsgesetz
Zifo: Zukunftsinvestitionsfonds nach Zukunftsinvestitionsfonds-Errichtungsgesetz – ZifoG
- Welche Maßnahmen zur Verbesserung des SPNV wurden seit 2019 über diese För- derprogramme unterstützt? Bitte Maßnahmen einschließlich Gesamtkosten, Ort, För- derzeitpunkt, Fördersumme und Förderprogramm angeben.
Zu Frage 84: Siehe Anlage 1 „SPNV Statistik 2019-2023“
6. Entwicklung des Schienengüterverkehrs (SGV)
- Teilt die Landesregierung das Ziel, im Sinne des Klima- und Umweltschutzes sowie zur Entlastung der Fernstraßen insbesondere den weitlaufenden Güterverkehr auf die Schiene zu verlagern?
Zu Frage 85: Die Landesregierung legt besonderen Wert auf die Verlagerung des Güterver- kehrs von der Straße auf die Schiene.
- Die Landesregierung legt besonderen Wert auf die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene. Hat die Landesregierung eigene Untersuchungen durch- geführt, wie das Land Brandenburg zum Erreichen dieses Ziels beitragen kann? Falls ja, wann und mit welchen Ergebnissen?
Zu Frage 86: Ein 2022 im Auftrag des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klima- schutz zum Klimaplan Brandenburg vorgelegtes Gutachten (https://mluk.branden- burg.de/sixcms/media.php/9/Endbericht-Gutachten-Klimaplan-BB.pdf) zeigt, dass der Gü- terverkehr auf Straßen einen relevanten Anteil an Treibhausgasemissionen verursacht. Um die Klimaziele Brandenburgs im Verkehrssektor zu erreichen, wird u.a. die Notwendigkeit einer Verlagerung auf den Schienengüterverkehr betont. Für den gegenwärtig noch in Ab- stimmung befindlichen Klimaplan Brandenburg wurden auf dieser Grundlage von den zu- ständigen Ressorts der Landesregierung folgende Maßnahmen entwickelt, die das Volumen des Schienengüterverkehrs bis 2045 deutlich steigern sollen. Dazu gehören insbesondere:
- Standortwahl: Bevorzugte Ansiedlung von transportintensiven Produktionen an Schie- nen und Binnenwasserwegen.
- Erschließung von Gewerbe- und Industriegebieten durch das Förderprogramm Schie- nengüterverkehr.
- Schieneninfrastrukturausbau insbesondere durch das Schienenausbauprojekt i2030 und durch Aufbau von nachhaltigem Güterverkehr im Zuge des Strukturwandels in den Kohleregionen sowie durch die Prüfung von Potenzialen für eine Reaktivierung von still- gelegten Schienenstrecken.
- Innerörtliche Logistik: Bevorzugter Transport von Gütern und Sendungen innerhalb von Ortschaften per Fahrrad.
Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt zu einem großen Teil im privatwirtschaftlichen Be- reich und setzt zudem die enge Zusammenarbeit der zuständigen Ressorts insbesondere mit den Kommunen, dem Bund sowie den Wirtschaftsunternehmen voraus. In diesem Zu- sammenhang wurde bei der Entwicklung der Gewerbeflächenstrategie des MWAE abge- stimmt, dass bei der zukünftigen Schaffung von kommunalen Gewerbe- und Industriegebie- ten eine klima- und nachhaltigkeitsbezogene verkehrliche Erschließung über die Schiene bereits im Vorfeld der Planung geprüft wird.
- Wie hat sich die Verkehrsleistung im SGV in Brandenburg seit 1990 entwickelt? Bitte Werte für die Jahre 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020 sowie 2023 darstel- len und Anteil jeweiligen an der Gesamtverkehrsleistung im Gütertransport angeben.
Zu Frage 87: Im Gegensatz zum SPNV wird die Verkehrsleistung im SGV von Unternehmen bestellt und bezahlt. Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zu dieser Thematik. Das Statistische Bundesamt hat Daten ab dem Jahr 2005 zur Verkehrsleistung in tkm von Transporten mit Start oder Ziel in Brandenburg gemeldet. Diese beinhaltet allerdings auch die Verkehrsleistung, die bei diesen Transporten auf dem innerdeutschen Schienennetz au- ßerhalb von Brandenburg erbracht wurde. Daten für das Jahr 2023 sind noch nicht verfüg- bar, daher wird hier ersatzweise der Wert für 2022 angegeben.
Daten zur Gesamtverkehrsleistung inkl. Straßengüterverkehr inländischer und ausländi- scher LKW für das Land Brandenburg liegen der Landesregierung nicht vor. Daher kann ein Anteil des Eisenbahnverkehrs an der Gesamtverkehrsleistung im Güterverkehr nicht ange- geben werden.
- Wie hat sich die Verkehrsleistung in den verschiedenen Segmenten des SGV seit 1990 entwickelt? Bitte Werte für die Jahre 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020 sowie 2023 darstellen für
- Transeuropäischen Güterverkehr im Transit oder aus deutschen Seehäfen in an- dere Länder in Europa oder Asien;
- Transeuropäischen Güterverkehr von/zu deutschen Terminals oder von/an deut- sche Absender/Empfänger;
- Güterverkehr innerhalb Deutschlands, im Transit durch Brandenburg;
- Güterverkehr aus anderen deutschen Regionen von/nach Berlin oder Branden- burg;
- Güterverkehr innerhalb der Hauptstadtregion Berlin/Brandenburg.
Zu Frage 88 a): Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zu Transeuropäischem Gü- terverkehr im Transit oder aus deutschen Seehäfen in andere Länder in Europa oder Asien. Das Statistische Bundesamt meldet für die Jahre ab 2005 die folgenden Daten. Dabei wer- den bei dem Versand aus deutschen Seehäfen alle Schienengüterverkehre aus den in Fuß- note 2 genannten Regionen berücksichtigt, unabhängig von einem Versand aus dem Hafen. Also beispielsweise auch ein Versand eines Hamburger Unternehmens ohne Hafenbezug:
Zu Frage 88 b): Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zum Transeuropäischen Schienengüterverkehr von/zu deutschen Terminals oder von/an deutsche Absender/Emp- fänger. Das Statistische Bundesamt meldet für die Jahre ab 2005 die folgenden Daten für den grenzüberschreitenden Verkehr des gesamten Bundesgebiets:
| Jahr | Grenzüberschreitender Verkehr | ||
| Versand ins Ausland | Empfang aus dem Ausland | insgesamt | |
| Beförderungsleistung in Tonnenkilometern | |||
| 2005 | 20.865.121.275 | 19.223.183.757 | 40.088.305.032 |
| 2010 | 20.693.636.885 | 20.950.668.570 | 41.644.305.455 |
| 2015 | 21.276.569.945 | 22.877.384.907 | 44.153.954.852 |
| 2020 | 20.426.413.362 | 21.731.962.008 | 42.158.375.370 |
| 2022 | 23.970.637.141 | 25.251.141.988 | 49.221.779.129 |
| © Statistisches Bundesamt (Destatis), 2024 | |||
Zu Frage 88 c): Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zum Schienengüterverkehr innerhalb Deutschlands, im Transit durch Brandenburg. Auch in der amtlichen Statistik lie- gen dazu keine Informationen vor. Sie können daher nicht zur Verfügung gestellt werden.
Zu Frage 88 d): Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zum Schienengüterverkehr aus anderen deutschen Regionen von/nach Berlin oder Brandenburg. Das Statistische Bun- desamt meldet für die Jahre ab 2005 die folgenden Daten für Verkehre mit einem Empfangs- ort in Berlin oder Brandenburg und einem Versandort im übrigen Bundesgebiet sowie die Verkehre mit einem Versandort in Berlin oder Brandenburg und einem Empfangsort im üb- rigen Bundesgebiet:
| Jahr | Verkehre mit Beteiligung von Berlin/Brandenburg | |
| Empfang Berlin/Branden- burg, Versand übriges Deutschland | Versand Berlin/Brandenburg, Empfang übriges Deutschland | |
| Beförderungsleistung in Tonnenkilometern | ||
| 2005 | 2 913 902 849 | 3 414 725 296 |
| 2010 | 3 864 231 505 | 4 739 423 909 |
| 2015 | 4 589 143 351 | 5 696 625 228 |
| 2020 | 4 245 853 680 | 4 308 031 894 |
| 2022 | 4 470 947 777 | 4 602 750 959 |
Zu Frage 88 e): Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zum Schienengüterverkehr innerhalb der Hauptstadtregion Berlin/Brandenburg. Das Statistische Bundesamt meldet für die Jahre ab 2005 die folgenden Daten für Verkehre mit Versand und Empfangsort in Berlin oder Brandenburg:
| Jahr | Verkehre innerhalb der Region Berlin/Brandenburg1) |
| Beförderungsleistung in Tonnenkilometern | |
| 2005 | 424 124 635 |
| 2010 | 523 779 564 |
| 2015 | 391 955 275 |
| 2020 | 540 509 362 |
| 2022 | 593 511 930 |
| Verkehre mit Start und Ziel innerhalb der Region Berlin/Brandenburg © Statistisches Bundesamt (Destatis), 2024 | |
- Wie hat sich die Verkehrsleistung in den verschiedenen Produkten des SGV seit 1990 entwickelt? Bitte Werte für die Jahre 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020 sowie 2023 darstellen für:
- Einzelwagenverkehr;
- Ganzzugverkehr;
- Kombinierten Verkehr.
Zu Frage 89: Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zu dieser Thematik. Das Sta- tistische Bundesamt meldet für die Jahre ab 2005 die folgenden Daten für das gesamte Bundesgebiet:
| Jahr | Einzelwagenver- kehr1) | Ganzzugver- kehr1) | Insgesamt1) | Kombinierter Verkehr2) |
| Verkehrsleistung in Tonnenkilometern | ||||
| 2005 | 32 818 000 000 | 63 715 000 000 | 96 533 000 000 | 25 780 984 655 |
| 2010 | 27 619 000 000 | 79 673 000 000 | 107 292 000 000 | 37 772 043 959 |
| 2015 | 37 344 000 000 | 79 908 000 000 | 117 252 000 000 | 45 522 659 724 |
| 2020 | 24 289 462 349 | 94 687 146 077 | 118 976 608 426 | 47 603 284 985 |
| 2022 | 23 966 568 585 | 106 702 892 097 | 130 669 460 682 | 54 667 501 255 |
| Quelle: Jahreserhebung der Schienen-Güterverkehrsstatistik bei größeren Unternehmen Quelle: Monatserhebung der Schienen-Güterverkehrsstatistik bei größeren Unternehmen. © Statistisches Bundesamt (Destatis), 2024 | ||||
- Wie viele Gleisanschlüsse von Unternehmens- bzw. Gewerbe- und Industriestandor- ten gab es in Brandenburg in den Jahren 1990, 1995, 2000, 2005, 2010, 2015 und 2020?
Zu Frage 90: Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zu dieser Thematik. Das Sta- tistische Bundesamt meldet für die Jahre ab 2005 die folgenden Daten:
| Jahr | Anzahl der Streckenübergänge zu Gleisanschlüssen in Brandenburg |
| 2005 | 306 |
| 2010 | (11) |
| 2015 | (17) |
| 2020 | 164 |
() Aussagewert eingeschränkt, da der Zahlenwert statistisch relativ unsicher ist.
© Statistisches Bundesamt (Destatis), 2024
- Wie viele Gleisanschlüsse von Unternehmens- bzw. Gewerbe- und Industriestandor- ten gibt es gegenwärtig im Land Brandenburg?
Zu Frage 91: Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zu dieser Thematik. Das Sta- tistische Bundesamt meldet 164 Gleisanschlüsse für das Jahr 2020. Aktuellere Werte liegen der Landesregierung nicht vor.
- Wie viele (Güter-) Umschlagstellen zwischen Schiene und (Wasser-) Straße gibt es in Brandenburg und sind seit 2019 Umschlagstellen ausgebaut worden oder neu hinzu- gekommen? Bitte alle Umschlagstellen (einschließlich Art und Betreiber) auflisten und ausgebaute bzw. hinzugekommene markieren.
Zu Frage 92: Die Landesregierung führt keine eigenen Daten zu dieser Thematik.
