Ab Montag, den 3. Juni 2024 kommen nun weitere 64 S- und U-Bahnstationen zum #Bediengebiet hinzu. Damit ist der BVG #Muva#Aufzugersatz an insgesamt 159 #Stationen buch- und #nutzbar, wenn ein #Aufzug mal nicht in Betrieb oder noch nicht vorhanden ist.
Des Weiteren #modernisiert die BVG ihre #Fahrzeugflotte für den Aufzugersatz, um den Fahrgästen einen noch besseren Service zu bieten. Bisher waren in der Flotte Fahrzeuge mit Schwenk- und #Linearlift im Einsatz. Diese werden durch neue #Niederflurfahrzeuge mit seitlicher #Rampe ersetzt. Der Ein- und Ausstieg wird dadurch deutlich komfortabler und schneller.
Die #Eisenbahn ist das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs in der Hauptstadtregion. Sie erfüllt zentrale Aufgaben bei der Sicherung der Mobilität aller Bevölkerungsgruppen und ist damit zugleich Fundament und Baustein der öffentlichen Daseinsvorsorge. Darüber hinaus erfüllt der Schienenverkehr eine wichtige wirtschaftliche Funktion beim Transport von Gütern und Waren. In dieser Doppelrolle ist er sowohl innerhalb unseres Bundeslandes, als auch im grenzüberschreitenden Verkehr von immenser Bedeutung. Soll Mobilität von Personen und Gütern in Zukunft sozial gerecht und ökologisch nachhaltig organisiert werden, muss der Eisenbahntransport deutlich ausgebaut werden. Das Ziel der Bundesregierung ist es, die Fahrgastzahlen im Bahnverkehr bis zum Ende des Jahrzehnts zu verdoppeln. Zugleich soll der Marktanteil des Schienengüterverkehrs auf mindestens 25 Prozent angehoben werden. Damit das gelingt, wird das Land Brandenburg seinen Beitrag leisten müssen. Fraglich ist, ob die Landesregierung den Ausbau des Eisenbahnverkehrs in dieser Wahlperiode in aus- reichendem Maße vorangetrieben hat.
Frage 1: Wie berechnen sich die laut Morgenpost über vier Jahre veranschlagten Kosten von 19 Millionen Euro für die #Reaktivierung der Bahn am #Dahlemer Weg?
Frage 2: Auf welcher #Datengrundlage basiert die veranschlagte Summe? In welchem Kapitel und Titel des Haushalts sind diese abgebildet?
Antwort zu 1 und 2: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. #Haushaltsmittel im Sinne der Fragestellung gehen auf den öffentlich zugänglichen Beschluss des Haushaltsgesetzgebers zum Haushaltsgesetz für die Jahre 2024/2025 zurück. Im Übrigen hat der Senat keine Kenntnis zu Berechnungen der Morgenpost. 2
1. Welche Pläne für den Ausbau der #WLAN-Versorgung liegen für die Haltestellen und #Fahrzeuge der #BVG vor? Zu 1.: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: #Omnibusbereich: Aktuell (Januar 2024) sind noch rund 400 St. #Router vom Typ #NB2700 in Omnibussen verbaut, die nicht Public-WLAN tauglich sind. Die betroffenen Fahrzeuge werden in den kommenden zwei Jahren außer Betrieb genommen. Die #Neufahrzeuge erhalten dann #Public-WLAN fähige Router. Weitere 1.500 #Omnibusse sind mit Public-WLAN tauglichen Routern der Firma NetModule vom Typ #NB2800 und #NB2810 ausgestattet. Diese Omnibusse werden derzeit mit #LTE2 Karten zur #Inbetriebnahme eines Public-WLANs bestückt, damit in diesen Omnibussen im ersten Quartal 2024 der Public-WLAN-Betrieb aufgenommen werden kann.
Wie viele #Leihfahrräder von #nextbike sind zurzeit im gesamten Stadtgebiet in Betrieb? Frage 2: Wie hat sich die #Anzahl der Leihfahrräder in den Jahren seit 2019 entwickelt?
Antwort zu 1 und 2:
Die Fragen 1 und 2 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach bis zu 2.800 Räder im Jahr 2019 liegt die Anzahl aktuell (08/ 2023) bei 6.600 Rädern insgesamt. Dabei ist zu beachten, dass die Anzahl der Räder (vertragskonform) im Jahresverlauf variieren kann.
