Überraschende Mitteilung der BVG: Die Unterlagen müssen möglicherweise erneut öffentlich ausgelegt werden. Eine andere #Strecke im Osten Berlins wird bald #stillgelegt.
Auf dem Stadtplan sieht dieses #Verkehrsprojekt übersichtlich aus. Gerade mal 1,2 Kilometer lang ist die #Straßenbahnstrecke, die in Friedrichshain entstehen soll. Vor 32 Jahren legte der Senat fest, dass das #Ostkreuz ans #Tramnetz angeschlossen wird. Doch weiterhin ist ungewiss, wann der stark frequentierte Bahnhof im Osten der Stadt endlich besser erreichbar sein wird. Denn es könnte sein, dass das seit sieben Jahren laufende #Planfeststellungsverfahren eine weitere Schleife nehmen muss. Möglicherweise müssen die Unterlagen erneut öffentlich ausgelegt werden. Es wäre das fünfte Mal.
Die #Autobahnen in Berlin und Brandenburg drohen schneller zu #verfallen als die zahlreichen und nötigen #Sanierungen und #Neubauten geplant und genehmigt werden können. Er bete jeden Tag zum Himmel, dass der #Rudolf-Wissell-Brücke „nichts passiert“, sagte Dirk Brandenburger, der technische Geschäftsführer der #Autobahn GmbH des Bundes am Montag bei der #Wirtschaftskonferenz Berlin-Brandenburg im Haus der Berliner #IHK. Ein schwerer Schaden an dem Bauwerk in Westend wäre „der größte anzunehmende Unfall“ im #Stadtautobahnnetz, so der Ingenieur.
Bis wann sollen nach aktuellem #Planungsstand diejenigen U-Bahn-Stationen, die bisher nicht vollständig #barrierefrei über #Aufzüge erreichbar sind, jeweils vollständig barrierefrei über Aufzüge erreichbar sein (bitte um Angaben, aufgeteilt nach Bezirken in denen sich die Stationen befinden)?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die BVG arbeitet kontinuierlich an der Herstellung der vollständigen #Barrierefreiheit. Von den 175 U-Bahnhöfen der BVG sind aktuell 149 barrierefrei, davon 141 mit Aufzügen und 8 mit #Rampen ausgestattet.
Die Deutsche Bahn (DB) hält Wort: Keine 20 Monate nach dem ersten #Spatenstich und damit in Rekordgeschwindigkeit hat die DB heute das neue #ICE-Instandhaltungswerk Cottbus offiziell in Betrieb genommen. Gemeinsam eröffneten Bundeskanzler Olaf Scholz, Brandenburgs Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und der DB-Vorstandsvorsitzende Dr. Richard Lutz die fast 450 Meter lange Werkshalle, in der die schwere #Instandhaltung der ICE 4-Flotte der DB erfolgen wird.
Der im #Koalitionsvertrag verabredete und angestrebte Bau der #Tangentialverbindung Ost (#TVO) beginnt. Die Senatsverwaltung für #Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat den entsprechenden Antrag bei der zuständigen Verwaltung für Stadtentwicklung eingereicht. In 21 Aktenordnern wurden die Antragsunterlagen zusammengefasst. Darin sind unter anderem Beschreibungen des Bauvorhabens, Berechnungen zu Immissionsschutzmaßnahmen und Bauwerkskizzen zusammengestellt.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar #Woidke und Berlins Regierender Bürgermeister Kai #Wegner drängen auf deutlich schnellere Planungs- und #Genehmigungsverfahren für #Bahnprojekte. Dazu wollen die beiden Länder eine gemeinsame Initiative starten. Das gaben sie heute auf dem 2. gemeinsamen #Bahngipfel in der Potsdamer Staatskanzlei bekannt. Zugleich bekräftigten sie den engen Schulterschluss zum zügigen und nachhaltigen #Ausbau des Schienenverkehrs in der Hauptstadtregion. Dazu wurde heute ein gemeinsames Abschlusskommuniqué verabschiedet, das konkrete einzelne Projekte aufführt, wie die Fortführung des Projektes #i2030, die Stärkung des Wirtschafts- und #Güterverkehrs auf der #Schiene und die Verbindungen nach #Polen insbesondere auch über die #Ostbahn (siehe Anlage).
Frage 1: Was unternimmt der Senat, um die Strecke #Wilhelmsruh – #Gesundbrunnen für den Betrieb der #Heidekrautbahn (#RB27) zu aktivieren, was auch mit Blick auf die vom Land festgestellte Klimanotlage sowie der §§ 5 und 8 #Mobilitätsgesetz erforderlich ist? Antwort zu 1: Die Reaktivierung der Heidekrautbahn ist in zwei Schritten geplant. Im ersten Schritt werden die baulichen Anlagen zwischen Brandenburg und Berlin-Wilhelmsruh auf den aktuellen Stand gebracht bzw. neu errichtet. Für diesen Bereich läuft derzeit das #Planfeststellungsverfahren, sodass zeitnah die Umsetzung erfolgen kann. Der Senat von Berlin sieht aber auch den grundsätzlichen Bedarf für die Verlängerung der Heidekrautbahn von Wilhelmsruh nach Gesundbrunnen, die in einem zweiten Schritt umgesetzt werden soll. Die Planung für die #Verlängerung, finanziert durch die Länder Brandenburg und Berlin, wurde dafür bereits an die DB Netze vergeben. Die weiteren Schritte bis hin zur baulichen Errichtung der #Durchbindung erfolgt vorbehaltlich einer positiven #Nutzen-Kosten-Untersuchung. Diese wird derzeit erstellt.
Erneut debattieren Volker Wissing und Steffi Lemke, ob #Autobahnen schneller #genehmigt werden sollen. Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt dabei den #Verkehrsminister.
Auch der zweite Anlauf brachte keine Einigung. Bei einem zweiten Krisengespräch mit Kanzler Olaf Scholz konnten sich Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und #Umweltministerin Steffi #Lemke (Grüne) am Dienstagabend erneut nicht auf schnellere #Planungsverfahren für Verkehrsprojekte einigen.