Bau und Inbetriebnahme der S21 von Wedding bis Südkreuz, aus Senat

26.06.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Bau der #S21 ist ein bedeutendes Projekt zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und zur #Entlastung der bisherigen #Nord-Süd-S-Bahn-Verbindung. Für den 1. Bauabschnitt (#Wedding bis #Hauptbahnhof) wurden immer wieder neue Termine zur #Eröffnung genannt, der 2. und 3. #Bauabschnitt (Hauptbahnhof bis #Potsdamer Platz und Potsdamer Platz bis #Yorckstraße) befinden sich in der Planung.

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Bericht zur Potenzialanalyse für die Einführung von Güterstraßenbahnen, aus Senat

28.01.2025

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1525295.php

Aus der Sitzung des Senats am 28. Januar 2025:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den Zwischenbericht „#Potenzialanalyse für die Einführung von #Güterstraßenbahnen“ zur Kenntnis genommen.

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Woher kommt das Geld für die U8 Verlängerung?, aus Senat

09.10.2024

Frage 1:

Am 29. August 2024 hat die BVG die #Ausschreibung für die #Generalplanungsleistungen zur Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel veröffentlicht. Bis zum 18. September 2024 können sich Planungsbüros bewerben. Mit welchen Kosten wird für die Generalplanungsleistung gerechnet?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„Die BVG kann im laufenden Vergabeverfahren keine Schätzkosten oder verfügbare Budgets veröffentlichen.“

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Bahnverkehr: Machbarkeits-untersuchung östlicher Berliner Eisenbahnaußenring, aus Senat

10.09.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/laerm/laermminderungsplanung-berlin/projekte/oestlicher-berliner-aussenring

Der #östliche Berliner #Außenring ist ein auf der Fläche des Landes Berlin liegender Abschnitt des zweigleisigen Eisenbahnrings, der in 40er und 50er-Jahren des 20. Jahrhunderts als #Umfahrung West-Berlins erbaut wurde. Im Süden beginnt dieser Abschnitt in #Altglienicke und verläuft weiter nach Norden über die Bezirke #Treptow-Köpenick, #Marzahn-Hellersdorf, #Lichtenberg und #Pankow und endet an der Grenze zwischen dem Ortsteil #Blankenfelde und Brandenburg. Diese Strecke und zusätzlich die #Eisenbahnstrecke zwischen dem #Karower Kreuz und #Buch (siehe Karte) wurden im Rahmen einer #Machbarkeitsuntersuchung auf aktive #Lärmschutzmaßnahmen überprüft.

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Radwege-Stopp XIII: Kein Anschluss unter dieser Radschnellverbindung?, aus Senat

02.09.2024

Frage 1:

Wie weit sind die Planungen der einzelnen #Radschnellverbindungen (#RSV) bereits vorangeschritten (bitte für die einzelnen RSV aufschlüsseln: Zahl untersuchter Varianten, gesamte #Planungskosten bisher, jeweilige Abschluss- Zeitpunkte der jeweiligen Planungsschritte: #Machbarkeitsuntersuchung, geprüfte #Vorplanung, #Entwurfsplanung, aktuell in Bearbeitung befindliche Phase, voraussichtliche #Fertigstellung der einzureichenden #PFV-Unterlagen)

Antwort zu 1:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Die derzeitigen Planungsstände der einzelnen Radschnellverbindungen (RSV) können der nachfolgenden Auflistung entnommen werden:

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Wo bleiben die 100 Kilometer Radschnellwege?, aus Senat

16.08.2024

Frage 1:

Welche aktuellen #Kostenschätzungen liegen für die geplanten #Radschnellwege (RSV 1-10) vor? Bitte Angaben je #Radschnellweg.

Antwort zu 1:

Die Kostenschätzungen der #Radschnellverbindungen liegen bei:

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Straßenverkehr: Konzept gesucht: Breitenbachplatz und Tunnel Schlangenbader Straße, aus Senat

21.05.2024

Frage 1:

Wie bewertet SenMVKU die Maßnahme der #Wiederöffnung vor dem Hintergrund der angestrebten #Verringerung automobilen #Individualverkehrs) sowie der finanzpolitischen Sparauflagen?

Antwort zu 1:

Die Auswertung der #Verkehrssituation nach der erforderlichen Notsperrung des Autobahntunnels #Schlangenbader Straße hat ergeben, dass die bereits in der Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung erkannten möglichen negativen verkehrlichen Auswirkungen für eine dauerhafte #Schließung des Tunnels eingetreten und die Aufwendungen für eine Sanierung, auch im Sinne der betroffenen Anwohnerschaft, notwendig sind.

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Straßenverkehr: Vermeintliche Notwendigkeit – Tunnel Schlangenbader Straße, aus Senat

15.02.2024

Frage 1:
Auf welcher #Rechtsgrundlage und mit welcher #Begründung hat die zuständige Senatsverwaltung die #Sanierung des Tunnels #Schlangenbader Straße vor der Verabschiedung der dazu erforderlichen Haushaltsmittel beschlossen und per Pressemitteilung kommuniziert?
Antwort zu 1:
Die Maßnahme „#Technische #Erneuerung der #Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS)“ war bereits im Doppelhaushalt 2022/2023 veranschlagt, so dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben waren.

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Bahnverkehr: 19-Millionen-Wolkenschloss am Dahlemer Weg?, aus Senat

09.02.2024

Frage 1: Wie berechnen sich die laut Morgenpost über vier Jahre veranschlagten Kosten von 19 Millionen Euro für die #Reaktivierung der Bahn am #Dahlemer Weg?

Frage 2: Auf welcher #Datengrundlage basiert die veranschlagte Summe? In welchem Kapitel und Titel des Haushalts sind diese abgebildet?

Antwort zu 1 und 2: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. #Haushaltsmittel im Sinne der Fragestellung gehen auf den öffentlich zugänglichen Beschluss des Haushaltsgesetzgebers zum Haushaltsgesetz für die Jahre 2024/2025 zurück. Im Übrigen hat der Senat keine Kenntnis zu Berechnungen der Morgenpost. 2

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Sachstand der Straßenbahn- und U-Bahn-Planung und deren Finanzierung, aus Senat

07.02.2024

Frage 1:

#Straßenbahnneubaustrecke #Holteistraße#Ostkreuz#Sonntagstraße

  1. Wie ist der aktuelle #Projektstatus?
    1. Wann ist die jeweilige Leistungsphase abgeschlossen, wann setzen die nachfolgenden Leistungsphasen ein und wann ist die Gesamtplanung abgeschlossen?Welche #Zeitschiene wird für den Realisierungsbeginn und die Fertigstellung angestrebt?
    1. Inwieweit und über welche Mittel ist die Finanzierung des Vorhabens abgesichert?
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