Die folgenden Terminals für den kombinierten Verkehr sind in der Intermodal Map der SGKV (Studiengesellschaft für den Kombinierten Verkehr e.V.) für Brandenburg aufgeführt:
Terminals für den kombinierten Verkehr in Brandenburg
| Umschlagstelle | Ort | Art | Betreiber | Neu/ Ausbau seit 2019 |
| Schwedter Hafen | Schwedt | weitere Anlage | Technische Werke Schwedt GmbH | Bestand |
| Container-Terminal Uckermark | Pinnow | weitere Anlage | LOCON Logistik & Consul- ting AG | Bestand |
| Binnenhafen Ebers- walde | Eberswalde | weitere Anlage | Technische Werke Ebers- walde GmbH | Bestand |
| TUL agroservice Fal- kenhagen KV Termi- nal | Pritzwalk | weitere Anlage | TUL agroservice GmbH | Ausbau |
| ElbePort Wittenberge | Wittenberge | Trimodal | ElbePort Wittenberge GmbH | Ausbau |
| Hafen Velten | Velten | weitere Anlage | Stadtwerke Velten GmbH | Bestand |
| Havel Port Berlin | Wustermark | Wasser- straße / Straße | HavelPort Berlin GmbH | Bestand |
| DUSS-Terminal Ber- lin | Großbeeren | Schiene / Straße | DUSS mbH | Bestand |
| METRANS Terminal Königs Wusterhausen | Königs Wuster- hausen | Trimodal | METRANS KW GmbH | Ausbau |
| PCC Frankfurt Oder Terminal | Frankfurt (Oder) | Schiene / Straße | PCC Intermodal GmbH | Bestand |
Quelle: https://www.intermodal-map.com
Die folgende Tabelle enthält die Häfen mit Gleisanschluss in Brandenburg. Dabei sind auch unternehmenseigene Häfen ohne öffentlichen Zugang enthalten sowie bereits in der Tabelle zu KV-Terminals genannte Häfen.
| Hafen | Ort | Betreiber | Neu/ Ausbau seit 2019 |
| LUTRA Königs Wuster- hausen | Königs Wusterhau- sen | LUTRA GmbH | Ausbau |
| GST Hafenlogistik Briese- lang – Berd Stahl | Brieselang | GST Hafenlogistik Brieselang – Berd Stahl | Bestand |
| Binnenhafen Eberswalde Technische Werke | Eberswalde | Technische Werke Eberswalde GmbH | Bestand |
| Hennigsdorfer Elektro- stahlwerke GmbH | Hennigsdorf | H.E.S. Hennigsdorfer Elektrostahl- werke GmbH | Bestand |
| TSR Recycling GmbH & Co. KG NL Hennigsdorf | Hennigsdorf | TSR Recycling GmbH & Co. KG NL Hennigsdorf | Bestand |
| Fürstenwalder Futtermit- tel Getreide Landhandel GmbH | Fürstenwalde | Fürstenwalder Futtermittel Ge- treide Landhandel GmbH | Bestand |
| Stadtwerke Velten | Velten | Stadtwerke Velten GmbH | Bestand |
| LEIPA Georg Leinfelder GmbH | Schwedt (Oder) | LEIPA Georg Leinfelder GmbH | Bestand |
| Schwedter Hafengesell- schaft | Schwedt (Oder) | Schwedter Hafengesellschaft mbH | Bestand |
| ElbePort Wittenberge | Wittenberge | ElbePort Wittenberge GmbH | Ausbau |
| Hafen Rüdersdorf CEMEX Logistik | Rüdersdorf | CEMEX Logistik GmbH | Bestand |
Darüber hinaus besteht eine Vielzahl weiterer Ladestellen im Land Brandenburg. Diese sind der Karte der DB AG zu entnehmen: https://railway.tools/
- Wie viele Zugbildungsanlagen (für den Transport Schiene zu Schiene) gibt es in Bran- denburg und sind seit 2019 Zugbildungsanlagen ausgebaut oder neu errichtet wor- den? Bitte nach Art der Zugbildungsanlage (einschließlich Betreiber) auflisten und Aus- bzw. Neubaumaßnahmen angeben.
Zu Frage 93: Im Land Brandenburg betreibt die DB InfraGO insgesamt 120 Zugbildungs- gleise in 6 Betriebsstellen:
- Seddin mit 52 Zugbildungsgleisen,
- Seddin Süd mit 31 Zugbildungsgleisen,
- Senftenberg mit 30 Zugbildungsgleisen,
- Großbeeren mit 3 Zugbildungsgleisen,
- Falkenberg (Elster) mit 3 Zugbildungsgleisen und
- Cottbus Hbf mit einem Zugbildungsgleis.
Seit 2019 sind keine Zugbildungsanlagen in Brandenburg ausgebaut oder neu errichtet wor- den.
Zudem betreibt die Rail & Logistik Center Wustermark GmbH & Co. KG (RLCW) den Ran- gierbahnhof Wustermark. Weitere Zugbildungsanlagen können im Bereich der Nichtbundes- eigenen Eisenbahnen bestehen.
- Welche Werkbahnen und ausgedehnte Gleisanlagen für Ganzzüge werden derzeit von Brandenburger Unternehmen vorgehalten oder geplant?
Zu Frage 94: Der DB sind die folgenden Anlagen für Ganzzüge in Brandenburg bekannt: als Werkbahnen:
| Anschlussstelle | Eisenbahninfrastrukturunternehmen/ Anschließer |
| Baruth (Mark) | Binderholz Oberrot GmbH I Baruth GmbH |
| Birkengrund | Mercedes-Benz Ludwigsfelde GmbH |
| Brück (Mark) | Stadt Brück und Gemeinde Linthe |
| Eberswalde Hbf | Hanseatische Infrastruktur GmbH |
| Etzin Mosolf | Mosolf SE & Co. KG |
| Fangschleuse | HVLE Havelländische Eisenbahn AG (Anschluss Tesla) |
| Hennigsdorf (b Berlin) | H.E.S. Elektrostahlwerke GmbH |
| Passow (Uckermark) | PCK Raffinerie GmbH |
| Peitz Ost | LEAG – Lausitz Energie Bergbau AG |
| Pinnow | Stadt Schwedt |
| Potsdam-Rehbrücke | Günter Papenburg AG |
| Satzkorn | HWB HERMANN WEGENER Baustoffvertrieb GmbH & Co. KG, Asphaltmis- chanlage Satzkorn |
| Rüdersdorf (b Berlin) | CEMEX Zement GmbH |
| Schwedt (Oder) | LEIPA Georg Leinfelder GmbH, Werk Schwedt |
| Seddin | Werner Egerland Automobillogistik GmbH & Co. KG |
| Teltow Gbf | KLÖSTERS Baustoffwerke GmbH & Co.KG |
| Teltow Gbf | IPG Infrastruktur- und Projektentwicklungsgesellschaft mbH |
| Werneuchen | Berger Bau GmbH |
| Werneuchen | KGT – Gleis- und Tiefbau GmbH |
| Wiesenau, Ziltendorf | ArcelorMittal Eisenhüttenstadt Transport GmbH |
als ausgedehnte Gleisanlagen:
| Anschlussstelle | EIU |
| Brieselang | Eigentümerges. Bahngleis WWZ Havelland (Hafenanschluss) |
Die folgenden Anlagen befinden sich nach Kenntnisstand der DB in Planung:
- Neubau GRAL Jänschwalde – Anschluss westlich vom Bhf. Kerkwitz
- Neubau Mercer Eberswalde – Anschluss im nördlichen Bereich vom Bhf. Eberswalde
- Neubau DHL Ludwigsfelde – nördlich Hp Birkengrund, zum Umschlag der Postzüge
- Erweiterung Anschlussbahn Brück – im hinteren Bereich des Industrieparks Ri Linthe
- Erweiterung Hafenbahn KW – Umbau der Kohleumschlags-Gleise zu einem KV-Termi- nal
- Was unternimmt die Landesregierung, um zusätzliche Terminals für den kombinierten Verkehr (Schiene-Straße sowie Schiene-Wasserstraße) in Brandenburg aufzubauen und somit den Zugang für Unternehmen zum SGV zu erleichtern?
Zu Frage 95: Die Landesregierung begrüßt die Errichtung und den Ausbau von Terminals für den kombinierten Verkehr und fördert entsprechende Vorhaben mit Landesmitteln (siehe Frage 97 und 98). Am 23. Mai 2022 konnte durch die Förderung von 80 % der Baukosten durch das Land in Falkenhagen (Pritzwalk) in der Prignitz ein neues Terminal für den kom- binierten Verkehr eröffnen.
- Verfolgt die Landesregierung das Ziel, in Zukunft ein modernes, beidseitig elektrisch anfahrbares Terminal für den kombinierten Verkehr (nach dem Vorbild des DUSS-Ter- minals im niedersächsischen Lehrte) in der Hauptstadtregion anzusiedeln, um Güter- zügen einen „Zwischenhalt“ zum Be- oder Entladen zu ermöglichen? Falls ja, welche Standorte kommen dafür in Frage und welchen Umsetzungshorizont hat ein solches Vorhaben?
Zu Frage 96: Die Landesregierung begrüßt die Errichtung und den Ausbau von Terminals für den kombinierten Verkehr. Aktuell sind keine dahingehenden Projekte bekannt.
- Mit welchen Förderprogrammen unterstützte die Landesregierung seit 2019 den Aus- bau des SGV? Bitte die Förderprogramme einschließlich ihrer Förderzwecke mit den jeweils pro Jahr bereitgestellten Summen, der (ggf. anteiligen) Mittelherkunft (EU-, Bundes-, Landesmittel) sowie den jährlichen Mittelabfluss angeben.
Zu Frage 97: Die Landesregierung unterstützt den Ausbau des Schienengüterverkehrs im Wesentlichen über zwei Förderprogramme: Das Förderprogramm SGV-Invest und das Bund-Länder-Programm Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschafts- struktur (GRW)“.
Das Land Brandenburg fördert über die Richtlinie zur Förderung der Schienengüter-infra- struktur (Rili SGV-Invest) den Schienengüterverkehr seit dem Jahr 2020. Ziel ist die bessere Erschließung von Logistikzentren einschließlich Häfen und Standorten mit Anlagen des Kombinierten Verkehrs zur Stärkung des intermodalen Gütertransports. Dabei stehen Maß- nahmen zur Beseitigung von Engpässen und zur besseren Vernetzung und Verzahnung der Verkehrsträger im Vordergrund.
Gesamtmittelübertrag in € im Programm Rili SGV-Invest an die Bewilligungsbehörde
| Jahr | Gesamtmittel in € | Kassenmittel in € | Mittelauszahlung in € |
| 2020 | 5.740.586,00 | 3.011.620,00 | 127.550,00 |
| 2021 | 10.810.400,00 | 3.372.500,00 | 2.871.550,10 |
| 2022 | 7.702.350,00 | 3.500.950,00 | 3.192.742,83 |
| 2023 | 7.037.900,00 | 3.000.000,00 | 2.753.497,44 |
Kassenmittel: Finanzmittel, die im Laufe des Jahres ausgezahlt werden können.
Verpflichtungsermächtigung: Zulässige Vorbelastung von Haushaltstiteln kommender Jahre.
Mittelherkunft der in der jeweiligen Jahresscheibe ausgezahlten Mittel
| Jahr | Mittelauszahlung in € | Mittelherkunft in € | |
| 2020 | 127.550,00 | Zifog SGV/Logistik | 127.550,00 |
| 2021 | 2.871.550,10 | Zifog SGV/Logistik | 2.871.550,10 |
| 2022 | 3.192.742,83 | Zifog SGV/Logistik | 3.192.742,83 |
| 2023 | 2.753.497,44 | SGV und Logistik | 2.753.497,44 |
Innerhalb des Gesamtbudgets des Bund-Länder-Programms Gemeinschaftsaufgabe „Ver- besserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“ können Maßnahmen zur Entwicklung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur anteilig unterstützt werden (GRW-I). Die Mit- telherkunft des GRW-Budgets insgesamt (GRW-gewerblich, GRW-I) setzt sich aus 50% Bundesmitteln und 50% Landesmitteln zusammen. Eine gesonderte statistische Erfassung der anteiligen Mittel für Maßnahmen zum Ausbau des SGV im Programm GRW erfolgt nicht.
