Schlagwort: Haushaltsmittel

Bahnverkehr: 19-Millionen-Wolkenschloss am Dahlemer Weg?, aus Senat

09.02.2024

Frage 1: Wie berechnen sich die laut Morgenpost über vier Jahre veranschlagten Kosten von 19 Millionen Euro für die #Reaktivierung der Bahn am #Dahlemer Weg?

Frage 2: Auf welcher #Datengrundlage basiert die veranschlagte Summe? In welchem Kapitel und Titel des Haushalts sind diese abgebildet?

Antwort zu 1 und 2: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. #Haushaltsmittel im Sinne der Fragestellung gehen auf den öffentlich zugänglichen Beschluss des Haushaltsgesetzgebers zum Haushaltsgesetz für die Jahre 2024/2025 zurück. Im Übrigen hat der Senat keine Kenntnis zu Berechnungen der Morgenpost. 2

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Bahnverkehr: Reaktivierung, Ausbau und Neubau von Schienenstrecken in Berlin und Brandenburg, aus Bundestag

29.01.2024

  1. Wie viele #Streckenkilometer #Bahnstrecke werden nach Kenntnis der Bundesregierung in Berlin und Brandenburg heute befahren?

Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) betrug die #Streckenlänge im Jahr 2022 in Berlin und Brandenburg 2.953 km. Diese Angabe bezieht sich auf das #Infrastrukturkataster (#ISK).

  • Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke werden nach Kenntnis der Bundesregierung in Berlin und Brandenburg jeweils vom Nah-, Regio- nal-, Fern- und Schienengüterverkehr befahren?
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Radverkehr: Fahrradstellplätze, aus Senat

20.01.2023

Frage 1:

Wie viele #Fahrradstellplätze konnten 2022 in den Bezirken entstehen?

Antwort zu 1:

Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf teilte hierzu mit:

„In Steglitz-Zehlendorf wurden im Rahmen der baulichen Unterhaltung 99 neue Fahrradbügel eingebaut. Dies entspricht 198 neuen Fahrradstellplätzen.“

Das Bezirksamt Pankow teilte hierzu mit:

„Im Bezirk Pankow wurden im Jahr 2022 219 Fahrradbügel im öffentlichen Straßenland aufgestellt und somit 438 neue Fahrradstellplätze geschaffen.“

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S75 zügig verlängern – Hohenschönhausen besser anbinden, aus Senat

Frage 1:
Welche #Haushaltsmittel stehen dem Berliner Senat im Rahmen des Infrastrukturprojektes „#i2030“ für die #Streckenverlängerung der #S75 Richtung #Pankow zur Verfügung?
Antwort zu 1:
Im Rahmen des Infrastrukturprojektes i2030 planen die Länder Berlin und Brandenburg, die Deutsche Bahn AG und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) Ausbaumaßnahmen für eine bessere Schieneninfrastruktur und ein attraktives Bahnangebot in der Hauptstadtregion.
Eine dieser geplanten Maßnahmen betrifft die #Verlängerung der -Bahnlinie S75 vom derzeitigen Endbahnhof #Wartenberg entlang des Berliner #Eisenbahn-Außenrings über das #Karower Kreuz bis zur Einfädelung in die heutige #S8 in Richtung Hohen Neuendorf. Die Erstellung der Vorplanung (Lph 2) für das Vorhaben zur #Streckenverlängerung der S75 soll in die 3. Finanzierungstranche für das Teilprojekt „Engpassbeseitigung & #Weiterentwicklung S-Bahnnetz“ aufgenommen werden. Für die Verlängerung der S75 stehen für einen Vertragsabschluss im Rahmen der Sammelvereinbarung für das Teilprojekt „#Engpassbeseitigung
& Weiterentwicklung -Bahnnetz“ insgesamt Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von ca. 10,2 Mio. € und Haushaltsmittel in Höhe von ca. 50 Tsd. € für 2022 und ca. 350 Tsd. € für 2023 zur Verfügung.

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Fahrdienst: Fahrten im Sonderfahrdienst II, aus Senat

Vorbemerkung der Abgeordneten: Nach der Beantwortung der Anfrage vom 1.7.21 sind weitere Fragen aufgeworfen worden, bzw. einige der Antworten brauchen aus meiner Sicht eine Konkretisierung.

  1. Anschließend an die Beantwortung der Frage 5: entstehen im Rahmen der Fahrten weitere Kosten und ist die Fahrt im #Solobus / #Doppelbus mit den 22,80€/38,74€ vollständig abgegolten? Entstehen weitere Kosten für die Einsatzkilometer? Wenn ja, in welcher Höhe pro Fahrt (gerne Durchschnittswerte)?

Zu 1.: Sowohl für die Fahrten in den Solobussen als auch Doppelbussen zählen zu den #Beförderungskosten die gefahrenen Kilometer:

·   bis 30.06.2019 = 2,07 € pro km,

·   ab 01.07.2019 = 2,08 € pro km,

·   ab 01.01.2020 = 2,09 € pro km.

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