Mit dem #Fahrplanwechsel am Sonntag geht das neue #Regionalbahnnetz „#Elbe-Spree“ an den Start. Mit dem Netz sind Verbesserungen an den Fahrplänen und Linienführungen im #Eisenbahn-Regionalverkehr verbunden, darunter u.a. dichtere Takte und mehr Kapazitäten auf der Linie #RE1 zwischen #Potsdam, Brandenburg an der Havel und Berlin sowie eine neue direkte Verbindung von Potsdam Hauptbahnhof über #Marquardt nach #Berlin-Spandau und -Gesundbrunnen. Dafür wurde heute die #Mobilitätsdrehscheibe Marquardt mit neuen Pkw- und #Fahrrad-Stellplätzen und Anschlüssen von #Bus und Bahn eröffnet. „Mit der Mobilitätsdrehscheibe Marquardt haben wir einen zentralen #Umsteigepunkt für Pendlerinnen und Pendler in die Potsdamer #Innenstadt, in andere Potsdamer Orts- und Stadtteile beziehungsweise nach Berlin geschaffen. Mit dem heutigen Fahrplanwechsel gewinnt die Drehscheibe weiter an Bedeutung“, sagte Bernd Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt.
Frage 4: Wie bewertet der Senat den Wunsch der Menschen am #Scholzplatz, mit dem #Bus deutlich #schneller und besser an die #City-West bzw. #Spandau angebunden zu sein? Frage 5: Was hat der Senat unternommen, um die Beschlüsse der #BVV#Charlottenburg-Wilmersdorf, die einen Halt des #X34 am Scholzplatz fordern, umzusetzen?
Der #Turmbahnhof#Karower Kreuz wird die Drehscheibe für Pankows neue Quartiere. Die Anreise per Auto wird auf einfache Weise verhindert.
Berlin. Seine Stärke ist zugleich seine Schwäche: Pankows neuer #Verkehrsknoten für den Schienenverkehr der neuen Stadtquartiere liegt abseits von bewohntem Gebiet. So funktioniert der Turmbahnhof Karower Kreuz als Umsteige-Basis zwischen Streckenästen Richtung #Innenstadt, Richtung #Flughafen#BER und hinaus nach #Brandenburg. Dieser Freiraum nach allen Seiten bringt es aber mit sich, dass man zum Turmbahnhof aus den neuen Pankower Stadtquartieren wie dem #Blankenburger Süden oder #Karow Süd (zusammen könnten neue 9000 Wohnungen entstehen) erst einmal anreisen muss.
Wer beim Warten auf die #S-Bahn ins #Gleisbett guckt, dürfte sich oft noch mehr wünschen, dass der nächste Zug bald kommt. Haufenweise #Unrat findet sich insbesondere in der #Innenstadt entlang der Schienen.
So viel, dass die Deutsche Bahn nun Alarm schlägt. „Wir haben ein massives #Vermüllungsproblem an unseren #Gleisanlagen und #Dämmen“, sagte Alexander #Kaczmarek, Bevollmächtigter der Deutschen Bahn (DB) für das Land Berlin, am Mittwoch bei einer Anhörung im #Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses.
Künftig soll eine #Tram zwischen #Spandau und dem ehemaligen #Flughafen#Tegel – dem neuen Wohn- und Gewerbegebiet „#Urban Tech Republic“ – verkehren. Interessierte Bürger können die Pläne ab Freitag im Netz einsehen und kommentieren.
Der Senat hat erstmals konkrete Pläne für eine neue #Straßenbahnlinie zwischen Spandau und dem ehemaligen Flughafen Tegel vorgestellt. Die neue #Straßenbahn soll einmal das neue Wohn- und Gewerbegebiet mit dem Namen „Urban Tech Republic“ (#UTR) auf dem früheren Flughafengelände erschließen.
