Schlagwort: Genehmigungsverfahren

Bahnverkehr: Für zuverlässige Züge: Bundeskanzler und Bahnchef eröffnen in Cottbus Deutschlands modernstes Instandhaltungswerk, aus DB

11.01.2024

https://www.deutschebahn.com/de/presse/pressestart_zentrales_uebersicht/Fuer-zuverlaessige-Zuege-Bundeskanzler-und-Bahnchef-eroeffnen-in-Cottbus-Deutschlands-modernstes-Instandhaltungswerk–12629260#

Neue #Werkshalle entsteht in Rekordgeschwindigkeit • #Werk #Cottbus unterstützt die #Verkehrswende mit zusätzlichen #Instandhaltungskapazitäten • DB schafft 1.200 neue Industriearbeits- und #Ausbildungsplätze in der Lausitz

Die Deutsche Bahn (DB) hält Wort: Keine 20 Monate nach dem ersten #Spatenstich und damit in Rekordgeschwindigkeit hat die DB heute das neue #ICE-Instandhaltungswerk Cottbus offiziell in Betrieb genommen. Gemeinsam eröffneten Bundeskanzler Olaf Scholz, Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und der DB-Vorstandsvorsitzende Dr. Richard Lutz die fast 450 Meter lange Werkshalle, in der die schwere #Instandhaltung der ICE 4-Flotte der DB erfolgen wird.

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Schiffsverkehr: Ersatzneubau der Schleuse Kannenburg fertiggestellt, aus WSA

16.11.2023

https://www.wsa-oder-havel.wsv.de/Webs/WSA/Oder-Havel/DE/SharedDocs/Pressemitteilungen/20231116_SchlKannenburg_fertig.html?nn=2529640

Die neu gebaute #Schleuse #Kannenburg ist fertig. Mit der letzten baurechtlichen #Abnahme kann die Schleuse im #Landkreis #Uckermark nun wieder in Betrieb genommen werden. Bis zum 30.11.2023 täglich von 9:30 bis 18:00 Uhr wird die Schleuse mit Personal des Wasserstraßen- und #Schifffahrtsamtes Oder-Havel besetzt sein und im halbautomatischen #Selbstbedienungsbetrieb als #Probebetrieb laufen.

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Straßenverkehr: Die TVO kommt – Planfeststellungsverfahren hat begonnen, aus Senat

14.11.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1385270.php

Wohngebiete werden entlastet, Verkehr gebündelt

Der im #Koalitionsvertrag verabredete und angestrebte Bau der #Tangentialverbindung Ost (#TVO) beginnt. Die Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat den entsprechenden Antrag bei der zuständigen Verwaltung für Stadtentwicklung eingereicht. In 21 Aktenordnern wurden die Antragsunterlagen zusammengefasst. Darin sind unter anderem Beschreibungen des Bauvorhabens, Berechnungen zu Immissionsschutzmaßnahmen und Bauwerkskizzen zusammengestellt.

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Bahnverkehr: Mehr Tempo für mehr Schiene: Brandenburg und Berlin wollen Initiative starten – 2. Bahngipfel bekräftigt Ausbau der Schienenprojekte in der Hauptstadtregion

19.06.2023

https://www.brandenburg.de/cms/detail.php/detail.php?gsid=bb1.c.762171.de

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar #Woidke und Berlins Regierender Bürgermeister Kai #Wegner drängen auf deutlich schnellere Planungs- und #Genehmigungsverfahren für #Bahnprojekte. Dazu wollen die beiden Länder eine gemeinsame Initiative starten. Das gaben sie heute auf dem 2. gemeinsamen #Bahngipfel in der Potsdamer Staatskanzlei bekannt. Zugleich bekräftigten sie den engen Schulterschluss zum zügigen und nachhaltigen #Ausbau des Schienenverkehrs in der Hauptstadtregion. Dazu wurde heute ein gemeinsames Abschlusskommuniqué verabschiedet, das konkrete einzelne Projekte aufführt, wie die Fortführung des Projektes #i2030, die Stärkung des Wirtschafts- und #Güterverkehrs auf der #Schiene und die Verbindungen nach #Polen insbesondere auch über die #Ostbahn (siehe Anlage).

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Regionalverkehr + Werkstätten: Heidekrautbahn und ICE-Boxenstopp Schönholz: Regionalbahnverbindung für die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) zwischen Wilhelmsruh und Gesundbrunnen vorantreiben, aus Senat

01.02.2023

Frage 1:
Was unternimmt der Senat, um die Strecke #Wilhelmsruh – #Gesundbrunnen für den Betrieb der #Heidekrautbahn (#RB27) zu aktivieren, was auch mit Blick auf die vom Land festgestellte Klimanotlage sowie der §§ 5 und 8 #Mobilitätsgesetz erforderlich ist?
Antwort zu 1:
Die Reaktivierung der Heidekrautbahn ist in zwei Schritten geplant. Im ersten Schritt werden die baulichen Anlagen zwischen Brandenburg und Berlin-Wilhelmsruh auf den aktuellen Stand gebracht bzw. neu errichtet. Für diesen Bereich läuft derzeit das #Planfeststellungsverfahren, sodass zeitnah die Umsetzung erfolgen kann. Der Senat von Berlin sieht aber auch den grundsätzlichen Bedarf für die Verlängerung der Heidekrautbahn von Wilhelmsruh nach Gesundbrunnen, die in einem zweiten Schritt umgesetzt
werden soll. Die Planung für die #Verlängerung, finanziert durch die Länder Brandenburg und Berlin, wurde dafür bereits an die DB Netze vergeben.
Die weiteren Schritte bis hin zur baulichen Errichtung der #Durchbindung erfolgt vorbehaltlich einer positiven #Nutzen-Kosten-Untersuchung. Diese wird derzeit erstellt.

