– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
22.02.2024
Frage 1: Wie und mit welchen #Mitteln plant der Senat die angekündigten #Verlängerungen von #U-Bahn-Linien 1 zu finanzieren?
a. Beabsichtigt der Senat, Mittel nach dem #Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zu beantragen und wenn ja, welche Bedingungen müssten dafür erfüllt sein?
b. Wie hoch schätzt der Senat die #Gesamtkosten für alle in den Richtlinien der Regierungspolitik aufgeführten U-Bahnlinien ein?
11.10.2023
Frage 1: Wie ist der aktuelle #Planungsstand der „#Autobahn GmbH des Bundes“ für die #Streckenführung des 17. Bauabschnitts der #A100? Welche #Variante, bzw welche #Strecke (bitte #Straßenzüge, bzw. Verlauf genau angeben) ist geplant?
Frage 2: Welche Änderungen ergeben sich hierbei zur #Linienbestimmung von 1996?
Frage 3: Welche Flächen in welchen Berliner Bezirken sind konkret vom 17. Bauabschnitt betroffen? (Bitte möglichst genau anhand einer Karte, Adressen oder Flurstücknummern angeben) 2
„Straßenverkehr: A100 stoppen-aktueller Planungsstand für den 17. Bauabschnitt, aus Senat“ weiterlesen19.05.2023
https://www.vbb.de/presse/der-kulturzug-startet-in-eine-neue-saison/
Ab dem 16. Juni startet wieder der beliebte #Kulturzug und verbindet Berlin mit der polnischen Metropole #Breslau (#Wrocław) in etwa 4,5 h Fahrzeit – begleitet von einem hochwertigen zweisprachigen #Kulturprogramm an Bord. In dieser Saison wird es dabei eine neue #Streckenführung mit attraktiven Zwischenhalten geben. Auch die grenzüberschreitende Verbindung von #Cottbus nach #Zielona Góra wird verbessert. Ab 11. Juni werden an Wochenenden zwei Zugpaare der #RB92 über Guben hinaus direkt von/nach Cottbus Hbf fahren.
„Bahnverkehr: Der beliebte Kulturzug startet am 16. Juni in die neue Saison, aus VBB“ weiterlesen31.03.2023
Frage 1:
Weshalb wird der #SEV mit Bussen innerhalb Berlins u.a. über die #Rathausstraße in 12105 Berlin geleitet und nicht über den #Mariendorfer bzw. #Tempelhofer Damm?
Antwort zu 1:
Zur Festlegung der #Streckenführung des Schienenersatzverkehrs wird von der DB eine Route geplant und vom #Fachpersonal abgefahren. In die Festlegung der endgültigen Route fließen neben einer kurzen #Reisezeit für die Fahrgäste auch die #Befahrbarkeit der Route mit Bussen und auftretende #Baumaßnahmen ein. Dabei wird keine Bewertung durchgeführt, welche Route
genommen werden würde, wenn ein einzelner Einflussfaktor nicht auftreten würde, maßgeblich ist stets eine Gesamtbetrachtung der Verbindung zwischen zwei Zugangsstellen des #Schienenpersonennahverkehrs (#SPNV), zwischen denen der #Bahnverkehr ersetzt werden soll.
22.09.2022
https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1247493.php
Im Süden von Berlin befinden sich hochverdichtete Wohn- und Gewerbestandorte, die bisher nur unzureichend durch ein #schienengebundenes #Verkehrsmittel erschlossen sind.
Die #Senatsverwaltung für Umwelt, #Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz ermittelt aktuell die Grundlagen für den zukünftigen Verlauf einer #Straßenbahnstrecke von #Treptow-Köpenick nach #Neukölln.
Diese Verbindung ist sowohl im #Stadtentwicklungsplan #Mobilität und Verkehr als auch im Berliner #Nahverkehrsplan 2019-2023 vorgesehen. Die Strecke soll von der Endhaltestelle #Haeckelstraße in #Johannisthal bis zum U-Bahnhof #Johannisthaler Chaussee (#U7) verlaufen.
Eine alternative #Streckenführung zum U-Bahnhof #Zwickauer Damm (U7) wird ebenfalls geprüft. Nach aktuellem Kenntnisstand ist die #Inbetriebnahme für 2029 vorgesehen. Mit der neuen leistungsfähigen Verbindung werden Buslinien ersetzt bzw. entlastet und ein wichtiger Beitrag zum Ausbau des #ÖPNV-Netzes geleistet. Außerdem wird die Anbindung an den regionalen #Bahnverkehr über den Bahnhof #Schönweide verbessert.
Wir laden Sie hiermit herzlich zu einer #Online-Informationsveranstaltung ein. Auf der Veranstaltung werden Sie über den #Planungsstand und die #Streckenvarianten informiert.
