Wie bewertet der Senat heute die vor rund 50 Jahren begonnene Planung, #Wohnraum über Berliner #Stadtautobahnen zu errichten, vor dem Hintergrund der mittlerweile denkmalgeschützten Wohnanlage #Schlangenbader Straße?
Frage 2:
Welche Erfahrungen hat die Eigentümerin der #Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße, die landeseigene degewo, mit der experimentellen #Wohnanlage gesammelt; welche Probleme technischer Art gibt es; wie ist die Mieter*innenzufriedenheit?
Frage 1: Auf welcher #Rechtsgrundlage und mit welcher #Begründung hat die zuständige Senatsverwaltung die #Sanierung des Tunnels #Schlangenbader Straße vor der Verabschiedung der dazu erforderlichen Haushaltsmittel beschlossen und per Pressemitteilung kommuniziert? Antwort zu 1: Die Maßnahme „#Technische #Erneuerung der #Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS)“ war bereits im Doppelhaushalt 2022/2023 veranschlagt, so dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben waren.
Frage 1: Welches Ergebnis hat die #Verkehrszählung, von der die #Sanierung des #Schlangenbader Tunnels abhängt, erbracht und wie bewertet die Verkehrsverwaltung diese?
Frage 2: Hat die Verkehrsverwaltung bereits die endgültige Entscheidung gefällt, den Schlangenbader Tunnel zu #sanieren und anschließend #wiederzueröffnen und wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht?
Anwort zu 1 und 2: Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Zusammenhangs gemeinsam beantwortet. Im Rahmen einer Verkehrs- und #Machbarkeitsuntersuchung, zur Beurteilung eines ggf. möglichen Rückbaus der Brücken über den #Breitenbachplatz, wurde unter anderem auch eine mögliche #Schließung des Tunnels Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS) betrachtet. Hierzu wurden bereits mögliche negative #Verlagerungseffekte aufgezeigt. Gleichzeitig wurde eine Zusatzbetrachtung zur Analyse der tatsächlich auftretenden #Verkehrsauswirkungen der Schließung des Tunnels (ÜBS) empfohlen. Der Tunnel ÜBS wurde zwischenzeitlich (April 2023) aus #Sicherheitsgründen (u. a. #Brandschutz) geschlossen. In diesem Zusammenhang wurden im Oktober 2023 Verkehrszählungen im Umfeld des Tunnels durchgeführt, um das derzeitige Verkehrsaufkommen zu analysieren. Dabei wurden im Ergebnis die – für den Fall einer2 Tunnelschließung – in der Machbarkeitsuntersuchung Breitenbachplatz herausgearbeiteten negativen Auswirkungen auf das umgebende #Straßennetz bestätigt. Im direkten #Tunnelumfeld sind diese sogar stärker, als seinerzeit angenommen. Die Umfahrung des Bereichs des Tunnels ÜBS über die zu Spitzenzeiten überlastete Stadtautobahn (A 100 / A 103) stellt keine ausreichende Alternative dar und [über]regionale Verkehre suchen teils weiterhin Ihren Weg durch Wohngebiete im Bereich Rheingauviertel, Friedenau und Steglitz. Die im Rahmen der Tunnelsperrung getroffenen verkehrsorganisatorische Anordnungen sowie weiträumigen Umfahrungen reichen nicht aus, um diese Verkehre verträglich abzuwickeln. Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat entschieden, den Tunnel ÜBS zu sanieren und wiederzueröffnen.
