Straßenverkehr: Verkehrschaos in Treptow II: Plänterwald, aus Senat

11.01.2023

Frage 1:

Wurden für  Maßnahmen in #Plänterwald durch den Bezirk #Treptow-Köpenick im Jahr 2022 Mittel aus den Haushaltstiteln 52131 (Maßnahmen zur #Stadtverschönerung) sowie 54010 lfd. Nrn. 1 bis 4 in Kapitel 2707 abgerufen bzw. verausgabt? Wurde vom Bezirk Bedarf für das Jahr 2023 angemeldet? Falls ja: Wofür genau und in welcher Höhe jeweils?

Antwort zu 1:

Dem Senat sind keine konkreten Maßnahmen in Plänterwald bekannt, die im Haushaltsjahr 2022 aus Kapitel 2707, Titel 52131 „ Maßnahmen für die Stadtverschönerung“ finanziert wurden.

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Straßenverkehr: Wie läuft die Umsetzung der Umgestaltung der Schönhauser Allee zwischen Gleimstraße / Stargarder Straße und Topsstraße?, aus Senat

08.12.2022

Frage 1:

Wie ist nach Kenntnis des Berliner Senats der aktuelle Stand der #Planung für die #Radwege an der #Schönhauser Allee zwischen #Gleimstraße / #Stargarder Straße und #Topsstraße, um diese entsprechend den Vorgaben des Mobi- litätsgesetzes zu gestalten?

a.            Ist die #Ausführungsplanung fertiggestellt bzw. für wann ist die Fertigstellung vorgesehen? b.                Welche Verfahrensschritte für welche Abschnitte sind bereits abgeschlossen?

  • Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell für welche Abschnitte in Umsetzung und bis wann werden diese jeweils planmäßig abgeschlossen?
    • Wer sind jeweils die Beteiligten?
  • Welche Verfahrensschritte folgen für welche Abschnitte als nächstes?
  • Gab es bislang Verzögerung im Verfahren und wenn ja, wie lange waren diese Verzögerungen jeweils?
  • Für wann ist der Baubeginn geplant?
  • Wurden die Aufträge für bauliche Maßnahmen und Markierungsarbeiten bereits vergeben oder für wann ist die Auftragsvergabe geplant?
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Radverkehr: Wie läuft der Winterdienst auf Radwegen?, aus Senat

14.10.2022

Frage 1:
Für welche #Radwege ist auf welcher Länge für den #Winter 2022/2023 im Rahmen des #Pilotversuchs ein #Winterdienst für die #Beseitigung von #Schnee und #Eis geplant? (bitte nach Bezirken getrennt ausweisen)
Frage 1a:
Welche Kosten sind hierfür eingeplant?
Frage 1b:
Anhand welcher Kriterien wurden diese Radwege im Einzelnen ausgesucht und was unterscheidet diese Radwege
untereinander, damit Aussagen unter verschiedenen Bedingungen abgeleitet werden können?
Frage 1c
Welche Elemente des Pilotversuchs spielen bei welchen der Radwege eine besondere Rolle?

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Straßenbahn + Radverkehr: Gute Radwege gerne, aber nicht auf Kosten der Straßenbahnfahrgäste, aus IGEB

Gute #Radwege gerne, aber nicht auf Kosten der #Straßenbahnfahrgäste
Berliner #Fahrgastverband #IGEB fordert Korrektur der Planung in der #Schönhauser Allee

Die Schönhauser Allee wird #fahrradfreundlich umgebaut. Bis 2023 sollen zwischen Eberswalder/Danziger Straße und Gleimstraße/Stargarder Straße in beiden Richtungen auf 720 m Länge 2,50 m breite geschützte #Radfahrstreifen entstehen, wo heute noch geparkt wird. Verständlich, weil mit 10.000 Radfahrenden die Strecke zu einer der am besten genutzten zählt. Verständlich auch, dass das zulasten des Autos geht, indem man eine von bisher drei Spuren dem Velo überlässt und der alte Hochbordradweg dem Gehweg zugeschlagen wird. Verständlich ebenso, den Radstreifen durch Betonelemente vor Wildparkenden zu schützen.
Aber für die Fahrgäste der #Straßenbahn wird dieser Umbau zwei gravierende Verschlechterungen bringen.