- Welche Maßnahmen zum Ausbau des SGV wurden seit 2019 über diese Förderpro- gramme unterstützt? Bitte Maßnahmen einschließlich Gesamtkosten, Ort, Förderzeit- punkt, Fördersumme und Förderprogramm angeben.
Über das Förderprogramm SGV-Invest wurden von 2019 bis 2023 die folgenden Maß- nahmen gefördert:
| Vorhaben | Zuwendungs- empfangender | zuw.fähige Ges.ausg. | Zuwen- dung | bewilligt | Auszahlun- gen | |
| zuw.fähige Bauausga- ben* | Bau + Planung | am | von | bis | ||
| T€ | T€ | Datum | Jahr | Jahr | ||
| Königs Wusterhausen, Ertüchtigung für 740-m- Züge, Südkopf Gleis 24 Planung Lph 1-4 | DB Netz AG | 612,0 | 612,0 | 05.06.2020 | 2020 | 2024 |
| Wustermark, Ertüchtigung 740m-Gleise im Rangier- bahnhof | Rail & Logistik Cen- ter Wustermark GmbH & Co.KG | 3.644,5 | 2.915,6 | 07.07.2020 | 2022 | 2023 |
| 656,0 | ||||||
| 158,1 | 23.04.2020 | 2021 | 2023 | |||
| 35,6 | ||||||
| Königs Wusterhausen, Ertüchtigung für 740-m- Züge, Südkopf Gleis 24 Planung Lph 1-4 | DB Energie | 40,0 | 40,0 | 17.04.2020 | 2023 | 2024 |
| Schwarzheide, Neues Gate-Way-Hub Terminal, Schwerpunkt elektrische Erreichbarkeit für 740m Züge, Planung Lph 1-2 | DB Netz AG | 940,0 | 940,0 | 18.06.2020 | 2020 | 2023 |
| Nordhafen Königs Wusterhausen, Neubau zusätzliches Betriebsgleis Planung Lph 1-4 HOAI | LUTRA GmbH | 195,0 | 175,5 | 27.08.2020 | 2020 | 2021 |
| Wustermark, Neuanbin- dung Ladestraße und Er- tüchtigung der Infrastruk- tur | Rail & Logistik Cen- ter Wustermark GmbH & Co.KG | 587,5 | 470,0 | 15.07.2021 | 2021 | 2021 |
| 105,8 | ||||||
| HUB Falkenhagen, Schie- nengüterverkehr – Logistik | TUL-Agroservice GmbH | 1.794,2 | 1.435,4 | 09.12.2021 | 2022 | 2022 |
| 323,0 | ||||||
* zwf. Bauausgaben als Bemessungsgrundlage für die Planungspauschale
In dem angefragten Zeitraum wurde aus Mitteln des Bund-Länder-Programms Gemein- schaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“ zur Entwicklung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur (GRW-I) folgende Maßnahme zum Ausbau des SGV gefördert:
Modernisierung und Ausbau der Schienenanbindung des Industriegebietes Süd Ostanbin- dung am Hafen in Wittenberge (IHBW). Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 8,53 Mio. Euro. Für das Vorhaben wurde am 03.12.2021 ein Zuschuss in Höhe von 6,22 Mio. Euro durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) gewährt. Die För- derung wurde aufgrund von Mehrausgaben am 22.12.2023 um 1,81 Mio. EUR erhöht.
- Was hat die Landesregierung seit 2019 unternommen, um das im Koalitionsvertrag formulierte Ziel zu erreichen, den Einzelwagenverkehr zu stärken?
Zu Frage 99: Das Land Brandenburg setzt sich regelmäßig in Abstimmungsrunden mit dem Bund und anderen Bundesländern für eine Stärkung des Einzelwagenverkehrs ein. Darüber hinaus fördert das Land die Errichtung und Ertüchtigung von Gleisanschlüssen als wesent- licher Bedingung für den Einzelwagenverkehr (siehe Antwort zu Frage 97 und 98).
- Welche sonstigen Maßnahmen zur Förderung des SGV beabsichtigt die Landesregie- rung im Rahmen ihres Güterverkehrskonzeptes zu ergreifen?
zu Frage 100: Eine über die in Frage 97 genannten Förderprogramme hinausgehende För- derung ist gegenwärtig nicht in Planung.
- Wie bewertet die Landesregierung das Konzept des „Railcoaches“ bzw. „Schienen- lotsen“, um Unternehmen den Zugang zum SGV zu erleichtern bzw. sie dabei zu be- raten und zu unterstützen?
- Gibt es in Brandenburg bereits „Railcoaches“ bzw. „Schienenlotsen“ und werden diese von der Landesregierung finanziell oder organisatorisch gefördert?
Zu den Fragen 101 und 102: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 101 und 102 gemeinsam beantwortet. Das Modell Railcoach / Schienenlotse befindet sich aktu- ell in der Prüfung und wird abhängig vom Ergebnis der Prüfung ggf. Teil des Leitfadens Güterverkehr (Güterverkehrskonzept). Es ist jedoch in erster Linie Aufgabe der Eisenbahn- verkehrsunternehmen, ihre (potentiellen) Kunden zum SGV zu beraten und dafür zu wer- ben.
7. Reaktivierung von Schienenstrecken
- Wie viele Kilometer Schienenstrecken wurden seit 2019 in Brandenburg reaktiviert? Bitte Gesamtlänge und einzelne Strecken (-abschnitte) aufführen.
Zu Frage 103: Folgende Streckenabschnitte wurden seit 2019 wieder in Betrieb genommen. Da die Streckenabschnitte nicht nach § 11 AEG stillgelegt waren, handelt es sich nicht um eine sog. Reaktivierung im engeren Sinne, sondern um die Wiederaufnahme des SPNV- bzw. SPV-Betriebs.
| Streckenabschnitt | Jahr | Länge |
| Bad Saarow Klinikum – Bad Saarow-Pieskow | 2021 | ca. 1,6 km |
| Guben – Guben Grenze | 2022 | ca. 1,685 km |
| Abzw Lia (Ferch-Lienewitz) – Abzw Bea (Beelitz Stadt) (Brücke über die Wetzlarer Bahn) | 2022 | ca. 0,849 km |
| Fangschleuse – Fangschleuse Tesla Süd ( eigenwirtschaftlicher Werksverkehr) | 2023 | ca. 2,5 km |
| Gesamt | ca. 5,591 km |
- Wie viele Kilometer Schienenstrecke wurden seit 2019 in Brandenburg stillgelegt? Bitte Gesamtlänge und einzelne Strecken (-abschnitte) aufführen.
Zu Frage 104: Seit 2019 wurde im Land Brandenburg stillgelegt: Pritzwalk West – Putlitz, km 12,000 – km 17,050, Länge 5,050 km
- Wie viele Kilometer Schienenstrecke wurden seit 2019 in Brandenburg von Bahnbe- triebszwecken freigestellt („entwidmet“)? Bitte Gesamtlänge und einzelne Strecken (- abschnitte) aufführen.
Zu Frage 105: Seit 2019 wurden keine Strecken von Bahnbetriebszwecken freigestellt.
- Wie viele Kilometer Schienenstrecke sollen nach dem Willen der Landesregierung bis zum Jahr 2030 reaktiviert werden? Bitte Gesamtlänge und einzelne Strecken(-ab- schnitte) aufführen.
Zu Frage 106: Folgende Streckenabschnitte sollen bis 2030 reaktiviert werden:
| Streckenabschnitt | Länge |
| Berlin-Wilhelmsruh – Basdorf (Heidekrautbahn Stammstrecke) | ca. 7,7 km (nur BB) |
| Berlin Südkreuz – Blankenfelde (Dresdner Bahn) | ca. 4 km (nur BB) |
| Gesamt | ca. 11,7 km |
- In welcher Reihenfolge werden die im Landesnahverkehrsplan 2023-2027 als poten- zielle Reaktivierungsvorhaben aufgeführten Strecken untersucht?
Zu Frage 107: Die im Landesnahverkehrsplan 2023-2027 für eine detailliertere Untersu- chung vorgesehenen Strecken wurden in zwei Pakete eingeteilt. Zunächst wird das erste Paket mit den Strecken Rathenow – Rathenow (Nord), Fredersdorf (b Berlin) – Rüdersdorf (b Berlin), Neustadt (Dosse) – Neuruppin West, Werneuchen – Wriezen und Wustermark – Ketzin untersucht. Danach werden im Rahmen des zweiten Paketes die Strecken Hoppe- garten (Mark) – Altlandsberg, Schmachtenhagen – Oranienburg (Fichtengrund), Luckau- Uckro – Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) und Müncheberg (Mark) – Müncheberg (Mark) Stadt untersucht.
Die Untersuchung innerhalb der Pakete erfolgt sukzessive, wobei sich die Studien teilweise überlappen, sodass zeitweise mehrere Strecken parallel betrachtet werden.
- Sind mittlerweile Untersuchungen vergeben bzw. beauftragt worden? Falls ja, welche und falls nein, wann soll die Vergabe erfolgen?
Zu Frage 108: Nein. Die Beauftragung zur Untersuchung erster Strecken erfolgt nach Ab- schluss des Vergabeverfahrens voraussichtlich im Frühjahr 2024.
- Welches Leistungsverzeichnis liegt der Ausschreibung dieser Untersuchungen zu- grunde?
Zu Frage 109: Das Leistungsverzeichnis wird derzeit erarbeitet (Stand Januar 2024) und im Rahmen des Vergabeverfahrens veröffentlicht.
- In welcher konkreten Form werden vorhandene Machbarkeitsstudien im Rahmen der von der Landesregierung beauftragten Gutachten bewertet?
Zu Frage 110: Vorliegende Studien werden dem Gutachter bereitgestellt und durch diesen im Rahmen der Machbarkeitsstudien bewertet. Hierbei wird unter anderem geprüft, inwie- fern die vorliegenden Eingangsdaten und Erkenntnisse nachvollziehbar sind und innerhalb der Machbarkeitsstudien verwendet werden können bzw. zu welchen Punkten eine Betrach- tung aktualisiert oder ergänzt werden muss. Ziel ist es, eine vereinheitlichte Betrachtung aller Strecken und Stationen ermöglichen und die erforderlichen Daten für eine anschlie- ßende Nutzen-Kosten-Untersuchung bereitstellen zu können.
- Wann sollen die Ergebnisse der Untersuchungen für die im Landesnahverkehrsplan 2023-2027 aufgeführten Reaktivierungsstrecken vorliegen?
Zu Frage 111: Durch die sukzessive Bearbeitung der einzelnen Strecken kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine valide Aussage zum Abschluss der Untersuchungen genannt werden. Es wird von einer mehrjährigen Bearbeitung der Untersuchungen ausgegangen. Erste Er- kenntnisse werden voraussichtlich Ende des Jahres 2024 bzw. Anfang des Jahres 2025 erwartet.
- Welche dieser Strecken sind nach gegenwärtiger Beurteilung der Landesregierung vergleichsweise leicht zu reaktivieren und bei welchen gibt es schwerwiegende Hin- dernisse für eine Reaktivierung? Einschätzung bitte jeweils begründen.
Zu Frage 112: Grundsätzlich sind in Betrieb befindliche Strecken leichter für die Nutzung im SPNV zu reaktivieren als entwidmete oder bereits überbaute Strecken. Konkretere Aussa- gen können nach Abschluss der Machbarkeitsstudien getroffen werden.
- Welche nächsten Schritte schließen sich an die Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeits- untersuchungen an?
Zu Frage 113: Die konkreten Schritte sind jeweils abhängig von den Rahmenbedingungen der einzelnen Strecken. Allgemein sind vor Anpassungen an der Infrastruktur tiefergehende Planungen bis hin zur Plangenehmigung oder Planfeststellung erforderlich. Außerdem ist parallel eine Sicherstellung der Finanzierung (Planung und Realisierung) einschließlich der Antragsstellung bei Förderprogrammen (z.B. GVFG) erforderlich.
- Wann ist die Machbarkeits- bzw. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Ertüchtigung der „Schorfheidebahn“ (Eberswalde -) Joachimsthal-Templin beauftragt worden und wann soll diese abgeschlossen sein? Falls die Untersuchungen bereits abgeschlossen worden sein sollten, mit welchen Ergebnissen?