Frage 3: Welche Maßnahmen müssten ergriffen werden, um den Tunnel zu #ertüchtigen, und wie viel #Zeit würden diese in Anspruch nehmen? (bitte einzeln auflisten)
Antwort zu 3: Um die #Verkehrssicherheit der Tunnelanlage entsprechend den rechtlichen Vorgaben #dauerhaft zu sichern wurden im Zuge des Projektes „#Grundinstandsetzung Tunnel Überbauung Schlangenbader Straße (Tunnel ÜBS)“ folgende #Fachplanungen durchgeführt, die der baulichen Umsetzung im Gesamtprojekt zugrunde liegen:
Des Weiteren muss die Baudurchführung der degewo zur Sanierung der #Lüftungskanäle der Parketagen der #Wohnüberbauung, welche unmittelbar durch den #Wartungsgang des Tunnels führen, berücksichtigt und zeitlich parallel geplant werden. Die Sanierung der konstruktiven und technischen Anlagen kann in Abhängigkeit vom Verlauf der vorbereitenden Maßnahmen ab 2026 beginnen. Es ist geplant im Vorfeld umfangreiche Rückbaumaßnahmen und die Beseitigung der kontaminierten Baustoffe durchzuführen.3
Frage 4: Im Falle einer Sanierung: Wann würde diese beginnen und mit welchen Kosten wird für die Maßnahme gerechnet?
Frage 9: Teilt der Senat die laut Medienangaben getätigte Aussage der Abgeordneten Stefanie Bung (CDU), der Tunnel könne bereits 2026 wieder eröffnen?
Antwort zu 4 und 9: Es wird auf die Antworten zu den Fragen 3 und 6 verwiesen.
Frage 5: Wie setzten sich die von der Koalition im Haushalt vorgesehenen 32,5 Millionen Euro für die Sanierung des Tunnels zusammen? Welche Kosten werden für die jeweiligen oben genannten Maßnahmen prognostiziert? (bitte einzeln auflisten)
Frage 6: Welche Gesamtkosten prognostiziert der Senat für eine Instandsetzung des Tunnels? Für wie wahrscheinlich werden etwaige Kostensteigerungen eingeschätzt und in welcher Höhe?
Antwort zu 5 und 6: Auf Grundlage der nur bedingt vorliegenden Bewertungsgrundlagen können die Gesamtkosten derzeit noch nicht abschließend benannt werden. Die Kosten auf Grundlage der vorliegenden geprüften Bauplanungsunterlagen und einer darauf bezogenen baupreisindexbezogenen Fortschreibung bis zu einer möglichen Fertigstellung der Komplettsanierung liegen bei ca. 32,3 Mio. Euro. Die Baupreisentwicklungen und die bauwerksspezifische Marktsituation im Tunnelbau sind dabei noch nicht belastbar eingeflossen. Für oben genannte Teilmaßnahmen liegen folgende Teilbauplanungsunterlagen vor (Angaben entsprechen Stand 05/2012): „Bauliche Instandsetzung Tunnel und Brücke“ 12,023 MIO € „Sanierung Regenentwässerungsanlagen“ 0,566 MIO € „Neubau Verkehrstechnischer Ausstattung“ 1,839 MIO € „Erneuerung betriebstechnische Ausstattung“ 8,060 MIO € „Straßenbau Mittelstreifen-Verbreiterung Seite Nord“ 1,100 MIO € „Verkehrsführung/Umleitungsstrecken bauzeitlich“ 0,451 MIO €4 Darüber hinaus müssen die vorliegenden Planungs- und Ausschreibungsunterlagen der verschiedenen Fachlose auf das aktuell geltende Vorschriften- und Regelwerk angepasst werden, woraus sich weitere heute noch nicht belastbar zu beziffernde Kosten ergeben.
Frage 7: Welche Rolle spielen die anfallenden Kosten bei der Abwägung über eine Wiedereröffnung des Tunnels gegenüber der finalen Schließung?
Antwort zu 7: Beim Tunnel Überbauung Schlangenbader Straße (ÜBS) handelt es sich um eine gewidmete Straßenverbindung, welche aufgrund von Sicherheitsmängeln gesperrt werden musste (s. Antwort zu Frage 1 und 2). Da auch weiterhin ein Bedarf an dieser Verkehrsanlage besteht, ist eine entsprechende Erhaltungsmaßnahme in Form einer Sanierung durchzuführen.
Frage 8: Wie bewertet der Senat die Wiedereröffnung hinsichtlich der Wirkung auf das Klima, bzw. für die Einhaltung der Berliner Klimaschutzziele?
Antwort zu 8: Für verlässliche Aussagen zu den möglichen Auswirkungen auf das Klima, bzw. für die Einhaltung der Berliner Klimaschutzziele durch die Beibehaltung dieser Verkehrsverbindung versus einer dauerhaften Schließung mit entsprechend erwartbaren Verlagerungseffekten, liegen keine ausreichenden Daten vor.
