Schlagwort: Mobilitätsgesetz

Radverkehr: Tausende neue Fahrradstellplätze – Welche Bezirke profitieren, aus Berliner Morgenpost

17.05.2023

https://www.morgenpost.de/berlin/article238422553/tausende-fahrradstellplaetze-an-berliner-bahnhoefen-geplant.html

In Berlin sollen in den kommenden Jahren mehrere Tausend neue #Stellplätze für #Fahrräder an #Bahnhöfen entstehen. Eine entsprechende #Ausschreibung hat das landeseigene Unternehmen #Infravelo kürzlich veröffentlicht. Diese sieht vor, dass an insgesamt 41 S- und U-Bahn-Stationen in Treptow-Köpenick, Neukölln und Reinickendorf zusammen mehr als 4000 neue #Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geschaffen werden sollen. Die schlechte Nachricht: Erwartet wird, trotz der Verbesserungen, dass „an vielen Standorten die prognostizierten Bedarfe nicht gedeckt werden“ können.

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allg.: Ein Koalitionsvertrag voller wohlklingender unverbindlicher Absichtserklärungen, aus IGEB

04.04.2023

Der Berliner #Fahrgastverband #IGEB versteht jetzt, warum die Berliner Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD so zügig abgeschlossen werden konnten

Gestern legten die Berliner CDU und SPD ihren #Koalitionsvertrag für 2023 bis 2026 vor.
„Wir wollen ein mobiles und nachhaltiges Berlin. Unsere #Mobilitätspolitik setzt auf ein Miteinander und nicht auf ein Gegeneinander. Der Öffentliche #Personennahverkehr ist ein entscheidender Faktor für ein mobiles Berlin.“
So beginnt das Kapitel „#Mobilität und Verkehr“. Als Einleitungstext sind solche wohlklingenden Formulierungen nicht unüblich, aber dieser Stil zieht sich leider bis an das Ende des Kapitels durch.

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Regionalverkehr + Werkstätten: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Schönholz: Regionalbahnverbindung für die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben, aus Senat

01.02.2023

Frage 1:
Was unternimmt der Senat, um die Strecke #Wilhelmsruh – #Gesundbrunnen für den Betrieb der #Heidekrautbahn (#RB27) zu aktivieren, was auch mit Blick auf die vom Land festgestellte Klimanotlage sowie der §§ 5 und 8 #Mobilitätsgesetz erforderlich ist?
Antwort zu 1:
Die Reaktivierung der Heidekrautbahn ist in zwei Schritten geplant. Im ersten Schritt werden die baulichen Anlagen zwischen Brandenburg und Berlin-Wilhelmsruh auf den aktuellen Stand gebracht bzw. neu errichtet. Für diesen Bereich läuft derzeit das #Planfeststellungsverfahren, sodass zeitnah die Umsetzung erfolgen kann. Der Senat von Berlin sieht aber auch den grundsätzlichen Bedarf für die Verlängerung der Heidekrautbahn von Wilhelmsruh nach Gesundbrunnen, die in einem zweiten Schritt umgesetzt
werden soll. Die Planung für die #Verlängerung, finanziert durch die Länder Brandenburg und Berlin, wurde dafür bereits an die DB Netze vergeben.
Die weiteren Schritte bis hin zur baulichen Errichtung der #Durchbindung erfolgt vorbehaltlich einer positiven #Nutzen-Kosten-Untersuchung. Diese wird derzeit erstellt.

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Straßenverkehr + Bus + Straßenbahn: Verkehrschaos in Treptow III: Baumschulenweg, aus Senat

10.01.2023

Frage 1:
Wurden für Maßnahmen in #Baumschulenweg durch den #Bezirk Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707
abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?
Antwort zu 1:
Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Baumschulenweg bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden. Für das Haushaltsjahr 2023 hat der Bezirk Treptow-Köpenick insgesamt einen Bedarf in Höhe von 2.005.000,00 € gemeldet (Stand 08/2022): Beschaffung und Einbau von Baumpollern
(Baumschutz) 100.000,00 €, Fräsen von Stubben als Vorbereitung für Neupflanzungen bzw. Vergrößerungen von Baumscheiben bei Neuanlagen 200.000,00 €, Jungbaumschnitt 200.000,00 €, Baumanstriche 100.000,00 €,

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Straßenverkehr: Verkehrschaos in Treptow II: Plänterwald, aus Senat

11.01.2023

Frage 1:

Wurden für  Maßnahmen in #Plänterwald durch den Bezirk #Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707 abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?

