Schlagwort: Leitungsbetriebe

Straßenverkehr: Verkehrschaos in Treptow II: Plänterwald, aus Senat

11.01.2023

Frage 1:

Wurden für  Maßnahmen in #Plänterwald durch den Bezirk #Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707 abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?

Antwort zu 1:

Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Plänterwald bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „ Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden.

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Straßenverkehr: Bauarbeiten Wuhletalbrücke Märkische Allee, aus Senat

29.11.2022

Frage 1:
Verlaufen die #Bauarbeiten (#Abriß und #Neubau) der #Wuhletalbrücke an der Märkischen Allee #planmäßig?
Antwort zu 1:
Die Baumaßnahme unterteilt sich in mehrere Baulose mit verschiedenen Bauphasen. Weiterhin wird die Baumaßnahme mit den erforderlichen Bauleistungen der verschiedenen Leitungsbetriebe koordiniert. Im Zusammenhang mit der Planung zum Ersatzneubau des
Brückenbauwerkes stehen auch die Planungen zur grundhaften Erneuerung der Märkischen Allee, so dass einige Planungsgrundlage in beiden Bauvorhaben ineinandergreifen. Aktuell konnten die Rückbau- und Abbrucharbeiten an der alten Wuhletalbrücke abgeschlossen werden. Darüber hinaus mussten noch verschiedene Mehrbedarfe und Anpassungen der verschiedenen #Leitungsbetriebe in die Planung aufgenommen werden. Parallel werden die
Umbaumaßnahmen an der Verkehrsführung geplant und ausgeschrieben, welche die Verkehrsführung in beide Richtungen über die bogenförmigen Aus- und Einfahrtsrampen ermöglicht. Im Ergebnis ist es auf Grund von Abstimmungen mit verschiedenen Beteiligten, der Anpassung von Planungsinhalten und der Koordination mit anderen Baumaßnahmen zu
zeitlichen Anpassungen gekommen.

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Infrastruktur: Baumaßnahmen an der Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes, aus Senat

Frage 1:

Welche #Baumaßnahmen an der #Verkehrsinfrastruktur außerhalb des S-Bahn-Ringes, die mit einer #Beeinträchtigung der #Leistungsfähigkeit für mehr als zwei Wochen einhergehen, werden aktuell durch die #Straßenbaulastträger, die #Verkehrsbetriebe, die #Deutsche Bahn und die #Leitungsbetriebe durchgeführt bzw. befinden sich in Planung? (Bitte jeweils einzeln mit Bezirk, Baubeginn, Bauende, Art der Einschränkung und Veranlasser angeben.)

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Straßenverkehr: Umbau der Karl-Marx-Straße startet in neuen Bauabschnitt, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/neukoelln/article232863117/Umbau-der-Karl-Marx-Strasse-geht-weiter.html

Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel hat jetzt symbolisch den nächsten #Bauabschnitt zum #Umbau der #Karl-Marx-Straße eröffnet. Der SPD-Politiker erläuterte vor Ort, weshalb es sich um einen sehr komplexen Umbau handelt, der viel Zeit in Anspruch nimmt: „Nicht nur wir bauen hier überirdisch, sondern es baut parallel auch die #BVG, die ihre #Tunnelabdeckung erneuert, es bauen die #Leitungsbetriebe, die ihre Wasserrohre und Stromleitungen erneuern und neu ordnen – es sind also nicht nur wir als Straßen-und #Grünflächenamt daran beteiligt, sondern noch mindestens zwei andere Köche.“

Die umfangreichen Maßnahmen des dritten Bauabschnitts im Zentrum Neuköllns zum Umbau der Karl-Marx-Straße auf insgesamt 720 Metern haben bereits im Mai 2018 begonnen. Die erste Phase – der südliche Teil Abschnitts zwischen Briese- und #Erkstraße – wurde Anfang Juli fertiggestellt. Die Stelle, an der die Bauarbeiten der dritten Phase nun starten, sei verkehrstechnisch und straßenbautechnisch betrachtet „der Knüller“, es handele sich um den komplexesten Bereich des Umbaus, so Hikel. Das liege an der hohen #Frequentierung durch unterschiedliche Verkehrsmittel. Der -Bahnhof befindet sich direkt an dieser Stelle, die Karl-Marx-Straße wird an dieser Stelle mehrfach durch Querstraßen durchkreuzt und es gibt viele Betriebe an der Karl-Marx-Straße, die weiterhin erreichbar bleiben sollen. „Von der Verkehrslenkung her haben wir an dieser Stelle die komplexeste Aufgabe zu lösen, da es hier viel Querverkehr gibt“, so Hikel.

