Brücke über die Spree, aus Senat

13.05.2024

Frage 1:

In welchen Plänen ist eine #Brücke über die #Spree im Bereich #Plänterwald – Lichtenberg #Blockdammweg vorgesehen?

Frage 2:

Ist die Brücke als Fuß- und #Radbrücke oder als Brücke auch für den MIV geplant?

Frage 3:

Wann ist die Planung, wann die Fertigstellung zu erwarten? Wie soll die Brücke finanziert werden und wer übernimmt die Bauherr*innenschaft; wird auch ein privates Engagement der Investor*innen der „ Spreeküste“  erwogen?

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Straßenverkehr: Verkehrschaos in Treptow II: Plänterwald, aus Senat

11.01.2023

Frage 1:

Wurden für  Maßnahmen in #Plänterwald durch den Bezirk #Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707 abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?

Antwort zu 1:

Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Plänterwald bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „ Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden.

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Radverkehr + Straßenverkehr: Radverkehrsplan, aus Senat

Frage 1:

Welche im Maßnahmenplan #Radverkehrsplan aufgeführten Maßnahmen sind #umgesetzt?

Antwort zu 1:

Von den 123 im Maßnahmenplan des Radverkehrsplans aufgeführten Maßnahmen sind die 45 in #Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen umgesetzt.

Es wird darauf hingewiesen, dass der #Maßnahmenplan neben konkreten Projekten mit einem klaren Abschluss auch Aufgaben umfasst, die dauerhaft durchzuführen sind, sowie Vorgaben für das Verwaltungshandeln. Darüber hinaus bestehen einzelne Maßnahmen aus mehreren Teilaufgaben, von denen einige, aber noch nicht alle umgesetzt sind. In Anlage 1 werden entsprechende Hinweise zur Art der Umsetzung gegeben.

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Straßenverkehr: Hier wird der öffentliche Raum in Berlin neu verteilt, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article235719413/Hier-wird-der-oeffentliche-Raum-in-Berlin-neu-verteilt.html

Berlins #Straßen stehen vor #Veränderungen. Tausende Kilometer neuer Radwege – so sieht es der Berliner #Radverkehrsplan vor – sollen bis 2030 entstehen, dazu kommen gut Hundert Kilometer an #Radschnellwegen, die sich quer durch die Stadt ziehen. Zudem hat sich die rot-grün-rote Koalition vorgenommen, Busse durch mehr eigene Spuren zu beschleunigen, neue #Straßenbahnstrecken zu bauen und die Trams möglichst auf eigenen Trassen zu führen. Auch der #Wirtschaftsverkehr soll neue Lieferzonen erhalten, dafür wird sich absehbar der #Parkraum entlang von Straßen reduzieren und Platz machen für eine andere Nutzung, beispielsweise auch durch Sitzmöbel wie #Parklets.

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Regionalverkehr: Stammbahn-Ausbau zwischen Berlin und Potsdam, aus Senat

Frage 1: Wie ist der aktuelle Planungs- und Ausführungs-Stand der #Wiederinbetriebnahme der #Stammbahn zwischen Berlin und #Potsdam, insbesondere was den Streckenabschnitt zwischen den Bahnhöfen Rathaus #Steglitz und #Griebnitzsee betrifft?

Frage 2: Welche #Gutachten wurden erstellt (Machbarkeit, #Umweltverträglichkeit, #Wirtschaftlichkeit etc.) und mit welchen Ergebnissen?

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Radverkehr: Panke-Trail I, aus Senat

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Verfahrensstand zur #Radschnellverbindung (#RSV) 4 „#Panke-Trail“?
Antwort zu 1:
Hierzu teilt die GB #infraVelo GmbH mit:
„Derzeit befindet sich der Panke-Trail in der #Vorplanung (LP2). Mit Abschluss der Vorplanung
soll auch die Vorzugstrasse feststehen.“
Frage 2:
Was sind die Gründe für die Diskrepanz zwischen dem „#Netzentwurf-Radverkehr“ und der Planung der GB infra
Velo im Bereich der Frankenstraße und der #Flaischlenstraße mit unterschiedlichen Varianten zur Querung der
Bahngleise?