Antwort zu 1:

Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Plänterwald bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „ Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden.

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Radverkehr: Fahrradstellplätze, aus Senat

20.01.2023

Frage 1:

Wie viele #Fahrradstellplätze konnten 2022 in den Bezirken entstehen?

Antwort zu 1:

Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf teilte hierzu mit:

„In Steglitz-Zehlendorf wurden im Rahmen der baulichen Unterhaltung 99 neue Fahrradbügel eingebaut. Dies entspricht 198 neuen Fahrradstellplätzen.“

Das Bezirksamt Pankow teilte hierzu mit:

„Im Bezirk Pankow wurden im Jahr 2022 219 Fahrradbügel im öffentlichen Straßenland aufgestellt und somit 438 neue Fahrradstellplätze geschaffen.“

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Straßenverkehr: Wie werden Unfallschwerpunkte entschärft?, aus Senat

Frage 1

Mit welchen baulichen und nicht-baulichen Maßnahmen wurde der #Unfallschwerpunkt #Frankfurter Tor seit 2019 entschärft? (Bitte Maßnahmen getrennt nach baulich und nicht-baulich sowie nach Zeitpunkt der Umsetzung getrennt ausweisen)

  1. Welche messbaren Effekte sind dem Senat mit Blick auf das #Unfallgeschehen bekannt?
    1. Wann fanden seit 2019 Messungen mit mobilen #Blitzeranlagen an diesem Unfallschwerpunkt statt und wie bewertet der Senat die Ergebnisse?
    1. Welche baulichen und nicht-baulichen Maßnahmen an dem Unfallschwerpunkt befinden sich in Planung und für wann ist die Umsetzung vorgesehen?
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Mobilität + Güterverkehr: Mobilitätsgesetz wird komplettiert: Berlin fördert stadtverträglichen Wirtschaftsverkehr und neue Mobilität, aus Senat

20.12.2022

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1277274.php

Pressemitteilung vom 20.12.2022

Aus der Sitzung des Senats am 20. Dezember:

Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat sich der Senat heute in erster Lesung mit den neuen Abschnitten „#Wirtschaftsverkehr und Neue #Mobilität“ im Berliner #Mobilitätsgesetz befasst. Das Gesetz soll durch diese beiden Themenfelder ergänzt werden.

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Radverkehr + zu Fuß mobil: Baubeginn der neuen Fuß- und Radwegebrücke über das Adlergestell, aus Senat

05.12.2022

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1271772.php

Pressemitteilung vom 05.12.2022

Barrierefreie Aluminiumkonstruktion über Bahnanlagen und die B 96a verbindet ab 2024 im Bezirk Treptow-Köpenick den Landschaftspark Johannisthal mit der Köllnischen Heide

Mit dem #Neubau einer Fuß- und #Radwegebrücke über die Bahnanlagen der Deutschen Bahn und die Straße #Adlergestell (B 96a) entsteht im Bezirk Treptow-Köpenick eine #barrierefreie #Verbindung zwischen dem #Landschaftspark #Johannisthal und der #Köllnischen Heide. Sie schafft zudem eine attraktive Anbindung zum „Aktiven Zentrum #Dörpfeldstraße“ und trägt zu einem sicheren #Schulweg bei. Die neue Wegebeziehung gehört zum „#Radwegekonzept Treptow-Köpenick 2010“ und dient der Verbindung des #Mauerwegs am #Teltowkanal mit dem Adlergestell und dem #Spreeradweg.

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Straßenverkehr: Berlin: 40 Straßen sollen temporär gesperrt werden, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article236244789/Berlin-plant-Aktionstag-fuer-Spielstrassen.html

Jeden Sonntagnachmittag #sperrt Jan Evertz die #Sanderstraße in Neukölln mit rot-weißen Balken ab. Schilder weisen auf das #Parkverbot hin. Dann wird die Straße noch bis zum September zur #Spielstraße und Autos haben #Fahrverbot. Elf solcher #temporären Spielstraßen gibt es aktuell in ganz Berlin. Zwei davon in Mitte, zwei in Neukölln und der Rest in Friedrichshain-Kreuzberg.

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