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Radverkehr + Bus: Pop-up-Radweg an der Kantstraße bremst Busse aus, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article233680789/Pop-up-Radweg-an-der-Kantstrasse-bremst-Busse-aus.html

Der #Pop-up-Radweg an der #Kantstraße ist wohl berlinweit einer der am häufigsten diskutierten #Radwege. Wie neuste Messungen der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) zeigen, ist der #Busverkehr seit der Errichtung des Pop-up-Radwegs langsamer geworden. „In der Kantstraße stellten wir eine Reduzierung der Geschwindigkeit um circa vier Prozent fest“, sagt Markus Falkner, Pressesprecher der BVG. Das entspreche einer Reduzierung der Geschwindigkeit um etwa einen Kilometer pro Stunde. Ob allein der Pop-up-Radweg dafür verantwortlich ist, habe man nicht untersucht, fest stehe aber, dass ein zeitlicher Zusammenhang besteht.

Auch wenn das auf den ersten Blick viel zu sein scheint, sei dieser Zustand doch ärgerlich, wenn man sich die hohe Anzahl an Buslinien anschaue, die auf dieser Strecke entlang der Kantstraße fahren, sagt Felix Recke, Vorsitzender der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Wir sagen zwar ja zum Radweg, aber man muss gleichzeitig auch den Busverkehr fördern und nicht beide gegeneinander ausspielen.“ Von Anfang an sei absehbar gewesen, dass sich der Radweg negativ auf den Busverkehr auswirke. Was fehle, sei ein Konzept. „Man könnte zum Beispiel den Mittelstreifen wegnehmen“, schlägt Recke vor. Den brauche man nicht – den Platz könnte man besser für eine Busspur nutzen.

FDP: Auch an den Ampeln sollen Busse Vorrang haben
Bereits vor mehr als einem Jahr hat die FDP-Fraktion einen Plan für eine Umgestaltung aufgestellt. Dazu gehöre auch, dass der #Radweg baulich von der Straße abgetrennt ist, um die #Radfahrer so besser zu schützen. Neben einer separaten Busspur solle auch eine Vorrangschaltung an Ampeln für Busse …

Radverkehr: Berliner Radverkehrsplan setzt neue Standards für rund 3000 Kilometer Radwege, aus Senat

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2021/pressemitteilung.1123384.php

Aus der Sitzung des Senats am 7. September 2021:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine #Günther, den neuen #Radverkehrsplan des Landes Berlin samt dem #Radverkehrsnetz in erster Lesung behandelt und an den Rat der Bürgermeister (RdB) überwiesen. Nach Stellungnahme des RdB soll der Radverkehrsplan vom Senat als Rechtsverordnung beschlossen werden – er tritt nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt unmittelbar in Kraft.

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Straßenverkehr: Frost- und Hitzeschäden machen Straßen zu schaffen Erst hat der zurückliegende Winter Spuren an Brandenburgs Straßen hinterlassen, da geht es schon weiter mit Hitzeschäden., aus berlin.de

https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/6730330-5173360-frost-und-hitzeschaeden-machen-strassen-.html

«Die #Schäden, die der stete Wechsel von Plus- und Minustemperaturen verursacht hat, sind nach wie vor auf den #Straßen sichtbar», sagte der Sprecher des Landesbetriebs #Straßenwesen, Steffen Streu. Der Betrieb betreut 2740 Kilometer Bundes- und 5680 Kilometer #Landesstraßen sowie 2082 Kilometer #Radwege in Brandenburg. Ob die Schäden aus dem jüngsten #Winter größer waren als ein Jahr zuvor, ist unklar.

