Jeden Sonntagnachmittag #sperrt Jan Evertz die #Sanderstraße in Neukölln mit rot-weißen Balken ab. Schilder weisen auf das #Parkverbot hin. Dann wird die Straße noch bis zum September zur #Spielstraße und Autos haben #Fahrverbot. Elf solcher #temporären Spielstraßen gibt es aktuell in ganz Berlin. Zwei davon in Mitte, zwei in Neukölln und der Rest in Friedrichshain-Kreuzberg.
Weniger Stress auf den Straßen, #Fahrverbot für #Diesel und Benziner, weitgehend #autofreie Kieze: Der Senat will die Stadt spürbar verändern. Das ist das Konzept.
Vielen Menschen erscheint Berlin als grau, stressig, voller Autos. Aber das soll sich in den nächsten Jahren ändern, verspricht der #Stadtentwicklungsplan#Mobilität und Verkehr 2030. Danach soll Berlin in Zukunft grüner und entspannter sein als heute, und die Straßen bieten mehr Platz für #Fußgänger sowie #Radfahrer. Statt Stress gibt es ein „angenehmes #Verkehrsklima“, denn künftig pflegen die Berlinerinnen und Berliner eine „#Mobilitätskultur des Miteinanders“, wie es weiter heißt. Der größte Teil der Bevölkerung möchte kein eigenes Auto mehr besitzen, die Kieze sind weitgehend autofrei. Mit Fahrrädern werden in dieser Stadt künftig mehr Wege zurückgelegt als mit dem motorisierten Individualverkehr. Berlin als verkehrsberuhigter Ort, an dem es sich besser leben lässt als heute: Das ist die ambitionierte Vision des neuen Masterplans, über den der Senat an diesem Dienstag beraten möchte.
Die Kommunen fordern vor dem #Dieselgipfel ein #Förderprogramm für 10.000 #Elektrobusse. Wegen drohender Fahrverbote drängt die Zeit. Doch die deutschen Hersteller haben nichts im Angebot.
Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag Vertreter der Kommunen zum Dieselgipfel einlädt, wird ihr mit Michael Ebling ein besonders ungeduldiger Verhandlungspartner gegenübersitzen.
Die Kanzlerin müsse den auf eine Milliarde Euro aufgestockten Mobilitätsfonds zur Luftreinhaltung umgehend aktivieren und das Geld praktisch sofort und unbürokratisch verfügbar machen, fordert der Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (#VKU) in einem Gespräch mit der WELT.
„Am besten, es gibt am Mittwoch schon ein Onlineportal der Regierung, wo wir die Gelder abrufen können“, sagte Ebling, der auch Oberbürgermeister der Stadt Mainz ist. „Es muss jetzt was über die Theke kommen“, drängt der VKU-Präsident die Bundesregierung: „Gebt das Geld frei und macht es uns einfach.“
Die Ungeduld des VKU-Präsidenten hat einen guten Grund: Das Bundesverwaltungsgericht will bereits am 22. Februar in einer sogenannten Sprungrevision über die Zulässigkeit von Fahrverboten in Düsseldorf, später auch im Fall Stuttgart entscheiden. #Fahrverbot würde Kommunen den Stecker ziehen
In zahlreichen weiteren Innenstädten drohen nach der von der Deutschen Umwelthilfe ausgelösten Klagewelle ebenfalls gerichtliche Fahrverbote für Dieselfahrzeuge – nicht zuletzt in Mainz.
Das #Fahrverbot in der Innenstadt für Autos mit zu hohen #Feinstaubwerten rückt näher. Am Mittwoch will das Bundeskabinett die Verordnung für eine „#Feinstaub-Plakette“ verabschieden, die im vergangenen Jahr in den Wirren des Bundestagswahlkampfes hängen geblieben war. Die Ausgabe von Plaketten ist eine Voraussetzung dafür, Fahrverbote in der Innenstadt verhängen zu können, wie es der Senat von 2008 an plant.