Frage 10: Die Verkehrsverwaltung spricht im Falle einer Sanierung von einer mehrjährigen Dauer. Welche konkrete Zeitspanne ist damit gemeint und in welchem Jahr rechnet der Senat in dem Fall mit der Fertigstellung der Sanierungsmaßnahmen und der Wiedereröffnung des Tunnels?
Antwort zu 10: Es ist von einer Bauzeit von ca. 4 Jahren für die Schadschoffsanierung und die grundhafte Erneuerung der Überbauung Schlangenbader Straße auszugehen.5
Frage 11: Welche Abhängigkeiten bestehen zwischen dem geplanten Rückbau der Breitenbachplatz-Brücke und der Wiedereröffnung des Schlangenbader Tunnels?
Antwort zu 11: Eine Wiedereröffnung des Schlangenbader Tunnels steht nicht im direkten Zusammenhang mit dem Rückbau der Brücken.
Frage 12: Bis wann soll der Rückbau der Brücke am Breitenbachplatz abgeschlossen sein und ist während des Rückbaus eine Nutzung des Tunnels möglich?
Antwort zu 12: Der Rückbau der beiden Brücken über den Breitenbachplatz soll Ende 2024 abgeschlossen sein. Eine Wiederinbetriebnahme des Tunnels ist bis zu diesem Zeitpunkt nicht vorgesehen, so dass sich die Frage zur Nutzung des Tunnels während des Rückbaus nicht stellt.
Frage 13: Wie soll die Zufahrt zum Tunnel nach dem Rückbau der Brücke am Breitenbachplatz gestaltet sein und welche Kosten- und Zeitplanung besteht für die Herstellung der neuen Tunnelzufahrt?
Antwort zu 13: Es ist vorgesehen, die bestehenden Zufahrts- und Abfahrtsrampen am südlichen Tunnelende weiter zu verwenden. Eine Umsetzung konkreter Planungen zur Verkehrsführung am südlichen Tunnelportal ist im Rahmen der Gesamtmaßnahme erforderlich.
Berlin, den 18.12.2023
In Vertretung Dr. Claudia Elif Stutz Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt
Technische Überprüfung ergab Mängel bei Entlüftung und Notrufanlage, die nicht kurzfristig zu reparieren sind. Wohngebäude über der Tunnelanlage ist nicht betroffen
Der #Autotunnel unter dem Wohngebäude an der #Schlangenbader Straße im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf muss aus #Sicherheitsgründen unmittelbar #gesperrt werden. Dies ergab die Untersuchung eines von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) verpflichteten #Tunnelsicherheitsbeauftragten – das Untersuchungsergebnis liegt jetzt vor und führt zu einer #Notsperrung, die bereits am morgigen Donnerstag, den 20. April 2023, ab 9 Uhr morgens umgesetzt wird. Grund sind technische #Sicherheitsmängel vor allem beim #Entlüftungssystem im Falle eines Brandes und bei den #Notrufeinrichtungen.
Frage 1: Seit wann liegen dem Senat die Ergebnisse der #Verkehrs- und #Machbarkeitsuntersuchung zum #Breitenbachplatz vor? Frage 2: Was sind die Gründe für die erhebliche zeitliche #Verzögerung des Projektes (Vgl. Drucksache 18 / 24 253) und welche Anpassungen mussten während der Umsetzung des Projektes vorgenommen werden?
Ein #Abriss der #Autobahnbrücke am Berliner #Breitenbachplatz (Steglitz-Zehlendorf) ist möglich. Das ist das Ergebnis einer interdisziplinären #Machbarkeitsstudie für die Senatsverkehrsverwaltung, die Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen) am Donnerstag vorgestellt hat. „Ein Abriss dieses Relikts der #autogerechten Stadt wird den Platz und seine Umgebung enorm verbessern“, so die Grünen-Politikerin.