Die Folgen allein durch das #Winterwetter könnten nicht separat betrachtet werden, sagte Streu. «Wir haben immer wieder Schäden durch #Havarien, #Verschleiß, aber auch durch wetterbedingte Einflüsse wie #Frost oder #Hitze.» Dem #Betriebsdienst stünden in diesem Jahr deshalb für alle #Ausbesserungsmaßnahmen 6,8 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich würden zwölf Millionen Euro für unvorhersehbare Maßnahmen eingesetzt, die etwa durch eine Havarie oder #Witterungsschäden entstanden sind.
Kälte oder Wärme beschleunigten die Destabilisierung schon verschlissener und beschädigter Fahrbahnoberflächen, erklärte Cornelia Mitschka. Sie ist Sprecherin der Autobahn GmbH des Bundes, die für rund 795 Kilometer Bundesautobahnen in Brandenburg verantwortlich ist. «In den zurückliegenden Tagen traten in Brandenburg einzelne lokale Hitzeschäden an Betonfahrbahnen und an mit Asphalt überbauten Betondecken auf», berichtete sie. Insgesamt habe dies einzelne Stellen auf der A9, A10, A11 und A15 betroffen. Die Schäden seien aber zwischenzeitlich instandgesetzt. Einen merklichen Unterschied zu den Vorjahren gebe es nicht.
Der Winter war nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes vergleichsweise deutlich zu warm und brachte wenig …

