Wie viele #Wohnungen wurden seit dem Jahr 2000 im Berliner Ortsteil #Rummelsburg im Bereich Ostkreuz/ Spree/ Rummelsburger Bucht/ Blockdammweg/ Eisenbahntrasse neu gebaut und wie viele Menschen leben in diesen Wohnungen?
Frage 1: Welche Überlegungen gibt es bezüglich der Einrichtung einer #Busverbindung der #Halbinsel#Stralau an die #Rummelsburger#Bucht? Frage 2: Wird aktuell und perspektivisch ein Bedarf für eine solche Busverbindung gesehen? Frage 3: Welche Möglichkeiten gibt es für die Einrichtung einer solchen Busverbindung und welche #Voraussetzungen sind dafür erforderlich?
Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
Vorbemerkung der Abgeordneten: Die sogenannte „#Verkehrslösung #Heinersdorf“ (VL Heinersdorf) ist seit spätestens 2006 in den zuständigen Verwaltungen in der Diskussion und Untersuchung. Seit 2016 ist eine geänderte #Trassenführung des Netzelementes N4 (N4e) beschlossen; das Netzelement N1 ist Bestandteil des B-Planes 3-72 („Alte Gärtnerei“). In der „Übersicht über geplante zentrale Verkehrsinfrastrukturen im Fokusraum #Blankenburger Süden“ ist nun die Rede von einer erneuten „derzeit laufenden #Machbarkeitsstudie“ zur VL Heinersdorf, die „in der ersten Jahreshälfte 2024 abgeschlossen werden“ wird. Frage 1: Welches Ziel hat die erneute Machbarkeitsstudie zur VL Heinersdorf, welchen Zweck verfolgt sie?
Welche Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und #Verkehr 2030 (#StEP MoVe) wurden in #Kreuzberg bereits umgesetzt? (Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zu den einzelnen Maßnahmen und den entsprechenden Zeitplänen)
Frage 1:
Welche Maßnahmen sollen in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden? Frage 2:
Welche Schwerpunkte werden bei den Maßnahmen gesetzt? Frage 3:
Welche bezirksbezogenen Konkretisierungen zum StEP MoVe wurden vom Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für Kreuzberg erarbeitet?
Seit Mai 2020 laufen die Arbeiten der BVG für die #Straßenbahnneubaustrecke in #Adlershof auf Hochtouren. Aktuell werden für die neue Verbindung die #Gleisschleife in der #Karl-Ziegler-Straße zurückgebaut und durch einen Gleisbogen ersetzt. Am S-Bahnhof Adlershof werden parallel die hierfür notwendige #Gleisverbindung sowie die benötigten Fahrleitungsanlagen aufgebaut.
Die Arbeiten im Bereich Karl-Ziegler-Straße erfolgen von Montag, den 26. Juli 2021, zirka 04:30 Uhr bis Sonntag, den 31. Oktober 2021, zirka 04:30 Uhr. Die Straßenbahnlinien 61 und 63 sind nicht wie gewohnt unterwegs. Die Linie #61 fährt zwischen Rahnsdorf/Waldschänke und S-Bahnhof Adlershof. Die Linie #63 ist zwischen Rahnsdorfer Straße beziehungsweise S-Bahnhof Köpenick und S-Bahnhof Adlershof im Einsatz. Ein Ersatzverkehr mit barrierefreien Bussen steht Fahrgästen zwischen S-Bahnhof Adlershof und Karl-Ziegler-Straße zur Verfügung.
Zusätzlich finden Arbeiten im Bereich S-Bahnhof Adlershof von Montag, den 02. August 2021, zirka 04:30 Uhr, bis Montag, den 09. August 2021, zirka 04:30 Uhr statt. Die Straßenbahnlinien 61, #62 und 63 sind nicht wie gewohnt unterwegs. Die Linie 61 fährt zwischen Rahnsdorf/Waldschänke und Betriebshof Köpenick. Die Linie 63 ist zwischen Rahnsdorfer Straße und Betriebshof Köpenick im Einsatz und fährt ersatzweise die Verstärkerfahrten der Linie 62. Ein Ersatzverkehr mit barrierefreien Bussen steht Fahrgästen zwischen Rathaus Köpenick beziehungsweise Freiheit und Karl-Ziegler-Straße zur Verfügung.
Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Bericht über die Aktivitäten im Bereich „Berliner #ÖPNV-Netz zielgerichtet #ausbauen und neue Wohnquartiere anschließen“ beschlossen.
Das Land Berlin baut seinen öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) zur Stärkung und Förderung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes massiv aus, um die mobilitäts- und umweltpolitischen Zielsetzungen des Landes zu erreichen.
Senatorin Regine Günther: „Attraktive ÖPNV-Angebote sind ein entscheidender Faktor, um den motorisierten individuellen #Autoverkehr reduzieren zu können. Die Erschließung neuer Wohnungsbaustandorte durch den ÖPNV ist dabei besonders wichtig, damit der #Mobilitätsbedarf von Anfang an über klimaschonende, umweltfreundliche Verkehrsmittel gedeckt wird. Wir haben in den vergangenen Jahren umfangreiche Straßenbahnplanungen forciert auf den Weg gebracht.“
Die wichtigsten Planungsfortschritte stellen sich im Einzelnen wie folgt dar:
Der Senat hat am 13. April 2021 die Fortführung der Planungen für die #Tangentialverbindung S+U-Bahnhof #Pankow – #Heinersdorf – #Weißensee beschlossen. Damit kann aufbauend auf der abgeschlossenen Grundlagenermittlung die Vorplanung beginnen. Hiermit werden bereits erste Planungsschritte für das spätere #Planfeststellungsverfahren erfüllt. Die #Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.
Für die Strecke #Alexanderplatz – #Potsdamer Platz ist die #Vorplanung bereits in der finalen Phase. Mit der Inbetriebnahme dieses Abschnitts wird 2028 gerechnet. Die Ausschreibung und der Start der Untersuchungen für die #Straßenbahnneubaustrecke Potsdamer Platz – Rathaus Steglitz ist für Ende 2021 vorgesehen. Der ÖPNV-Bedarfsplan des Berliner Nahverkehrsplans sieht die Inbetriebnahme dieses Streckenabschnitts im Jahr 2030 vor.
Für die Verlängerung der Straßenbahnstrecke über den U-Bahnhof #Turmstraße hinaus sind die erforderlichen Grundlagenuntersuchungen abgeschlossen worden: Der Senat hat am 17. Dezember 2019 die Fortführung der Planungen für die #Straßenbahnstrecke Turmstraße – #Jungfernheide beschlossen. Trotz der Pandemiesituation konnte die Vorplanung bereits gestartet werden. Am 14. April 2021 fand erstmals eine Online-Beteiligungsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger statt. Hier wurde der aktuelle Arbeitsstand vorgestellt. Nach aktueller Planung wird die Vorplanung in der ersten Jahreshälfte 2022 abgeschlossen sein. Die Inbetriebnahme ist für 2028 vorgesehen.
Die Grundlagenermittlung zur Strecke S+U-Bahnhof #Warschauer Str. – U-Bahnhof #Hermannplatz ist abgeschlossen. Der Senat hat am 13. April 2021 die Fortführung der Planungen beschlossen. Damit kann die Vorplanung beginnen. Mit ihr wird die Grundlage für die weiteren Schritte zum Planfeststellungsverfahren gelegt. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für 2028 vorgesehen.
Für die Verlängerung der Straßenbahnlinie M 2 ab Heinersdorf in Richtung #Blankenburger Süden und S-Bahnhof #Blankenburg ist die Grundlagenuntersuchung ebenfalls abgeschlossen. Es ist nunmehr nachgewiesen, dass die Straßenbahn das am besten geeignete Verkehrsmittel für die Erschließung des Wohnungsbaustandortes ist. Ebenso wurde die planerisch zu bevorzugende Variante für die #Streckenführung ermittelt und ihre Wirtschaftlichkeit nachgewiesen. Die Inbetriebnahme der Strecke wird für das Jahr 2028 angestrebt.
Mit dem Ausbau des ÖPNV wird die Metropole Berlin ihren Bewohnerinnen und Bewohnern künftig eine immer bessere #Infrastruktur bieten. Trotz der aktuellen Pandemielage und teils verfahrensbedingter Aufschübe sind die ambitionierten Straßenbahnprojekte zur Erschließung wichtiger Wohnquartiere auf einem sehr guten Weg.
Die Umsetzung von Straßenbahninfrastrukturmaßnahmen bedarf, wie die aller anderen Infrastrukturmaßnahmen, einer intensiven Planungsarbeit mit entsprechendem zeitlichen Aufwand. Dabei gilt es, für jedes Vorhaben separate Verfahren mit ihren örtlich unterschiedlichen Gegebenheiten zu steuern. Der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist es besonders wichtig, im gesamten Planungsprozess umfassende Beteiligungsprozesse für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
Der Bericht wird nun dem Berliner Abgeordnetenhaus zur Kenntnis gegeben.