Frage 1: Inwieweit folgt der #Minimalmachbarkeitsstudie zur #Deckelung der #Stadtautobahn, die kürzlich veröffentlicht wurde, noch eine deutlich umfangreichere #Machbarkeitsstudie, wie sie der Abgeordnetenhausbeschluss von 2019 vorsah? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, wann erscheint sie? Frage 2: Inwieweit hat der Senat ein Interesse daran den erwähnten Abgeordnetenhausbeschluss, wie ursprünglich vorgesehen, umzusetzen? Antwort zu 1 und 2: Die Erarbeitung von technischen Machbarkeitsstudien erfordert einen hohen finanziellen Umfang für Gutachterleistungen und externe Ingenieurdienstleistungen. Die Kosten für die erarbeitete Machbarkeitsstudie betrugen bereits über 600.000 €. Hinzu kommt der erforderliche Beauftragungs-/ Betreuungsaufwand durch Mitarbeitende der Abteilung Tiefbau. Aus diesem Grund wurde im Umwelt- und Verkehrsausschuss eine Machbarkeitsstudie für einen Pilotbereich empfohlen, um das Ergebnis ggf. auf andere Bereiche der Berliner Infrastruktur zu übertragen. Angesichts der weiterhin extrem angespannten Situation im #Ingenieurbereich ist eine technische Untersuchung für alle Infrastrukturflächen in #Troglage finanziell und personell aktuell nicht leistbar. Dies gilt sowohl für die Infrastrukturbetreiber (#DB AG, #Autobahngesellschaft des Bundes) als auch für Gutachter, Ingenieurbüros usw. Eine Untersuchung in dem geforderten Umfang würde auch die #Ingenieurkapazitäten in der Abteilung #Tiefbau weitgehend binden. 2 Frage 3: Wie bewertet der Berliner Senat das Ergebnis der nun vorliegenden Machbarkeitsstudie für den Abschnitt zwischen #Kaiserdamm und #Knobelsdorffbrücke? Antwort zu 3: Die vorliegende technische Machbarkeitsstudie ist ein ingenieurtechnisch gut durchgearbeitetes Material, enthält alle geforderten Aussagen und ist als Grundlage weiterer Diskussionen geeignet. Frage 4: Wie bewertet der Senat die von der #DEGES vorgelegte Kostenschätzung von 470 Mio. Euro und inwieweit ist die Einbeziehung von #Unterhaltungskosten für 70 Jahre die übliche Vorgehensweise für Kostenschätzungen? Antwort zu 4: Die Kostenschätzung ist eher konservativ und liegt hinsichtlich der Risikobewertung im unteren Bereich. Die beiden von der Deckelung berührten #Baulastträger (DB AG und Autobahngesellschaft des Bundes – AdB) haben betont, dass sie keine Baukosten übernehmen werden und die erhöhten Unterhaltungskosten ihrer Anlagen vom Land Berlin zu erstatten wären. Gemäß den geltenden Vorschriften müsste die Unterhaltung für den Deckel künftig bei der AdB und der DB AG liegen. Dies bedeutet, dass sämtliche Bau- und Unterhaltungsmehrkosten vom Land Berlin zu tragen wären. Die Unterhaltungsmehrkosten sind in Anlehnung an das Eisenbahnkreuzungsgesetz durch eine Einmalzahlung bei Fertigstellung der Maßnahme abzulösen. Dies führt dazu, dass das Land Berlin die Gesamtkosten (Bau und Ablösung der Unterhaltungskosten) finanzieren müsste. Im Zuge der vorgeschriebenen Haushaltsklarheit bestand somit der Zwang den abzulösenden Unterhaltungskostenbetrag in der Kostenschätzung ebenfalls auszuweisen. Frage 5: Mit den Deckelungen der #A7 in #Hamburg gibt es vergleichbare Projekte. Welche Erkenntnisse für eine Nutzung der durch den Deckel entstehenden Flächen lassen sich daraus für Berlin ableiten? Antwort zu 5: Die #Deckelungsprojekte in Hamburg unterscheiden sich erheblich von der Situation in Berlin. Im Unterschied zu den Hamburger Deckeln wären in Berlin zusätzlich zu den Richtungsfahrbahnen der Stadtautobahn auch die Gleise der S-und