Bus + Radverkehr: Mobilitäts-Ende, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele Kilometer #Busspur wurden in Berlin seit 2016 zusätzlich ausgewiesen?
Antwort zu 1:
Es wurden seit dem Jahr 2016 insgesamt 23,86 km #Bussonderfahrstreifen neu angeordnet.
Frage 2:
Wie viele #Parkplätze sind dabei weggefallen; zumindest zeitweise?
Antwort zu 2:
Über die genaue Anzahl der wegfallenden Parkplätze wird keine Statistik geführt. Ganz
überwiegend entfallen keine explizit ausgewiesenen Parkplätze. Es steht dann vielmehr
lediglich die Option nicht mehr zur Verfügung, Fahrzeuge am rechten Fahrbahnrand
abzustellen. Bussonderfahrstreifen in Mittellage oder dort, wo ein Parken vorher bereits
untersagt war, führen ohnehin nicht zu einer Reduzierung von Parkmöglichkeiten.
2
Frage 3:
Wie viele #Behindertenparkplätze sind dabei weggefallen? Differenziert nach allgemeinen
Behindertenparkplätzen und Personengebundenen.
Frage 4:
Wie fand jeweils eine Kompensation dieser Parkplätze für Menschen mit Handicap statt?
Frage 7:
Wie viele Behindertenparkplätze sind dabei weggefallen? Differenziert nach allgemeinen
Behindertenparkplätzen und Personengebundenen.
Frage 8:
Wie fand jeweils eine Kompensation dieser Parkplätze für Menschen mit Handicap statt?
Frage 13:
Wie fand eine Kompensation der Personengebundenen Parkplätze statt?
Antwort zu 3, 4, 7, 8 und 13:
Für allgemeine oder personenbezogene Behindertenparkplätze, deren Nutzung weiterhin
erforderlich ist, werden jeweils Lösungen erarbeitet und im Bedarfsfall alternative Standorte
definiert.
Frage 5:
Wie viele Kilometer Pop up #Radwege wurden in Berlin seit 2020 ausgewiesen?
Antwort zu 5:
Im Jahr 2020 wurden 25 km temporäre #Radverkehrsanlagen eingerichtet, die sukzessive in
dauerhafte umgewandelt werden.
Frage 6:
Wie viele Parkplätze sind dabei weggefallen?
Antwort zu 6:
Über die genaue Anzahl der wegfallenden Parkplätze wird keine Statistik geführt. Ganz
überwiegend entfallen keine explizit ausgewiesenen Parkplätze. Es steht dann vielmehr
lediglich die Option nicht mehr zur Verfügung, Fahrzeuge am rechten Fahrbahnrand
abzustellen. Wenn Radfahrstreifen links oder rechts neben Parkflächen verlaufen oder dort,
wo ein Parken vorher bereits untersagt war, führt dies ohnehin nicht zu einer Reduzierung
von Parkmöglichkeiten.
Frage 9:
Wie viele Straßen wurden seit 2016 für den motorisierten Verkehr gesperrt, z.B. im Zuge der sog.
#Verkehrsberuhigung, Einrichtung von #Spielstraße oder #Kiezblocks?
3
Antwort zu 9:
Diese Frage betrifft Straßen im Nebennetz, für die ausschließlich die Bezirke zuständig sind,
deren Auskünfte im Folgenden dargestellt sind.
Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Pankow, Reinickendorf, Spandau, SteglitzZehlendorf, Tempelhof-Schöneberg und Treptow-Köpenick meldeten Fehlanzeige.
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg:
„Insgesamt wurden in Friedrichshain-Kreuzberg seit 2016 4 Straßenabschnitte für den
motorisierten Verkehr dauerhaft gesperrt (Stand Mai 2021). Zudem wird durch die
Einrichtung von temporären Spielstraßen in den Sommertagen einmal pro Woche für ein
paar Stunden auf insgesamt 8 Straßenzügen die Durchfahrt für den Kfz-Verkehr und
Radverkehr gesperrt (Stand Mai 2021).“
Bezirksamt Mitte:
Friedrichstraße, zwischen Französische Straße bis Leipziger Straße, wurde für die Zeit des
laufenden Projekts „autofreie Friedrichstraße“ für den motorisierten Verkehr gesperrt.
„Große Hamburger Straße am 22.09.2020,
Freienwalder Straße am 22.09.2020,
Kattegatstraße am 10.06.2021,
Zechliner Straße am 17.06.2021.“
Bezirksamt Neukölln:
„2019: Böhmischer Platz, Verbindungsfahrbahnen zwischen Niemetzstraße und
Schudomastraße
2019: Weigandufer zwischen Innstraße und Wildenbruchstraße
2020 und 2021: Temporäre Spielstraßen (nur Sonntag-Nachmittag) in folgenden
Abschnitten der
a) Anzengruber Straße zwischen Donaustraße und Sonnenallee (in 2020 und 2021)
b) Hobrechtstraße zwischen Pflügerstraße und Sanderstraße (nur in 2020)
c) Straßenabschnitt zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz (nur in 2020)
