Lärmminderungsmaßnahmen am östlichen Berliner Außenring und an der Nahverkehrstangente Ost, aus Senat

27.02.2026

Vorbemerkung des Abgeordneten:

Die Fragen beziehen sich auf die „ #Machbarkeitsuntersuchung“ der #Lärmkontor GmbH „ über Maßnahmen zur #Lärmminderung an der Infrastruktur der Bahnstrecken in zwei Untersuchungsbereichen des östlichen Berliner Außenrings – Schlussbericht“ im Auftrag der DB InfraGO AG nach Redaktion der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt vom 29.01.2025 und auf die Freigabe von 65 Mio. € durch den Bundesverkehrsminister für die weitere Planung und Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen am östlichen Berliner Außenring (BAR) am 29.01.2026.

Frage 1:

Wie könnte nach der erfolgten Freigabe der Finanzmittel der #Zeitablauf für den Bau der Lärmschutzmaßnahmen am Berliner Außenring (#BAR) aussehen? Wird für die Maßnahmen ein planrechtliches Verfahren notwendig?

„Lärmminderungsmaßnahmen am östlichen Berliner Außenring und an der Nahverkehrstangente Ost, aus Senat“ weiterlesen

Bau und Inbetriebnahme der S21 von Wedding bis Südkreuz, aus Senat

26.06.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Bau der #S21 ist ein bedeutendes Projekt zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und zur #Entlastung der bisherigen #Nord-Süd-S-Bahn-Verbindung. Für den 1. Bauabschnitt (#Wedding bis #Hauptbahnhof) wurden immer wieder neue Termine zur #Eröffnung genannt, der 2. und 3. #Bauabschnitt (Hauptbahnhof bis #Potsdamer Platz und Potsdamer Platz bis #Yorckstraße) befinden sich in der Planung.

„Bau und Inbetriebnahme der S21 von Wedding bis Südkreuz, aus Senat“ weiterlesen

Bericht zur Potenzialanalyse für die Einführung von Güterstraßenbahnen, aus Senat

28.01.2025

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1525295.php

Aus der Sitzung des Senats am 28. Januar 2025:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Ute Bonde, Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, den Zwischenbericht „#Potenzialanalyse für die Einführung von #Güterstraßenbahnen“ zur Kenntnis genommen.

„Bericht zur Potenzialanalyse für die Einführung von Güterstraßenbahnen, aus Senat“ weiterlesen

Woher kommt das Geld für die U8 Verlängerung?, aus Senat

09.10.2024

Frage 1:

Am 29. August 2024 hat die BVG die #Ausschreibung für die #Generalplanungsleistungen zur Verlängerung der #U8 ins #Märkische Viertel veröffentlicht. Bis zum 18. September 2024 können sich Planungsbüros bewerben. Mit welchen Kosten wird für die Generalplanungsleistung gerechnet?

Antwort zu 1:

Die BVG teilt hierzu mit:

„Die BVG kann im laufenden Vergabeverfahren keine Schätzkosten oder verfügbare Budgets veröffentlichen.“

„Woher kommt das Geld für die U8 Verlängerung?, aus Senat“ weiterlesen

Bahnverkehr: Machbarkeits-untersuchung östlicher Berliner Eisenbahnaußenring, aus Senat

10.09.2024

https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/laerm/laermminderungsplanung-berlin/projekte/oestlicher-berliner-aussenring

Der #östliche Berliner #Außenring ist ein auf der Fläche des Landes Berlin liegender Abschnitt des zweigleisigen Eisenbahnrings, der in 40er und 50er-Jahren des 20. Jahrhunderts als #Umfahrung West-Berlins erbaut wurde. Im Süden beginnt dieser Abschnitt in #Altglienicke und verläuft weiter nach Norden über die Bezirke #Treptow-Köpenick, #Marzahn-Hellersdorf, #Lichtenberg und #Pankow und endet an der Grenze zwischen dem Ortsteil #Blankenfelde und Brandenburg. Diese Strecke und zusätzlich die #Eisenbahnstrecke zwischen dem #Karower Kreuz und #Buch (siehe Karte) wurden im Rahmen einer #Machbarkeitsuntersuchung auf aktive #Lärmschutzmaßnahmen überprüft.

