Cottbus: Millionen-Förderung für ersten Fahrradparkturm an der Nordseite des Cottbuser Bahnhoftunnels, aus Cottbus

08.07.2024

https://www.cottbus.de/aktuelles/mitteilungen/2024-07/millionen-foerderung_fuer_ersten_fahrradparkturm_an_der_nordseite_des_cottbuser_bahnhoftunnels.html

In #Cottbus / #Chóśebuz kann am #Tunnelausgang auf der #Nordseite ein moderner, automatisierter #Fahrradparkturm mit 240 Stellplätzen entstehen. Dafür liegt nunmehr der #Förderbescheid des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (#BMDV) vor.

Dieses zusätzliche Angebot für #Radfahrer soll nicht nur eine noch engere #Verzahnung von Rad und Bahn fördern, sondern auch den zunehmenden steigenden Bedarf an sicheren Abstellanlagen ausgleichen.

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Mehr Sicherheit für Fahrräder, aus Senat

25.04.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1441046.php

Neue Bike + Ride Anlage in Hohen Neuendorf eingeweiht

Vertreterinnen und Vertreter der Länder Brandenburg und Berlin, des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (#VBB) und der Stadt #Hohen Neuendorf haben heute gemeinsam die neue #Bike + Ride Anlage am -Bahnhof Hohen #Neuendorf eröffnet. Der #Müllheimer Platz wurde für die Bike + Ride Anlage neu geordnet und mit einer #Sammelschließanlage, überdachten #Doppelstockparkern sowie #Fahrradboxen ausgestattet. Dadurch wurden insgesamt 287 neue B+R-Stellplätze geschaffen.

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allg.: Kein Diesel ohne Filter: Jetzt Förderung beantragen – Nachrüstung von Partikelminderungssystemen für Baumaschinen, aus Senat

15.04.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1436840.php

#Dieselrußpartikel gehören zu den besonders #gesundheitsschädlichen Stoffen in der Luft. Daher verfolgt die Berliner Luftreinhaltepolitik die Devise: „Kein Diesel ohne Filter“. Im #Straßenverkehr ist der Partikelfilter für Dieselfahrzeuge heute Standard. Handlungsbedarf besteht aber weiterhin, unter anderem auf #Baustellen. Dort kommen überwiegend dieselbetriebene #Baumaschinen zum Einsatz, die noch keinen Filter haben. Werden die Maschinen langfristig an einem Ort eingesetzt, kann es zu einer Anreicherung von Schadstoffen kommen. Im Fokus stehen hier insbesondere #Rußpartikel, die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) als #krebserregend eingestuft werden.

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Luftfahrt: Innovative Mobilität am Himmel Berlins: Sind wir bereit für Flugtaxis?, aus Senat

22.12.2023

Frage 1: Welche Initiativen und Pläne hat der Senat, um die Entwicklung und Einführung von #Flugtaxis in Berlin zu unterstützen und zu fördern?

Antwort zu 1: Berlin ist, organisatorisch vertreten durch Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie, seit Juli 2021 Mitglied in der #UIC2 Initiative und eine der europäischen #Modellregionen für bemannte und unbemannte urbane #Luftmobilität. Durch #Modellvorhaben wie zum Beispiel den Transport medizinischer Güter mittels #Drohnen im Bereich der #Charité werden Abläufe und Möglichkeiten erprobt. Die fachlichen und rechtlichen Projektvorbereitungen wurden durch die Senatsverwaltungen eng begleitet und unterstützt. Durch das 2023 veröffentlichte Berliner #Förderprogramm zu Reallaboren sollen Innovationen schneller in den Einsatz gebracht werden. Der im November 2023 geschlossene Call „Programm zur Förderung von wirtschaftsorientierten Reallaboren“ hat auch Unternehmen der neuen Luftmobilität die Möglichkeit zur Skizzeneinreichung gegeben.

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Radverkehr: Verkehrsministerium, 110 Millionen Euro für Fahrradparkhäuser, aus Tagesschau

06.03.2023

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wissing-fahrradparkhaeuser-foerderung-101.html

Mit 110 Millionen Euro plant #Verkehrsminister #Wissing ein #Förderprogramm für den Bau von #Fahrradparkhäusern. Bundesweit fehlen dem Minister zufolge bis zu 1,5 Millionen #Abstellplätze alleine an Bahnhöfen.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing will den Neubau von Fahrradparkhäusern an #Bahnhöfen und anderen #Haltepunkten des öffentlichen Nahverkehrs einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge bis 2026 mit 110 Millionen Euro fördern.