d) Selkestraße – Schierkerplatz im Sackgassenbereich (nur in 2020)
e) Sanderstraße zwischen Hobrechtstraße und Friedelstraße (nur in 2021)“
Frage 10:
Wie viele Parkplätze sind dabei weggefallen?
Antwort zu 10:
Auskunft Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg:
„Ca. 80 Stellplätze.“
Auskunft Bezirksamt Mitte:
„Kattegatstraße am 10.06.2021 für 1 Tag, 24 Parkplätze fallen weg
Zechliner Straße am 17.06.2021 für 1 Tag, 16 Parkplätze fallen weg“
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Auskunft Bezirksamt Neukölln:
„Dauerhafter Wegfall:
a) Böhmischer Platz: ca. 18 Stellplätze
b) Weigandufer: ca. 57 Stellplätze
Temporärer zeitlich begrenzter Wegfall (nur Sonntag am Nachmittag)
im Zusammenhang mit temporären Spielstraßen
a) Anzengruber Straße zwischen Donaustraße und Sonnenallee: ca. 45 Stellplätze
b) Hobrechtstraße zwischen Pflügerstraße und Sanderstraße: ca. 21 Stellplätze
c) Straßenabschnitt zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz: ca. 11 Stellplätze
d) Selkestraße – Schierkerplatz im Sackgassenbereich: ca. 12 Stellplätze
e) Sanderstraße zwischen Hobrechtstraße und Friedelstraße ca. 38 Stellplätze“
In der durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Rahmen eines
Verkehrsversuchs für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrten Friedrichstraße zwischen der
Leipziger Straße und der Französischen Straße ist die Möglichkeit weggefallen, Fahrzeuge
an einigen Stellen am rechten Fahrbahnrand zu parken.
Frage 11:
Wie viele Behindertenparkplätze sind dabei weggefallen? Differenziert nach Personengebundenen und
allgemeinen Behindertenparkplätze?
Antwort zu 11:
Es sind, auch nach Auskunft der Bezirke, keine Behindertenparkplätze weggefallen.
Frage 12:
Wie definiert der Senat die Erhöhung der Wohnqualität für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen durch
den Wegfall von wohnsitznahen Stellplätzen?
Antwort zu 12:
Für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen sind keine wohnsitznahen Stellplätze
weggefallen. Die verkehrsberuhigenden Maßnahmen und die Förderung des
Umweltverbunds wirken sich insgesamt positiv auf die Wohnqualität aus und eröffnen
zudem Möglichkeiten für eine Nutzung zusätzlicher Mobilitätsangebote. Zudem verbessert
sich die Verkehrssicherheit, wovon Menschen mit Mobilitätseinschränkungen in
besonderem Maße profitieren.
Frage 14:
Wie wird bei einer Sperrung durch Poller o.ä die effektive Zugänglichkeit für Sonderfahrdienst, Inklusionstaxen
oder auch Rettungsfahrzeuge gewährleistet?
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Antwort zu 14:
Die Beantwortung dieser Frage fällt in die Zuständigkeit der Bezirksämter, die dazu wie folgt
Auskunft gaben:
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg:
„Die Poller sind durch Dreikantschlüssel herausnehmbar. Zukünftig sollen die Poller durch
automatisch versenkbare Poller ersetzt werden. Sonderfahrzeuge können dann mittels
Funkfernbedienung oder mittels Handyruf den Poller absenken lassen.“
Bezirksamt Treptow-Köpenick:
„Die Zugänglichkeit von durch Poller gesperrten Fahrbahnabschnitten für
Sonderfahrdienste, Inklusionstaxen oder auch Rettungsfahrzeuge ist nicht eingeschränkt
oder nur bedingt eingeschränkt (geringe Umwege).“
Die anderen Bezirke meldeten Fehlanzeige bzw. gaben keine Auskunft.
Frage 15:
Die Mehrzahl der genannten Maßnahmen (Busspuren, Pop up Radwege, Straßenumwidmungen) betreffen
den Innenstadtbereich. Welche weiteren Maßnahmen plant der Senat, um die Verdrängung von Menschen
mit Behinderung aus der Innenstadt an den Stadtrand noch effektiver zu gestalten?
Antwort zu 15:
Die zu den vorherigen Fragen getroffenen Antworten zeigen, dass die Belange von
Menschen mit Behinderung besondere Berücksichtigung finden, sodass eine Verdrängung
nicht erwartet wird.
Berlin, den 09.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Warum Radfahrer Weißensee lahmlegen wollen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article232121209/Warum-Radfahrer-Weissensee-lahmlegen-wollen.html

