Straßenverkehr: Geht es weiter mit der Ortsumfahrung Ahrensfelde?, aus Senat

26.03.2024

Frage 1:
Warum ist die #Ahrensfelder Chaussee im Berliner #Flächennutzungsplan nicht als „#Hauptverkehrstrasse“ (gelb) vorgesehen, wenn doch nach bisherigen Planungsangaben ein #Verkehrsaufkommen von ca. 20.000 Fahrzeugen prognostiziert war?
Antwort zu 1:
lm Flächennutzungsplan sind nur die #stadtstrukturbestimmenden übergeordneten #Hauptverkehrsstraßen dargestellt. Grundlage hierfür sind im Wesentlichen die #Verbindungsstufen I und II des Hauptverkehrsstraßennetzes (großräumige bzw. übergeordnete Straßenverbindungen). Die übergeordneten Hauptverkehrsstraßen des Flächennutzungsplans werden in den Plänen zum übergeordneten Straßennetz der Senatsverwaltung für Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt durch örtliche
Hauptverkehrsstraßen (Stufe III) ergänzt. Im Plan zum übergeordneten Straßennetz (Planung 2030) ist die Ahrensfelder Chaussee als örtliche Hauptverkehrsstraße (Stufe III) dargestellt. Dementsprechend wird die Ahrensfelder Chaussee im Flächennutzungsplan nicht als übergeordnete Hauptverkehrsstraße dargestellt.

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Regionalverkehr: Ausbau der Ostbahn – wie geht’s weiter?, aus Senat

23.01.2024

Frage 1:
Wie ist der Stand des geplanten #Ausbau der #Ostbahn als #zweigleisige Strecke zwischen Berlin und dem polnischen #Kostrzyn?
Frage 2:
Welche #Taktdichte ist Stand heute für den Ausbau der Ostbahn geplant?
Frage 3:
Liegen bereits Ergebnisse des erarbeiteten Stufenplans für den Ausbau der Ostbahn vor?
Frage 4:
Wann ist mit dem Beginn eines zweigleisigen Ausbaus der Strecke zwischen Berlin und Kostrzyn zu rechnen?
Frage 5:
Bis wann ist mit einer #Elektrifizierung der Strecke zu rechnen?

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Straßenverkehr: Tempo 30-Abschnitte an Hauptverkehrsstraßen I: Schulen, aus Senat

27.01.2023

Frage 1:

Wann wird im Umfeld der in folgender Tabelle aufgelisteten #Schulen #Tempo #30 #angeordnet? (Bitte auflisten: (Ggf) Beschlusslage, beabsichtigter Straßenabschnitt (von-bis) mit Tempo 30, (voraussichtlicher) Start des Anhörungsprozesses für eine verkehrsrechtliche Anordnung (#VRAO) für Tempo 30, voraussichtlicher Zeitpunkt der VRAO zu Tempo 30, voraussichtliche Aufstellung der Tempo 30 Verkehrszeichen)

SchuleSchulartStraßenabschnittPLZBezirk
Charles-Dickens- Grundschule  GrundschuleHeerstraße zwischen Flatowallee und  Ragniter Allee  14055  Cha-Wi
Jüdische TraditionsschuleGrundschule     und GymnasiumWestfälische Straße zwischen Blüthgenstraße und Bielefelder Straße  10709  Cha-Wi
  Mentora Gymnasium  GymnasiumSalzufer zwischen Hannah-Karminski-Straße und Otto-Dibelius Straße  10587  Cha-Wi
  Ruth-Cohn-Schule  OSZBismarckstraße     zwischen    Leibnitzstraße     und Krumme Straße  10625  Cha-Wi
      Georg-Friedrich- Händel Gymnasium        GymnasiumFrankfurter Allee zwischen Warschauer Straße und Niederbarnimstraße (Hinweis:  Schule  im  Blockinnenbereich,  nicht direkt an Straße)        10247        Frie-Kreu
Hector-Peterson- SchuleIntegrierte SekundarschuleTempelhofer Ufer zwischen Möckernstraße und Großbeerenstraße  10963  Frie-Kreu
Grundschule             am Campus Hedwig  GrundschuleMöllendorffstraße  zwischen  Bornitzstraße  und Josef-Orlopp-Straße  10367  Lichtenbg
Grundschule             am Tränkegraben  GrundschuleSewanstraße  zwischen  Michiganseestraße  und Salzmannstraße  10319  Lichtenbg
  Lazarus Schulen Berlin  BerufsoberschuleBernauer   Straße   zwischen   Ackerstraße   und Gartenstraße  13355  Mitte
OSZ                   Banken, Immobilien              und Versichrungen      OSZ  Rathenower  Straße  zwischen  Alt-Moabit  und Otto-Dix-Straße      10557      Mitte
  KLAX Gesamtschule  GesamtschuleNeumannstraße zwischen Jenny-Lind-Straße und Arnold-Zweig-Straße  13189  Pankow
  Freie Schule PankowGrund-                und SekundarschuleGrabbealle zwischen Pastor-Niemöller-Platz und Tschaikowskistraße  13156  Pankow
Grundschule             am Hofgarten  GrundschuleDanziger Straße zwischen Husemannstraße und Kollwitzstraße  10435  Pankow
Gymnasium              am Europasportpark  GymnasiumKniprodestraße zwischen Anton-Saefkow-Straße und Storkower Straße  10407  Pankow
PepperMont          Freie SekundarschuleIntegrierte SekundarschuleGreifswalder  Straße  zwischen  Thomas-Mann- Straße und Storkower Straße  10409  Pankow
Peter-Härtling- Grundschule  GrundschuleFalkenseer Damm zwischen Falkenschanze und Askanierring  13585  Spandau
      WilhelmstadtschulenGrundschule, Sekundarschule und Gymnasium  Wilhelmstraße   zwischen  Heerstraße   und   Am Omnibusbahnhof      13593      Spandau
Schule am Staakener KleeblattIntegrierte SekundarschuleBrunsbüttler Damm zwischen Am alten Gaswerk und Eidechsenweg  13591  Spandau
  Knobelsdorff-Schule  OSZNonnendammallee  zwischen  Boltonstraße  und Verzweigung der Nonnendammallee  13599  Spandau
Schweizerhof- Grundschule  GrundschuleTeltower Damm zwischen Leo-Baeck-Straße und Beginn Tempo 30 vor JFK-Schule  14167  Ste-Zeh
Katholische Schule St. Ursula  GrundschuleBerliner   Straße     zwischen   Seehofstraße   und Kleinaustraße  14169  Ste-Zeh
Freie    Schule     Anne- Sophie  GymnasiumClayallee       zwischen      Berline      Straße       und Winfriedstraße  14169  Ste-Zeh
  OSZ Bürowirtschaft  OSZOstpreußendamm zwischen Königsberger Straße und Schillerstraße  12207  Ste-Zeh
  OSZ Lotis  OSZDudenstraße      zwischen     Katzbachstraße      und Methfesselstraße  10965Temp- Schön
Mosaik GrundschuleGrundschuleAdlergestell im Umfeld der Schule12439Trep-Köp
  Freie        interkulturelle Waldorfschule BerlinGrundschule     und integrierte Sekundarschule  Schnellerstraße          (zusätzlich          Fahrtrichtung Nordwesten)      12439      Trep-Köp
      Schule am WildgartenGrundschule     und Sek.                         1 Förderschule  Köpenicker Landstraße zwischen Eichbuschallee und Baumschulenstraße      12437      Trep-Köp
  BEST-Sabel Gymnasium und ISSGymnasium      und integrierte SekundarschuleLindenstraße zwischen Bahnhofstraße und Joachimstraße, sowie Bahnhofstraße zwischen Lindenstraße und Friedrichshagener Straße      12555      Trep-Köp

Antwort zu 1:

Die Sachstände sind der folgenden Tabelle zu entnehmen. Im Übrigen besteht keine Notwendigkeit für eine #Geschwindigkeitsreduzierung an #Oberstufenzentren und #Berufsoberschulen auf Grund des #Alters der #Schülerschaft.

SchuleSchulartStraßenabschnittSachsta nd/  Ausblick
Charles- Dickens- GrundschuleGrundschuleHeerstraße zwischen Flatowallee          und Ragniter AlleeEingang  befindet  sich in einer T30-Zone im Nebennetz.
Jüdische TraditionsschuleGrundschule und GymnasiumWestfälische  Straße zwischen Blüthgenstraße   und Bielefelder Straßeangeordnet, Vollzug wegen laufender Hochbaumaßnahme noch ausstehend (zurzeit steht eine                         Lichtzeichen- Gegenverkehrsanlage).
Mentora GymnasiumGymnasiumSalzufer      zwischen Hannah-Karminski- Straße    und     Otto- Dibelius StraßeDie   Zuständigkeit   liegt   beim Bezirk.
Georg- Friedrich- Händel GymnasiumGymnasiumFrankfurter        Allee zwischen Warschauer    Straße und NiederbarnimstraßeAufgrund der Lage des Schulgebäudes an einer Nebenfahrbahn,                      von durchgehenden Häuserblöcken eingeschlossen besteht keine Notwendigkeit   für   eine   T30- Anordnung.
(Hinweis:  Schule  im Blockinnenbereich, nicht       direkt        an Straße) 
Hector- Peterson-SchuleIntegrierte SekundarschuleTempelhofer       Ufer zwischen Möckernstraße    und GroßbeerenstraßeAufgrund            des           direkt vorhandenen  unterirdischen U- Bahnzugangs                           mit Unterquerungsmöglichkeit    des Tempelhofer  Ufers  sowie  den westlich              u.              östlich nahegelegenen vollsignalisierten        Kreuzungen besteht an der Örtlichkeit kein Querungsbedürfnis    über das Tempelhofer          Ufer        zum Landwehrkanal und somit keine Notwendigkeit    für    eine     T30- Anordnung.
Grundschule am Campus HedwigGrundschuleMöllendorffstraße zwischen Bornitzstraße       und Josef-Orlopp- StraßeIn Prüfung.
Grundschule am TränkegrabenGrundschuleSewanstraße zwischen Michiganseestraße und Salzmannstraßeangeordnet und umgesetzt.
KLAX GesamtschuleGesamtschuleNeumannstraße zwischen         Jenny- Lind-Straße          und Arnold-Zweig- StraßeAngeordnet. und umgesetzt
Freie         Schule PankowGrund-           und SekundarschuleGrabbealle zwischen        Pastor- Niemöller-Platz  und Tschaikowskistraßeangeordnet und umgesetzt.
Grundschule am HofgartenGrundschuleDanziger         Straße zwischen Husemannstraße und Kollwitzstraßeangeordnet und umgesetzt.
Gymnasium  am EuropasportparkGymnasiumKniprodestraße zwischen         Anton- Saefkow-Straße und Storkower Straßeangeordnet.
PepperMont Freie SekundarschuleIntegrierte SekundarschuleGreifswalder Straße zwischen Thomas- Mann-Straße      und Storkower StraßeIn Prüfung.
Peter-Härtling- GrundschuleGrundschuleFalkenseer      Damm zwischen Falkenschanze    und AskanierringUmgesetzt.
Wilhelmstadt- schulenGrundschule, Sekundarschule und GymnasiumWilhelmstraße zwischen Heerstraße und                       Am OmnibusbahnhofAufgrund der Lage  der Eingänge der Einrichtungen ohne direkte Zuwegung zur Wilhelmstraße      keine      T30- Anordnung erforderlich.
Schule            am Staakener KleeblattIntegrierte SekundarschuleBrunsbüttler Damm zwischen Am alten Gaswerk              und EidechsenwegUmgesetzt.
Schweizerhof- GrundschuleGrundschuleTeltower        Damm zwischen            Leo- Baeck-Straße und Beginn   Tempo   30 vor JFK-SchuleDer Schuleingang befindet sich in T30-Zone im Nebennetz.
Katholische Schule St. UrsulaGrundschuleBerliner           Straße zwischen Seehofstraße       und KleinaustraßeDer Schuleingang befindet sich in verkehrsberuhigtem Bereich im Nebennetz.
Freie         Schule Anne-SophieGymnasiumClayallee     zwischen Berline  Straße  und WinfriedstraßeUmgesetzt.
Mosaik GrundschuleGrundschuleAdlergestell            im Umfeld der SchuleUmgesetzt.
Freie interkulturelle Waldorfschule BerlinGrundschule und integrierte SekundarschuleSchnellerstraße (zusätzlich Fahrtrichtung Nordwesten)Umgesetzt.
Schule            am WildgartenGrundschule und Sek.                    1 FörderschuleKöpenicker Landstraße zwischen Eichbuschallee   und BaumschulenstraßeAufgrund der Lage der Schule innerhalb einer Wohnsiedlung in einer T30 Zone ohne direkten Zugang zur Köpenicker Landstr. bzw.  Neue  Krugallee  keine  T- 30-Anordnugn erforderlich.
BEST-Sabel Gymnasium  und ISSGymnasium  und integrierte SekundarschuleLindenstraße zwischen Bahnhofstraße     und Joachimstraße, sowie Bahnhofstraße zwischen Lindenstraße        und Friedrichshagener Straßein Prüfung

Berlin, den 26.12.2023

In Vertretung

Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

Straßenverkehr: Berlin-Mitte: Gericht bestätigt Tempo 30 auf der Leipziger Straße, aus Senat

12.12.2023

https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1395534.php

Die auf der #Leipziger Straße in dem Abschnitt #Potsdamer Platz bis #Charlottenstraße angeordnete #Geschwindigkeitsbegrenzung auf #30 km/h ist #rechtmäßig. Das hat das Verwaltungsgericht heute entschieden.

Geklagt hatte ein Verkehrsteilnehmer, der eigenen Angaben zufolge die Leipziger Straße regelmäßig mit seinem Kfz befährt. Er ist der Ansicht, die Geschwindigkeitsbeschränkung sei nicht geeignet, die #Schadstoffbelastung in der Luft zu senken. Entgegen der Prognose des Berliner Senats in der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans von Juli 2019 sei der Grenzwert von 40 Mikrogramm #Stickstoffdioxid (#NO2) pro Kubikmeter in den letzten Jahren auf der Leipziger Straße unterschritten worden.

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Straßenbahn: Die BVG hat sie alle beisammen, Sie ist das Gesicht des Aufschwungs der Berliner Straßenbahn: die Bombardier GT6/8-08ER/ZR, besser bekannt als „Flexity Berlin“, aus BVG

19.12.2022

Sie ist das Gesicht des Aufschwungs der Berliner #Straßenbahn: die Bombardier #GT6/8-08ER/ZR, besser bekannt als „#Flexity Berlin“. 2008 erstmals in den Dienst gestellt, ist sie heute für zwei Drittel des gesamten Straßenbahnverkehrs verantwortlich. Im vergangenen Jahr fuhren mit ihr mehr als 120 Millionen Fahrgäste, bei einer #Gesamtlaufleistung von rund 15 Millionen Kilometer. Heute Mittag um 12.38 Uhr nimmt das 231. #Exemplar seinen Dienst auf der Linie M5 auf, womit die #BVG-Flexity-Familie endgültig #komplett sein wird. 

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Bus: Nachtbusse, aus Senat

10.11.2022

Vorbemerkung des Abgeordneten:
Auf den #BVG-Nachtbuslinien #N5, #N8 und #N9 verkehren zusätzlich zum im #Nachtverkehr üblichen #30-Minuten-Grundtakt zusätzliche #Verstärkerfahrten. So wird beispielsweise auf der Linie N8 zwischen #Hermannplatz und #Osloer Straße in weiten Teilen der Nacht im #10-Minuten-Takt gefahren. Die Verstärkerfahrten waren wegen zeitweilig teils hoher Auslastung in den 2010er-Jahren eingeführt worden.
Frage 1:
Liegen dem Senat Daten zur derzeitigen #Auslastung der Verstärkerfahrten auf den Nachtbus-Liníen N5, N8 und N9 vor?
Antwort zu 1:
Ja, es liegen Daten aus dem laufenden Jahr vor.

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Regionalverkehr + Bahnhöfe: i2030-Teilprojekt Nordbahn: Weitere Planungen sehen mehr Gleise vor, aus VBB

https://www.vbb.de/presse/i2030-teilprojekt-nordbahn-weitere-planungen-sehen-mehr-gleise-vor/

Ziel: Einbindung von #zusätzlichen Regionalverkehren nach Berlin #Gesundbrunnen • Länder Berlin und Brandenburg unterzeichnen #Finanzierungvereinbarung mit Deutscher Bahn • Bis Ende 2024 läuft die #Vorplanung  

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Bus: 20 neue Busse für Dahme-Spreewald. RVS feierte 30. Jubiläum in Luckau, aus Niederlausitz aktuell

https://www.niederlausitz-aktuell.de/dahme-spreewald/87918/20-neue-busse-fuer-dahme-spreewald-rvs-feierte-30-jubilaeum-in-luckau.html

20 neue #Niederflurbusse will die Regionale Verkehrsgesellschaft Dahme-Spreewald anschaffen. Dafür gab es zum 30. Jubiläum zwei Millionen Euro #Fördermittel vom Landkreis. Mit Blick auf künftige Antriebsformen hat #Dahme-Spreewald ebenso den Blick auf #Wasserstoff. Gespräche mit anderen Verkehrsgesellschaften und auch der #LEAG dieszubezüglich laufen.

Der Landkreis Dahme-Spreewald teilte dazu mit:

Ein freudiger Anlass führte gestern 30 geladene Gäste nach Luckau in die Nissanstraße. Die Regionale Verkehrsgesellschaft Dahme-Spreewald (#RVS) feierte ihr #30-jähriges Jubiläum. Dahme-Spreewald-Landrat Stephan Loge und RVS-Geschäftsführer Siegfried Richter waren sichtlich erfreut. Bei entspannter Atmosphäre blickten sie auf die vergangene Zeit zurück und schauten gemeinsam in die Zukunft. „Ich bin sehr stolz auf unsere Regionale Verkehrsgesellschaft. Besonders fasziniert mich, dass die RVS den sozialen Aspekt nicht aus den Augen verliert. Der Schülerverkehr ist ein Beispiel, aber auch die Berücksichtigung von weniger mobilen Einwohnern in kleineren Orten des Landkreises ist der RVS wichtig. Die RVS verbindet. Mit ihren 51 Linien im Landkreis sorgt sie für die Kommunale Daseinsvorsorge“, sagt der Landrat. „Dank des Kreistages des Landkreises Dahme-Spreewald ist die finanzielle Unterstützung des Nahverkehrs hier in der Region gesichert“, so Loge weiter.

7,49 Millionen Kilometer in 2020 // Neue Anbindungen
Die RVS ist eines der größten und leistungsstärksten Unternehmen des kommunalen Personennahverkehrs im #Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg. 130 Busse der RVS fahren durch den Landkreis Dahme-Spreewald, gesteuert von 169 Busfahrern und 13 Busfahrerinnen. 989 Haltestellen im 1.316 Kilometer langen #Liniennetz

Bahnverkehr: 30 Jahre ICE: Bundespräsident Steinmeier tauft längsten Hochgeschwindigkeitszug Deutschlands DB feiert ICE-Jubiläum in Berlin, aus DB

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/30-Jahre-ICE-Bundespraesident-Steinmeier-tauft-laengsten-Hochgeschwindigkeitszug-Deutschlands-6223290

DB feiert #ICE-Jubiläum in Berlin • Erster #XXL-ICE heißt „Bundesrepublik Deutschland“ • Bundespräsident Steinmeier: „Wir feiern heute nichts weniger als ein Wahrzeichen Deutschlands“
Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier hat heute im Berliner #Hauptbahnhof einen ICE auf den Namen „#Bundesrepublik Deutschland“ getauft. Mit dem Festakt feiert die Deutsche Bahn (DB) auch #30 Jahre ICE-Verkehr in Deutschland. Am 2. Juni 1991 begann der #Regelbetrieb des Hochgeschwindigkeitszuges und damit ein neues Bahnzeitalter. Der frisch getaufte erste „XXL“-ICE ist der längste Zug der ICE-Flotte. Passend dazu kam beim Taufakt Wasser aus Deutschlands längsten Flüssen – Donau, Rhein und Elbe – zum Einsatz.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: „Wir feiern heute nichts weniger als ein Wahrzeichen Deutschlands – aber kein Geschichtsmonument hat Geburtstag, eine Idee der Zukunft. Und wenn heute debattiert wird, wie wir den CO2-Ausstoß des Verkehrs senken können, dann ist eine der Antworten mit dem ICE schon seit 30 Jahren verfügbar. Und: Ein moderner Hochgeschwindigkeitszug braucht seine Trassen, planerisch und technisch anspruchsvolle Trassen, damit er sein Tempo ausfahren kann.“

DB-Vorstandsvorsitzender Dr. Richard Lutz: „Der ICE ist ein echtes Aushängeschild für Deutschland. Er bietet unseren Fahrgästen Tempo, Komfort und Klimaschutz zugleich. Seit 30 Jahren erfüllt er uns bei der Bahn mit Stolz. Der ICE ist das Symbol der Mobilitätswende. Dieser Zug hat das Bahnfahren in Deutschland neu definiert.“

Vor 30 Jahren gab der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker grünes Licht für den Start des deutschen Hochgeschwindigkeitsverkehrs auf der Schiene. Seitdem sind 1,5 Milliarden Fahrgäste umweltfreundlich mit den ICE-Zügen der DB gereist.

Der ICE „Bundesrepublik Deutschland“ ist ein 13-teiliger „XXL“-ICE 4 und damit jüngster Zuwachs der ICE-Flotte. Der 374 Meter lange Zug bietet 918 Sitzplätze – so viele wie kein ICE zuvor. Es können damit mehr als fünfmal so viele Passagiere befördert werden, wie in einem typischen Mittelstreckenflugzeug. Mit 15.640 PS Leistung erreicht er eine Höchstgeschwindigkeit von bis zu 265 km/h. Aktuell besteht die #ICE-Flotte aus 330 Zügen. Bis 2026 soll sie auf 421 Fahrzeuge anwachsen, langfristig sind sogar rund 600 Züge geplant. Insgesamt fließen bis 2026 rund 8,5 Milliarden Euro in neue Züge des Fernverkehrs.

In den Ausbau der #Schieneninfrastruktur für den deutschen #Hochgeschwindigkeitsverkehr investiert die DB bis 2030 gemeinsam mit dem Bund 170 Milliarden Euro. Zentrale Projekte wie etwa Stuttgart 21 oder der Ausbau der Verbindung Berlin–Dresden werden ab 2025 die Reisezeiten auf unseren Hauptrouten weiter deutlich verringern. Der #Deutschlandtakt sorgt künftig für hohe Frequenzen, optimale Anschlüsse für den #Personenverkehr und Kapazitäten für mehr #Güterverkehr. Damit gibt er buchstäblich den Takt für die kommenden Jahrzehnte des ICE-Verkehrs vor und rückt unsere Städte und Regionen enger zusammen.

Regionalverkehr: Angebotsverdichtung und Ausbau der Ostbahn – Planungsstand, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Ist dem Senat bekannt, dass in der Ausschreibung für das „Netz Ostbrandenburg“, das ab Dezember 2024
neu vergeben wird, als #Rahmenfahrplan für die #RB26 Berlin – #Kostrzyn zwar ein zweites Zugpaar je Stunde
#Ostkreuz#Müncheberg vorgegeben ist, aber der Fahrplan folgende Mängel aufweist? Wie werden diese
beurteilt:
a. Es soll kein #30-min-Takt hergestellt werden, sondern die Züge sollen in sehr ungleichmäßigen
Abständen verkehren: Bei der Abfahrt in Lichtenberg 23 zu 37 min, bei der Ankunft in
Müncheberg vormittags 29/31, nachmittags 26/34 min, in der Gegenrichtung in Müncheberg
vormittags 22/38, nachmittags 25/35 und in Lichtenberg 24/36 min.
b. Die Fahrzeit Lichtenberg – Müncheberg soll sich von heute 35 auf 39 min verlängern,
Lichtenberg – Seelow-Gusow von heute 48 min (Schnellläufer mit weniger Halten) bzw. 52 min
(Langsamläufer mit allen Halten) auf 56 min, Lichtenberg – Küstrin-Kietz von heute 60 bzw. 69
auf 74 min.
Antwort zu 1:
Die Einschränkungen bei der ersten Umsetzung des Halbstundentaktes sind dem Senat
bekannt. Der Hintergrund sind die bestehenden Restriktionen bei der Fahrplangestaltung.
Die zeitliche Lage der Fahrten der Regionalbahn-Linie 26 (RB 26) bestimmt sich
maßgeblich durch die #Eingleisigkeit der Strecke und der notwendigen Kreuzungshalte zum
Begegnen der Züge mit entgegengesetzter Fahrtrichtung.
Darüber hinaus besteht entlang der Strecke der Wunsch nach Bedienung aller
Zwischenstationen durch alle Zugfahrten, was unmittelbar zu einer Fahrzeitverlängerung
für die darüber hinausgehenden Relationen führt. Gemäß den Unterlagen des
Vergabeverfahrens sind Anpassungen der Haltekonzeption entsprechend der
Nachfrageentwicklung möglich.
2
Generell ist darauf hinzuweisen, dass die im Vergabeverfahren unterstellten Fahrpläne
eine Kalkulationsgrundlage für die potenziellen Auftragnehmer darstellen. Im Rahmen der
Abstimmung und Erstellung der Jahresfahrpläne können sich noch Änderungen an den
Fahrplanzeiten ergeben.
Frage 2:
Teilt der Senat die Auffassung, dass ein Taktfahrplan mit gleichmäßig verteilten Abfahrzeiten und kurzen
Fahrzeiten Voraussetzung für die angestrebte häufige Benutzung der Eisenbahn durch Pendler und andere
Fahrgäste ist? Wenn ja, warum hat der Senat dann diesen mangelhaften Fahrplan, der offenbar auf der
heutigen Lage der Ausweichstellen, der heute zu geringen Streckengeschwindigkeit von 100 km/h und den
damit verbundenen Wartezeiten auf den Gegenzug beruht, veranlasst oder ihm zugestimmt?
Frage 3:
Ist dem Senat bekannt, dass für den angestrebten 30-min-Takt bis Müncheberg nicht nur ein zweites
Bahnsteiggleis in Müncheberg, das von DB Netz geplant wird, sondern auch eine zweite
Begegnungsmöglichkeit auf der eingleisigen Strecke westlich des Haltepunkts #Mahlsdorf sowie eine
Erhöhung der #Streckengeschwindigkeit zwischen Biesdorfer Kreuz und Herrensee benötigt werden, um vom
zweiten Begegnungsabschnitt aus die #Begegnungsstrecke bei #Herrensee in weniger als 15 Minuten zu
erreichen?
Frage 4:
Teilt der Senat die Auffassung, dass zwischen Berlin und Müncheberg ein glatter 30-min-Takt mit
Fahrzeiten, die nicht länger sind als heute, erforderlich ist und dass dafür infrastrukturseitig die
Voraussetzungen (zweigleisiger Abschnitt zwischen Biesdorfer Kreuz und Mahlsdorf, in dem die Begegnung
während der Fahrt beider Züge möglich ist, außerdem Geschwindigkeitserhöhung) geschaffen werden
müssen?
Antwort zu 2 bis 4:
Die Fragen 2 bis 4 werden werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam
beantwortet.
Der Senat vertritt die Auffassung, dass eine gute Anbindung auch im erweiterten
#Vorortverkehr in enger Abstimmung mit dem Land Brandenburg sichergestellt werden
muss. Der Senat hat daher gemeinsam mit dem Land Brandenburg und dem
Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (#VBB) nach Möglichkeiten gesucht, eine Bedienung
des Streckenabschnittes bis Müncheberg mit zwei Zügen je Stunde und Richtung zur
Betriebsaufnahme im Netz #Ostbrandenburg gewährleisten zu können. Das Zurückstellen
der Angebotsverdichtung bis zum Abschluss weiterer Infrastrukturausbaumaßnahmen
hätte über viele Jahre die Beibehaltung des Stundentaktes erfordert. Die zeitnahe
Bedienung mit zwei Zügen pro Stunde wird von Seiten des Senates besser bewertet als
die Bedienung mit einem Zug pro Stunde.
Der weitere Ausbau der Ostbahn ist gemeinsames Ziel des Landes Brandenburg und des
Senats. Die Strecke wurde daher für den Ausbau im Rahmen des
Bundesverkehrswegeplans beim zuständigen Bundesverkehrsministerium angemeldet
und von diesem abgelehnt. Auch eine #Elektrifizierung der Ostbahn im Rahmen des
Programms „Elektrische Güterbahn“ wurde nicht berücksichtigt. Die Länder verfolgen
daher parallel weitere Optionen der Finanzierung des Infrastrukturausbaus. Entsprechend
der Prinzipien des Deutschlandtaktes wird ein fahrplanbasierter Ausbau der Ostbahn
angestrebt, so dass die konkret erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen aus dem
Zielfahrplan abgeleitet werden. Zudem wird eine Elektrifizierung der Ostbahn angestrebt.
3
Frage 5:
Welche Möglichkeiten sieht der Senat, zur Betriebsaufnahme im Dezember 2024 einen Fahrplan ohne die
beschriebenen Mängel einzuführen?
Antwort zu 5:
Ein hierfür notwendiger entsprechender #Infrastrukturausbau einschließlich der dafür
erforderlichen Planungen und Planverfahren ist bis Dezember 2024 nicht umsetzbar.
Frage 6:
Welche Absichten hat der Senat, die DB Netz AG zur qualitätsgerechten Absicherung des ersten Schritts der
#Angebotsverdichtung rechtzeitig zum Herstellen einer geeigneten Infrastruktur zu veranlassen?
Antwort zu 6:
Der erste Schritt der im #Vergabeverfahren unterstellten Angebotsverdichtung ist innerhalb
von Berlin auf der vorhandenen Infrastruktur umsetzbar. Die Infrastrukturausbauten auf
dem Gebiet von Brandenburg sollen nach Angaben von DB Netz rechtzeitig vor der
Betriebsaufnahme im Dezember 2024 in Betrieb genommen werden. Im Übrigen wird auf
die Antwort zur Frage 5 verwiesen.
Frage 7:
Teilt der Senat die Auffassung, dass der 30-Minuten-Takt bis Müncheberg nicht nur – wie vorgesehen –
montags bis freitags, sondern auch am Wochenende erforderlich ist, um neben dem Pendlerverkehr auch für
den Ausflugsverkehr Richtung Märkische Schweiz und den Gelegenheitsverkehr bessere Bedingungen für