Zu Frage 114: Die Ausschreibung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die Ertüchtigung der Bahnstrecke Joachimsthal – Templin Stadt befindet sich in der Konzeption. Da die Stre- cke bereits vorhanden ist, ist keine vertiefte Machbarkeitsstudie erforderlich. Sofern sie nicht bereits vorliegen, sind ggf. noch Grundlagen in Bezug auf das Betriebskonzept und die hier- für erforderlichen Investitionskosten zu ermitteln. Erste Erkenntnisse werden voraussichtlich Ende des Jahres 2024 bzw. Anfang des Jahres 2025 erwartet.
- Welches Leistungsverzeichnis liegt der Vergabe dieser Untersuchungen für die
„Schorfheidebahn“ zugrunde?
Zu Frage 115: Das Leistungsverzeichnis wird derzeit erarbeitet und im Rahmen des Verga- beverfahrens veröffentlicht.
- Wann sind die angekündigten Machbarkeits-, Varianten- bzw. Wirtschaftlichkeitsunter- suchung für den Ausbau der Bahnstrecke Neustadt/Dosse-Güstrow beauftragt worden und wann sollen diese abgeschlossen sein? Falls die Untersuchungen bereits abge- schlossen worden sein sollten, mit welchen Ergebnissen?
Zu Frage 116: Die Potenzial- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für den weiteren Betrieb von SPNV für die Region Prignitz-Südmecklenburg findet zweistufig statt. Im Dezember 2023 wurde ein Gutachterbüro mit der Durchführung einer Potenzialanalyse und der Ent- wicklung eines zukunftsfähigen Angebots- und Infrastrukturkonzeptes beauftragt. Voraus- sichtlich im Frühjahr 2024 wird eine zweite Ausschreibung für die Durchführung einer Wirt- schaftlichkeitsuntersuchung gestartet. Ergebnisse werden für Ende 2024 erwartet.
- Welches Leistungsverzeichnis liegt der Vergabe dieser Untersuchungen für die Stre- cke Neustadt/Dosse-Güstrow zugrunde?
Zu Frage 117: Die Leistungsbeschreibung war bereits im Rahmen des Vergabeverfahrens online einsehbar. Sie wird im Anhang als Anlage 2 der Antwort mit angefügt.
- Wie setzte die Landesregierung seit 2019 das in ihrem Koalitionsvertrag formulierte Ziel um, die Trassen stillgelegter bzw. freigestellter („entwidmeter“) Bahnstrecken für eine etwaige Reaktivierung zu erhalten?
Zu Frage 118: Im Vorfeld des LNVP 2023 bis 2027 wurden unter Einbeziehung von Gebiets- körperschaften, Verbänden und Bürgerinitiativen 46 Eisenbahnstrecken und 35 Stationen auf auskömmliche, bisher nicht durch den SPNV erschlossene Nachfragepotenziale hin un- tersucht. Im Ergebnis werden abschließend 10 Eisenbahnstrecken und 4 Stationen auf Machbarkeit, einschließlich einer Betrachtung von Nutzen und Kosten, untersucht.
Eisenbahnstrecken, welche bereits von Bahnbetriebszwecken freigestellt sind, können nicht mehr ohne Weiteres reaktiviert werden. Voraussetzung ist die Durchführung eines Planfest- stellungsverfahrens, sofern die Grundstücknutzung nach Betriebsfreistellung dies zulässt.
- Wie und in welchem Umfang nutzte die Landesregierung in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, die Trassen über die Landes- oder Regionalplanung als Eisenbahn- verbindungen darzustellen und anderweitige Nutzungen der betreffenden Flächen zu verhindern?
Zu Frage 119: Um als Eisenbahn gewidmete Grundstücke anderweitig nutzen zu können, bedarf es zwingend eines vorherigen Verfahrens nach § 23 AEG. Der Bahnbetriebszweck eines Grundstücks als Eisenbahnbetriebsanlage liegt im überragenden öffentlichen Inte- resse. Bei diesen Grundstücken stellt die zuständige Planfeststellungsbehörde auf Antrag die Freistellung von Bahnbetriebszwecken fest, wenn das Interesse des Antragstellers an der Feststellung eines überragend öffentlichen Interesses überwiegt, kein Verkehrsbedürf- nis mehr besteht und langfristig eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbe- stimmung nicht mehr zu erwarten ist. Die Landesplanung in der HR ist grundsätzlich ausge- richtet auf langfristige, überörtliche und überfachliche Regelungen im länderweiten Maßstab von 1:300.000, die einen räumlich organisierten Rahmen unter anderem für die Fachpla- nungen geben, sie aber nicht ersetzen.
Der LEP HR trifft Festlegungen zu großräumigen und überregionalen Verkehrsverbindungen zwischen den Zentralen Orten. Sie zielen darauf ab, die Mobilitätsbedürfnisse und Erreich- barkeiten in der gesamten Hauptstadtregion nachhaltig zu sichern und bilden die Grundlage für eine integrierte Siedlungs- und Verkehrsentwicklung entlang der SPNV-Achsen.
Dazu ist es angemessen und hinreichend, dass der LEP HR diese raumordnerischen Ver- bindungsbedarfe in einem funktionalen Verkehrsnetz festlegt (daher die schematische Dar- stellung in der Nebenzeichnung des LEP HR). Durch die zugehörige Textfestlegung Z 7.2 ist die Fachplanung gehalten, diese raumordnerischen Verbindungsbedarfe verkehrsplane- risch vorrangig zu sichern. Die konkrete Ausgestaltung von Trassen oder Strecken (z. B. Schienenverbindungen) ist hierfür aus raumordnerischer Sicht nicht erforderlich, sondern obliegt der Netzplanung der Fachbehörden.
8. Verknüpfung der Eisenbahn mit anderen Verkehrsträgern
- Wie viele (Personen-) Bahnhöfe bzw. Haltepunkte in Brandenburg sind grundsätzlich an ein kommunales Angebot des öffentlichen Nahverkehrs (Straßenbahn/Bus) ange- bunden?
Zu Frage 120: Der Landesregierung liegt keine landesweite Zusammenstellung der Daten vor.
- An wie vielen dieser (Personen-) Bahnhöfe bzw. Haltepunkte sind die Fahrpläne von Eisenbahn- und kommunalem öffentlichen Nahverkehr aufeinander abgestimmt (Um- steigezeit zwischen 5 und 15 Minuten)?
Zu Frage 121: Mit dem Produkt PlusBus wird eine zeitliche Verknüpfung zwischen einem Bahnhof/Haltpunkt mit dem SPNV hergestellt. Bedingung für eine PlusBus-Linie ist, dass jede Linie an mindestens einem Bahnhof / Haltepunkt mit dem SPNV verknüpft ist mit Über- gangszeiten von max. 15 Minuten. Aktuell gibt es 41 PlusBus-Linien.
Neben dem PlusBus sind aber auch zahlreiche andere Linien zeitlich verknüpft. Dies ist Gegenstand der kommunalen Angebotsplanung. Hierzu liegen keine Daten zur Anzahl der Bahnhöfe vor.
- Wie viele dieser (Personen-) Bahnhöfe bzw. Haltepunkte sind an ein kommunales Nahverkehrsangebot angebunden, das in der Hauptverkehrszeit mindestens im Stun- dentakt verkehrt?
Zu Frage 122: Grundsätzlich fahren alle PlusBus-Linien (zur Zeit 41 Linien) montags bis freitags tagsüber im Stundentakt.
Neben dem PlusBus gibt es auch zahlreiche andere Linien, welche stündlich bzw. häufiger fahren. Dies ist Gegenstand der kommunalen Angebotsplanung. Hierzu liegen keine Daten vor.
- An wie vielen (Personen-) Bahnhöfen/Haltepunkten gibt es eine Park-and-Ride-An- lage mit mehr als fünf Stellplätzen?
Zu Frage 123: An 216 vom VBB erfassten Bahnhöfen gibt es 5 und mehr P+R Stellplätze (Stand: Studie P+R und B+R im Land Brandenburg 2020). Die Anzahl der Stellplätze gibt keine Aussage über die Qualität der Stellplätze.
- An wie vielen (Personen-) Bahnhöfen/Haltepunkten gibt es eine Bike-and-Ride-An- lage mit mehr als zehn Stellplätzen?
Zu Frage 124: An 239 vom VBB erfassten Bahnhöfen, gibt es 10 und mehr Fahrradabstell- plätze (Stand: Studie P+R und B+R im Land Brandenburg 2020). Die Anzahl der Stellplätze gibt keine Aussage über die Qualität der Stellplätze.
- An wie vielen (Personen-) Bahnhöfen/Haltepunkten gibt es ein Fahrradparkhaus und an wie vielen ist ein solches in Planung? Bitte die Stationen namentlich aufführen und Anzahl der Stellplätze angeben.
Zu Frage 125: Der Begriff Fahrradparkhaus ist nicht genau definiert. Daher werden auch einige Anlagen mit geringer Größe als “Parkhaus” bezeichnet. Die hier aufgeführten Bei- spiele werden als „Fahrradparkhaus” bezeichnet vermarktet.
- Fahrradparkhaus Eberswalde – 604 Stellplätze
- Fahrradparkhaus Bernau – 566 Stellplätze
- Fahrradparkhaus Oranienburg – 1050 Stellplätze
- Fahrradparkhaus Potsdam – 557 Stellplätze
Geplant bis 2026 im Modellprojekt “Modulares Fahrradparken”:
| Standorte | Stellplätze |
| Eichwalde | 346 |
| Dahlewitz | 72 |
| Bad Belzig | 62 |
| Neuenhagen | 220 |
| Hoppegarten | 264 |
| Cottbus | 220 |
| Wustermark | 179 |
| Angermünde | 146 |
| Werder (Havel) | 374 |
| Potsdam Hbf | 206 |
| Falkensee | 458 |
| Sachsenhausen | 44 |
| Blankenfelde – Mahlow | 250 |
| Waßmannsdorf | 178 |
Zu Planungen außerhalb des Modellprojektes kann keine valide Aussage getroffen werden.
- An wie vielen (Personen-) Bahnhöfen/Haltepunkten gibt es ein Carsharing-Angebot?
- An wie vielen (Personen-) Bahnhöfen/Haltepunkten gibt es ein Bikesharing-Angebot? Fragen 126 und 127 werden aufgrund ihres Sachzusammenhanges zusammen beant- wortet:
Die Landesregierung verfügt noch über keinen vollständigen Überblick. Die vorliegenden Daten wurden teilweise aus dem bbnavi entnommen. Die Plattform bbnavi befindet sich derzeit noch im Aufbau, daher kann hier noch keine Vollständigkeit der Daten gewährleistet werden.
Nach vorliegendem Stand gibt es 11 Standorte mit festen Carsharing-Stationen in Branden- burg an SPNV-Zugangspunkten. Die Anzahl an Carsharing-Fahrzeugen an ÖPNV-Zugangs- punkten ist bei stationslosen Anbietern dynamisch und kann daher nicht genau benannt werden.
Nach vorliegendem Stand gibt es 19 stationäre Bike-Sharing Angebote an SPNV-Zugangs- punkten in Brandenburg exkl. Fahrradverleihe.
- An wie vielen (Personen-) Bahnhöfen/Haltepunkten gibt es eine Fahrradreparatursta- tion?
Zu Frage 128: Die genaue Anzahl an Reparaturstationen liegt nicht vor, da diese individuell aufgestellt werden können.
- An wie vielen (Personen-) Bahnhöfen bzw. Haltepunkten gibt es mindestens eine La- destation für E-Bikes?
Zu Frage 129: Hierzu liegen der Landesregierung keine Informationen vor, da diese indivi- duell aufgestellt werden können.
- An wie vielen (Personen-) Bahnhöfen bzw. Haltepunkten gibt es mindestens eine La- destation für E-Autos?
Zu Frage 130: Hierzu liegen der Landesregierung keine Informationen vor, da diese indivi- duell aufgestellt werden können.
- An wie vielen dieser Ladestationen ist das Parken in einer für Berufspendlerinnen und
-pendler realistischen Zeitspanne (mindestens acht Stunden) ohne zusätzlichen Auf- preis in Form einer „Blockiergebühr“ o.ä. erlaubt?