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Straßenverkehr: Fahren, fahren, fahren: Mehrheit der Deutschen ist für Autobahn-Ausbau, aus Der Tagesspiegel

15.12.2022

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/fahren-fahren-fahren-mehrheit-der-deutschen-unterstutzt-wissing-im-autobahn-streit-9031717.html

Erneut debattieren Volker Wissing und Steffi Lemke, ob #Autobahnen schneller #genehmigt werden sollen. Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt dabei den #Verkehrsminister.

Auch der zweite Anlauf brachte keine Einigung. Bei einem zweiten Krisengespräch mit Kanzler Olaf Scholz konnten sich Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und #Umweltministerin Steffi #Lemke (Grüne) am Dienstagabend erneut nicht auf schnellere #Planungsverfahren für Verkehrsprojekte einigen.

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Straßenbahn + U-Bahn: Planungs- und Bauvorhaben für U-Bahnen und Straßenbahnen, aus Senat

Frage 1:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und #Genehmigungsverfahren für den Bau eines
neuen -Bahnabschnitt gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?
Frage 6:
Wie ist das Vorschlags-, Antrags-, Beauftragungs- und Genehmigungsverfahren für den Bau einer
neuen #Straßenbahn gestaltet?
a. Wer ist für die Bearbeitung zuständig?
b. Welche Anforderungen werden an den Antragssteller gestellt?
c. Welche Genehmigungsschritte gibt es in diesem Verfahren?
d. Wie lange dauerte das Genehmigungsverfahren im Jahre 2021 durchschnittlich?

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Straßenbahn: Eine Gefahr für die Sicherheit? Neue Probleme beim Tramprojekt Ostkreuz Der wichtigste Bahnhof im Osten Berlins soll an das Straßenbahnnetz angeschlossen werden. aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/eine-gefahr-fuer-die-sicherheit-neue-probleme-beim-tramprojekt-ostkreuz-li.217665

Eigentlich sollten schon seit Jahren #Straßenbahnen zum Bahnhof #Ostkreuz fahren. Doch die wichtigste Station im Osten Berlins, in der mittlerweile auch #Regional- und #Fernzüge halten, ist weiterhin ohne #Tram-Anschluss. Noch immer läuft das #Genehmigungsverfahren, das bereits neu aufgerollt werden musste. Nun wurde bekannt, dass ein weiteres Problem aufgetaucht ist. Nach Informationen der Berliner Zeitung hat die #Feuerwehr Bedenken, dass die geplante #Fahrleitung in den schmalen Straßen bei Einsätzen hinderlich sein könnte. Der zweite #Rettungsweg, über den jedes Gebäude verfügen muss, könnte versperrt sein. Inzwischen nennt der Senat keinen Zeitpunkt mehr, wann die #Straßenbahnstrecke gebaut und fertiggestellt werden könnte.

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S-Bahn: S25/26 –Absichten und Realität von Ausbau und Lückenschluss, aus Senat

Frage 1:
Wie hoch ist die #Auslastung der #S25 / #S26 insbesondere auf dem Streckenabschnitt zwischen #Lankwitz
und #Teltow-Stadt und von wann stammen die Fahrgastdaten?
Antwort zu 1:
Die Linien S25 und S26 erreichen im Abschnitt Lankwitz – Teltow Stadt in der
morgendlichen Spitzenstunde zwischen 7 Uhr und 8 Uhr in der Lastrichtung
(stadteinwärts) Auslastungswerte zwischen 30 % und 40 % der Gesamtplätze, in den übrigen Stunden der Hauptverkehrszeiten (6-9 Uhr und 14-19 Uhr) werden in der jeweiligen Lastrichtung (morgens stadteinwärts, nachmittags stadtauswärts), abhängig vom Teilabschnitt, Auslastungswerte im Bereich zwischen 10 % und 30 % erreicht. Dabei treten die geringsten Auslastungen im Abschnitt Teltow Stadt – #Lichterfelde Süd auf und steigen in den folgenden Abschnitten schrittweise. Zu den übrigen Verkehrszeiten wurden deutlich geringere Auslastungswerte ermittelt.

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U-Bahn: Sanierung des Waisentunnel und Anbindung der U5 an das übrige U-Bahnnetz, aus Senat

Frage 1:
Wie häufig müssen #Fahrzeuge zwischen der U-Bahnlinie der #U5 und den anderen Großprofillinien
#ausgetauscht werden? Wie lange sind hierfür gewöhnlich die Vorlauf- bzw. Planungszeiten?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Im Jahr 2021 wurden 64 Wagen zwischen den #Werkstätten #Britz Süd und der
#Betriebswerkstatt #Friedrichsfelde mittels Tieflader über die Straße ausgetauscht. Die
Vorlauf- bzw. Planungszeit beläuft sich auf ca. 4 Wochen.“

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