Ampel wieder freigeschaltet an der Anzengruberstraße
Die Ampel an der #Anzengruberstraße ist bereits sei dem 5. Juli wieder freigeschaltet und der Verkehr aus der Erkstraße kann nun wieder nach links abbiegen und über die #Werbellinstraße abfließen. Auch die Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind wieder auf ihren ursprünglichen Routen unterwegs. Zeitgleich begannen die Vorbereitungen für die nächste Phase zwischen Erk- und Flughafenstraße.

„Da die Verkehrsverbindungen von Osten nach Westen …

Radverkehr: Nicht verausgabte Mittel im Radverkehrswegeplan, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wieviele € wurden und werden in den Jahren 2014 und 2015 nicht verausgabt? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln)
Antwort zu 1: Bezüglich 2014 wird auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 17/16703 verwiesen.
Für 2015 sind noch keine Angaben möglich, da erfah-rungsgemäß ein großer Teil der #Mittelabflüsse erst kurz vor dem Kassenschluss im Dezember wirksam wird.
Frage 2: Woran liegt es das die Mittel nicht verausgabt worden?
Antwort zu 2: Die Hauptgründe für die nicht vollständige #Ausschöpfung der Mittel sind lange Umsetzungszeiten der Projekte. Ursache für diese langen #Umsetzungszeiten sind meist auf #Personalmangel zurückzuführende erhebliche Verzögerungen bei der Beauftragung der Vorhaben durch die Straßen-baulastträger, haushaltsrechtlich vorgegebene Vergabe-modalitäten mit langen Fristen und lange Anlaufzeiten für die Arbeiten der #Leitungsbetriebe (vor allem der Wasserbetriebe) sowie im Rahmen der für viele Projekte erforderlichen und beim Generalübernehmer bestellten #LSA-Anpassungen. Dazu kommen Verzögerungen durch die Sperrung von Mitteln durch den Hauptausschuss und lange Bearbeitungszeiten bei der Erteilung von Baustellenanordnungen. Auch Rechtsstreitigkeiten vor oder unmittelbar nach der Vergabe und Verzögerungen in der Abrechnungsphase wegen Personalmangels in den Bezirksämtern sowie wegen befürchteter oder realer Rechtsstreitigkeiten mit Baufirmen hemmen den rechtzeitigen Mittelabfluss.
Frage 3: Welche Maßnahmen wurden ergriffen, um die vollständige Nutzung der Mittel zu gewährleisten?
Wenn keine Maßnahmen ergriffen wurden, warum nicht?
Frage 4: Ist es geplant, Maßnahmen zu ergreifen, um die vollständige Nutzung der Mittel zu gewährleisten?
Wenn ja, zu wann und wie gestalten sich diese?
Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 3 und 4: Von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ist begleitend für die Ko-ordinierung und Überwachung ein externer Projektsteue-rer beauftragt. Im Rahmen der Projektsteuerung ist insbe-sondere zur Unterstützung bei der Bewilligung und Ab-rechnung der Maßnahmen seit Mai 2015 eine Teilzeitkraft eingesetzt, deren Einsatz momentan bis Ende 2015 be-fristet ist. Diese Unterstützung soll nach Möglichkeit 2016 fortgeführt werden, verstärkt entlastend wirken und dadurch eine noch raschere Bearbeitung der von den Bezirksämtern eingereichten Unterlagen ermöglichen. Im Jahr 2016 soll zudem durch eine weitere Stelle bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) im Referat VII B personelle Verstärkung geschaffen werden, die dann ebenfalls bei der Vorberei-tung und Abwicklung der Maßnahmen des Titels 72016 unterstützend mitwirken soll.
Um den frühzeitigen Beginn der Baumaßnahmen und damit einen besseren Mittelabfluss sicherzustellen, wird zudem angestrebt, in den kommenden Jahren die sofortige uneingeschränkte Verfügbarkeit und Inanspruchnahme der Haushaltsmittel ohne haushaltsrechtliche Beschrän-kungen nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes zu erreichen.
Zur Entlastung der bezirklichen Straßen- und Grünflä-chenämter und zur Verbesserung des Mittelabflusses ist darüber hinaus beabsichtigt, Planungsleistungen für neu bewilligte Projekte in größerem Maße als bisher direkt über den Projektsteuerer zu beauftragen, um dadurch mehr Projekte vergabereif vorbereiten zu können.

Dabei bleiben die bezirklichen Straßen- und Grünflä-chenämter allerdings auch weiterhin in einer Schlüsselpo-sition, da sie als Baulastträger für die Baudurchführung zuständig sind und ihre Zustimmung im Zuge der Auf-stellung der Bauplanungsunterlagen unerlässlich bleibt.
Auch nach der Anerkennung der Bauplanungsunterla-gen soll den bezirklichen Straßen- und Grünflächenäm-tern künftig noch mehr Hilfestellung bei der Umsetzung der Maßnahmen als bisher angeboten werden.
Berlin, den 14. Oktober 2015
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
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Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Okt. 2015)

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