Schiffsverkehr: Förderprogramm für schadstoffarme Schiffe startet, aus Senat

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Pressemitteilung vom 07.05.2021

Um die #Luftbelastung an Berliner Gewässern durch #Fahrgastschiff-Emissionen zu verringern, startet die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und #Klimaschutz ein Förderprogramm zur Umrüstung auf #schadstoffarme Antriebe. Es hat ein Volumen von knapp einer Million Euro und richtet sich an Berliner Reedereien.

Insbesondere an #Anlegestellen ist die Belastung mit Rußpartikeln und auch Stickstoffdioxid aus den Schiffsdieseln stellenweise sehr hoch. In den Sommermonaten fahren #Ausflugsschiffe teils im Minutentakt über die Spree und andere Flüsse, Kanäle und Seen. Modellierungen zur #Luftbelastung vor Pandemiebeginn ergaben an einigen Uferbereichen, etwa der #Mühlendammschleuse oder dem #Bodemuseum, erhebliche Belastungen durch Stickstoffdioxid. An diesen Ufern halten sich häufig viele Menschen auf, die den Schadstoffen damit unmittelbar ausgesetzt sind. Das Umrüstungsprogramm für Fahrgasschiffe soll dabei helfen, sie künftig besser zu schützen.

Regine #Günther, Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz: „Eine Schiffstour auf Berlins Gewässern ist schön – noch schöner ist sie allerdings, wenn sie in klimafreundlichen und sauberen Schiffen stattfindet. Wir bieten Berlins #Reedereien mit dem neuen Förderprogramm einen Anreiz zur Umrüstung auf wirksame Filter und insbesondere Elektromotoren. Bessere Luft und mehr Klimaschutz nützt den Menschen an Bord – und an Land.“

Das Programm für schadstoffarme Schiffe basiert auf den Erfahrungen des Pilotprojektes „Saubere Schiffe“: Im Winter 2018/2019 wurden verschiedene Nachrüstsysteme in drei unterschiedliche Fahrgastschiffe eingebaut und die positive Wirkung durch Messungen des TÜV Hessen am Ende der Saison 2019 nachgewiesen.

Das neu konzipierte #Förderprogramm hat ein Volumen von 950.000 Euro. Neben der #Abgasreinigung für #Dieselmotoren wird auch die Umrüstung auf #Elektroantrieb gefördert, was besonders für kleinere Fahrgastschiffe attraktiv ist. Bis zu 80 Prozent der Umbaukosten werden gefördert. Anträge auf Nachrüstung oder Umrüstung können ab sofort gestellt werden.

Güterverkehr + Infrastruktur: Grünes Licht für neue und Verlängerung der bisherigen Gleisanschlussförderrichtlinie Branchenverband begrüßt Zustimmung der EU-Kommission, aus VDV

https://www.vdv.de/presse.aspx?id=105b5fa8-dca9-4e69-ae24-577860ca143a&mode=detail&coriander=V3_1e9c66ee-135a-c331-8873-06f969a5d8a0

Der VDV, Branchenverband für über 600 Unternehmen des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs, begrüßt die Zustimmung der EU-Kommission: „Es ist eine gute Nachricht für das kommende Jahr, dass die #EU-Kommission grundsätzlich der fortentwickelten #Gleisanschlussförderrichtlinie und dem geplanten Inkrafttreten zum März 2021 zugestimmt hat. Gleichzeitig ist es ein gutes Zeichen, dass die bisherige Richtlinie bis einschließlich Februar des neuen Jahres verlängert werden kann. Auf diese Weise können Altanträge abgearbeitet und ein reibungsloser Übergang von der alten zur neuen Richtlinie gewährleistet werden“, so VDV-Vizepräsident Joachim #Berends. Die Zustimmung hatte die EU-Kommission dem federführenden Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) mitgeteilt.

Für das erweiterte #Förderprogramm ist gemäß Bundeshaushalt 2021 zunächst ein jährliches Budget von 34 Millionen Euro vorgesehen. „Der Bund ist hier sehr engagiert: Dieser Haushaltsansatz soll künftig schrittweise erhöht werden. Der „normale“ #Gleisanschluss einschließlich der zugehörigen #Umschlaggeräte wird weiterhin mit bis zu 50 Prozent gefördert. Die neu hinzugekommenen #multimodalen Anlagen einschließlich der zugehörigen Umschlaggeräte werden unter Bedingungen mit bis zu 80 Prozent Förderung unterstützt“, so Berends. Damit werden die wesentlichen Forderungen des VDV im Rahmen der Neuausrichtung der #Gleisanschlussförderung erfüllt. Gleichzeitig schafft der Bund die Voraussetzungen dafür, dass die erfolgreichen Güter-Verlagerungen von bisher rund 120 Millionen Tonnen von der Straße auf die Schiene und die damit einhergehende Einsparung von 3,3 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen fortgesetzt werden kann.

Auch der Ersatz wird künftig gefördert

Zur Fortentwicklung der Förderrichtlinie zählen unter anderem die Einbeziehung der #Ersatzinvestitionen – einschließlich #Anschlussweiche – um das Schließen bestehender Gleisanschlüsse zu verhindern, multifunktionale Anlagen für den Umschlag von Gütern zwischen Straße und Schiene sowie Zuführungs- und #Industriestammgleise zur Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten. „Weitere wichtige Themen sind die Höhe der Planungskostenpauschale, neue Fördersätze und Förderquoten sowie eine einheitliche #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Ferner soll im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben eine Kumulierung der Förderung mit Landesmitteln ermöglicht werden“, so Berends abschließend.