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Radverkehr: Fahrradstellplätze, aus Senat

20.01.2023

Frage 1:

Wie viele #Fahrradstellplätze konnten 2022 in den Bezirken entstehen?

Antwort zu 1:

Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf teilte hierzu mit:

„In Steglitz-Zehlendorf wurden im Rahmen der baulichen Unterhaltung 99 neue Fahrradbügel eingebaut. Dies entspricht 198 neuen Fahrradstellplätzen.“

Das Bezirksamt Pankow teilte hierzu mit:

„Im Bezirk Pankow wurden im Jahr 2022 219 Fahrradbügel im öffentlichen Straßenland aufgestellt und somit 438 neue Fahrradstellplätze geschaffen.“

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Schiffsverkehr: Per Schiff ans Riesenrad :Neue Anreisemöglichkeit zum Spreepark, aus Der Tagesspiegel

06.12.2022

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/per-schiff-ans-riesenrad-neue-anreisemoglichkeit-zum-spreepark-8980282.html

Im Zuge der umfangreichen #Sanierung bekommt der #Spreepark im #Plänterwald einen #Schiffsanleger. Die Bauarbeiten haben kürzlich begonnen.

Das #Eierhäuschen und der Spreepark sollen künftig auch über den #Wasserweg erreichbar sein: Am Freitag hat der Bau des neuen Schiffsanlegers begonnen. Erste #Fahrgastschiffe können ihn voraussichtlich ab dem zweiten Quartal 2023 anfahren. Direkt neben dem Anleger soll der #Uferbereich auf 100 Metern umgestaltet werden: Uferwände werden zurückgebaut, so dass ein naturnaher #Lebensraum für Pflanzen und Tiere entsteht.

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Förderprogramm für saubere Fahrgastschiffe geht in die zweite Runde

22.09.2022

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1247558.php

Das Berliner #Förderprogramm zur #Nachrüstung und #Umrüstung von #Fahrgastschiffen wird neu aufgelegt. Insgesamt stehen 900.000 Euro bis Ende 2023 zur Verfügung, um #Reedereien bei der Umstellung ihrer Flotten auf saubere und #klimafreundliche #Fahrgastschiffe zu unterstützen. Hierbei können bis zu 80 Prozent der Kosten für die Nachrüstung oder Umrüstung übernommen werden. Fahrgastschiffe tragen in Ufernähe merklich zur Belastung durch #Rußpartikel und #Stickstoffdioxid bei. Modellierungen zur #Luftbelastung, die von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz durchgeführt wurden, ergaben in einigen Bereichen eine erhöhte Belastung durch Stickstoffdioxid in Ufernähe, wie etwa im Bereich des Berliner Doms. Damit sind gerade Gebiete am Wasser belastet, die besonders der Erholung dienen. Hier muss die Luftqualität weiter verbessert werden.

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Schiffsverkehr: Was unternimmt der Senat gegen das technologiefeindliche Monopol der Reeder mit hohen Beständen an Dieselschiffen?, aus Senat

Frage 1:
Wann werden die #Messwerte aus den Passivsammlern zur Messung der #Schadstoffbelastung durch #Binnenschiffe vorliegen?
Antwort zu 1:
Die ersten – ggf. noch vorläufigen – Werte werden voraussichtlich Ende 2022 vorliegen.
Frage 2:
Wie viele Mittel für wie viele #Fahrgastschiffe der Berliner Reeder wurden für die Jahre 2022 und 2023 aus dem #Förderprogramm „Nachhaltige #Nachrüstung und #Umrüstung von Fahrgastschiffen“ beantragt?
Antwort zu 2:
Das Förderprogramm für die Jahre 2022 und 2023 startet im Spätsommer 2022, so dass die Nach- bzw. Umrüstung der Schiffe in der Winterpause erfolgen kann. Daher konnten bisher noch keine Mittel beantragt werden.

