allg.: Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in Kreuzberg, aus Senat

08.12.2022

Frage 1:

Welche Maßnahmen des Stadtentwicklungsplans #Mobilität und #Verkehr 2030 (#StEP MoVe) wurden in #Kreuzberg bereits umgesetzt? (Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zu den einzelnen Maßnahmen und den entsprechenden  Zeitplänen)

Frage 1:

Welche Maßnahmen sollen in den kommenden vier Jahren umgesetzt werden? Frage 2:

Welche Schwerpunkte werden bei den Maßnahmen gesetzt? Frage 3:

Welche  bezirksbezogenen  Konkretisierungen  zum  StEP MoVe  wurden  vom  Bezirk  Friedrichshain-Kreuzberg  für Kreuzberg  erarbeitet?

Frage 4:

Wie wird die Radverkehrsinfrastruktur in Kreuzberg weiterentwickelt bzw. ausgebaut? Bitte führen Sie alle Maßnahmen tabellarisch mit dem entsprechenden Zeitplan auf.

Antwort zu 1, 1 bis 4:

Die Fragen 1 und 1 bis 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Die Maßnahmen verfolgen den Schwerpunkt einer lebenswerten  Stadt mit menschen- und umweltgerechter Mobilität. Der  Verkehr in Berlin soll gestaltet werden, dass die  negativen Auswirkungen auf die Luftqualität, das Lärmniveau, die Gesundheit der Menschen, das Klima sowie auf die Nutzungsmöglichkeiten und das Erscheinungsbild des öffentlichen Raums und die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden so gering wie möglich gehalten werden.

Aus dem StEP MoVe ergeben sich einige übergreifende Maßnahmen, die damit gleichermaßen auch für Kreuzberg gelten und Auswirkungen auf #Verkehrsinfrastruktur haben, und begonnen wurden bzw. in Arbeit sind, wie z.B.:

  • O 5          Weiterentwicklung           und           kontinuierliche              Umsetzung             des Verkehrssicherheitsprogramms
    • O 14  konsequente  Ausrichtung  der  Annahmen  für  #Signalzeitenprogramme  von #Lichtsignalanlagen an Fragen der Verkehrssicherheit (Daueraufgabe)O 25  Erarbeitung  neuer  Standards für  die  #Verkehrsführung  (inkl. Markierung) bei BaustellenOP16 Prüfung und  Ausweitung von Tempo 30 unter Berücksichtigung der #ÖPNV- Beschleunigung (Daueraufgabe)I2 Umgestaltung von Straßenräumen anhand aktueller und künftiger Anforderungen und Ziele für den öffentlichen Raum (Daueraufgabe)I4 Verbesserung der Oberflächen auf Geh- und #Radwegen (Daueraufgabe)
    • I6 Ausbau der #E-Ladeinfrastruktur im öffentlichen und nicht öffentlichen Raum

Im Bereich Infrastruktur sind laut StEP MoVe und #ÖPNV-Bedarfsplan folgende Maßnahmen mit Maßnahmenbezug vorgesehen:

  • I44 Neubau der #Straßenbahnstrecke Warschauer Straße – Hermannplatz
    • I47 #Straßenbahnneubaustrecke Spittelmarkt – Hallesches Tor – MehringdammI51 Straßenbahnneubaustrecke Potsdamer Platz – Schöneweide
    • I62 Neubau der #S-Bahn-Strecke vom Westhafen – Hauptbahnhof – Potsdamer Platz – Yorckstraße (Linie #S21)

Die Maßnahmen I44 und I62 wurden planerisch begonnen, eine Umsetzung sämtlicher genannter Maßnahmen war allerdings nicht bis 2026 erwartet. Einzelne Angebotsausweitungen im ÖPNV sind hier nicht gelistet.

Ein #Fortschrittsbericht zur Umsetzung vorrangiger Maßnahmen zum StEP MoVe ist gemäß Mobilitätsgesetz § 16 Absatz 5 alle zwei Jahre nach Verabschiedung vorzulegen, dies wird der Senat entsprechend 2023 tun.

Der Bezirk als Straßenbaulastträger und damit maßgeblich auch zur Umsetzung von Maßnahmen verantwortlicher Bereich antwortet hierzu:

„ Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg führt eine Liste zu Mobilitätswendemaßnahmen, die sich sowohl auf Kreuzberg als auch Friedrichshain beziehen:

http s:/ / www.b erlin.d e/ b a – fried richsha in- kreuzb erg/ p olitik- und – verwa ltung / a emter/ stra ssen- und – g ruenfla echena mt/ stra ssen/ mob ilita etswend e/ 2203- mob ilita etswend e-

p ro jektueb ersicht.p d f.

Diese Liste wird jedes Jahr aktualisiert und vor Veröffentlichung dem BVV-Ausschuss für Verkehr und Ordnung vorgestellt. Nach dieser Vorstellung wird diese dann auf der Website des Bezirksamts veröffentlicht.

Die (geplante) Fertigstellung der (laufenden) Maßnahmen ist in der Liste hinterlegt. Noch nicht begonnene Maßnahmen werden derzeit im Bezirksamt auf Grundlage der personellen und finanziellen Ressourcen priorisiert. Die Priorisierung der Maßnahmen wird Anfang des kommenden Jahres abgeschlossen sein und in Abstimmung  mit den BVV-Beschlüssen nach Vorstellung im BVV-Ausschuss veröffentlicht.

Derzeit kann der barrierefreie Ausbau der Haltestellen aufgrund personeller Engpässe nicht abgedeckt werden. Daher gibt es hierzu auch keine Planungen. Es ist jedoch beabsichtigt, bei größeren Umbaumaßnahmen von Straßen den barrierefreien Umbau von Haltestellen zu berücksichtigen.