Zu Frage 131: Hierzu liegen der Landesregierung keine Informationen vor.
9. Finanzierung des Eisenbahnverkehrs
- Wie viele Regionalisierungsmittel hat das Land Brandenburg seit 2019 vom Bund für die Finanzierung des Regionaleisenbahnverkehrs erhalten? Bitte jährliche Summen angeben.
Zu Frage 132: Im Regionalisierungsgesetz sind in den Anlagen 1 bis 4 die Regionalisie- rungsmittel, welche insbesondere zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs zu- gewiesen wurden, folgende Beträge für das Land Brandenburg aufgeführt:
| RegG | 2019 in € | 2020 in € | 2021 in € | 2022 in € | 2023 in € | 2024 in € |
| Anlage 1 | 434.211.996,01 | 429.887.684,07 | 425.267.012,22 | 426.635.717,42 | 432.950.933,95 | 439.270.537,39 |
| Anlage 2 | 37.497.499,07 | 38.172.454,06 | 38.859.558,23 | 39.559.030,28 | 40.745.801,19 | 41.968.175,22 |
| Anlage 3 | 7.972.379,27 | 15.670.978,34 | 15.740.809,21 | 23.552.927,98 | 23.927.926,66 | |
| Anlage 4 | 51.081.878,05 | 51.903.885,61 | 52.730.274,96 | |||
| Summe | 471.709.495,08 | 476.032.517,40 | 479.797.548,79 | 533.017.434,96 | 549.153.548,73 | 557.896.914,23 |
Hinweis zum Jahr 2022 und dem Betrag gem. Anlage 4: Die 51.081.878,05 Euro wur- den dem Land Brandenburg im Jahr 2023 rückwirkend für das Jahr 2022 ausgezahlt. Hintergrund war die erst erforderliche Anpassung des Regionalisierungsgesetzes als Grundlage für die Zahlung an die Länder.
- Welcher Anteil dieser Regionalisierungsmittel wurde jeweils für die Finanzierung des SPNV-Betriebs eingesetzt? Bitte absolute Summe und prozentualen Anteil angeben.
Zu Frage 133: Die Verwendung der Regionalisierungsmittel ist gegenüber dem Bundesmi- nisterium für Verkehr und für Digitales (BMDV) jährlich, Maßgabe der Anlage 5, RegG bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nachzuweisen. Aufgrund der verkehrsver- traglichen Regelungen mit den Eisenbahnunternehmen, welche mit den nächsten beiden Abschlagszahlungen bzw. mit den Schlussabrechnungen verrechnet werden, werden Rück- zahlungen an das Land Brandenburg im Ausgabetitel gebucht. Somit ergeben sich bei der Ermittlung der IST-Zahlungen für die SPNV-Leistungserstellung geringere Ausgaben.
Nachfolgender Anteil der Regionalisierungsmittel wurden zur Finanzierung der SPNV-Leis- tungsbeststellung eingesetzt:
Jahr 2019: 343.630.358,50 Euro (72,8 Prozent)
Jahr 2020: 343.415.874,41 Euro (72,1 Prozent)
Jahr 2021: 399.037.605,84 Euro (83,2 Prozent)
Jahr 2022: 451.176.796,48 Euro (93,6 Prozent).
Für das Jahr 2023 liegen noch keine Daten vor. Die Frist gegenüber dem BMDV ist der 30. September 2024.
- Welcher Anteil dieser Regionalisierungsmittel wurde jeweils für die Finanzierung für Investitionen in den SPNV eingesetzt? Bitte absolute Summe und prozentualen Anteil angeben.
Zu Frage 134: In den Verwendungsnachweisen gegenüber dem BMDV wurden die nachfol- genden Anteile der Regionalisierungsmittel für die Finanzierung von Investitionen in den SPNV angegeben:
Jahr 2019: 12.634.109,92 Euro (2,7 Prozent)
Jahr 2020: 12.128.228,52 Euro (2,5 Prozent)
Jahr 2021: 4.895.953,96 Euro (1,0 Prozent)
Jahr 2022: 4.740.088,16 Euro (1,0 Prozent).
Für das Jahr 2023 liegen noch keine Daten vor. Die Frist gegenüber dem BMDV ist der 30. September 2024.
- Welcher Anteil dieser Regionalisierungsmittel wurde jeweils für die Finanzierung des kommunalen öffentlichen Nahverkehrs eingesetzt? Bitte absolute Summe und prozen- tualen Anteil angeben.
Zu Frage 135: In den Verwendungsnachweisen gegenüber dem BMDV wurden die nachfol- genden Anteile der Regionalisierungsmittel für die Finanzierung des kommunalen öffentli- chen Nahverkehrs angegeben:
Jahr 2019: 71.147.000,00 Euro (15, Prozent)
Jahr 2020: 59.797.000,00 Euro (12,6 Prozent)
Jahr 2021: 59.797.000,00 Euro (12,5 Prozent)
Jahr 2022: 39.044.000,00 Euro (8,1 Prozent)
Für das Jahr 2023 liegen noch keine Daten vor. Die Frist gegenüber dem BMDV ist der 30. September 2024.
- Welcher Anteil dieser Regionalisierungsmittel wurde jeweils für andere Zwecke einge- setzt? Bitte die Zwecke, den Grund für die anderweitige Verwendung sowie jeweils die absolute Summe und den prozentualen Anteil angeben.
Zu Frage 136: Gemäß Verwendungsnachweis (Anlage 5, RegG) wurden noch für die nach- folgende Zwecke Regionalisierungsmittel eingesetzt:
Jahr 2019:
- Managementaufwand: 7.870.549,22 Euro (1,7 Prozent)
- Investition in Verkehrsanlagen ÖPNV: 128.465,52 Euro (0,03 Prozent)
- Sonstige Ausgaben: 73.072.306,22 Euro (15,5 Prozent)
Jahr 2020:
- Managementaufwand: 9.091.386,01 Euro (1,9 Prozent)
- Investition in Verkehrsanlagen ÖPNV: 666.964,06 Euro (0,1 Prozent)
- Sonstige Ausgaben: 62.808.395,51 Euro (13,2 Prozent)
- Managementaufwand: 9.202.287,68 Euro (1,9 Prozent)
- Investition in Verkehrsanlagen ÖPNV: 5.228.681,51 Euro (1,1 Prozent)
- Sonstige Ausgaben: 66.230.988,56 Euro (13,8 Prozent)
Jahr 2022:
- Managementaufwand: 10.103.142,65 Euro (2,1 Prozent)
- Investition in Verkehrsanlagen ÖPNV: 1.551.412,85 Euro (0,3 Prozent)
- Sonstige Ausgaben: 47.340.512,56 Euro (9,8 Prozent)
Für das Jahr 2023 liegen noch keine Daten vor. Die Frist gegenüber dem BMDV ist der 30.September 2024.
- Wie hat sich die Rücklage aus Regionalisierungsmitteln seit 2019 entwickelt? Bitte jährliche Summe angeben.
Zu Frage 137: In dem Verwendungsnachweisen gegenüber dem BMDV ist auch die Diffe- renz zwischen den verfügbaren Mitteln und den Ausgaben darzustellen. Diese Differenz ist die Rücklage aus Regionalisierungsmitteln, welche sich wie folgt entwickelt hat:
Jahr 2019: 260.837.793,10 Euro
Jahr 2020: 308.759.461,99 Euro
Jahr 2021: 303.961.493,28 Euro
Jahr 2022: 271.097.827,52 Euro
Für das Jahr 2023 liegen noch keine Daten vor. Die Frist gegenüber dem BMDV ist der 30. September 2024.
- Wofür wurden etwaige Entnahmen aus der Rücklage aus Regionalisierungsmitteln verwendet? Bitte jahresweise Verwendungszwecke und ggf. zugehörige Teilsummen angeben.
Zu Frage 138: Seit dem 1. Januar 1996 sind die Länder als Folge der Bahnreform für den Schienenpersonennahverkehr zuständig. Damit zählt der gesamte ÖPNV zur verfassungs- rechtlichen Kernaufgabe der Länder. Nach Artikel 106a Grundgesetz steht den Ländern zweckgebunden für den ÖPNV ein Betrag aus dem Steueraufkommen des Bundes zu. Die Länder sind gemäß § 6 Abs. 2 RegG verpflichtet, die Verwendung der Mittel bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nachzuweisen. Grundlage für den Nachweis ist die Anlage 5, RegG. Entsprechend weist das Land Brandenburg die Verwendung der Regiona- lisierungsmittel der Beträge in den Anlagen 1 bis 4, RegG nach.
Die Entnahmen aus den Rücklagen Regionalisierungsmittel sind entsprechend der Anlage 5, RegG mitberücksichtigt. Damit werden die gesetzlichen Anforderungen für die Verwen- dung der Regionalisierungsmittel erfüllt. Eine separate Nachweisführung für Entnahmen aus den Rücklagen der Regionalisierungsmittel sind damit entbehrlich.
- In welcher Höhe wurden seit 2019 an die SPNV-Unternehmen ausgezahlte Landes- mittel wegen Nichterfüllung der vertraglich vereinbarten Verkehrs- und/oder Qualitäts- leistungen zurückgezahlt? Bitte jährlich und nach Verkehrsunternehmen differenziert darstellen und Hauptgründe für die Rückforderungen angeben.
Zu Frage 139: Die Bestellung im Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn und Regionalver- kehr) wurde aus Regionalisierungsmitteln finanziert. Insofern haben die SPNV-Unterneh- men im Rahmen einer Nicht-Erfüllung der vertraglich vereinbarten Verkehrs-und/oder Qua- litätsleistung Regionalisierungsmittel an das Land Brandenburg zurückgezahlt.
- Aus welchen Quellen (EU- oder Bundesmittel) erhielt das Land Brandenburg darüber hinaus seit 2019 Geld zur Finanzierung des Eisenbahnverkehrs? Bitte Quellen und jährliche Summen angeben sowie nach Betriebs- und Investitionsmitteln aufschlüs- seln.
- Wozu wurden diese Finanzmittel jeweils eingesetzt? Bitte jährliche Summen und Ver- wendungszwecke angeben.
Zu Frage 140 und 141: Die Fragen werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemein- sam beantwortet: Das Land Brandenburg erhielt EU-Mittel (CEF) i.H.v. 776.375 € (2021) und 1.048.625 € (2023) für den Ausbau der Strecke Spandau-Nauen im Rahmen i2030.
- Für welche Vorhaben im Bereich des Eisenbahnverkehrs wurden in Brandenburg seit 2019 eine Förderung aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in An- spruch genommen? Bitte einschließlich Jahr, Projekt, Vorhabenträger, Gesamtkosten und Fördersumme darstellen.
Zu Frage 142: Bei Vorhaben der Deutschen Bahn sind Antragsteller Unternehmen der Deut- schen Bahn. Bewilligungsbehörde ist das Eisenbahnbundesamt. Der Landesregierung lie- gen über das Bundesprogramm GVFG folgende Zahlen vor:
Für das Vorhaben Bau/Ausbau der S-Bahn-Strecke Berlin – Blankenfelde erhielt Branden- burg 2023 860 T€ aus dem GVFG (Ges.Kosten 12,55 Mio. €, zuwendungsfähige Kosten: 5,23 Mio. €).