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barrierefrei + Mobilität: Inklusionstaxi am Ende?, aus Senat

  1. Wie viele Anträge auf Förderung eines Inklusionstaxis wurden bisher gestellt?
    Zu 1.: Seit Veröffentlichung der Förderrichtlinie am 09.11.2018 wurden bis jetzt 68
    Anträge auf Förderung von 71 Inklusionstaxis gestellt.
  2. Wie viele dieser Anträge wurden bisher genehmigt?
    Zu 2.: Bisher wurden 53 Anträge bewilligt. Davon wurden 24 Anträge durch Auszahlung
    erledigt, für weitere 29 müssen die Fördermittel noch von den Antragstellenden
    abgerufen werden (Hinweis: Diese Anträge sind bewilligt). Ein Antrag wird wegen
    fehlender Mitwirkung seitens des Unternehmers derzeit nicht bearbeitet.
  3. Wie viele Inklusionstaxen sind derzeit in Berlin unterwegs? Dies entspricht welchem Prozentsatz an der
    Gesamtzahl an Taxen in Berlin?
    Zu 3.: Die Gesamtzahl an Inklusionstaxis kann nicht genannt werden, da auch
    Unternehmen bereits vor dem Förderprogramm im Besitz von Inklusionstaxis waren.
    Außerdem kann sich jedes #Taxi-Unternehmen unabhängig von dem #Förderprogramm ein
    #Inklusionstaxi beschaffen.
  4. Wie viele Förderanträge sind derzeit noch in Bearbeitung?
    Zu 4.: Derzeit befinden sich noch 14 Anträge in #Bearbeitung.
  5. Werden alle Anträge bis zum Ende der #Föderperiode am 30.11.2021 abgeschlossen sein? Wenn nein,
    was geschieht danach damit?
    Zu 5.: Den Antragstellenden wurde zeitnah mitgeteilt, dass die Maßnahmen bis zum
    30.11.2021 abgeschlossen sein müssen, um die Förderung noch erhalten zu können.
  6. Zu welchem Anteil ist der Förderetat bisher ausgeschöpft und wie groß wird der Rest zum Ende der
    Förderperiode voraussichtlich noch sein?
    Zu 6.: Bisher wurden insgesamt 274.906,68 Euro ausgezahlt. Für die noch offenen
    Anträge stehen noch Fördermittel in ausreichender Höhe zur Verfügung. Da nicht
    bekannt ist, in welchem Umfang noch Mittel abgerufen werden, kann keine Aussage zu
    den verbleibenden Mitteln getroffen werden.
  7. Da derzeit eine Förderung erst erfolgt, wenn die Rechnung des behindertengerechten Umbaus vorliegt,
    welche rechtlichen Hindernisse bestehen, bereits bei Vorlage des Kaufvertrages auf Basis der
    bisherigen Umbaukosten zumindest Abschläge auszuzahlen?
    Zu 7.: Die Förderung kann nur entsprechend den Bestimmung der Förderrichtlinie zum
    Inklusionstaxi ausgezahlt werden, wonach eine Auszahlung der Fördermittel erst bei
    Vorliegen der Rechnung möglich ist. Eine Zahlung von Abschlägen ist im
    Zuwendungsrecht zwar bei langanhaltenden Förderungen möglich, im vorliegenden Fall
    bei einmalige Sachkosten jedoch nicht vorgesehen.
  8. Ist dem Senat bekannt, dass aktuell rund 50 Bestellungen für VW Caddys zum Umbau vorliegen, die
    aber erst 2022 ausgeliefert werden können?
    Zu 8.: Es wurden im zweiten Halbjahr 2021 Anträge für 30 VW Caddys gestellt. Vor dem
    Hintergrund einer möglichen späten Lieferung wurde den Unternehmenden klar
    kommuniziert, dass die Mittel nur bis zum 30.11.2021 für die Fahrzeuge bzw. Umbauten
    abgerufen werden können, bei denen die für die Umbaumaßnahmen entsprechenden
    Rechnungen vorliegen.
  9. Welche Möglichkeiten sieht der Senat, um dieses Potential für einen inklusiveren Verkehr zu nutzen –
    auch über das Ende der Förderperiode hinaus?
    Zu 9.: Angesichts der Senatsneubildung sollte weiteren verkehrspolitischen Planungen
    des neuen Senats nicht vorgegriffen werden und erst zu gegebener Zeit von dem dann
    für Verkehr zuständigen Bereich erarbeitet und begleitet werden.
    3
  10. Welche Bedeutung hat hier die Coronapause in Produktion und Vertrieb von Fahrzeugen für den Senat,
    wenn eine Umrüstung erst nach Auslieferung möglich ist und erst danach die Förderungsauslösende
    Rechnung erstellt werden kann?
    Zu 10.: Eine „Coronapause“ oder andere externe wirtschaftliche Faktoren können auf der
    rechtlichen Grundlage der vorliegenden aktuellen Förderrichtlinie keine Berücksichtigung
    finden.
    Berlin, den 13. Oktober 2021
    In Vertretung
    Alexander F i s c h e r

Senatsverwaltung für
Integration, Arbeit und Soziales

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-28658.pdfwww.berlin.de