Eigentlich sollte es ein wichtiges Signal der Spandauer CDU an den Berliner Senat sein. Ein Signal dafür, dass es im Bezirk eine breite politische Mehrheit für die #unterirdische #Verlängerung der ab 2029 reaktivierten #Siemensbahn bis nach #Hakenfelde und möglicherweise sogar bis zum #Johannesstift gibt. Doch nun kam es in der #Verkehrsausschusssitzung am Dienstagabend anders. Denn letztlich wurde das Anliegen durch einen Änderungsantrag der Linken gekapert, dem die Verordneten mehrheitlich zustimmten. Allerdings nicht mehr die antragstellende CDU.
„S-Bahn Berlin: Siemensbahn – Spandau hat eigene Vorstellungen, aus Berliner Morgenpost“ weiterlesenFrage 1:
Warum wurde der Vertrag mit dem bisherigen Berliner Anbieter #Hartmann nicht verlängert?
Antwort zu 1:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die Laufzeit des Vertrages war ausgeschöpft und eine neue #Ausschreibung war
zwingend notwendig. Als öffentliches Unternehmen sind wir bei der Ausschreibung
unserer #Linienleistungen streng an vergaberechtliche Vorgaben gebunden. Das
bedeutet, dass wir angesichts des Auftragsvolumens in diesem Fall #europaweit
ausschreiben mussten.“
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Frage 2:
Aufgrund welcher Umstände hat die Firma #Schröder-Reisen den Auftrag erhalten und wer ist für die
Auftragserteilung verantwortlich?
Antwort zu 2:
Hierzu berichtet die BVG:
„Nach Bewertung eingegangener Angebote in einem standardisierten und
europaweiten #Ausschreibungsverfahren und erfüllter Kriterien wie #Gesamtpreis,
#Fahrzeugeinsatzkonzept und #Personaleinsatz wurde Schröder-Reisen #bezuschlagt
und durch die #BVG #beauftragt.“
Frage 3:
Warum wurden die Busse im Vorfeld nicht für einen #Linienverkehr ausgerüstet?
Antwort zu 3:
Hierzu berichtet die BVG:
„Auf Grund der geringen Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten
#Leistungstag waren Umbauten an den Fahrzeugen nicht möglich. Das
#Subunternehmen ist verpflichtet, die Nachrüstung schnellstmöglich zu
gewährleisten. Zwischenzeitlich konnte der Dienstleister Busse der BVG anmieten,
die aufgrund des derzeit gültigen Ferienfahrplans zur Verfügung stehen.“
Hierzu verweist der Senat auf den #Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und
der BVG, welcher keinerlei #Übergangsfristen für die dort festgeschriebenen
Standards vorsieht. Bei den Ansprüchen an die zu erbringende Verkehrsleistung
wird auch nicht unterschieden zwischen Verkehren, die von der BVG oder von
Subunternehmen erbracht werden. Insofern stellt die von der BVG benannte zu
geringe Zeitspanne von der Beauftragung bis zum ersten Leistungstag, welche eine
rechtzeitige Beschaffung der Fahrzeuge zur Erfüllung aller Leistungspflichten
unmöglich machte, eine allein von der BVG zu vertretende Fehlplanung dar.
Frage 4:
Warum wurden die Fahrer im Vorfeld hinsichtlich der #Streckenführung nicht geschult?
Antwort zu 4:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die Firma Schröder-Reisen hatte die erforderlichen Unterlagen dafür erhalten.
Durch kurzfristige coronabedingte Ausfälle konnten nicht ausreichend geschulte
Fahrer auf den Linien eingesetzt werden.“
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Frage 5:
Wann werden die Busse mit dem nötigen Equipment (#Fahrtzielanzeige, #Fahrkartenverkauf,
#Entwerter, #Stopptasten) nachgerüstet?
Antwort zu 5:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die in den Fahrzeugen möglichen Nachrüstungen werden bis voraussichtlich
Ende der 17. Kalenderwoche 2022 vorgenommen. Zusätzlich kauft der Dienstleister
nach und nach neue Fahrzeuge ein, die er dann zum Einsatz bringt.“
Nach Kenntnis des Senats sind mit den benannten „möglichen Nachrüstungen“
aber weiterhin nicht alle Anforderungen aus den #Leistungspflichten des
Verkehrsvertrages erfüllt. Dafür bedarf es neuer Fahrzeuge, deren Lieferung nach
Auskunft der BVG erst im Januar 2023 abgeschlossen sein wird.
Frage 6:
Wann werden die Fahrer dahingehend geschult, dass sie ihre Strecken kennen und an allen
Haltestellen bei Bedarf zu halten haben?