Anlage/n:
- Anlage 1
- Anlage 2
Anlage 1
Maßnahmen im SPNV von 2019 bis 2023
| Nr. | Reg.-Nr. | Vorhaben | Zuwendungs- empfangender | zuw.fähige Ges.ausg. (BAU+GE) zuw.fähige Bauausgaben* | Zuwendung | bewilligt am | Auszahlungen | |
| von | bis | |||||||
| T€ | T€ | Datum | Jahr | Jahr | ||||
| G27 | 04/2016 | Neubau eines Begegnungsabschnitts zwischen Strausberg und Rehfelde | DB Netz AG | 5.993,365 | 599,337 | 30.03.2016 | 2016 | 2019 |
| 2.996,683 | ||||||||
| G30 | 05/2017 | Wittstock (Dosse), Verbesserung der Betriebsqualität des SPNV im Bhf. Wittstock (Dosse) durch Schaffung gleichzeitiger Einfahrten | DB Netz AG | 296,210 | 29,621 | 04.07.2017 | 2018 | 2020 |
| 266,589 | ||||||||
| G31 | 08/2017 | Fahrplanstabilisierung der RB 25 auf der Strecke Ahrensfelde-Werneuchen | DB Netz AG | 9.390,242 | 935,142 | 01.12.2017 | 2017 | 2019 |
| 8.451,218 | ||||||||
| G33 | 01/2018 | Potsdam-Babelsberg; Begegnungsabschnitt (2. Gleis) Potsdam Hbf – Babelsberg | DB Netz AG | 11.562,980 | 837,559 | 27.06.2018 | 2018 | 2024 |
| 4.267,592 | ||||||||
| 447,000 | ||||||||
| G34 | 02/2018 | Potsdam-Babelsberg; Begegnungsabschnitt (2. Gleis) Potsdam Hbf – Babelsberg | DB Energie GmbH | 164,607 | 1,957 | 26.06.2018 | 2018 | 2021 |
| 65,843 | ||||||||
| G36 | 10/2018 | Wutike, Ausbau von Weichen und Erneuerung Bahnübergang am Bahnhof Wutike | Regio Infra Nord-Ost GmbH & Co.KG | 440,465 | 79,284 | 19.07.2018 | 2018 | 2019 |
| 396,418 | ||||||||
| G37 | 11/2018 | Bölzke, Ausbau von Weichen und Erneuerung Bahnübergang am Bahnhof Bölzke | Regio Infra Nord-Ost GmbH & Co.KG | 356,531 | 64,176 | 13.11.2018 | 2018 | 2019 |
| 320,878 | ||||||||
| G38 | 14/2019 | Beeskow, Neutrassierung der östlichen Einfahrt Bahnhof Beeskow und Spurplanänderung zum Drehen der Kreuzung | DB Netz AG | 5.908,432 | 5.317,589 | 02.12.2019 | 2020 | 2023 |
| 573,518 | ||||||||
| G | 09/2020 | Friedrichswalde, technische Unterstützung des Schrankenpostens HP Friedrichswalde | HANSeatische Infrastrukturgesellsc haft mbH & Co. KG | 126,500 | 113,850 | 14.05.2020 | 2020 | 2020 |
| 25,300 | ||||||||
| G | 11/2020 | Glasowbach, Vorsorgemaßnahmen an der EÜ (Brücke) | DB Netz AG | 548,390 | 548,390 | 15.07.2021 | 2021 | 2024 |
| 109,678 | ||||||||
| G | 12/2020 | Kyritz, Leit- und Sicherungstechnik, Nachrüstung der punktförmigen Zugbeeinflussung (PZB) am Bahnhof Kyritz | Regio Infra Nord- Ost GmbH & Co. KG | 122,358 | 110,123 | 14.05.2020 | 2020 | 2020 |
| 24,472 | ||||||||
| G | 15/2020 | Pritzwalk, Bahnübergang Freyensteiner Chaussee und Wittstocker Chaussee | Regio Infra Nord- Ost GmbH & Co. KG | 273,145 | 245,830 | 20.07.2020 | 2020 | 2021 |
| 27,314 | ||||||||
| G | 16/2020 | Telekommunikation, Ertüchtigung des Streckenkabels und Ersatzneubau analoger Zugfunk im streckenabschnitt Neustadt-Pritzwalk | Regio Infra Nord- Ost GmbH & Co. KG | 557,317 | 501,585 | 28.05.2020 | 2020 | 2021 |
| 111,463 | ||||||||
| G | 32/2020 | Scharmützelseebahn, Wiederaufbau der Strecke Bad Saarow Klinikum – Bad Saarow Süd | Scharmützelseebahn GmbH | 1.007,205 | 906,484 | 18.01.2021 | 2021 | 2022 |
| 3,498 | ||||||||
| 201,441 | ||||||||
| G | 05/2022 | Modernisierung der NEB Stammstrecke Bf. Berlin- Wilhelmsruh – Abzw. Schönwalde | Niederbarnimer Eisenbahn AG NEB | 40.141,245 | 985,368 | vorz. MB 05.08.2022 | 2024 | 2024 |
| 1.970,737 | ||||||||
| G | 10/2023 | i2030 Korridor Prignitz-Express, Projektabschnitt Velten-Neuruppin, Bau und Planung Lph 5-9 | DB Netz AG | 135.478,441 | 55.679,151 | vorz. MB 12.09.2023 | 2024 | 2031 |
| G | 11/2023 | i2030 Korridor Prignitz-Express, Projektabschnitt Velten-Neuruppin, Bau und Planung Lph 5-9 | DB Station & Service AG | |||||
| G | 12/2023 | i2030 Korridor Prignitz-Express, Projektabschnitt Velten-Neuruppin, Bau und Planung Lph 5-9 | DB Energie GmbH | |||||
| Z93 | 02/2010 | Wildau, Ausbau zum Kreuzungsbahnhof, Planung und Bau,Teil A Neubau Kreuzungsgleis, Teil B Neubau Bahnsteigtunnel unter dem Kreuzungsgleis | DB Netz AG | 4.042,565 | 3.418,228 | 23.11.2011 | 2012 | 2019 |
| 124,867 | ||||||||
| 266,585 | ||||||||
| Z101 | 03/2010 | Wildau, Ausbau des S-Bahnhofes zum Kreuzungsbahnhof, Anteile für Bahnsteig, Dach, Beleuchtung, Beschallung, Ausstattung | DB Station & Service AG | 1.405,620 | 111,754 | 02.03.2012 | 2012 | 2021 |
| 1.405,620 | ||||||||
| Z111 | 01/2015 | Cottbus, Grunderneuerung der Verkehrsstation Bahnhof Cottbus (vorfr. MB) | DB Station & Service AG | 5.508,475 | 991,525 | 09.12.2015 | 2016 | 2020 |
| 5.508,475 | ||||||||
| Z112 | 05/2015 | Babelsberg, Modernisierung der Verkehrsstation | DB Station & Service AG | 497,698 | 64,701 | 13.11.2015 | 2016 | 2022 |
| 447,928 | ||||||||
| Z115 | 08/2016 | Brandenburg Hbf, Grunderneuerung der Bahnsteigdächer | DB Station & Service AG | 822,477 | 106,922 | 10.05.2016 | 2016 | 2022 |
| 740,229 | ||||||||
| Z116 | 09/2016 | Potsdam, Bahnhof Pirschheide, Teilrückbau der Bahnsteigdächer der Bahnsteige A und B | DB Station & Service AG | 452,253 | 58,793 | 03.08.2016 | 2016 | 2020 |
| 407,028 | ||||||||
| Z118 | 02/2017 | Eichwalde; Neubau der Zugangsrampe Ost am S- Bahnhof Eichwalde | DB Netz AG | 1.239,995 | 185,999 | 09.10.2017 | 2019 | 2024 |
| 1.115,996 | ||||||||
| Z120 | 03/2017 | Zeuthen, Neubau des Aufzugs West (Miersdorfer Chaussee) am S-Bahnhof Zeuthen | DB Station & Service AG | 501,727 | 430,052 | 07.03.2018 | 2018 | 2024 |
| 71,675 | ||||||||
| Z119 | 04/2017 | Zeuthen, Neubau von zwei Fahrradrampen inklusive Überdachung am S-Bahnhof Zeuthen | DB Netz AG | 1.168,924 | 175,029 | 13.10.2017 | 2018 | 2024 |
| 5,028 | ||||||||
| 988,867 | ||||||||
| Z117 | 06/2017 | Eichwalde; Neubau der Zugangsrampe West am S-Bahnhof Eichwalde | DB Station & Service AG | 100,000 | 100,000 | 01.08.2017 | 2019 | 2020 |
| Z121 | 09/2017 | Velten; Neubau des Mittelbahnsteiges mit Personenüberführung und Aufzügen | DB Station & Service AG | 4.540,602 | 483,835 | 05.12.2017 | 2018 | 2019 |
| 3.405,451 | ||||||||
| Z122 | 10/2017 | Lindenberg; Verbesserung der Betriebsqualität durch Aufbau des Kreuzungsbahnhofes Lindenberg | DB Netz AG | 4.188,623 | 544,521 | 13.12.2017 | 2018 | 2019 |
| 3.769,761 | ||||||||
| Z125 | 09/2019 | Bhf. Dallgow-Döberitz und Bhf. Prenzlau, Neubau/Installation von Zuginfomonitoren (ZIM) | DB Station & Service AG | 150,000 | 150,000 | 23.05.2019 | 2024 | 2024 |
| 27,000 | ||||||||
| Z126 | 08/2019 | Kyritz, Neubau des Haltepunktes „Am Bürgerpark“ | Regio Infra Nord-Ost GmbH & Co.KG | 375,063 | 337,557 | 09.07.2019 | 2019 | 2019 |
| 67,511 | ||||||||
| Z127 | 16/2019 | Bhf. Eisenhüttenstadt, Grunderneuerung incl. Bahnsteigverlängerung | DB Station & Service AG | 3.613,161 | 3.613,161 | 24.04.2020 | 2020 | 2022 |
| 650,369 | ||||||||
| Z | 10/2020 | Blankenfelde, Neugestaltung des S- Bahnhaltepunktes Blankenfelde | DB Netz AG | 6.008,820 | 1.606,640 | 13.08.2020 | 2022 | 2028 |
| 803,320 | ||||||||
| Z | 14/2020 | Brandenburg Hbf, Neubau Fahrradrinnen und Erweiterung Blindenleitsystem | DB Station & Service AG | 146,360 | 146,360 | 16.06.2020 | 2022 | 2024 |
| 26,345 | ||||||||
| Z | 17/2020 | Frankfurt (Oder) Rosengarten Bahnsteigverlängerung, Bau und Planung Lph 5-9 HOAI | DB Station & Service AG | 1.236,357 | 1.236,357 | 20.07.2020 | 2021 | 2023 |
| 160,726 | ||||||||
| Z | 18/2020 | Wiesenau Bahnhof, Bahnsteigverlängerung, Bau und Planung Lph 5-9 HOAI | DB Station & Service AG | 875,405 | 875,405 | 27.07.2020 | 2022 | 2024 |
| 17,632 | ||||||||
| 113,803 | ||||||||
| Z | 03/2020 | Wellmitz, Bahnhof, Grunderneuerung inkl. Bahnsteigverlängerung | DB Station & Service AG | 2.175,271 | 1.843,450 | 28.10.2020 | 2022 | 2024 |
| 331,821 | ||||||||
| Z | 22/2020 | Blankenfelde, Neugestaltung des S- Bahnhaltepunktes Blankenfelde | DB Station & Service AG | 2.941,538 | 486,080 | 13.08.2020 | 2023 | 2028 |
| 619,988 | ||||||||
| 367,038 | ||||||||
| Z | 02/2021 | Bad Saarow-Pieskow, Einrichtung eines Haltepunktes | ZossenRail Betriebsgesellschaft mbH | 442,492 | 398,243 | 06.05.2021 | 2021 | 2022 |
| 88,498 | ||||||||
| Z | 14/2021 | Jüterbog, Reaktivierung Bahnsteig 8 (neu: Bahnsteig 4) incl. Anpassungen | DB Station & Service AG | 1.923,372 | 1.923,372 | 25.11.2021 | 2022 | 2024 |
| 250,038 | ||||||||
| Z | 22/2021 | Bf. Pritzwalk, Rückbau Personenunterführung und Anpassung an Zuwegung incl. Errichtung von Fahrradbügeln, Lph 5-9 | DB Station & Service AG | 381,888 | 381,888 | 07.12.2021 | 2022 | 2023 |
| 68,740 | ||||||||
| Z | 04/2021 | i2030 – Angermünde-Stettin, Bahnsteigverlängerungen(Passow, Casekow, Tantow, Planung Schönow, Petershagen) Lph 1-4 HOAI | DB Station & Service AG | 711,200 | 711,200 | 15.10.2021 | 2021 | 2024 |