„Bahnverkehr: Machbarkeits-untersuchung östlicher Berliner Eisenbahnaußenring, aus Senat“ weiterlesen

Radwege-Stopp XIII: Kein Anschluss unter dieser Radschnellverbindung?, aus Senat

02.09.2024

Frage 1:

Wie weit sind die Planungen der einzelnen #Radschnellverbindungen (#RSV) bereits vorangeschritten (bitte für die einzelnen RSV aufschlüsseln: Zahl untersuchter Varianten, gesamte #Planungskosten bisher, jeweilige Abschluss- Zeitpunkte der jeweiligen Planungsschritte: #Machbarkeitsuntersuchung, geprüfte #Vorplanung, #Entwurfsplanung, aktuell in Bearbeitung befindliche Phase, voraussichtliche #Fertigstellung der einzureichenden #PFV-Unterlagen)

Antwort zu 1:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Die derzeitigen Planungsstände der einzelnen Radschnellverbindungen (RSV) können der nachfolgenden Auflistung entnommen werden:

„Radwege-Stopp XIII: Kein Anschluss unter dieser Radschnellverbindung?, aus Senat“ weiterlesen

Wo bleiben die 100 Kilometer Radschnellwege?, aus Senat

16.08.2024

Frage 1:

Welche aktuellen #Kostenschätzungen liegen für die geplanten #Radschnellwege (RSV 1-10) vor? Bitte Angaben je #Radschnellweg.

Antwort zu 1:

Die Kostenschätzungen der #Radschnellverbindungen liegen bei:

„Wo bleiben die 100 Kilometer Radschnellwege?, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Konzept gesucht: Breitenbachplatz und Tunnel Schlangenbader Straße, aus Senat

21.05.2024

Frage 1:

Wie bewertet SenMVKU die Maßnahme der #Wiederöffnung vor dem Hintergrund der angestrebten #Verringerung automobilen #Individualverkehrs) sowie der finanzpolitischen Sparauflagen?

Antwort zu 1:

Die Auswertung der #Verkehrssituation nach der erforderlichen Notsperrung des Autobahntunnels #Schlangenbader Straße hat ergeben, dass die bereits in der Verkehrs- und Machbarkeitsuntersuchung erkannten möglichen negativen verkehrlichen Auswirkungen für eine dauerhafte #Schließung des Tunnels eingetreten und die Aufwendungen für eine Sanierung, auch im Sinne der betroffenen Anwohnerschaft, notwendig sind.

„Straßenverkehr: Konzept gesucht: Breitenbachplatz und Tunnel Schlangenbader Straße, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Vermeintliche Notwendigkeit – Tunnel Schlangenbader Straße, aus Senat

15.02.2024

Frage 1:
Auf welcher #Rechtsgrundlage und mit welcher #Begründung hat die zuständige Senatsverwaltung die #Sanierung des Tunnels #Schlangenbader Straße vor der Verabschiedung der dazu erforderlichen Haushaltsmittel beschlossen und per Pressemitteilung kommuniziert?
Antwort zu 1:
Die Maßnahme „#Technische #Erneuerung der #Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS)“ war bereits im Doppelhaushalt 2022/2023 veranschlagt, so dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben waren.

„Straßenverkehr: Vermeintliche Notwendigkeit – Tunnel Schlangenbader Straße, aus Senat“ weiterlesen

Bahnverkehr: 19-Millionen-Wolkenschloss am Dahlemer Weg?, aus Senat

09.02.2024

Frage 1: Wie berechnen sich die laut Morgenpost über vier Jahre veranschlagten Kosten von 19 Millionen Euro für die #Reaktivierung der Bahn am #Dahlemer Weg?

Frage 2: Auf welcher #Datengrundlage basiert die veranschlagte Summe? In welchem Kapitel und Titel des Haushalts sind diese abgebildet?

Antwort zu 1 und 2: Aufgrund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1 und 2 gemeinsam beantwortet. #Haushaltsmittel im Sinne der Fragestellung gehen auf den öffentlich zugänglichen Beschluss des Haushaltsgesetzgebers zum Haushaltsgesetz für die Jahre 2024/2025 zurück. Im Übrigen hat der Senat keine Kenntnis zu Berechnungen der Morgenpost. 2

„Bahnverkehr: 19-Millionen-Wolkenschloss am Dahlemer Weg?, aus Senat“ weiterlesen