Antwort zu 6:
Hierzu berichtet die BVG:
„Nach Auskunft der Firma Schröder-Reisen ist die Schulung/Einweisung
abgeschlossen.“
Frage 7:
Bis wann werden die Voraussetzungen für einen reibungslosen Linienverkehr geschaffen worden
sein?
Antwort zu 7:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die Voraussetzungen für einen reibungslosen Verkehrseinsatz sind vorhanden und
es wird dementsprechend die vorgesehene Leistung erbracht.“
Der Senat verweist darauf, dass zu einem reibungslosen Linienverkehr des
Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) auch die Einhaltung der
entsprechenden verkehrsvertraglichen „Leistungspflichten Verkehr“ gehören, wie
z.B. die Anforderungen und Standards für Umweltqualität und Barrierefreiheit. Diese
werden nach Auskunft der BVG erst mit dem Zulauf neuer Busse erfüllt sein (siehe
auch Antwort zu 5).
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Frage 8:
Wie beurteilt die BVG die Tatsache, dass Reisebusse ohne Vorbereitungen für einen
innerstädtischen Linienverkehr und ohne entsprechend geschultes Personal im Linienverkehr der
BVG eingesetzt werden?
Antwort zu 8:
Hierzu berichtet die BVG:
„Die erbrachte Leistung an den ersten Tagen entsprach nicht dem vereinbarten
Standard und muss dementsprechend sanktioniert werden.“
Frage 9:
Wie beurteilt der Senat die Tatsache, dass Reisebusse ohne Vorbereitungen für einen
innerstädtischen Linienverkehr und ohne entsprechend geschultes Personal im Linienverkehr der
BVG eingesetzt werden?
Antwort zu 9:
Über den Einsatz von Reisebussen ist dem Senat derzeit nichts bekannt. Aber auch
die hier bekannten anderen Mängel lassen sowohl auf einen nicht annähernd
ausreichenden zeitlichen Vorlauf bei der Vergabe schließen, als auch auf einen
unangemessenen Umgang mit den vertraglich vereinbarten Standards. Dieses
vertragswidrige Verhalten der BVG ist nicht akzeptabel und wird von der
Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
entsprechend gegenüber dem Vorstand und im Aufsichtsrat der BVG thematisiert
werden.
Frage 10:
Wie sind diese Umstände aus Sicht des Senats mit seinem verkehrspolitischen Ziel zu vereinbaren,
dass die Berliner verstärkt den ÖPNV nutzen sollen?
Antwort zu 9 und 10:
Diese Umstände zeigen, dass nicht allein das Angebot, sondern insbesondere
auch die Qualität der angebotenen Leistung ein wesentlicher Faktor für die
Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist. Auf der einen Seite
haben die in den letzten Jahren durch zusätzliche Haushaltsmittel mögliche
gemachten Zusatzbestellungen des Aufgabenträgers zu einem immer weiter
ausgebauten Angebot geführt, mit dem z.B. neue Baugebiete erschlossen
werden, oder auch sukzessive immer mehr Buslinien mit entsprechendem
Fahrgastpotenzial auf einen 10-Minutentakt umgestellt werden konnten.
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Weitere Angebotsmaßnahmen sind im Nahverkehrsplan des Landes Berlin
verankert. Um dieses attraktive Angebot an Verkehrsleistung auch auf einem
gleichbleibend hohen Qualitätslevel zu erbringen, bedarf es aus Sicht des Senats
bei der BVG einer umfassenden Exzellenzinitiative.
Berlin, den 25.04.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de
https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1095814.php
Aus der Sitzung des Senats am 15. Juni 2021:
Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, hat der Senat in seiner heutigen Sitzung den aktuellen Bericht über die Aktivitäten im Bereich „Berliner #ÖPNV-Netz zielgerichtet #ausbauen und neue Wohnquartiere anschließen“ beschlossen.
Das Land Berlin baut seinen öffentlichen Personennahverkehr (#ÖPNV) zur Stärkung und Förderung der Verkehrsmittel des Umweltverbundes massiv aus, um die mobilitäts- und umweltpolitischen Zielsetzungen des Landes zu erreichen.
Senatorin Regine Günther: „Attraktive ÖPNV-Angebote sind ein entscheidender Faktor, um den motorisierten individuellen #Autoverkehr reduzieren zu können. Die Erschließung neuer Wohnungsbaustandorte durch den ÖPNV ist dabei besonders wichtig, damit der #Mobilitätsbedarf von Anfang an über klimaschonende, umweltfreundliche Verkehrsmittel gedeckt wird. Wir haben in den vergangenen Jahren umfangreiche Straßenbahnplanungen forciert auf den Weg gebracht.“
Die wichtigsten Planungsfortschritte stellen sich im Einzelnen wie folgt dar:
Mit dem Ausbau des ÖPNV wird die Metropole Berlin ihren Bewohnerinnen und Bewohnern künftig eine immer bessere #Infrastruktur bieten. Trotz der aktuellen Pandemielage und teils verfahrensbedingter Aufschübe sind die ambitionierten Straßenbahnprojekte zur Erschließung wichtiger Wohnquartiere auf einem sehr guten Weg.
Die Umsetzung von Straßenbahninfrastrukturmaßnahmen bedarf, wie die aller anderen Infrastrukturmaßnahmen, einer intensiven Planungsarbeit mit entsprechendem zeitlichen Aufwand. Dabei gilt es, für jedes Vorhaben separate Verfahren mit ihren örtlich unterschiedlichen Gegebenheiten zu steuern. Der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist es besonders wichtig, im gesamten Planungsprozess umfassende Beteiligungsprozesse für die Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.
Der Bericht wird nun dem Berliner Abgeordnetenhaus zur Kenntnis gegeben.
Planer stellen die #Streckenführung vor. Auch #Radwege entstehen. Doch klar ist: #Parkplätze werden verschwinden und einige Bäume müssen gefällt werden.
Eine #Straßenbahn bauen – nichts einfacher als das, könnte man meinen, sagt Hartmut #Reupke. „Einen Strich auf dem Stadtplan ziehen, und am nächsten Tag kommen die Bagger.“ Doch so simpel sei es in Wirklichkeit nicht, so der Leiter der Abteilung #Verkehr in der #Senatsverkehrsverwaltung. „Es sind viele Betroffenheiten zu berücksichtigen, und es ist viel Rücksicht zu nehmen.“ So werden sich die Berliner auch im Fall der #Straßenbahnstrecke vom #U-Bahnhof #Turmstraße zum Bahnhof #Jungfernheide gedulden müssen, bis die ersten Züge fahren können. 2028, mehr als ein Jahrzehnt nach den ersten Verfahrensschritten, soll der Betrieb beginnen, sagte Reupke am Mittwochabend bei einer digitalen #Informationsveranstaltung zum Projekt.
#Turmstraße II heißt das Vorhaben. Denn Turmstraße I gibt es schon. Für die 2,2 Kilometer lange Strecke, die vom #Hauptbahnhof über die Invaliden- und Rathenower Straße zur Turmstraße führen soll, liegt nach zweitem Anlauf inzwischen der #Planfeststellungsbeschluss vor. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben damit begonnen, die #Bauarbeiten vorzubereiten, sagte Hartmut Reupke am Mittwochabend. „Sehr zügig werden wir erste Bauarbeiten sehen“, kündigte er an. 30 Millionen Euro kostet das #Tram-Projekt.
Im #Fünf-Minuten-Takt durch Moabit
Vom ersten Halbjahr 2023 an soll die #M10, die am S- und U-Bahnhof Warschauer Straße beginnt und in einem Viertelkreis durch Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Mitte fährt, über den Hauptbahnhof hinaus nach Moabit rollen – tiefer in den Westen Berlins. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung hatte ergeben, dass sich der Nutzen der Straßenbahn zum U-Bahnhof Turmstraße auf das 1,2-Fache der Kosten summiert. Bei einer Verlängerung der U-Bahn-Linie U5 würde der Faktor allerdings 1,43 …
https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article231433333/Tram-zum-Ostkreuz-Projekt-verzoegert-sich-noch-weiter.html
Seit Jahren kommt das #Straßenbahnprojekt zum #Ostkreuz wegen Anwohnerkritik kaum voran. Jetzt ist ein neues #Lärmschutzgutachten nötig.
Beim Bau der #Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Ostkreuz kommt es zu weiteren Verzögerungen. Nun müssen die Planfeststellungsunterlagen für das Projekt neu ausgelegt werden, entschied die #Anhörungsbehörde der Senatsverkehrsverwaltung. Die Prüfung der Planungsunterlagen habe ergeben, „dass deutlich mehr Anrainer von dem Projekt betroffen sind, als es das #Schallschutzgutachten bis dato angenommen hatte“, teilte das Haus von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) am Donnerstagabend mit. Damit verschiebt sich der Baustart der #Streckenverlegung weiter nach hinten.
#Tram zum Ostkreuz: Knapp 900 Einwohner legen Beschwerden ein
Knapp 900 Anwohner hatten im Zuge des Planfeststellungsverfahrens 2018 vor allem aus Lärmschutzgründen und wegen der #Streckenführung durch die Sonntagstraße Einwände gegen den Bau formuliert. In den vergangenen knapp drei Jahren wurde diese Flut von Beschwerden abgearbeitet und die Pläne von den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) als Vorhabenträgerin verändert, ehe die Änderungen Ende Dezember bei der Planungsbehörde der Senatsverkehrsverwaltung eingereicht wurden.
Dort sei es dann zu der Beurteilung gekommen, dass für eine rechtssichere …