| Z | 05/2021 | i2030 – Angermünde-Stettin, Bahnsteigverlängerungen(Passow, Casekow, Tantow, Planung Schönow, Petershagen) Lph 1-9 | DB Netz AG | 209,000 | 125,000 | 08.10.2021 | 2021 | 2028 |
| 84,000 | ||||||||
| Z | 06/2021 | i2030 – Angermünde-Stettin, Bahnsteigverlängerungen(Passow, Casekow, Tantow, Planung Schönow, Petershagen) Lph 1-9 | DB Energie GmbH | 67,000 | 25,000 | 08.11.2022 | 2023 | 2028 |
| 42,000 | ||||||||
| Z | 08/2021 | i2030 – RE 1 Bahnsteigverlängerung 1. Betriebsstufe (BS) Lph 5 anteilig und Lph 6-9 HOAI | DB Station & Service AG | 1.864,154 | 1.864,154 | 16.02.2022 | 2022 | 2024 |
| 241,401 | ||||||||
| Z | 09/2021 | i2030 – Angermünde-Stettin, Bahnsteigverlängerungen(Passow, Casekow, Tantow, Planung Schönow, Petershagen) Lph 5-9 | DB Station & Service AG | 3.293,800 | 498,400 | 26.10.2022 | 2023 | 2028 |
| 2.795,400 | ||||||||
| Z | 03/2022 | Potsdam Pirschheide, Neubau obere Bahnsteige und Wegeleitsystem unterer Bahnsteig | DB Station & Service AG | 5.648,089 | 5.648,089 | 24.03.2022 | 2022 | 2024 |
| 734,252 | ||||||||
| Z | 01/2022 | Jänschwalde, Bahnsteigverlängerung bei Erneuerung der Verkehrsstation, Bau und Planung LPH 5-9 HOAI | DB Station & Service AG | 492,252 | 492,252 | 20.07.2022 | 2023 | 2024 |
| 63,993 | ||||||||
| Z | 02/2022 | Jänschwalde Ost, Bahnsteigverlängerung bei Erneuerung der Verkehrsstation, Bau und Planung LPH 5-9 HOAI | DB Station & Service AG | 218,349 | 218,349 | 19.07.2022 | 2023 | 2024 |
| 28,385 | ||||||||
| Z | 06/2022 | Kyritz, Bahnübergang Holzhausener Straße | Regio Infra Nord-Ost GmbH & Co. KG | 358,897 | 323,007 | 27.09.2022 | 2024 | 2024 |
| 71,779 | ||||||||
| Z | 08/2022 | Bahnhof Zossen, Neubau 3. Bahnsteigkante, Baukosten und Planung Lph 1-9 HOAI | DB Station & Service AG | 1.000,746 | 848,090 | vorz. MB 11.11.22 | 2024 | 2026 |
| 152,656 |
| Z | 09/2022 | Kyritz, Bahnübergang Hagenstraße Anteil RIN | Regio Infra Nord-Ost GmbH & Co. KG | 268,990 | 242,091 | 01.06.2023 | 2024 | 2024 |
| 53,798 | ||||||||
| Z | 14/2022 | Kyritz, Bahnübergang Hagenstraße Anteil AGRAVIS | AGRAVIS Ost GmbH Co.KG | 122,083 | 109,875 | 01.06.2023 | 2024 | 2024 |
| 24,417 | ||||||||
| Z | 01/2023 | Wusterhausen, ÖPNV-Verknüpfungsanlage, Projektteil Bahn | Regio Infra Nord-Ost GmbH & Co. KG | 265,374 | 238,837 | 02.06.2023 | 2023 | 2023 |
| 53,075 | ||||||||
| Z | 02/2023 | Bahnhof Caputh Schwielowsee, Rückbau/Neubau incl. Aufhöhung und Bahnsteigverlängerung | DB Station & Service AG | 80,879 | 68,541 | 14.06.2023 | 2023 | 2024 |
| 12,337 | ||||||||
| Z | 03/2023 | Bahnhof Caputh Geltow Rückbau/Neubau incl. Aufhöhung und Bahnsteigverlängerung | DB Station & Service AG | 431,748 | 365,888 | 27.06.2023 | 2023 | 2024 |
| 65,860 | ||||||||
| Z | 04/2023 | Falkenberg (Elster), Rück- und Neubau der Bahnsteige 1-4 LPH 5-9 HOAI, LuFV, Anteil RV BB | DB Station & Service AG | 502,249 | 425,635 | 24.05.2023 | 2024 | 2026 |
| 76,614 | ||||||||
| Z | 05/2023 | Bahnhöfe Golm und Löwenberg – Neubau von ZIM, Bau und Planung Lph 5-9 HOAI | DB Station & Service AG | 203,821 | 180,373 | 16.06.2023 | 2023 | 2024 |
| 23,448 | ||||||||
| Z | 06/2023 | Fangschleuse Neu – Vorbereitung und Artenschutz | DB Station & Service AG | 646,156 | 482,690 | 14.07.2023 | 2024 | 2025 |
| 163,466 | ||||||||
| P35 | 01/2016 | Zweigleisiger Ausbau des Streckenabschnittes Lübbenau-Cottbus, Planung LP 1 und 2 HOAI | DB Netz AG | 2.392,414 | 2.392,414 | 29.03.2016 | 2016 | 2019 |
| P38 | 10/2016 | Potsdam; Bahnhof Potsdam Pirschheide, Neubau Bahnsteige (Planung Leistungsphasen 1 und 2 nach HOAI) | DB Station & Service AG | 262,477 | 262,477 | 16.12.2016 | 2018 | 2020 |
| P39 | 04/2018 | Königs Wusterhausen; Schaffung Zweigleisigkeit Nordkopf; Planung der Leisstungsphasen 1-4 HOAI, einschließlich Vermessung und Baugrunduntersuchung | DB Netz AG | 512,000 | 512,000 | 06.04.2018 | 2018 | 2023 |
| P40 | 07/2018 | Korridor Berlin-Dresden/Rangsdorf – Machbarkeitsstudie zur Trassenfreihaltung für eine S-Bahnverlängerung von Blankenfelde nach Rangsdorf | DB Netz AG | 113,973 | 113,973 | 30.05.2018 | 2018 | 2020 |
| P41 | 12/2018 | Prignitzexpress – Einführung des 30-Minuten- Taktes zwischen Hennigsdorf und Neuruppin (Vorplanung, LP2 sowie ant. 3 und 4 HOAI) | DB Netz AG | 303,674 | 303,674 | 27.09.2018 | 2018 | 2020 |
| P42 | 14/2018 | Bhf. Beeskow, Neutrassierung der östlichen Einfahrt Bahnhof Beeskow und Spurplanänderung zum Drehen der Kreuzung Strecke 6520 | DB Netz AG | 490,000 | 490,000 | 17.12.2018 | 2019 | 2019 |
| P43 | 01/2019 | Frankfurt (Oder) Rosengarten Bahnsteigverlängerung, LP 2-4 | DB Station & Service AG | 179,200 | 179,200 | 19.09.2019 | 2020 | 2020 |
| P44 | 02/2019 | Zweigleisiger Ausbau des Streckenabschnittes Lübbenau-Cottbus, Planung LP 3 und 4 HOAI | DB Netz AG | 9.101,000 | 9.101,000 | 25.04.2019 | 2019 | 2024 |
| P45 | 03/2019 | Zweigleisiger Ausbau des Streckenabschnittes Lübbenau-Cottbus, Planung LP 3 und 4 HOAI | DB Netz AG für DB Energie GmbH | 34,000 | 34,000 | 16.04.2019 | 2024 | 2024 |
| P46 | 04/2019 | Zweigleisiger Ausbau des Streckenabschnittes Lübbenau-Cottbus, Planung LP 3 und 4 HOAI | DB Station & Service AG | 411,400 | 411,400 | 16.04.2019 | 2019 | 2022 |
| P47 | 07/2019 | Bhf. Wiesenau, Bahnsteigverlängerung, LP 2 – 4 | DB Station & Service AG | 86,000 | 86,000 | 02.09.2019 | 2020 | 2021 |
| P48 | 10/2019 | Potsdam; Bahnhof Potsdam Pirschheide, Neubau Bahnsteige (Planung Leistungsphasen 3 und 4 nach HOAI) | DB Station & Service AG | 747,724 | 747,724 | 18.06.2019 | 2019 | 2021 |
| P49 | 05/2019 | Modernisierung der Stammstrecke der NEB Berlin- Wilhelmsruh – Abzw. Schönwalde, Entwurfsplanung LP 3, Genehmigungsplanung LP 4 – Planungsetappe Stammstrecke | NEB | 2.186,053 | 1.093,027 | 18.11.2019 | 2019 | 2023 |
| P50 | 06/2019 | Modernisierung der Stammstrecke der NEB , Vorplanung LP 2 – Planungsetappe Gesamtnetz | NEB | 610,981 | 305,491 | 17.09.2019 | 2020 | 2023 |
| P51 | 11/2019 | Jüterbog; Ersatzneubau Bahnsteig 8, Planung der Leistungsphasen 1 bis 4 | DB Station & Service AG | 296,589 | 296,589 | 28.10.2019 | 2019 | 2022 |
| P52 | 13/2019 | i2030 S-Bahnverlängerung nach Rangsdorf, Baugrunduntersuchung im Abschnitt Blankenfelde – Rangsdorf, Strecke 6037 | DB Netz AG | 62,829 | 62,829 | 29.10.2019 | 2020 | 2021 |
| P54 | 15/2019 | Neuhausen (b. Cottbus), Grunderneuerung der Verkehrsstation, Planung Leistungsphasen 1 bis 4 | DB Station & Service AG | 123,904 | 123,904 | 27.11.2019 | 2020 | 2024 |
| P55 | 01/2020 | Jänschwalde Bahnhof, Bahnsteigverlängerung auf 170 m, Planmung Lph 2 bis 4 | DB Station & Service AG | 52,638 | 52,638 | 27.05.2020 | 2020 | 2022 |
| P56 | 02/2020 | Jänschwalde Ost, Bahnhof, Planung Bahnsteigverlängerung Lph 2 – 4 | DB Station & Service AG | 64,810 | 64,810 | 27.05.2020 | 2020 | 2022 |
| P58 | 04/2020 | RE1/RB 11Bahnsteigverlängerungen diverse Verkehrsstationen, Planung Lph 2-7 | DB Station & Service AG | 968,090 | 968,090 | 15.05.2020 | 2020 | 2023 |
| P62 | 05/2020 | Wriezen – Frankfurt (O), Streckenertüchtigung für Stundentakt, Planung Lph 3-4 | DB Netz AG | 300,000 | 300,000 | 28.05.2020 | 2020 | 2021 |
| P | 13/2020 | Berlin Spandau – Nauen | DB Netz AG | 7.982,934 | 7.982,934 | 02.12.2020 | 2020 | 2025 |
| P | 20/2020 | Berlin Spandau – Nauen | DB Station & Service AG | 1.654,500 | 1.654,500 | 05.11.2020 | 2020 | 2024 |
| P | 21/2020 | Berlin Spandau – Nauen | DB Energie GmbH | 2.000,066 | 2.000,066 | 23.04.2021 | 2022 | 2025 |
| P59 | 23/2020 | Eberswalde Nordend, Neubau Station | DB Station & Service AG | 219,867 | 164,900 | 04.11.2020 | 2020 | 2025 |
| P63 | 24/2020 | i2030 S-Bahnverlängerung Blankenfelde – Rangsdorf, Planung Lph 2-4 HOAI | DB Netz AG | 1.860,000 | 1.860,000 | 20.07.2020 | 2020 | 2023 |
| P | 25/2020 | i2030 S-Bahnverlängerung Blankenfelde – Rangsdorf, Planung Lph 2-4 HOAI | DB Station & Service AG | 436,771 | 436,771 | 01.09.2020 | 2020 | 2023 |
| P | 26/2020 | i2030 S-Bahnverlängerung Blankenfelde – Rangsdorf, Planung Lph 2-4 HOAI | DB Energie GmbH | 122,078 | 122,078 | 07.10.2021 | 2022 | 2023 |
| P61 | 29/2020 | Beutersitz, Bf., Grunderneuerung der Verkehrsstation, Planung Lph 1-4 HOAI | DB Station & Service AG | 308,118 | 308,118 | 20.07.2020 | 2020 | 2024 |
| P | 34/2020 | Golm und Löwenberg, Bahnhöfe, Neubau/Installation von Zuginfomonitoren (ZIM), Planung Lph 1-4 HOAI | DB Station & Service AG | 39,784 | 39,784 | 21.09.2020 | 2021 | 2023 |
| P | 35/2020 | i2030 Ausbau Prignitz Express, Planung Lph 3+4 HOAI | DB Netz AG | 3.952,000 | 3.952,000 | 08.02.2021 | 2021 | 2024 |
