Straßenverkehr: Vollsperrung der Forckenbeckstraße zwischen der Tölzer Straße und Cunostraße, aus Senat

08.08.2024

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/vollsperrung-der-forckenbeckstrasse-zwischen-der-tolzer-strasse-und-cunostrasse

Die #Forckenbeckstraße wird vom 12. August bis zum 30. September 2024 für den gesamten #Kraftfahrzeugverkehr zwischen der #Tölzer Straße und #Cunostraße gesperrt, da an der Kreuzung Forckenbeckstraße Ecke Cunostraße neue Bushaltestellen für die BVG entstehen.

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Straßenverkehr: Vermeintliche Notwendigkeit – Tunnel Schlangenbader Straße, aus Senat

15.02.2024

Frage 1:
Auf welcher #Rechtsgrundlage und mit welcher #Begründung hat die zuständige Senatsverwaltung die #Sanierung des Tunnels #Schlangenbader Straße vor der Verabschiedung der dazu erforderlichen Haushaltsmittel beschlossen und per Pressemitteilung kommuniziert?
Antwort zu 1:
Die Maßnahme „#Technische #Erneuerung der #Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS)“ war bereits im Doppelhaushalt 2022/2023 veranschlagt, so dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben waren.

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