#Potsdam – Ab dem Jahr 2029 soll die #Straßenbahn von der Potsdamer #Innenstadt bis ins neue Viertel #Krampnitz fahren. Doch auch dieser Starttermin, der schon einmal von 2025 auf 2029 verschoben werden musste, gerät ins Wanken. So beginnen die beiden nötigen #Planfeststellungsverfahren rund ein Jahr später als bisher von Bauverwaltung und den kommunalen Verkehrsbetrieben kommuniziert. Und auch der Antrag auf #Fördermittel verschiebt sich.
Lange konnte sich der Senat nicht auf ein #Maßnahmenpaket für mehr #Klimaschutz in Berlin einigen. Jetzt wird es konkret – Autos mit Verbrennungsmotoren sollen aus der #Innenstadt verschwinden. Verkehrssenatorin #Günther strebt das in weniger als zehn Jahren an.
Berlin will seine Bemühungen für den Klimaschutz deutlich verstärken. Einen Maßnahmenplan dazu hat der Senat nach monatelangen Auseinandersetzungen in der rot-rot-grünen Koalition am Dienstag beschlossen. Das Maßnahmen-Paket soll die Antwort auf die #Klima-Notlage sein, die der Senat vor anderthalb Jahren erklärt hatte. Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) sprach von einem klaren Zeichen, dass der Senat schnell, konsequent und nachhaltig die klimaschädlichen #CO2-Emissionen in allen Bereichen reduzieren wolle.
„#Zero-Emission-Zone“ soll mittelfristig kommen In weniger als zehn Jahren soll nach dem Willen von Günther die Innenstadt für Benzin- und Dieselfahrzeuge gesperrt werden. „Wir wollen mittelfristig eine Zero-Emission-Zone einrichten“, sagte Günther nach der Senatssitzung. Vorgesehen ist das zunächst für den Bereich innerhalb des #S-Bahnrings der Hauptstadt. Das heißt laut Günther, dass hier nur noch #Kraftfahrzeuge elektrisch unterwegs sind oder zumindest mit alternativen Antrieben. Solche mit Benzin- und Dieselmotor sind dann tabu.
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1) Treffen Informationen zu, dass das #Landeskartellamt Berlin ein kartellrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die auf der #Innenstadt-Spree aktiven #Reeder bzw. Verbände durchführt und wie ist hier der aktuelle Stand? Zu 1.: Die Landeskartellbehörde Berlin nimmt die kartellbehördlichen Aufgaben und Befugnisse des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen in den Fällen wahr, in denen die Wirkung eines möglicherweise wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens nicht über das Gebiet des Landes Berlin hinausreicht. Es ist zutreffend, dass die Landeskartellbehörde Berlin ein Verfahren führt, bei der es um die Wettbewerbssituation im Innenstadtbereich der Spree geht. Es wird untersucht, ob die #Zugangsmöglichkeiten für Anbieter von #Schiffsverkehr in den Innenstadtlagen der Spree in wettbewerbswidriger Weise beschränkt sind. Grundsätzlich werden – mit Ausnahme etwaiger Bestätigungen bereits aus der Presse bekannter Fakten – keine Auskünfte zum Inhalt von laufenden Verfahren erteilt. 2) Welche Haltung vertritt der Senat bzw. die Berliner #Wasserbehörde in diesem Kartellverfahren? Zu 2.: Der Senat nimmt über die Landeskartellbehörde die Aufgabe wahr, die Wettbewerbsvorschriften im Land Berlin durchzusetzen. Diese erhält zur Erfüllung ihrer Aufgabe von Unternehmen, Verbänden sowie ggf. Bundesbehörden und Landesbehörden wie der Berliner Wasserbehörde Auskunft auf ihre für die Ermittlung des Sachverhalts und die rechtliche Beurteilung erforderlichen Auskunftsverlangen. 3) Ist es richtig, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Interesse bekundet hat, sich mit der Wasserbehörde des Landes über zukünftig notwendige Vergabekriterien auszutauschen? Ist es weiterhin richtig, dass die Wasserbehörde ihre Teilnahme dazu abgelehnt hat? Was sind die Gründe dafür?