Fernbahn zu überdecken, so dass die Breite der Deckelung ca. 80 m betragen müsste (Hamburg ca. 34 m). Eine Verbreiterung der Autobahn – wie in Hamburg – ist in Berlin wegen der dicht angrenzenden Bebauung nicht möglich, so dass während der Bauzeit deutlich komplexere Verkehrs- und Bauzustände auf der Stadtautobahn und auf den Gleisanlagen zu erwarten wären. Auf den Tunneldeckeln in Hamburg entstehen Parkanlagen und Kleingärten. Die erarbeitete Machbarkeitsstudie in Berlin basiert ebenfalls auf einer künftigen Nutzung als Parkanlage. 3 Frage 6: Welche Erfahrungen wurden für die #Überbauung in der #Schlangenbader Straße hinsichtlich der Wohnqualität im Komplex selbst, sowie im umliegenden Kiez über die Jahre gesammelt? Antwort zu 6: Auswirkungen auf die Wohnqualität in der Überbauung durch die darunterliegende Straße sind nicht bekannt. Frage 7: Welche Erfahrungen wurden für die Überbauung in der Schlangenbader Straße hinsichtlich der #Instandhaltungskosten des Komplexes über die Jahre gesammelt? Antwort zu 7: Die Überbauung und der integrierte Straßentunnel sind baulich vollständig getrennt. Dennoch ergeben sich sowohl für betriebliche als auch für die bauliche Unterhaltung sehr komplexe Schnittstellen. Allein die Tatsache, dass die innerhalb der Bebauung verlaufende Verkehrsanlage als Tunnel zu betrachten und zu betreiben ist, stellt eine erhebliche Erschwernis dar. Frage 8: Welche stadtplanerischen Möglichkeiten würden die durch eine Deckelung gewonnenen Flächen bieten? Antwort zu 8: Bei der Erstellung der Machbarkeitsstudie wurde eine Nutzung durch Freianlagen unterstellt. Ebenso ist die Führung von Anlagen des Rad- und Fußverkehrs möglich. Frage 9: Hat der Senat eine Präferenz zur Nutzung eben dieser Flächen? Frage 10: Wurden bereits Gespräche mit Kleingartenverbänden und /oder Wohnungsbaugesellschaften /Genossenschaften geführt, um Perspektiven für die gedeckelten Flächen zu erörtern? Wenn nein, warum nicht? Frage 11: Wann sind derartige Gespräche geplant? Frage 12: Wann werden erste stadtplanerische Konzepte zu erwarten sein? 4 Antwort zu 9 bis 12: Die entsprechenden Diskussionen, Gespräche usw. können aufgenommen werden, sobald die Auswertung der vorliegenden Machbarkeitsstudie zu einer konkreten Umsetzungsperspektive führt und die hierfür erforderlichen finanziellen und personellen Voraussetzungen geschaffen worden sind. Berlin, den 26.07.2021 In Vertretung Stefan Tidow Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Die große #Autobahnbrücke zerstört den #Stadtplatz. Berlin diskutiert den #Abriss. Es gibt drei Varianten – hier sind sie. Aber welche ist sinnvoll?
#Breitenbachplatz: Drei Vorschläge für die Zukunft – Sie sind nach Ihrer Meinung gefragt. Seit Dienstag, 18. Januar, können Sie kommentieren, was das Zeug hält: Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stellt auf der #Beteiligungsplattform mein.berlin.de die drei ausgewählten Planvarianten für die Zukunft des Breitenbachplatzes vor. Darüber hat jetzt der Tagesspiegel-Newsletter für Steglitz-Zehlendorf ausführlich berichtet.
Sie erinnern sich: Das Abgeordnetenhaus beschloss im Sommer 2019, dass die Autobahnbrücke über dem Platz #zurückgebaut werden sollte. Die Frage stellte sich: Wie kann und sollte das geschehen? Soll sie ganz verschwinden?
Wo soll die #Autobahn aufhören? Wie könnte der #Tunnel unter dem Wohnhaus „Die Schlange“ an der #Schlangenbader Straße zukünftig genutzt werden? Also wurde eine #Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben.