Straßenverkehr: Verkehrschaos in Treptow II: Plänterwald, aus Senat

11.01.2023

Frage 1:

Wurden für  Maßnahmen in #Plänterwald durch den Bezirk #Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707 abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?

Antwort zu 1:

Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Plänterwald bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „ Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden.

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Straßenverkehr: Saubere Luft durch Tempo 30, aus Senat

13.10.2022

Frage 1:

Bei welchen #Anordnungen von #Tempo 30 auf #Hauptverkehrsstraßen bzw. Teilabschnitten diente die #Luftreinhaltung (im Sinne des Schutzes der Bevölkerung vor Abgasen) seit 2016 als Begründung für die Anordnung? (bitte möglichst nach Bezirken auflisten)

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Straßenverkehr: In welchem Zustand befinden sich Berlins Hauptstraßen?, aus Senat

Frage 1:

Gemäß Drucksache 19/10763 wurden in den Jahren 2020/21 die #Fahrbahnen der #Hauptverkehrsstraßen erfasst. Wo und wann kann der Bericht eingesehen werden?

Antwort zu 1:

Die #Befahrung zur Erfassung der #Zustandsdaten erfolgte im Jahr 2020. Die zugehörige Zuordnung zum Datenschema des #Erhaltungsmanagementsystems Straße (#EMS) wurde in der 6. Kalenderwoche 2022 vom Auftragnehmer abgeschlossen und dem Auftraggeber geliefert. Bis zur 10. Kalenderwoche 2022 erfolgt die Abnahmeprüfung der Daten und anschließend die Aufbereitung zur Datenübernahme.

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Straßenverkehr: Wann wird die Schönhauser Allee zum Boulevard?, aus Senat

Frage 1:
Verfolgt der Senat weiterhin das Ziel, die #Schönhauser Allee zu einem #Einkaufs-Boulevard zu entwickeln
und die vielfältigen verkehrlichen Konflikte zu beseitigen?

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