2 – Zu 3.: Nein, es ist nicht richtig, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Interesse bekundet hat, sich mit der Wasserbehörde Berlin über zukünftig notwendige Vergabekriterien auszutauschen. Es erfolgte eine Anfrage, die einen im Genehmigungsverfahren befindlichen Vorgang betraf. Die Terminanfrage für den konkreten Einzelfall musste abgelehnt werden, da sich die Anfrage auf das laufende Genehmigungsverfahren bezog. 4) Haben zu diesen Themenbereichen Abstimmungen stattgefunden, wann mit welchen Teilnehmer:innen, welchen Inhalten und welchen Ergebnissen? Zu 4.: Zu diesen Themenbereichen haben keine Abstimmungen stattgefunden. 5) Gibt es Pläne, nach Beendigung des Kartellverfahrens die wettbewerbsrelevanten Anlegestege (wieder) vom Land verwalten zu lassen? Zu 5.: Der Senat plant derzeit nicht, die wettbewerbsrelevanten Anlegestege (wieder) vom Land verwalten zu lassen. Konkrete Pläne wären auch verfrüht, solange noch nicht klar ist, ob ein Problem beim Zugang zu #Stegflächen vorliegt. 6) Wann ist voraussichtlich mit einem Abschluss des Kartellverfahrens zu rechnen? Zu 6.: Aussagen zur Dauer von Kartellverwaltungsverfahren sind nicht möglich, weil diese zum einen nicht fristgebunden sind, zum anderen oft von externen Faktoren wie dem – z.B. pandemiebedingt – verzögerten Zugang zu erforderlichen Informationen beeinflusst werden. 7) Wie bewertet der Senat dieses Verfahren und wie will er zukünftig eine umwelt- und klimagerechte #Mobilität auf den Berliner Gewässern sicherstellen? Zu 7.: Für die nachhaltige und möglichst emissionsarme Nutzung von innerstädtischen Häfen, Anlegestellen oder ähnlichen Anlagen in Berliner Gewässern ist es Zielsetzung des Senates, eine emissionsarme Schifffahrt zu unterstützen und/oder Einschränkungen für hoch emittierende Schiffe durchzusetzen. Die Prüfung zur praktischen Umsetzung ist noch nicht abgeschlossen. 8) Möchte der Senat seinen Ausführungen noch etwas hinzufügen? Zu 8.: Der Senat möchte den Ausführungen nichts hinzufügen. Berlin, den 6. Mai 2021 In Vertretung Christian R i c k e r t s ……………………………………………….. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Der #Fahrdienst#Berlkönig ist erst einmal weiter auf Berlins Straßen unterwegs – obwohl das Angebot eigentlich schon im vergangenen Jahr mehrfach enden sollte. Man habe den Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen #Via – ehemals #ViaVan – Anfang des Jahres erneut verlängert, teilte ein Sprecher der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) auf Anfrage mit. Ein konkretes Enddatum gebe es für den Berlkönig aktuell nicht mehr, heißt es.
Verwiesen wird lediglich auf die bestehende Genehmigung für das Projekt, die noch bis September 2022 gültig sei. Möglich also, dass der Berlkönig nun doch noch deutlich länger als zuletzt angedacht durch die östliche Berliner #Innenstadt fährt – zurzeit allerdings nicht mehr rund um die Uhr, sondern montags bis donnerstags jeweils von 17 Uhr bis 2 Uhr und nur zwischen Freitag, 17 Uhr, und Montag, 2 Uhr, durchgängig.
Knackpunkt des Projekts, weshalb dieses im vergangenen Jahr schon mehrfach vor dem Aus stand, ist die #Finanzierung: Das Land und die rot-rot-grüne Koalition sprachen sich damals dagegen aus, die Kosten zu übernehmen. Zwar zahlen auch die Fahrgäste pro Kilometer, gedeckt werden die anfallenden Kosten dadurch aber nicht. Der Berlkönig wurde daher auch nicht in den #Verkehrsvertrag über die bestellten Leistungen der BVG durch den Senat aufgenommen. Statt des Berlkönigs sind darin andere #On-Demand-Angebote vorgesehen, die statt in der Innenstadt in einem Teil der Außenbezirke …