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S-Bahn + Bahnhöfe: Jetzt die Bahnhöfe in Hohenschönhausen für die „Verkehrswende“ fit machen!, aus Senat

Frage 1:
Welche Ziele verfolgt der Berliner Senat für die Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
#Hohenschönhausen, #Ahrensfelde, #Gehrenseestraße und #Wartenberg angesichts eines wachsenden
Bezirks und der zunehmenden Bedeutung des #ÖPNV- und des Fernverkehrs (bitte einzeln Ziele und
konkrete Maßnahmen, sowie die Zeit- und Kostenplanung auflisten)?
Frage 10:
Inwiefern plant der Berliner Senat eine #Aufwertung der Bahnhöfe und Verkehrsknotenpunkte
Hohenschönhausen, Ahrensfelde, Gehrenseestraße und Wartenberg, um so auch einen Anreiz zum
#Umstieg auf die Bahn und somit zum Gelingen der #Verkehrswende zu setzen? (bitte um Auflistung
konkreter Ziele und konkreter Maßnahmen, um diese zu erreichen sowie deren Zeit- und
Kostenplanung)?

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Radverkehr: Senat beschließt den Radverkehrsplan für das Land Berlin, aus Senat

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1146804.php

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung – nach Stellungnahme des Rats der Bürgermeister – auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine #Günther, den neuen #Radverkehrsplan des Landes Berlin verabschiedet. Der Radverkehrsplan wird gemäß Berliner #Mobilitätsgesetz als #Rechtsverordnung erlassen und wird nach seiner Veröffentlichung im #Amtsblatt in Kraft treten.

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Radverkehr: Berliner Radverkehrsplan setzt neue Standards für rund 3000 Kilometer Radwege, aus Senat

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1123384.php

Aus der Sitzung des Senats am 7. September 2021:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine #Günther, den neuen #Radverkehrsplan des Landes Berlin samt dem #Radverkehrsnetz in erster Lesung behandelt und an den Rat der Bürgermeister (RdB) überwiesen. Nach Stellungnahme des RdB soll der Radverkehrsplan vom Senat als Rechtsverordnung beschlossen werden – er tritt nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt unmittelbar in Kraft.

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allg.: Verkehrswende in Berlin „So einen Plan hat es noch nie gegeben“, aus t-online

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87318472/verkehrswende-in-berlin-wir-erfinden-die-stadt-neu-.html

Berlins #Verkehrssenatorin hat viel vor: Benziner und Diesel sollen bis 2030 verschwinden. „Wir erfinden die Stadt neu“, sagt Regine #Günther.

Im Bundesrat haben die Länder am Freitag die Einführung eines generellen #Tempolimits auf deutschen Autobahnen abgeblockt. Dass der Vorstoß überhaupt in der Länderkammer gelandet ist, dafür zeichnete Berlin verantwortlich. Genauer: die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther. Die Grünen-Politikerin mischt mit ihren Ideen zur #Mobilität der Zukunft die Stadt auf.

Zuletzt entfachte sie Diskussionen, als sie ankündigte: Bis 2030 sollen Verbrennermotoren aus der Stadt verschwinden. Der Vorstoß ist Teil ihres Mobilitätsgesetzes, das vor eineinhalb Jahren verabschiedet wurde. Es entbrannte eine Diskussion darüber, ob das Gesetz auch als Vorbild für andere Städte gelten könnte. Weg vom Auto, hin zu #fußgänger- und #fahrradfreundlichen Straßen, ein Hoch auf den #ÖPNV, viel Grün, die pure Lust am Draußensein, und damit gleich noch der Klimakrise ein Schnippchen schlagen.

Nur: So einfach ist es nicht. Allein die Bestandsaufnahme der Probleme, etwa der #Radverkehrsplan, zieht sich in der Hauptstadt hin. Die Prüfung, wie es baulich um das #Radverkehrsnetz bestellt ist, zieht sich hin. Manche Bezirke rufen das Geld, das ihnen für die Förderung der Radinfrastruktur …