– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
15.02.2024
Frage 1:
Auf welcher #Rechtsgrundlage und mit welcher #Begründung hat die zuständige Senatsverwaltung die #Sanierung des Tunnels #Schlangenbader Straße vor der Verabschiedung der dazu erforderlichen Haushaltsmittel beschlossen und per Pressemitteilung kommuniziert?
Antwort zu 1:
Die Maßnahme „#Technische #Erneuerung der #Überbauung Schlangenbader Straße (#ÜBS)“ war bereits im Doppelhaushalt 2022/2023 veranschlagt, so dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen gegeben waren.
Ende November 2021 wurde eine von der Firma SPV #Spreeplan Verkehr GmbH erstellte Studie zur #Verkehrs- und #Engpassanalyse in Ostbrandenburg vorgestellt. Auftraggeber war die Regionale Planungsgemeinschaft #Oderland-Spree in Kooperation mit der #IHK #Ostbrandenburg.
„Bahnverkehr + Güterverkehr: Deutliche Verkehrszuwächse in Ostbrandenburg bis 2030 prognostiziert: Wo bleiben wirksame Konzepte zur Verlagerung auf die Schiene?, aus DBV“ weiterlesen