Die oben genannte Liste zu den Mobilitätswendemaßnahmen beinhaltet Radverkehrsprojekte in Kreuzberg. Soweit bekannt, werden die Zeitpläne in der letzten Spalte unter Bemerkungen aufgezeigt.“

Die U-Bahnhöfe Görlitzer Bahnhof, Gneisenaustraße, Möckernbrücke, Moritzplatz, Platz der Luftbrücke, Prinzenstraße (Aufzug II), Schönleinstraße und Schlesisches Tor werden bis 2026 barrierefrei ausgebaut.

Frage 5:

Wie viele #Fahrradabstellanlagen auf den öffentlichen Flächen wurden in den vergangenen fünf Jahren in Kreuzberg neu geschaffen?

Antwort zu 5:

Insgesamt   wurden   in  den  vergangenen   fünf   Jahren   2.866   Fahrradbügel   bzw.  5.732 Fahrradstellflächen auf öffentlichen Flächen in Friedrichshain und Kreuzberg errichtet:

2018: 326 #Fahrradbügel

2019: 342 Fahrradbügel

2020: 1.034 Fahrradbügel

2021: 655 Fahrradbügel

2022: 509 Fahrradbügel (Stand 28.11.2022).

Frage 6:

An welchen #Unfallschwerpunkten in Kreuzberg wurden in den vergangenen fünf Jahren Maßnahmen ergriffen, um dort die Unfallhäufigkeit zu reduzieren? (Bitte mit Angabe zum Ort und Art der Maßnahme)

Antwort zu 6:

Die nachfolgenden Ausführungen beschränken sich ausschließlich auf Maßnahmen der #Unfallkommission aus der Bearbeitung von #Unfallhäufungsstellen. Darüber hinaus werden auch in der sonstigen Arbeit der #Straßenverkehrsbehörden an Unfallhäufungsstellen Maßnahmen ergriffen, diese sind aber nicht gesondert erfasst. Eine Zusammenstellung erfolgte bereits für die Schriftliche Anfrage Nr. 19/ 13896

In Kreuzberg wurden in den Jahren von 2017 bis 2022 an folgenden Örtlichkeiten Maßnahmen zur Beseitigung von Unfällen an Unfallhäufungsstellen ergriffen:

  • Blücherstraße / Brachvogelstraße (Neubau Lichtzeichenanlage)
  • Yorckstraße     /      Katzbachstraße         (Umbau      Lichtzeichenanlage       mit      getrennter Linksabbiegesignalisierung)
  • Wiener Straße / Lausitzer Straße (Sperrung Mittelstreifendurchbruch)
  • Oranienstraße  /  Oranienplatz  (Schaffung  von geschützten  Radverkehrsanlagen  und aufgeweitete Aufstellflächen für den Radverkehr in den Nebenrichtungen)
  • Mehringdamm / Tempelhofer Ufer (geschützte Radverkehrsanlagen in den Uferstraßen,

Verbesserung der Sichtbeziehung)

  • Kottbusser Tor  (Umprogrammierung  der  Lichtzeichenanlage  und  Rotunterlegung  der Radfurten)
  • Skalitzer  Straße  /    Oberbaumstraße  (Reduzierung   der  Fahrstreifen,  Verbreiterung

Radverkehrsanlage)

  • Rudi-Dutschke-Straße / Markgrafenstraße (Neubau LZA in Umsetzung)

Die        Anzahl        der        an        Unfallhäufungsstellen           in        Kreuzberg        durchgeführten Verkehrsüberwachungsmaßnahmen der Polizei Berlin sind der folgenden Tabelle zu entnehmen.

Die Schwerpunktsetzung umfasste insbesondere die gezielte Überwachung von Geschwindigkeiten, Rotlichtmissachtungen, Abbiege- und Vorfahrtverstößen sowie zur Radverkehrssicherheit.

Verkehrsüberwachungsmaßnahmen   an Unfallhäufungsstellen in Kreuzberg201720182019202020212022 (bis 30.09.)
Blücherstraße/ Brachvogelstraße100400
Yorckstraße/ Katzbachstraße15715330
Wiener Straße/ Lausitzer Straße01410021
Oranienstraße/ Oranienplatz437541
Mehringdamm/ Tempelhofer Ufer000034
Kottbusser Tor325535612
Skalitzer Straße/ Oberbaumstraße334721
Rudi-Dutschke-Straße/ Markgrafenstraße000000

Stand: 4. November 2022

Die angegebenen Kontrollen wurden im Jahr 2021 durch zwei Einsätze der Verkehrsunfallprävention am Oranienplatz und am Kottbusser Tor ergänzt. Eine automatisierte Auswertung der Verkehrsunfallpräventionsmaßnahmen ist erst seit dem 1. Januar 2021 möglich.

Frage 7:

An welchen Unfallschwerpunkten in Kreuzberg sollen in den kommenden fünf Jahren Maßnahmen ergriffen werden, um dort die Unfallhäufigkeit zu reduzieren? (Bitte mit Angabe zum Ort und Art der Maßnahme)

Antwort zu 7:

Eine Aussage zu geplanten Maßnahmen in den nächsten 5 Jahren für Kreuzberg ist nicht möglich, weil die Festlegung dazu, welche Maßnahmen einer dringenden Umsetzung bedürfen, immer in Abhängigkeit zu dem aktuellen Unfallgeschehen steht. Konkret ist für die Kreuzung Mehringdamm

/ Blücherstraße – Obentrautstraße eine Ummarkierung vorgesehen.

Berlin, den 05.12.2022

In Vertretung

Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de

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