Fast 500 Millionen #Fahrgäste haben die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) im vergangenen Jahr auf ihren #U-Bahn-Strecken erfasst. Wohl nur ein kleiner Teil von ihnen wird allerdings die Geschichten hinter den einzelnen #Stationen kennen, die sie auf ihren Fahrten passieren, und die Gründe für ihre #Gestaltung oder ihren Namen. In seinem #Buch „Die #schönsten Berliner U-Bahnhöfe“ gibt Autor Christian #Simon einen #Einblick in die #Historie der U-Bahn in der deutschen Hauptstadt und stellt 30 Stationen vor, die aus unterschiedlichen #Epochen stammen und damit auch ganz verschiedene #Architekturstile widerspiegeln.
Viele kleine Verbesserungen und mehr Barrierefreiheit • Bund und Deutsche Bahn finanzieren Maßnahmen
Die Deutsche Bahn (DB) legt bis Ende des Jahres einen Spurt für mehr Komfort und #Barrierefreiheit an den Bahnhöfen ein. Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) investiert sie rund 1,7 Millionen Euro in kleine, aber wirkungsvolle #Verbesserungen an rund 70 #Stationen in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, die für die Bahnkund:innen sofort sichtbar sind. Bundesweit modernisiert die DB an vielen Standorten unter anderem Fassaden, Wandflächen, Decken, Bodenbeläge sowie Treppen und Zugänge. Für mehr Komfort sorgen zum Beispiel zusätzliche oder modernere #Sitzbänke, neue #Beleuchtung oder #Fahrradrinnen. Um vor allem sehbehinderten Menschen das Reisen zu vereinfachen, werden taktile #Leitstreifen in die #Bahnsteige eingebaut, #Stufenkanten kontrastreich markiert oder taktile #Handlaufschilder an Treppengeländern montiert. Auch neue #Automatiktüren und #Hublifte an Bahnsteigen verbessern das Reisen für #mobilitätseingeschränkte Reisende.
Aktuell sind mehr als die angebotenen 5.500 Räder im Stadtgebiet in Betrieb. Die aktuelle Überschreitung basiert auf einem anstehenden Austausch von Rädern. Die Anzahl der Räder wird stabil bleiben.
Frage 2:
Wie viele Stationen des öffentlichen #Fahrradverleihsystems sind jeweils innerhalb und außerhalb des S-Bahn-Rings (Kerngebiet) vorhanden? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
Frage 3:
Wie viele nextbike-Stationen wurden in den Jahren 2017, 2018, 2019, 2020 und 2021 sowie bis 30.09.2022 je- weils im gesamten Stadtgebiet eingerichtet? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
Frage 4:
Wie viele Stationen wurden im Rahmen des bezirklichen Genehmigungsverfahrens abgelehnt? Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.
Frage 5:
Was sind die vorwiegenden Gründe für die Nicht-Erteilung von Genehmigungen für Stationen? Frage 6:
Wie ist der durchschnittliche Abstand zwischen den nextbike-Stationen sowohl innerhalb des S-Bahn-Rings als
auch außerhalb des S-Bahn-Rings? Frage 7:
Wie viele nextbike-Stationen sind jeweils auf Gehwegflächen und auf vormaligen Flächen für Kfz-Stellplätze bzw.
Fahrbahnen des motorisierten Individualverkehrs vorhanden?
Antwort zu 2 bis 7:
Die Fragen 2 bis 7 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Vorbemerkung: Stationen werden – bspw. im Kontext von Bauarbeiten – z.T. errichtet, rückge- baut und erneut aufgebaut. Zum Teil wechseln Stationen auch (temporär) den baulichen Cha- rakter / Zustand. So wird bspw. die Station am Dienstsitz der Senatsverwaltung für Umwelt, Mo- bilität, Verbraucher- und Klimaschutz, welche baulich errichtet war, derzeit auf Grund von Bau- arbeiten als virtuelle Station weitergeführt. Vor diesem Hintergrund stimmen die Randsummen, insbesondere im zeitlichen Verlauf, nicht in sämtlichen Sachverhalten überein. Vorgaben zum räumlichen Abstand zwischen Stationen bestehen nicht.
Der aktuelle Sachstand des Öffentlichen Leihfahrradsystems stellt sich wie folgt dar:
aktuell verfügt das System über 645 #Stationen insgesamt
davon sind 250 Stationen baulich errichtet, 395 Stationen sind ohne bauliche Bestand- teile verfügbar
baulich errichtete Stationen befinden sich zu rund 12 % im Bereich der Fahrbahn oder auf Parkflächen, die weiteren Stationen befinden sich primär im Bereich des Gehwegs (zumeist fahrbahnseitig auf Gehwegniveau im Bereich des Unterstreifens)
rund 70 % der Stationen befinden sich innerhalb des Kerngebiets (S-Bahn-Ring), damit mittlerweile auch ein signifikanter Anteil außerhalb des S-Bahn-Rings
ergänzt wird das System durch eine #Rückgabezone innerhalb des Kerngebiets, inner- halb derer Räder auch außerhalb von Stationen (kostenpflichtig) zurückgegeben wer- den können.