| P | 36/2020 | i2030 Ausbau Prignitz Express, Planung Lph 3+4 HOAI | DB Station & Service AG | 1.502,337 | 1.502,337 | 14.01.2021 | 2021 | 2024 |
| P | 37/2020 | i2030 – Nordbahn/Einbindung Heidekrautbahn HOAI Lph 2 | DB Netz AG | 3.200,000 | 1.600,000 | 15.12.2021 | 2022 | 2025 |
| P | 38/2020 | i2030 – Nordbahn/Einbindung Heidekrautbahn HOAI Lph 2 | DB Energie GmbH | 18,000 | 9,000 | 14.12.2021 | 2023 | 2025 |
| P | 42/2020 | Tesla, Erstellung einer Trassierungsstudie und eisenbahnwissenschaftlichen Untersuchung (EWBU) – Lph 0 und anteilig Lph 1 HOAI | DB Station & Service AG | 434,200 | 434,200 | 04.12.2020 | 2021 | 2023 |
| P | 43/2020 | i2030- RE 1 Bahnsteigverlängerung, 2. BS Planung Lph 2-4 HOAI | DB Station & Service AG | 1.973,249 | 1.973,249 | 22.03.2021 | 2021 | 2026 |
| P | 44/2020 | i2030- RE 1 Bahnsteigverlängerung, 2. BS Planung Lph 2-4 HOAI | DB Netz AG | 4.883,000 | 4.883,000 | 22.03.2021 | 2021 | 2027 |
| P | 45/2020 | i2030- RE 1 Bahnsteigverlängerung, 2. BS Planung Lph 2-4 HOAI | DB Energie GmbH | 288,000 | 288,000 | 19.03.2021 | 2022 | 2026 |
| P | 46/2020 | i2030 – Sammelvereinbarung S-Bahnnetz HOAI- Lph 2-4 | DB Netz AG | 10.139,938 | 10.139,938 | 10.08.2021 | 2021 | 2029 |
| P | 47/2020 | i2030 – Sammelvereinbarung S-Bahnnetz HOAI- Lph 2-4 | DB Station & Service AG | 1.158,077 | 1.158,077 | 10.08.2021 | 2022 | 2029 |
| P | 48/2020 | i2030 – Sammelvereinbarung S-Bahnnetz HOAI- Lph 2-4 | DB Energie GmbH | 3.034,996 | 3.034,996 | 10.08.2021 | 2022 | 2029 |
| P | 07/2021 | i2030 – Nordbahn/Einbindung Heidekrautbahn HOAI Lph 2 | DB Station & Service AG | 25,000 | 12,500 | 14.12.2021 | 2023 | 2025 |
| P | 10/2021 | Neubau Verkehrsstation Fangschleuse – Planungsleistungen Lph 1 HOAI | DB Energie GmbH | 6,000 | 6,000 | 18.11.2021 | 2024 | 2024 |
| P | 11/2021 | i2030 – Sammelvereinbarung S-Bahnnetz HOAI- Lph 2-4, 2. Tranche | DB Netz AG | 9.356,318 | 9.356,318 | 09.05.2022 | 2022 | 2028 |
| P | 12/2021 | i2030 – Sammelvereinbarung S-Bahnnetz HOAI- Lph 2-4, 2. Tranche | DB Station & Service AG | 658,039 | 658,039 | 05.05.2022 | 2022 | 2028 |
| P | 13/2021 | i2030 – Sammelvereinbarung S-Bahnnetz HOAI- Lph 2-4, 2. Tranche | DB Energie GmbH | 1.410,046 | 1.410,046 | 09.05.2022 | 2023 | 2028 |
| P | 15/2021 | i2030- S25 Süd, Abschnitt Teltow Stadt – Stahnsdorf (Sputendorfer Straße) – HOAI-Lph 2 | DB Station & Service AG | 490,039 | 490,039 | 25.02.2022 | 2022 | 2026 |
| P | 16/2021 | i2030- S25 Süd, Abschnitt Teltow Stadt – Stahnsdorf (Sputendorfer Straße) – HOAI-Lph 2 | DB Netz AG | 4.853,376 | 4.853,376 | 06.04.2022 | 2022 | 2026 |
| P | 17/2021 | i2030- S25 Süd, Abschnitt Teltow Stadt – Stahnsdorf (Sputendorfer Straße) – HOAI-Lph 2 | DB Energie GmbH | 671,000 | 671,000 | 24.03.2022 | 2024 | 2026 |
| P | 18/2021 | Neubau Verkehrsstation Fangschleuse – Planungsleistungen Lph 2-4 | DB Station & Service AG | 5.851,800 | 5.851,800 | 09.05.2022 | 2022 | 2024 |
| P | 19/2021 | Neubau Verkehrsstation Fangschleuse – Planungsleistungen Lph 5-7 | DB Station & Service AG | 4.258,000 | 4.258,000 | 09.05.2022 | 2023 | 2026 |
| P | 20/2021 | Neubau Verkehrsstation Fangschleuse – Planungsleistungen Lph 2-4 | DB Energie GmbH | 62,000 | 62,000 | 25.05.2022 | 2023 | 2024 |
| P | 21/2021 | Neubau Verkehrsstation Fangschleuse – Planungsleistungen Lph 5-7 | DB Energie GmbH | 68,000 | 68,000 | 25.05.2022 | 2024 | 2026 |
| P | 04/2022 | i2030 – Ausbau Prignitz-Express, Machbarkeitsstudie zur potentiellen Elektrifizierung zwischen Velten (Mark) und Neuruppin West, Strecken 6183 und 6504 | DB Netz AG | 68,300 | 68,300 | 01.06.2022 | 2022 | 2023 |
| P | 10/2022 | i2030 – S25-Nord / PEX-Süd (LPH 2 HOAI) | DB Netz AG | 10.400,500 | 10.400,500 | 24.04.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 11/2022 | i2030 – S25-Nord / PEX-Süd (LPH 2 HOAI) | DB Station & Service AG | 825,000 | 825,000 | 24.04.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 12/2022 | i2030 – S25-Nord / PEX-Süd (LPH 2 HOAI) | DB Energie GmbH | 2.178,000 | 2.178,000 | 24.04.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 13/2022 | i2030 Neubau der Steuer- und Distributionszentrale (SDZ) für das Berliner S- Bahn-Netz (LPH 1-4+6) | DB Netz AG | 178,394 | 178,394 | 23.02.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 15/2022 | i2030 – Potsdamer Stammbahn | DB Netz AG | 23.702,000 | 11.851,000 | 28.06.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 16/2022 | i2030 – Potsdamer Stammbahn | DB Station & Service AG | 2.071,000 | 1.035,500 | 28.06.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 17/2022 | i2030 – Potsdamer Stammbahn | DB Energie GmbH | 327,000 | 163,500 | 28.06.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 07/2023 | Hennigsdorf (b Berlin) Bahnsteigverlängerung im Rahmen S25 Planung Lph 1-4 HOAI | DB Station & Service AG | 99,934 | 99,934 | 05.07.2023 | 2023 | 2025 |
| P | 08/2024 | i2030 Korridormaßnahme – Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes, Planung LPH 2 bis 4 HOAI“ Tranche 3 | DB Netz AG | 4.727,211 | 4.727,211 | 14.07.2023 | 2023 | 2027 |
| P | 09/2025 | i2030 Korridormaßnahme – Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes, Planung LPH 2 bis 4 HOAI“ Tranche 3 | DB Energie GmbH | 1.082,363 | 1.082,363 | 14.09.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 13/2023 | i2030 – Bahnhof Birkenwerder | DB Netz AG | 1.722,649 | 1.722,649 | Vermerk 11.12.2023 | 2024 | 2027 |
| P | 14/2023 | i2030 – Bahnhof Birkenwerder | DB Station & Service AG | 432,124 | 432,124 | Vermerk 11.12.2023 | 2024 | 2027 |
| P | 15/2023 | i2030 – Bahnhof Birkenwerder | DB Energie GmbH | 24,818 | 24,818 | Vermerk 11.12.2023 | 2024 | 2027 |
| P | 16/2023 | Elstal, Neubau Dach am Bahnsteig 1-2, und 3 LPH 1-4 HOAI | DB Station & Service AG | 108,213 | 108,213 | 15.11.2023 | 2023 | 2027 |
| P | 17/2023 | Angermünde, Bahnsteigverlängerung Regionalbahnsteig Gleis 2, Planung Lph 1-2 | DB Station & Service AG | 56,922 | 56,922 | 13.09.2023 | 2023 | 2024 |
| P | 18/2023 | i2030 PSB+ Abschnitt südlicher Berliner Innenring | DB Netz AG | 14.121,621 | 7.060,811 | 30.10.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 19/2023 | i2030 PSB+ Abschnitt südlicher Berliner Innenring | DB Station & Service AG | 1.611,450 | 805,725 | 21.12.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 20/2023 | i2030 PSB+ Abschnitt südlicher Berliner Innenring | DB Energie GmbH | 254,000 | 127,000 | 26.10.2023 | 2023 | 2028 |
| P | 25/2023 | i2030 – Elektrifizierung Hennigsdorf – Wittenberge (PEX) | DB Netz AG | 14.738,688 | 14.738,688 | Vermerk 14.12.2023 | 2024 | 2030 |
| P | 26/2023 | i2030 – Elektrifizierung Hennigsdorf – Wittenberge (PEX) | DB Station & Service AG | 814,113 | 814,113 | Vermerk 14.12.2023 | 2024 | 2030 |
| P | 27/2023 | i2030 – Elektrifizierung Hennigsdorf – Wittenberge (PEX) | DB Energie GmbH | 8.170,340 | 8.170,340 | Vermerk 14.12.2023 | 2024 | 2030 |
* zwf. Bauausgaben als Bemessungsgrundlage für die Planungspauschale
Anlage 2
Leistungsverzeichnis (LV-VBB)
Titel der Ausschreibung: „Potenzialuntersuchung zu einem zukunftsfähigen Angebots- und Infrastrukturkonzept für Südmecklenburg und die Prignitz“
Die einzeln genannten Leistungen und ihre Preise dienen lediglich der Vergleichbarkeit der Angebote. Die Vergabe erfolgt zu einem Pauschalpreis, mit dem alle für den genannten Er- folg erforderlichen Leistungen abgegolten sind. Es müssen alle aufgeführten Arbeitspakete (AP) mit dem erforderlichen Zeitaufwand und dem resultierenden Honorar untersetzt sein. Die Optionen können im Projektverlauf seitens der Auftraggeberin beauftragt werden.
Hinweis: Unsachgemäßes Preisdrücken („Stundenlohndumping“) führt zum Ausschluss von
der Vergabe.
Verkehrsplanungs- und Beratungsleistungen
| Nr. | Leistung (gem. Leistungsbeschreibung) | Bearbeitungs- zeit (Stunden) | Summe [EUR] (netto) |
| AP 1 a | Durchführung einer Potenzialanalyse – Datenrecherche | ||
| AP 1 b | Durchführung einer Potenzialanalyse – Interviews mit regionalen Stakeholdern | ||
| AP 1 c | Durchführung einer Potenzialanalyse – Modellierung & Auswertung | ||
| AP 2 a | Entwicklung der Angebotskonzepte – SPNV-Angebotskonzept | ||
| AP 2 b | Entwicklung der Angebotskonzepte – kÖPNV-Angebotskonzept | ||
| AP 3 | Ableitung der erforderlichen Infrastruk- tur | ||
| AP 4 | Projektbegleitung, Dokumentation und Präsentation | ||
| AP 4.1 | OPTION zur Berücksichtigung eines weiteren Präsenztermins | ||
| Stundensatz für AP 4.1 [EUR] | |||
| Angebotsgesamtsumme netto [EUR] | |||
Name des Bieters:
Datum, Ort Name, Vorname (Textform gem. § 126b BGB)
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