die Nutzung des öffentlichen Verkehrs zu bieten? Wird der Senat gemeinsam mit dem Land Brandenburg
die Bestellung der Zugleistungen entsprechend erweitern?
Antwort zu 7:
Diese Einschätzung wird von den Ländern aktuell nicht geteilt. Nach Auskunft des VBB
liegt die Nachfrage an Wochenenden auf Basis der Zählungen vor der Corona-Pandemie
deutlich unter der Nachfrage an den Tagen Montag-Freitag. Eine Ausweitung des
Angebotes an Wochenenden ist daher in den aktuellen Nahverkehrsplänen der Länder
Berlin und Brandenburg nicht vorgesehen. Sollten sich Änderungen am Mobilitätsverhalten
ergeben, so kann eine Angebotserweiterung mit dem Land Brandenburg auch noch im
Rahmen des laufenden Verkehrsvertrags abgestimmt werden.
Frage 8:
Welche Kreuzungsbauwerke der Strecke Ostkreuz – Lichtenberg – Stadtgrenze Mahlsdorf/Hoppegarten
(Straßenüber- und -unterführungen, Fuß- und Radwege, Eisenbahnüber- und -unterführungen) müssen in
absehbarer Zeit saniert oder erneuert werden? In welchen Planungsphasen befinden sich diese Bauwerke
und wie sind die Zeitpläne für Planung und Bau?
4
Antwort zu 8:
Nach derzeitigem Kenntnisstand müssen in absehbarer Zeit folgende Kreuzungsbauwerke
der Strecke Ostkreuz – Lichtenberg – Landesgrenze Berlin/Brandenburg saniert oder
erneuert werden:
Bezeichnung Maßnahmenstand Voraussichtliche
Inbetriebnahme
Kreuzungsbauwerk (KrBw) mit
Strecke 6140 (Höhe Nöldnerplatz)
Genehmigungsplanung 12/2024
Personentunnel am S-Bahnhof
Nöldnerplatz
Entwurfsplanung 12/2027
Straßenüberführung (SÜ) südliche
Rhinstraßenbrücke
Baudurchführung II/2021
KrBw mit Strecke 6080 (Biesdorfer
Kreuz)
Grundlagenermittlung 12/2029
SÜ Blumberger Damm Bauvorbereitung 2025
Eisenbahnüberführung Hönower
Straße
Grundlagenermittlung 12/2028
Frage 9:
Teilt der Senat die Auffassung, dass die Ostbahn eine große und steigende Bedeutung als Hauptverbindung
zwischen Deutschland, #Polen und dem #Baltikum für den Regional- und #Güterverkehr und für künftigen
internationalen Fernverkehr besitzt und deshalb durchgehend #zweigleisig ausgebaut und #elektrifiziert werden
muss?
Antwort zu 9:
Der Senat teilt die Auffassung, dass für die künftigen Verkehre ein zweigleisiger
elektrifizierter Ausbau der Ostbahn von der Grenze Deutschland/Polen bis mindestens
zum Biesdorfer Kreuz zur Einbindung in den Berliner Außenring erforderlich ist. Die
#Ostbahn ist eine wichtige Ergänzungsstrecke für den europäischen #Schienengüterverkehr
und könnte dann langfristig einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung der Frankfurter
Bahn leisten.
Frage 10:
Werden bei den anstehenden Erneuerungen und Sanierungen einzelner Bauwerke ausreichend
#Vorsorgemaßnahmen für das zweite Gleis, höhere #Geschwindigkeit (160 km/h) und die Elektrifizierung
getroffen (Gleisabstände, lichte Höhen, Tragfähigkeit, Maststandorte), damit der Endausbau nicht auf lange
Zeit verbaut oder nur mit sehr viel größerem erneuten Umbauaufwand hergestellt werden kann? Was hat der
Senat unternommen oder wird er unternehmen, um diese Vorsorgemaßnahmen sicherzustellen?
Antwort zu 10:
Aufgrund der Bedeutung der Elektrifizierung und des zweigleisigen Ausbaus der Ostbahn
werden im Rahmen der Abstimmungen zu anstehenden Erneuerungsmaßnahmen an
Kreuzungsbauwerken und der Klärung der dafür zugrundezulegenden Anforderungen
durch den für die Bahnplanung verantwortlichen Bereich der für Verkehr zuständigen
5
Senatsverwaltung die Anforderungen für einen zweigleisigen elektrifizierten Ausbau der
Strecke eingebracht.


Berlin, den 25.05.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz