Radwege-Stopp 15: Finanzierung neuer Radwege 2025?, aus Senat

26.02.2025

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-21626.pdf

Frage 1:

Wie war der #Mittelabfluss zum Jahresende 2024 in den #Radverkehrstiteln 0730/ 52108, 0730/ 72016, 0740/ 52108, 0740/ 68228 und 0740/ 89116?

Frage 2:

Welche Vorbelastungen sind in den o.g. Titeln für das Jahr 2025 vorhanden? Frage 3:

In welcher Höhe sind in den o.g. Titeln jeweils noch ungebundene Mittel vorhanden, aus denen neue #Radverkehrsmaßnahmen finanziert werden können?

„Radwege-Stopp 15: Finanzierung neuer Radwege 2025?, aus Senat“ weiterlesen

Umstrittene Schnellstraße: Darum steht die TVO auf der Kippe, aus Berliner Morgenpost

25.10.2024

https://www.morgenpost.de/berlin/article407560406/warum-berlin-auf-den-kosten-fuer-schnellstrasse-sitzen-bleibt.html

Das wichtigste #Straßenverkehrsprojekt im Berliner Osten nach der umstrittenen, noch nicht beschlossenen Weiterführung der Autobahn 100 von Treptow über die Spree nach Friedrichshain wird immer mehr zum Problemkind: Die #Tangentialverbindung Ost (#TVO) zwischen #Marzahn und #Köpenick wird den bisher gesetzten #Kostenrahmen sprengen und Berlin müsste mehrere Hundert Millionen Euro selber bezahlen.

„Umstrittene Schnellstraße: Darum steht die TVO auf der Kippe, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesen

Straßenverkehr: Auto gegen Schiene in Berlin: Der Kampf um die geplante Tangentiale Verbindung Ost, aus tagesschau

16.06.2024

https://www.tagesschau.de/inland/regional/berlin/rbb-der-kampf-um-die-tvo-auto-gegen-schiene-in-berlin-100.html

Schon die DDR wollte die #Tangentiale Verbindung Ost bauen. Nach der Wende wuchs der Druck: Immer mehr Autos brachten immer mehr Verkehrslärm in #Wohngebiete. Nun ist die #TVO in der entscheidenden #Planungsphase. Aber passt sie noch in die Zeit? Von Jan Menzel

Sich Unterhalten im Vorgarten? Klaus Jürgen Velke winkt nur ab. „Da müssen Sie schon brüllen“, sagt der 72-Jährige. Velke wohnt in Biesdorf, mitten im Siedlungsgebiet. Über die #Köpenicker Straße direkt vor seinem Haus donnert der #Durchgangsverkehr. Auch große Lastwagen sind darunter und viele Transporter. Wenn viel los ist, kann Velke die Vibrationen bis in sein Wohnzimmer spüren. Für den Eigenheimbesitzer war daher schon vor Jahren klar: „Da muss was getan werden. Die TVO muss kommen, auf jeden Fall!“ Durch sie würde es voraussichtlich viel weniger Verkehr durch sein Siedlungsgebiet geben.

„Straßenverkehr: Auto gegen Schiene in Berlin: Der Kampf um die geplante Tangentiale Verbindung Ost, aus tagesschau“ weiterlesen

Straßenverkehr: Neue Straße für den Osten von Berlin: Das steht in den Plänen für die TVO, aus Berliner Zeitung

07.05.2024

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neue-strasse-fuer-berlins-osten-das-steht-in-den-plaenen-fuer-die-tvo-li.2212912

Ein großes Projekt hat die nächste Etappe erreicht: Die Unterlagen liegen aus. Sie informieren, wie viel Wald und wie viele Gebäude weichen müssen. Wir haben hineingeschaut.

Schon vor einem Jahrhundert gab es Ideen für eine solche #Straßenverbindung. 1969 wurden sie im #Generalverkehrsplan für Berlin, #Hauptstadt der DDR, präzisiert. Nun ist es endlich so weit: Das im Herbst gestartete Genehmigungsverfahren für den Weiterbau der #Tangentialverbindung Ost, kurz #TVO, zwischen #Marzahn und #Köpenick geht in eine erste wichtige #Etappe. Seit Dienstag liegen die Pläne öffentlich aus, bis 6. Juni können sie von allen Interessierten eingesehen werden. Zu Beginn gab es #Protest gegen das Projekt.

„Straßenverkehr: Neue Straße für den Osten von Berlin: Das steht in den Plänen für die TVO, aus Berliner Zeitung“ weiterlesen

Straßenverkehr: Die TVO kommt – Planfeststellungsverfahren hat begonnen, aus Senat

14.11.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1385270.php

Wohngebiete werden entlastet, Verkehr gebündelt

Der im #Koalitionsvertrag verabredete und angestrebte Bau der #Tangentialverbindung Ost (#TVO) beginnt. Die Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat den entsprechenden Antrag bei der zuständigen Verwaltung für Stadtentwicklung eingereicht. In 21 Aktenordnern wurden die Antragsunterlagen zusammengefasst. Darin sind unter anderem Beschreibungen des Bauvorhabens, Berechnungen zu Immissionsschutzmaßnahmen und Bauwerkskizzen zusammengestellt.

„Straßenverkehr: Die TVO kommt – Planfeststellungsverfahren hat begonnen, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Aufweitung der S-Bahn-Brücke Köpenick, aus Senat

03.03.2023

Frage 1:
Ist dem Senat bekannt, dass die #Durchfahrt der #Bahnbrücke von aktuell 16 m auf lediglich 19 m verbreitert werden
soll?
Antwort zu 1:
Ja, diese Aufweitung entspricht der Bestellung des Senats gegenüber der Deutschen Bahn im
Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur #Ausbaustrecke Berlin – FF/Oder, PA 16.

„Straßenverkehr: Aufweitung der S-Bahn-Brücke Köpenick, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr + ÖPNV: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT)– wie ist der Planungsstand?, aus Senat

Frage 1:

Für wann plant der Senat die Eröffnung der #Planfeststellung für die #Tangentialverbindung Ost (#TVO)?

  1. Welche #Fachverfahren müssen noch bis zur Eröffnung der Planfeststellung abgeschlossen werden?
    1. Wie ist der Stand der jeweiligen Fachverfahren im Einzelnen und der Eröffnung der Planfeststellung insgesamt?

Antwort zu 1, 1a und 1b:

„Straßenverkehr + ÖPNV: Tangentialverbindung Ost (TVO) und Nahverkehrstangente (NVT)– wie ist der Planungsstand?, aus Senat“ weiterlesen

allg.: Fünf neue U-Bahnstrecken, eine neue Straße und eine Seilbahn zum BVG-Tarif, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/fuenf-neue-u-bahnstrecken-eine-neue-strasse-und-eine-seilbahn-zum-bvg-tarif-li.197034

Rot-Grün-Rot in Berlin hat sich geeinigt – auch über den Ausbau des Berliner #Verkehrssystems. Das steht in der Koalitionsvereinbarung zum Thema #Mobilität.

Von allem etwas. Oder: Wie es Euch gefällt. So könnte man zusammenfassen, was die neue rot-grün-rote Koalition in Berlin zur Mobilität zusammengetragen hat. Die drei Koalitionäre haben sich mit vielen Wünschen durchgesetzt. Aber ein einheitliches Bild lässt sich nicht erkennen. Und schon gar nicht ein Gleichklang mit Städten wie Paris oder Oslo, in denen die Verkehrswende beherzter vorangetrieben wird.

„allg.: Fünf neue U-Bahnstrecken, eine neue Straße und eine Seilbahn zum BVG-Tarif, aus Berliner Zeitung“ weiterlesen

ÖPNV: Rot-Grün-Rot will Nahverkehr ausbauen – Finanzierung weiter unklar Mehr U-Bahn, mehr Tram, mehr Bus., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/wieder-keine-einigung-beim-geld-rot-gruen-rot-will-nahverkehr-ausbauen-finanzierung-weiter-unklar/27817902.html

Einen Tag später als ursprünglich geplant haben sich SPD, Grüne und Linke auf den Teil zu #Mobilität und Verkehr im #Koalitionsvertrag geeinigt. Dieser sieht unter anderem vor, Kosten-Nutzen-Untersuchungen für den #Ausbau verschiedener U-Bahnlinien auf den Weg zu bringen.

„ÖPNV: Rot-Grün-Rot will Nahverkehr ausbauen – Finanzierung weiter unklar Mehr U-Bahn, mehr Tram, mehr Bus., aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen

Straßenverkehr: Bund muss mehr Geld für TVO bereit stellen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article232876985/Bund-muss-mehr-Geld-fuer-TVO-bereit-stellen.html

Die enormen #Kostensteigerungen für die neue #Tangentialverbindung Ost (#TVO) zwischen #Marzahn-Hellersdorf und #Köpenick macht weitere finanzielle Unterstützung durch den Bund erforderlich. Darauf hat der CDU-Politiker Mario Czaja hingewiesen.

Der frühere Gesundheitssenator kandidiert in dem Wahlkreis im Berliner Osten als Direktkandidat für den Bundestag. Ende 2021 laufe die bisherige Finanzierungszusage des Bundes für die vorgesehenen Summen aus der Gemeinschaftsaufgabe Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur aus, sagte Czaja. „Man braucht auch vom Bund starke Unterstützung und eventuell zusätzliche Mittel.

Die 6,4 Kilometer für die Tangentialverbindung Ost kosten nun 276 Millionen Euro
Um das zu erreichen, brauche Marzahn-Hellersdorf eine starke Stimme im Bundestag mit guten Kontakten zu einer möglichen neuen Bundesregierung mit Unionsbeteiligung, macht Czaja Werbung in eigener Sache.

Wie berichtet sind die Kosten für die 6,4 Kilometer lange Verbindung zwischen dem südlichen Ende der #Märkischen Allee und der #Spindlersfelder Straße von der Wuhlheide über die #Spree Richtung Altstadt Köpenick wegen zahlreicher Umplanungen auf nun …