Die nachfolgende Tabelle stellt den aktuellen Sachstand differenziert dar:
Bezirk
Verfügbare
Davon
Ableh-
Davonbaulicherrichtet im Jahr
Stationen
imS-
nungen
2017
2018
2019
2020
2021
2022
insgesamt
Bahn–
(11/2022)
Ring
Charlottenburg- Wilmersdorf
99
78
4
14
0
1
1
0
0
Friedrichshain- Kreuzberg
122
122
7
33
13
19
1
0
0
Lichtenberg
30
/
3
5
3
9
1
0
0
Marzahn – Hel- lersdorf
29
/
0
0
0
0
0
0
Mitte
175
156
14
21
17
46
3
1
0
Neukölln
46
35
13
11
9
3
1
0
0
Pankow
66
33
40
10
2
9
0
0
0
Reinickendorf
4
/
0
0
0
0
0
0
Spandau
0
/
0
0
0
0
0
0
Steglitz-Zehlen- dorf
15
/
0
0
2
1
0
0
Tempelhof- Schöneberg
49
33
29
5
0
5
2
0
0
Treptow-Köpe- nick
9
4
0
1
0
5
0
0
Die Anzahl der insgesamt verfügbaren und nutzbaren Stationen im Stadtgebiet steigt, sowohl innerhalb des Kerngebiets, als auch außerhalb. Der Anteil der baulich errichteten Stationen war in der letzten Zeit rückläufig, u.a. durch eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Jelbi-Sys- tem, welches derzeit versucht weitgehend ohne bauliche Anlagen in die Realisierung zu kom- men. Gerade der Auf- und Ausbau virtueller Stationen hat das schnelle, intensive und am Kun- denverhalten orientierte Systemwachstum ermöglicht. So sind innerhalb des Kerngebiets mitt- lerweile sämtliche S- und U-Bahnhöfe sowie Haltestellen der Tram mit mindestens einer Station des Öffentlichen Fahrradverleihsystems ausgestattet. Der Stationsausbau entlang von S- und
U-Bahnlinien wurde auch außerhalb des Rings weitergeführt. Dieser Ausbau soll im nächsten Jahr weiter voranschreiten. Der jeweils aktuelle Ausbauzustand ist tagesaktuell unter
http s:/ / www.nextb ike.de/ d e/ berlin/ sta nd orte/ ersichtlich.
Bezüglich der Gründe von Ablehnungen wurden bereits in der Antwort auf die Schriftliche An- frage 18/ 18637 des Abgeordneten Tino Schopf (SPD) vom 3. April 2019 zum Thema „ Ausbau
von nextbike“ dargelegt. Die Ablehnungen beruhen über die damals hinausgehenden Sachver- halte z.T. auch auf bestehenden konkurrierenden Planungen oder anstehenden Veränderungen der Straßenraumgestaltung.
Frage 8:
Inwiefern erfolgt eine Auswertung der vorhandenen #Nutzungsdaten durch nextbike und den Senat?
Antwort zu 8:
Die Auswertung der Nutzendendaten erfolgt aggregiert und datenschutzkonform für das Moni- toring des Systems in Hinblick auf die Entwicklung, Qualität und Performanz des Systems. Aus- gewertet werden u.a. die Parameter Kundenzahl (Bestand, Registrierungen und Löschungen), Ausleihen (insgesamt und je Station, Verteilung auf Wochentag und Tageszeiten), die Fahrt- dauer, der Ausleihkanal.
Frage 9:
Was sind aus Sicht des Senats die maßgeblichen Faktoren für die Qualität des öffentlichen Fahrradverleihsystems?
Antwort zu 9:
Die maßgeblichen Parameter zur Bemessung der Qualität des öffentlichen Fahrradverleihsys- tems aus Sicht des Auftraggebers sind u.a. die Verfügbarkeit der Räder und Stationen, Sta- tionsüberläufe und –unterdeckungen, die Verfügbarkeit des Hintergrundsystems, Instandhal- tung, die Entwicklung der Nutzendenzahlen sowie die Entwicklung Fahrten.
Frage 10:
Zu welchen Anteilen (Nutzungsgebühren, Öffentliche Mittel, Werbung) erfolgt zurzeit die #Finanzierung des öffentli- chen Fahrradverleihsystems?
Antwort zu 10:
Die entsprechenden Aussagen zur Finanzierung berühren die geschäftlichen Interessen des Be- treibers. Eine Genehmigung zur öffentlichen Darstellung liegt nicht vor.
Die öffentlichen, vertraglich gebundenen Mittel decken einen signifikanten Teil der Mittel des Gesamtsystems ab. Ohne anteilige öffentliche Beteiligung wäre ein wirtschaftlicher Betrieb nicht darstellbar. Das wirtschaftliche Risiko liegt auf Seiten des Betreibers.
Frage 11:
Wie ist der aktuelle Stand der Untersuchung zur „ #Neukonzeptionierung des Leihfahrradsystems in Berlin inklusive Ausdehnung auf die Außenbezirke“ ?
Antwort zu 11:
Die Untersuchung ist abgeschlossen, der Bericht des beauftragten Dienstleistenden liegt vor und stellt Empfehlungen und Abhängigkeiten dar. Die Erkenntnisse aus dem Bericht gehen in die weiteren Arbeiten ein.
Frage 12:
Wie ist der zeitliche Ablauf zur Neukonzeptionierung und #Ausschreibung des öffentlichen Fahrradverleihsystems bis 2024?
Frage 13:
Zu welchem Zeitpunkt wird nach jetzigem Stand die öffentliche Ausschreibung erfolgen? Frage 14:
Besteht beim Senat die Überlegung, eine Konzessionsvergabe im Sinne des Kartellvergaberechts an einen Anbie- ter durchzuführen und andere private Anbieter im Stadtgebiet auszuschließen? Was sind rechtliche Hürden?
Antwort zu 12 bis 14:
Die Fragen 12 bis 14 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Durchführung der Vergabe als europaweites, #wettbewerbliches Verfahren ist für das Jahr 2023 geplant. Zur Ausgestaltung des Vergabegegenstands laufen derzeit die Abstimmungen, Festlegungen bestehen derzeit noch nicht. Die Abwägung eventueller Rechtsfolgen möglicher Optionen erfolgt im Prozess, liegt aber derzeit noch nicht vor.
Frage 15:
Wie viele Leihfahrräder und Stationen müssten aus Sicht des Senats über das gesamte #Stadtgebiet verteilt sein, um ein attraktives Angebot für verschiedene Nutzungsgruppen zu schaffen?
Frage 16:
In welcher Höhe würden Mehrkosten für das Land Berlin entstehen, sofern eine deutliche Ausweitung des Angebots (Verdopplung der Leihfahrräder) erfolgen würde?
Die Fragen 15 bis 17 werden auf Grund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die entsprechende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung im Vorfeld der Vergabe steht noch aus und wird Aussagen dazu treffen, mit welchem Mitteleinsatz welche Realisierungspotenziale beste- hen. Die (ggf. optionale) Einbeziehung weiterer Radtypen wird geprüft.
Der Einsatz von öffentlichen Mitteln, um die Wirtschaftlichkeit eines entsprechenden Systems si- cherzustellen, ist abhängig von diversen Parametern der Systemausgestaltung. Grundsätzlich Agieren die entsprechenden Unternehmen derzeit mit einer Zielquote von 3 – 5 Rädern pro
1.000 Einwohnende, wobei hierfür jeweils lokal Anpassungen zu erfolgen haben. Für Berlin wird diese Zielquote (vor dem Hintergrund der privaten Ausstattung mit Rädern und dem lokalen Markt im Bereich der konkurrierenden Mobilitätsangebote) als zu hoch eingeschätzt. Bei einer Zielquote von ca. 2 bis 2,5 wäre ein Ziel zwischen rund 7.500 und 10.000 Rädern. Dies würde eine Erweiterung und verstärkte räumliche Ausdehnung ermöglichen, würde aber gleichzeitig die Systemkosten deutlich erhöhen. Denn gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Entwick- lungen in Hinblick auf Energie-, Rohstoff- und Personalkosten sind erhebliche Preissteigerungen der Systemelemente eines Öffentlichen Leihfahrradsystems im Vergleich zur letzten Vergabe zu erwarten.
Frage 18:
Wie bewertet der Senat, dass in anderen Städten wie #Hamburg#Kurzzeitfahrten bis 30 Minuten kostenlos sind?
Antwort zu 18:
Zeitkontingente sind im Markt ein bewährtes Mittel, um die #Systemakzeptanz zu fördern und re- gelmäßige Nutzung zu fördern. Die Hamburger Lösung hat sich für Hamburg als passend und erfolgreich erwiesen.
Bis 2030 sollen zahlreiche #Bahn-Anbindungen aus dem Umland nach Berlin ausgebaut werden – mit neuen #Stationen oder sogar ganzen #Strecken. Nun informierte der Senat über den Stand der Planungen auf den wichtigsten Abschnitten.