Bürger fordern bei einer Demonstration den Umbau der #Berliner Allee. Ein Anlass: der Tod einer #Radfahrerin in Weißensee.

Berlin. Keine #Radwege, fast keine #Fußgänger-Querungen, dafür #Autoverkehr, der sich an schlechten Tagen bis zum Alexanderplatz staut: Das ist der Status quo auf der Berliner Allee. Für die wichtigste #Verkehrsachse in #Weißensee und mit über 40.000 Fahrten am Tag eine der am stärksten belasteten Trassen Berlins liegt seit annähernd zehn Jahren ein Umbaubeschluss vor. Doch der wird nicht verwirklicht. Wenn am Sonnabend, 24. April, Radfahrer die Berliner Allee lahmlegen, dann ist das der Grund. Ab 11 Uhr werden am Antonplatz nur noch Klingeln zu hören sein, aber keine Motoren.

#Lkw-Unfall und lange Planung verärgern Radfahrer in Weißensee
„Erst jüngst wurde eine Radfahrerin von einem abbiegenden Lkw-Fahrer getötet“, nennt Tobias Kraudzun von der Verkehrswende-Initiative Changing Cities einen aktuellen Anlass. Das #Aktionsbündnis „Berliner Allee für Alle“ als Gastgeber der Demonstration will an mehreren Stellen die #Fahrradfeindlichkeit der #Bundesstraße 2 vor Augen führen, die bis heute nicht einmal einfache #Radstreifen besitzt. Von Weißensee aus rollt der #Fahrradkorso einmal hinauf nach Malchow – wo man gegen neue Zubringerstraßen protestieren will – und wieder zurück.

Aber was sind die aktuellen Pläne der #Senatsverkehrsverwaltung? Tatsächlich wird der erwartete Großumbau mit einer kompletten rad- und fußgängerfreundlichen Neuaufteilung des Verkehrsraums, wie berichtet, nicht mehr kommen. Stattdessen erfolgt eine „Sanierung im Bestand“, die mit einfacheren Schritten die bedrohliche Lage für #Radfahrer

Straßenbahn: Weiter in den Westen Berlins: 2028 soll die Straßenbahn bis Jungfernheide fahren Planer stellen die Streckenführung vor., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/weiter-in-den-westen-berlins-2028-soll-die-strassenbahn-bis-jungfernheide-fahren-li.152819

Planer stellen die #Streckenführung vor. Auch #Radwege entstehen. Doch klar ist: #Parkplätze werden verschwinden und einige Bäume müssen gefällt werden.

Eine #Straßenbahn bauen – nichts einfacher als das, könnte man meinen, sagt Hartmut #Reupke. „Einen Strich auf dem Stadtplan ziehen, und am nächsten Tag kommen die Bagger.“ Doch so simpel sei es in Wirklichkeit nicht, so der Leiter der Abteilung #Verkehr in der #Senatsverkehrsverwaltung. „Es sind viele Betroffenheiten zu berücksichtigen, und es ist viel Rücksicht zu nehmen.“ So werden sich die Berliner auch im Fall der #Straßenbahnstrecke vom #U-Bahnhof #Turmstraße zum Bahnhof #Jungfernheide gedulden müssen, bis die ersten Züge fahren können. 2028, mehr als ein Jahrzehnt nach den ersten Verfahrensschritten, soll der Betrieb beginnen, sagte Reupke am Mittwochabend bei einer digitalen #Informationsveranstaltung zum Projekt.

#Turmstraße II heißt das Vorhaben. Denn Turmstraße I gibt es schon. Für die 2,2 Kilometer lange Strecke, die vom #Hauptbahnhof über die Invaliden- und Rathenower Straße zur Turmstraße führen soll, liegt nach zweitem Anlauf inzwischen der #Planfeststellungsbeschluss vor. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben damit begonnen, die #Bauarbeiten vorzubereiten, sagte Hartmut Reupke am Mittwochabend. „Sehr zügig werden wir erste Bauarbeiten sehen“, kündigte er an. 30 Millionen Euro kostet das #Tram-Projekt.

Im #Fünf-Minuten-Takt durch Moabit
Vom ersten Halbjahr 2023 an soll die #M10, die am S- und U-Bahnhof Warschauer Straße beginnt und in einem Viertelkreis durch Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Mitte fährt, über den Hauptbahnhof hinaus nach Moabit rollen – tiefer in den Westen Berlins. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung hatte ergeben, dass sich der Nutzen der Straßenbahn zum U-Bahnhof Turmstraße auf das 1,2-Fache der Kosten summiert. Bei einer Verlängerung der U-Bahn-Linie U5 würde der Faktor allerdings 1,43 …

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